VzK 13 Zwischenbericht Bezirksamt, 12. BVV am 30.1.2013.pdf

2.6 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0046 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 14.12.2011 13.06.2012 29.08.2012 30.01.2013 BVV BVV BVV BVV BVV/003/VII BVV/007/VII BVV/008/VII BVV/012/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Neue Standorte für den Bau von Mietwohnungen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: siehe Anlage Berlin, den 22.01.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0046 .2013 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0046 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 3. Zwischenbericht Neue Standorte für den Bau von Mietwohnungen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 3. Sitzung am 14.12.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0046 – „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. Standorte im Bezirk Pankow zu ermitteln, die sich aufgrund ihrer räumlichen Lage, der technischen und verkehrlichen Erschließung sowie der planungsrechtlichen Gegebenheiten für die Errichtung von Mehrfamilienhäusern eignen und sich zugleich in Landeseigentum oder in der Verwaltung des Liegenschaftsfonds Berlin befinden. 2. bei den im Bezirk aktiven kommunalen Wohnungsunternehmen sowie Genossenschaften abzufragen, welche Planungen für den Neubau von Mehrfamilienhäusern an welchen Standorten vorliegen und in welcher Form eine Unterstützung durch Bezirksamt und BVV Pankow sachdienlich wäre. 3. die ermittelten Standorte und Planungen der Wohnungsunternehmen in einer tabellarische Übersicht zusammenzufassen und der BVV bis zur ihrer 7. Sitzung zur Verfügung zu stellen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: zu 1. Standorte, die sich grundsätzlich für Wohnungsbau eignen, werden im Bezirk Pankow im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Wohnen ermittelt. SenStadt IA hat in Vorbereitung eines Arbeitsgesprächs im November 2012 eine Liste und eine Karte der Potenzialflächen im Bezirk Pankow, Entwurfsstand 08/2012, übergeben. An dem Gespräch nahmen SenStadt IA, das beauftragten Büro „empirica“ und der FB Stadtplanung teil. Relevant für den StEP Wohnen sind Potenzialflächen ab ca. 1 ha und/oder 100 Wohnungen. Der FB Stadtplanung hat eine erste Überprüfung vorgenommen und Flächenergänzungen bzw. den Verzicht auf Potenzialflächen zur Diskussion gestellt. Entscheidungen wurden bisher dazu nicht getroffen. Eine Übersicht der Flächen wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen am 24.01.2013 vorgelegt. Es ist vereinbart, dass eine bezirkliche Position dazu gemeinsam erarbeitet wird. Als dringender Themenschwerpunkt wurde von Seiten des Bezirks der schon existierende und der mit der Planung von Wohnungsbaustandorten entstehende Bedarf an sozialer Infrastruktur und die planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen benannt. zu 2. und 3: Die Nummern 2 und 3 der Drucksache wurden im 2. Zwischenbericht abschließend beantwortet. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung