VzK13 SB, BA, 25. BVV am 17.09.2014.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0197 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: BV Dr. Michail Nelken, Linksfraktion Beratungsfolge: 29.08.2012 06.09.2012 01.11.2012 22.11.2012 06.12.2012 10.01.2013 30.01.2013 17.09.2014 BVV StadtGrü StadtGrü StadtGrü StadtGrü StadtGrü BVV BVV BVV/008/VII StadtGrü/013/VII StadtGrü/016/VII StadtGrü/017/VII StadtGrü/018/VII StadtGrü/019/VII BVV/012/VII BVV/ 025/VII überwiesen vertagt vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Ost-West-Verbindung durch den Mauerpark sichern! Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 09.09.2014 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0197 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2014 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0197 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Ost-West-Verbindung durch den Mauerpark sichern! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 12. Sitzung am 30.01.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0197 – „Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, als Träger öffentlicher Belange im BPlanverfahren 1-64 des Bezirks Mitte dafür einzutreten, dass vielfältige Ost-WestWegeverbindungen zwischen dem Gleim- und den Brunnenviertel geschaffen werden. Dabei ist insbesondere auf eine direkte öffentliche Wegeverbindung von der Gaudystraße über den Vorplatz der Max-Schmeling-Halle durch den Mauerpark zur Lortzingstraße für Fußgängerinnen, Rollstuhl- und Fahrradfahrerinnen hinzuwirken.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin hat in ihrer 17. ordentlichen Tagung am 25.09.2013 die Drucksache VII-0538 „Bebauungsplanverfahren 1-64 (Mauerpark) für das Grundstück Bernauer Straße 63-64, die Flurstücke 173, 346 und 350 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Graunstraße 17-23, Gleimstraße 62-64 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen - Bezirkliche Stellungnahme im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB“ zur Kenntnis genommen. Hier wurde bekannt gegeben, dass das Bezirksamt Pankow dem Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, das Anliegen der Drucksache VII0197 „Ost-West-Verbindung durch den Mauerpark sichern!“ “ im Rahmen der o.g. Stellungnahme übermittelt hat. Im Juli 2013 wurde eine direkte öffentliche Wegeverbindung von der Gaudystraße über den Vorplatz der Max-Schmeling-Halle durch den Mauerpark zur Lortzingstraße für Fußgängerinnen, Rollstuhl- und Fahrradfahrerinnen im Rahmen der Herstellung von temporären Nutzungen, auf einer vorerst 2 ha großen Flächen, realisiert. Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung