VzK§13 BA, ZB 24. BVV am 02.07.14.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0593 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 11.12.2013 07.01.2014 29.01.2014 02.04.2014 02.07.2014 BVV KultWeit BVV BVV BVV BVV/019/VII KultWeit/024/VII BVV/ 020/VII BVV/ 022/VII BVV / 024/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 03.06.2014 Einreicher: Bezirksamt, , Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0593 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .05.2014 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0593 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 20. Sitzung am 29.01.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0593 „Das Bezirksamt wird ersucht, 1) zu prüfen, inwiefern der Bunker als Mahnmal für Besucherinnen und Besucher zugänglich gemacht werden und er in die Gedenkveranstaltungen in der Schönholzer Heide einbezogen werden kann. 2) zu prüfen, wie gesellschaftliche Akteure einbezogen werden können.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Die Prüfung durch das Bezirksamt Pankow von Berlin hat ergeben, dass die für einen Bunker erforderlichen Prüfungen, ob er baulich wieder hergestellt werden könnte, fachlich nicht leistbar sind. Es käme somit nur eine Prüfung durch einen externen Gutachter in Frage, wofür das Bezirksamt jedoch keine finanziellen Mittel zur Verfügung hat. Das Bezirksamt wird daher bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erfragen, welche Maßnahmen zur Unterstützung seitens des Senats möglich sind. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice