VzK§13 BA, ZB 25. BVV am 17.09.14.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0593 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 11.12.2013 07.01.2014 29.01.2014 02.04.2014 02.07.2014 17.09.2014 BVV KultWeit BVV BVV BVV BVV BVV/019/VII KultWeit/024/VII BVV/ 020/VII BVV/ 022/VII BVV / 024/VII BVV/ 025/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 25.07.2014 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0593 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 22.07.2014 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0593 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 3. Zwischenbericht An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 20. Sitzung am 29.01.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0593 „Das Bezirksamt wird ersucht, 1) zu prüfen, inwiefern der Bunker als Mahnmal für Besucherinnen und Besucher zugänglich gemacht werden und er in die Gedenkveranstaltungen in der Schönholzer Heide einbezogen werden kann. 2) zu prüfen, wie gesellschaftliche Akteure einbezogen werden können.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 27. Mai 2014 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Mit Schreiben vom 17.06.2014 teilte der zuständige Senator Müller dem Bezirksamt mit, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in der Angelegenheit mangels Zuständigkeit keine Unterstützung anbieten könne. Die Senatsverwaltung verwies in dem Schreiben allerdings auf das Referat Gedenkstätten bei der Senatskanzlei für kulturelle Angelegenheiten als zuständigem Ansprechpartner für Mahn- und Gedenkstätten im Land Berlin. Nunmehr hat sich das Bezirksamt an die Senatskanzlei für kulturelle Angelegenheiten gewandt und um Unterstützung gebeten. Haushaltsmäßige Auswirkungen Derzeit nicht bezifferbar Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Jens-Holger Kirchner stv. Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice