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VzK§13 BA, SB 22. BVV am 02.04.2014.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Pankow
Dateiname
VzK§13 BA, SB 22. BVV am 02.04.2014.pdf
Größe
65 kB
Erstellt
16.10.15, 19:18
Aktualisiert
27.01.18, 12:10

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Inhalt der Datei

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0570 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 06.11.2013 28.11.2013 16.01.2014 28.01.2014 05.03.2014 02.04.2014 BVV BüWoGO BüWoGO VerkOrd BVV BVV BVV/018/VII BüWoGO/017/VII BüWoGO/021/VII VerkOrd/041/VII BVV/ 021/VII BVV/ 022/VII überwiesen vertagt erledigt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: »Straßensheriffs« Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 31.03.2014 Einreicher: Bezirksamt, , Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0570 Bezirksamt Pankow von Berlin .03.2014 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.:VII-0570 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht >>Straßensheriffs<<»Straßensheriffs« Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 21.Tagung der BVV am 05.03.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0570: „Das Bezirksamt stellt die Zusammenarbeit mit den Entwicklern des Handy-Programms »Straßensheriff« sofort und dauerhaft ein.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat die Kooperation bereits zum 17.01.2014 eingestellt. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit Entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice