VzK § 13 BA, SB 24. BVV am 02.07.2014.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0626 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 29.01.2014 12.03.2014 13.03.2014 02.04.2014 02.07.2014 BVV SchulSp StadtGrü BVV BVV BVV/ 020/VII SchulSp/025/VII StadtGrü/049/VII BVV/ 022/VII BVV / 024/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Rauchwarnmelder retten Leben Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 24.06.2014 Einreicher: Bezirksamt, , Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0626 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 24.06.2014 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr. VII-0626 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Rauchwarnmelder retten Leben Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 22. Sitzung am 02.04.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0626 Das Bezirksamt wird ersucht, seine Möglichkeiten stärker zu nutzen, um die Bürgerinnen und Bürger über die lebensrettende Funktion von Rauchwarnmeldern zu informieren und damit zu einer größeren Verbreitung beizutragen. Hierzu schlägt die BVV folgende Maßnahmen vor: 1. In den Bürgerämtern Informationsmaterialien der Berliner Feuerwehr, des Forum Brandrauchprävention e.V. sowie weitere geeignete Broschüren auszulegen und damit die Kampagne für eine flächendeckende Verbreitung von Rauchwarnmeldern in Wohnungen zu unterstützen. 2. Gemeinsam für den dritten Rauchmeldertag im Jahr 2014 mit der Berliner Feuerwehr bzw. mit den freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Pankow eine öffentlichkeitswirksame Aktion zu planen und durchzuführen. 3. Wichtige Information über Rauchwarnmelder auf einer Informationsseite mit weiterführenden Links auf der Pankower Website anzubieten. 4. Eine Abfrage bei den Pankowern Schulen und Kitas durchzuführen, inwieweit die Angebote der Berliner Feuerwehr zur Brandschutzerziehung genutzt werden bzw. in welchem Umfang das Thema Brandschutz im Unterricht eine Rolle spielt. Über die Ergebnisse ist der BVV in einer Vorlage zur Kenntnisnahme zu berichten. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: zu 1.: Das Bezirksamt hat in allen fünf Pankower Bürgerämtern Informationsmaterialien zu Rauchwarnmeldern ausgelegt. In diesen wird über Gefahren von Bränden und der damit einhergehenden Rauchentwicklung sowie über die Anbringung, Auswahl und den Nutzen von Rauchwarnmeldern informiert. Alle Flyer liegen in verschiedenen Sprachen vor (Deutsch, Englisch, Russisch, Polnisch und Türkisch). zu 2.: Am 13. Juni 2014, dem Tag des Rauchwarnmelders, hat das Bezirksamt zusammen mit der Freiwilligen Feuerwehr Pankow eine Informationsveranstaltung am Rathauscenter in der Breite Straße durchgeführt. Mit zwei Löschfahrzeugen, mehreren Ständen und einem Vorführbrand wurde die Bevölkerung Pankows für das Thema sensibilisiert. Informationsbroschüren zu Rauchwarnmeldern sowie die Kolleginnen und Kollegen der Feuerwehr gaben fachkundig Auskunft über die Bedeutung von Rauchwarnmeldern. Über die Veranstaltung wurde auch in der Presse und der Abendschau berichtet. zu 3.: Auf der Internetseite http://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/rauchmelder.html hat das Bezirksamt wichtige Informationen zu Rauchwarnmeldern inklusive weiterführender Links zusammengefasst und veröffentlicht. zu 4.: Das Bezirksamt hat bei den Schulen und Trägern von Kitas im Bezirk Pankow erfragt, inwieweit die Angebote der Berliner Feuerwehr zur Brandschutzerziehung genutzt werden bzw. in welchem Umfang das Thema Brandschutz im Unterricht eine Rolle spielt. Von 204 registrierten Trägern von Kitaeinrichtungen in Pankow konnten 150 erreicht werden. 35 haben die Anfragen beantwortet. Demnach werden bei 16 KitaTrägern die Angebote der Berliner Feuerwehr zur Brandschutzerziehung genutzt, bei 19 ist dies nicht der Fall. Für eine Abfrage an den Schulen hat sich das Bezirksamt an die zuständige Senatsverwaltung gewandt. Demnach werden die Angebote der Feuerwehr zur Brandschutzerziehung von einer überwiegenden Zahl der befragten Grundschulen und Förderzentren sowie von etwa der Hälfte der befragten Oberschulen genutzt. Innerhalb der Grundschulen und Förderzentren wird dies vorrangig bei Wandertagen, Exkursionen, der Beteiligung an Projekten oder durch Vorträge, Filme oder Vorführungen der Freiwilligen Feuerwehr getan. An den Oberschulen kommen noch Angebote des Jugendsanitätsdienstes und der Besuch von Gesundheitsmessen hinzu. Im Unterricht ist das Thema Brandschutz ebenfalls Gegenstand. In den Grundschulen und Förderzentren wird dies u.a. durch regelmäßige Belehrungen und Übungen zum Brandschutz erreicht und im Sachkundeunterricht der Klassen eins bis vier bzw. im Naturwissenschaftlichen Unterricht der Klassen fünf und sechs behandelt. Der Stundenumfang variiert in den jeweiligen Jahrgängen. Es können jedoch bis zu 8 Stunden pro Jahrgang sein. Als Themen werden u.a. die Vermeidung von Bränden, ein sicherer Umgang mit offenem Feuer und Licht, das Absetzen eines Notrufes, Brandschutz im Wald sowie das Verhalten im Brandfall behandelt. Für die Oberschulen gilt dies analog. Lediglich der Stundenumfang ist etwas geringer und variiert zwischen den Jahrgängen zwischen einer und fünf Stunden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister