VzK§13 BA SB 20. BVV am 29.01.14.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0482 VI-0329 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion und Fraktion der SPD Beratungsfolge: VII-0482 05.06.2013 29.01.2014 BVV BVV BVV/015/VII BVV/ 020/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Perspektiven für öffentliche Infrastrukturnutzung auf dem Grundstück der ehemaligen Schwimmhalle Wolfshagener Straße prüfen Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD des Bezirksamtes Beratungsfolge: VI-0329 21.11.2007 05.12.2007 06.02.2008 30.04.2008 23.09.2009 14.10.2009 05.05.2010 26.05.2010 11.05.2011 29.01.2014 BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/11/VI BVV/11F/VI BVV/13/VI BVV/15/VI BVV/27/VI BVVFort/27/VI BVV/33/VI BVV/Forts33/VI BVV/42/VI BVV/ 020/VII vertagt ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: SIEHE ANLAGE Berlin, den 21.01.2014 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0482 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .01.2014 Drucksachen-Nr.: in Erledigung der Drucksachen Nr.: VI-0329 und Nr.: VII-0482/13 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Schwimmhalle Pankow: Tür offen halten – Moratorium beantragen Perspektiven für öffentliche Infrastrukturnutzung auf dem Grundstück der ehemaligen Schwimmhalle Wolfshagener Straße prüfen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 11. Sitzung am 21.11.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0329 Die BVV möge beschließen: 1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Liegenschaftsfonds Berlin für ein Moratorium von einem Jahr für das Grundstück der Schwimmhalle Pankow einzusetzen. Während dieses Zeitraums sollen alle Verhandlungen mit potentiellen Erwerbern ausgesetzt werden, die an dieser Stelle weder die Schwimmhalle sanieren noch den Neubau einer Schwimmhalle errichten wollen. Am Ende dieses Jahres ist zu prüfen, ob bis dahin ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept für eine Schwimmhalle an diesem Standort vorliegt. Wenn ja, ist das Grundstück nur an eine/n Erwerber/in zu veräußern, die/der Gewähr für die Nutzung als Schwimmhalle bietet. 2. Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob immissionsschutzrechtlich oder planungsrechtlich eine heranrückende Wohnbebauung den Bestand des Freibades gefährden könnte. und in Erledigung des in der 15. Tagung am 05.06.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VII-0482/13. Das Bezirksamt wird ersucht, 1. Mit den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Umwelt sowie Bildung, Jugend und Wissenschaft Gespräche mit dem Ziel zu führen, gemeinsam eine Machbarkeitsuntersuchung zur Entwicklung des Grundstücks der ehemaligen Schwimmhalle Wolfshagener Straße für eine kombinierte Nutzung durch eine öffentlichen Schwimm- und eine Sporthalle, mit der auch mögliche Bedarfe des Schulsport nahegelegener Schulen zukünftig gedeckt werden könnten, oder andere umfeldverträgliche öffentliche Nutzung zu beauftragen. 2. Die Finanzierung des Gutachtens soll bei den genannten Senatsverwaltungen unter Verweis auf die Prognosen der Bevölkerungsentwicklung und die Ziele des StEP Wohnen eingeworben werden. Darüber hinaus ist eine Beteiligung des Liegenschaftsfonds ist zu prüfen. 3. Die konkretisierte Aufgabenstellung ist vor der Auftragsvergabe in den zuständigen Fachausschüssen der BVV zur Beratung vorzulegen. 4. Die Ergebnisse des Gutachtens sind in einer Veranstaltung gemeinsam mit dem Förderverein Schwimmhalle Pankow e.V. der Öffentlichkeit vorzustellen. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Die in ihrer Sitzung am 06.11.2013 von der BVV beschlossene Drucksache VII-0532 Schwimmbad Pankow als Pilotprojekt beinhaltet einen konkreten inhaltlichen Auftrag an das Bezirksamt in seinem weiteren Vorgehen hinsichtlich des Schwimmbades Wolfshagener Straße. Zielsetzung besteht darin, das Schwimmbad als Pilotprojekt zu einem wintertauglichen Freizeitbad mit speziellen Attraktionen auszubauen. Mit dieser dezidierten Aufgabenstellung werden die Drucksachen VI-O329 Schwimmhalle Pankow: Tür offen halten – Moratorium beantragen sowie VII-0482/13 Perspektiven für öffentliche Infrastrukturnutzung auf dem Grundstück der ehemaligen Schwimmhalle Wolfshagener Straße prüfen gegenstandslos. Es wird gebeten, beide Angelegenheiten als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport