VzK § 13 BA, ZB 15. BVV 5.6.13.pdf

2.36 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0394 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 06.03.2013 05.06.2013 BVV BVV BVV/013/VII BVV/015/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Flächensicherung in Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: SIEHE ANLAGE Berlin, den 28.05.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0394 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .05.2013 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0394/13 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Flächensicherung in Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 13. Tagung am 06.03.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VII-0394/13. Das Bezirksamt wird ersucht, 1. eine an den zu erwartenden Bevölkerungszuwachs im Bezirk angepasste Schulentwicklungsplanung zu erstellen 2. darauf hinzuwirken, dass im Bezirk Pankow für zukünftige Standorte von Schulen und Kindertagesstätten in Frage kommende Grundstücke und Immobilien vorgehalten werden. Hierbei sind auch Miet-, Pacht- und andere Nutzungsverträge zu berücksichtigen. 3. zu prüfen, ob es auf den Grundstücken der Schulen und Kindertagesstätten Flächen für Erweiterungen gibt. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Zu 1. Die Strategische Steuerungsrunde Jugendhilfe und Schule erarbeitet kontinuierlich Aussagen zum perspektivischen Bedarf an Kita- und Schulplätzen. Mit einer an den zu erwartenden Bevölkerungszuwachs im Bezirk angepassten ersten Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung nach Bezirksregionen befasste sich das Bezirksamt bereits in seiner Sitzung am 11.12.2012. Eine Aktualisierung der Datenlage nach Bezirksregionen ist von der Jugendhilfeplanung, Stadtplanung und Schulentwicklungsplanung insoweit erfolgt. In diesem Zusammenhang diskutierte das Bezirksamt Fragen der Bedarfsplanung an kommunaler Infrastruktur bezüglich Kitas und Schulen. Berücksichtigung fand hierbei die zunehmend massive Verdichtung in innerstädtischen Gebieten. Das erarbeitete und stetig aktualisierte Datenmaterial wurde den für Schule und Jugend sowie Stadtentwicklung und Grünanlagen zuständigen Ausschüssen vorgestellt und übergeben. Ferner ist eine Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung nach Schulregionen für die Grundschulen in Vorbereitung. Zu 2. Der Bezirk hat den beim Liegenschaftsfonds vorhandenen Immobilienpool hinsichtlich seiner Geeignetheit als Schulstandort geprüft. Im Ergebnis gibt es einen Standort, der grundsätzlich als Schulstandort geeignet sowie auch erforderlich ist (Grabbeallee 76 (Niederschönhausen / 10.152 m²).und weitere ca. 10 Standorte, die als Schulstandorte möglich wären; vor einer grundsätzlichen Entscheidung sind jedoch weitere Prüfungshandlungen notwendig. Zusätzlich bemüht sich das Bezirksamt generell um Grundstücke der öffentlichen Verwaltung, deren Nutzung innerhalb eines überschaubaren Zeitrahmens aufgegeben werden soll. Das Jugendamt hat in Zusammenarbeit mit dem FM und dem Schul- und Sportamt bereits mindestens 2 Grundstücke, für die die fachliche Nutzung aufgegeben wird bzw. aufgegeben wurde, vor einer Übergabe an den LiFo Berlin, oder einen anderen Träger gesichert. Es handelt sich um die Forchheimer Str. 28 und Bahnhofstr. 16 in Buchholz. Zusätzlich werden alle Träger unterstützt, wenn sie im Rahmen bestehender Nutzungsverträge An – und Neubauten auf landeseigenen Grundstücken planen (z.B. Dietzgenstr. 33 –Bürgerhaus e.V..- Krippenhaus für 60 Kinder, Große Seestr. 8- Hanna gGmbH- Kita für 140 Kinder, Mandelstr. 13 und 15beide Träger wollen im Zusammenhang mit den städtebaulichen Denkmalschutz Anbauten an die bestehenden Kitas errichten) Zu 3. Das Bezirksamt hat verfügbare Flächenerweiterungspotentiale an Grundschulen weitgehend ausgelotet. Zur Thematik gab es zwei Studien:  Flächenuntersuchung für die Erweiterung bestehender Grundschulstandorte und Erschließung neuer Schulstandorte in Berlin-Pankow von Jahn, Mack & Partner, Endbericht Mai 2010 - für die Schulregionen 6, 7 und 8  Standortuntersuchung Grundschulen Prenzlauer Berg von S.T.E.R.N. Berlin, Juli 2008 - Untersuchung des landeseigenen Gebäudebestandes und weiterer Handlungsoptionen auf landseigenen Grundstücken zur Kapazitätsausweitung der Grundschulversorgung Die für die Jahre 2014/15 dringend benötigten Zusatzbauten wurden beantragt und müssen im Rahmen der Haushaltsberatungen durch das Abgeordnetenhaus finanziell abgesichert werden. Unabhängig davon laufen bereits alle Vorbereitungen im Bezirk. Insbesondere die Kitas aus DDR-Zeiten wurden auf Grundstücken errichtet, die den Planungsansatz von 20 m² /Platz für die Errichtung von Neubauten weit überschreiten. Hier gibt es Potentialflächen für An- und Neubauten. Der Träger Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH hat einen Neubau auf dem Grundstück Lindenberger Straße 24 geplant. Das gleiche gilt für die Kita Tirolerstr. 29- Bürgerhaus e.V. Haushaltsmäßige Auswirkungen Zu erwarten sind nicht bezifferbare haushaltsmäßige Auswirkungen. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Unter dem Aspekt des vorhandenen und prognostizierten Bevölkerungszuwachses wirkt sich die Standortsicherung für Kindertagesstätten und Schulen positiv auf die Attraktivität des Bezirks für Kinder und Familien aus. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport Objekt Flurstückskennzeichen Flurkarte (Gemarkung-FlurFS) Größe in m² Gesamt Kita Schule AUN TbA JFE Heime Jhilfe Andere 10405 Prenzlauer Berg 15/16 13089 Berliner Straße 46c 13156 B. Pasternack Weg Nr. 16-20 110004-18-101 42018 7.714 7.714 110545-267-9044 42617 45.594 3.394 110560-153-98 42920 2.953 2.953 110560-153-99 42920 1.275 1.275 110560-163-361 42719 29 29 110560-163-74 42719 7.624 7.624 Eschengraben 49 110560-171-96 42517 7.147 7.147 13088 Else-Jahn-Str. 40, 41 110545-243-4075 42413 6.016 6.016 Friedrich-EngelsStraße 45,47 110560-147-1 43020 5.244 5.174 Friedrich-RichterStraße 36-38 110560-80-27 43812 12.774 6.324 110004-315-5082 42315 4.348 4.348 110004-215-212 42215 6.506 6.506 Heinersdorfer Str. 200 110545-325-200 43515 20.870 20.536 10407 110004-216-85 42216 3.129 3.129 John-SchehrStraße 35 110004-216-83 42216 7.027 7.027 110560-149-268 43018 4.985 4.985 13187 110560-167-20 42719 1.170 1.170 Ötzthaler Straße 6 110560-163-215 42719 723 723 110530-167-21 42719 1.499 528 13187 Dusekestraße 1422 1.200 13189 13156 70 6.450 10409 Gürtelstraße 25 10409 Hanns-EislerStraße 82, 84 13129 334 13156 Lindenbergerstraße 24 971 110560-167-22 42719 4.499 2.320 2.179 110560-163-211 42719 8.241 2.270 5.971 110560-163-3005 42719 158 158 110560-163-337 42719 17 17 13156 Pankower Straße 13 110560-150-266 43017 2.596 2.596 110560-142-365 43117 4.420 4.420 13086 110545-265-158 42515 810 810 Roelckestraße 60 110545-265-163 42615 2.881 2.881 10439 Stavangerstraße 68 110004-519-252 42519 7.136 7.136 Thomas-MannStraße 17/19 110004-316-150 42316 7.974 7.974 13158 110560-128-460 43222 152 17 10409 135 Uhlandstraße 33 110560-128-461 43222 6.959 6.959 110560-150-256 43017 7.997 7.997 13187 Vesaliusstraße 68, 70