VzK§13 BA, ZB.pdf

2.14 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-1393 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 07.09.2011 26.10.2011 15.02.2012 BVV BVV BVV BVV/44/VI BVV/045/VI BVV/004/VII vertagt ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Choriner Straße - Umgestaltung im Bezirk Mitte als Vorbild nehmen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 03.01.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1393 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .12.2011 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.:VI-1393 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Choriner Straße – Umgestaltung im Bezirk Mitte als Vorbild nehmen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 44.Tagung der BVV am 07.09.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VI-1393: „Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 15.01.2012 der BVV folgenden Bericht vorzulegen:  Eine Auswertung der bereits beauftragten vergleichenden Untersuchung der Fahrgeschwindigkeit von Kfz in beiden unterschiedlich gestalteten Abschnitten der Fahrradstraße im Ortsteil Prenzlauer Berg und in Mitte sowie die Schlussfolgerungen daraus.  Eine fachliche Bewertung der unterschiedlichen Parkordnungen und die Auswirkung auf Geschwindigkeit und Verkehrssicherheit für die Fahrradfahrer.  Der Bericht soll ein Konzept enthalten, wie ggf. durch eine Änderung der Parkordnung das Geschwindigkeitsniveau des Kfz-Verkehrs an das Geschwindigkeitsniveau des Fahrradverkehrs angepasst werden kann. Dabei ist zu untersuchen, wie durch eine Änderung der Parkordnung (Schrägparken) zusätzliche Konflikte bzw. Unfallgefahren für Fahrradfahrer und Fußgänger entstehen können bzw. das Geschwindigkeitsniveau weiter gesenkt werden kann.  Hinsichtlich der Verengung der Fahrbahn sollen die Erfahrungen aus dem Bezirk Mitte, insbesondere im Bereich der Fahrradstraße in der Linienstraße, ausgewertet werden.  Hierbei ist zu prüfen, inwiefern die Beschilderung (auch an den Zufahrten) verbessert und zusätzliche Piktogramme in der Fahrradstraße angebracht werden können. Das Konzept soll als Entscheidungsgrundlage für die nächste BVV auf der Basis einer Beteiligung der betroffenen Bürger dienen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Durch die untere Straßenverkehrsbehörde wurden bei der zuständigen Polizeibehörde Aussagen über die gemessenen Fahrgeschwindigkeiten in der Choriner Straße, differenziert nach den beiden angefragten Teilbereichen im Bezirk Mitte und Pankow, sowie Unfallauswertungen der letzten 12 Monate angefordert. Bezüglich der Parkordnung in der Linienstraße wird eine Stellungnahme des zuständigen Bezirksamtes Mitte erwartet, die ebenfalls angefordert wurde. Erst nach Eingang der Prüfergebnisse kann weiterreichend berichtet werden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice