Beschlussempfehlung VerkOrd.pdf

1.10. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung VII-0024 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: BV Johannes Kraft (Fraktion CDU) für Jürgen Rahn Beratungsfolge: 16.11.2011 06.12.2011 14.12.2011 BVV VerkOrd BVV BVV/002/VII VerkOrd/002/VII BVV/003/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Verkehrssicherheit vor der Grundschule im Panketal verbessern Der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung hat die Drucksache in seiner Sitzung am 06.12.2011 beraten. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: JA 9 / NEIN 1 / ENTHALTUNGEN 5 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, Varianten zu prüfen, wie die Querung der Achillesstraße im Pankower Ortsteil Karow vor der Schule im Panketal am Fußgängerüberweg sicherer gemacht werden kann. Ziel der Untersuchung soll es sein, die gerade für Kinder stark eingeschränkten Sichtbeziehungen zwischen ihnen und den anderen Verkehrsteilnehmern zu verbessern. Sollte die Untersuchung ergeben, dass dies nicht möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, alternative Querungshilfen (Anforderungsampel) in Betracht zu ziehen und deren Realisierbarkeit zu prüfen. Berlin, den 07.12.2011 Einreicher: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Gez. BV Wolfram Kempe, Ausschussvorsitzender Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG MEHRHEITLICH 18 JA 10 NEIN 16 ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VII-0024 Begründung Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: Eine Mehrheit des Ausschusses hält die in der Drucksache angeregte Prüfung für sinnvoll, da insbesondere die Sichtbeziehungen am vorhandenen Überweg tatsächlich problematisch sind. Der Ausschuss empfiehlt der BVV mit 9 Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimme bei 5 Enthaltungen die Zustimmung zur Drucksache. Text Ursprungsantrag BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Jürgen Rahn: Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, Varianten zu prüfen, wie die Querung der Achillesstraße im Pankower Ortsteil Karow vor der Schule im Panketal am Fußgängerüberweg sicherer gemacht werden kann. Ziel der Untersuchung soll es sein, die gerade für Kinder stark eingeschränkten Sichtbeziehungen zwischen ihnen und den anderen Verkehrsteilnehmern zu verbessern. Sollte die Untersuchung ergeben, dass dies nicht möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, alternative Querungshilfen (Anforderungsampel) in Betracht zu ziehen und deren Realisierbarkeit zu prüfen. Begründung Ursprungsantrag: Ich muss immer wieder feststellen, dass trotz der vielfältigen Maßnahmen Zebrastreifen, Zone 30 (allerdings nur Mo-Fr), Geschwindigkeitshinweis (nur Mo-Fr) und Schülerlotseneinsatz (i.d.R. Mo-Fr ca. 07:35-08:55) die Querung leider noch nicht wirklich sicher ist. Ich erlebe es am und auf dem Zebrasteifen immer wieder, dass Autofahrer knapp an mir und meinen Kindern vorbeifahren oder erst sehr spät bremsen. Eine Ampel würde hier für klarere Verhältnisse sorgen, auch wenn eine 100%-ige Sicherheit sicher nie gewährleistet werden kann. Auch wenn statistisch gesehen an diesem Zebrastreifen anscheinend nur wenig passiert, wobei letztes Jahr ein Kind dort bereits angefahren ist, sollte im Sinne der Prävention stets die bestmögliche Sicherheit geschaffen werden.