Beschlussempfehlung öOrd 13. BVV am 06.03.13.pdf

1.21 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussempfehlung Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung; VII-0288 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD für Jeanette Zeidler Beratungsfolge: 07.11.2012 11.12.2012 15.01.2013 29.01.2013 06.03.2013 BVV VerkOrd VerkOrd VerkOrd BVV BVV/010/VII VerkOrd/018/VII VerkOrd/019/VII VerkOrd/020/VII BVV/013/VII überwiesen vertagt vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Gehwegverbesserung Romain-Rolland-Straße auf Höhe der Kirche Der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.01.2013 beraten. Abstimmungsergebnis Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: JA 13 / NEIN 0 / ENTHALTUNGEN 0 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen wie der Gehweg an der Romain-RollandStraße, der neben der Mauer der Heinersdorfer Kirche verläuft, zu verbessern ist. Dies möge die Prüfung sowohl baulicher als auch anderweitiger Schutzmaßnahmen beinhalten. Berlin, den 14.02.2013 Einreicher: Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung Gez. BV Wolfram Kempe, Ausschussvorsitzender Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: x EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VII-0288 Begründung der Beschlußempfehlung Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung : Den meisten Ausschußmitgliedern ist die Situation an dem betreffenden Straßenabschnitt durch Augenschein bekannt und sie teilen die von den Antragsinitiatoren getroffene Einschätzung. Sie ist seit Jahren ein Ärgernis. Weil sich der Ausschuß der Komplexität des Problems (z.B. Belange des Denkmalschutzes), einerseits nach einer schnellen Entschärfung der Situation, andererseits abetr auch nach grundsätzlichen Lösungen zu suchen. Der Ausschuß empfiehlt der BVV mit 13 Ja-Stimmen ohne Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen einstimmig die Zustimmung zur Drucksache. Text Ursprungsantrag Fraktion der SPD für Jeanette Zeidler: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen wie der Gehweg an der Romain-RollandStraße, der neben der Mauer der Heinersdorfer Kirche verläuft, zu verbessern ist. Dies möge die Prüfung sowohl baulicher als auch anderweitiger Schutzmaßnahmen beinhalten. Begründung Ursprungsantrag: Der Gehweg an der besagten Stelle ist sehr schmal und verläuft so, dass er nicht einsehbar ist. FußgängerInnen können einander nicht passieren. Die Benutzung mit Kinderwagen oder Rollatoren ist schwierig bis unmöglich. Bei plötzlich auftretendem Gegenverkehr bleibt nur eine gefährliche Ausweichmöglichkeit: Die Benutzung der Fahrbahn. Der Gehweg ist der einzige Weg zu einer Kindertagesstätte.