VzK§13 BA, SB 12. BVV am 30.01.13.pdf

2.11 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0168 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 13.06.2012 14.08.2012 23.08.2012 30.08.2012 11.09.2012 26.09.2012 30.01.2013 BVV VerkOrd StadtGrü StadtGrü VerkOrd BVV BVV BVV/007/VII VerkOrd/011/VII StadtGrü/012/VII StadtGrü/040/VII VerkOrd/013/VII BVV/009/VII BVV/012/VII überwiesen vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Sonnenburger Platz: Planung wieder aufnehmen, BürgerInnen beteiligen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 22.01.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0168 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 01.2013 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0168 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Sonnenburger Platz: Planung wieder aufnehmen, BürgerInnen beteiligen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 9. Sitzung am 26.09.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VII-0168 – „Die BVV ersucht das Bezirksamt, nach Verfügbarkeit der für das Vorhaben vorgesehenen Mittel, die Planungen zur Gestaltung eines “Sonnenburger Platzes” am Ende der Sonnenburger Straße am S-Bahn-Ring wieder aufzunehmen und diese im INSEK Prenzlauer Berg benannte Maßnahme umzusetzen. Ziel soll es dabei sein, dass ein Quartiersplatz entsteht, der vielfältigen Interessensgruppen die Nutzung ermöglicht. Die bisher durch den MIV genutzten Flächen sollen in diesem Sinne umgenutzt und umgestaltet werden. In einem Workshop mit interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern sollen zunächst die Grundzüge der Umgestaltung abgestimmt werden. Die darauf basierende Entwurfsplanung sowie die weiteren Planungsschritte sind mit dem Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung gemäß dem beschlossenen Verfahren abzustimmen.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Für die Gestaltung des „Sonnenburger Platzes“ wurden Mittel aus dem Programm Umbau Ost beantragt. Straßenbaumaßnahmen werden aus diesem Programm jedoch nicht mehr finanziert. Der Einsatz anderer Mittel ist nach Aussage der Sanierungsverwaltungsstelle in diesem Bereich nicht möglich. Vor diesem Hintergrund wird von einer Wiederaufnahme der Planung abgesehen, bevor nicht die Maßnahme in der bezirklichen Investitionsplanung aufgenommen wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt aufgrund der derzeitigen Prioritätensetzung im Straßenund Verkehrsbereich eine Anmeldung nicht. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung