VzK§13 BA, ZB, BVV am 15.02.12.pdf

2.18 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0039 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 14.12.2011 15.02.2012 BVV BVV BVV/003/VII BVV/004/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 03.02.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0039 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2012 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0039 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 3.Tagung der BVV am 14.12.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0039: „Das Bezirksamt wird daher ersucht, sich an die Bundesregierung, den Senat von Berlin, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, Opfer- und Hinterbliebenenverbände, die Verbände der Ärzteschaft und die heute am Standort tätigen Klinikunternehmen zu wenden und dafür zu werben, dass – auch gemeinsam mit den bisher ehrenamtlich Tätigen – der Status quo der vorhandenen Informationen und der noch nicht ausgewerteten Quellen ermittelt wird und ein Forschungsprojekt ins Leben gerufen wird, das die Defizite der bisherigen Aufarbeitung überwindet, die Verantwortung der Medizin beschreibt und auch intensive Forschungsarbeit über den Widerstand gegen das NSRegime durch Wissenschaftler und Ärzte betreibt und Rehabilitierungen vornimmt.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Das Bezirksamt wurde ersucht, sich an die o. b. Behörden und Institutionen zu wenden und für eine gemeinsame Aufarbeitung der Geschichte der Euthanasiemorde zu werben. Ziel ist es den Status quo der vorhandenen Informationen und der noch nicht ausgewerteten Quellen zu ermitteln ein Forschungsprojekt ins Leben zu rufen. Dies ist jeweils mit Schreiben vom 20.01.2012 erfolgt. Am 30.01.2012 hat ein Gespräch zwischen Herrn Dr. Kühne, Bezirksstadtrat der Abt. Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice und dem Verein zur Völkerverständigung mit Mittel-, Süd und Osteuropa e.V. stattgefunden. Nach Vorlage erster Ergebnisse bzw. neuer Erkenntnisse wird der BVV zu gegebener Zeit wieder berichtet. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Jens-Holger Kirchner stellv. Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice