VzK§13 BA, SB 14. BVV am 24.04.13.pdf

2.5 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0039 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 14.12.2011 15.02.2012 07.11.2012 24.04.2013 BVV BVV BVV BVV BVV/003/VII BVV/004/VII BVV/010/VII BVV/014/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 14.03.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE x ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0039 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .03.2013 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0039 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Geschichte der Euthanasiemorde in Buch aufklären Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 3.Tagung der BVV am 14.12.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0039 „Das Bezirksamt wird daher ersucht, sich an die Bundesregierung, den Senat von Berlin, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, Opfer- und Hinterbliebenenverbände, die Verbände der Ärzteschaft und die heute am Standort tätigen Klinikunternehmen zu wenden und dafür zu werben, dass - auch gemeinsam mit den bisher ehrenamtlich Tätigen – der Status quo der vorhandenen Informationen und der noch nicht ausgewertete Quellen ermittelt wird und ein Forschungsprojekt ins Leben gerufen wird, das die Defizite der bisherigen Aufarbeitung überwindet, die Verantwortung der Medizin beschreibt und auch intensive Forschungsarbeit übe den Widerstand gegen das NSRegime durch Wissenschaftler und Ärzte betreibt und Rehabilitierungen vornimmt.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In Ergänzung zu der Berichterstattung im zweiten Zwischenbericht muss festgestellt werden, dass die umfänglichen Bemühungen, Unterstützer bzw. Initiatoren einer weiteren Aufarbeitung des Themas im politischen und wissenschaftlichen Raum zu finden, ergebnislos geblieben sind und das Bezirksamt gleichzeitig nicht in der Lage ist, diese Aufgabe zu erfüllen. Die Jugendförderung und das Museum Pankow werden dessen ungeachtet weiterhin die Arbeit des Runden Tisches zur Aufarbeitung der Geschichte im Ortsteil Buch und damit auch das bürgerschaftliche Engagement vor Ort unterstützen. Wir bitten, die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice