VzK §13 BA, SB 14. BVV 24.04.2013.pdf

2.22 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0265 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU für die Senioren-Union Beratungsfolge: 24.10.2012 08.11.2012 12.12.2012 24.04.2013 BVV VerkOrd BVV BVV BVV SoSi/001/VII VerkOrd/037/VII BVV/011/VII BVV/014/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Buslinie im OT Buch Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 16.04.2013 Einreicher: Bezirksamt, Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0265 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 04.2013 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.-Nr.: VII-0265 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Buslinie im OT Buch Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 11. Sitzung der BVV am 12.12.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0265 – „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. gemeinsam mit der BVG zu prüfen, ob sich im OT Buch eine sogenannte „Kiezbuslinie“ etwa mit den Eckpunkten „Siedlung“ (Hörstenweg – Röbellweg) – S-Bahnhof Buch – Neubaugebiet Buch IV (W.-Heinz-Str. – F.-Richter-Str.) wirtschaftlich betreiben lässt. 2. diese Linie zeitlich so zu gestalten, dass am S-Bahnhof Buch ein möglichst zeitnahes Umsteigen auf andere Verkehrsmittel des ÖPNV möglich ist. wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Zur Beantwortung der Drucksache wurde die BVG, Vorstandsstab Medien und Politik, um Stellungnahme gebeten. Diese liegt vor und wird wortwörtlich wiedergegeben. „Die Einrichtung einer separaten Kiezbuslinie ist auf Grund der zu erwartenden geringen Auslastung und der baulichen Voraussetzungen nicht vorgesehen. Die benötigte Leistung muss zwingend aus dem bestehenden Verkehrsangebot herausgelöst werden, um den Kiezbus zu finanzieren. Für den Bereich „Neubaugebiet Buch IV“ kann auf Grund der Lage, der baulichen Voraussetzungen und dem bestehenden Potenzial davon ausgegangen werden, dass eine Kiezbuslinie nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Eine Umsetzung würde zu Lasten (Kannibalisierung) der im Mittel 300 m entfernten Haltestelle Karower Chaussee erfolgen. 2 Auf Grund der Potenzialeinschätzung muss davon ausgegangen werden, dass wesentlich mehr Kunden von einer Leistungsreduzierung betroffen sein würden. Sollten in dem Bereich Röbellweg/Hörstenweg die Straßen und Wege grundinstand gesetzt werden und eine Weiterentwicklung des Neubaugebietes mit entsprechenden Potentialen erfolgen, wäre eine neue Bewertung unter dem Aspekt der Integration in das bestehende Liniennetz durchzuführen.“ Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung