VzK§13 BA, SB 14. BVV am 24.04.13.pdf

2.23 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0266 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU für die Senioren-Union Beratungsfolge: 24.10.2012 08.11.2012 12.12.2012 24.04.2013 BVV VerkOrd BVV BVV BVV SoSi/001/VII VerkOrd/037/VII BVV/011/VII BVV/014/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Gehwegschäden in Heinersdorf Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 14.03.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0266 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 03.2013 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drs.-Nr.: VII-0266 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Gehwegschäden in Heinersdorf Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 11. Sitzung am 12.12.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache-Nr.: VII-0266 – „Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, die Sanierung der Gehwege im Ortszentrum Heinersdorf als Maßnahme in die Investitionsplanung aufzunehmen.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Eine isolierte Aufnahme der Sanierung der Gehwege im Ortszentrum Heinersdorf als Maßnahme in die Investitionsplanung war nicht möglich, weil aufgrund des begrenzten finanziellen Budgets nur komplexe Straßenneubaumaßnahmen mit einer übergeordneten verkehrlichen Bedeutung im Rahmen der bezirklichen Investitionsmittel finanziert werden. Insofern wird verwiesen auf die weitere Drucksache-Nr. VII-0335 zu diesem Thema, aus der die komplette reine Sanierung der gesamten Straßenräume und deren Aufnahme in die Fortschreibung der Investitionsplanung des Bezirkes gefordert wird. Die auf Verkehrssicherheit orientierte Sanierung der Gehwege im Ortszentrum Heinersdorf wird daher nur abschnittsweise im Rahmen der zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel vorerst erfolgen können. Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung