VzK§13 BA, ZB 18. BVV am 06.11.13.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0473 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU Beratungsfolge: 05.06.2013 06.11.2013 BVV BVV BVV/015/VII BVV/018/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Ehrentage, Gedenktage, Jubiläen in den Regionen Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg und in den Kiezen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 29.10.2013 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0473 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .10.2013 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.:VII-0473 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Ehrentage, Gedenktage, Jubiläen in den Regionen Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg und in den Kiezen einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 15.Tagung der BVV am 05.06.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0473: „Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht eine Liste der Ehrentage, Gedenktage, Jubiläen der Regionen Weißensee, Pankow und Prenzlauer Berg und der Kieze des Bezirkes Pankow mit Unterstützung der Museen und Heimatvereine zu erarbeiten und regelmäßig ein Jahr vor dem Ehrentag, Gedenktag bzw. Jubiläum in einer Liste auf der Bezirksseite im Internet zu veröffentlichen und der BVV zur Kenntnis zu geben. Erstmalig sollte im Februar 2014 der BVV berichtet werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Die inhaltliche Idee des Antrages wird grundsätzlich für umsetzenswert erachtet und von Seiten des Bezirksamtes begrüßt. Die Umsetzung scheitert jedoch am fehlenden Personal. Für die Erstellung der Liste allein muss ein Arbeitsaufwand für eine/n Mitarbeiter/in von einem Jahr angesetzt werden. Es handelt sich hier um umfangreiche geschichtliche Nachforschungen, die wissenschaftlich fundiert sein müssen. Dann müsste die jährliche Liste regelmäßig aktualisiert werden, was wieder personelle Ressourcen bindet, die schon jetzt nicht ausreichend vorhanden sind. Des Weiteren würden diese Tätigkeiten keinerlei Auswirkung bzw. Effekte auf die Systematik der KLR erzeugen, hingegen aber Kosten verursachen. Die Geschichts- und Heimatvereine unseres Bezirks leisten bereits mit ihrer Arbeit einen wertvollen und unverzichtbaren Beitrag zum Thema. Das Bezirksamt wird sich dafür einsetzen, dass die notwendige wissenschaftliche Recherche z. B. an der Freien Universität Berlin, Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften, und evtl. auch anderen Universitäten weitergereicht wird und sich evtl. Studenten im Rahmen einer Masterarbeit o. ä. finden. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice