Antrag Bündnis 90/ Die Grünen.pdf

1.8.3 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-1391 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beratungsfolge: 07.09.2011 26.10.2011 BVV BVV BVV/44/VI BVV/45/VI vertagt Betreff: Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße für den Bezirk sichern Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. für die ehemalige Bahnfläche am Güterbahnhof Greifswalder Straße in diesem Bereich einen potentiellen Bedarf der Fachvermögen Schule und Sport bzw. Umwelt und Natur zu prüfen. 2. Weiterhin nach Aufhebung der Planfeststellung die planungsrechtliche Einordnung als potentielle Erweiterungsfläche für die Schule am Planetarium bzw. als Erweiterungsfläche für den Ernst-Thälmann-Park zu prüfen. 3. Der neuen BVV zu Beginn der VII. Wahlperiode über das Prüfergebnis zu berichten und dabei darzustellen, ob und ggf. welche Kosten für den Bezirk durch den Erwerb entstehen könnten. Berlin, den 30.08.2011 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn, BV Cornelius Bechtler Siehe 2. Ausfertigung Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VI-1391 Begründung: Der Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Nelken, berichtete im Stadtentwicklungsausschuss am 18.08.2011 darüber, dass die Planfeststellung für das Gelände westlich der Greifswalder Straße im Bereich des Güterbahnhofs Greifswalder Straße aufgehoben werden soll. Dies bietet dem Bezirksamt die Chance, potentielle zukünftige Bedarfe insbesondere für die Fachvermögen Schule und Sport bzw. Umwelt und Natur anzumelden. Entsprechende Bedarf sind bei der planungsrechtlichen Einordnung des betroffenen Flurstücks bzw. der Flurstücke von Belang. Eine Überprüfung des entsprechenden Bedarfs – insbesondere für Erweiterungsflächen für die Grundschule am Planetarium – sollten deshalb umgehend erfolgen.