VzK§13 BA, ZB 7. BVV am 13.06.12.pdf

2.20 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VII-0049 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 14.12.2011 14.03.2012 28.03.2012 13.06.2012 BVV BVV BVV BVV BVV/003/VII BVV/005/VII BVV/Forts005/VII BVV/007/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Geschäftsordnung Integrationsbeirat Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 01.06.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0049 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 2012 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0049 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht Geschäftsordnung Integrationsbeirat Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 3. Sitzung am 14.12.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache VII – 0049 Das Bezirksamt wird in Vorbereitung der Bildung des Integrationsbeirates ersucht, eine Neufassung der Geschäftsordnung des Integrationsbeirates zu prüfen und ggf. zu entwerfen, in der die im Partizipations- und Integrationsgesetz des Landes Berlin (PartIntG) festgeschriebenen Regelungen eingearbeitet sind. Diese ist der BVV zur Stellungnahme und dem neu gewählten Integrationsbeirat in seiner konstituierenden Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Nach der Wahl der Mitglieder des Integrationsbeirates Pankow durch die Bezirksverordnetenversammlung am 25.4.2012 hat sich der Beirat in der ersten Sitzung am 14. Mai konstituiert. Vereinbart wurde, die derzeit geltende Geschäftsordnung in der nächsten Sitzung am 14. Juni zu überprüfen und ggf. zu ändern. Dazu gehört, ob Regelungen des Partizipations- und Integrationsgesetzes des Landes Berlin (PartIntG) für die Überarbeitung zu berücksichtigen sind. Über das weitere Verfahren wird der Integrationsbeirat ebenfalls in seiner Sitzung am 14. Juni beraten. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Förderung der politischen, gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund und des gleichberechtigten toleranten Zusammenlebens aller Bürger/innen im Bezirk. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Auswirkungen Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister