VzK§13 BA, SB 7. BVV am 13.06.12.pdf

2.6 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-1052 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: BV Burkhard Kleinert (Linksfraktion) Beratungsfolge: 26.05.2010 17.06.2010 26.08.2010 15.09.2010 13.06.2012 BVV FiImPe FiImPe BVV BVV BVV SoSi/08/VI FiImPe/23/VI FiImPe/90/VI BVV/36/VI BVV/007/VII überwiesen vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Begegnungsstätte Stillestraße 10 Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 05.06.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1052 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .06.2012 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-1052 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Begegnungsstätte Stillestr. 10 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 36. Tagung am 15.09.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VI-1052. Das Bezirksamt wird ersucht, den seniorengerechten barrierefreien Ausbau der Begegnungsstätte Stille Straße 10 in die Investitionsplanung aufzunehmen. wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: In seiner Sitzung vom 02.03.2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow die Investitionsplanung für 2011 bis 2015 beschlossen (DS VI-1237). Hierin sind für den behindertengerechten Ausbau der Begegnungsstätte Stillestr. 10 insgesamt 2.300 T€ mit einer 1. Rate in 2015 von 200 T €, also außerhalb des seinerzeit und des aktuell gültigen Haushalts eingestellt. Mit Beschluss vom 14.03.2012, DS VII-0064 „Entwurf zum Doppelhaushaltsplan 2012/13 für den Bezirk Pankow“ hat die BVV die Schließung der Begegnungsstätte Stille Straße 10 beschlossen. Eine Anpassung der Investitionsplanung wird mit der nächsten Fortschreibung erfolgen. Es wird gebeten, die Druckssache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Lioba Zürn-Kasztantowicz Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport