Vorlage zur Beschlussfassung BA, 8. BVV am 29.08.12.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt VII-0186 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 29.08.2012 BVV BVV/008/VII Betreff: Nachweis der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Die BVV möge beschließen: Siehe Anlage Berlin, den 16.08.2012 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: x EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend x überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Drs. VII-0186 Begründung: Bezirksamt Pankow von Berlin .08.2012 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung 1. Gegenstand der Vorlage Nachweis der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2. Beschlussentwurf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Es werden folgende im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommene über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt: Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von: Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von: Verpflichtungsermächtigungen: 14.436.389,62 € 12.769.080,77 € entfällt 3. Begründung Zur Finanzierung unvorhersehbarer und / oder unabweisbarer Maßnahmen sowie zur zügigen Umsetzung geplanter Baumaßnahmen mussten die aus der Anlage ersichtlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugelassen werden. Das Bezirksamt bittet, die Einzelheiten der beigefügten Anlage zu entnehmen. 4. Rechtsgrundlage § 12 BezVG, §§ 37 und 38 LHO 5. Haushaltsmäßige Auswirkungen Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2011 und damit auf den Haushaltsplan 2013 6. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen nicht bezifferbar 7. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Auswirkungen auf das Jahresabschlussergebnis 2011 und damit auf den Haushaltsplan 2013 8. Kinder- und Familienverträglichkeit keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister