Vorlage zur Beschlussfassung BA, 8. BVV am 29.08.12, Anlage.pdf

Übersicht über die im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Bezirk Pankow (33) 1. Über und außerplanmäßige Ausgaben Alle Angaben in EUR Kapitel Bezeichnung Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 3304 Service Personal 42221 Bezüge der Anwärter/Anwärterinnen --- 16.569,52 --- 1.132,28 Zur Finanzierung der Anwärter in der Lebensmittelkontrolle Ausgleich: Kapitel 3304, Titel 42821 in Höhe von 16.569,52 42723 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen Zur Finanzierung der Gebärdendolmetscherinnen für die Personalversammlung des Bezirksamtes Ausgleich: Kapitel 3304, Titel 42823 in Höhe von 132,28 und Titel 44301 in Höhe von 1.000,00 54010 Dienstleistungen --- 11.876,20 7.710.000 1.827.948,83 Zur Finanzierung der externen Beratung zur Durchführung der Potentialanalyse für das Führungskräftenachwuchsprogramm des Bezirksamtes Ausgleich: Kapitel 4060, Titel 51140 in Höhe von 11.876,20 3306 Service Immobilien 51701 Bewirtschaftungsausgaben Zur Finanzierung der gestiegenen Kosten bei Strom, Wasser und Straßenreinigung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 18.593,00 und Mehreinnahmen bei Kapitel 5909, Titel 11944 in Höhe von 1.809.355,83 3307 Service Organisation/IT 42723 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen --- 2.213,42 --- 94.723,44 --- 196,35 Zur Finanzierung der medientechnischen Betreuung von Veranstaltungen Ausgleich: Kapitel 4060, Titel 42701 in Höhe von 2.213,42 52703 Dienstreisen Titelkonkreter Nachweis der Ausgaben für Dienstgänge und Dienstreisen Ausgleich: Kapitel 3307, Titel 51101 in Höhe von 94.723,44 3512 Standesamt 42723 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen Zur Finanzierung eines Gebärdendolmetschers im Zusammenhang mit einer Eheschließung Ausgleich: Kapitel 3304, Titel 42826 in Höhe von 196,35 -1- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 3513 Wahlamt 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten --- 72.308,68 Personalausgaben im Zusammenhang mit dem Volksentscheid Wasser sowie Wahlen zum AH und BVV Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 72.308,68 51101 Geschäftsbedarf --- 11.716,62 Ausgaben im Zusammenhang mit dem Volksentscheid Wasser sowie Wahlen zum AH und BVV Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 11.716,62 54057 Wahlen --- 39.591,48 Sachausgaben im Zusammenhang mit dem Volksentscheid Wasser sowie Wahlen zum AH und BVV Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 35.326,00 und Kapitel 3304, Titel 44100 in Höhe von 4.265,48 3514 Einbürgerungen 42723 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen --- 111,20 Zur Finanzierung eines Gebärdendolmetschers im Zusammenhang mit einer Eheschließung Ausgleich: Kapitel 3304, Titel 42823 in Höhe von 111,20 3730 Schule 67215 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge --- 21.335,77 --- 159,60 800.000 684.053,79 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 21.335,77 3731 Hauptschulen 51421 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 159,60 70933 Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II Zur Finanzierung notwendiger Leistungserweiterungen im Zuge der Baudurchführung bei vier Schulbaumaßnahmen Ausgleich: Einnahme bei Kapitel 4211, Titel 26101 in Höhe von 284.053,79 und bei Kapitel 3721, Titel 71501 in Höhe von 400.000,00 3732 Realschulen 51421 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.899,00 -2- --- 1.899,00 Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 3733 Gymnasien 51421 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule --- 4.192,22 --- 300.000,00 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 4.192,22 71501 Ausbau der Mensa im Carl-Ossietzky-Gymnasium, Görschstraße Zur Finanzierung der Fertigstellung des 3. Bauabschnittes (Mensa, einschl. Brandschutzmaßnahmen sowie Dachsanierung) Ausgleich: Kapitel 5950, Titel 71901 in Höhe von 300.000,00 3734 Gesamtschulen 51421 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule --- 965,09 --- 1.119,06 --- 10.413,39 --- 290.000,00 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 965,09 3735 Sonderschulen 51421 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.119,06 3736 Grundschulen 51421 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 10.416,39 71508 Umbau der Turnhalle einschl. Umkleide- und Klassenräumen im Rahmen des Ausbaues zur 3-zügigen Grundschule, Wollankstraße Zur Finanzierung der Fertigstellung des 2. Bauabschnittes (Schlussrate) des Umbaus zur 3-zügigen Grundschule Ausgleich: Kapitel 5950, Titel 71901 in Höhe von 290.000,00 3911 Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen 67217 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule --- 3.081,84 --- 246,00 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 3.081,84 67218 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 246,00 -3- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 67221 Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe --- 425,00 --- 5.188,20 --- 419.253,87 --- 46.788,19 --- 8.365,50 --- 89.270,51 --- 87.712,75 --- 309.434,21 --- 23.446,17 --- 1.279,00 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 425,00 68131 Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 5.188,20 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - 67217 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 419.253,87 67218 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 46.788,19 67219 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 8.365,50 67220 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Kita Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 89.270,51 67221 Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 87.712,75 68131 Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 309.434,21 68164 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 23.446,17 3995 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - 67217 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.279,00 -4- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 67221 Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe --- 492,00 --- 4.695,00 --- 60,24 --- 12.055,03 114.966.000 8.208.331,27 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 492,00 68131 Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 4.695,00 68164 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 60,24 4011 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - 41231 Aufwendungen nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz (Fremdfinanzierung) Nachweis der Ausgaben für den Bundesfreiwilligendienst ab 01.07.2011 Ausgleich: Kapitel 4011, Titel 42901 in Höhe von 12.055,03 4021 Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder - 67109 Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz Zur Finanzierung des erhöhten Bedarfs aufgrund des Anstiegs der Anzahl der Kinder Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 8.208.331,27 67209 Ersatz von sonstigen besonderen Personalausgaben an die KitaEigenbetriebe 900.000 1.230.670,00 Zusätzliche Unterstützung der Kita-Eigenbetriebe entsprechend Senatsbeschluss vom 2.11.2010 Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.230.670,00 4040 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - 67123 Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung 1.572.000 101.500,00 Zur Finanzierung des erhöhten Bedarfs aufgrund des Anstiegs von Anspruchsberechtigten Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 101.500,00 4042 Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme - 67204 Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins 11.862.000 Zur Finanzierung des erhöhten Bedarfs aufgrund des Anstiegs von Anspruchsberechtigten Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 1.305.895,73 -5- 1.305.895,73 Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 67213 Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins --- 2.089.928,79 Neuer Titel aufgrund geänderter Titelsystematik innerhalb der HzE Ausgleich: Kapitel 4042, Titel 67146 in Höhe von 1.302.238,54, Titel 67158 in Höhe von 375.000,00, Titel 67178 in Höhe von 200.000,00, Titel 67187 in Höhe von 185.000,00, Titel 67131 in Höhe von 1.000,00 und Titel 67142 in Höhe von 26.690,25 67214 Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins --- 7.337.761,46 --- 312,00 --- 4.000,00 Neuer Titel aufgrund geänderter Titelsystematik innerhalb der HzE Ausgleich: Kapitel 4042, Titel 67146 in Höhe von 7.337.761,46 4045 Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen - 68468 Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX Titelkonkreter Nachweis aufgrund neuer Titelsystematik Ausgleich: Kapitel 4045, Titel 68132 in Höhe von 312,00 4211 Hochbau 42701 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Zur Finanzierung des Einsatzes eines freien Mitarbeiters im Hochbauamt, Sachgebiet Elektro Ausgleich: Kapitel 4000, Titel 42701 in Höhe von 4.000,00 98103 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Förderung --- 129.019,02 Zur Finanzierung des bezirklichen Eigenanteils für die UEP II – Maßnahme „Energetische Sanierung der Grundschule am Teutoburger Platz“ Ausgleich: Kapitel 4610, Titel 88305 in Höhe von 129.019,02 4212 Tiefbau 73802 Umbau der Berliner Straße von Breite Straße bis Granitzstraße 800.000 190.606,78 Zur Finanzierung einer zügigen Weiterführung der Baumaßnahme Ausgleich: Kapitel 3736, Titel 71503 in Höhe von 100.000,00; Kapitel 4212, Titel 82164 in Höhe von 65.000,00 und Titel 73823 in Höhe von 25.606,78 73827 Neubau des Bahnhofsvorplatzes und Buswendeanlage am Nordausgang S-Bahnhof Karow --- 19.081,42 --- 48.051,41 Zur Ausfinanzierung der Baumaßnahme Ausgleich: Kapitel 4212, Titel 52190 in Höhe von 19.081,42 4410 Wohnungswesen 67217 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 48.051,41 -6- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 67218 Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita --- 21.885,80 --- 23.838,53 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 21.885,80 67220 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Kita Begründung hier eingeben! Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 23.838,53 67221 Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe --- 127,00 --- 43.610,00 --- 124,09 --- 378.000,00 Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 127,00 68131 Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 43.610,00 68164 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung Zur Finanzierung der Ausgaben im Zuge der gesetzlichen Neuregelung Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 124,09 4720 Natur 68203 Zuschuss an die Grün Berlin GmbH Nutzungsvertrag für die Pflege des Botanischen Volksparks Blankenfelde Ausgleich: Kapitel 4720, Titel 52110 in Höhe von 344.491,00 und Titel 51701 in Höhe von 33.509,00 82164 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen --- 658.561,32 Kosten im Zusammenhang mit Grunderwerben und Ausgaben für ein notarielles Vermittlungsverfahren Ausgleich: Kapitel 4212, Titel 73823 in Höhe von 26.041,72 und Titel 82164 in Höhe von 5.686,99; Kapitel 4720, Titel 52190 in Höhe von 122.500,00 und Titel 71643 in Höhe von 200.000,00 sowie Kapitel 5950, Titel 71901 in Höhe von 206.000,00 sowie Buchungsstelle 9770, 10002 in Höhe von 98.332,61 4723 Friedhöfe 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten --- 122.463,10 Ausgaben für schwerbehinderte Gartenarbeiter, die nicht zum ZeP versetzt werden durften Ausgleich: Kapitel 3960, Titel 42830 in Höhe von 122.463,10 5909 Verwaltung von Finanzvermögen 51701 Bewirtschaftungsausgaben 653.000 362.897,81 Finanzierung der gestiegenen Kosten für Strom, Wasser und Straßenreinigung sowie die Übernahme weiterer Objekte in das Finanzvermögen Ausgleich: Mehreinnahmen bei Kapitel 3306, Titel 12401 in Höhe von 93.741,40 und Kapitel 5909, Titel 12401 in Höhe von 269.156,41 -7- Kapitel Bezeichnung Alle Angaben in EUR Über- / außerplanmäßige Ausgaben Ansatz Titel 54010 Dienstleistungen 1.000 524.485,41 Finanzierung der Beräumungskosten der mit vorzeitiger Besitzeinweisung an den Liegenschaftsfonds abgegebenen Grundstücke an der Sellheimbrücke Ausgleich: Basiskorrektur in Höhe von 524.485,41 Überplanmäßige Ausgaben 14.436.389,62 Außerplanmäßige Ausgaben 12.769.080,77 Gesamt 27.205.470,39 -8-