VzK§13 BA, SB 10. BVV am 07.11.12.pdf

Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VII-0200 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Linksfraktion Beratungsfolge: 29.08.2012 07.11.2012 BVV BVV BVV/008/VII BVV/010/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: "Kulturprodukte" der Produktionsrealität anpassen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 26.10.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VII-0200 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2012 Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0200 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht „Kulturprodukte“ der Produktionsrealität anpassen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 8.Tagung der BVV am 29.08.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0200 „Das Bezirksamt wird ersucht, sich möglichst gemeinsam mit anderen Bezirken für eine grundlegende Reform der Ausgestaltung der „Kulturprodukte“ des Produktkatalogs für Berlin, insbesondere „Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur“ (Produkt 79402) und „Kulturelle Angebote“ (Produkt 79404) einzusetzen, die die Realität der kulturellen und künstlerischen Produktion berücksichtigt, indem auch Vorbereitungs- bzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung angerechnet werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: Die Produktmentorengruppe tagt nur noch einmal in diesem Jahr und hat sich mit dem Beschluss der BVV bisher nicht befassen können. Das Thema wird daher in einer der nächsten Sitzungen in 2013 aufgenommen, erst dann kann ein Meinungsbild aller Bezirke erfasst werden. Das Bezirksamt Pankow wird sich zu gegebener Zeit für eine bessere Ausgestaltung der „Kulturprodukte“ einsetzen, insbesondere für die Anrechnung der Vorbereitungsbzw. Probenzeiten in der Mengenerhebung. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice