VzK§13 BA, SB 10. BVV am 07.11.2012.pdf

2.1.1 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB des Bezirksamtes VI-1311 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beratungsfolge: 11.05.2011 26.09.2012 07.11.2012 BVV BVV BVV BVV/42/VI BVV/009/VII BVV/010/VII ohne Änderungen in der BVV beschlossen vertagt Betreff: Entwicklung des Rangier- und Güterbahnhofs Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 18.09.2012 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-1311 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .2012 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: VI-1311 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Entwicklung des Rangier- und Güterbahnhofs Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 42. Sitzung am 11.05.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-1311 – „Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Entwicklung des Rangierbahnhofs gemeinsam mit dem Investor weiter voranzutreiben. Die Planungen umfassen ein Einkaufszentrum mit 30.000 m2 Verkaufsfläche im Bereich Prenzlauer Promenade, einen Möbelmarkt mit 40.000 m2 Verkaufsfläche, einen Möbel-Discounter mit 7.000 m2 Verkaufsfläche, einen Park im mittleren Bereich, die Entwicklung eines Wohn- und Geschäftshauskomplexes an der Berliner Straße sowie eine Schule für 1.200 Schüler (Schule, Sporthallen und Sportfreiflächen) im Bereich der Granitzstraße/Berliner Straße. Dabei sind die seitens der Krieger Grundstück GmbH getroffenen Zusagen einzuhalten:        Denkmalschutzgerechte Restaurierung des Rundlokschuppens Neubau der Schwarzen Brücke Errichtung des Höffner-Möbelhauses in besonderer ökologischer Bauweise Errichtung eines neuen Fuß- und Radwegs entlang der Granitzstraße; parallel hierzu soll die Trasse für den Bau einer Straßenbahnlinie in der Zukunft offen gehalten werden Errichtung einer Fußgänger- und Radquerung der S-Bahn auf Höhe der Neumannstraße Bereitstellung einer Fläche für eine Schule mit 1.200 Schülern Durchführung eines verbindlichen städtebaulichen Wettbewerbs für die Entwicklung eines Stadtplatzes im Bereich Berliner Straße/Granitzstraße Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Investor neue Wege der Beteiligung der Pankower Bevölkerung zu beschreiten, die über die übliche Bürgerbeteiligung hinausgehen sollen. Diese sind jeweils im Vorfeld mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung abzustimmen. Einzelheiten zur verträglichen Gestaltung der Einzelhandelsflächen, der Erschließung und ökologischen Bebauung des Areals sind dem zukünftigen B-Plan-Verfahren vorbehalten und in städtebaulichen Verträgen zu regeln. Hierbei sollen die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung im Vorfeld berücksichtigt werden.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das Anliegen der Drucksache wird durch den neuen Beschluss, Drs. VII-0157, „Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Rangier- und Güterbahnhofs Pankow“, aufgenommen und erweitert. Im zurzeit laufenden und zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und dem Bezirk Pankow vereinbarten Werkstattverfahren „ Pankower Tor“ finden die in der Drucksache enthaltenen Vorstellungen Beachtung. Das Ergebnis des Werkstattverfahrens soll unter Mitwirkung aller relevanten Akteure entwickelt werden. Dazu wird im Rahmen der Drs. Nr. VII-0157 berichtet. Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt anzusehen. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung