Ursprungs-Antrag CDU.pdf

1.34 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-1300 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der CDU Antrag Fraktion der CDU Beratungsfolge: 30.03.2011 BVV BVV/41/VI Betreff: Verbesserung der Querungssituation in der Schönhauser Allee Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit der BVG in Verbindung zu setzen, um auch während der Baumaßnahmen unter dem Viadukt der U2 zumindest an einigen prädestinierten Stellen Querungsmöglichkeiten für Fußgänger zu schaffen. Auf diese Querungsmöglichkeiten soll durch entsprechende Beschilderung an den Bauzäunen hingewiesen werden. Berlin, den 22.03.2011 Einreicher: Fraktion der CDU Johannes Kraft, Fraktionsvorsitzender, und die übrigen Mitglieder der Fraktion Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen x überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Abstimmungsverhalten: x EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Drs. VI-1300 Begründung: Durch die aktuellen Baumaßnahmen der BVG bedingt, ist in weiten Bereichen eine Querung der Schönhauser Allee unmöglich. Die Inaugenscheinnahme der Baustelle lässt nicht darauf schließen, dass die Baumaßnahmen in Kürze abgeschlossen sein werden. Der Zustand einer schier unüberwindbaren Barriere auf zum Teil mehreren hundert Metern wird demnach weiterhin bestehen. Dies ist insbesondere für Menschen mit Mobilitätsbeschränkung nicht hinnehmbar. Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt insofern, sich mit dem Vorhabenträger in Verbindung zu setzen, um zumindest an einigen Stellen (Abschnitte zwischen Eberswalder Straße und Gleimstraße, Gleimstraße und Schievelbeiner Straße, Schievelbeiner Straße bis Bornholmer Straße) eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger, die einen Begegnungsverkehr auch von Rollstuhlfahrern ermöglichen, zu schaffen. An den Bauzäunen soll durch eine entsprechende Beschilderung auf die nächstliegende Querungsmöglichkeit hingewiesen werden.