3. Version vom 08.03.2012.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag Ursprungsinitiator: SPD/CDU, Oeverdieck/Schwarzer Beratungsfolge: Datum 07.12.2011 10.01.2012 07.02.2012 22.02.2012 Gremium BVV Soz Ges BVV Sitzung BVV/003/XIX Soz/003/XIX Ges/003/XIX BVV/005/XIX Drs. Nr.: Lfd. Nr.: 0030/XIX Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Beschlussempfehlung - 2. Lesung Pflegestützpunkt in Süd-Neukölln Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass in Neukölln möglichst zügig ein dritter Pflegestützpunkt im Süden des Bezirkes eingerichtet wird. Dabei sollte die Einrichtung des dritten Stützpunktes nicht zu Lasten der zwei bestehenden Stützpunkte erfolgen. Berlin-Neukölln, den 29.11.2011 Gesundheit, Finger, Jutta (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig  JA NEIN ENTH. CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:  beschlossen (mit Änderung)   zurückgezogen   überwiesen in den Ausschuss für  zusätzlich in den Ausschuss für  und in den Ausschuss für  beantwortet  schriftlich  BzBm/FinWi  BiSchulKuSport Kenntnis genommen vertagt   abgelehnt gegenstandslos (federführend)  JugGes  BauNatBüD  Soz