Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
2. Version vom 15.02.2012.pdf
Größe
66 kB
Erstellt
16.10.15, 21:36
Aktualisiert
27.01.18, 09:51
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Antrag
Ursprungsinitiator: CDU, Manteuffel, Elfriede
Beratungsfolge:
Datum
07.12.2011
07.02.2012
22.02.2012
Gremium
BVV
Wirt
BVV
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
Sitzung
BVV/003/XIX
WiA/003/XIX
BVV/005/XIX
0029/XIX
Beratungsstand
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Beschlussempfehlung - 2. Lesung
Durchfahrverbot für Lastkraftwagen
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in
folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, das bereits zwischen Buschrosenplatz
und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die
Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen.
Berlin-Neukölln, den 29.11.2011
Wirtschaft, Mahlo, Klaus-Peter
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
PIRATEN
LINKE
Ergebnis:
beschlossen (mit Änderung)
Kenntnis genommen
zurückgezogen
vertagt
abgelehnt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet
BzBm/FinWi
schriftlich
BiSchulKuSport
JugGes
BauNatBüD
Soz