2. Version vom 15.02.2012.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag Ursprungsinitiator: CDU, Manteuffel, Elfriede Beratungsfolge: Datum 07.12.2011 07.02.2012 22.02.2012 Gremium BVV Wirt BVV Drs. Nr.: Lfd. Nr.: Sitzung BVV/003/XIX WiA/003/XIX BVV/005/XIX 0029/XIX Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschlussempfehlung - 2. Lesung Durchfahrverbot für Lastkraftwagen Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob es möglich ist, das bereits zwischen Buschrosenplatz und dem Britzer Damm existierende Durchfahrverbot für Lastkraftwagen auszuweiten, um die Verkehrssicherheit in diesem Ortsbereich nachhaltig zu erhöhen. Berlin-Neukölln, den 29.11.2011 Wirtschaft, Mahlo, Klaus-Peter (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:        beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen zurückgezogen vertagt   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz