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1. Version vom 14.08.2012.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
1. Version vom 14.08.2012.pdf
Größe
70 kB
Erstellt
16.10.15, 21:53
Aktualisiert
27.01.18, 09:56

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: BA/Bau, BzBm Buschkowsky/BzStR Blesing Beratungsfolge: Datum 22.08.2012 Gremium BVV Sitzung BVV/010/XIX Drs. Nr.: Lfd. Nr.: 0314/XIX Beratungsstand Vorlage zur Beschlussfassung Bebauungsplan 8-53 - "Dörferblick" Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: a) Der vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Bebauungsplan 8-53 für die Grundstücke Waßmannsdorfer Chaussee 174 und 182 und Gockelweg 4 sowie Teilflächen des Gockelwegs im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Bezirk Neukölln, sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 8-53 (siehe Anlage) werden nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl.S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692) sowie §12 Abs.2 Nr.4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) beschlossen. Der Bebauungsplan soll nach Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB vom Bezirksamt gemäß § 6 Abs. 5 AGBauGB als Rechtsverordnung festgesetzt werden. b) Gleichzeitig beschließt die Bezirksverordnetenversammlung das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, wie unter Punkt II 3.5.4 der anliegenden Begründung beschrieben. c) Nach Festsetzung des Bebauungsplans 8-53 ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Berlin-Neukölln, den 14.08.2012 BA/Bau, Herr Blesing, Thomas (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:        beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen zurückgezogen vertagt   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz