Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
vollständige Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV.pdf
Größe
21 kB
Erstellt
16.10.15, 23:34
Aktualisiert
27.01.18, 10:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
19.03.2013
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.04.2013
1. Gegenstand der Vorlage:
Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0416/VII aus
der 9. BVV vom 14.06.2012
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im
Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf
2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:
Das Bezirksamt ist derzeit noch nicht in der Lage, dem Ersuchen der BVV zu folgen und dieser
ein Konzept zur zukünftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter vorzulegen.
Zum einen befindet sich das Bezirksamt derzeit selbst in einem Klärungsprozess über die
mögliche zukünftige Entwicklung der Bezirksimmobilien, insbesondere zum zukünftigen Umgang
mit dem Standort Rathaus Helle Mitte. Hierzu soll ebenfalls ein Konzept erarbeitet werden. Mit
der Entscheidung zum zukünftigen Umgang mit dem Standort Rathaus Helle Mitte, könnte sich
auch der Standort des Bürgeramts Helle Mitte verbinden, so dass hierzu vor Abschluss der
Diskussion zum Rathaus Helle Mitte, keine Entscheidung zu erwarten ist.
Zum anderen befindet sich das Bezirksamt noch in Gesprächen zur zukünftigen Entwicklung des
ehemaligen Standortes der Galerie M in der Marzahner Promenade. Nach den Vorstellungen des
Bezirksamtes könnte dort gemeinsam mit der degewo ein attraktiver Neubau für eine kommunale
Galerie nebst einem Bürgeramt entstehen, der die räumliche Situation am bisherigen Standort
des Bürgeramts deutlich entspannen könnte. Hierzu sind die Gespräche jedoch noch nicht
abgeschlossen.
Parallel finden derzeit in mehren Bezirken Untersuchungen und Diskussionen über die zukünftige
Entwicklung der Bürgerämter statt. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist hierbei einbezogen.
Kommunizierbare Gesamtergebnisse stehen jedoch erst nach einer notwendigen politischen
Verständigung zwischen den Bezirken zur Verfügung.
Das Bezirksamt geht jedoch davon aus, dass die Abteilung Bürgerdienste und Facility
Management ab Juni 2013 in der Lage ist, die zukünftige Entwicklung von Bürgerämtern
gemeinsam zu diskutieren. Die Abteilung möchte hierzu ab diesem Zeitpunkt die einzelnen
Fraktionen und die BVV insgesamt anhand einer Präsentation informieren und zur gemeinsamen
Diskussion einladen.
Komoß
Bezirksbürgermeister
St. Richter
Bezirksstadtrat für Bürgerdienste
und Facility Management