Anlage - unvollständige Vorlage zur Beschlussfassung.pdf

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 25.01.2012 Vorlage zur Beschlussfassung für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2012 1. Gegenstand der Vorlage: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 25.01.2012 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 0080/IV der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. Die BVV möge beschließen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 Komoß Bezirksbürgermeister Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fin 1 Bearbeiterin: Lutzke 23.01.2012 2902 Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung – Nr. 0080/IV A. Gegenstand der Vorlage: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeister Herr Komoß C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt: 1. den Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Gesamtvolumen von 520.674.100 T€ für das Haushaltsjahr 2012 und 524.910.500 T€ für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlich des Abschlusses der Beteiligung der Personalvertretung gem. Anlage, 2. den Steuerungsdienst und die Serviceeinheit Finanzen zu ermächtigen, den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 bis zur Abgabe bei der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) und dem Abgeordnetenhaus von Berlin redaktionell zu überarbeiten, 3. die von Marzahn-Hellersdorfer Bürgerinnen und Bürgern im Prozess des Bürgerhaushalts eingereichten, in der BVV nach Haushaltsrelevanz (Kategorie A) bewerteten und durch die Abteilungen des Bezirksamtes geprüften und mit dem Ergebnis einer Finanzierung aus den jeweiligen Ansätzen des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 versehenen Vorschläge, gem. Anlage. C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: D. Begründung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. Zu 1.: Gem. Art 85 Verfassung von Berlin (VvB) in Verbindung mit §§ 11 ff. Landeshaushaltsordnung (LHO) besteht die Pflicht zur Erarbeitung und Feststellung eines Bezirkshaushaltsplans. Zu 3.: In inhaltlicher Umsetzung haben sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Kinder und Jugendliche in den neun Stadtteilen des Bezirkes die Möglichkeit genutzt, sich durch Unterbreitung von insgesamt 117 Vorschlägen an der Haushaltsplanung 2012/2013 zu beteiligen und so über Entwicklungsschwerpunkte in ihrem Stadtteil mitzubestimmen. E. Rechtsgrundlage: § 1 GO BA, Art. 85 VvB i. V. m. §§ 11 ff. LHO, §§ 12 Abs. 2 Nr. 1, 36 Abs. 2 Buchstabe b und Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG), § 41 Abs. 2 BezVG, Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2012/2013 sowie der Finanz- und Investitionsplanung 2011 - 2015 (Aufstellungsrundschreiben 2012/2013 - AR 12/13) vom 20.12.2010 - SenFin - II B -, Schreiben SenFin vom 15.04.2011 - II D -, GlobalsummenZuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013, Schreiben SenFin vom 27.07.2011 - II D -, Fortschreibung der Globalsummen 2012/2013 F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: siehe C.1 G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: siehe C.1 H. Behindertenrelevante Auswirkungen: siehe C.1 I. Migrantenrelevante Auswirkungen: siehe C.1 Komoß Bezirksbürgermeister 2012/2013 1 Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 Teil I Vorbericht Teil II Produkthaushalt 2012 im Ergebnis der Phase 3 der Budgetierung Teil III Kameraler Haushaltsplan 2012/2013 2012/2013 Teil I Vorbericht 1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 23.01.2012 Vorbericht zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin erfolgte auf folgender Grundlage: - Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2012/2013 sowie der Finanz- und Investitionsplanung 2011 - 2015 (Aufstellungsrundschreiben 2012/2013 - AR 12/13) vom 20.12.2010 – SenFin – II B – - Schreiben SenFin vom 15.04.2011 – II D -, Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013 - Schreiben SenFin vom 27.07.2011 – II D -, Fortschreibung der Globalsummen 2012/2013. Die entsprechend dem AR 12/13 geforderte Übersicht zur bezirklichen Gender-BudgetAnalyse ist als Anlage 1 beigefügt. Die entsprechend dem AR 12/13 geforderte Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert ist in Anlage 2 ersichtlich. 1. Kamerale Rahmendaten und deren Umsetzung Der Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 ist ausgeglichen. Die Bezirke erwarten eine Erhöhung der Globalsumme in Höhe von 50 Mio. € und gehen daher von einer weiteren Fortschreibung aus. Diese wurde im Bezirk Marzahn-Hellersdorf als pauschale Mehreinnahme in Höhe von 3.763 T€ für jeweils beide Haushaltsjahre eingestellt. Dies entspricht bei weitem nicht dem von den Bezirken errechneten Zuweisungsbedarf in Höhe von insgesamt 111,7 Mio. €. Trotzdem konnte der Haushaltsplan ohne die Notwendigkeit, Einrichtungen zu schließen, aufgestellt werden. Angesichts des stets wachsenden Kostendrucks kann dies während der beiden Haushaltsjahre jedoch nicht ausgeschlossen werden. Die Veranschlagung der Grundstücksbewirtschaftung (A 08) wurde auf Grundlage der IstWerte 2010 zuzüglich einer Kostensteigerung von 0,5 % ermittelt. Für darüber hinaus gehende Kostensteigerungen wird gemäß Zusage der Senatsverwaltung für Finanzen gegenüber dem Rat der Bürgermeister eine Basiskorrektur erwartet. Durch den extrem starken Schülerrückgang in den Jahren 1995 bis 2008 um rund 65 Prozent entstanden dem Bezirk extreme Belastungen, was sich in den Stückkosten niederschlug. Die nun wieder steigenden Schülerzahlen verstärken diese Benachteiligung. Der Bezirk erwartet auch hier einen Ausgleich von der Senatsverwaltung für Finanzen. 1 Auf der Grundlage der Zuweisungsschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen ergibt sich für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf folgendes Bild: Zuweisung PSB Transferausgaben Z-Teil Wertausgleich Einnahmevorgabe Zuweisung gesamt 2012 (T€) 340.163 146.040 972 -55.127 432.048 2013 (T€] 345.402 146.725 972 -55.542 437.557 Die in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 zur Verfügung stehenden Investitionsmittel entsprechen der Investitionsplanung 2011 – 2015 unter Berücksichtigung des Revisionsergebnisses der Senatsverwaltung für Finanzen für so genannte gezielte Maßnahmen. Demnach stehen zur Verfügung: Zuweisung Investitionen Gezielte Investition Pauschale Investition Teilsumme Investitionen gesamt 2012 (T€) 5.226 7.396 12.622 2013 (T€) 2.716 7.396 10.112 Die Pauschale Zuweisung wurde in den Haushaltsjahren 2012/2013 nicht vollständig mit Maßnahmen untersetzt. Die Investitionsplanung folgt der Ermächtigung, 20 % der pauschalen Zuweisung nicht investiv, sondern für die bauliche Unterhaltung zu veranschlagen. Dieser Betrag in Höhe von 1.479 T€ wird jeweils in 2012 und 2013 zur Konsolidierung der Altschulden herangezogen. Vorgaben für die Transferausgaben des Z-Teils sowie die Einnahmevorgabe wurden entsprechend dem Berechnungsprinzip der Senatsverwaltung für Finanzen für die interne Verteilung im Bezirk voll umgesetzt. Die Eckwerte für die Personal- und Sachausgaben sowie für den T-Teil wurden auf der Grundlage der Daten aus der KLR ermittelt. Die kamerale Veranschlagung für Personal, Sachmittel und des T-Teils – unter Berücksichtigung der Einnahmen E01/E02 sowie der Veranschlagung Z10 – weicht vom zur Verfügung stehenden PSB ab. Diese Abweichung kann im Gesamthaushalt ausgeglichen werden. Die Quellen/Gegenfinanzierungen sind in der Anlage 6 aufgeführt. Das Haushaltsjahr 2013 des Bezirkshaushaltsplans wurde grundsätzlich gespiegelt. Ausnahmen bilden die Einnahme- und Ausgabepositionen, bei denen Veränderungen bereits bekannt sind. 2. Grundsätze der Aufstellung des Haushaltes Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat sich mit Beschluss vom 08.02.2011 auf folgende Grundsätze der Haushaltsplanung für die Jahre 2012/2013 verständigt: 2 I. Grundsätze zur Ermittlung des Eckwertevorschlages Lfd. Nr. Grundsatz 1 Der Eckwertevorschlag für die Personal- und Sachausgaben sowie den T-Teil wird auf der Grundlage der Budgetinformation für das Jahr 2012, die mit Übergabe der Globalsummen an die Bezirke zur Verfügung gestellt werden, und den Daten aus der KLR des Geschäftsjahres 2010 ermittelt. Dabei wird die im BA entwickelte Methode zur Umsetzung der Phase 3 der Budgetierung in der Version des Vorjahres als technisches Hilfsmittel eingesetzt. 2 Der Eckwert je LuV/SE setzt sich aus Produkteinzelbudgets zusammen, die auf der Grundlage von Planmenge x Zuweisungspreis der SenFin mit anteiliger Gewinnausschüttung berechnet werden. Bei einer zweckgebundenen Zuweisung von einzelnen Produktbudgets fließt der vollständige Betrag in den Eckwert ein. Für die Haushaltsberatungen wird nachrichtlich eine 2. Variante des Eckwertebeschlusses bereitgestellt, in der die Budgets der Produkte außerhalb der Normierung zu 100 %, d.h. ohne Gewinnbegrenzung in die jeweiligen Eckwerte einfließen. 3 Die intern zu finanzierenden Produkte werden analog der externen Produkte budgetiert. Dabei ist die interne Planmenge durch die Leistungsempfänger zu bestätigen. Bei Planmengenerhöhungen gegenüber dem IST des Basisjahres erfolgt eine Budgetabtretung des Leistungsempfängers, da keine alternative Budgetierungsquelle zur Verfügung steht. Die Bestätigung der Istmenge des Basisjahres als Planmenge durch den Leistungsempfänger ist immer dann möglich, wenn keine Planungsinformationen dem entgegenstehen. 4 Die Normierung durch die SenFin wird durch die Gewinnbegrenzung ausgeglichen. Die Produkte, deren Kosten unterhalb des Medians bzw. Zuweisungspreises der SenFin liegen, werden mit ihren Stückkosten und dem sich aus der Gesamtrechnung ergebenden Gewinnanteil budgetiert. Für defizitäre Produkte steht mindestens der Median bzw. der Zuweisungspreis der SenFin zur Verfügung. Dadurch kann zunächst auf eine pauschale Preisabsenkung für alle Produkte verzichtet werden. Reicht die Gewinnabschöpfung zum Ausgleich der Normierung nicht aus, wird der Zuweisungspreis der SenFin bzw. der Median einheitlich für alle Produkte abgesenkt. 5 Die Eckwerte der BA- und Abteilungsleitungsebene werden durch eine kamerale Bedarfsplanung ermittelt, die einheitlichen Ausstattungsstandards folgen. 6 Die zentralen Veranschlagungen basieren auf Bedarfsplanungen der SE Im und SE PersStD getrennt nach gemeinkostenfinanzierten Positionen und Budgetabtretungen auf der Grundlage von Maßnahme- oder Detailplänen. Die zentrale Veranschlagung der Sachmittel für die IuK-Technik erfolgt in Abstimmung mit den LuV und SE auf der Grundlage einer maßnahmebezogenen Planung. Ersatzbeschaffungen werden aus der zur Verfügung stehenden Abschreibungssumme finanziert. Die Bewirtschaftungsausgaben sind lediglich für die Bürodienstgebäude zentral zu veranschlagen, wobei die Veranschlagungsleitlinie zur baulichen Unterhaltung zu beachten und nicht zu überschreiten ist. 3 Lfd. Nr. Grundsatz 7 Technisch bedingte Korrekturen oder Umverteilungen (einschließlich der Verrechnungsgutschrift bei überhöhten internen Verrechnungskosten, der Gegenrechnung von Einnahmen der Felder E01 und E02) werden analog der bisherigen Verfahrensweise verursachungsgerecht eingearbeitet. 8 Veränderungen des Produktsummenbudgets in Abhängigkeit von Tarifregelungen (z.B. „Abschlag für Personal Ost“ oder „Tarifaufwuchs“) werden durch einen Faktor, der sich auf die Personalkosten der Produkte einschl. des Personalkostenanteils der GKT-Ebene bezieht, verursachungsgerecht verteilt. 9 Mit der Einführung der Pagatorisierung der kalkulatorischen Kosten werden die haushaltstechnischen Verrechnungen an die Hauptverwaltung analog der Verfahrensweise durch die SenFin behandelt und verursachungsrecht ausgewiesen. 10 Strukturveränderungen im Zusammenhang mit der Einführung der einheitlichen Ämterstruktur in den Bezirken (TLA und NatUm) können budgetseitig aufgrund der fehlenden Datenbasis aus 2010 noch nicht berücksichtigt werden. Die Eckwertebildung erfolgt daher auf Basis der gegenwärtig gültigen Organisationsstruktur. Mit der Umsetzung der einheitlichen Ämterstruktur werden die Budgetanteile entsprechend der Aufgabenzuordnung kameral umgeschichtet. II. Grundsätze der kameralen Planung Lfd. Nr. Grundsatz 1 Erster Maßstab für die Ansatzbildung für Personal-, Sach- und Transferausgaben des T-Teils ist das zur Verfügung stehende Budget nach KLR. 2 Die Aufteilung des kameralen Eckwertes in Personal-, Sach- und Transferausgaben ist unter der Maßgabe höchster Sparsamkeit von den Haushaltsbeauftragten eigenverantwortlich vorzunehmen. Haushaltsrisiken sind bei zweckgebundener Zuweisung durch 100%ige Veranschlagung sowie bei Planmengenprodukten ohne Zweckbindung durch Mindestveranschlagungen weitestgehend zu vermeiden, was eine intensive Abstimmung der Ansatzbildung zwischen den LuV/SE und der SE Fin bedarf. [Mindestveranschlagung = (Stückkosten des Basisjahres + bekannte Kostensteigerungen) x Planmenge]. Bei Produkten ohne Budgetgewinne ist mindestens der Transferkostenanteil des Zuweisungssatzes der SenFin in Verbindung mit der Planmenge kameral zu veranschlagen. 3 Da die Basis für die Ermittlung der kalkulatorischen Kosten das Ergebnis 2010 ist, werden bekannte Veränderungen, die zu Abgängen an buw - Kosten im Haushaltsjahr 2011 führen, in Anwendung der Verfahrensregelung aus der AG Kalkulatorische Kosten als Pauschale Minderausgabe veranschlagt. 4 Lfd. Nr. 4 Grundsatz Da die Sachausgaben im Zusammenhang mit dem Finanzvermögen aus eigenen Einnahmen zu decken sind und hierfür keine Budgetzuweisung durch die SenFin erfolgt, ist die Bildung der Ansätze für das Finanzvermögen im Rahmen der Beschlussfassung zu den Eckwerten separat auszuweisen. Es gilt der Grundsatz, dass die geplanten Ausgaben vollständig durch Einnahmen zu decken sind. 5 Die Personal- und Ausbildungsmittel werden zentral in Abstimmung mit den LuV und SE durch die SE PersStD, FB Pers geplant. 6 Für die Bildung der Leitungskosten der Abteilungen wird eine Grundausstattung der Abteilungsstäbe vorgesehen, die sich aus dem/der BzStR, Ref und Vorzimmer des BA-Mitgliedes zusammensetzt. Die Personalmittel für die gemeinkostenfinanzierten Beauftragten Agenda 21 (1 Stelle) und Europa (1 Stelle) sowie für die Leitstelle für Wirtschaftsförderung - ZAK - (1 Stelle) werden wie bisher in den entsprechenden Abteilungskapiteln geplant. Darüber hinausgehende Ausstattungen der Abteilungsstäbe sind aus den Abteilungsbudgets zu finanzieren. Ausgenommen von dieser Regelung ist der Bereich BzBm. 7 In den Kapiteln 3310, 3320, 3330, 3340, 3350 werden einheitlich jeweils 1.000 € Sachmittel etatisiert. 8 Im Kapitel 3300 – Bezirksbürgermeister/in – werden im Titel 52906 – Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege – für diesbezügliche Aufgaben pro BzStR zusätzlich 1.000 € zentral etatisiert und mittels Unterkonten auftragsweise bewirtschaftet. 9 Ausgaben für Schadensersatzforderungen sind dezentral etatisiert. 10 Die Mittel für öffentliche Stellenausschreibungen sind durch die LuV und SE unter Zugrundelegung durchschnittlicher Kosten einer öffentlichen Ausschreibung dezentral vorzuhalten und bei Bedarf im Rahmen der Haushaltsdurchführung der SE PersStD, FB Pers zur Verfügung zu stellen. 11 Die Bewirtschaftungsausgaben werden dezentral veranschlagt. Dabei ist die Veranschlagungsleitlinie für das Ausgabenfeld A02 nicht zu unterschreiten. Die Forderung der SenFin, den Unterschreitungsbetrag A 02 aus 2009 in Höhe von 926.000 € – unter Anrechnung der Nachholung im Jahr 2011 – der Leitlinie 2012 hinzuzurechnen, wird so umgesetzt, dass 2012 und 2013 jeweils die Hälfte des noch offenen Betrages zu Gunsten der baulichen Unterhaltung aufgenommen wird. 12 Bei der Planung der Ansätze für E03 wird das Berechnungsprinzip der SenFin für die interne Vorgabe übernommen, d. h. die Vorgabe ist einzuhalten, wo dies nicht möglich ist, sind Ausgaben entsprechend zu senken. 5 3. Erläuterungen zur Phase 3 der Budgetierung 2012 auf der Basis der KLRDaten des Geschäftsjahres 2010 Die Ergebnisse der KLR-basierten Budgetierung und der damit im Zusammenhang stehenden kameralen Planungsschritte zur Berechnung des dezentralen Budgets 2012 sind in der Anlage 3 zum Vorbericht zusammengefasst und den kameralen Eckwerten des Haushaltsplanes gegenübergestellt. Detailinformationen zu den einzelnen Berechnungsschritten und den Produktkosten und -preisen sind dem Teil II „Produkthaushalt 2012“ zu entnehmen. Das zugewiesene Produktsummenbudget (PSB) steht für die kamerale Untersetzung der Personal- und Sachausgaben sowie der Transfers des T-Teils zur Verfügung. Die Struktur des PSB stellt sich wie folgt dar: PSB 2012 nach 1. Fortschreibung (in T€) BA Marzahn-Hellersdorf innerhalb Normierung außerhalb Normierung Budgetierbare Produkte (Medianbudgetierung) 158.604 Pauschalierbare Produkte 136 Sonderkalkulationen/Abgeschichtete Aufgaben 88 Abschlag Ost -6.761 Sondertatbestände 261 Budgetabtretungen Produktsummenbudget (vor Normierung) 152.329 Zugewiesenes Produktsummenbudget - brutto Bezirksanteil 50 Mio. € Plafonderhöhung (erwartete Pauschale Mehreinnahme) Zugewiesenes Produktsummenbudget - brutto neu 144.538 Normierungsvolumen -7.791 Normierungsquote -5,1% Haushaltstechnische Verrechnungen der kalkulatorischen Kosten 201.546 -2.800 642 199.388 199.388 Verfügbares Budget - netto gesamt 360.151 136 -2.712 -6.761 261 642 351.717 340.164 3.763 343.926 -7.791 -5,1% -33.782 310.144 Die Berechnungen des Budgetvorschlags wurden auf der Grundlage der vom Bezirksamt beschlossenen Grundsätze zur Ermittlung der Eckwerte (BA-Beschluss Nr. 1291/III vom 08.02.2011) durchgeführt. Die übertragenen Daten der Senatsverwaltung für Finanzen inklusive der 1. Fortschreibung vom 27.07.2011 sind dabei vollständig übernommen worden. Eingangsgrößen sind darüber hinaus: - die kameralen Bedarfsplanungen für die Leitungsebenen außerhalb der Fachämter, Serviceeinheiten und sonstigen Organisationseinheiten - die dezentral abgestimmten Planmengen für intern zu finanzierende Produkte - die zentralen Veranschlagungen von Ausgaben, die aus mitverursachten Gemeinkosten und Infrastrukturkosten zu finanzieren sind (SE Facility Management, FB Personal); hier sind erstmals auch die zentral zu veranschlagenden Personalausgaben des Überhangskapitels 3390 enthalten - die dezentral geplanten Umverteilungen zur zentralen Veranschlagung (SE Facility Management) - Gutschriften für überhöhte Belastungen aus internen Verrechnungen im Ergebnis einer Verrechnungskostenbilanz unter Berücksichtigung des Medians - eine Gewinnbeteiligung von 43,9% für alle Produkte, deren Kosten unter dem Zuweisungspreis der Senatsverwaltung für Finanzen bzw. dem Median bei intern zu finanzierenden Produkten liegen. 6 Als Besonderheiten sind folgende Sachverhalte zu benennen: - Alle Produktbudgets, die zweckgebunden zugewiesen wurden (z.B. Krankenhilfe, Kindertagesbetreuung und Grundsicherung-Hartz IV), sind in voller Höhe in das entsprechende Kostenstellenbudget eingeflossen. - Einnahmen aus E01 und E02, die in 2010 zu Ausgaben führten und einen Teil der Produktkosten über die Globalsumme hinaus finanziert haben (es handelt sich hier um einen so genannten Normierungssachverhalt), sind als Korrekturbetrag bei der Berechnung der Budgets der Fachämter und Serviceeinheiten verursachungsgerecht berücksichtigt worden. In der kameralen Planung stehen die aktuellen Ansätze zur Finanzierung der korrespondierenden Ausgaben wiederum zur Verfügung. - Die Zuweisungen bzw. Budgetrückführungen der Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Sonderkalkulationen sind separat in der Anlage 1 des Produkthaushaltes aufgeführt. Da sich einzelne Sondertatbestände innerhalb der Normierung befinden (vgl. Übersendungsunterlagen zur Sonderkalkulation), wurden die Beträge mit dem Normierungsfaktor versehen, der sich aus dem Verhältnis von berechnetem und zugewiesenem Produktsummenbudget ergibt. - Die Anlage 3a dokumentiert alle Managemententscheidungen, die im Vorfeld der Neuberechnung der Eckwerte bzw. im Rahmen der anschließenden Haushaltsberatung zu treffen waren. Dabei fließen die Teile I bis III direkt in den Eckwert nach KLR ein, während der Teil IV die Ergebnisse der Haushaltsdiskussion widerspiegelt und die Überleitung vom Eckwert nach KLR zum kameralen Eckwert darstellt. 4. Personalausgaben Die Personalausgaben wurden gemäß den Vorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2012/2013 - AR 12/13 uff. und des BA-Beschlusses Nr. 1291/III vom 08.02.2011 zu den Grundsätzen der kameralen Planung veranschlagt. Entsprechend dem AR 12/13, II. Personalausgaben (Hgr.4) bilden die IST-Personalausgaben 2010 die Grundlage für die Veranschlagung. Der Bezirk spart im Haushaltsjahr 2012 insgesamt 491.900 € Personalausgaben dauerhaft ein. Die stellenplanmäßige Untersetzung der Einsparungen 2012 ist in der Anlage 4 detailliert dargestellt. Wie bereits im Vorbericht zum Doppelhaushalt 2010/11 ausgeführt, ist eine weitere dauerhafte Einsparung von Stellen/Vollzeitäquivalent gegenwärtig ohne den Verzicht/Wegfall an Leistungen nicht mehr möglich. Zusätzliche Minderausgaben bei Personalausgaben können somit nur noch durch Maßnahmen im Rahmen der Haushaltswirtschaft wie Stellenbesetzungssperre erbracht werden. Das Bezirksamt hat die von der Senatsverwaltung für Finanzen gewährte Möglichkeit genutzt und bei Personalausgaben eine Pauschale Minderausgabe für 2012 in Höhe von 1.313.000 € und in 2013 von 1.864.000 € berücksichtigt. Zur Untersetzung der PMA 2012 verständigte sich das Bezirksamt darauf, alle freien und besetzbaren Stellen mindestens bis zum 01.07.2012 bzw. 6 Monate nach Freiwerden, längstens jedoch bis zum 31.12.2012, nicht zu besetzen. Die Anlage 5 liefert die konkrete Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe Personal für 2012 mit Stand 17.01.2012. Die Untersetzung der PMA 2013 soll durch fachbezogene Aufgabenkritik und unter Beachtung der Budgetierungsergebnisse 2013 erfolgen. Das Bezirksamt hat hierzu im Januar 2012 entsprechende Prüfaufträge an die Fachabteilungen erteilt. 7 5. Konsolidierung für den Doppelhaushalt 2012/2013 Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf wies im Ergebnis des Jahres 2007 einen Gesamtschuldenstand in Höhe von 35,1 Mio. € auf. Für die Jahre 2008 bis 2011 erarbeitete der Bezirk ein Konzept zur Konsolidierung und konnte in diesem Zeitraum insgesamt rund 10 Mio. € Schulden abbauen, so dass mit dem voraussichtlichen Ergebnis 2011 noch ein Restschuldenstand von ca. 25 Mio. € besteht. Trotz schwieriger Haushaltssituation für den Bezirk, ist das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf gewillt im für die bezirkliche Infrastruktur und Aufgabenerfüllung vertretbaren Maße weiterhin den Schuldenstand zu reduzieren. Dies kann jedoch nicht in gleicher Höhe wie im vorherigen Konsolidierungszeitraum geschehen. Zur weiteren Konsolidierung des Haushaltes sind folgende Beträge eingestellt: Konsolidierungsbeträge Einnahmen aus der Abgeltung dinglicher Rechte Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken Pauschale Investition Summe 2012 (T€) 2013 (T€) 600 600 400 400 1.479 2.479 1.479 2.479 Die Gesamtsumme zur Konsolidierung in Höhe von 2.479 T€ ist als „Pauschale Mehrausgaben zur Finanzierung von Defiziten aus Vorjahren“ im Haushaltplan ausgewiesen. 8 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse Produkt (Vers. X.0) Analysestand: Monat/Jahr lfd. Nr. analysiert (ja/nein) Darstellungsort (Allg. Erläuterung zu Kapitel ...) Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Bezugsgröße Produktbudget Anzahl abgeschlossener Maßnahmen 261.374 Analyseergebnis weiblich männlich % % absolut absolut 19 Wirtschaftsförderung 1 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung 2 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen nein 3 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihung ja nein 52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen Pflegefläche (in qm) 70 Stadtbibliothek Beratung und Vermittlung von Sachinformation Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung 4 80008 5 80035 6 79395 Musikunterricht ja 79396 Veranstaltungen/ Veranstaltungsteilnahmen der Musikschule nein 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik) ja Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen ja 3723 Anzahl der Entleihungen nein Anzahl der Besuche nein Anzahl der Teilnehmer/innen 1.056.674 76 Musikschule 7 8 9 10 11 79728 79869 79870 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse ja VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und KitaKindern nicht deutscher Herkunftssprache (Mütter-/ Elternkurse) nein Anzahl der Unterrichtseinheiten à 45 Minuten Anzahl der Veranstaltungseinheiten á 45 Minuten 3712 3711 1.421.352 Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Minuten 1.121.508 Anzahl der Teilnehmenden (Schüler) 173.769 3783 Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 3711 54,0% 1.427 46,0% 1.214 73,6% 26,4% 7.246 2.595 56,6% 43,4% 362 278 79,6% 20,4% 407 104 59,8% 40,2% 57,2% 42,8% 68,0% 2.371 48,8% 32,0% 1.116 51,2% 55,3% 44,7% 48,2% 51,8% 66 71 34 66 40,0% 2.830 40,0% 4.246 34 66 45,0% 2.055 55,0% 2.511 71,8% 28,2% 714 281 118.280 Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 81 Kulturamt 12 79401 13 79402 13 79402 14 79403 15 79404 VT- Förderung kultureller Projekte Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur ja 3721 Anzahl der Bewilligungsbescheide 148.136 ja 3721 Angebotsstunden 272.917 ja 3781 Angebotsstunden 316.882 Stadtteilgeschichte ja 3721 Angebotsstunden 155.889 Kulturelle Angebote ja 3721 Angebotsstunden 273.422 Einbürgerung ja, Datenbasis 2006 Anzahl der Einbürgerungsbewerber/innen 22.924 104 Bürgerservice 16 78790 3514 105 Förderung des Sports Anzahl der Öffnungsstunden je 100 m² bereitgestellter Fläche R- Bereitstellung von Eisflächen 17 72570 18 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen 19 77673 Bereitstellung von Sportanlagen ja 4060 19 77673 Bereitstellung von Sportanlagen ja 3781 20 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten 21 78422 Bereitstellung von Sportanalagen auf Schulstandorten 22 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen 23 79742 R-FFM-Schwimmangebote (BA Mitte, Charl.-Wilmersdorf, Neukölln) 4060 Anzahl der bearbeiteten Verträge Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan 4.914 2.034.950 24.589 qm der Sportanlage ja 4060 Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan Ist-Teilnehmerstunden 3.700 ja 3781 Angebotsstunden als Öffnungsstunden 362.810 836 Standardprodukte der Bezirke 24 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten ja diverse Kapitel Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten eines Bezirks 347.219 € 1/5 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse Produkt (Vers. X.0) Analysestand: Monat/Jahr lfd. Nr. analysiert (ja/nein) Darstellungsort (Allg. Erläuterung zu Kapitel ...) Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Bezugsgröße Produktbudget Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 614.066 € Analyseergebnis weiblich männlich % % absolut absolut 880 Materielle Hilfen Soziales 25 78400 Hilfe zur Pflege 26 79085 Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen außerhalb des Landes Berlin 27 78388 ja 3911, 3912 29 30 31 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 78389 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 78390 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 78391 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 78392 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 ja 3912 32 33 34 35 78393 78394 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 78395 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 78396 846.534 € 3912 1.501.332 € 3912 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.399.575 € ja 3912 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.928.667 € ja 3912 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 21.132 € 3912 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 118.141 € 3912 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 83.936 € ja 3912 Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 5.551 € ja 3911 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.455.382 € ja ja ja ja T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben (Transferprodukte zu 78400) T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 (Transferprodukte zu 78400) 36 80152 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 ja 3911 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.793.342 € 37 80153 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 ja 3911 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 2.549.166 € 80154 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 3911 Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben 1.690.876 € 80148 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Intensivpflege in der Stufe III nein Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben neues Produkt unterjährig in 2010, keine Budgetzuweisung nein Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben Produkt neu ab 2011, keine Budgetzuweisung nein Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben Produkt neu ab 2011, keine Budgetzuweisung nein Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben Produkt neu ab 2011, keine Budgetzuweisung 38 39 40 80149 39,4% 618 42,1% 57,9% Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben (Transferprodukte zu 78400) 28 60,6% 949 ja T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 1 - 24 33 60,5% 135 69,0% 169 64,1% 116 39,5% 88 31,0% 76 35,9% 65 0 0 58,3% 7 100,0% 5 100,0% 1 41,7% 5 0,0% 0 0,0% 0 48,5% 51,5% 146 155 60,0% 204 72,9% 121 58,6% 34 40,0% 136 27,1% 45 41,4% 24 76,7% 23,3% (Transferprodukte zu 78400) 41 80150 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 - 42 80151 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 - 1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen 43 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit ja 3933 Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter mit Aufwandsentschädigung 166.044 € 44 77697 Organisation und Abrechnung Mittagstisch ja 3911 Anzahl der Teilnehmer/innen pro Monat 2.266 € 45 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung ja 3910 Anzahl der beratenen Personen pro Monat 35.519 € 46 80005 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke in Seniorenfreizeitstätten 47 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten 48 80384 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger 178 54 100,0% 2 69,0% 0,0% 0 31,0% 109 49 71,4% 28,6% Anzahl der Besucher/innen ja ja 3933 3910 Anzahl der Teilnehmer/innen Anzahl der Nutzer je Angebot 182.292 € 76783 Leben im Wohnheim Anzahl der Belegungstage 50 80003 R- Bezirkliche Seniorenwohnhäuser - Organisation Anzahl der Bewohner/innen 1.611 64,8% 35,2% 9.432 5.124 26,0% 1.296 33,0% 350 74,0% 3.716 67,0% 718 568.240 € (Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815) 49 4.021 (BA Fr-Kr, Sp, St-Zd, Te-Schö) 51 80004 52 80383 Seniorenwohnhäuser mit Generalmietvertrag und Mietausfallwagnis Anzahl der Wohnplätze VT- Versorgungs- und Beratungsangebote für Wohnungslose und andere Menschen in Notsituationen durch freie Träger Anzahl der Nutzer je Angebot (Version 14.1: PNr. 79392, 79393, 79391tlw.) 1085 Ordnung im öffentlichen Raum Gewerbebescheinigungen ja 4310 Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1, 2, 3 92.733 76844 Gewerberechtliche Zulassungen ja 4310 Anzahl der Zulassungen 75.162 80374 Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes (Version 14.1: ja 3520 Präsenzstunden des Allgemeinen Ordnungsdienstes 760.438 53 76801 54 55 Produktnummer 78839) 48,0% 52,0% 17.379 18.621 2/5 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse Produkt (Vers. X.0) Analysestand: Monat/Jahr lfd. Nr. analysiert (ja/nein) Darstellungsort (Allg. Erläuterung zu Kapitel ...) Bezugsgröße Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Produktbudget Analyseergebnis weiblich männlich % % absolut absolut 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 56 75428 Krisenintervention, einschließlich Unterbringung ja 4110 Anzahl der Einsätze 50.195 € 57 78716 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung ja 4110 Anzahl der Erstkontakte 377.403 € 58 78720 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene (extern) ja 4110 Anzahl der Gutachten 20.769 € 59 78724 R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft ja 4181 Anzahl der beratenen Personen (Paare) 51,0% 308 47,8% 1.253 49,0% 296 52,2% 1.370 40,8% 59,2% 125 181 98,7% 1,3% 23.110 295 98,5% 1,5% 440.636 € (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) 60 79014 61 79371 62 78744 R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung ja 4181 Anzahl der beratenen Personen (Paare) (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) 6.493 98 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke 55,6% 1.030 44,4% 822 55,0% 45,0% R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV ja 4110 Anzahl der Erstkontakte im Jahr 238.918 € ja 4181 Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen 73.914 € (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) 63 80138 210.330 € R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV ja 4181 Anzahl der persönlichen Beratungen 496 406 53,5% 46,5% 1.857 1.615 59,0% 41,0% 10.954 7.591 47,4% 52,6% 551 611 31,9% 68,1% 2.886 6.160 185.436 € (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) 1130 Gesundheitsplanung 64 65 66 79711 79713 80043 VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger ja Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger ja VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger ja 4110 4110 4110 Angebotsstunde Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Kerndatensatzes der Suchtkrankenhilfe in der seit dem 01.01.2007 gültigen Fassung) 312.277 € 141.729 € 345.566 € 3/5 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse Produkt (Vers. X.0) Analysestand: Monat/Jahr lfd. Nr. analysiert (ja/nein) Darstellungsort (Allg. Erläuterung zu Kapitel ...) Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Bezugsgröße Produktbudget Anzahl der vertraglich betreuten Azubis 0 Analyseergebnis weiblich männlich % % absolut absolut 1161 Jugendamt 67 68 69 77165 78387 78401 70 78737 71 78739 72 78740 73 78741 74 79028 R- Jugendausbildungszentrum sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd) Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) VT - Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung) VT - Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang (Verwaltungstransferprodukt) VT-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) (Verwaltungstransferprodukt)Jug VT- Hilfen in Notsituationen ja 4011 4010 Angebotsstunde ja 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 367.896 ja 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 36.208 ja 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen ja 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 57.064 ja 4042 Anzahl der abgeschlossenen Fälle 312.794 1.978.363 T - Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger 75 79068 (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068) Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen ja 4030 Anzahl der abgeschlossenen Fälle 77 79381 79382 VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII durch freie Träger Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16 - 18 SGB VIII ja ja 4010 4011 Angebotsstunde 78 79877 79 79897 80 80031 81 80143 82 83 84 80144 80145 80158 85 80159 86 80160 87 80163 88 80164 VT - Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme) V- Jugendsozialarbeit einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug T - HzE- Tagesgruppen T - HzE- Vollzeitpflege V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) T - HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII ja 4010 Angebotsstunde Anzahl der begünstigten jungen Menschen 0 in Produkt 80158 enthalten ja 4010 Angebotsstunde 331.478 ja ja 4011 4042 ja 4042 ja 4042 ja 4042 ja 4042 80165 T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug ja 4042 90 80166 T - HzE Erziehungsbeistand ja 4042 80167 T - HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe ja 4042 46.146 60.108 67,2% 191 32,8% 94 57,8% 42,3% Angebotsstunde Angebotsstunde Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 42 30 98,2% 1,8% 391 7 28,3% 29 71,7% 74 47,6% 52,4% 166 183 48,0% 52,0% 536 586 71,1% 28,9% 11.406 4.632 57,1% 42,9% 2.418 1.816 50,8% 49,2% 3.282 3.184 74.789 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 89 91 Teilnehmertage 4042 4040 56,6% 118.543 ja ja 33.555 43,4% 187.139 (Verw.prod ohne Transferkostenerfassung) VT - Erholungs- und Reisemaß-nahmen, internationale Begegnungen - auch durch freie Träger R-Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA FriedrichshainKreuzberg) T-HzE - Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen VT - Jugendsozialarbeit durch freie Träger einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit 34.260 639.947 (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung) 76 0 49,5% Angebotsstunde 4.402.143 ja 0 50,5% 0 0 41,6% 912 58,4% 1.279 44,3% 55,7% 5.404 6.795 42,1% 57,9% 3.002 4.124 54,4% 45,6% 938 787 41,5% 58,5% in Produkten 80143 und 80145 enthalten 67.577 27.894.068 2.494.715 4.126.064 Summe der Produkte 80164-80169 6.423 9.051 25,6% 278 40,8% 1.527 38,6% 2.929 74,4% 807 59,2% 2.212 61,4% 4.657 29,8% 70,2% 813.055 in Produkt 80167 enthalten in Produkt 80167 enthalten 6.187.314 345 812 43,2% 323 35,3% 584 42,7% 1.627 56,8% 426 64,7% 1.069 57,3% 2.186 4/5 Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse Produkt (Vers. X.0) Analysestand: Monat/Jahr lfd. Nr. analysiert (ja/nein) Darstellungsort (Allg. Erläuterung zu Kapitel ...) 92 80168 T - HzE - ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung ja 4042 93 80170 V - Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit ja 4040 94 95 96 80171 V - Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige 80180 Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII 80388 Jugendberufshilfe - Verwaltungs-produkt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 ja ja ja Bezugsgröße Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der monatlichen Kinderschutzmeldungen (Erstcheckbögen) 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4042 Anzahl der anspruchsberechtigten Personen 4040 Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Produktbudget in Produkt 80167 enthalten Analyseergebnis weiblich männlich % % absolut absolut 44,7% 55,3% 21 26 48,1% 51,9% 842.987 in den Produkten 80170, 80158, 80164 und 80167 enthalten 3.275.132 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.236.059 (Version 14.1 PNr. 80033 und 80034) 267 289 43,9% 56,1% 597 763 37,4% 62,6% 583 977 39,6% 60,4% 623 951 80389 T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80033 und 80034) nein 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80389 enthalten 98 80390 T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80033) nein 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80389 enthalten 99 80391 nein 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80389 enthalten nein 4040 Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80388 enthalten in Produkt 80389 enthalten ja 4030 Anzahl der begünstigten Menschen / Familien / Gruppen 180.775 48,0% 52,0% 97 T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034) 100 80392 T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m. schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034) 101 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien T - EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch 102 80394 behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII (Version 14.1.: teilweise 80177) ja 4042 T - EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch 103 104 105 106 80395 80396 80397 80398 behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug (Version 14.1: teilweise 80177) T-HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote (Version 14.1: 80024, 80019, 80020 und teilweise 80029) T-HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung (Version 14.1: 80025, 80023, 80162 und teilweise 80029) T-HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: 80026, ja ja ja ja 4042 4042 4042 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 107 80399 ja 4042 (Version 14.1: 80030, teilw.: 80021, 80029) 108 80400 T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote ja 109 80401 T-HzE-(außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80158 enthalten Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80158 enthalten Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80158 enthalten Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80158 enthalten Anzahl der begünstigten jungen Menschen 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen ja in Produkt 80158 enthalten Anzahl der begünstigten jungen Menschen in Produkt 80158 enthalten (Version 14.1: teilw. 80161, 80029) 110 80402 T-HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: teilw. ja 4042 111 80403 (Version 14.1.: teilw. 80161, 80029) ja 4042 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 117 198 37,0% 63,0% 58 100 52,3% 47,7% 787 718 43,6% 56,4% 1.378 1.781 54,1% 45,9% 342 290 48,8% 51,2% 319 335 33,8% 66,2% in Produkt 80158 enthalten 80022, 80027, 80161 und 80029 ) T-HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) 63,0% in Produkt 80158 enthalten 4042 (Version 14.1: teilw. 80161, 80029) 790 37,0% in Produkt 80158 enthalten teilw.: 80021, 80022, 80027, 80029) T-HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) 729 in Produkt 80158 enthalten 431 844 35,6% 64,4% 369 666 50,9% 49,2% 30 29 35,6% 64,4% 50 90 5/5 BA Marz-Helld Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert Fachbereich Immobilienmanagement (3308) Institution/Adresse Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Lutherische Kirchenmission, (Gemeinderäume) Schwarzburger Str. 8/10 6.733,00 410,70 a) 16.167,48 b) 5,00 - 10,00 €/m2 für Gewerbe in Wohnstraßen Mädchen und Frauen e.V., Schwarzburger Str. 8/10 6.733,00 2.166,47 a) 14.666,40 b) 5,00 - 10,00 €/m2 Rechts- oder sonstige Grundlagen für Gewerbe in Wohnstraßen * * Freier Träger Wohnbereich für Obdachlose des pad e.V. Naumburger Ring 17/19 5.870,00 263,86 a) 2850,60 2 b) 5,00 - 10,00 €/m für Gewerbe in Wohnstraßen * pad e.V. Naumburger Ring 17/19 925,41 a) entgeltfrei b) 5,00 - 10,00 €/m2 für Gewerbe in Wohnstraßen* * Freier Träger Kantine D & B Riesaer Str. 94 16.946,00 346,65 a) entgeltfrei b) keine Angaben * * keine Pacht, Ausbildungskantine Lyra e.V. Helene-Weigel-Platz 8 Kantine GVL Premnitzer Str. 9 71,21 a) entgeltfrei b) 5,00-10,00 €/m² 698,68 a) 24.000 b) 5,00-10,00 €/m² AllA Raum Punkt V Nr. 13 1 BA Marz-Helld Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fachbereich Kultur Institution/Adresse KulturGut Alt-Marzahn 23 12685 Berlin Freie Träger Agrarbörse Ost e.V. Grundstücksfläche 2 m Nutzfläche im Gebäude m2 1.460 1.193,89 a) b) 1.530 Jugendkunstschule derArt Kummerower Ring 44 12619 Berlin Freie Träger derArt g GmbH 2.192 Kino Kiste Heidenauer Str.10 12627 Berlin Freie Träger derArt g GmbH 1.366 Kunsthaus Flora Florastr. 113 12623 Berlin Freie Träger derArt g GmbH 5.324 Tonstudio derArt Geraer Ring 02 12689 Berlin Freie Träger derArt g GmbH Keine Angabe FB Schule 3.336 0 2,14 Rechts- oder sonstige Grundlagen Nutzungsvertrag (0,40) Hoffläche 743 Schloss Biesdorf Alt-Biesdorf 55 12683 Berlin Freie Träger BALL e.V. Kulturforum Carola-Neher-Str. 01 12619 Berlin Freie Träger Kulturring in Berlin e.V. Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) 541,80 216,84 310 217 a) 915,63 mon. b) 2 - 3 pro m2 Nutzungsvertrag a) b) 0 1,67 pro m2 Nutzungsvertrag a) b) 0 2 1,67 pro m Nutzungsvertrag a) b) 0 2 3,50/0,75 m 2 0,38/0,08 m Nutzungsvertrag Nutzungsvertrag 551,85 a) b) 0 1,67 pro m2 Nutzungsvertrag 2 BA Marz-Helld Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fachbereich Sport Institution/Adresse Grundstücksfläche 2 m Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen FC NORDOST Berlin e.V. W. - Felsenstein - Str. 16 12687 Berlin 18,00 a) 368,12 b) 1.080,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 Fortuna Biesdorf e.V. Grabensprung 56 12683 Berlin 29,00 a) 593,04 b) 1.740,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 a) b) 198,80 583,20 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 65,00 a) 1.329,24 b) 3.900,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 1. VfL FORT. Marzahn e.V. Allee der Kosmonauten 131 12681 Berlin 19,78 a) 404,52 b) 1.186,80 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 TSV Marzahner Füchse e.V. Franz - Stenzer - Str. 45 12679 Berlin 8,00 a) b) 163,60 480,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 Franz - Stenzer - Str. 41 12679 Berlin 6,90 a) b) 141,11 414,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 1. FC Marzahn 94 e.V. Geraer Ring 30 A 12689 Berlin 12,18 a) b) 249,12 730,80 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 Bezirkssportbund Marzahn-Hellersdorf e.V. Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 75,65 a) 1.547,04 b) 3.177,36 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 BRC Semper 1925 e.V. Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 64,63 a) 1.321,68 b) 2.714,52 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 Berlin - Marzahner TSC e.V. Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 32,32 a) 660,94 b) 1.357,44 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 Hellersdorfer AC Berlin e.V. Lubminer Str. 39 12619 Berlin 29,97 a) 612,88 b) 1.798,20 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 BSC Marzahn e.V. Schönagelstr. 70 12679 Berlin 9,72 3 BA Marz-Helld Institution/Adresse Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 38,10 a) 779,16 b) 2.286,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 194,80 a) 3.983,66 b) 8.181,60 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 5,00 a) b) 127,80 300,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 BSC Medizin Marzahn e.V. Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 33,66 a) b) 688,35 1.413,72 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 1. Hellersdorfer Schützenverein e.V. Eisenacher Str. 125 12629 Berlin 64,63 a) 1.321,68 b) 2.714,52 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 85,00 a) 1.758,09 b) 8.940,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 881, 32 a) entgeltfrei b) 37.015,44 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Hellersdorfer FC e.V. Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 32,32 a) 660,94 b) 1.357,44 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 Berlin Bullets Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 64,63 a) 1.321,68 b) 2.714,52 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 6,00 a) b) 122,70 360,00 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 32,32 a) b) 660,94 1.357,44 SPAN A.IV.25 (1) vom 02.02.2010 FV Rot-Weiß `90 Hellersdorf e.V. Teterower Ring 71 12619 Berlin SC Eintracht Berlin e.V. Eisenacher Str. 125 12629 Berlin FZC Marzahn e.V. Eugen-Roth-Weg 18 12681 Berlin TC Berolina Biesdorf e.V. Lappiner Str. 12 12683 Berlin ajb GmbH Eisenacher Str. 125 12685 Berlin Tolf Berlin e.V. Sitzendorfer Str. 9 12687 Berlin BSV Eintracht Mahlsdorf Eisenacher Str. 125 12685 Berlin 64,00 4 BA Marz-Helld Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fachbereich Soziales Institution/Adresse Grundstücksfläche 2 m 215,84 Stadtteilzentrum Mosaik Altlandsberger Platz 2 Freier Träger: Wuhletal-Psychosoziales Zentrum gGmbH Seniorenfreizeitstätte Pestalozzistraße 1 a Freier Träger: MUT gGesellschaft für Gesundheit mbH Bürgerhaus Südspitze Marchwitzastraße 24/26 Freier Träger: Ball e. V. Betreuung arbeitsloser Leute und Lebenshilfe e.V. Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) a) 5.160,00 * b) 7.740,00 Rechts- oder sonstige Grundlagen Nutzungsvertrag Bewirtschaftungskosten zahlt der Nutzer *Instandhaltungsverpflichtung 674,00 180,00 a) 1.490,40 * b) 6.490,00 Nutzungsvertrag Bewirtschaftungskosten zahlt der Nutzer *Instandhaltungsverpflichtung 6.394,00 2.303,54 a) 0,00 * b) 65.154,00 *Stadtumbau Ost und WUM Beteiligung Abgeordnetenhaus Nutzungsvertrag Bewirtschaftungskosten zahlt der Nutzer 5 BA Marz-Helld Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fachbereich Jugend Institution/Adresse Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 1.263 219,60 a) entgeltfrei b) 13.466 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG 105 67,50 a) entgeltfrei b) 3.313 §§ 74 SGB/ § 47 AG KJHG Allee der Kosmonauten 77/79 6.698 2.120,51 a) entgeltfrei b) 156.239 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Glambecker Ring 80/82 5.848 2.137,39 a) entgeltfrei b) 196.725 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Kummerower Ring 42 2.832 942,70 a) entgeltfrei b) 86.766 §§ 74 SGB VIII § 47 AG KJHG Märkische Allee 414 (Teilnutzung) 4.739 293,47 a) entgeltfrei b) 27.011 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG § 63 (5) LHO Rosenbecker Straße 25/27 6.052 2.120,51 a) entgeltfrei b) 156.239 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Golliner Straße 4/6 6.418 2.108,80 a) entgeltfrei b) 194.094 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Flämingstraße 14 1.762 600,74 a) entgeltfrei b) 36.837 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Peter - Huchel - Straße 39/39A 5.287 2.181,00 a) entgeltfrei b) 160.696 §§ 74 u. 76 SGB/ § 47 AG KJHG Alt - Hellersdorf 29/31 "Haus Sonneneck" 7.390 2.234,70 a) entgeltfrei b) 205.682 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Wuhletalstraße 70 1.325 282,81 a) entgeltfrei b) 20.837 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Kastanienallee 53/55 Nachbarschaftshaus 5.201 2.181,00 a) entgeltfrei b) 160.696 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Dessauer Straße 1 Wörlitzer Straße 24a Blockhütte Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 6 BA Marz-Helld Institution/Adresse Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 Stendaler Straße 43 318 135,85 a) entgeltfrei b) 6.668 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Klausdorfer Straße 8 6.753 2.181,00 a) entgeltfrei b) 160.696 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Ludwigsfelder Straße 2a 869 302,06 a) entgeltfrei b) 22.256 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Senftenberger Straße 10 966 297,00 a) entgeltfrei a) 18.212 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Allee der Kosmonauten 170 3.271 333,11 a) entgeltfrei b) 24.544 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Nossener Straße 37 2.046 1.194,00 a) entgeltfrei b) 73.216 § 74 SGB/ § 47 AG KJHG An der Schule 83 Jugendtreff "Scheune" 2.425 318,92 a) entgeltfrei b) 19.556 § 74 SGB/ § 47 AG KJHG Wurzener Straße 6/8 6.667 2.468,00 a) entgeltfrei b) 151.338 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Sella-Hasse-Straße 19/21 5.137 2.273,93 a) entgeltfrei b) 167.543 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Rabensteiner Straße 10 Blockhütte 228 60,20 a) entgeltfrei b) 3.612 §§ 11 u.12 KJHG § 47 AG KJHG Nossener Straße 87/89 7.253 2.624,00 a) entgeltfrei b) 241.513 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Zossener Str. 31/33 6.102 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 §§ 11 u.12 KJHG § 47 AG KJHG Otto - Rosenberg - Str. 2 5.716 983,00 a) entgeltfrei b) 60.278 §§ 11 u.12 KJHG § 47 AG KJHG 1.400,37 338,97 a) entgeltfrei b) 31.199 §§ 11 u.12 KJHG § 47 AG KJHG Tangermünder Str. 127 2.438 866,86 a) entgeltfrei b) 79.786 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Mehrower Allee 3 1.671 551,27 a) entgeltfrei b) 40.618 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Fichtelbergstr. 18b Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 7 BA Marz-Helld Institution/Adresse Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Grundstücksfläche m2 Wittenberger Str. 78 Prötzeler Ring 13 3.269 Hultschiner Damm 140 Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 458,52 a) entgeltfrei b) 42.202 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG 749,29 a) entgeltfrei b) 68.965 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG 380,00 a) entgeltfrei b) 34.975 §§ 74 u.76 SGB/ § 47 AG KJHG Kita Altlandsberger Platz 4, 12685 Berlin 2.000 1.167,07 a) entgeltfrei b) 107.417 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 1. Kita (M) Marchwitzastr. 47/49, 12681 Berlin 6.582 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 3. Kita (H) Gadebuscher Str. 21/23, 12619 Berlin 8.486 1.727,19 a) entgeltfrei b) 158.971 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 5. Kita (M) Allee der Kosmonauten 73/75, 12681 Berlin 6.090 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 7. Kita (H) Teterower Ring 34/36 12619 Berlin 6.741 1.825,72 a) entgeltfrei b) 168.039 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 12. Kita (M) Bruno-Baum-Str. 58/60, 12685 Berlin 6.239 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 14. Kita Blumberger Damm 139/141, 12685 Berlin 6.498 2.120,51 a) entgeltfrei b) 195.172 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 15. Kita (H) Lily-Braun-Str. 80/82, 12619 Berlin 5.416 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 8 BA Marz-Helld Institution/Adresse Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 15. Kita (M) Zühlsdorfer Str. 16/18, 12679 Berlin 6.287 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 23. Kita (H) Suhler Str. 43/45 12629 Berlin 5.257 2.379,15 a) entgeltfrei b) 218.977 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 24. Kita (M) Raoul-Wallenberg-Str. 58/60, 12679 Berlin 6.232 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3 )AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 28. Kita (H) Kastanienallee 28/30, 12629 Berlin 6.042 2.225,30 a) entgeltfrei b) 204.817 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 28. Kita (M) Liebensteiner Str. 20/22, 12687 Berlin 6.235 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 34. Kita (H) Fercher Str. 10/12 12629 Berlin 6.494 1.992,86 a) entgeltfrei b) 183.423 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 38. Kita (M) Garzauer Str. 29/31 12683 Berlin 6.424 1.922,86 a) entgeltfrei b.) 176.980 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 38. Kita (H) Zossener Str. 53/55 12629 Berlin 5.742 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 793 245,37 a) entgeltfrei b) 22.584 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 2.659 344,11 a) entgeltfrei b) 31.672 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 41. Kita (M) Braunsdorfstr. 11 12683 Berlin 43. Kita (M) Schwabenallee 86 12683 Berlin Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 9 BA Marz-Helld Institution/Adresse Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 45. Kita (H) Stollberger Str. 25/27, 12627 Berlin 5.574 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 47. Kita (H) Adorfer Str. 8 12627 Berlin 6.407 von 1.857,44 derzeit nur 1.059,39 a) entgeltfrei b) 78.056 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 52. Kita (H) Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin 9.579 705,07 a) entgeltfrei b) 64.895 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 53. Kita (H) Ingolstädter Str. 28 12621 Berlin 2.715 186,00 a) entgeltfrei b) 17.119 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 54. Kita (M) Belziger Ring 55/57 12689 Berlin 6.872 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 55. Kita (M) und 56. Kita (M) Rabensteiner Str. 20/22 12689 Berlin 5.827 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 57. Kita (M) und 64. Kita (M) Schorfheidestr. 48/50 12689 Berlin 6.790 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 60. Kita (M) Distelfalter Str. 41 12683 Berlin 2.102 1.131,07 a) entgeltfrei b) 104.104 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47(3)AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 61. Kita (H) Pestalozzistr. 28 12623 Berlin 1.654 331,42 a) entgeltfrei b) 30.504 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 62. Kita (H) Schrobsdorffstr. 28 12623 Berlin 2.787 529,78 a) entgeltfrei b) 48.761 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 10 BA Marz-Helld Institution/Adresse Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Grundstücksfläche m2 Nutzfläche im Gebäude m2 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) Rechts- oder sonstige Grundlagen 65. Kita (H) Kiekemaler Str. 7 12623 Berlin 1.108 447,31 a) entgeltfrei b) 41.170 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 66. Kita (M) Geraer Ring 50/52 12689 Berlin 5.574 2.142,00 a) entgeltfrei b) 197.150 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 76. Kita (H) Finkelstein-Str. 6 12619 Berlin 5.855 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 78. Kita (H) Waldheimer Str. 10/12 12627 Berlin 6.431 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 80. Kita (H) Albert-Kuntz-Str. 41 12627 Berlin 10.669 2.181,00 a) entgeltfrei b) 200.739 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 86. Kita (H) Zerbster Str. 99/101 12627 Berlin 6.062 2.236,48 a) entgeltfrei b) 205.846 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG Kita Havelländer Ring 32b 12629 Berlin 3.257 882,33 a) entgeltfrei b) 54.104 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG Kita Dessauer Straße 4a 12689 Berlin 2.476 691,31 a) entgeltfrei b) 42.391 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG Kita Murtzaner Ring 70/72 12681 Berlin 6.250 2.244,69 a) entgeltfrei b) 206.601 Kita RV; § 74 SGB (8. Buch), § 47 (3) AG KJHG; §§ 11, 12 KJHG 11 BA Marz-Helld Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fachbereich Immobilienmanagement (5909) Institution/Adresse TaP Frankenholzer Weg 4 Grundst ücksfläche m2 8.558 Nutzfläche im Gebäude 2 m 1.697,10 Jahresmiete in € a) vereinbart b) ortsüblich (ggf. geschätzt) a) b) 0 30.546 Rechts- oder sonstige Grundlagen - gemeinnütziger sozialer Verein zahlt nur Betriebskosten - für Bühnen bzw. Theaterräume liegen keine Vergleichswerte vor Bitterfelder Str. 15 3.903 172,63 a) b) 0 3.107 Nutzung durch BA Murtzaner Ring 15 1.215 380,00 a) b) 0 9.120 gemeinnütziger sozialer Verein zahlt nur Betriebskosten und Instandhaltungspauschale 23.830 651,30 a) 1.800 b) 11.723 eingetragener Verein 1.951 954,00 a) 12.811 b) 22.896 Freier Träger zahlt nach vorhandener Schüleranzahl 16.352 584,00 a) b) Lagerfläche, gemeinnütziger sozialer Verein zahlt nur Betriebskosten und Instandhaltungspauschale Nordring 15 Naumburger Ring 25 Premnitzer Str. 12 0 7.008 12 23.01.2012 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Eckwerte für den Doppelhaushalt 2012/2013 - Haushaltsjahr 2012 Das Budgetierungsergebnis und die kameralen Plandaten für Personal-, Sach- und budgetierte Transferausgaben Gewinnbeteiligung: 43,9% (in €) Budget nach KLR SchulSportFinPers Bereich BzBm SchulSport StDPers (FB Pers) Fin GesSoz Stab GesSoz Soz Ges QPK WirtStadt Stab WirtStadt Stadt Tief Ord NatUm WiFö BürgFM Stab BürgFM Bürg FM JugFamWeiKult Stab JugFamWeiKult Jug WeiKult FFM BA gesamt Managemententscheidungen Ansatz Personal Ansatz Sachmittel Ansatz T-Teil (bw) Ansatz Z10 Eckwert Ausgaben DHH Einnahmen E01/E02 Budgetabweichung 2.998.200 24.342.916 2.281.877 623.886 136.000 88.000 42.000 0 2.736.500 6.025.300 2.296.100 738.500 115.200 19.931.700 84.700 15.100 282.500 1.807.500 0 0 0 1.000 0 0 3.134.200 27.765.500 2.380.800 753.600 0 220.500 0 0 0 -3.114.084 -56.923 -129.714 198.800 75.981.498 5.125.431 1.076.975 0 0 0 0 197.800 13.122.800 5.215.600 427.000 1.000 43.000 136.700 3.600 0 70.688.800 0 801.000 0 0 0 0 198.800 83.854.600 5.352.300 1.231.600 0 7.300.000 0 0 0 -573.102 -226.869 -154.625 235.300 5.842.973 4.011.550 3.402.103 14.798.240 310.416 0 0 0 0 0 0 224.300 5.992.400 1.938.200 3.472.800 9.471.800 309.000 1.000 162.000 2.789.700 266.000 4.907.400 139.800 10.000 0 0 5.000 0 4.000 0 1.000 10.000 0 1.000 0 235.300 6.155.400 4.737.900 3.743.800 14.380.200 452.800 0 0 86.000 0 372.000 0 0 -312.427 -640.350 -341.697 790.040 -142.384 161.700 3.809.906 11.743.953 0 31.000 22.000 160.700 2.977.800 5.475.100 1.000 1.085.000 9.334.300 0 67.000 46.300 0 0 0 161.700 4.129.800 14.855.700 0 0 2.262.200 0 -288.894 -827.547 190.200 146.170.189 6.480.396 358.146 0 0 0 0 189.200 14.618.700 5.254.700 0 1.000 819.000 1.526.600 0 0 131.376.900 185.000 785.000 0 255.000 0 0 190.200 147.069.600 6.966.300 785.000 0 261.000 76.400 0 0 -638.411 -409.504 -426.854 310.144.656 319.000 80.844.300 41.363.800 206.059.000 268.000 328.535.100 10.578.100 -7.493.344 Managemententscheidungen: Verfügbares Budget Erwartete PME 2. Fortschr. Budgetabweichung -319.000 306.381.744 Vertikaler Wertausgleich: 972.000 3.762.912 Pauschale Minderausgabe Personal: 1.313.000 0 Ausgleich der Abweichung im Rahmen des Gesamthaushaltes: -5.527.344 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Stellenplanmäßige Untersetzung der Einsparungen Personal für 2012 Kapitel Titel 3360 Bezeichnung Einsparungszeitpunkt 42201 B4 Bezirksstadträtin/rat Einsparung 2012 1,00 82.000 3360 42201 A12 Amträtin/rat Einsparung 2012 1,00 49.000 3360 42801 E6 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Einsparung 2012 1,00 40.900 3360 44100 Beihilfe Einsparung 2012 0,00 1.000 3723 42801 E3 Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei Einsparung 2012 0,55 0 4011 42801 E8 Erzieher/in Einsparung 2012 2,00 94.000 4040 42801 E3-E5 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Einsparung 2012 5,00 169.000 4040 42801 E3 Tarifbeschäftigte/r Einsparung 2012 1,00 21.000 4620 42801 E6 Vermessungstechniker/in Einsparung 2012 1,00 35.000 12,55 491.900 Summe Stellen Betrag in € Bewertung Anlage 5 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe Personal 2012 per 18.01.2012 Abteilung SchulSportFinPers GesSoz WirtStadt Amt/OE BzBm/Stabs. BzBm/Stabs. SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport SchulSport StDPers StDPers StDPers ANV ANV ANV ANV Stab Soz Ges Ges Stab Stadt Stadt Stadt Stadt Stadt TLA TLA Kapitel 3300 3303 3730 3730 3730 4060 3730 3730 3730 3730 3730 3730 3730 3301 3301 3304 3302 3302 3302 3302 3350 3910 4110 4181 3340 4620 4630 4620 4610 4630 4720 4720 Stellendaten Doppelhaushalt 2012/13 Titel Bewertung Bezeichnung 42801 E8 Tarifbeschäftigte/r 42201 A14 Obermagistratsarat/rätin 42201 A11 Stadtamtfrau/-mann 42201 A9 Stadtinspektor/in 42801 E3 Schulhauswart/in 42801 E4 Sporthallen-/-platz-,Kunsteisbahnwart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42801 E5 Schulhauswart/in 42201 A10 Stadtoberinspektor/in 42801 E9 Tarifbeschäftigte/r 42801 E9 Tarifbeschäftigte/r 42811 E10 Tarifbeschäftigte/r 42811 E13 Zahnärztin/Zahnarzt 42811 E7 Gärtner/in 42811 E9 Tarifbeschäftigte/r 42801 E11 Tarifbeschäftigte/r 42201 A9 Stadtinspektor/in 42801 E15 Fachärztin/Facharzt 42201 A10 Sozialoberinspektor/in 42201 A12 Amtsrätin/-rat 42201 A10 Vermessungsoberinspektor/in 42201 A11 Bauamtfrau/-mann 42801 E10 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäft. 42801 E11 Technische/r Tarifbeschäftigte/r 42801 E6 Baukontrolleur/in im Bauordnungswesen 42801 E2 UE Tarifbe. Garten-, Land- oder Friedhofa. 42801 E2 UE Tarifbe. Garten-, Land- oder Friedhofa. HP 2012 0,500 1,000 1,000 1,000 0,150 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 0,500 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 Betrag Ist/Ansatzplanung in € 12.000 28.000 22.000 18.000 5.000 1.000 21.000 21.000 18.000 21.000 19.000 38.000 19.000 18.000 27.000 14.000 63.000 73.000 42.000 50.000 32.000 30.000 9.000 15.000 21.000 2.000 43.000 9.000 14.000 15.000 19.000 17.000 1 von 2 Anlage 5 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin Untersetzung der Pauschalen Minderausgabe Personal 2012 per 18.01.2012 Abteilung BürgFM JugFamWeiKult Amt/OE TLA TLA TLA TLA TLA TLA TLA TLA Ord UmNat FM FM FM FM FM FM FM Jug Jug Jug Jug Jug Jug WeiKult Kapitel 4720 4720 4720 4212 4720 4720 4720 4720 4310 4710 4211 5909 5909 4211 3308 3308 3308 4044 4040 4040 4020 4040 4020 3712 Stellendaten Doppelhaushalt 2012/13 Titel Bewertung Bezeichnung 42811 E3 Tarifbe. Garten-, Land- oder Friedhofa. 42811 E3 Tarifbe. Garten-, Land- oder Friedhofa. 42811 E3 Tarifbe. Garten-, Land- oder Friedhofa. 42801 E3 Tarifbeschäftigte/r 42801 E5 Fahrer/in von Spezialfahrzeugen 42801 E6 Tarifbeschäftigte/r 42801 E6 Tarifbeschäftigte/r 42801 E5 Fahrer/in von Spezialfahrzeugen 42801 E8 Tarifbeschäftigte/r 42801 E11 Technische/r Tarifbeschäftigte/r 42201 A11 Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann 42201 A11 Stadtamtfrau/-mann 42201 A7 Stadtobersekretär/in 42801 E11 Technische/r Tarifbeschäftigte/r 42801 E3 Tarifbeschäftigte/r 42801 E5 Hausmeister/in 42801 E5 Hausmeister/in 42201 A10 Stadtoberinspektor/in 42801 E9 Sozialarbeiter(in)/Soz.pädagogin /-agoge 42801 E9 Sozialarbeiter(in)/Soz.pädagogin /-agoge 42801 E6 Tarifbeschäftigte/r 42801 E9 Tarifbeschäftigte/r 42801 E9 Sozialarbeiter(in)/Soz.pädagogin /-agoge 42801 E6 Tarifbeschäftigte/r HP 2012 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 0,500 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 Betrag Ist/Ansatzplanung in € 107.000 20.000 40.000 15.000 15.000 11.000 12.000 32.000 21.000 40.000 15.000 32.000 2.000 8.000 19.000 26.000 29.000 10.000 41.000 12.000 9.000 41.000 1.313.000 Folgende Positionen wurden zu 100% berechnet: bisher nicht genutzte Vertretungsmittel PR/HPR/SBV, die Saisonkräfte Kapitel 4720/42811 und Einzelfälle. Bei befristeten Besetzungen oder Eintritt des Ruhestandes wurden 6 Monate nach Freiwerden bzw. der Rest des Jahres in die Berechnung einbezogen. Voraussetzung ist: Keine Besetzung von freien und besetzbaren Stellen bis zum 01.07.2012 bzw. 6 Monate nach Freiwerden längstens jedoch bis zum 31.12.2012. Sofern Besetzungen nach BA-Beschluss erfolgen soll, ist eine Sperre in äquivalenter Höhe anderweitig anzubringen. 2 von 2 Anlage 6 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf Darstellung der weiteren Auflösung der Budgetabweichung 2012 bei der Aufstellung des Gesamthaushaltes Folgende Sachverhalte wirken budgetseitig als Ausgleich im Rahmen der Gesamtaufstellung des Haushaltes: Angaben in € Budgetabweichung Mehreinnahme E 00 (Rücklage/Verrechnung Schule) Mehreinnahme E02 (Grundstücksverkaufserlöse) Mehreinnahmen E 03 Mehreinnahme E04 (BuT A 07 /T- Teil) kamerale Rundungsdifferenz Summe -5.527.344 31.000 1.800.000 3.671.000 24.000 -656 0 2012/2013 Teil II Der Produkthaushalt 2012 1 2012/2013 1 Der Produkthaushalt 2012 im Ergebnis der Phase 3 der Budgetierung Anlage 1 Das Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten Anlage 2 Die Brutto-Netto-Rechnung zum Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten Anlage 3 Darstellung der zentralen Veranschlagung und der verfahrenstechnisch bedingten Umverteilungen Anlage 3a Managemententscheidungen zu Budgetumverteilungen in der Phase 3 der Budgetierung Anlage 4 Produktinformationen je Struktureinheit und Produktbereich Anlage 5 Budgetplan je Struktureinheit Stand: 23.01.2012 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage 1 Produktbudgetierung 2012 Das Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten Gewinnbeteiligung: 43,9% (in €) Budget - brutto budgetierte externe Produkte SchulSportFinPers Bereich BzBm SchulSport StDPers (FB Pers) Fin GesSoz Stab GesSoz Soz Budget - brutto pauschalierte Produkte Budget - brutto intern finanzierte Produkte Produktsummenbudget - brutto (vgl. Anlage 4) Produktsummenbudget - netto (vgl. Anlage 2) Sonderkalkulationen durch SenFin Umverteilungen/ Zentrale Veranschl. (vgl. Anlage 3) Kostenstellenbudget (Eckwert) 0 0 0 0 0 0 2.998.200 2.998.200 51.868.309 0 119.637 51.987.946 24.495.665 71.413 -224.162 24.342.916 198.433 0 1.700.499 1.898.932 1.018.687 0 1.263.190 2.281.877 6.408 0 1.216.547 1.222.955 609.486 0 14.400 623.886 0 0 0 0 0 0 198.800 198.800 79.033.501 0 332.733 79.366.234 75.569.221 376.849 35.429 75.981.498 Ges 7.437.043 0 562.168 7.999.211 5.108.687 41.914 -25.170 5.125.431 QPK 1.231.040 0 0 1.231.040 1.077.023 0 -48 1.076.975 WirtStadt Stab WirtStadt 0 0 0 0 0 0 235.300 235.300 Stadt 8.202.527 0 1.025.353 9.227.881 5.854.373 0 -11.400 5.842.973 Tief 5.054.680 0 255.988 5.310.667 4.197.466 0 -185.916 4.011.550 Ord 4.964.906 0 806.986 5.771.893 3.504.503 0 -102.400 3.402.103 18.176.105 0 1.523.128 19.699.232 15.106.755 0 -308.515 14.798.240 579.366 0 0 579.366 317.016 0 -6.600 310.416 NatUm WiFö BürgFM Stab BürgFM Bürg FM JugFamWeiKult Stab JugFamWeiKult Jug 0 0 0 0 0 0 161.700 161.700 6.052.452 0 74.760 6.127.212 3.882.006 0 -72.100 3.809.906 974.196 0 7.764.897 8.739.092 5.359.668 -45.601 6.429.886 11.743.953 0 0 0 0 0 0 190.200 190.200 159.468.027 0 702.859 160.170.886 149.720.131 -2.913.247 -636.695 146.170.189 WeiKult 9.616.122 128.756 57.261 9.802.140 6.608.379 10.634 -138.617 6.480.396 FFM 1.235.076 0 0 1.235.076 356.949 0 1.197 358.146 354.098.190 128.756 16.142.817 370.369.764 302.786.016 -2.458.039 9.816.679 310.144.656 BA gesamt 23.01.2012 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage 2 Produktbudgetierung 2012 Die Brutto-Netto-Rechnung zum Produktsummenbudget der Ämter und Serviceeinheiten Gewinnbeteiligung: 43,9% (in €) Produktbudget - brutto - SchulSportFinPers Bereich BzBm SchulSport 51.987.946 kalkulatorische Kosten Leitungskosten BA Leitungskosten mitverursachte Abteilung Gemeinkosten Verrechnungskosten IKT-Kosten (primär/sekundär) (fremder KST) Tarifauswirkungen Produktbudget - netto - 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.842.603 -261.706 -200.045 -460.781 -643.002 -3.675.266 -408.878 24.495.665 StDPers (FB Pers) 1.898.932 -394.386 -49.582 -9.437 -80.817 -129.455 -109.788 -106.780 1.018.687 Fin 1.222.955 -288.048 -29.977 -22.914 -56.049 -74.987 -67.963 -73.531 609.486 0 0 0 0 0 0 0 0 Soz 79.366.234 -1.252.838 -200.784 -41.981 -359.143 -936.334 -436.491 -569.442 75.569.221 Ges 7.999.211 -961.424 -185.416 -38.735 -326.717 -286.383 -554.898 -536.951 5.108.687 QPK 1.231.040 -20.653 -13.409 -2.801 -24.341 -20.346 -22.089 -50.378 1.077.023 0 0 0 0 0 0 0 0 GesSoz Stab GesSoz WirtStadt Stab WirtStadt Stadt 9.227.881 -906.451 -216.914 -124.691 -381.135 -670.548 -434.378 -639.391 5.854.373 Tief 5.310.667 -288.588 -69.280 -50.699 -123.651 -258.117 -133.221 -189.646 4.197.466 Ord 5.771.893 -565.809 -146.545 -107.241 -258.157 -554.994 -269.562 -365.081 3.504.503 19.699.232 -1.003.686 -393.738 -226.337 -637.700 -482.551 -838.188 -1.010.277 15.106.755 579.366 -126.672 -9.234 -6.758 -17.308 -46.907 -32.558 -22.913 317.016 0 0 0 0 0 0 0 0 Bürg 6.127.212 -673.203 -130.291 -95.347 -246.025 -411.620 -363.102 -325.618 3.882.006 FM 8.739.092 -948.051 -183.081 -92.851 -346.206 -595.885 -748.758 -464.592 5.359.668 0 0 0 0 0 0 0 0 160.170.886 -4.092.588 -551.436 -263.209 -1.114.429 -1.588.043 -1.277.277 -1.563.774 149.720.131 WeiKult 9.802.140 -1.333.451 -205.687 -104.317 -378.080 -476.897 -266.532 -428.797 6.608.379 FFM 1.235.076 -822.237 -1.798 -858 -3.063 -11.192 -34.426 -4.552 356.949 370.369.764 -35.520.687 -2.648.878 -1.388.222 -4.813.602 -7.187.261 -9.264.497 -6.760.600 302.786.016 NatUm WiFö BürgFM Stab BürgFM JugFamWeiKult Stab JugFamWeiKult Jug BA gesamt 23.01.2012 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage 3 Produktbudgetierung 2012 Darstellung der zentralen Veranschlagung und der verfahrenstechnisch bedingten Umverteilungen (vgl. Anlage 3a; Teile I bis III) Gewinnbeteiligung: (in €) 43,9% LuV/SE/Stab Büroflächenbewirtschaftung SE Im SchulSportFinPers Bereich BzBm 0 mitverursachte Gemeinkosten SE Im/SE Fin 0 Beschaffung für LuV/SE SE Im/IT 0 mitverursachte Gemeinkosten SE Im/IT 0 mitverursachte Gemeinkosten FB Pers Ausstattung Leitungsebene BA /Abt. 0 2.998.200 Gutschrift für Verrechnungskosten Technische Korrekturen/ Umverteilungen 0 0 Summe der Umverteilungen 2.998.200 SchulSport 0 -8.200 -450 0 0 0 0 -215.512 -224.162 StDPers (FB Pers) 0 -7.700 -7.610 0 1.234.300 0 0 44.200 1.263.190 Fin 0 14.400 0 0 0 0 0 0 14.400 GesSoz Stab GesSoz 0 0 0 0 0 198.800 0 0 198.800 Soz 0 -5.025 -8.650 0 0 0 0 49.104 35.429 Ges 0 -5.850 -39.060 0 0 0 0 19.740 -25.170 QPK 0 0 0 0 0 0 1.352 -1.400 -48 235.300 WirtStadt Stab WirtStadt 0 0 0 0 0 235.300 0 0 Stadt 0 0 -77.360 0 0 0 0 65.960 -11.400 Tief 0 0 -10.990 0 0 0 769 -175.695 -185.916 Ord 0 -9.350 -91.050 0 0 0 0 -2.000 -102.400 NatUm 0 -3.375 -32.840 0 0 71.100 0 -343.400 -308.515 WiFö 0 0 -2.600 0 0 0 0 -4.000 -6.600 BürgFM Stab BürgFM Bürg FM JugFamWeiKult Stab JugFamWeiKult 0 0 0 0 0 161.700 0 0 161.700 0 -64.900 -4.200 0 0 0 0 -3.000 -72.100 4.457.195 564.537 1.384.860 539.845 0 0 0 -516.551 6.429.886 0 0 0 0 0 190.200 0 0 190.200 Jug 0 -18.350 -596.760 0 0 0 0 -21.585 -636.695 WeiKult 0 0 -20.580 0 0 0 0 -118.037 -138.617 FFM 0 0 0 0 0 0 1.197 0 1.197 4.457.195 456.187 492.710 539.845 1.234.300 3.855.300 3.318 -1.222.176 9.816.679 BA gesamt 23.01.2012 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage 3a Produktbudgetierung 2012 Managemententscheidungen zu Budgetumverteilungen in der Phase 3 der Budgetierung Struktureinheit / Begründung Kostenart I. Leitungskosten des BA Betrag in € 2.998.200 Bereich BzBm Bedarfsplanung BzBm-Bereich Bedarfsplanung BzBm-Bereich Bedarfsplanung BzBm-Bereich Personalkosten Sachkosten Transferkosten II. Leitungskosten der Abteilung Stab GesSoz Bedarfsplanung Abteilungsstab Bedarfsplanung Abteilungsstab 2.660.500 115.200 222.500 2.998.200 857.100 Personalkosten Sachkosten 197.800 1.000 198.800 Stab WirtStadt Bedarfsplanung Abteilungsstab Bedarfsplanung Abteilungsstab Personalkosten Sachkosten 173.700 1.000 Personalkosten Transfers 50.600 10.000 235.300 NatUm Gemeinkostenanteile - Agenda 21 Personalkosten 71.100 71.100 Stab BürgFM Bedarfsplanung Abteilungsstab Bedarfsplanung Abteilungsstab Personalkosten Sachkosten 160.700 1.000 Bedarfsplanung Abteilungsstab - ZAK-Stelle Kofinazierung für Projekte Bezirkliches Bündnis für Arbeit... (ehemals BzBm-Bereich) 161.700 Stab JugFamWeiKult Bedarfsplanung Abteilungsstab Bedarfsplanung Abteilungsstab Personalkosten Sachkosten 189.200 1.000 190.200 23.01.2012 Seite 1 von 5 Struktureinheit / Begründung Kostenart III. Zentrale Veranschlagung und verfahrenstechnische Budgetkorrekturen Betrag in € 5.961.379 SchulSport Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 Sachkosten Sachkosten Sachkosten Personal- und Sachkosten StDPers (FB Pers) Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Zentrale Personalausgaben als mitverursachten Gemeinkosten Zentrale Personalausgaben Personalüberhangskapitel Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten Sachkosten Sachkosten Personalkosten Personalkosten Sachkosten -450 -500 -8.200 -215.012 -224.162 -7.610 -7.700 1.190.300 44.000 44.200 1.263.190 Fin Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten Sachkosten Sachkosten -600 15.000 14.400 Soz Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Job-Center Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Soz Sachkosten Sachkosten -1.150 -7.500 Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 (Job-Center) Sachkosten Sachkosten Personal- und Sachkosten -1.000 -5.025 -2.896 Sozialraumkoordination Personalkosten 53.000 35.429 Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Personalkosten Sachkosten 20.840 -39.060 Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Sachkosten Sachkosten -1.100 -5.850 -25.170 Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz Sachkosten Verrechnungskosten Ges QPK 23.01.2012 -1.400 1.352 -48 Seite 2 von 5 Struktureinheit / Begründung Kostenart Betrag in € Stadt Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Technischer Korrekturbetrag für Personalentwicklungsmaßnahme (SE Im/LuV Stad) Personalkosten Sachkosten Sachkosten Personalkosten 27.160 -77.360 -4.500 43.300 -11.400 Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz Sachkosten Personal- und Sachkosten Verrechnungskosten -10.990 -175.695 769 -185.916 Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Sachkosten Sachkosten Sachkosten -91.050 -2.000 -9.350 -102.400 Tief Ord NatUm Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Personalkosten Sachkosten Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 Sachkosten Sachkosten Personal- und Sachkosten 13.600 -32.840 -1.000 -3.375 -356.000 -379.615 WiFö Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Sachkosten Sachkosten -2.600 -4.000 -6.600 Bürg Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Sachkosten Sachkosten -4.200 -3.000 Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Sachkosten -64.900 -72.100 23.01.2012 Seite 3 von 5 Struktureinheit / Begründung Kostenart Betrag in € FM Beschaffung von IT aus AfA des Umlagekostenträgers Beschaffung von IT aus Budgetabtretung Bewirtschaftung der Bürodienstgebäude aus verumlagten Infrastrukturkosten Bewirtschaftung der Bürodienstgebäude aus verumlagten Infrastrukturkosten/Hausmeister Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 IT-Bedarf als mitverursachte Gemeinkosten Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten Zentrale Veranschlagung von mitverursachten Gemeinkosten (Unfallkasse) Sachkosten Sachkosten Sachkosten Personalkosten Sachkosten Sachkosten Personal- und Sachkosten Sachkosten Sachkosten Transferkosten 492.710 892.150 4.131.870 325.325 -400 123.350 -516.151 539.845 414.887 26.300 6.429.886 Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten bei der SE Im Sachkosten Sachkosten Sachkosten -596.760 -8.200 -18.350 Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 Personal- und Sachkosten -13.385 -636.695 Jug WeiKult Anteilige Ausbildungsmittel (40%) als mitverursachte Gemeinkosten Budgetabtretung für IT-Maßnahmen Personalkosten Sachkosten Budgetabtretung zur zentralen Veranschlagung von Sachkosten (Dienstreisen) bei der SE PersStD (FB Pers) Gegenrechung von Einnahmen E01/E02 Sachkosten Personal- und Sachkosten Gutschrift aus der Verrechnungskostenbilanz Verrechnungskosten 40.800 -20.580 -5.000 -153.837 -138.617 FFM IV. Fachpolitische Entscheidung 1.197 1.197 319.000 Bereich BzBm Ehrenamtsagentur Fortführung ProDiskurs Veränderungsmanagement und Beschäftigtenportal (Pressestelle und StD) Transferkosten Personalkosten 60.000 76.000 136.000 SchulSport Ausgleich für Belastung aus Energiesparpartner-Verträgen 23.01.2012 Sachkosten 88.000 88.000 Seite 4 von 5 Struktureinheit / Begründung Kostenart Betrag in € StDPers (FB Pers) Fortführung ProDiskurs Personalführung und -entwicklung Personal- und Sachkosten 42.000 42.000 Fortführung ProDiskurs Online-Kundenmonitor, Terminservice, Kiosksysteme Sachkosten 31.000 31.000 Fortführung ProDiskurs Beschäftigtenportal und Personalführung und -entwicklung Sachkosten 22.000 22.000 Bürg FM Volumen der Managemententscheidungen zu Budgetumverteilungen gesamt: 23.01.2012 10.135.679 Seite 5 von 5 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage 4 Produktbudgetierung 2012 Produktinformationen je Struktureinheit und Produktbereich Gewinnbeteiligung: 43,9% Abt. SchulSportFinPers Seite SchulSport............................................................................................................................................... 2 StDPers (FB Pers) ................................................................................................................................... 4 Fin........................................................................................................................................................... 5 Abt. GesSoz Soz.......................................................................................................................................................... 6 Ges ....................................................................................................................................................... 12 QPK ...................................................................................................................................................... 14 Abt. WirtStadt Stadt...................................................................................................................................................... 15 Tief........................................................................................................................................................ 18 Ord........................................................................................................................................................ 20 NatUm................................................................................................................................................... 22 WiFö...................................................................................................................................................... 24 Abt. BürgFM Bürg ...................................................................................................................................................... 25 FM......................................................................................................................................................... 27 Abt. JugFamWeiKult Jug ........................................................................................................................................................ 29 WeiKult.................................................................................................................................................. 35 FFM....................................................................................................................................................... 36 23.01.2012 Seite 1 von 36 Produktnummer mit Bezeichnung SchulSportFinPers SchulSport Förderung des Sports 75427 Vermietung Sportanl. 77675 Org./Vergabe Sportanl. B0105 Bereitst.v.Sportanlagen Bezugsgröße Status Anzahl der bearbeiteten E Verträge Anzahl der bearbeiteten Anträge E Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan E Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 59 59 106,43 376,82 225,22 6.279 13.288 -162 13.126 11.930 19.543 19.543 4,31 4,01 4,01 84.223 78.272 -2.684 75.588 53.089 266.112 261.431 34,93 32,31 32,31 9.294.485 8.447.887 -4.075.068 4.372.818 3.361.653 PB/PG: 9.384.987 8.539.447 -4.077.914 4.461.533 3.426.672 Schulträgerschaft 78459 Schulplaetze Hauptschule Anzahl der Schüler E 6.874 2.150 319,00 261,97 261,97 2.192.812 563.240 -882.947 -319.707 -400.835 78460 Schulplaetze Realschule Anzahl der Schüler E 12.929 5.940 250,02 187,15 187,15 3.232.480 1.111.683 -1.200.005 -88.321 -272.051 78461 Schulplaetze Gymnasien Anzahl der Schüler E 46.688 43.080 133,69 124,98 124,98 6.241.561 5.384.018 -2.536.943 2.847.075 2.309.751 78462 Schulplaetze Gesamtschule Anzahl der Schüler E 21.156 9.830 178,57 154,44 154,44 3.777.887 1.518.136 -1.592.657 -74.521 -262.372 79043 VT-Beförd. beh. Kinder Anzahl der beförderten Schüler E 4.006 4.006 189,72 251,05 216,67 760.033 867.974 -8.383 859.591 844.747 79431 Hort-kommunaler Träger E 269.071 269.071 11,37 11,85 11,58 3.060.576 3.117.187 -1.512.260 1.604.928 1.253.796 E 20.903 20.903 4,93 9,09 6,76 103.011 141.217 -55.257 85.960 77.322 E 1.093.328 1.093.328 1,90 1,90 1,90 2.079.063 2.079.248 -4.194 2.075.054 2.067.521 79871 So.schul-Hör-Sprach-Lern Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der bereitgestellten Essensportionen Anzahl der Schüler E 14.445 12.939 297,99 290,71 290,71 4.304.505 3.761.541 -1.882.309 1.879.233 1.483.953 79872 So.schul-körp.geist.emot. Anzahl der Schüler E 3.106 2.782 556,94 454,55 454,55 1.729.844 1.264.562 -619.396 645.166 466.905 79875 Finanzen und Immob. f. Privatsch. Anzahl der Schüler E 1.104 1.104 106,52 64,00 64,00 117.599 70.656 -114.452 -43.796 -43.816 79876 Finanzen ohne Immob. f. Privatsch. Anzahl der Schüler E 11.512 11.512 2,69 3,63 3,10 30.934 35.685 -11 35.674 35.616 79918 Subventionierung Schülerbeköstig. Anzahl der bereitgestellten E Essensportionen 80157 VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden 80194 Bereitstell. Schulpl. ISS Anzahl der Schüler/innen E 144.070 144.070 0,57 0,82 0,68 81.758 97.520 -257 97.264 96.984 257 257 69,67 53,12 53,12 17.905 13.651 0 13.651 13.651 4.575 30.290 247,23 181,36 181,36 1.131.065 5.493.286 -537.238 4.956.047 4.162.209 79432 Hort-fr. Tr. mit bez IKT 79434 Beköstigung 23.01.2012 Seite 2 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße B4259 Schulplaetze Grundschule Anzahl der Schüler Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78350 Anlagenbuchhaltung 80146 Ausbildung Praktikum Weiterbildung 79728 nachtr.Erw.Schulabschluss 23.01.2012 Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr E 125.193 127.464 128,35 143,16 134,86 16.068.726 17.189.653 PB/PG: 44.929.759 Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget -6.476.096 10.713.556 8.974.595 42.709.258 -17.422.405 25.286.853 20.807.979 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Anlagegüter I 2.377 2.377 66,77 49,97 49,97 158.717 118.770 -2.154 116.615 84.642 I 2.184 2.184 0,00 0,90 0,40 9 868 0 868 867 Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / E 4 4 660,83 735,68 693,72 2.643 2.775 -306 2.469 1.961 PB/PG: 161.368 122.412 -2.460 119.952 87.470 84,09 877.456 616.829 -339.824 277.005 173.544 PB/PG: 877.456 616.829 -339.824 277.005 173.544 LuV/SE: 55.353.570 51.987.946 -21.842.603 30.145.343 24.495.665 Anzahl der Teilnehmenden (Schüler) E 7.335 7.335 119,63 84,09 Seite 3 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung StDPers (FB Pers) Informationstechnologie 79465 IT-IPV Betrieb-lokal Personal 78344 R-Verd.beschein.f. Rente 78444 Bewirt.Haush.Personal 78707 Personalentwicklung 79352 Beschaeftigs.verhaeltnis 79695 Pers.-überhangmanagement Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78580 Org.untersuch./-Beratung 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 Bezugsgröße Anzahl der IPVNutzerkennungen je Anzahl positiver und negativer Bescheinigungen Anzahl der Beschäftigten, Azubi und Praktikanten Anzahl der Beschaeftigen (ohne Azubis,Praktikanten) nach Anzahl der Beschäftigten, der Azubi, Praktikanten Uebergangs-/Finanzierungseinsaetzen Status I Ist-Menge Basisjahr 736 Planmenge Planjahr 736 Stückkosten Basisjahr 50,42 Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Preis SenFin Interner Preis 45,64 45,64 37.111 33.589 -10.251 23.339 16.914 PB/PG: 37.111 33.589 -10.251 23.339 16.914 E 166 166 52,26 39,08 39,08 8.675 6.487 -717 5.769 3.405 I 23.282 23.269 10,60 10,43 10,43 246.736 242.733 -64.599 178.133 112.793 I 22.523 22.510 5,14 5,66 5,37 115.845 120.889 -30.519 90.370 62.523 I 23.282 23.269 46,41 47,66 46,96 1.080.408 1.092.650 -197.580 895.070 615.939 I 26 26 940,59 777,74 777,74 24.455 20.221 -6.456 13.765 7.760 PB/PG: 1.476.119 1.482.980 -299.872 1.183.108 802.420 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Personenstunden I 1.355 1.355 35,69 49,97 41,96 48.353 56.855 -3.003 53.852 43.229 I 2.534 2.534 55,02 52,71 52,71 139.427 133.561 -38.723 94.838 66.847 Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / E 268 268 700,96 735,68 716,22 187.858 191.946 -42.537 149.409 89.277 PB/PG: 375.639 382.363 -84.263 298.100 199.353 LuV/SE: 1.888.868 1.898.932 -394.386 1.504.546 1.018.687 Seite 4 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Fin Haushalt 79883 Haushaltsplanung/-wirtschaft Anzahl der Kapitel Informationstechnologie 79459 IT-NBR Betrieb-lokal Anzahl der NBR-Kennungen je Kostenstelle Status I I Ist-Menge Basisjahr 792 3.701 Planmenge Planjahr 792 3.459 Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten 539.940 448.174 -125.697 322.477 195.060 PB/PG: 539.940 448.174 -125.697 322.477 195.060 17,85 66.815 61.745 -14.187 47.558 33.046 PB/PG: 66.815 61.745 -14.187 47.558 33.046 Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 681,74 565,88 565,88 18,05 17,85 Produktkosten Basisjahr Nettobudget Kassenwesen 72579 Bzk-Inkasso Anzahl der Vorgänge I 13.500 13.500 14,82 14,86 14,84 200.106 200.334 -33.619 166.715 113.662 79353 BzK - Ausgaben Anzahl der Istbuchungen I 57.748 57.748 1,59 1,59 1,59 91.640 91.754 -16.094 75.661 50.020 79354 BzK - Einnahmen Anzahl der Istbuchungen I 141.728 141.728 2,65 2,90 2,76 375.824 391.583 -93.194 298.390 199.676 79730 BzK-Einziehg./Beitreibg. Anzahl der Vollstreckungsersuchen I 2.088 2.088 8,07 14,72 10,99 16.853 22.955 -3.609 19.347 14.653 PB/PG: 684.423 706.627 -146.515 560.112 378.010 712,00 6.241 6.408 -1.649 4.759 3.369 PB/PG: 6.241 6.408 -1.649 4.759 3.369 LuV/SE: 1.297.419 1.222.955 -288.048 934.907 609.486 Standardprodukte der Bezirke 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / E 9 9 693,43 735,68 Seite 5 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr GesSoz Soz Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 78764 T-EGH-ambul-korpG-WG Anzahl der einzelnen Personen, E 1.114 die Leistungen erhalten haben 78765 T-EGH-ambul-korpG-Werkst Anzahl der einzelnen Personen, E 7.748 die Leistungen erhalten haben 78766 T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr Anzahl der einzelnen Personen, E 1.465 die Leistungen erhalten haben 78767 T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn Anzahl der einzelnen Personen, E 2.363 die Leistungen erhalten haben 78768 T-EGH-ambul-korpG-E-Hilfmit Anzahl der einzelnen Personen, E 378 die Leistungen erhalten haben 78769 T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit Anzahl der einzelnen Personen, E 1 die Leistungen erhalten haben 78771 T-EGH-ambul-korpG-sonstHi Anzahl der einzelnen Personen, E 32 die Leistungen erhalten haben Ambulant / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 78753 T-EGH-ambul-seel-therapWG Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78754 T-EGH-ambul-seel-Werkst. Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78755 T-EGH-ambul-seel-Tagesst. Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78756 T-EGH-ambul-seel-Betreu. Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78757 T-EGH-ambul-seel-WohnVerb Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78758 T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78759 T-EGH-ambul-seel-WohnEinz Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78760 T-EGH-ambul-seel-EinzHilf Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78763 T-EGH-ambul-seel-sonstHil Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Ambulante Hilfe zur Pflege 78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 23.01.2012 Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 1.215 2.052,41 2.181,91 2.181,91 2.286.382 2.651.017 0 2.651.017 2.651.017 8.451 993,76 939,76 939,76 7.699.656 7.941.893 0 7.941.893 7.941.893 1.598 2.022,06 2.073,10 2.073,10 2.962.312 3.312.814 0 3.312.814 3.312.814 2.577 861,23 1.092,41 1.092,41 2.035.097 2.815.146 0 2.815.146 2.815.146 412 282,90 510,23 510,23 106.934 210.216 0 210.216 210.216 1 283,89 107,04 107,04 284 107 0 107 107 35 2.041,37 1.856,63 1.856,63 65.324 64.982 0 64.982 64.982 PB/PG: 15.155.990 16.996.175 0 16.996.175 16.996.175 210 229 1.861,82 1.871,58 1.871,58 390.982 428.592 0 428.592 428.592 789 861 803,02 808,02 808,02 633.584 695.706 0 695.706 695.706 1.025 1.118 1.548,36 1.478,75 1.478,75 1.587.073 1.653.244 0 1.653.244 1.653.244 600 654 281,52 297,78 297,78 168.912 194.748 0 194.748 194.748 1.275 1.391 1.504,83 1.514,71 1.514,71 1.918.664 2.106.965 0 2.106.965 2.106.965 6 7 289,52 620,00 620,00 1.737 4.340 0 4.340 4.340 2.360 2.574 1.204,43 1.226,32 1.226,32 2.842.443 3.156.560 -81 3.156.479 3.155.856 473 516 396,96 468,87 468,87 187.760 241.936 0 241.936 241.936 23 25 211,70 748,71 748,71 4.869 18.718 0 18.718 18.718 PB/PG: 7.736.024 8.500.809 -81 8.500.728 8.500.104 592,85 2.223.996 2.482.274 0 2.482.274 2.482.274 3.600 4.187 617,78 592,85 Seite 6 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 80148 T- Amb.Hilfe Intensiv Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 80152 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1 80153 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2 80154 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3 Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 84 98 8.359,82 8.725,13 8.520,32 702.225 834.991 0 834.991 834.991 E 4.027 4.690 912,58 946,59 927,52 3.674.963 4.350.087 0 4.350.087 4.350.087 E 2.081 2.424 1.521,56 1.573,58 1.544,42 3.166.367 3.743.668 0 3.743.668 3.743.668 E 576 671 1.857,98 2.375,53 2.085,37 1.070.195 1.399.282 0 1.399.282 1.399.282 PB/PG: 10.837.746 12.810.302 0 12.810.302 12.810.302 Angebote freier Träger 79391 VT-Zielgruppen-Beratung Anzahl der Nutzer je Angebot E 9.338 9.338 21,60 14,01 14,01 201.708 130.791 -14.882 115.910 85.685 79394 VT-Stadtteilarbeit (Soz) Anzahl der Nutzer je Angebot E 161.723 161.723 4,49 3,95 3,95 726.288 638.921 -86.501 552.419 528.718 PB/PG: 927.996 769.712 -101.383 668.329 614.403 60,11 491.098 517.325 -742 516.583 514.688 PB/PG: 491.098 517.325 -742 516.583 514.688 74,99 1.236.520 1.473.621 -209.663 1.263.958 824.342 PB/PG: 1.236.520 1.473.621 -209.663 1.263.958 824.342 65,18 973.580 984.005 -121.771 862.234 624.994 PB/PG: 973.580 984.005 -121.771 862.234 624.994 Beratung 80001 VT-Schuldn.Berat.f.Träger Anzahl der Beratungen E Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 79376 EGH-Soz Fallmanagement Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Erhaltung und Erlangung von Wohnraum 78415 soz.paed.Wohnraumsicherg. Anzahl der beratenen Personen E Generationsspezifische Angebote 60714 Org. ehrenamtl. Arbeit 8.607 17.910 15.097 8.607 19.652 15.097 57,06 69,04 64,49 63,99 82,57 66,06 77697 Org./Abr. Mittagstisch Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter Anzahl der Teilnehmer E 24 24 58,09 78,38 67,00 1.394 1.608 -33 1.575 1.539 80002 Beratg./Betreu.Senioren Anzahl der beratenen Personen E 2.345 2.345 76,73 52,83 52,83 179.923 123.886 -29.566 94.320 53.759 80006 Generatio.spez.Ang.o.SFS Anzahl der Teilnehmer 50.317 50.317 4,53 6,78 5,51 227.704 277.448 -15.831 261.617 216.377 PB/PG: 641.565 637.223 -69.620 567.603 443.622 23.01.2012 E 2.775 2.775 83,80 85,22 84,43 232.544 234.281 -24.190 210.091 171.947 E Seite 7 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Gesundheitsfördernde Angebote und Leistungen 72687 Soz-Fuehrg.v.Betreuungen Anzahl der Betreuten 78417 Soz.paed.-Beratung-Ges. Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 2.086 189,87 156,60 156,60 396.077 326.676 -60.898 265.779 173.124 Anzahl der beratenen Personen E 1.604 1.604 112,46 85,48 85,48 180.385 137.107 -15.734 121.373 78.838 I 1.297 1.297 143,31 145,49 144,26 185.869 187.110 -48.299 138.811 95.237 I 1.317 1.317 113,86 102,39 102,39 149.957 134.844 -25.436 109.408 74.307 PB/PG: 912.288 785.738 -150.366 635.372 421.506 13,02 4.261.280 4.344.449 -27.082 4.317.107 4.187.719 PB/PG: 4.261.280 4.344.449 -27.082 4.317.107 4.187.719 Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen 79722 T-Krankenhilfe AsylbLG Anzahl der Personen, für die Zahlungen der Krankenhilfe 79723 Hilfen zur Gesundheit Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 79724 T-Krankenhilfe n. SGB XII Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 79725 T-Hilfen zur Gesundheit Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 79726 T-Hilfen in a.Lebenslagen Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 23.01.2012 Planmenge Planjahr 2.086 E Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten/Lebenslagen 79076 Hilfe z.Ueberw.soz.Schw Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 79077 T-Hilfe z.Ueberw.-ambul. Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 79078 T-Hilfe z.Ueberw.-stat. Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Hilfen zur Pflege 78400 Hilfe zur Pflege Ist-Menge Basisjahr E 79885 Betreuungsv./Vormund.-gerichtsh. Anz. d.v.d. Vormundschaftsger. Betreuungsanregungen 79886 Stell. U. Soz.-Berichte f.d. Gerichte Anzahl d.v. Bez. Stell. u. Sozialberichte Grundsicherung für Arbeitssuchende 79719 VT-Grundsicherung-HartzIV Status 333.714 333.714 12,77 13,02 2.881 3.207 41,51 40,10 40,10 119.589 128.588 -6.984 121.605 87.866 2.782 3.104 571,40 591,43 580,20 1.589.639 1.800.950 0 1.800.950 1.800.950 112 125 1.373,16 1.053,87 1.053,87 153.794 131.734 0 131.734 131.734 PB/PG: 1.863.022 2.061.272 -6.984 2.054.288 2.020.549 E 1.700 1.786 273,31 296,67 296,67 464.624 529.846 -76 529.770 529.702 E 3.857 3.857 28,17 14,01 14,01 108.635 54.026 -14.846 39.045 12.412 E 3.497 3.674 593,30 765,42 765,42 2.074.768 2.812.155 0 2.812.155 2.812.155 E 14 15 3.401,65 283,49 283,49 47.623 4.252 0 4.252 4.252 E 160 160 1.484,27 718,26 718,26 237.484 114.922 0 114.922 114.922 PB/PG: 2.933.134 3.515.202 -14.922 3.500.145 3.473.444 57,60 983.882 1.179.270 -108.932 1.070.337 658.972 PB/PG: 983.882 1.179.270 -108.932 1.070.337 658.972 Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 18.841 20.473 52,22 64,47 Seite 8 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget (in €) Information/ Auskunft/ Beratung - Materielle Hilfen Soziales 72713 Ermittlungsdienst- intern Anzahl der erledigten Aufträge I 763 763 154,91 155,32 155,09 118.198 118.333 -20.323 98.010 66.804 79075 Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg E 5.743 5.743 26,49 29,94 28,01 152.141 160.854 -17.810 143.044 106.250 E 1.223 1.223 94,83 43,12 43,12 115.974 52.732 -17.374 35.359 5.247 PB/PG: 386.313 331.920 -55.507 276.413 178.301 54,58 324.548 257.246 -53.026 204.220 127.501 PB/PG: 324.548 257.246 -53.026 204.220 127.501 79884 Amtshilfe/Ermittlg. außerh. Bln.V. Integration in den Arbeitsprozess 79397 Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz Anzahl der Beratungen in nichtlaufenden Fällen Anzahl der schrift. Erl. Amtshilfeersuchen Anzahl der beratenen Personen E 4.713 4.713 68,86 54,58 Rechtsstelle/Kosteneinziehung/Unterhalt 79720 Kosteneinziehung n. BSHG Anzahl der bearbeiteten Fälle E 1.646 1.646 93,36 147,04 116,94 153.664 192.490 -20.522 171.968 131.785 80147 Unterhalt - SGB XII E 2.013 2.013 225,38 205,37 205,37 453.691 413.409 -41.983 371.427 260.577 PB/PG: 607.355 605.899 -62.504 543.395 392.362 Sichernde Hilfen 76874 Pflegeleistungen 78407 Leistg. Grundsicherung 79146 Mietschulden 80011 Hilfe zum Lebensunterhalt 80013 AsylbewerberleistungsG 80014 T-HbL nach AsylbLG Sonstige Hilfen 78408 Hilfe n. and. Grundlagen Stadterneuerung 79385 R-Durchfuehrungssteu. QM 23.01.2012 Anzahl der Maßnahmen zur Realisierung von Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der schriftlichen Bescheide in nicht laufenden Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben gewichtete Fallzahl E 7.431 7.431 13,46 12,25 12,25 100.040 91.034 -19.076 71.958 50.604 E 35.534 37.666 29,95 34,03 31,74 1.064.366 1.195.677 -131.610 1.064.067 771.150 E 101 101 139,94 203,50 167,86 14.134 16.954 -1.344 15.610 12.195 E 12.516 12.516 25,17 32,16 28,24 315.065 353.509 -34.420 319.089 244.734 E 4.776 4.776 52,92 52,19 52,19 252.759 249.237 -37.865 211.380 150.280 Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 77 77 898,98 1.204,39 1.033,16 69.221 79.553 0 79.553 79.553 PB/PG: 1.815.585 1.985.964 -224.315 1.761.657 1.308.516 38,00 17.300 7.334 -2.193 5.141 96 PB/PG: 17.300 7.334 -2.193 5.141 96 291,63 98.273 104.697 -5.019 99.677 75.798 Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Anzahl der Projekte E 193 359 193 359 89,64 273,74 38,00 314,47 Seite 9 von 36 Produktnummer mit Bezeichnung Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. 80146 Ausbildung Praktikum Stationäre Hilfe zur Pflege BO388 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 BO389 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1 BO390 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2 BO391 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3 Teilstationäre Hilfe zur Pflege 78394 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2 78395 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3 B7839 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0/1 Verfahren BASIS 79462 BASIS Betrieb-lokal Bezugsgröße Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Status Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget PB/PG: 98.273 104.697 -5.019 99.677 75.798 3.860 3.860 28,54 49,97 37,95 110.166 146.502 -5.955 140.547 112.845 E 956 956 78,69 27,75 27,75 75.229 26.527 -7.838 18.688 8.769 E 23 23 704,04 735,68 717,94 16.193 16.513 -2.596 13.917 9.816 PB/PG: 201.588 189.542 -16.389 173.152 131.431 E 656 676 1.154,97 1.149,94 1.149,94 757.660 777.360 0 777.360 777.360 E 2.587 2.665 516,93 571,14 540,75 1.337.296 1.441.094 0 1.441.094 1.441.094 E 3.029 3.120 752,97 720,71 720,71 2.280.749 2.248.612 0 2.248.612 2.248.612 E 2.206 2.272 1.164,90 990,96 990,96 2.569.775 2.251.469 0 2.251.469 2.251.469 PB/PG: 6.945.480 6.718.535 0 6.718.535 6.718.535 I Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 78750 T-EGH-Stat-korpG-intHeim Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78751 T-EGH-Stat-korpG-extHeim Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 23.01.2012 Planmenge Planjahr I Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben Anzahl Kennungen je Kostenstelle Ist-Menge Basisjahr 70 72 489,54 409,00 409,00 34.268 29.448 0 29.448 29.448 15 15 73,82 173,10 117,44 1.107 1.762 0 1.762 1.762 155 160 635,13 774,19 696,23 98.445 111.397 0 111.397 111.397 PB/PG: 133.821 142.606 0 142.606 142.606 74,69 93.340 67.898 -22.338 45.560 23.762 PB/PG: 93.340 67.898 -22.338 45.560 23.762 909 909 102,68 74,69 817 891 5.507,02 5.447,42 5.447,42 4.499.235 4.853.656 0 4.853.656 4.853.656 2.072 2.260 3.981,01 4.003,91 4.003,91 8.248.643 9.048.844 0 9.048.844 9.048.844 PB/PG: 12.747.879 13.902.499 0 13.902.499 13.902.499 Seite 10 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Status Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 78746 T-EGH-Stat-Seel-Therapie Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78747 T-EGH-Stat-Seel-Heime Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 78748 T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime Anzahl der einzelnen Personen, E die Leistungen erhalten haben 23.01.2012 Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 10 11 3.621,00 2.195,97 2.195,97 36.210 24.156 0 24.156 24.156 115 125 2.112,62 2.337,82 2.337,82 242.951 292.227 0 292.227 292.227 44 48 3.451,71 3.346,05 3.346,05 151.875 160.610 0 160.610 160.610 PB/PG: 431.036 476.993 0 476.993 476.993 LuV/SE: 72.756.642 79.366.234 -1.252.838 78.113.009 75.569.221 Seite 11 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Status Ges Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene, AVD, GBE 79014 R Schwangerschaftsberatung Anzahl der beratenen Personen E (Paare) Ist-Menge Basisjahr 6.591 Planmenge Planjahr 6.591 Stückkosten Basisjahr 58,08 Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Preis SenFin Interner Preis 58,33 58,19 382.809 383.524 -22.491 361.033 269.596 PB/PG: 382.809 383.524 -22.491 361.033 269.596 Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene, FB 3, GBE 63133 Gutachten Pflegebeduerft. Anzahl der Gutachten I 42 42 221,26 322,45 265,72 9.293 11.160 -410 10.750 8.809 75428 Ges-Psych/Sucht Krise Anzahl der Einsätze E 604 604 173,21 232,47 199,25 104.619 120.345 -11.154 109.191 86.346 75458 Gutacht./Stellungn.Beh./i I 664 664 163,48 171,87 167,17 108.550 110.999 -13.257 97.741 70.584 I 14 14 3.240,45 4.132,77 3.632,49 45.366 50.855 -6.310 44.544 33.621 78716 Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf Anzahl der Gutachten/Stellungnahmen Anzahl der Fachberichte, Statistiken und Konzepte Anzahl der Erstkontakte E 2.623 2.623 233,20 226,47 226,47 611.685 594.040 -87.286 506.753 363.674 78720 Gutacht-Behind-Sucht (e) Anzahl der Gutachten E 306 306 242,98 210,25 210,25 74.351 64.336 -8.206 56.130 39.529 79012 Psych/Sucht Gutacht/i-Bez Anzahl der gutachterlichen I Stellungnahmen Anzahl der gutachterlichen I Stellungnahmen Anzahl der Erstkontakte im Jahr E 1.403 1.403 218,05 219,94 218,88 305.918 307.089 -38.725 268.364 196.204 430 430 361,05 311,48 311,48 155.250 133.938 -15.574 118.364 80.933 1.852 1.852 274,08 259,40 259,40 507.596 480.412 -93.825 386.586 264.552 PB/PG: 1.922.628 1.873.173 -274.749 1.598.424 1.144.250 78353 Ges Fachber.,Stat.en,Konz 79013 Psych/Sucht Gutacht/i-HV 79371 Beratung/Hilfe f. Behind. Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche, FB 1 60268 Impfungen Anzahl der Maßnahmen E 374 374 15,26 25,22 19,64 5.707 7.345 -145 7.200 6.621 60428 Zahnmed. Vorsorgeunters. Anzahl der Untersuchten E 21.998 21.998 12,91 12,87 12,87 284.073 283.200 -46.800 236.400 164.782 72622 KJPD-Gutachten/intern I 392 392 150,60 155,74 152,86 59.036 59.920 -2.923 56.997 43.064 77672 Ges.bez.Kinderschutz Anzahl der Stellungnahmen/Gutachten Anzahl der Maßnahmen E 9.363 9.363 33,85 41,58 37,25 316.980 348.772 -69.083 279.689 204.177 78355 Zahnmed. Gruppenprophyla. Anzahl E 50.813 50.813 3,81 4,27 4,01 193.811 203.898 -27.634 176.264 124.786 78361 Diagn.behinderte Kinder Anzahl der Untersuchungen E 422 422 106,59 106,45 106,45 44.980 44.924 -2.634 42.290 31.180 78363 Hilfen f. behind. Kinder Anzahl der Leistungen E 4.935 4.935 44,00 42,17 42,17 217.118 208.102 -13.275 194.827 141.833 78365 Ges.Berat.Fam.Saeuglinge Anzahl der Kinder E 1.577 1.577 123,65 141,04 131,29 194.994 207.042 -39.023 168.019 119.687 23.01.2012 Seite 12 von 36 (in €) Status Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 78455 Praev.Gesundh.Beratung Anzahl der Beratungen E außerhalb von Untersuchungen Anzahl der therapeutischen E Versorgungsmaßnahmen Anzahl der Maßnahmen E 78718 Therap.Vers.Behinderter 78719 KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe 79368 Indiv. Unters. KJGD 79369 Zielgrupp.Unters. KJGD 79887 KJPD Berat./Krisenintervention Anzahl der untersuchten Kinder/Jugendlichen Anzahl der untersuchten Kinder/Jugendlichen Anzahl der Maßnahmen 79888 Soz.pädiatr./sozialpäd..Gutachten Anzahl der Stellungnahmen/Gutachten Gesundheitsschutz (FB 2) 72607 Umweltmedizin/ext 72616 Desinfektion/Entwesung/e 78798 Ordnungsbeh. Bestattung. 79366 Hygieneueberwachung 79367 Seuchenhygiene Ges 79999 Trinkwasserschutz Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. 80146 Ausbildung Praktikum Zentrale und regionalisierte Aufgaben 78724 Beratung Partnerschaft 23.01.2012 Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 9.430 9.430 24,21 34,95 28,93 228.269 272.796 -46.212 226.584 172.635 13.226 13.226 64,05 64,70 64,34 847.099 850.897 -53.303 797.594 576.092 5.575 5.575 57,23 58,76 57,90 319.079 322.806 -21.783 301.023 225.144 E 398 398 101,24 81,75 81,75 40.295 32.538 -2.788 29.750 19.227 E 2.868 2.868 140,12 171,55 153,93 401.869 441.476 -24.895 416.581 319.999 E 4.903 4.903 74,24 73,77 73,77 363.976 361.683 -26.896 334.787 250.173 E 376 376 72,28 62,90 62,90 27.178 23.651 -2.832 20.818 13.523 PB/PG: 3.544.463 3.669.049 -380.226 3.288.823 2.412.924 Anzahl der Fälle (einschl. Beratung, Untersuchung + Anzahl der Desinfektionen bzw. Fälle bzw. Personen Anzahl der Bestattungen E 390 390 54,02 73,95 62,78 21.068 24.483 -3.192 21.291 16.339 E 1.408 1.408 16,57 24,55 20,07 23.324 28.262 -2.800 25.462 19.722 E 106 106 1.625,21 1.579,62 1.579,62 172.272 167.439 -14.529 152.911 130.650 Anzahl der protokollierten Begehungen Anzahl der seuchenhygienischen Anzahl der Untersuchungen/Berichte E 649 649 119,79 151,04 133,52 77.746 86.655 -9.079 77.576 58.967 E 8.646 8.646 65,35 69,32 67,10 565.028 580.109 -65.335 514.775 373.479 E 621 621 55,48 63,62 59,06 34.456 36.675 -4.320 32.355 23.996 PB/PG: 893.895 923.623 -99.255 824.368 623.152 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / I 1.595 1.595 42,48 49,97 45,77 67.754 73.001 -17.467 55.534 43.419 E 61 61 79,16 27,75 27,75 4.829 1.693 -188 1.505 502 E 96 96 699,58 735,68 715,44 67.160 68.683 -6.903 61.780 45.053 PB/PG: 139.743 143.376 -24.557 118.819 88.974 31,23 907.649 731.044 -133.664 597.380 378.953 Anzahl der beratenen Personen E (Paare) 23.405 23.405 38,78 31,23 Seite 13 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 78744 R-Praevention STD/HIV Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen Anzahl der persönlichen Beratungen 80138 R-Beratg./Diagn./Betr-HIV Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 902 902 82,31 88,09 84,85 74.241 76.532 -10.870 65.662 49.134 E 3.472 3.472 54,26 61,14 57,28 188.398 198.889 -15.611 183.278 141.704 PB/PG: 1.170.289 1.006.465 -160.145 846.321 569.791 LuV/SE: 8.053.827 7.999.211 -961.424 7.037.788 5.108.687 QPK Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung 79710 Gesundheitsplanung Anzahl der bearbeiteten Aufgabengebiete 79711 VT-Vers.Psych.Krank. -KBS Angebotsstunde E 192 192 3.028,91 2.162,62 2.162,62 581.551 415.222 -19.215 396.007 271.585 E 7.533 5.670 42,98 64,52 52,44 323.777 297.360 -368 296.992 295.315 79713 VT-Zuverdienst-PsychKrank E 1.162 1.041 122,40 145,39 132,51 142.234 137.938 -200 137.738 136.656 E 9.046 10.186 39,41 35,25 35,25 356.543 359.054 -322 358.731 356.535 PB/PG: 1.404.104 1.209.574 -20.105 1.189.468 1.060.091 715,55 20.993 21.466 -548 20.918 16.931 PB/PG: 20.993 21.466 -548 20.918 16.931 LuV/SE: 1.425.097 1.231.040 -20.653 1.210.387 1.077.023 80043 VT-Suchtberatung Standardprodukte der Bezirke 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / E 30 30 699,77 735,68 Seite 14 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung WirtStadt Stadt Bau- und Wohnungsaufsicht 60830 Abgeschlossenheitsbesch. Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 248 248 31,24 23,70 23,70 7.747 5.878 -514 5.364 3.502 E 119 119 607,34 578,01 578,01 72.274 68.783 -16.516 52.267 35.164 72669 Maengelbeseitigung Anzahl Wohn- bzw. Gewerbeeinheiten und KFZAnzahl der eingegangenen Widersprüche, Klagen und Anzahl der Vorgänge E 57 57 229,97 239,63 234,21 13.108 13.350 -866 12.484 9.348 72678 Baulasten/extern Anzahl der Baulasten E 114 114 292,43 206,03 206,03 33.337 23.488 -2.652 20.836 11.786 78378 BWA-Buergerberat. Ausk. Fallzahlen E 20.982 20.982 23,11 23,01 23,01 484.953 482.805 -73.184 409.621 288.545 79071 Amtsh.Stell. Bauaufs.-Sen Fallzahlen I 335 335 87,68 71,35 71,35 29.374 23.902 -3.331 20.571 13.328 79072 Amtsh.Stell. Bauaufs.-Bez Fallzahlen I 778 778 113,13 105,61 105,61 88.014 82.167 -12.531 69.636 47.968 79732 Brandsicherheitsschau Fallzahlen E 108 108 327,45 335,49 330,98 35.365 35.746 -5.100 30.646 22.757 79733 Genehmigungen BWA Fallzahlen E 1.637 1.637 430,71 439,53 434,59 705.075 711.419 -81.848 629.571 381.761 79734 Kontrollen Anzahl der Kontrollen E 5.107 5.107 61,91 59,59 59,59 316.185 304.350 -48.070 256.280 174.166 79735 Gefahrenabwehr Fallzahlen E 3.626 3.626 131,60 131,23 131,23 477.172 475.826 -86.418 389.408 269.476 PB/PG: 2.262.604 2.227.714 -331.030 1.896.684 1.257.800 63285 Wid. u. Klageverf. d. BWA Denkmalschutz 61531 Entsch/Stell. DenkmalSchG 77778 Info./Ausk. UD - extern 79087 Denkmalr. Geneh.u.Ordn.Vf Anzahl der Stellungnahmen / Entscheidungen Anzahl der Informationen/ Auskünfte Anzahl der Bescheide / schriftliche Entscheidungen / I 315 315 142,86 152,48 147,09 45.001 46.333 -2.859 43.474 32.979 E 5.144 5.144 14,47 14,93 14,68 74.458 75.491 -4.655 70.836 53.442 E 644 644 113,58 111,04 111,04 73.144 71.509 -4.629 66.880 49.809 PB/PG: 192.603 193.332 -12.143 181.190 136.230 Stadtplanung 76889 Plan.rechtl. Bescheide Anzahl der Bescheide, Gebote E 757 757 156,20 141,17 141,17 118.243 106.866 -6.123 100.744 71.700 78428 Staedtebaul. Planungen Anzahl der Planungen E 479 479 466,21 458,28 458,28 223.312 219.516 -14.594 204.922 150.261 78429 staedtebaul. Stellgn./ e Anzahl der Stellungnahmen E 489 489 174,52 167,41 167,41 85.340 81.863 -6.522 75.341 54.950 23.01.2012 Seite 15 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 78430 staedtebaul. Stellgn./i Anzahl der Stellungnahmen I 974 78433 Aufst. Bebauungspl. E 78438 Staedtebaul. Vertraege abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt Anzahl der Verträge 78466 Fachl.Beratung.Stapl. Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 974 202,67 229,96 214,66 197.405 209.084 -14.663 194.421 149.261 17 17 6.410,69 5.788,10 5.788,10 108.982 98.398 -12.240 86.158 59.552 E 7 7 14.074,94 13.485,31 13.485,31 98.525 94.397 -9.382 85.015 60.316 E 18 18 12.965,06 14.206,40 13.510,45 233.371 243.188 -17.795 225.393 151.843 E 16 16 20.441,81 17.097,84 17.097,84 327.069 273.565 -27.616 245.950 149.768 E 12 12 12.311,62 10.849,55 10.849,55 147.739 130.195 -10.928 119.266 83.402 E 18 18 364,25 340,63 340,63 6.557 6.131 -1.217 4.914 3.452 Anzahl der Beratungen E 5.847 5.847 32,25 32,47 32,35 188.568 189.129 -13.255 175.874 131.576 78807 Stapl.Foerderungsobjekte Anzahl der Verfahren E 2.139 2.139 200,59 222,30 210,13 429.053 449.462 -48.210 401.252 301.403 79060 Mitwirk.an ueberg.Planung Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen abgeschlossener Verfahrensschritt Anzahl der Projekte I 195 195 373,42 391,09 381,19 72.817 74.331 -3.163 71.168 54.887 E 3 3 14.454,80 11.460,98 11.460,98 43.364 34.383 -2.367 32.016 17.531 E 178 178 639,14 314,47 314,47 113.767 55.975 -6.934 49.041 23.508 PB/PG: 2.394.112 2.266.484 -195.008 2.071.477 1.463.411 78434 B-Plan Oeffentl Beteil 78435 Bet.Behoerden Bebau.pl 78436 Oeffentl.Ausleg.Beb.plan 78437 Festsetzg. Bebauungsplan 79384 Behoerdenbeteil.Beb.plan 79385 R-Durchfuehrungssteu. QM Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum Vermessungswesen 76855 Kommunale Wertermittl. 77661 Verm-Grundstuecksnr. 78419 Ausw. v. Vertragsurkunden 78792 Verm-Mitw.b.Planfest.verf 79046 Mitteil.Gebaeudeverm./ e 23.01.2012 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / Planmenge Planjahr I 1.735 1.735 70,92 49,97 49,97 123.048 86.691 -16.644 70.047 45.518 E 138 138 702,78 735,68 717,24 96.984 98.979 -5.647 93.332 69.488 PB/PG: 220.032 185.670 -22.291 163.380 115.006 Punktwert nach Teil IV der HOAI I 156.857 156.857 1,15 1,21 1,18 180.424 184.593 -8.782 175.811 132.540 Anzahl Grundstücksnummern (aufgehobene, festgesetzte u. gewichtete Anzahl der Auswertungsfälle Punktwert nach HOAI E 973 973 69,83 89,77 78,59 67.945 76.471 -5.581 70.890 54.897 I 19.247 19.247 3,76 3,87 3,81 72.276 73.269 -3.995 69.273 51.614 I 41.450 41.450 1,53 1,54 1,53 63.458 63.539 -3.346 60.193 43.703 Anzahl der übernommenen Gebäudepunkte (BPD/ALK) E 7.746 7.746 15,96 14,44 14,44 123.597 111.857 -12.559 99.298 69.208 Seite 16 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 79047 Fortführg. Lieg.schaftsb. Anzahl der FN-Nummern des ALB Wert nach Teil XIII HOAI in 1.000 EUR Wert nach der Vermessungsgebührenordnung Anzahl der bearbeiteten Liegenschaften Wert nach der Vermessungsgebührenordnung Wert nach Vermessungsgebührenordnung Wert nach Teil XIII der HOAI in EUR Anzahl der Flurstücke alt und neu berührte Flurstücke (aktuell und historisch) Wert nach Vermessungsgebührenordnung 79357 Geodaten 79358 Fortführungsvermessungen 79359 Liegenschaften-Geo.Inform 79360 Ausk. Infosystem/ e 79362 Vermessungsleist. f. HV 79363 Verm.Bauvorh.Straßenb. 79389 Übern. Vermessungsschrift 79398 Verm-Unterlagen Verfolg. 79882 Vermessungslstungen f. BA 23.01.2012 Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 6.001 6.001 4,57 5,04 4,78 27.412 28.659 -2.137 26.523 19.423 E 1.762 1.762 1.240,57 1.267,16 1.252,26 2.185.892 2.206.473 -163.842 2.042.631 1.433.395 I 59.086 59.086 1,70 1,53 1,53 100.621 90.121 -10.810 79.310 57.593 E 44.018 44.018 16,52 16,41 16,41 727.108 722.133 -84.447 637.686 470.727 E 46.162 46.162 1,24 1,18 1,18 57.142 54.631 -3.848 50.783 36.490 I 97.064 97.064 1,20 1,15 1,15 116.692 111.681 -8.954 102.727 74.961 I 176.110 175.542 1,25 1,30 1,28 220.926 223.990 -12.921 211.069 155.336 E 843 843 214,42 214,25 214,25 180.757 180.609 -9.824 170.785 130.108 E 8.480 8.480 23,24 22,15 22,15 197.112 187.818 -11.675 176.143 125.862 I 34.409 34.409 1,06 1,21 1,13 36.553 38.836 -3.259 35.577 26.069 PB/PG: 4.357.914 4.354.680 -345.980 4.008.699 2.881.927 LuV/SE: 9.427.265 9.227.881 -906.451 8.321.430 5.854.373 Seite 17 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Tief Aufgaben der Straßenbaubehörde 62876 Unerlaubt.Eingriff.Straße Anzahl unerlaubter Eingriffe E 160 E 77741 Widmung/Benennung Str. Anzahl (abgeschlossener) Schadenersatzforderungen Anzahl der Vorgänge 78443 Sondernutzg.oeff.Versorg. 78782 TBA-Leistg.f.ext.Bauher 62878 Schadenersatzan. g. TBA 78783 Maengelbes Str-TBA 78786 Ext.Grundstuecksangel.TBA 78787 Erschließ.beitr.Straßen 78816 Ueberwach.oeff.Str-TBA 79017 Int.Dienstlst.d.TBA f.BA 79018 Str.verk.behoerd.Anordn. 79061 Leistg.f.SV.Bauherr-TBA 79062 Unterhalt.oeff.Str-TBA 79063 Gehwegueberfahrten 79064 Stellgn.int TBA 79065 Int.Dienstlst.d.TBA f.HV 79521 Straßenausbaubeitrag 79744 HOAI-Leist.b.Vorbereitg. Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 23.01.2012 Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 160 461,84 354,05 354,05 73.895 56.647 -5.836 50.811 35.039 108 108 435,07 303,91 303,91 46.988 32.822 -5.053 27.769 14.925 E 48 48 1.244,73 1.514,24 1.363,14 59.747 65.431 -10.401 55.029 31.638 Anzahl der Vorgänge E 674 674 199,59 257,60 225,08 134.525 151.704 -9.160 142.544 110.852 Verwaltungskosten nach ABau (TEuro) Anzahl der erledigten Mängelzettel Anzahl der Vorgänge E 157 157 849,49 541,26 541,26 133.370 84.979 -13.122 71.857 33.941 E 33.925 33.925 54,20 48,43 48,43 1.838.804 1.642.995 -49.256 1.593.739 1.425.687 E 1.078 1.078 153,92 138,82 138,82 165.929 149.653 -24.590 125.064 83.468 Anzahl abgeschlossener Teilleistungen Tatsächliche monatliche Begehungslänge (km) Anzahl der Vorgänge E 30 30 914,35 1.104,64 997,96 27.431 29.939 -3.821 26.118 20.551 E 10.808 10.808 28,45 34,40 31,06 307.509 335.749 -23.447 312.301 227.542 I 838 838 262,15 258,02 258,02 219.679 216.223 -25.854 190.369 70.833 Anzahl der ausgeführten Anordnungen Verwaltungskosten nach ABau (TEuro) tatsächlich bearbeitete, gewichtete Straßenfläche (qm) Anzahl der Vorgänge E 336 336 280,36 314,89 295,53 94.202 99.299 -3.803 95.496 81.950 I 480 480 757,00 571,40 571,40 363.358 274.270 -28.505 245.765 137.273 E 96.341 42.177 41,65 41,24 41,24 4.013.002 1.739.200 -34.010 1.705.424 1.660.086 E 140 140 991,61 927,79 927,79 138.826 129.891 -12.319 117.572 78.639 Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen Anzahl der Vorgänge I 28 28 399,46 444,06 419,06 11.185 11.734 -2.348 9.386 5.370 I 535 535 101,38 109,22 104,82 54.237 56.080 -8.962 47.118 34.034 Anzahl abgeschlossener E Teilleistungen HOAI- / dvp-Honorar (in EURO) E 33 33 684,84 766,39 720,67 22.600 23.782 -4.077 19.705 14.288 137.776 137.776 1,44 1,23 1,23 198.107 168.827 -13.204 155.623 116.142 PB/PG: 7.903.392 5.269.224 -277.768 4.991.689 4.182.256 49,97 49.420 28.031 -8.107 19.925 7.648 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle I 561 Planmenge Planjahr 561 88,09 49,97 Seite 18 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 80146 Ausbildung Praktikum Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / 23.01.2012 Status E Ist-Menge Basisjahr 19 Planmenge Planjahr 19 Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 682,60 735,68 705,93 12.969 13.413 -2.713 10.699 7.563 PB/PG: 62.389 41.444 -10.820 30.624 15.210 LuV/SE: 7.965.781 5.310.667 -288.588 5.022.313 4.197.466 Seite 19 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Ord Aufgaben der Straßenbaubehörde 61516 Sondernutzg.Straßen Anzahl der Vorgänge E 1.403 Anzahl abgeschlossener Verfahren E 244 77739 OWI-Verfahren Tiefbau Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde 78846 Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn. 79717 Strverkehrsb.Anord.RegelV 79718 Strverkehrsb.Anord.einf. Anzahl der E Erlaubnisse/Ausnahmegenehmi Anzahl der Anordnungen / E abschließenden Bescheide Anzahl der Anordnungen bzw. E präzisierten Einzelfälle jeweils Planmenge Planjahr Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 1.403 161,88 160,37 160,37 227.122 224.993 -17.651 207.342 98.423 244 172,03 150,83 150,83 41.975 36.803 -3.776 33.027 21.348 PB/PG: 269.097 261.797 -21.427 240.369 119.771 2.252 2.252 56,49 73,32 63,88 127.212 143.866 -8.132 135.733 94.535 2.776 2.776 50,78 79,51 63,41 140.972 176.014 -8.286 167.727 128.618 4.023 4.023 9,20 9,13 9,13 37.011 36.727 -2.469 34.258 24.034 PB/PG: 305.194 356.607 -18.888 337.719 247.187 Lebensmittelaufsicht 75486 Ueberwachung Q-Normen Anzahl der Maßnahmen E 456 456 20,59 31,84 25,54 9.391 11.644 -2.414 9.230 6.778 75487 Ueberwachung Preisrecht Anzahl der Maßnahmen E 3.646 3.646 12,00 13,60 12,70 43.769 46.319 -3.412 42.907 31.156 77027 R-Planproben/Marz.-Helld. Anzahl der Planproben I 14.610 14.610 51,55 51,68 51,61 753.112 753.972 -61.912 692.060 500.771 79092 VetLeb:Lebensm.Ueberwach. Anzahl der Maßnahmen E 5.687 5.687 34,08 35,39 34,66 193.821 197.090 -27.922 169.168 122.393 79093 VetLeb:Probeentnahmen Anzahl der Proben E 1.389 1.364 52,01 57,52 54,44 72.248 74.250 -7.905 66.248 10.072 79095 Vetleb-Ueberw.Genehm.Reg. Anzahl der Maßnahmen E 5.984 5.984 78,07 93,60 84,89 467.142 507.993 -48.606 454.968 336.409 PB/PG: 1.539.482 1.591.268 -152.171 1.434.581 1.007.580 Ordnung im öffentlichen Raum 65009 Auskuenfte Gewerbedatenb. 65015 Gewerbeeingriffe 76801 Gewerbebescheinigungen 76844 gewerbl.Zulassungen 78839 Ord-Außendienst-Maßn. 23.01.2012 Anzahl der schriftlichen Auskünfte Anzahl der Bescheide E 4.614 4.614 8,17 16,05 11,63 37.715 53.678 -3.460 50.217 36.508 E 223 223 575,18 598,48 585,42 128.265 130.548 -16.906 113.642 71.441 Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1, 2, 3 Anzahl der Zulassungen E 5.012 5.012 32,82 37,70 34,96 164.486 175.234 -20.773 154.460 99.137 E 1.068 1.068 153,31 156,61 154,76 163.732 165.281 -21.422 143.859 84.572 Präsenzstunden im Außendienst je Person E 36.000 36.000 48,95 45,51 45,51 1.762.094 1.638.261 -119.438 1.518.823 1.006.818 Seite 20 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 78847 Ord-Verkehrsueberwachung Anzahl der Anzeigen E 30.821 30.821 79731 Ord-Haus-Nachbarlärm E 965 80015 Ord-Allg. Innendienst Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der Bescheide E 80016 Ordnungswidr.-Wirtschaft Anzahl der Bescheide E Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Preis SenFin Interner Preis 16,28 14,06 14,06 501.667 433.243 -33.675 399.569 265.499 965 117,41 107,77 107,77 113.297 104.001 -12.471 91.530 61.118 3.293 2.492 60,72 132,56 92,28 199.949 229.968 -18.949 211.020 171.876 581 581 348,42 343,66 343,66 202.434 199.669 -32.991 166.678 97.845 PB/PG: 3.273.640 3.129.884 -280.085 2.849.798 1.894.816 I 1.061 1.061 53,01 49,97 49,97 56.243 53.014 -14.021 38.993 22.382 E 1.006 1.006 78,64 27,75 27,75 79.110 27.914 -15.508 12.406 -6.254 PB/PG: 135.353 80.928 -29.528 51.400 16.128 Veterinäraufsicht 75483 Tierschutzrechtl.Pruefung Anzahl der Maßnahmen E 2.831 2.831 34,04 48,97 40,60 96.377 114.949 -24.022 90.927 70.824 75484 Maßn.gefaehrl.Tiere Anzahl der Fälle / Beratungen E 2.593 2.593 63,04 63,78 63,37 163.472 164.310 -26.062 138.248 101.861 77731 Futtermittelueberwachung Anzahl der Maßnahmen E 169 169 52,55 64,04 57,60 8.881 9.734 -752 8.982 8.505 79022 VetLeb-Seuchen.Körperbes. Anzahl der Maßnahmen E 1.688 1.688 34,19 40,53 36,98 57.715 62.417 -12.873 49.543 37.831 PB/PG: 326.445 351.410 -63.709 287.701 219.022 LuV/SE: 5.849.212 5.771.893 -565.809 5.201.569 3.504.503 23.01.2012 Seite 21 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße NatUm Naturschutz und Landschaftsplanung 62717 Artenschutzvollzug Anzahl E 1.029 62728 Baumschutz Anzahl E 78452 Stellungn. zu Planverf. Anzahl der Stellungnahmen 78715 Gewässer Aufs.&Genehmig. Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 1.029 115,71 111,03 111,03 119.067 114.252 -5.095 109.156 79.815 2.681 2.681 67,66 91,17 77,99 181.397 209.091 -7.580 201.511 157.396 I 70 70 597,67 384,20 384,20 41.837 26.894 -1.687 25.206 15.243 E 32 32 395,42 257,74 257,74 12.653 8.248 -477 7.771 4.783 79035 Freiraum-Gruenfl.konzepte Anzahl der erbrachten Leistungen Anzahl E 443 443 626,98 485,17 485,17 277.752 214.932 -10.762 204.171 140.288 79038 Vollzug Naturschutzrecht Anzahl der Vorgänge E 956 956 172,84 210,07 189,20 165.235 180.871 -6.630 174.241 135.011 79975 Mitwirkung NatSchutz Anzahl der Mitwirkungen I 13 13 182,10 481,01 313,43 2.367 4.075 -91 3.984 3.436 PB/PG: 800.309 758.362 -32.322 726.040 535.971 210,28 5.021 5.257 -178 5.079 4.054 PB/PG: 5.021 5.257 -178 5.079 4.054 Stadtplanung 78807 Stapl.Foerderungsobjekte Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78350 Anlagenbuchhaltung 80146 Ausbildung Praktikum Umweltordnungsaufgaben 72803 Ord.aufg.BImSchG 72805 Ord.aufg.n im Ber.Abfall 77659 Ausnahmezul-Genehmig 79342 Indirekteinleiter 79345 Ordn.Aufg. VAwS-Anl. 23.01.2012 Anzahl der Verfahren E 25 Planmenge Planjahr 25 200,85 222,30 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Anlagegüter I 2.839 2.839 31,99 49,97 39,89 90.824 113.244 -11.698 101.546 82.989 I 9.636 9.636 0,39 0,90 0,61 3.769 5.919 -204 5.715 4.985 Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / E 3 3 779,53 735,68 735,68 2.339 2.207 0 2.207 2.207 PB/PG: 96.931 121.370 -11.903 109.467 90.181 Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der Bescheide Anzahl der geprüften Anlagen und Einleitungen Anzahl der geprüften Anlagen E 1.326 1.326 369,90 322,69 322,69 490.490 427.888 -26.773 401.115 278.829 E 381 381 347,21 266,67 266,67 132.285 101.600 -13.059 88.541 52.318 E 201 201 361,78 307,84 307,84 72.717 61.875 -4.838 57.037 39.113 E 345 345 236,42 229,99 229,99 81.564 79.348 -6.138 73.209 53.350 E 605 605 117,97 125,12 121,11 71.371 73.273 -10.792 62.481 43.576 Seite 22 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 80009 OrdAufg.BodSchutz(Bewert) Anzahl bewerteter Flächen Umweltplanung/-beratung und -information 77657 Umwelt-Stellungn. Intern Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen 79716 Umweltinfo/EU-Berichterst Anzahl der veröffentlichten Informationen Status E Ist-Menge Basisjahr 273 Planmenge Planjahr 273 Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis 277,27 248,45 248,45 75.696 67.827 -2.737 65.090 47.820 PB/PG: 924.123 811.810 -64.338 747.473 515.006 I 37 37 730,75 743,31 736,27 27.038 27.242 -1.055 26.187 19.749 E 839 839 130,94 118,88 118,88 109.858 99.744 -8.296 91.448 64.854 PB/PG: 136.896 126.986 -9.351 117.635 84.604 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 62764 Gruenpflege Straßenland qm E 34.095.432 34.095.432 0,07 0,07 0,07 2.386.405 2.423.199 -122.768 2.300.430 1.754.427 64951 Str.baeume-Pfl./Unterh. Anzahl E 514.032 514.032 2,94 3,82 3,33 1.512.654 1.710.883 -82.907 1.627.977 1.307.503 72640 Oeffentl.Spiel-/Bewegfl. qm E 2.792.832 2.733.451 0,46 0,51 0,48 1.298.018 1.324.040 -51.956 1.272.084 1.096.675 76795 Werkhof Personenstunden I 4.628 4.628 50,12 50,60 50,33 231.956 232.935 -11.909 221.026 162.812 77701 Urnenbeisetzung Anzahl der Urnenbeisetzungen E 1.169 1.169 214,88 283,77 245,15 251.199 286.577 -22.261 264.316 199.509 77702 Erdbestattung Anzahl der Erdbestattungen E 236 236 968,62 1.140,28 1.044,04 228.594 246.393 -15.724 230.669 170.597 77703 Trauerfeier auf Friedh. Anzahl der Trauerfeiern, Abschiednahmen, qm E 1.103 1.103 153,96 147,48 147,48 169.817 162.668 -13.751 148.917 109.577 E 158.556 158.556 0,40 0,26 0,26 63.678 41.910 -5.949 35.961 21.728 E 377.952 102.723 0,39 0,44 0,41 146.494 42.335 -6.086 36.249 28.064 E 9.456.312 4.569.367 0,28 0,32 0,30 2.693.735 1.369.986 -139.971 1.230.015 937.119 E 9.783.924 23.096.745 0,17 0,17 0,17 1.647.017 3.914.694 -64.891 3.849.803 3.157.792 E 60.595.548 53.920.568 0,06 0,06 0,06 3.684.619 3.281.638 -110.502 3.171.136 2.826.152 E 16.296 16.296 15,48 15,53 15,50 252.192 252.567 -364 252.203 251.511 78710 NGA-HOAI-Lstg.extern qm Pflegefläche der Aufwandsklasse I qm Pflegefläche der Aufwandsklasse II qm Pflegefläche der Aufwandsklasse III qm Pflegefläche der Aufwandsklasse IV Kleingartenfläche in Tausend qm HOAI-Wert E 369.876 369.876 0,62 0,82 0,71 230.199 262.282 -7.181 255.102 213.144 78711 NGA-HOAI-Lstg.intern HOAI-Wert I 498.953 310.000 0,62 0,88 0,73 309.387 227.337 -12.885 214.452 167.843 78712 Brunnen-GKl._1 Betriebsstunden in der eine Brunnenanlage voll E 15.383 15.383 4,09 4,42 4,23 62.894 65.131 -36.632 28.499 28.082 77736 Opfergraeber-Unterhaltung 78445 öff. Grünanlagen AK I 78446 öff. Grünanlagen AK II 78447 öff. Grünanlagen AK III 78448 öff. Grünanlagen AK IV 78449 Kleingartenverwaltung 23.01.2012 Seite 23 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 79039 Pfl./Unterh. v. Schulen 100 qm I 70.086 67.846 79040 Pfl./Unterh.Sportplaetze 100 qm I 38.067 79738 Pfl./Unterh.Freiflaechen 100 qm I B2373 oeffentl. Friedhoefe qm Friedhofsfläche E WiFö Standardprodukte der Bezirke 79388 Jugendverkehrsschulen Wirtschaftsförderung 79103 WiFoerd-Wi./-Untern.Berat 23.01.2012 Teilnehmer an Veranstaltungen der Jugendverkehrsschule Anzahl abgeschlossener Maßnahmen E E Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Interner Preis 6,91 7,67 7,25 484.394 491.609 -20.082 471.527 401.031 38.067 8,43 8,78 8,58 320.847 326.668 -2.030 324.638 313.278 4.476 4.428 15,10 15,28 15,18 67.566 67.205 -2.650 64.555 51.398 4.610.520 3.962.460 0,30 0,29 0,29 1.363.954 1.145.389 -155.093 990.297 678.700 PB/PG: 17.405.619 17.875.447 -885.593 16.989.853 13.876.940 LuV/SE: 19.368.898 19.699.232 -1.003.686 18.695.546 15.106.755 3,66 100.034 75.133 -44.024 31.109 7.719 PB/PG: 100.034 75.133 -44.024 31.109 7.719 109,05 591.901 504.233 -82.648 421.585 309.297 PB/PG: 591.901 504.233 -82.648 421.585 309.297 LuV/SE: 691.935 579.366 -126.672 452.694 317.016 4.624 20.533 4.624 Stückkosten Basisjahr Produktkosten Basisjahr Preis SenFin 20.533 Planmenge Planjahr 4,87 128,01 3,66 109,05 Seite 24 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung BürgFM Bürg Bürgerservice 60666 Beglaubigung.d.Buergeramt 60667 int. Meldereg.auskünfte 76924 Dez.Auslaenderangeleg. 76925 Kfz-Zulass.angelegenh. 78100 Passangelegenheiten 78101 Personalausweise 78369 Angeleg.Bundeszentralreg. 78370 Ext. Melderegauskunft 78790 Einbuergerung 79100 Fuehrerscheinangelegh. 79101 Meldeangelegenheiten 79374 Beratung d. Buergeramt 79998 Sozialpass Berlin Sonstige Kostenträger 78773 Bezirksintern.Typ Alpha Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Anzahl der Beglaubigungsvermerke Anzahl der Auskünfte E 18.181 18.181 7,03 6,99 6,99 127.859 127.084 -12.640 114.445 77.038 I 1.934 1.934 4,47 8,72 6,34 8.645 12.256 -758 11.499 8.965 Anzahl der übertragenen Aufenthaltserlaubnisse, Anzahl der Abmeldungen und Änderungen Anzahl der ausgestellten Dokumente Anzahl der ausgestellten Dokumente Anzahl der weitergeleiteten Anträge Anzahl der Auskünfte E 740 740 42,78 34,28 34,28 31.658 25.366 -3.282 22.083 12.599 E 7.682 7.682 12,16 12,38 12,26 93.392 94.151 -10.092 84.059 56.530 E 11.527 11.527 51,48 53,03 52,16 593.464 601.271 -24.044 577.164 510.026 E 30.600 30.600 19,68 22,41 20,88 602.214 638.912 -45.061 593.914 468.509 E 11.549 11.549 14,52 14,70 14,60 167.652 168.569 -9.977 158.592 131.268 E 32.966 32.966 1,37 1,46 1,41 45.303 46.536 -4.369 42.167 28.561 Anzahl der Einbürgerungsbewerber und Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der An-, Ab- und Ummeldungen Anzahl der Beratungen E 137 137 705,97 727,41 715,39 96.718 98.009 -24.986 73.022 46.516 E 7.681 7.681 21,44 21,86 21,63 164.708 166.117 -17.145 148.972 100.189 E 32.055 32.055 20,91 23,29 21,95 670.165 703.685 -70.202 633.483 437.608 E 44.197 44.197 13,83 14,61 14,17 611.411 626.411 -67.734 558.677 379.958 Anzahl der ausgestellten und verlängerten Sozialpässe E 49.400 49.400 4,31 4,41 4,36 212.930 215.200 -22.359 192.810 131.072 PB/PG: 3.426.118 3.523.567 -312.649 3.210.889 2.388.840 1.931,12 23.173 23.173 -2.600 20.574 3.925 PB/PG: 23.173 23.173 -2.600 20.574 3.925 Verrechnungseinheit Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / I 12 12 1.931,12 1.931,12 I 969 969 33,24 49,97 40,59 32.210 39.331 -5.829 33.502 26.723 E 96 96 701,19 735,68 716,34 67.314 68.769 -9.592 59.177 39.406 PB/PG: 99.524 108.100 -15.421 92.679 66.129 Seite 25 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Standesamt 77643 Eheschließ/Lebenspartnsch Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 838 838 134,32 122,04 122,04 112.558 102.268 -22.453 77.912 46.348 78367 Pruefung Eheschl./Lebensp Anzahl der Eheschließungen / Beurkundungen einer Anzahl der Anträge E 1.190 1.190 146,12 147,68 146,81 173.888 174.699 -38.263 136.437 85.485 79097 Standesamtl Beurkundungen Anzahl der Beurkundungen E 3.850 3.850 69,31 68,12 68,12 266.839 262.255 -60.585 201.670 123.519 79715 Personenstandsbuecher Anzahl der nachträglich E ausgestellten PersonenstandsAnzahl der personenbezogenen E Auskünfte 5.566 5.566 24,65 34,00 28,76 137.209 160.066 -25.019 135.048 93.123 6 6 2.222,42 88,57 88,57 13.335 531 -1.566 -1.035 -5.317 PB/PG: 703.829 699.820 -147.886 550.032 343.157 4,03 245.016 116.633 -57.338 59.295 -31.435 PB/PG: 245.016 116.633 -57.338 59.295 -31.435 80037 Archivgut Wahlen und Abstimmungen 79977 Wahlorganisation Wohnraum 61541 Wohngeld 79709 Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen 80136 Wohnungsbindung 23.01.2012 Anzahl der wahlrechtlichen Prüfungen Anzahl Anträge auf amtlichem Vordruck Anzahl der Anträge Anzahl sozial- und belegungsgebundener E 28.941 28.941 8,47 4,03 E 12.099 14.200 90,23 116,16 101,62 1.091.667 1.442.995 -97.604 1.345.391 986.756 E 709 709 107,57 91,41 91,41 76.269 64.806 -19.313 45.357 25.985 E 439.536 439.536 0,26 0,44 0,34 113.839 148.119 -20.393 127.725 98.649 PB/PG: 1.281.775 1.655.920 -137.310 1.518.473 1.111.391 LuV/SE: 5.779.436 6.127.212 -673.203 5.451.942 3.882.006 Seite 26 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung FM Gebäude- und Immobilienmanagement 72712 Postbearbeitung Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget I 1.861.608 1.861.608 0,33 0,37 0,34 605.369 638.079 -56.091 581.988 443.795 77724 Grundstückswesen Anzahl der eingehenden Poststücke in der Poststelle Anzahl E 218 218 1.269,18 807,07 807,07 276.680 175.940 -31.853 144.087 -14.072 77727 Liegenschaftsfonds-SenFin Zahl der Flurstücke I 1.887 1.887 53,15 49,11 49,11 100.296 92.674 -10.990 81.684 53.955 77780 Vervielfaeltigungen I 20.850 17.227 7,46 5,23 5,23 155.439 90.069 -17.844 72.225 35.702 I 9.205 9.205 6,98 7,00 6,99 64.280 64.354 -7.104 57.250 39.262 I 22.032 21.516 7,56 7,34 7,34 166.526 157.902 -19.833 138.069 113.001 I 2.621 2.621 84,25 84,47 84,35 220.824 221.076 -21.272 199.804 142.129 78475 Raumüberlass.-LSA-SenBWF Anzahl der Seiten (Kopien) geteilt durch Hundert Anzahl der bereitgestellten Medien je Kostenstelle Anzahl der zu betreuenden Personen Anzahl der Bestellungen je Empfänger-Kostenstelle qm I 21.420 21.420 20,54 12,77 12,77 439.906 273.427 -146.779 126.648 -166.479 79350 R-Kommunalverm.-Sicherung Anträge I 3.693 3.693 27,42 28,51 27,89 101.246 103.014 -14.406 88.608 44.190 79390 Transporte-Fuhrpark int I 9.130 9.130 25,21 24,58 24,58 230.209 224.438 -26.932 197.506 131.940 79892 FM-Fachvermögen Anzahl der Transporte je Kostenstelle Fläche in m² BGF I 7.966.333 7.785.987 0,13 0,14 0,13 1.038.650 1.038.680 -109.018 929.663 646.930 79893 FM-Finanzvermögen Anzahl der Vertäge E 17.987 17.987 30,05 21,92 21,92 540.479 394.210 -55.492 338.718 167.194 79894 Projetleitung inv. HBA-maßnahmen Gesamtbaukosten je Jahr in T€ I 256.944 210.240 1,49 2,23 1,82 383.041 382.013 -41.923 340.090 245.875 79895 Arch./Ing.(TGA)-HBA-maßnahmen Honrar nach HOAI I 6.817.320 4.788.530 0,17 0,21 0,19 1.151.567 896.561 -97.220 799.341 557.960 79898 Arch./Ing.-Leistungen der TGBV I 10.248 9.790 142,08 147,27 144,36 1.455.996 1.413.248 -141.058 1.272.190 919.235 I 10.247 9.394 0,51 12,52 5,79 5.237 54.346 -702 53.644 52.498 I 1.569 1.529 144,63 266,67 198,25 226.925 303.123 -18.059 285.064 232.121 PB/PG: 7.162.670 6.523.154 -816.575 5.706.579 3.645.236 78339 Info.Bereitstell./i 78340 Arbeits- u. Brandschutz 78351 Beschaffung Brutto-Grundfläche (BGF) in Tm² 79899 Energie-/Verbrauchsmanagement Brutto-Grundfläche (BGF) in Tm² 79976 Vergaben VOL, VOB, VOF Fallzahl Informationstechnologie 79452 IT-Infrastr._Betrieb 79455 IT-Verfahren_Betrieb 23.01.2012 Anzahl Endgeräte je Kostenstelle Anzahl der IT-Verfahren je Kostenstelle I 20.924 20.304 76,40 78,18 77,18 1.598.680 1.567.155 -94.501 1.472.654 1.215.348 I 3.276 3.276 41,96 48,89 45,00 137.447 147.434 -10.178 137.256 102.472 Seite 27 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 79456 IT-Verfahren_Betreuung I 4.044 4.044 4,92 38,05 19,48 19.880 78.758 -4.152 74.605 69.874 79459 I 22 21 18,35 17,85 17,85 404 375 -20 355 255 I 15 15 101,49 74,69 74,69 1.522 1.120 -75 1.045 649 I 334 334 50,38 45,64 45,64 16.827 15.243 -823 14.420 10.060 I 19.476 19.332 7,44 5,08 5,08 144.836 98.287 -2.736 95.551 81.967 I 20.710 20.554 7,30 6,70 6,70 151.199 137.797 -1.735 136.063 129.818 I 19 19 87,43 160,50 119,53 1.661 2.271 -72 2.199 1.798 PB/PG: 2.072.456 2.048.440 -114.291 1.934.148 1.612.242 79462 79465 79647 79868 80196 Anzahl Kennungen je Verfahren je Kostenstelle IT-NBR Betrieb-lokal Anzahl der NBR-Kennungen je Kostenstelle BASIS Betrieb-lokal Anzahl Kennungen je Kostenstelle IT-IPV Betrieb-lokal Anzahl der IPVNutzerkennungen je Infrastruktur TK Anzahl der TK-Endgeräte je Kostenstelle Verw. Telekommunikationseinricht. Anzahl TK Endgeräte je Kostenstelle ISBJ - Bezirke Anzahl der Nutzer-Kennungen im IT-Fachverfahren-ISBJ Status Standardprodukte der Bezirke 76904 Kassenangelegenh. 76906 Personalangelegenh. 78350 Anlagenbuchhaltung 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 Anzahl der Kassenanordnungen I 1.913 1.913 11,51 23,46 16,76 22.009 32.056 -3.161 28.895 24.470 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Anlagegüter I 1.684 1.684 48,91 49,97 49,37 82.365 83.146 -2.535 80.611 63.190 I 25.883 25.883 0,28 0,90 0,55 7.364 14.352 -545 13.807 11.744 Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / E 953 953 78,64 27,75 27,75 74.946 26.443 -9.534 16.909 -4.175 E 16 16 705,60 735,68 718,82 11.290 11.501 -1.409 10.092 6.963 PB/PG: 197.974 167.499 -17.185 150.314 102.191 LuV/SE: 9.433.100 8.739.092 -948.051 7.791.041 5.359.668 Seite 28 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung JugFamWeiKult Jug Ambulante Hilfen zur Erziehung 80163 V-HzE-Ambulante Hilfen 80164 T-HzE-Therap.Leistungen 80165 T-HzE-Soz. Gruppenarbeit 80166 T-HzE Erziehungsbeistand 80167 T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe 80168 T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE 80169 T-HzE-amb. §27, Abs.2 Bezugsgröße Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Aufgaben außerhalb SGB VIII (=Kinder- und Jugendhilfe) 78809 Unterhaltsvorschuss für Kinder Anzahl der aktiven Daueraufträge 79084 Kosteneinziehung-BSHG-Jug Anzahl der abgeschlossenen Kosteneinziehungsfälle 80175 Bund-Elterngeld m. Einkom Anzahl der leistungsempfangenden Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften 30043 R-Prozessvertretung-Jug Anzahl der Termin- oder Prozessvertretungen 76833 Beurkundung d. Jugendamt Anzahl der Beurkundungen 76835 Vormundschaften-Jug 80174 Jug-Beistandschaft Anzahl der geführten Amtsvormundschaften und Anzahl der geführten Beistandschaften Status Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 7.587 7.587 239,14 216,23 216,23 1.814.363 1.640.507 -259.820 1.380.721 902.763 E 1.157 1.157 495,02 506,01 499,85 572.740 578.325 -72 578.252 576.800 E 749 749 639,74 533,82 533,82 479.168 399.831 0 399.831 399.831 E 1.653 1.653 826,19 816,66 816,66 1.365.694 1.349.932 -3 1.349.929 1.349.892 E 3.813 3.813 939,04 981,66 957,77 3.580.572 3.651.969 -1 3.651.969 3.651.960 E 47 47 1.180,27 1.120,81 1.120,81 55.473 52.678 0 52.678 52.678 E 168 168 746,49 681,96 681,96 125.410 114.570 0 114.570 114.570 PB/PG: 7.993.420 7.787.812 -259.897 7.527.949 7.048.493 E 50.899 50.899 41,00 42,00 41,44 2.086.903 2.109.339 -196.889 1.912.449 1.374.235 E 161 161 668,77 714,56 688,89 107.672 110.911 -24.757 86.154 60.126 E 26.832 26.832 12,89 15,29 13,94 345.968 374.165 -24.503 349.662 264.967 PB/PG: 2.540.542 2.594.415 -246.149 2.348.266 1.699.327 E 67 67 171,79 177,74 174,40 11.510 11.685 -1.739 9.946 7.482 E 2.912 2.912 51,92 65,56 57,91 151.181 168.633 -16.786 151.847 118.814 E 5.344 5.344 110,50 124,70 116,74 590.510 623.863 -79.369 544.494 424.826 E 84.209 84.209 31,89 33,77 32,72 2.685.400 2.754.975 -391.119 2.363.856 1.743.610 PB/PG: 3.438.601 3.559.156 -489.012 3.070.144 2.294.731 Eingliederungshilfen nach SGB VIII (= Kinder- und Jugendhilfe) 80171 V-Einglieder.-hilfe -KJH Anzahl der begünstigten jungen E Menschen 80172 T-Ambul.Eingliederh.-KJH Anzahl der begünstigten jungen E Menschen 23.01.2012 Ist-Menge Basisjahr 1.360 1.360 214,78 174,60 174,60 292.098 237.450 -38.724 198.726 122.711 868 868 392,25 362,46 362,46 340.475 314.612 0 314.612 314.612 Seite 29 von 36 (in €) Status Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 80173 T-Teilstat.Eingliedh.-KJH Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Anzahl der begünstigten jungen E Menschen 80177 T-Stat.Eingliederh.-KJH Eingliederungshilfen nach SGB XII (=Sozialhilfe) 63094 Pflegegeldleistg.-Jug Anzahl der anspruchsberechtigten 80178 T-EGH-außerh. Einricht. Anzahl der anspruchsberechtigten 80179 T-EGH-innerh. Einricht. Anzahl der anspruchsberechtigten 80180 EGH-Verwalt-P - SGB XII Anzahl der anspruchsberechtigten Erziehungs- und Familienberatung 79028 T-Integrative EFB fr. Tr. 79068 Integrative EFB Bezirke 80032 Fachd. Funktion Versorg. Anzahl der abgeschlossenen Fälle Anzahl der abgeschlossenen Fälle Anzahl der Maßnahmen Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget 19 19 2.002,84 1.686,97 1.686,97 38.054 32.052 0 32.052 32.052 473 473 4.209,72 4.032,63 4.032,63 1.991.197 1.907.435 -1 1.907.434 1.907.426 PB/PG: 2.661.824 2.491.549 -38.725 2.452.825 2.376.801 E 401 401 53,13 46,92 46,92 21.305 18.815 -1.099 17.717 13.219 E 734 792 679,68 707,95 692,10 498.885 548.143 -56 548.087 546.850 E 826 891 4.044,75 4.666,39 4.317,87 3.340.966 3.847.225 0 3.847.225 3.847.225 E 1.560 1.560 156,19 165,02 160,07 243.657 249.708 -14.481 235.226 174.817 PB/PG: 4.104.813 4.663.891 -15.636 4.648.254 4.582.112 E 349 349 898,89 907,63 902,73 313.712 315.053 0 315.053 315.053 E 1.122 1.122 966,13 992,47 977,70 1.084.003 1.096.984 -94.803 1.002.181 741.688 E 1.519 1.519 272,40 276,67 274,28 413.775 416.627 -35.029 381.598 281.721 PB/PG: 1.811.490 1.828.663 -129.832 1.698.831 1.338.462 Familienförderung 79381 T-Familienfoerdg.-fr.Tr. Angebotsstunde E 16.038 16.038 24,23 24,23 24,23 388.563 388.563 -102.727 285.835 259.376 79382 Allgem. Familienfoerd. Angebotsstunde E 4.234 4.234 71,67 64,31 64,31 303.448 272.270 -25.920 246.350 170.174 PB/PG: 692.010 660.832 -128.647 532.185 429.550 Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit inkl. Jugendberufshilfe 79877 VT-Erholungs-u. Reisemaßnahmen Teilnehmertage E 6.466 6.466 29,03 32,51 30,56 187.695 197.600 -62.639 134.961 102.949 1.553 1.553 1.237,77 1.014,03 1.014,03 1.922.252 1.574.790 -228.186 1.346.603 1.172.106 21 21 1.328,78 1.791,75 1.532,19 27.904 32.176 -198 31.977 30.192 80143 VT-Jugendsoz.arb.fr.Tr. Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Angebotsstunde E 12.199 12.199 45,49 34,88 34,88 554.883 425.456 -114.563 310.893 230.296 80144 VT-Jugendberh. nicht idvl Angebotsstunde 7.126 7.126 45,25 45,25 45,25 322.477 322.477 -4.452 318.026 282.942 80033 VT-soz.päd.Jug.berufshilf 80034 VT-Jug.Berufshilf-Wohn 23.01.2012 E Seite 30 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 80145 Jugendsozialarbeit Angebotsstunde E 1.725 1.725 B0103 allg.Kinder-/Jug.foerd. Angebotsstunde E 174.069 171.089 Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Preis SenFin Interner Preis 56,32 55,76 55,76 97.156 96.184 -6.739 89.445 68.168 41,03 41,25 41,13 7.141.861 7.036.191 -1.348.923 5.687.269 4.434.478 PB/PG: 10.254.227 9.684.874 -1.765.699 7.919.175 6.321.132 Kindertagesbetreuung in Kita und Hort 79406 T-Kindbtr.v.2 J-HToE Anzahl der Kinder E 7 8 518,63 543,78 543,78 3.630 4.350 0 4.350 4.350 79407 T-Kindbtr.v.2 J-HTmE Anzahl der Kinder E 3.178 3.429 563,92 629,12 629,12 1.792.147 2.157.235 0 2.157.235 2.157.235 79408 T-Kindbtr.v.2 J-TZ Anzahl der Kinder E 1.656 1.787 673,92 755,71 755,71 1.116.008 1.350.453 0 1.350.453 1.350.453 79409 T-Kindbtr.v.2 J-GT Anzahl der Kinder E 6.074 6.554 753,76 847,91 847,91 4.578.343 5.557.190 0 5.557.190 5.557.190 79410 T-Kindbtr.v.2 J-GTerw. Anzahl der Kinder E 3.993 4.309 800,57 898,32 898,32 3.196.689 3.870.846 0 3.870.846 3.870.846 79411 T-Kindbtr.2-3 J.-HToE Anzahl der Kinder E 5 5 569,08 502,96 502,96 2.845 2.515 0 2.515 2.515 79412 T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE Anzahl der Kinder E 3.828 4.131 528,35 590,58 590,58 2.022.536 2.439.672 0 2.439.672 2.439.672 79413 T-Kindbtr.2-3 J.-TZ Anzahl der Kinder E 2.627 2.835 614,48 688,27 688,27 1.614.249 1.951.253 0 1.951.253 1.951.253 79414 T-Kindbtr.2-3 J.-GT Anzahl der Kinder E 8.587 9.262 673,68 755,15 755,15 5.784.909 6.994.194 0 6.994.194 6.994.194 79415 T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw. Anzahl der Kinder E 5.632 6.077 719,23 801,48 801,48 4.050.695 4.870.578 0 4.870.578 4.870.578 79416 T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE Anzahl der Kinder E 56 56 377,01 364,79 364,79 21.113 20.428 0 20.428 20.428 79417 T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE Anzahl der Kinder E 10.950 10.807 425,68 471,63 471,63 4.661.162 5.096.853 0 5.096.853 5.096.853 79418 T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ Anzahl der Kinder E 12.326 12.958 478,63 536,35 536,35 5.899.612 6.950.056 0 6.950.056 6.950.056 79419 T-Kindbtr.3J.-Sch.GT Anzahl der Kinder E 29.988 30.921 531,68 595,05 595,05 15.944.043 18.399.428 0 18.399.428 18.399.428 79420 T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw. Anzahl der Kinder E 19.296 19.901 578,46 645,83 645,83 11.161.964 12.852.696 0 12.852.696 12.852.696 79421 T-Förderung behind.Kinder Anzahl der Kinder E 5.390 5.387 889,77 936,63 936,63 4.795.857 5.045.620 0 5.045.620 5.045.620 79422 T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind. Anzahl der Kinder E 844 844 1.759,74 1.879,39 1.879,39 1.485.224 1.586.204 0 1.586.204 1.586.204 79423 T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz Anzahl der Kinder E 15.882 15.883 36,70 37,21 37,21 582.797 590.938 0 590.938 590.938 23.01.2012 Seite 31 von 36 (in €) Status Ist-Menge Basisjahr Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße 79424 T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt. Anzahl der Kinder E 2.848 2.848 79441 T-Kindbtr. durch Brdb Betreuungsstunden E 888 79896 VT-Kindertagesbetreuungsplätze Anzahl der Kinder E 172.263 Kindertagespflege 80139 V Kindertagespflege 80140 T-Kindertagespfl 1-3 Kind 80141 T-Kindertagespfl 4-5 Kind 80142 T-Kindertagespfl 6-8 Kind Koordination Jugendhilfe 79900 VT-Fallunspezifische Arbeit Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 79427 Mitwirk Familiengericht 79428 VT-JGG-Leistungen Reaktiver Kinderschutz 78737 VT-HzE Inobhutnahme 80170 V-Kinderschutz-Sozpäd. Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 Anzahl der Verträge Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget Preis SenFin Interner Preis 56,08 60,54 60,54 159.728 172.408 0 172.408 172.408 888 69,04 62,97 62,97 61.308 55.918 0 55.918 55.918 172.263 6,83 6,95 6,89 1.177.165 1.186.210 -72.535 1.113.676 694.401 PB/PG: 70.112.023 81.155.046 -72.535 81.082.512 80.663.237 E 3.189 3.189 78,05 72,56 72,56 248.917 231.406 -13.670 217.736 162.328 Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden 8.752 8.752 60,97 62,82 62,82 533.639 549.802 0 549.802 549.802 12.664 12.664 78,66 79,26 79,26 996.104 1.003.802 0 1.003.802 1.003.802 4.341 4.341 93,72 85,80 85,80 406.851 372.458 0 372.458 372.458 PB/PG: 2.185.510 2.157.469 -13.670 2.143.799 2.088.391 27,06 146.960 150.965 -360 150.605 147.566 PB/PG: 146.960 150.965 -360 150.605 147.566 Anzahl der Stunden durch Freie Träger Zahl der schriftlichen Stellungnahmen Gesamtzahl der abgeschlossenen I 5.578 26,35 27,98 I 1.189 1.189 500,08 508,80 503,91 594.592 599.147 -85.203 513.945 365.745 E 2.205 2.205 423,62 376,94 376,94 934.082 831.156 -95.237 735.919 588.219 PB/PG: 1.528.675 1.430.303 -180.439 1.249.864 953.964 Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Anzahl der monatlichen E Kinderschutzmeldungen Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / 5.578 285 285 3.014,09 2.991,35 2.991,35 859.015 852.536 -36.993 815.543 746.488 556 556 1.025,20 976,19 976,19 570.008 542.760 -89.195 453.565 321.131 PB/PG: 1.429.023 1.395.296 -126.188 1.269.108 1.067.619 I 4.100 4.100 66,92 49,97 49,97 274.387 204.862 -37.540 167.322 95.128 E 153 153 699,85 735,68 715,59 107.077 109.486 -11.839 97.647 73.945 PB/PG: 381.464 314.348 -49.379 264.969 169.072 Seite 32 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Bezugsgröße Stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 80019 T-HzE-ErzStellen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80020 T-HzE ErzWohngrupp. Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80021 T-HzE sonst.betr.Wohnf. Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80022 T-HzE int.soz.päd.Einzelb Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80023 T-HzE Wohngruppen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80024 T-Jug-Familie-Gruppeng. Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80025 T-Jug-Heim-Gruppenang Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80026 T-Jug-Individual-§ 34 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80027 T-Jug-Intensivleist.§ 35 Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80029 T-Jug-Stationäre HzE-§ 27 Zahlungen für entsprechende Leistungen an die freien Träger 80030 T-Jug-WG-Gruppenang Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80031 T-Jug Krankenhilfe-HzE Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80158 V-HzE-stationär-teilstat Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80159 T-HzE-Tagesgruppen Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80160 T-HzE-Vollzeitpflege Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80161 T-HzE-Stat.-außerh.Berlin Anzahl der begünstigten jungen Menschen 80162 T-HzE-Altv.-24 Std-SDG Anzahl der begünstigten jungen Menschen Status Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 40 40 4.193,78 4.125,66 4.125,66 167.751 165.027 0 165.027 165.027 E 187 187 4.552,12 3.727,08 3.727,08 851.247 696.964 -1 696.963 696.951 E 25 25 4.277,45 2.566,36 2.566,36 106.936 64.159 0 64.159 64.159 E 3 3 2.461,75 3.008,87 2.702,13 7.385 8.106 -1 8.106 8.097 E 31 31 4.060,07 4.090,33 4.073,37 125.862 126.274 0 126.274 126.274 E 1.278 1.278 3.459,56 3.233,69 3.233,69 4.421.321 4.132.656 -5 4.132.651 4.132.598 E 3.048 3.048 3.393,70 3.367,54 3.367,54 10.343.987 10.264.254 -6 10.264.248 10.264.178 E 632 632 2.538,41 2.317,24 2.317,24 1.604.272 1.464.493 -2 1.464.491 1.464.466 E 23 23 2.751,89 2.549,59 2.549,59 63.293 58.641 0 58.641 58.641 E 98 98 2.615,24 1.825,98 1.825,98 256.294 178.946 0 178.946 178.946 E 629 629 2.610,00 2.317,91 2.317,91 1.641.689 1.457.963 -2 1.457.962 1.457.946 E 2.191 2.191 76,40 111,20 91,69 167.400 200.900 0 200.900 200.900 E 15.474 15.474 255,14 244,20 244,20 3.948.032 3.778.697 -495.293 3.283.404 2.299.306 E 1.085 1.085 1.755,24 1.961,16 1.845,71 1.904.432 2.002.597 -1 2.002.597 2.002.589 E 3.739 3.739 1.135,23 1.163,70 1.147,74 4.244.610 4.291.385 -15 4.291.370 4.291.207 E 2.385 2.385 3.216,83 3.519,44 3.349,79 7.672.149 7.989.240 -4 7.989.236 7.989.191 E 80 80 4.422,79 3.708,35 3.708,35 353.823 296.668 -2 296.666 296.650 PB/PG: 37.880.483 37.176.971 -495.331 36.681.639 35.697.124 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 79431 Hort-kommunaler Träger Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden 79432 Hort-fr. Tr. mit bez IKT Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden 80157 VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort Anzahl der vertraglich E vereinbarten Betreuungsstunden 23.01.2012 Ist-Menge Basisjahr 28.490 28.490 11,37 11,85 11,59 324.067 330.059 -24.733 305.327 224.663 6.557 6.557 4,93 9,09 6,76 32.312 44.297 -1.063 43.235 37.543 13 13 71,83 53,12 53,12 934 691 -96 595 287 Seite 33 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung Unterstützung der Familie 78739 T-Fam.Hilfe-begl.Umgang 78740 T-Unterbr.Mutter/Kind-Jug 78741 T-Fam.hilfe-Notsituation Verfahren ISBJ 80196 ISBJ - Bezirke 23.01.2012 Bezugsgröße Status Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Anzahl der begünstigten jungen E Menschen Anzahl der Nutzer-Kennungen im IT-Fachverfahren-ISBJ I Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget PB/PG: 357.313 375.047 -25.891 349.156 262.493 72 72 1.632,93 874,38 874,38 117.571 62.955 -11.333 51.622 29.839 398 398 5.652,61 5.454,05 5.454,05 2.249.737 2.170.711 -33.013 2.137.698 2.075.463 103 103 1.880,81 1.587,87 1.587,87 193.723 163.551 -9.831 153.719 135.047 PB/PG: 2.561.031 2.397.218 -54.178 2.343.040 2.240.349 118,81 251.580 347.032 -1.019 346.013 339.706 PB/PG: 251.580 347.032 -1.019 346.013 339.706 LuV/SE: 150.330.991 160.170.886 -4.092.588 156.078.332 149.720.131 2.921 2.921 86,13 160,50 Seite 34 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung WeiKult Kulturamt 79401 Förderung Kulturprojekte Bezugsgröße Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget P 47 47 3.433,44 2.739,50 2.739,50 161.372 128.756 -3.580 125.177 120.444 79402 Infrastruktur -Kultur Anzahl der Bewilligungsbescheide Angebotsstunden E 28.264 28.264 26,20 32,58 29,00 740.435 819.752 -348.391 471.361 369.452 79403 Stadtteilgeschichte Angebotsstunden E 2.681 2.681 96,25 61,27 61,27 258.055 164.252 -49.971 114.281 76.859 79404 Kulturelle Angebote Angebotsstunden E 5.704 5.704 81,53 113,06 95,38 465.050 544.072 -69.405 474.667 398.454 PB/PG: 1.624.911 1.656.832 -471.346 1.185.486 965.208 Musikschule 79395 Musikunterricht 79396 Musikveranstaltungen Anzahl der Unterrichtseinheiten a 45 Minuten Anzahl der Veranstaltungseinheiten a 45 E 40.410 47.442 52,99 44,01 44,01 2.141.265 2.088.013 -184.905 1.903.109 1.408.264 E 206 206 255,96 242,87 242,87 52.729 50.031 -2.957 47.074 40.338 PB/PG: 2.193.993 2.138.044 -187.861 1.950.183 1.448.602 Stadtbibliothek 80007 Bibl.-Medien/Entleihung Anzahl der Entleihungen E 1.394.001 1.386.121 2,16 2,04 2,04 3.008.964 2.825.851 -235.094 2.590.757 2.026.528 80008 Bibl.-Beratung, Sachinfo Anzahl der Besuche E 548.054 545.909 2,05 1,91 1,91 1.120.975 1.042.123 -93.930 948.193 711.558 80035 Bibl.-Med.komp.Leseförd Anzahl der Teilnehmer/Innen E 28.320 28.320 4,55 6,14 5,25 128.974 148.695 -9.500 139.195 114.087 PB/PG: 4.258.914 4.016.669 -338.524 3.678.145 2.852.173 Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum Weiterbildung 79026 Lehrveranstaltungen VHS 79869 VHS-Integr.maßn.Zuw. 23.01.2012 Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten I 1.146 1.146 55,36 49,97 49,97 63.445 57.261 -835 56.426 44.548 E 114 114 698,27 735,68 714,71 79.603 81.477 -7.391 74.086 58.077 PB/PG: 143.047 138.738 -8.226 130.512 102.625 E 26.192 25.990 68,58 63,86 63,86 1.796.311 1.659.723 -295.164 1.364.559 1.109.268 E 3.324 3.324 63,23 57,80 57,80 210.168 192.133 -32.329 159.804 130.502 PB/PG: 2.006.479 1.851.856 -327.493 1.524.363 1.239.771 LuV/SE: 10.227.344 9.802.140 -1.333.451 8.468.689 6.608.379 Seite 35 von 36 (in €) Produktnummer mit Bezeichnung FFM Förderung des Sports 79742 R-FFM-Schwimmangebote B0105 Bereitst.v.Sportanlagen Kulturamt 79404 Kulturelle Angebote 23.01.2012 Bezugsgröße Angebotsstunden als Öffnungsstunden Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan Angebotsstunden Status Ist-Menge Basisjahr Planmenge Planjahr Stückkosten Basisjahr Preis SenFin Interner Preis Produktkosten Basisjahr Bruttobudget Planjahr Kalkul. Abzug Produktbudget o. kalk. Kosten Nettobudget E 4.566 4.566 133,23 133,23 133,23 608.346 608.346 -242.589 365.757 349.209 E 7.077 6.953 60,90 32,31 32,31 430.979 224.679 -199.156 25.523 12.176 PB/PG: 1.039.325 833.025 -441.745 391.280 361.385 113,06 691.086 402.050 -380.491 21.559 -4.436 PB/PG: 691.086 402.050 -380.491 21.559 -4.436 LuV/SE: 1.730.411 1.235.076 -822.237 412.839 356.949 Bezirksamt: 361.579.798 370.369.764 -35.520.687 334.842.374 302.786.016 E 3.556 3.556 194,34 113,06 Seite 36 von 36 (in €) BA Marzahn-Hellersdorf Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan je Struktureinheit Gewinnbeteiligung: 43,9% Abt. SchulSportFinPers Seite SchulSport ............................................................................................. 2 StDPers (FB Pers) ................................................................................. 4 Fin.......................................................................................................... 5 Abt. GesSoz Soz ........................................................................................................ 6 Ges ........................................................................................................ 8 QPK ..................................................................................................... 10 Abt. WirtStadt Stadt .................................................................................................... 11 Tief....................................................................................................... 13 Ord....................................................................................................... 15 NatUm ................................................................................................. 17 WiFö .................................................................................................... 19 Abt. BürgFM Bürg ..................................................................................................... 20 FM ....................................................................................................... 22 Abt. JugFamWeiKult Jug....................................................................................................... 24 WeiKult ................................................................................................ 27 FFM ..................................................................................................... 28 23.01.2012 Seite 1 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: SchulSport 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 51.987.946 -21.842.603 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 30.145.343 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -5.649.678 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile Personalausgaben Sachmittelausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Transfers Z10 Einnahmen E01/E02 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Managemententscheidung Budgetrückführung Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 Status 0 -215.512 -8.650 0 6.025.300 19.931.700 1.807.500 1.000 220.500 27.545.000 88.000 0 -3.114.084 Bezugsgröße Förderung des Sports 75427 Vermietung Sportanl. 77675 Org./Vergabe Sportanl. B0105 Bereitst.v.Sportanlagen E E E Anzahl der bearbeiteten Verträge Anzahl der bearbeiteten Anträge Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan Schulträgerschaft 78459 Schulplaetze Hauptschule 78460 Schulplaetze Realschule 78461 Schulplaetze Gymnasien 78462 Schulplaetze Gesamtschule 79043 VT-Beförd. beh. Kinder 79431 Hort-kommunaler Träger 79432 Hort-fr. Tr. mit bez IKT 79434 Beköstigung 79871 So.schul-Hör-Sprach-Lern 79872 So.schul-körp.geist.emot. 79875 Finanzen und Immob. f. Privat 79876 Finanzen ohne Immob. f. Priva 79918 Subventionierung Schülerbekö 80157 VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort E E E E E E E E E E E E E E Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler Anzahl der beförderten Schüler Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der bereitgestellten Essensportionen Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler Anzahl der bereitgestellten Essensportionen Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden 23.01.2012 71.413 -224.162 24.342.916 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 24.495.665 Seite 2 von 28 80194 B4259 Bereitstell. Schulpl. ISS Schulplaetze Grundschule E E Anzahl der Schüler/innen Anzahl der Schüler Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78350 Anlagenbuchhaltung 80146 Ausbildung Praktikum I I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Anlagegüter Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Weiterbildung 79728 nachtr.Erw.Schulabschluss E Anzahl der Teilnehmenden (Schüler) 23.01.2012 Seite 3 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: StDPers (FB Pers) 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 1.898.932 -394.386 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 1.504.546 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -485.859 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile 0 1.263.190 0 44.200 1.218.990 0 2.281.877 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 1.018.687 Personalausgaben Sachmittelausgaben 2.296.100 84.700 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 0 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Managemententscheidung Budgetrückführung Budgetüberschreitung 2.380.800 42.000 0 -56.923 Produktkatalog Version 12 Status Informationstechnologie 79465 IT-IPV Betrieb-lokal I Anzahl der IPV-Nutzerkennungen je Kostenstelle Personal 78344 R-Verd.beschein.f. Rente 78444 Bewirt.Haush.Personal 78707 Personalentwicklung 79352 Beschaeftigs.verhaeltnis 79695 Pers.-überhangmanagement E I I I I Anzahl positiver und negativer Bescheinigungen Anzahl der Beschäftigten, Azubi und Praktikanten Anzahl der Beschaeftigen (ohne Azubis,Praktikanten) nach Kostenstellen Anzahl der Beschäftigten, der Azubi, Praktikanten Uebergangs-/-Finanzierungseinsaetzen befindlichen Ueberhangkraefte (pro Mo Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78580 Org.untersuch./-Beratung 80146 Ausbildung Praktikum I I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Personenstunden Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten 23.01.2012 Bezugsgröße Seite 4 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Fin 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 1.222.955 -288.048 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 934.907 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -325.421 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: 0 14.400 Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR 0 Technisch bedingte Budgetkorrekturen 0 Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile 14.400 0 623.886 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 609.486 Personalausgaben Sachmittelausgaben 738.500 15.100 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 0 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 753.600 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 Status -129.714 Bezugsgröße Haushalt 79883 Haushaltsplanung/-wirtschaft I Anzahl der Kapitel Informationstechnologie 79459 IT-NBR Betrieb-lokal I Anzahl der NBR-Kennungen je Kostenstelle Kassenwesen 72579 Bzk-Inkasso 79353 BzK - Ausgaben 79354 BzK - Einnahmen 79730 BzK-Einziehg./Beitreibg. I I I I Anzahl der Vorgänge Anzahl der Istbuchungen Anzahl der Istbuchungen Anzahl der Vollstreckungsersuchen Standardprodukte der Bezirke 80146 Ausbildung Praktikum E Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten 23.01.2012 Seite 5 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Soz 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 79.366.234 -1.252.838 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 78.113.396 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -2.544.175 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile Personalausgaben Sachmittelausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Transfers Z10 Einnahmen E01/E02 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 35.429 0 49.104 -13.675 0 13.122.800 43.000 70.688.800 0 7.300.000 76.554.600 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 Status Informationstechnologie 79462 BASIS Betrieb-lokal I Anzahl Kennungen je Kostenstelle Materielle Hilfen Soziales 72713 Ermittlungsdienst- intern 76874 Pflegeleistungen 78394 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 2 78395 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 3 78396 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 0 78400 Hilfe zur Pflege 78407 Leistg. Grundsicherung 78408 Hilfe n. and. Grundlagen 78746 T-EGH-Stat-Seel-Therapie 78747 T-EGH-Stat-Seel-Heime 78748 T-EGH-Stat-Seel-Ü-Heime 78750 T-EGH-Stat-korpG-intHeim 78751 T-EGH-Stat-korpG-extHeim 78753 T-EGH-ambul-seel-therapWG 78754 T-EGH-ambul-seel-Werkst. 78755 T-EGH-ambul-seel-Tagesst. I E E E E E E E E E E E E E E E Anzahl der erledigten Aufträge Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben 23.01.2012 376.849 75.981.498 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 75.569.221 -573.102 Bezugsgröße Seite 6 von 28 78756 78757 78758 78759 78760 78763 78764 78765 78766 78767 78768 78769 78771 79075 79076 79077 79078 79146 79376 79719 79720 79722 79723 79724 79725 79726 79884 80011 80013 80014 80147 80148 80152 80153 80154 B7839 BO388 BO389 BO390 BO391 T-EGH-ambul-seel-Betreu. T-EGH-ambul-seel-WohnVerb T-EGH-ambul-seel-Foerd.gr T-EGH-ambul-seel-WohnEinz T-EGH-ambul-seel-EinzHilf T-EGH-ambul-seel-sonstHil T-EGH-ambul-korpG-WG T-EGH-ambul-korpG-Werkst T-EGH-ambul-korpG-Foerdgr T-EGH-ambul-korpG-E-Wohn T-EGH-ambul-korpG-E-Hilfmit T-EGH-ambul-korpG-Hilfmit T-EGH-ambul-korpG-sonstHi Mat.Hilf.Soz-allg.Beratg Hilfe z.Ueberw.soz.Schw T-Hilfe z.Ueberw.-ambul. T-Hilfe z.Ueberw.-stat. Mietschulden EGH-Soz Fallmanagement VT-Grundsicherung-HartzIV Kosteneinziehung n. BSHG T-Krankenhilfe AsylbLG Hilfen zur Gesundheit T-Krankenhilfe n. SGB XII T-Hilfen zur Gesundheit T-Hilfen in a.Lebenslagen Amtshilfe/Ermittlg. außerh. Bln Hilfe zum Lebensunterhalt AsylbewerberleistungsG T-HbL nach AsylbLG Unterhalt - SGB XII T- Amb.Hilfe Intensiv T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 1 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 2 T- Amb.Hilfe Pfl.stufe 3 T- teilst.Hilfe Pfl.st. 0/1 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 0 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 1 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 2 T- Stat.Hilfe Pfl.stufe 3 E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der Beratungen in nichtlaufenden Fällen Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der schriftlichen Bescheide in nicht laufenden Fällen Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Anzahl der bearbeiteten Fälle Anzahl der Personen, für die Zahlungen der Krankenhilfe geleistet wurden Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der schrift. Erl. Amtshilfeersuchen Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben gewichtete Fallzahl Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der Maßnahmen zur Realisierung von Unterhaltsansprüchen (M) Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Anzahl der einzelnen Personen, die Leistungen erhalten haben Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen 60714 Org. ehrenamtl. Arbeit E Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter 72687 Soz-Fuehrg.v.Betreuungen E Anzahl der Betreuten 77697 Org./Abr. Mittagstisch E Anzahl der Teilnehmer 78415 soz.paed.Wohnraumsicherg. E Anzahl der beratenen Personen 78417 Soz.paed.-Beratung-Ges. E Anzahl der beratenen Personen 79391 VT-Zielgruppen-Beratung E Anzahl der Nutzer je Angebot 79394 VT-Stadtteilarbeit (Soz) E Anzahl der Nutzer je Angebot 79397 Soz.paed.Berat-Arbeit-Soz E Anzahl der beratenen Personen 79885 Betreuungsv./Vormund.-gerich I Anz. d.v.d. Vormundschaftsger. Betreuungsanregungen 79886 Stell. U. Soz.-Berichte f.d. Geri I Anzahl d.v. Bez. Stell. u. Sozialberichte 80001 VT-Schuldn.Berat.f.Träger E Anzahl der Beratungen 80002 Beratg./Betreu.Senioren E Anzahl der beratenen Personen 80006 Generatio.spez.Ang.o.SFS E Anzahl der Teilnehmer Stadtplanung 79385 R-Durchfuehrungssteu. QM E Anzahl der Projekte Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. 80146 Ausbildung Praktikum I E E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten 23.01.2012 Seite 7 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Ges 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 7.999.211 -961.424 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 7.037.788 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -1.929.101 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile Personalausgaben Sachmittelausgaben 0 19.740 -44.910 0 5.215.600 136.700 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 0 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 5.352.300 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 41.914 -25.170 5.125.431 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 5.108.687 Status -226.869 Bezugsgröße Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 60268 Impfungen E Anzahl der Maßnahmen 60428 Zahnmed. Vorsorgeunters. E Anzahl der Untersuchten 63133 Gutachten Pflegebeduerft. I Anzahl der Gutachten 72607 Umweltmedizin/ext E Anzahl der Fälle (einschl. Beratung, Untersuchung + Stellungnahmen) 72616 Desinfektion/Entwesung/e E Anzahl der Desinfektionen bzw. Fälle bzw. Personen 72622 KJPD-Gutachten/intern I Anzahl der Stellungnahmen/Gutachten 75428 Ges-Psych/Sucht Krise E Anzahl der Einsätze 75458 Gutacht./Stellungn.Beh./i I Anzahl der Gutachten/Stellungnahmen 77672 Ges.bez.Kinderschutz E Anzahl der Maßnahmen 78353 Ges Fachber.,Stat.en,Konz I Anzahl der Fachberichte, Statistiken und Konzepte 78355 Zahnmed. Gruppenprophyla. E Anzahl 78361 Diagn.behinderte Kinder E Anzahl der Untersuchungen 78363 Hilfen f. behind. Kinder E Anzahl der Leistungen 78365 Ges.Berat.Fam.Saeuglinge E Anzahl der Kinder 78455 Praev.Gesundh.Beratung E Anzahl der Beratungen außerhalb von Untersuchungen und unabhängig von de 78716 Ges-Psych/Sucht Betr/Hilf E Anzahl der Erstkontakte 78718 Therap.Vers.Behinderter E Anzahl der therapeutischen Versorgungsmaßnahmen 78719 KJPD-Sicherstellg.v.Hilfe E Anzahl der Maßnahmen 23.01.2012 Seite 8 von 28 78720 78724 78744 78798 79012 79013 79014 79366 79367 79368 79369 79371 79887 79888 79999 80138 Gutacht-Behind-Sucht (e) Beratung Partnerschaft R-Praevention STD/HIV Ordnungsbeh. Bestattung. Psych/Sucht Gutacht/i-Bez Psych/Sucht Gutacht/i-HV R Schwangerschaftsberatung Hygieneueberwachung Seuchenhygiene Ges Indiv. Unters. KJGD Zielgrupp.Unters. KJGD Beratung/Hilfe f. Behind. KJPD Berat./Kriseninterventio Soz.pädiatr./sozialpäd..Gutach Trinkwasserschutz R-Beratg./Diagn./Betr-HIV Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 E E E E I I E E E E E E E E E E Anzahl der Gutachten Anzahl der beratenen Personen (Paare) Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen Anzahl der Bestattungen Anzahl der gutachterlichen Stellungnahmen Anzahl der gutachterlichen Stellungnahmen Anzahl der beratenen Personen (Paare) Anzahl der protokollierten Begehungen Anzahl der seuchenhygienischen Maßnahmen Anzahl der untersuchten Kinder/Jugendlichen Anzahl der untersuchten Kinder/Jugendlichen Anzahl der Erstkontakte im Jahr Anzahl der Maßnahmen Anzahl der Stellungnahmen/Gutachten Anzahl der Untersuchungen/Berichte Anzahl der persönlichen Beratungen I E E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Seite 9 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: QPK 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 1.231.040 -20.653 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 1.210.387 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -133.364 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen 1.352 -1.400 0 Sonstige Gemeinkostenanteile 0 1.076.975 Personalausgaben Sachmittelausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 427.000 3.600 801.000 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 1.231.600 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 0 -48 Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 1.077.023 Status -154.625 Bezugsgröße Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung 79710 Gesundheitsplanung E Anzahl der bearbeiteten Aufgabengebiete 79711 VT-Vers.Psych.Krank. -KBS E Angebotsstunde 79713 VT-Zuverdienst-PsychKrank E Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern 80043 VT-Suchtberatung E Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Kerndatensatzes der Suchtkranke Standardprodukte der Bezirke 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 E Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Seite 10 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Stadt 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 9.227.881 -906.451 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 8.321.430 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -2.467.056 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: 5.854.373 0 -11.400 Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung 0 65.960 -77.360 Sonstige Gemeinkostenanteile 5.842.973 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 0 Personalausgaben Sachmittelausgaben 5.992.400 162.000 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Transfers Z10 0 1.000 Einnahmen E01/E02 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 6.155.400 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 0 Status -312.427 Bezugsgröße Bau- und Wohnungsaufsicht 60830 Abgeschlossenheitsbesch. 63285 Wid. u. Klageverf. d. BWA 72669 Maengelbeseitigung 72678 Baulasten/extern 78378 BWA-Buergerberat. Ausk. 79071 Amtsh.Stell. Bauaufs.-Sen 79072 Amtsh.Stell. Bauaufs.-Bez 79732 Brandsicherheitsschau 79733 Genehmigungen BWA 79734 Kontrollen 79735 Gefahrenabwehr E E E E E I I E E E E Anzahl Wohn- bzw. Gewerbeeinheiten und KFZ-Stellplätze Anzahl der eingegangenen Widersprüche, Klagen und Rechtsschutzverfahren Anzahl der Vorgänge Anzahl der Baulasten Fallzahlen Fallzahlen Fallzahlen Fallzahlen Fallzahlen Anzahl der Kontrollen Fallzahlen Denkmalschutz 61531 Entsch/Stell. DenkmalSchG 77778 Info./Ausk. UD - extern 79087 Denkmalr. Geneh.u.Ordn.Vf I E E Anzahl der Stellungnahmen / Entscheidungen Anzahl der Informationen/ Auskünfte Anzahl der Bescheide / schriftliche Entscheidungen / Anzahl der Anhörungen b Stadtplanung 76889 Plan.rechtl. Bescheide E Anzahl der Bescheide, Gebote 23.01.2012 Seite 11 von 28 78428 78429 78430 78433 78434 78435 78436 78437 78438 78466 78807 79060 79384 79385 Staedtebaul. Planungen staedtebaul. Stellgn./ e staedtebaul. Stellgn./i Aufst. Bebauungspl. B-Plan Oeffentl Beteil Bet.Behoerden Bebau.pl Oeffentl.Ausleg.Beb.plan Festsetzg. Bebauungsplan Staedtebaul. Vertraege Fachl.Beratung.Stapl. Stapl.Foerderungsobjekte Mitwirk.an ueberg.Planung Behoerdenbeteil.Beb.plan R-Durchfuehrungssteu. QM E E I E E E E E E E E I E E Anzahl der Planungen Anzahl der Stellungnahmen Anzahl der Stellungnahmen abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt abgeschlossener Verfahrensschritt Anzahl der Verträge Anzahl der Beratungen Anzahl der Verfahren Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen abgeschlossener Verfahrensschritt Anzahl der Projekte Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Vermessungswesen 76855 Kommunale Wertermittl. 77661 Verm-Grundstuecksnr. 78419 Ausw. v. Vertragsurkunden 78792 Verm-Mitw.b.Planfest.verf 79046 Mitteil.Gebaeudeverm./ e 79047 Fortführg. Lieg.schaftsb. 79357 Geodaten 79358 Fortführungsvermessungen 79359 Liegenschaften-Geo.Inform 79360 Ausk. Infosystem/ e 79362 Vermessungsleist. f. HV 79363 Verm.Bauvorh.Straßenb. 79389 Übern. Vermessungsschrift 79398 Verm-Unterlagen Verfolg. 79882 Vermessungslstungen f. BA I E I I E E E I E E I I E E I Punktwert nach Teil IV der HOAI Anzahl Grundstücksnummern (aufgehobene, festgesetzte u. zugeordnete, OWIgewichtete Anzahl der Auswertungsfälle Punktwert nach HOAI Anzahl der übernommenen Gebäudepunkte (BPD/ALK) Anzahl der FN-Nummern des ALB Wert nach Teil XIII HOAI in 1.000 EUR Wert nach der Vermessungsgebührenordnung in Euro Anzahl der bearbeiteten Liegenschaften Wert nach der Vermessungsgebührenordnung in EUR Wert nach Vermessungsgebührenordnung in EUR Wert nach Teil XIII der HOAI in EUR Anzahl der Flurstücke alt und neu berührte Flurstücke (aktuell und historisch) Wert nach Vermessungsgebührenordnung in EUR 23.01.2012 Seite 12 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Tief 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 5.310.667 -288.588 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 5.022.080 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -824.614 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile -10.990 0 Sachmittelausgaben 2.789.700 0 Transfers Z10 10.000 Einnahmen E01/E02 86.000 4.651.900 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung 23.01.2012 -175.695 1.938.200 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Aufgaben der Straßenbaubehörde 62876 Unerlaubt.Eingriff.Straße 62878 Schadenersatzan. g. TBA 77741 Widmung/Benennung Str. 78443 Sondernutzg.oeff.Versorg. 78782 TBA-Leistg.f.ext.Bauher 78783 Maengelbes Str-TBA 78786 Ext.Grundstuecksangel.TBA 78787 Erschließ.beitr.Straßen 78816 Ueberwach.oeff.Str-TBA 79017 Int.Dienstlst.d.TBA f.BA 79018 Str.verk.behoerd.Anordn. 79061 Leistg.f.SV.Bauherr-TBA 79062 Unterhalt.oeff.Str-TBA 79063 Gehwegueberfahrten 79064 Stellgn.int TBA 79065 Int.Dienstlst.d.TBA f.HV 79521 Straßenausbaubeitrag 79744 HOAI-Leist.b.Vorbereitg. 769 Personalausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Produktkatalog Version 12 0 -185.916 4.011.550 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 4.197.466 Status E E E E E E E E E I E I E E I I E E -640.350 Bezugsgröße Anzahl unerlaubter Eingriffe Anzahl (abgeschlossener) Schadenersatzforderungen Anzahl der Vorgänge Anzahl der Vorgänge Verwaltungskosten nach ABau (TEuro) Anzahl der erledigten Mängelzettel Anzahl der Vorgänge Anzahl abgeschlossener Teilleistungen Tatsächliche monatliche Begehungslänge (km) Anzahl der Vorgänge Anzahl der ausgeführten Anordnungen Verwaltungskosten nach ABau (TEuro) tatsächlich bearbeitete, gewichtete Straßenfläche (qm) Anzahl der Vorgänge Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen Anzahl der Vorgänge Anzahl abgeschlossener Teilleistungen HOAI- / dvp-Honorar (in EURO) Seite 13 von 28 Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum 23.01.2012 I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Seite 14 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Ord 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 5.771.893 -565.809 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 5.206.084 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -1.701.581 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile 0 -102.400 0 -2.000 -100.400 0 3.402.103 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 3.504.503 Personalausgaben Sachmittelausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 3.472.800 266.000 5.000 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 3.743.800 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 Aufgaben der Straßenbaubehörde 61516 Sondernutzg.Straßen 77739 OWI-Verfahren Tiefbau Status E E -341.697 Bezugsgröße Anzahl der Vorgänge Anzahl abgeschlossener Verfahren Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde 78846 Ord-Verkehrsbeh.Erlaubn. E 79717 Strverkehrsb.Anord.RegelV E 79718 Strverkehrsb.Anord.einf. E Anzahl der Erlaubnisse/Ausnahmegenehmigungen Anzahl der Anordnungen / abschließenden Bescheide Anzahl der Anordnungen bzw. präzisierten Einzelfälle jeweils auf Grund einer g Lebensmittelaufsicht 75486 Ueberwachung Q-Normen 75487 Ueberwachung Preisrecht 77027 R-Planproben/Marz.-Helld. 79092 VetLeb:Lebensm.Ueberwach. 79093 VetLeb:Probeentnahmen 79095 Vetleb-Ueberw.Genehm.Reg. E E I E E E Anzahl der Maßnahmen Anzahl der Maßnahmen Anzahl der Planproben Anzahl der Maßnahmen Anzahl der Proben Anzahl der Maßnahmen Ordnung im öffentlichen Raum 65009 Auskuenfte Gewerbedatenb. 65015 Gewerbeeingriffe 76801 Gewerbebescheinigungen E E E Anzahl der schriftlichen Auskünfte Anzahl der Bescheide Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1, 2, 3 23.01.2012 Seite 15 von 28 76844 78839 78847 79731 80015 80016 gewerbl.Zulassungen Ord-Außendienst-Maßn. Ord-Verkehrsueberwachung Ord-Haus-Nachbarlärm Ord-Allg. Innendienst Ordnungswidr.-Wirtschaft E E E E E E Anzahl der Zulassungen Präsenzstunden im Außendienst je Person Anzahl der Anzeigen Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der Bescheide Anzahl der Bescheide Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Veterinäraufsicht 75483 Tierschutzrechtl.Pruefung 75484 Maßn.gefaehrl.Tiere 77731 Futtermittelueberwachung 79022 VetLeb-Seuchen.Körperbes. E E E E Anzahl der Maßnahmen Anzahl der Fälle / Beratungen Anzahl der Maßnahmen Anzahl der Maßnahmen 23.01.2012 Seite 16 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: NatUm 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 19.699.232 -1.003.686 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 18.695.546 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -3.588.791 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile 0 -343.400 -36.215 71.100 Personalausgaben 9.471.800 Sachmittelausgaben 4.907.400 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Transfers Z10 Einnahmen E01/E02 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Managemententscheidung Budgetrückführung Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 0 -308.515 14.798.240 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 15.106.755 Status 0 1.000 372.000 14.008.200 0 -794.781 -4.741 Bezugsgröße Naturschutz und Landschaftsplanung 62717 Artenschutzvollzug 62728 Baumschutz 78452 Stellungn. zu Planverf. 78715 Gewässer Aufs.&Genehmig. 79035 Freiraum-Gruenfl.konzepte 79038 Vollzug Naturschutzrecht 79975 Mitwirkung NatSchutz E E I E E E I Anzahl Anzahl Anzahl der Stellungnahmen Anzahl der erbrachten Leistungen Anzahl Anzahl der Vorgänge Anzahl der Mitwirkungen Stadtplanung 78807 Stapl.Foerderungsobjekte E Anzahl der Verfahren Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 78350 Anlagenbuchhaltung 80146 Ausbildung Praktikum I I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Anlagegüter Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Umweltordnungsaufgaben 72803 Ord.aufg.BImSchG 72805 Ord.aufg.n im Ber.Abfall 77659 Ausnahmezul-Genehmig E E E Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der Bescheide 23.01.2012 Seite 17 von 28 79342 79345 80009 Indirekteinleiter Ordn.Aufg. VAwS-Anl. OrdAufg.BodSchutz(Bewert) E E E Anzahl der geprüften Anlagen und Einleitungen Anzahl der geprüften Anlagen Anzahl bewerteter Flächen Umweltplanung/-beratung und -information 77657 Umwelt-Stellungn. Intern I Anzahl der schriftlichen Stellungnahmen 79716 Umweltinfo/EU-Berichterst E Anzahl der veröffentlichten Informationen Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 62764 Gruenpflege Straßenland E qm 64951 Str.baeume-Pfl./Unterh. E Anzahl 72640 Oeffentl.Spiel-/Bewegfl. E qm 76795 Werkhof I Personenstunden 77701 Urnenbeisetzung E Anzahl der Urnenbeisetzungen 77702 Erdbestattung E Anzahl der Erdbestattungen 77703 Trauerfeier auf Friedh. E Anzahl der Trauerfeiern, Abschiednahmen, Aufbahrungen 77736 Opfergraeber-Unterhaltung E qm 78445 öff. Grünanlagen AK I E qm Pflegefläche der Aufwandsklasse I 78446 öff. Grünanlagen AK II E qm Pflegefläche der Aufwandsklasse II 78447 öff. Grünanlagen AK III E qm Pflegefläche der Aufwandsklasse III 78448 öff. Grünanlagen AK IV E qm Pflegefläche der Aufwandsklasse IV 78449 Kleingartenverwaltung E Kleingartenfläche in Tausend qm 78710 NGA-HOAI-Lstg.extern E HOAI-Wert 78711 NGA-HOAI-Lstg.intern I HOAI-Wert 78712 Brunnen-GKl._1 E Betriebsstunden in der eine Brunnenanlage voll funktionsfähig in Betrieb war. 79039 Pfl./Unterh. v. Schulen I 100 qm 79040 Pfl./Unterh.Sportplaetze I 100 qm 79738 Pfl./Unterh.Freiflaechen I 100 qm B2373 oeffentl. Friedhoefe E qm Friedhofsfläche 23.01.2012 Seite 18 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: WiFö 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 579.366 -126.672 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 452.694 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -135.678 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung -2.600 0 310.416 Personalausgaben 309.000 Sachmittelausgaben 139.800 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 4.000 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 452.800 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Status -142.384 Bezugsgröße Standardprodukte der Bezirke 79388 Jugendverkehrsschulen E Teilnehmer an Veranstaltungen der Jugendverkehrsschule Wirtschaftsförderung 79103 WiFoerd-Wi./-Untern.Berat E Anzahl abgeschlossener Maßnahmen 23.01.2012 0 -4.000 Budget nach KLR - netto Produktkatalog Version 12 0 -6.600 Technisch bedingte Budgetkorrekturen Sonstige Gemeinkostenanteile Ergänzungsplan: 317.016 Seite 19 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Bürg 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 6.127.212 -673.203 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 5.454.010 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -1.572.004 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile 0 -3.000 -69.100 0 Personalausgaben 2.977.800 Sachmittelausgaben 1.085.000 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 67.000 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Managemententscheidung Budgetrückführung Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 0 -72.100 3.809.906 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 3.882.006 Status 4.129.800 31.000 0 -288.894 Bezugsgröße Bürgerservice 60666 Beglaubigung.d.Buergeramt 60667 int. Meldereg.auskünfte 76924 Dez.Auslaenderangeleg. 76925 Kfz-Zulass.angelegenh. 78100 Passangelegenheiten 78101 Personalausweise 78369 Angeleg.Bundeszentralreg. 78370 Ext. Melderegauskunft 78790 Einbuergerung 79100 Fuehrerscheinangelegh. 79101 Meldeangelegenheiten 79374 Beratung d. Buergeramt 79998 Sozialpass Berlin E I E E E E E E E E E E E Anzahl der Beglaubigungsvermerke Anzahl der Auskünfte Anzahl der übertragenen Aufenthaltserlaubnisse, ausgestellten Niederlassungs Anzahl der Abmeldungen und Änderungen Anzahl der ausgestellten Dokumente Anzahl der ausgestellten Dokumente Anzahl der weitergeleiteten Anträge Anzahl der Auskünfte Anzahl der Einbürgerungsbewerber und -bewerberinnen Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge Anzahl der An-, Ab- und Ummeldungen Anzahl der Beratungen Anzahl der ausgestellten und verlängerten Sozialpässe Sonstige Kostenträger 78773 Bezirksintern.Typ Alpha I Verrechnungseinheit Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. I Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle 23.01.2012 Seite 20 von 28 80146 E Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Standesamt 77643 Eheschließ/Lebenspartnsch 78367 Pruefung Eheschl./Lebensp 79097 Standesamtl Beurkundungen 79715 Personenstandsbuecher 80037 Archivgut Ausbildung Praktikum E E E E E Anzahl der Eheschließungen / Beurkundungen einer Lebenspartnerschaft Anzahl der Anträge Anzahl der Beurkundungen Anzahl der nachträglich ausgestellten Personenstands- und Lebenspartnerscha Anzahl der personenbezogenen Auskünfte Wahlen und Abstimmungen 79977 Wahlorganisation E Anzahl der wahlrechtlichen Prüfungen Wohnraum 61541 Wohngeld 79709 Wohn-WBS,2.Fö,Besch.Eigen 80136 Wohnungsbindung E E E Anzahl Anträge auf amtlichem Vordruck Anzahl der Anträge Anzahl sozial- und belegungsgebundener Wohneinheiten 23.01.2012 Seite 21 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: FM 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 8.739.092 -948.051 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 7.791.041 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -2.431.373 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile -516.551 6.946.437 0 5.475.100 Sachmittelausgaben 9.334.300 Transfers Z10 Einnahmen E01/E02 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Managemententscheidung Budgetrückführung Budgetüberschreitung Status Gebäude- und Immobilienmanagement 72712 Postbearbeitung 77724 Grundstückswesen 77727 Liegenschaftsfonds-SenFin 77780 Vervielfaeltigungen 78339 Info.Bereitstell./i 78340 Arbeits- u. Brandschutz 78351 Beschaffung 78475 Raumüberlass.-LSA-SenBWF 79350 R-Kommunalverm.-Sicherung 79390 Transporte-Fuhrpark int 79892 FM-Fachvermögen 79893 FM-Finanzvermögen 79894 Projetleitung inv. HBA-maßnah 79895 Arch./Ing.(TGA)-HBA-maßnah 79898 Arch./Ing.-Leistungen der TGB 79899 Energie-/Verbrauchsmanagem 79976 Vergaben VOL, VOB, VOF 23.01.2012 0 Personalausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Produktkatalog Version 12 -45.601 6.429.886 11.743.953 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 5.359.668 I E I I I I I I I I I E I I I I I 46.300 0 2.262.200 12.593.500 22.000 0 -827.547 Bezugsgröße Anzahl der eingehenden Poststücke in der Poststelle Anzahl Zahl der Flurstücke Anzahl der Seiten (Kopien) geteilt durch Hundert Anzahl der bereitgestellten Medien je Kostenstelle Anzahl der zu betreuenden Personen Anzahl der Bestellungen je Empfänger-Kostenstelle qm Anträge Anzahl der Transporte je Kostenstelle Fläche in m² BGF Anzahl der Vertäge Gesamtbaukosten je Jahr in T€ Honrar nach HOAI Brutto-Grundfläche (BGF) in T-m² Brutto-Grundfläche (BGF) in T-m² Fallzahl Seite 22 von 28 Informationstechnologie 79452 IT-Infrastr._Betrieb 79455 IT-Verfahren_Betrieb 79456 IT-Verfahren_Betreuung 79459 IT-NBR Betrieb-lokal 79462 BASIS Betrieb-lokal 79465 IT-IPV Betrieb-lokal 79647 Infrastruktur TK 79868 Verw. Telekommunikationseinr 80196 ISBJ - Bezirke I I I I I I I I I Anzahl Endgeräte je Kostenstelle Anzahl der IT-Verfahren je Kostenstelle Anzahl Kennungen je Verfahren je Kostenstelle Anzahl der NBR-Kennungen je Kostenstelle Anzahl Kennungen je Kostenstelle Anzahl der IPV-Nutzerkennungen je Kostenstelle Anzahl der TK-Endgeräte je Kostenstelle Anzahl TK Endgeräte je Kostenstelle Anzahl der Nutzer-Kennungen im IT-Fachverfahren-ISBJ Standardprodukte der Bezirke 76904 Kassenangelegenh. 76906 Personalangelegenh. 78350 Anlagenbuchhaltung 78779 Kat.-Zivilschutz,Nofallv. 80146 Ausbildung Praktikum I I I E E Anzahl der Kassenanordnungen Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl der Anlagegüter Anzahl der Einwohner des Bezirkes in Tausend Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten 23.01.2012 Seite 23 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: Jug 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 160.170.886 -4.092.588 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 156.078.298 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -6.358.166 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung Sonstige Gemeinkostenanteile Personalausgaben Sachmittelausgaben Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 0 -21.585 -615.110 0 14.618.700 819.000 131.376.900 255.000 Einnahmen E01/E02 261.000 146.808.600 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Status -638.411 Bezugsgröße Informationstechnologie 80196 ISBJ - Bezirke I Anzahl der Nutzer-Kennungen im IT-Fachverfahren-ISBJ Jugendamt 30043 R-Prozessvertretung-Jug 63094 Pflegegeldleistg.-Jug 76833 Beurkundung d. Jugendamt 76835 Vormundschaften-Jug 78737 VT-HzE Inobhutnahme 78739 T-Fam.Hilfe-begl.Umgang 78740 T-Unterbr.Mutter/Kind-Jug 78741 T-Fam.hilfe-Notsituation 78809 Unterhaltsvorschuss für Kinder 79028 T-Integrative EFB fr. Tr. 79068 Integrative EFB Bezirke 79084 Kosteneinziehung-BSHG-Jug 79381 T-Familienfoerdg.-fr.Tr. 79382 Allgem. Familienfoerd. 79406 T-Kindbtr.v.2 J-HToE 79407 T-Kindbtr.v.2 J-HTmE E E E E E E E E E E E E E E E E Anzahl der Termin- oder Prozessvertretungen Anzahl der anspruchsberechtigten Personen Anzahl der Beurkundungen Anzahl der geführten Amtsvormundschaften und Pflegschaften Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der aktiven Daueraufträge Anzahl der abgeschlossenen Fälle Anzahl der abgeschlossenen Fälle Anzahl der abgeschlossenen Kosteneinziehungsfälle Angebotsstunde Angebotsstunde Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder 23.01.2012 -636.695 Transfers Z10 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 Produktkatalog Version 12 -2.913.247 146.170.189 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 149.720.131 Seite 24 von 28 79408 79409 79410 79411 79412 79413 79414 79415 79416 79417 79418 79419 79420 79421 79422 79423 79424 79427 79428 79441 79877 79896 79900 80019 80020 80021 80022 80023 80024 80025 80026 80027 80029 80030 80031 80032 80033 80034 80139 80140 80141 80142 80143 80144 80145 80158 80159 80160 80161 80162 80163 80164 80165 80166 80167 80168 80169 80170 80171 80172 80173 80174 80175 80177 80178 T-Kindbtr.v.2 J-TZ T-Kindbtr.v.2 J-GT T-Kindbtr.v.2 J-GTerw. T-Kindbtr.2-3 J.-HToE T-Kindbtr.2-3 J.-HTmE T-Kindbtr.2-3 J.-TZ T-Kindbtr.2-3 J.-GT T-Kindbtr.2-3 J.-GT erw. T-Kindbtr.3J.-Sch.HToE T-Kindbtr.3J.-Sch.HTmE T-Kindbtr.3J.-Sch.TZ T-Kindbtr.3J.-Sch.GT T-Kindbtr.3J.-Sch.GTerw. T-Förderung behind.Kinder T-Zusätzl.Förd.Beh.Kind. T-Zusätzl.Förd.v.Kind.soz T-Zusätzl.Förd.Kind.n.dt. Mitwirk Familiengericht VT-JGG-Leistungen T-Kindbtr. durch Brdb VT-Erholungs-u. Reisemaßna VT-Kindertagesbetreuungsplät VT-Fallunspezifische Arbeit T-HzE-ErzStellen T-HzE ErzWohngrupp. T-HzE sonst.betr.Wohnf. T-HzE int.soz.päd.Einzelb T-HzE Wohngruppen T-Jug-Familie-Gruppeng. T-Jug-Heim-Gruppenang T-Jug-Individual-§ 34 T-Jug-Intensivleist.§ 35 T-Jug-Stationäre HzE-§ 27 T-Jug-WG-Gruppenang T-Jug Krankenhilfe-HzE Fachd. Funktion Versorg. VT-soz.päd.Jug.berufshilf VT-Jug.Berufshilf-Wohn V Kindertagespflege T-Kindertagespfl 1-3 Kind T-Kindertagespfl 4-5 Kind T-Kindertagespfl 6-8 Kind VT-Jugendsoz.arb.fr.Tr. VT-Jugendberh. nicht idvl Jugendsozialarbeit V-HzE-stationär-teilstat T-HzE-Tagesgruppen T-HzE-Vollzeitpflege T-HzE-Stat.-außerh.Berlin T-HzE-Altv.-24 Std-SDG V-HzE-Ambulante Hilfen T-HzE-Therap.Leistungen T-HzE-Soz. Gruppenarbeit T-HzE Erziehungsbeistand T-HzE Soz.päd.Fam.hilfe T-HzE soz.päd.Einzelb-ISE T-HzE-amb. §27, Abs.2 V-Kinderschutz-Sozpäd. V-Einglieder.-hilfe -KJH T-Ambul.Eingliederh.-KJH T-Teilstat.Eingliedh.-KJH Jug-Beistandschaft Bund-Elterngeld m. Einkom T-Stat.Eingliederh.-KJH T-EGH-außerh. Einricht. 23.01.2012 E E E E E E E E E E E E E E E E E I E E E E I E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E E Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Anzahl der Kinder Zahl der schriftlichen Stellungnahmen Gesamtzahl der abgeschlossenen Gerichtsverfahren im laufenden Monat. Betreuungsstunden Teilnehmertage Anzahl der Kinder Anzahl der Stunden durch Freie Träger Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Zahlungen für entsprechende Leistungen an die freien Träger Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der Maßnahmen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der Verträge Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Angebotsstunde Angebotsstunde Angebotsstunde Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der monatlichen Kinderschutzmeldungen (Erstcheckbögen) Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der geführten Beistandschaften Anzahl der leistungsempfangenden Personen Anzahl der begünstigten jungen Menschen Anzahl der anspruchsberechtigten Personen Seite 25 von 28 80179 80180 B0103 T-EGH-innerh. Einricht. EGH-Verwalt-P - SGB XII allg.Kinder-/Jug.foerd. E E E Anzahl der anspruchsberechtigten Personen Anzahl der anspruchsberechtigten Personen Angebotsstunde Schulträgerschaft 79431 Hort-kommunaler Träger 79432 Hort-fr. Tr. mit bez IKT 80157 VTBetr.v.Berl.K.inBRBHort E E E Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Anzahl der vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten 23.01.2012 Seite 26 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: WeiKult 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 9.802.140 -1.333.451 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 8.468.689 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -1.860.310 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) davon: 6.608.379 10.634 -138.617 Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung 0 -118.037 -20.580 Sonstige Gemeinkostenanteile 6.480.396 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: 0 Personalausgaben 5.254.700 Sachmittelausgaben 1.526.600 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) 185.000 Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 6.889.900 Managemententscheidung 0 Budgetrückführung 0 Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 76.400 Status -409.504 Bezugsgröße Kulturamt 79401 Förderung Kulturprojekte 79402 Infrastruktur -Kultur 79403 Stadtteilgeschichte 79404 Kulturelle Angebote P E E E Anzahl der Bewilligungsbescheide Angebotsstunden Angebotsstunden Angebotsstunden Musikschule 79395 Musikunterricht 79396 Musikveranstaltungen E E Anzahl der Unterrichtseinheiten a 45 Minuten Anzahl der Veranstaltungseinheiten a 45 Minuten Stadtbibliothek 80007 Bibl.-Medien/Entleihung 80008 Bibl.-Beratung, Sachinfo 80035 Bibl.-Med.komp.Leseförd E E E Anzahl der Entleihungen Anzahl der Besuche Anzahl der Teilnehmer/Innen Standardprodukte der Bezirke 76906 Personalangelegenh. 80146 Ausbildung Praktikum I E Anzahl der Mitarbeiter der (Empfänger-) Kostenstelle Anzahl aller Auszubildenden (incl. Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten Weiterbildung 79026 Lehrveranstaltungen VHS 79869 VHS-Integr.maßn.Zuw. E E Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von 45 Minuten Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 23.01.2012 Seite 27 von 28 Anlage 5 Produkthaushalt 2012 Budgetplan der Struktureinheit: Gewinnbeteiligung: FFM 43,9% Produktsummenbudget 2012 (in €) - Bruttobudget inkl. haushaltstechnische Verrechnungen Abzug der kalkulatorischen Kosten (haushaltstechnische Verrechnungen) 1.235.076 -822.237 - Bruttobudget ohne haushaltstechnische Verrechnungen 412.839 Abzug kostenstellenfremder Budgetanteile (Verrechnungs-, Gemein-, Infrastrukturkosten) -55.890 Produktsummenbudget 2012 Produktsummenbudget 2012 - Nettobudget 356.949 0 Sonderkalkulation (SenFin) Zentrale Veranschlagung/Umverteilungen (vgl. Anlage 3) 1.197 davon: 1.197 Gutschrift aus überhöhten Verrechnungskosten in der KLR Technisch bedingte Budgetkorrekturen 0 Budgetzu- oder -abgänge zur zentralen Veranschlagung 0 Sonstige Gemeinkostenanteile 0 358.146 Budget nach KLR - netto Ergänzungsplan: Personalausgaben 0 Sachmittelausgaben 0 Transfers - budgetwirksam (T-Teil) Transfers Z10 0 Einnahmen E01/E02 0 Eckwert kameral abzügl. Einnahmen E01/E02 0 Budgetrückführung 0 Status -426.854 Bezugsgröße Förderung des Sports 79742 R-FFM-Schwimmangebote B0105 Bereitst.v.Sportanlagen E E Angebotsstunden als Öffnungsstunden Anzahl der bereitgestellten Stunden lt. Belegungsplan Kulturamt 79404 Kulturelle Angebote E Angebotsstunden 23.01.2012 785.000 Managemententscheidung Budgetüberschreitung Produktkatalog Version 12 785.000 Seite 28 von 28 2012/2013 1 Teil III Kameraler Haushaltsplan 2012/2013 BA Marzahn-Hellersdorf INHALTSVERZEICHNIS Kameraler Haushalt Haushaltsübersicht Einzelpläne und Kapitel (Ansätze, Vergleichsbeträge und Erläuterungen) 31 Bezirksverordnetenversammlung 3100 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt - Politisch - Administrativer Bereich - 3300 3301 3302 3303 3304 3305 3307 3308 3310 3320 3330 3340 3350 3360 3390 Bezirksbürgermeister/in Steuerungsdienst Beschäftigtenvertretungen Rechtsamt Service Personal Service Finanzen Service Organisation/IT Service Innere Dienste/Verwaltung Geschäftsbereich 1 Geschäftsbereich 2 Geschäftsbereich 3 Geschäftsbereich 4 Geschäftsbereich 5 Geschäftsbereich 6 Personalüberhang 35 Bürgerdienste 3510 3511 3512 3513 3514 3520 Bürgerdienste Bürgeramt Standesamt Wahlamt Einbürgerungen Ordnungsamt 37 Bildung, Schule und Kultur 3702 3703 3711 3712 3721 3723 3730 3731 3732 3733 3734 3735 3736 3781 3783 Sekundarschulen Gemeinschaftsschulen Volkshochschule Musikschule Kunst- und Kulturamt Bibliotheken Schule Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Sonderschulen Grundschulen Freizeitforum Marzahn Kolleg Haushaltsplan 2012/2013 BA Marzahn-Hellersdorf Haushaltsplan 2012/2013 39 Soziales 3910 3911 3912 3933 3960 3995 Allgemeine soziale Dienste Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - 40 Jugend 4000 4010 4011 4020 4021 4030 4040 4042 4043 4044 4045 4060 Jugendamt Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder Jugendamt - Psychosoziale Dienste Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme Jugendamt - Leistungen außerhalb des SGB VIII Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen Sportanlagen 41 Gesundheit 4110 Gesundheit 4181 Überregionale Gesundheitsaufgaben 42 Bauen 4211 4212 Hochbau Tiefbau 43 Wirtschaft 4310 4320 Wirtschaft und Gewerbe Wirtschaftsförderung 44 Wohnen 4410 Wohnungswesen 46 Planen, Vermessen 4610 4620 4630 Stadtplanung Vermessung Genehmigen 47 Umwelt, Natur 4710 4720 4723 Umwelt Natur Friedhöfe 59 Allgemeine Finanzangelegenheiten 5909 5950 Verwaltung von Finanzvermögen Allgemeine Finanzangelegenheiten Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf 2012 Haushaltsübersicht Stand: 23.01.12 / 10:44 EinzelBezeichnung plan 31 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt -Politisch-Admin. Bereich 35 Einnahmen EURO Ausgaben EURO Verpflichtungsermächtigung EURO -647.600 0 Fehlbetrag (-) Überschuss EURO 1.000 648.600 806.000 16.689.900 -15.883.900 0 Buergerdienste 3.323.000 6.718.800 -3.395.800 0 37 Bildung, Schule, Kultur 4.456.100 36.822.300 -32.366.200 3.446.000 39 Soziales 38.413.500 221.912.100 -183.498.600 0 40 Jugend 9.250.400 153.437.600 -144.187.200 400.000 41 Gesundheit 145.200 6.583.900 -6.438.700 0 42 Bauen 2.042.900 9.588.700 -7.545.800 1.000.000 43 Wirtschaft 153.500 900.700 -747.200 0 44 Wohnen 3.606.000 7.914.900 -4.308.900 0 46 Planen, Vermessen 697.400 6.181.400 -5.484.000 0 47 Umwelt, Natur 1.894.800 15.877.200 -13.982.400 500.000 59 Allgemeine Finanzangelegenheiten 455.884.300 37.398.000 418.486.300 0 Abschlusszahlen des Bezirkshaus520.674.100 haltsplans Marzahn-Hellersdorf 520.674.100 0 5.346.000 Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf 2013 Haushaltsübersicht Stand: 23.01.12 / 10:44 EinzelBezeichnung plan 31 Bezirksverordnetenversammlung 33 Bezirksamt -Politisch-Admin. Bereich- 35 Einnahmen EURO Ausgaben EURO Verpflichtungsermächtigung EURO -650.600 0 Fehlbetrag (-) Überschuss EURO 1.000 651.600 892.300 16.732.400 -15.840.100 0 Buergerdienste 3.323.000 6.884.300 -3.561.300 0 37 Bildung, Schule, Kultur 4.571.100 35.992.400 -31.421.300 3.419.000 39 Soziales 38.531.800 225.453.400 -186.921.600 0 40 Jugend 9.411.100 155.486.800 -146.075.700 1.555.000 41 Gesundheit 145.200 6.669.400 -6.524.200 0 42 Bauen 1.979.000 9.652.900 -7.673.900 0 43 Wirtschaft 153.500 982.800 -829.300 0 44 Wohnen 3.684.000 8.079.200 -4.395.200 0 46 Planen, Vermessen 697.400 6.260.500 -5.563.100 0 47 Umwelt, Natur 1.894.800 15.252.300 -13.357.500 0 59 Allgemeine Finanzangelegenheiten 459.626.300 36.812.500 422.813.800 0 Abschlusszahlen des Bezirkshaus524.910.500 haltsplans Marzahn-Hellersdorf 524.910.500 0 4.974.000 Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Einnahmen - Beträge in EUR - Gruppie- 1 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 0 14:37 Blatt 2 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie 3 2013 4 2011 5 -- -- -- EU-Eigenmittel 01 Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage -- -- -- 011 Lohnsteuer -- -- -- 012 Veranlagte Einkommensteuer -- -- -- 013 Nicht veranlagte Steuern vom Ertrag -- -- -- 014 Körperschaftsteuer -- -- -- 015 Umsatzsteuer -- -- -- 016 Einfuhrumsatzsteuer -- -- -- 018 Zinsabschlag -- -- -- 05-06 Landessteuern -- -- -- 051 Vermögensteuer -- -- -- 052 Erbschaftsteuer -- -- -- 053 Grunderwerbsteuer -- -- -- 054 Kraftfahrzeugsteuer -- -- -- 055 Totalisatorsteuer -- -- -- 056 Andere Rennwettsteuern -- -- -- 057 Lotteriesteuer -- -- -- 059 Feuerschutzsteuer -- -- -- 061 Biersteuer -- -- -- 069 Steuern nach ehemaligem DDR-Recht -- -- -- 07-08 Gemeindesteuern -- -- -- 071 Gemeindeanteil an der Lohnsteuer und der veranlagten -- -- -- Einkommensteuer 073 Grundsteuer -- -- -- 075 Gewerbesteuer -- -- -- 076 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -- -- -- 077 Gewerbesteuerumlage -- -- -- 078 Gemeindeanteil am Zinsabschlag -- -- -- 082 Vergnügungsteuer -- -- -- 083 Hundesteuer -- -- -- 089 Sonstige Gemeindesteuern -- -- -- 09 Steuerähnliche Abgaben -- -- -- 093 Abgaben von Spielbanken -- -- -- 099 Sonstige -- -- -- 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und 24.971.800,0 25.976.000,0 18.916.500,0 dergleichen 10 Einnahmen (Abwicklung) -- -- -- 100 Einnahmen (Abwicklung) -- -- -- 11 Verwaltungseinnahmen 19.805.200,0 20.073.100,0 14.608.400,0 111 Gebühren, sonstige Entgelte 14.815.900,0 15.091.500,0 12.946.900,0 Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Einnahmen - Beträge in EUR - Gruppie- 2 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 112 14:37 Blatt 2 Geldstrafen und Geldbußen (einschl. Gerichts- und 3 2013 4 2011 5 677.200,0 677.200,0 680.300,0 Verwaltungskosten) 119 Sonstige 4.312.100,0 4.304.400,0 981.200,0 12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen 2.846.100,0 2.982.100,0 2.312.600,0 -- (ohne Zinsen) 121 Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen -- -- 122 Konzessionsabgaben -- -- -- 124 Mieten und Pachten 2.834.100,0 2.970.100,0 2.299.100,0 125 Erlöse aus Veräußerung von bewegl. Sachen u. Diensten aus 12.000,0 12.000,0 13.500,0 2.200.000,0 2.800.000,0 1.850.000,0 wirtsch. Tätigkeit 13 Erlöse aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen 131 Erlöse aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen 2.200.000,0 2.800.000,0 1.850.000,0 132 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen -- -- -- 133 Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen und sonstigem -- -- -- Kapitalvermögen 134 Kapitalrückzahlungen -- -- -- 14 Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen -- -- -- 141 Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Gewährleistungen aus -- -- -- dem Inland 15 Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich -- -- -- 154 Zinseinnahmen von Sondervermögen -- -- -- 16 Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen 161 Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und 3.000,0 -- 3.000,0 -- 3.000,0 -- Einrichtungen 162 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland 166 Zinseinnahmen aus dem Ausland 18 Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen 181 Darlehensrückflüsse von öfffentlichen Unternehmen und 3.000,0 -- 117.500,0 -- 3.000,0 -- 117.800,0 -- 3.000,0 -- 142.500,0 -- Einrichtungen 182 Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland 186 Darlehensrückflüsse aus dem Ausland 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für 117.500,0 -- 46.134.300,0 117.800,0 -- 46.266.500,0 142.500,0 -- 47.426.100,0 Investitionen 21 Allgemeine (nicht zweckgebundene) Zuweisungen aus dem -- -- -- öffentlichen Bereich 211 Allgemeine Zuweisungen vom Bund -- -- -- 212 Allgemeine Zuweisungen von Ländern -- -- -- 22 Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich -- -- -- 221 Schuldendiensthilfen vom Bund -- -- -- Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Einnahmen - Beträge in EUR - Gruppie- 3 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 23 14:37 Blatt 2 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen aus dem öffentlichen 3 2013 4 2011 5 41.641.000,0 41.844.200,0 43.129.000,0 31.219.000,0 31.352.000,0 31.996.000,0 Bereich 231 Sonstige Zuweisungen vom Bund 232 Sonstige Zuweisungen von Ländern 233 Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden 234 235 -- -- -- 1.397.000,0 1.404.200,0 1.945.000,0 Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen -- -- -- Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie -- -- -- 9.025.000,0 9.088.000,0 9.188.000,0 433.200,0 369.300,0 610.000,0 433.200,0 369.300,0 610.000,0 von der BAfA 236 Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der BAfA 26 Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verw.ausg. aus sonstigen Bereichen 261 Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verw.ausg. aus dem Inland 27 Zuschüsse von der EU -- -- -- 271 Erstattungen von der EU -- -- -- 272 Sonstige Zuschüsse von der EU -- -- -- 28 Sonstige Zuschüsse aus sonstigen Bereichen 4.060.100,0 4.053.000,0 3.687.100,0 281 Sonstige Erstattungen aus dem Inland 4.045.100,0 4.038.000,0 3.667.100,0 282 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 15.000,0 15.000,0 20.000,0 286 Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von -- -- -- -- -- -- der EU) 287 Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) 29 Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen -- -- -- 298 Vermögensübertrag. von Sonstigen aus dem Inland, soweit -- -- -- nicht Invest.zusch. 3 Einn. aus Schuldenaufn., Zuweisg./Zusch. f. Invest., bes. 449.568.000,0 452.668.000,0 430.351.000,0 Finanzierungseinn. 31 Schuldenaufn. bei Gebietskörpersch.,Sonderverm. u. -- -- -- gebietskörp. Zusammenschl 311 Schuldenaufnahmen beim Bund -- -- -- 318 Schuldenaufnahmen beim Sozialentwicklungsfonds des -- -- -- Europarates 32 Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt -- -- -- 321 Schuldenaufnahmen bei öffentlichen Unternehmen und -- -- -- -- -- -- Einrichtungen 325 Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt 33 Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich -- -- -- 331 Zuweisungen für Investitionen vom Bund -- -- -- Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Einnahmen - Beträge in EUR - Gruppie- 14:37 Blatt 4 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 2 3 2013 4 2011 5 332 Investitionszulage -- -- -- 334 Zuweisungen für Investitionen von Sondervermögen -- -- -- 336 Zuweisungen für Investitionen von -- -- -- Sozialversicherungsträgern sowie der BAfA 34 Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen 804.000,0 804.000,0 125.000,0 341 Beiträge 804.000,0 804.000,0 125.000,0 342 Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland -- -- -- 346 Zuschüsse für Investitionen von der EU -- -- -- 347 Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland -- -- -- (soweit nicht von EU) 35 Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stocks 356 Entnahmen aus Fonds und Stocks 12.000,0 359 Entnahmen aus sonstigen anderen Vermögensbeständen 36 Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre 360 Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre 37 Pauschale Mehr- und Mindereinnahmen 4.063.000,0 4.163.000,0 -- 371 Pauschale Mehreinnahmen 4.063.000,0 4.163.000,0 -- 372 Pauschale Mindereinnahmen -- -- -- 38 Haushaltstechnische Verrechnungen 381 Verrechnungen zwischen Kapiteln 382 Durchlaufende Posten -- -- 384 Verrechnungen für kalkulatorische Kosten -- -- 386 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 389 Zuweisungen für Investitionen -- Gesamteinnahmen 12.000,0 12.000,0 -- 7.000,0 -- 12.000,0 7.000,0 -- 1.000,0 1.000,0 -- 1.000,0 1.000,0 444.689.000,0 447.688.000,0 430.218.000,0 19.000,0 19.000,0 1.000,0 --- 432.048.000,0 437.557.000,0 418.788.000,0 12.622.000,0 10.112.000,0 11.429.000,0 520.674.100,0 524.910.500,0 496.693.600,0 Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Ausgaben - Beträge in EUR - Gruppie- 14:37 Blatt 5 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 2 4 Personalausgaben 41 411 3 2013 4 2011 5 79.531.300,0 80.386.900,0 79.248.500,0 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige 510.700,0 510.700,0 471.500,0 Aufwendungen für Abgeordmete und Bezirksverordnete 371.000,0 371.000,0 338.000,0 412 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 139.700,0 139.700,0 133.500,0 42 Gehälter, Vergütungen und Löhne 79.177.500,0 80.549.800,0 77.658.800,0 421 Amtsbezüge des Regierenden Bürgermeisters, der -- -- -- Bürgermeister und Senatoren 422 Dienstbezüge der Beamten, Richter und Hochschullehrer 15.551.200,0 424 Zuführung an die Versorgungsrücklage -- -- -- 425 Vergütungen der Angestellten -- -- -- 426 Löhne der Arbeiter -- -- -- 427 Ausgaben für freie Mitarbeiter 1.697.700,0 1.695.500,0 1.477.000,0 428 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 61.928.600,0 63.000.600,0 60.856.300,0 429 Vergütungen der Zivildienstleistenden -- -- -- 43 Versorgungsbezüge -- -- -- 431 Versorgungsbezüge der ehemaligen Senatsmitglieder -- -- -- 432 Versorgungsbezüge der Beamten, Richter und Hochschullehrer -- -- -- 434 Zuführung an die Versorgungsrücklage -- -- -- 435 Versorgungsbezüge der Angestellten -- -- -- 436 Versorgungsbezüge der Arbeiter/Arbeiterinnen -- -- -- 437 Versorgungsbezüge nach dem Gesetz zu Artikel 131 GG -- -- -- 44 Beihilfen, Unterstützungen und Fürsorgeleistungen 1.155.100,0 1.189.400,0 1.117.200,0 441 Beihilfen, soweit nicht Gruppe 446 865.200,0 899.500,0 770.300,0 443 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 289.900,0 289.900,0 346.900,0 446 Beihilfen und Unterstützungen für Versorgungsempfänger und -- 15.853.700,0 -- 15.325.500,0 -- dergleichen 45 Sonstige personalbezogene Ausgaben 452 Personalbezogene Zahlungen an die Sozialvers.träger 1.000,0 1.000,0 1.000,0 -- -- -- -- -- -- (soweit nicht OG 41-44) 453 Trennungsgelder (einschl. Fahrkostenzuschüsse), Umzugskostenvergütungen 459 Sonstiges 1.000,0 1.000,0 -1.313.000,0 46 Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben 461 Pauschale Mehrausgaben für Personalausgaben -1.864.000,0 462 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben -1.313.000,0 -1.864.000,0 5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den 40.637.600,0 40.499.100,0 40.266.100,0 40.637.600,0 40.499.100,0 40.266.100,0 2.857.200,0 2.882.100,0 2.182.000,0 2.790.900,0 2.790.900,0 2.479.100,0 -- -- 1.000,0 ---- Schuldendienst 51-54 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausst.-/Ausr.gegenstände 514 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Ausgaben - Beträge in EUR - Gruppie- 14:37 Blatt 6 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 2 3 2013 4 2011 5 517 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 16.441.000,0 16.412.000,0 16.103.500,0 518 Mieten und Pachten 2.379.200,0 2.308.500,0 2.416.900,0 519 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 5.758.800,0 5.708.800,0 6.244.800,0 521 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 4.588.000,0 4.588.000,0 4.816.000,0 523 Archiv- und Sammlungsgegenstände 271.000,0 222.000,0 384.000,0 525 Aus- und Fortbildung 2.253.600,0 2.245.800,0 2.543.700,0 526 Sachverständigen-, Gutachten-, Gerichts- und ähnliche 171.600,0 171.600,0 184.900,0 Kosten 527 Dienstreisen 46.200,0 46.000,0 49.400,0 529 Rpräsentationskosten und besondere Ausgaben der 17.500,0 17.500,0 19.000,0 Kultusministerkonferenz 531-546 Sonstiges 3.062.600,0 3.105.900,0 2.842.800,0 548 Pauschale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben -- -- -- 549 Pauschale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben -- -- -- 56 Zinsausg. an Gebietskörpersch., Sonderverm. u. -- -- -- gebietskörp. Zusammenschlüsse 561 Zinsausgaben an den Bund -- -- -- 564 Zinsausgaben an Sondervermögen -- -- -- 568 Zinsausgaben an den Sozialentwicklungsfonds des -- -- -- Europarates 57 Zinsausgaben an den Kreditmarkt -- -- -- 571 Zinsausgaben an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen -- -- -- 572 Zinsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die -- -- -- BAfA 575 Zinsausgaben für sonstige Kreditmarktmittel -- -- -- 576 Zinsausgaben an das Ausland -- -- -- 58 Tilgungsausg. an Gebietskörpersch., Sonderverm. u. -- -- -- gebietskörp.Zusammenschl. 581 Tilgungsausgaben an den Bund -- -- -- 584 Tilgungsausgaben an Sondervermögen -- -- -- 588 Tilgungsausgaben an den Sozialentwicklungsfonds des -- -- -- Europarates 59 Tilgungsausgaben an den Kreditmarkt -- -- -- 591 Tilgungsausgaben an öffentliche Unternehmen und -- -- -- -- -- -- Einrichtungen 592 Tilgungsausgaben an Sozialversicherungsträger sowie an die BAfA 593 Tilgungsausgaben für Ausgleichsforderungen -- -- -- 595 Tilgungsausgaben an den sonstigen inländischen Kreditmarkt -- -- -- 596 Tilgungsausgaben an das Ausland -- -- -- 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für 351.746.000,0 357.882.300,0 322.115.500,0 8.782.300,0 8.960.300,0 8.399.700,0 Investitionen 63 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an den öffentlichen Bereich Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Ausgaben - Beträge in EUR - Gruppie- 14:37 Blatt 7 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 2 631 Sonstige Zuweisungen an den Bund 632 Sonstige Zuweisungen an Länder 633 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 634 Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen 636 Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an 3 2013 4 65.000,0 -1.000,0 2011 5 65.000,0 -1.000,0 66.500,0 -10.000,0 -- -- -- 8.716.300,0 8.894.300,0 8.323.200,0 die BAfA 66 Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche -- -- -- 661 Schuldendiensthilfen an öffentliche Unternehmen -- -- -- 662 Schuldendiensthilfen an private Unternehmen -- -- -- 663 Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland -- -- -- 664 Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen -- -- -- 67 Erstattungen an sonstige Bereiche 179.266.100,0 183.715.900,0 155.418.200,0 671-672 Erstattungen an Inland 179.266.100,0 183.715.900,0 155.418.200,0 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige 163.697.600,0 165.206.100,0 158.297.600,0 159.000.800,0 160.369.300,0 153.472.800,0 Bereiche 681 Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche Personen 682 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen -- -- -- -- -- -- 4.690.800,0 4.830.800,0 4.818.800,0 6.000,0 6.000,0 6.000,0 (soweit nicht 661) 683 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (soweit nicht 662) 684 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 685 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 686 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland -- -- -- 687 Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland -- -- -- 688 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen -- -- -- 69 Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen -- -- -- 691 Vermögensübertragungen an den Bund, soweit nicht -- -- -- -- -- -- 11.114.000,0 8.604.000,0 9.923.000,0 8.614.000,0 6.022.000,0 7.123.000,0 -- -- -- Investitionszuweisungen 698 Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht Invest.zuschüsse 7 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke 70-71 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare 700 Architektenhonorare, soweit nicht in Gesamtkosten der Baumaßn. einbezogen 701-714 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Hochbaus 2.700.000,0 358.000,0 2.000.000,0 715 Hochbaumaßnahmnen der pauschalen Zuweisung 5.814.000,0 5.364.000,0 2.508.000,0 716 Garten- und Landschaftsbaumaßnahmen der pauschalen 200.000,0 727.000,0 -- Zuweisung 717-718 Baumaßnahmen des Hochbaus 719 Pauschale Zuweisungen für Investitionen -100.000,0 -100.000,0 -1.888.000,0 Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Ausgaben - Beträge in EUR - Gruppie- 14:37 Blatt 8 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 2 72-73 Baumaßnahmen des Tiefbaus 720-724 Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des Tiefbaus soweit nicht 3 2013 4 2011 5 2.500.000,0 2.582.000,0 2.800.000,0 -- -- -- Ersatzbau 720 Allgemeiner Straßenbau -- -- -- 721 Autobahnen -- -- -- 722 Brücken- und Tunnelbau -- -- -- 723 Wasserbau -- -- -- 724 Eisenbahnbau -- -- -- 725-729 Neu- und Umbauten des Tiefbaus (Ersatzbauten) 2.500.000,0 2.332.000,0 2.000.000,0 725 Allgemeiner Straßenbau 2.500.000,0 2.332.000,0 2.000.000,0 726 Autobahnbau -- -- -- 727 Brücken- und Tunnelbau -- -- -- 728 Wasserbau -- -- -- 729 Eisenbahnbau -- -- -- 730-732 Straßen in Altsiedlungsgebieten -- -- -- 733-735 Industriestraßen -- -- -- 736-737 Straßen in Neusiedlungsgebieten und innerstädtischen -- -- -- Wiederaufbaugebieten 738 Tiefbaumaßnahmen der pauschalen Zuweisung -- 739 Pauschale Minderausgaben für Bauinvestitionen -- 250.000,0 -- 800.000,0 -- 8 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur 1.355.000,0 1.247.000,0 1.759.000,0 1.113.000,0 Investitionsförderung 81 Erwerb von beweglichen Sachen, Entwicklungsvorhaben 697.000,0 580.000,0 811 Erwerb von Fahrzeugen im Inland 115.000,0 40.000,0 30.000,0 812 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 455.000,0 457.000,0 1.083.000,0 813 Erwerb von Geräten u. sonst. bewegl. Sachen f.d. 127.000,0 83.000,0 -- verfahrensabhg. IuK-Technik 82 Erwerb von unbeweglichen Sachen -- -- -- 821 Grunderwerb -- -- -- 823 Erwerb privat vorfinanzierter unbeweglicher Sachen -- -- -- 83 Erwerb von Beteiligungen und dergleichen -- -- -- 831 Erwerb von Beteiligungen und dergleichen im Inland -- -- -- 86 Darlehen an sonstige Bereiche 861 Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen -- -- 862 Darlehen an private Unternehmen -- -- 863 Darlehen an Sonstige 87 Inanspruchnahme aus Gewährleistungen -- -- -- 871 Inanspruchnahme aus Gewährleistungen -- -- -- 88 Zuweisungen für Investitionen an den öffentlichen Bereich -- -- -- 881 Zuweisungen für Investitionen an den Bund -- -- -- 882 Zuweisungen für Investitionen an Länder -- -- -- 629.000,0 629.000,0 638.000,0 638.000,0 620.000,0 --620.000,0 Gruppierungsübersicht Stand vom 23.01.2012 Uhrzeit Ausgaben - Beträge in EUR - Gruppie- 9 H a u s h a l t s p l a n rungs- B e z e i c h n u n g nummer 2012 1 883 14:37 Blatt 2 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und 3 2013 4 -- 2011 5 -- -- Gemeindeverbände 89 Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche 891 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen -- -- 892 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen -- -- 893 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 894 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen -- -- -- 895 Pauschale Mehr- und Minderausgaben für Investitionen -- -- -- 896 Zuschüsse für Investitionen im Ausland -- -- -- 898 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland -- -- -- 9 Besondere Finanzierungsausgaben 91 Zuführungen an eigene Rücklagen, Fonds und Stocks 916 Zuführungen an Fonds und Stocks 919 Sonstige 96 960 97 Pauschale Mehr- und Minderausgaben 971 Pauschale Mehrausgaben 972 Pauschale Minderausgaben 98 Haushaltstechnische Verrechnungen 981 Verrechnungen zwischen Kapiteln 982 Durchlaufende Posten -- -- 983 Ausgabeersatz für Grundstücke (Verrechnungen) -- -- 984 Verrechnungen für kalkulatorische Kosten 989 Sonstiges 29.000,0 29.000,0 29.000,0 36.290.200,0 36.291.200,0 12.000,0 12.000,0 -- -- 26.000,0 --26.000,0 43.381.500,0 --- 12.000,0 12.000,0 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren 19.608.000,0 1.000,0 1.000,0 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren 19.608.000,0 1.000,0 1.000,0 -17.129.000,0 2.479.000,0 -1.000.000,0 2.479.000,0 2.479.000,0 -19.608.000,0 -- -- --1.000.000,0 33.799.200,0 33.799.200,0 44.380.500,0 17.200,0 17.200,0 12.500,0 33.782.000,0 -- Gesamtausgaben Ende 29.000,0 520.674.100,0 33.782.000,0 -- 524.910.500,0 --44.368.000,0 -- 496.693.600,0 Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2012 EUR Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 012 Innere Verwaltung 774.700 760.700 666.692,44 016 Hochbauverwaltung 200.200 200.300 210.589,69 974.900 961.000 877.282,13 3.643.400 3.643.400 3.076.469,76 3.643.400 3.643.400 3.076.469,76 7.300 7.600 8.029,53 7.300 7.600 8.029,53 4.625.600 4.612.000 3.961.781,42 4.000 4.000 4.064,08 01 043 Politische Führung und zentrale Verwaltung Öffentliche Ordnung 04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 062 Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung 06 Finanzverwaltung 0 Allgemeine Dienste 111 Unterrichtsverwaltung 112 Öffentliche Grundschulen 329.000 329.000 308.499,33 114 Öffentliche weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen) 132.600 132.600 32.592,97 11 Allgemeinbildende und berufliche Schulen 465.600 465.600 345.156,38 124 Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs 45.900 45.900 49.116,78 129 Sonstige schulische Aufgaben 2.766.000 2.881.000 3.029.202,40 2.811.900 2.926.900 3.078.319,18 468.500 468.500 557.535,14 468.500 468.500 557.535,14 12 152 15 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Volkshochschulen Sonstiges Bildungswesen 185 Musikschulen 473.300 473.300 529.524,56 186 Nichtwissenschaftliche Bibliotheken 192.700 192.700 195.416,35 188 Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten 13.100 13.100 44.904,73 679.100 679.100 769.845,64 4.425.100 4.540.100 4.750.856,34 42.000 42.000 44.732,23 42.000 42.000 44.732,23 3.603.000 3.681.000 3.461.171,42 0 0 23.336,56 18 1 219 21 Kultur und Religion Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten Verwaltung für soziale Angelegenheiten 233 Wohngeld 235 Soziale Einrichtungen Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl 236 Ansatz 2012 EUR Förderung der Wohlfahrtspflege 252 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistungen nach dem SGB VIII) Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II 259 Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 23 25 Aufstellungsrunde 42 Arbeitsmarktpolitik Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 16.000 16.000 28.817,60 3.619.000 3.697.000 3.513.325,58 25.480.000 25.474.000 24.806.020,39 7.300.000 7.363.000 7.728.542,81 32.780.000 32.837.000 32.534.563,20 49.700 49.700 237.293,10 0 0 8.900,00 136.000 143.200 206.177,98 261 Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit 262 Jugendsozialarbeit 263 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie 265 Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen 3.367.000 3.367.000 3.501.348,37 26 Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) 3.552.700 3.559.900 3.953.719,45 5.208.700 5.362.100 6.158.272,52 5.208.700 5.362.100 6.158.272,52 195.300 195.400 195.551,17 2.136.000 2.197.000 1.547.345,46 714.800 714.800 715.376,51 2.776.900 2.776.900 2.783.104,18 86.800 87.100 82.949,94 5.909.800 5.971.200 5.324.327,26 6.000 6.000 5.285,87 6.000 6.000 5.285,87 51.118.200 51.475.200 51.534.226,11 145.200 145.200 154.930,13 145.200 145.200 154.930,13 270 Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII 27 Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII 281 Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 282 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 284 Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII 285 Weitere Leistungen nach dem SGB XII 287 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 28 290 29 2 314 31 Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige soziale Angelegenheiten Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik Gesundheitsschutz Gesundheitswesen 321 Park- und Gartenanlagen 512.000 512.000 693.377,41 322 Sport 148.700 148.700 157.461,51 660.700 660.700 850.838,92 2.000 2.000 15.658,92 32 331 Sport und Erholung Umwelt- und Naturschutzverwaltung Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl 332 33 3 419 41 Umwelt- und Naturschutz Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Sonstiges Wohnungswesen Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie Geoinformation 422 Raumordnung und Landesplanung 42 430 43 4 610 61 6 711 71 725 72 7 811 81 Ansatz 2012 EUR Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 421 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verwaltung für Straßen- und Brückenbau Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Gemeindestraßen Straßen Verkehrs- und Nachrichtenwesen Grundvermögen Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 30.400 30.400 386.940,26 32.400 32.400 402.599,18 838.300 838.300 1.408.368,23 3.000 3.000 30.813,66 3.000 3.000 30.813,66 177.000 177.000 184.994,91 75.000 75.000 79.494,75 252.000 252.000 264.489,66 1.350.400 1.350.400 1.332.786,77 1.350.400 1.350.400 1.332.786,77 1.605.400 1.605.400 1.628.090,09 3.500 3.500 170.024,99 3.500 3.500 170.024,99 3.500 3.500 170.024,99 972.700 972.700 1.871.224,92 972.700 972.700 1.871.224,92 870.000 806.000 133.842,87 870.000 806.000 133.842,87 1.842.700 1.778.700 2.005.067,79 7.451.300 8.193.300 4.370.368,95 7.451.300 8.193.300 4.370.368,95 850 Rücklagen 12.000 12.000 101.300,00 85 Rücklagen 12.000 12.000 101.300,00 Abwicklung der Vorjahre 0 1.000 6.743.623,97 Abwicklung der Vorjahre 0 1.000 6.743.623,97 870 87 Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2012 EUR Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 880 Globalposten 4.063.000 4.163.000 0 88 Globalposten 4.063.000 4.163.000 0 444.689.000 447.688.000 436.217.642,91 Haushaltstechnische Verrechnungen 444.689.000 447.688.000 436.217.642,91 Finanzwirtschaft 456.215.300 460.057.300 447.432.935,83 Summe Einnahmen 520.674.100 524.910.500 512.891.350,80 890 89 8 ### Haushaltstechnische Verrechnungen 011 Politische Führung 0 80.000 0 012 Innere Verwaltung 16.912.600 16.953.600 15.072.647,09 016 Hochbauverwaltung 2.350.800 2.393.300 2.514.738,19 19.263.400 19.426.900 17.587.385,28 8.477.500 8.595.500 7.535.400,62 8.000 8.000 40.750,18 8.485.500 8.603.500 7.576.150,80 753.600 762.300 713.798,55 753.600 762.300 713.798,55 01 Politische Führung und zentrale Verwaltung 043 Öffentliche Ordnung 045 Bevölkerungs- und Katastrophenschutz 04 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 062 Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung 06 Finanzverwaltung 0 Allgemeine Dienste 28.502.500 28.792.700 25.877.334,63 111 Unterrichtsverwaltung 12.905.700 12.993.100 12.190.228,80 112 Öffentliche Grundschulen 5.266.000 5.869.000 4.209.026,87 113 Private Grundschulen 14.000 14.000 0 114 Öffentliche weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen) 4.150.500 4.635.900 4.480.259,10 11 Allgemeinbildende und berufliche Schulen 22.336.200 23.512.000 20.879.514,77 124 Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs 1.162.800 1.162.800 1.370.885,96 129 Sonstige schulische Aufgaben 2.158.000 2.158.000 2.162.131,10 3.320.800 3.320.800 3.533.017,06 696.000 696.000 699.427,90 12 145 Allgemeinbildende und berufliche Schulen Schülerbeförderung Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl 14 152 15 Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2012 EUR Förderung für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Weiterbildungsteilnehmende und dergleichen Volkshochschulen Sonstiges Bildungswesen Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 696.000 696.000 699.427,90 1.485.800 1.492.400 1.483.965,92 1.485.800 1.492.400 1.483.965,92 5.000 5.000 4.072,25 183 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 185 Musikschulen 1.417.900 1.427.900 1.801.142,66 186 Nichtwissenschaftliche Bibliotheken 3.151.000 3.098.700 3.098.500,26 187 Sonstige Kulturpflege 3.485.000 1.413.000 2.863.537,99 188 Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten 894.100 996.100 814.159,05 8.953.000 6.940.700 8.581.412,21 36.791.800 35.961.900 35.177.337,86 18.443.500 18.909.300 16.995.181,17 18.443.500 18.909.300 16.995.181,17 14.000 14.000 14.508,00 14.000 14.000 14.508,00 7.215.000 7.367.000 6.946.962,45 269.000 269.000 257.324,70 1.086.000 1.086.000 1.069.936,90 8.570.000 8.722.000 8.274.224,05 4.268.000 4.396.000 3.953.676,24 110.645.000 110.645.000 107.969.261,89 210.000 215.000 197.462,55 11.337.000 11.438.000 11.305.632,99 126.460.000 126.694.000 123.426.033,67 18 1 219 21 227 22 Kultur und Religion Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten Verwaltung für soziale Angelegenheiten Pflegeversicherung Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung 233 Wohngeld 235 Soziale Einrichtungen 236 Förderung der Wohlfahrtspflege 23 Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistungen nach dem SGB VIII) 251 Arbeitslosengeld II nach dem SGB II 252 Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II 253 Aktive Arbeitsmarktpolitik 259 Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 25 Arbeitsmarktpolitik 261 Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit 5.634.000 4.966.000 5.304.805,78 262 Jugendsozialarbeit 1.430.000 1.430.000 1.447.923,25 263 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie 2.331.000 2.331.000 2.367.933,68 265 Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen 42.146.900 42.146.900 43.264.266,45 Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl 266 26 270 Ansatz 2012 EUR Weitere Aufgaben der Jugendhilfe Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 214.000 214.000 198.120,73 51.755.900 51.087.900 52.583.049,89 79.246.700 82.538.500 71.265.307,49 79.246.700 82.538.500 71.265.307,49 3.448.000 3.463.000 3.507.792,01 27 Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII 281 Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 282 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 15.398.000 15.860.000 14.413.687,97 283 Eingliederungshilfe nach dem SGB XII 43.730.000 45.756.000 39.723.343,16 284 Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII 20.004.300 20.994.800 18.240.453,61 285 Weitere Leistungen nach dem SGB XII 5.172.800 5.317.800 4.352.450,23 287 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 3.455.000 3.510.000 3.381.728,54 91.208.100 94.901.600 83.619.455,52 1.868.000 1.868.000 1.833.077,93 1.868.000 1.868.000 1.833.077,93 377.566.200 384.735.300 358.010.837,72 6.583.800 6.669.300 6.327.032,88 Gesundheitswesen 6.583.800 6.669.300 6.327.032,88 321 Park- und Gartenanlagen 12.869.100 12.212.700 12.823.502,36 322 Sport 5.261.500 3.834.900 3.395.790,24 18.130.600 16.047.600 16.219.292,60 1.300.200 1.313.100 708.159,39 5.000 5.000 28.144,02 1.305.200 1.318.100 736.303,41 26.019.600 24.035.000 23.282.628,89 699.900 712.200 658.106,60 699.900 712.200 658.106,60 2.576.200 2.638.200 2.458.826,30 28 290 29 2 314 31 32 Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige soziale Angelegenheiten Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik Gesundheitsschutz Sport und Erholung 331 Umwelt- und Naturschutzverwaltung 332 Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes 33 3 419 41 421 Umwelt- und Naturschutz Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung Sonstiges Wohnungswesen Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie Geoinformation Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl 422 Raumordnung und Landesplanung 423 Städtebauförderung 42 430 43 4 610 61 623 62 6 711 71 725 72 7 811 81 Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2012 EUR Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR 1.892.100 1.881.200 1.705.647,81 26.000 26.000 24.300,00 4.494.300 4.545.400 4.188.774,11 1.407.900 1.426.500 1.429.374,07 1.407.900 1.426.500 1.429.374,07 6.602.100 6.684.100 6.276.254,78 452.800 526.200 674.982,85 452.800 526.200 674.982,85 30.000 30.000 49.781,80 30.000 30.000 49.781,80 482.800 556.200 724.764,65 1.985.600 2.019.300 2.018.768,36 1.985.600 2.019.300 2.018.768,36 5.252.300 5.240.300 6.674.281,98 Straßen 5.252.300 5.240.300 6.674.281,98 Verkehrs- und Nachrichtenwesen 7.237.900 7.259.600 8.693.050,34 2.350.000 2.314.500 2.145.119,10 2.350.000 2.314.500 2.145.119,10 Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen Wasserwirtschaft und Kulturbau Wasserwirtschaft, Hochwasser und Küstenschutz Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen Verwaltung für Straßen- und Brückenbau Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Gemeindestraßen Grundvermögen Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen 850 Rücklagen 12.000 12.000 73.558,99 85 Rücklagen 12.000 12.000 73.558,99 860 Sonstiges 44.000 44.000 0 86 Sonstiges 44.000 44.000 0 19.608.000 1.000 27.759.682,40 Abwicklung der Vorjahre 19.608.000 1.000 27.759.682,40 Globalposten -18.342.000 715.000 0 870 87 880 Abwicklung der Vorjahre Funktionsübersicht 2012 / 2013 Epl. 31-59 KennBezeichnung zahl 88 890 89 8 Aufstellungsrunde 42 Ansatz 2012 EUR Ansatz 2013 EUR LFM Ist 2010 EUR -18.342.000 715.000 0 33.799.200 33.799.200 44.478.133,92 Haushaltstechnische Verrechnungen 33.799.200 33.799.200 44.478.133,92 Finanzwirtschaft 37.471.200 36.885.700 74.456.494,41 520.674.100 524.910.500 532.498.703,28 520.674.100 520.674.100 0 0 524.910.500 524.910.500 0 0 me: 512.891.350,80 532.498.703,28 - 19.607.352,48 Globalposten Haushaltstechnische Verrechnungen ## # Summe Ausgaben EINNAHMEN AUSGABEN ÜBERSCHUSS FEHLBETRAG ### ### ### ### ### ### Marzahn-Hellersdorf 3100 2012/2013 Bezirksverordnetenversammlung Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und für das Büro der Bezirksverordnetenversammlung veranschlagt. Seite 1 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3100 2012/2013 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11979 (neu) 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 970,29 Einnahmen im Rahmen der Rückzahlung nicht verbrauchter Fraktionszuschüsse, überzahlter Beträge sowie infolge Fraktionsauflösungen aus Vorjahren. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.000 — 1.000 — — 970,29 371.000 371.000 338.000 331.550,75 Ausgaben 41102 012 Aufwendungen für Bezirksverordnete Bezirksverordnete erhalten gemäß dem Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen Entschädigungen und Sitzungsgelder. Erläuterungen zu den Entschädigungen Gemäß § 1 und § 2 Abs. 1 des o. g. Gesetzes erhalten Bezirksverordnete (BV) eine monatliche Grundentschädigung in Höhe von 330 €, gemäß § 4 eine monatliche Fahrgeldentschädigung von 41 € sowie gemäß § 6 Abs. 1, 2 und 3 zusätzliche funktionsbezogene Grundentschädigungen. jährliche Grundentschädigung Fahrgeldentschädigung zusätzliche Grundentschädigung Vorsteherin zusätzliche Grundentsch. Stellv. Vorsteherin zusätzliche Grundentsch. Fraktionsvorsitzende Summe Entschädigungen 330 € 41 € 330 € 330 € 330 € x 54 BV x 12 Monate x 54 BV x 12 Monate x 3 x 12 Monate x ¾ x 12 Monate x 1 1/2 x 12 Monate x 5 Personen 213.840 € 26.568 € 11.880 € 2.970 € 29.700 € 284.958 € Erläuterungen zu den Sitzungsgeldern Gemäß § 3 Abs. 1 des o. g. Gesetzes erhalten Bezirksverordnete für jede Teilnahme an einer Sitzung der BVV 31 €, für die Teilnahme an Ausschuss-, Fraktions-, Ältestenrats- und Vorstandssitzungen je 20 €. Sitzungsgelder für BVV - Sitzungen 31 € Sitzungsgelder für Ältestenratsitzungen 20 € Sitzungsgelder für Vorstandssitzungen 20 € Sitzungsgelder für Fraktionssitzungen 20 € Sitzungsgelder für Ausschusssitzungen 20 € x 9 Ausschüsse 20 € x 1 Ausschuss Summe Sitzungsgelder x 54 BV x 12 Sitzungen x 7 BV x 12 Sitzungen x 6 BV x 6 Sitzungen x 52 BV x 36 Sitzungen 20.088 € 1.680 € 720 € 37.440 € x 11 BV x 12 Sitzungen x 9 BV x 12 Sitzungen 23.760 € 2.160 € 85.848 € insgesamt rd. 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 10.600 10.600 9.600 370.806 € 371.000 € 6.520,00 Gemäß § 3 und § 7 des o. g. Gesetzes erhalten Bürgerdeputierte (BD) für jede Teilnahme an einer Ausschusssitzung 20 €. 20 € x 11 Ausschüsse x 4 BD x 12 Sitzungen 10.560 € rd. 10.600 € 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 131.000 133.000 139.000 122.313,65 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 52906 012 A09 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 2.500 2.500 1.000 711,83 Ausgaben für Repräsentation der Vorsteherin der BVV, für Empfänge und Feierlichkeiten der BVV, wie z.B. Empfang im Rahmen der Verleihung des Ehrenpreises der BVV zum bundesweiten „Tag des Ehrenamtes“ am 5. Dezember, Kontaktpflege zu Städtepartnern im In- und Ausland aus verschiedenen Anlässen. Seite 2 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3100 2012/2013 Bezirksverordnetenversammlung Titel 54079 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 2.000 2.000 1.000 976,50 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B. für Bücher und Zeitschriften, Aus- und Fortbildung, Veröffentlichungen und Dokumentationen, Spezialpapier zum Druck von Urkunden, Plakaten und Karten, Blumen und Kränze u. a. zu Kranzniederlegungen, Geschäftsbedarf und Besucherbetreuung. 68123 012 T Ehrungen, Preise 2.500 2.500 1.000 56,50 Anerkennung besonderer Leistungen, Ehrungen, ehrendes Gedenken, wie z.B. jährliche Lesung gegen das Vergessen und Verdrängen zum 1. September oder Ausrichten der Verleihung des Ehrenpreises der BVV. 68401 012 Z Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen 129.000 130.000 162.000 127.599,93 Gemäß § 8a Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen werden den Fraktionen zur Durchführung ihrer Aufgaben Zuschüsse für den personellen und sachlichen Aufwand einschließlich der Unterhaltung ihrer Büros gewährt. Erläuterungen zu den Fraktionszuschüssen Der BVV werden gemäß § 8 Abs. 2 des o. g. Gesetzes für Zuschüsse an die Fraktionen im Haushaltsjahr ein Grundbetrag in Höhe von 15.000 € und ein zusätzlicher Betrag von 100 € je 1.000 Bezirkseinwohner zugeteilt. 10 v. H. des Grundbetrages erhält jede Fraktion als Sockelbetrag (1.500 € x 5 = 7.500 €). Der verbleibende Grundbetrag (32.300 €) wird auf die einzelnen Fraktionen nach ihre Mitgliederzahl verteilt. Bei der Berechnung des zusätzlichen Betrages wird eine Einwohnerzahl von 248.000 zu Grunde gelegt. Die Einwohnerzahl bezieht sich auf die Veröffentlichung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg (Stand lt. Veröffentlichung vom Dez. 2010: Einwohner Dez. 2009 248.026, gerundet: 248.000 Einwohner). Grundbetrag Zuteilungsbetrag (100 € je 1.000 Einwohner bei 248.000 Einwohnern) Gesamtgrundbetrag 15.000 € 24.800 € 39.800 € 10 v. H. des Grundbetrages (je Fraktion 1.500 € bei fünf Fraktionen) 7.500 € zur Aufteilung auf die Fraktionen verbleibender Betrag 32.300 € dividiert durch die Anzahl der einer Fraktion angehörenden Bezirksverordneten 32.300 € : 52 BV = 621,15 € pro BV und Jahr Erläuterungen zu den zusätzlichen Personalmitteln für Fraktionen Gemäß § 8a Abs. 4 Ziffer 3 o. g. Gesetzes erhalten die Fraktionen Personalmittel zur Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Personalmittel betragen für die Fraktionen mit einer Stärke von mehr als 20 Mitgliedern bis zu 32.000 € mit einer Stärke von zehn bis 20 Mitgliedern bis zu 24.000 € mit einer Stärke von weniger als 10 Mitgliedern bis zu 16.000 €. Planung nach bisherigen Erfahrungen, eine Konkretisierung ist nach der Wahl 2011 möglich: eine Fraktionen mit mehr als 20 Mitgliedern eine Fraktionen mit mehr als 10 Mitgliedern drei Fraktionen mit weniger als 10 Mitgliedern insgesamt rd. 32.000 € 24.000 € 48.000 € 104.000 € 143.800 € 144.000 € Die Höhe des Ansatzes wird für 2012 auf 129.000 € und für 2013 auf 130.000 € festgesetzt und entspricht der Vorgabe von SenFin. Die Fraktionen weisen bis zum 30. Juli des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres gegenüber der Vorsteherin der BVV die ordnungsgemäße Verwendung der Fraktionszuschüsse und der zusätzlichen Personalmittel nach. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 648.600 -0,5 % Seite 3 von 298 651.600 0,5 % 651.600 589.729,16 Marzahn-Hellersdorf 3100 2012/2013 Bezirksverordnetenversammlung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 3100 111186 411462 511549 611699 1.000 1.000 — 970,29 1.000 1.000 — 970,29 512.600 514.600 486.600 460.384,40 4.500 4.500 2.000 1.688,33 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 131.500 132.500 163.000 127.656,43 648.600 651.600 651.600 589.729,16 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -647.600 -650.600 -651.600 -588.758,87 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 4 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3300 2012/2013 Bezirksbürgermeister/in Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Büros der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters einschließlich der Pressestelle und der Beauftragten (Gleichstellungsbeauftragte/r, Bezirksbeauftragte/r für Menschen mit Behinderung und Integrationsbeauftragte/r). Seite 5 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3300 2012/2013 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11921 012 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 4.500 4.500 1.000 4.791,97 Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren. Mehr in Anpassung an die Ist-Einnahmen 2010. 28290 012 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 30,00 4.500 350,0 % 4.500 — 1.000 4.821,97 4.100 4.100 6.500 4.057,50 Ausgaben 41210 012 Aufwendungen für Beiräte Ausgaben für die Mitglieder des Frauenbeirates, Beirates für Menschen mit Behinderung und des Beirates für Migrant/-innenangelegenheiten aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen. Beirat für Menschen mit Behinderung Aufwandsentschädigung Beirat für Migrant/-innenangelegenheiten Sitzungsgelder Frauenbeirat Sitzungsgelder 20,00 € x 15 Mitglieder x 6 Sitzungen 1.800 € 15,34 € x 15 Mitglieder x 10 Sitzungen 2.301 € 2.000 € 5.101 € Die Höhe des Ansatzes wird festgesetzt auf 4.100 € und entspricht der Ausgabenentwicklung der Vorjahre. 42201 012 20,00 € x 10 Mitglieder x 10 Sitzungen Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 255.000 258.000 286.000 294.499,53 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 2.500 2.500 2.500 — Ausgaben für Dozentenhonorare für Fachtagungen im Rahmen der Arbeit der Beauftragten (z.B. interkulturelle Tage, Frauenkonferenz), Dolmetscher- und Übersetzerhonorare im Rahmen der Städtepartnerschaften u.ä. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 429.000 435.000 486.800 422.905,14 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 16.900 17.500 3.800 15.535,93 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51801 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 1.000 Mieten für Räumlichkeiten zur Durchführung von Veranstaltungen (z.B. Gesundheitskonferenz, Fachtagungen). Seite 6 von 298 1.380,40 Marzahn-Hellersdorf 3300 2012/2013 Bezirksbürgermeister/in Titel 52906 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege 15.000 15.000 18.000 11.968,65 Aufwendungen in Anlehnung an die „Grundsätze für Repräsentationsaufwendungen aus Haushaltsmitteln des Landes Berlin“ vom 01.07.1986 für • Gastgeschenke • Empfänge und Feierlichkeiten • Gästeessen • Kleinere Erfrischungen • Reise- und Unterkunftskosten für auswärtige Gäste • sonstige Repräsentationen auch im Rahmen der Städtepartnerschaften. Bezirksbürgermeister/in Mitglieder des Bezirksamtes (1.000 € x 4) (Vgl. Nr. II. 8 der Anlage 1 zur BA-Vorlage Nr. 1291/III - Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013) 11.000 € 4.000 € _______ 15.000 € Weniger, da ein Bezirksstadtratsbereich ab 2012 entfällt. 53101 012 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 15.000 15.000 25.000 9.453,56 Veröffentlichung und Dokumentation incl. Öffentlichkeitsarbeit insbesondere der Beauftragten und für den Bürgerhaushalt. Weniger, da die Veröffentlichungen zum Bürgerhaushaltsverfahren in anderer, kostengünstigerer Form erfolgen. 54053 012 A09 Veranstaltungen 10.000 10.000 10.000 4.171,32 Ausgaben für Veranstaltungen des Bezirksamtes anlässlich von Jubiläen und Feiertagen bzw. politischen Höhepunkten, Jahrespressekonferenz, Journalistenerkundungstour, auch für Veranstaltungen des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA). 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 3.000 2.369,36 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B. für speziellen Geschäftsbedarf des Bereiches BzBm/in, Teilnahmegebühren zu Fachkonferenzen der Beauftragten, für spezielle Materialien der Pressestelle (z.B. Ton- und Videobänder). 54690 012 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 68,50 R 4.256,60 68406 012 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 101.000 101.000 274.000 106.812,00 Zuwendungen an freie Träger und Vereine für den Bereich Gleichstellung. Förderung und Kofinanzierung von Frauenprojekten. Weniger, da die Förderung der Frauenprojekte durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen im Jahr 2010 entschieden wurde und eine bezirkliche Projektförderung nicht in vollem Umfang erforderlich ist. 68432 012 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 178.000 217.000 Seite 7 von 298 111.300,00 2012 2013 50.000 € 60.000 € 50.000 € 60.000 € 8.000 € 59.400 € 177.400 € rd. 178.000 € 8.000 € 99.000 € 217.000 € 217.000 € Zuwendungen für die Koordinierung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Phänomene (Polis*) sowie für die Fortsetzung des Projektes „MUT" Zuwendungen zur Umsetzung des Projektes „Bürgerhaushalt“ (für 9 Stadtteilzentren und das Kinder- und Jugendbüro werden jeweils 6.000 € bereitgestellt.) Für diverse Projekte im Bereich Integration und Migration Finanzierung der Freiwilligenagentur Marzahn-Hellersdorf Mehr wegen Finanzierung der Freiwilligenagentur. 118.000 Marzahn-Hellersdorf 3300 2012/2013 Bezirksbürgermeister/in Titel Fkt Kb Bezeichnung Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.030.500 -16,5 % 1.079.100 4,7 % 1.234.600 984.521,89 4.500 4.500 1.000 4.791,97 — 30,00 Abschluss Kapitel 3300 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 4.500 4.500 1.000 4.821,97 707.500 717.100 785.600 736.998,10 44.000 44.000 57.000 29.411,79 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 279.000 318.000 392.000 218.112,00 1.030.500 1.079.100 1.234.600 984.521,89 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.026.000 -1.074.600 -1.233.600 -979.699,92 Seite 8 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3301 2012/2013 Steuerungsdienst Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben des Steuerungsdienstes. Seite 9 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3301 2012/2013 Steuerungsdienst Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 151.000 152.000 226.000 208.574,45 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 250.000 254.000 188.000 185.110,09 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert nachgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 14.600 15.100 1.000 13.414,44 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 52501 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 1.000 Ab 2012 erfolgt eine bedarfsgerechte Veranschlagung, bisher wurden die Ausgaben im Kapitel 3304 Titel 52501 nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 416.600 0,4 % 422.100 1,3 % 415.000 407.098,98 415.600 421.100 415.000 407.098,98 1.000 1.000 — — Gesamtausgaben 416.600 422.100 415.000 407.098,98 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -416.600 -422.100 -415.000 -407.098,98 Abschluss Kapitel 3301 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 10 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3302 2012/2013 Beschäftigtenvertretungen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben für den Personalrat, die Frauenvertreterin, die Schwerbehindertenvertretung und die Jugend- und Auszubildendenvertretung. Seite 11 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3302 2012/2013 Beschäftigtenvertretungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 38.600 39.300 38.300 36.265,54 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42811 (neu) 012 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 447.000 449.000 383.300 97.342,24 Wurde bislang bei 42511 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42611 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 1.200 2.828,18 Ausgaben für Bücher und Zeitschriften für die Beschäftigtenvertretungen. Mehr, da bedarfsgerechte Veranschlagung auf der Grundlage der geleisteten Ausgaben 2010. 52501 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung 2.700 2.700 Ausgaben für die Aus- und Fortbildung der Mitglieder der Beschäftigtenvertretungen (z.B. Vertiefungskurse zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), Seminare zum Beamten-, Laufbahn- und Besoldungsrecht, Grund- und Aufbaukurse für die Mitglieder des neu zu wählenden Personalrates, Grund- und Aufbaukurse der Jugend- und Auszubildendenvertretung, Sonderfortbildungen der Schwerbehindertenvertretung). Mehr, da bedarfsgerecht veranschlagt. 52703 012 A09 Dienstreisen 1.000 1.000 4.200 1.059,30 Für Dienstreisen der Mitglieder der Beschäftigtenvertretungen. Weniger in Anpassung an die geleisteten Ausgaben 2010. Die Ausgaben für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für die Mitglieder der Beschäftigtenvertretungen werden ab 2012 im Titel 52501 veranschlagt. 54053 012 A09 Veranstaltungen 10.000 10.000 7.000 7.140,00 Veranstaltungen der Beschäftigtenvertretungen (z.B. Personalversammlung und Veranstaltungen der Schwerbehindertenvertretung, Frauenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung ). Mehr, da bedarfsgerechte Veranschlagung für die Personalversammlung im Friedrichstadtpalast (7.900 € in 2011). 54079 (neu) 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 15,00 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B. für spezielle Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen. Mehr, da bedarfsgerecht veranschlagt. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 503.300 16,0 % 506.000 0,5 % 434.000 144.650,26 485.600 488.300 421.600 133.607,78 17.700 17.700 12.400 11.042,48 Gesamtausgaben 503.300 506.000 434.000 144.650,26 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -503.300 -506.000 -434.000 -144.650,26 Abschluss Kapitel 3302 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 12 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3303 2012/2013 Rechtsamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Rechtsamt. Des Weiteren werden hier die Einnahmen und Ausgaben aus dem Schiedsmannswesen veranschlagt. Produktgruppe : 4549 Namenrechtsangelegenheiten Seite 13 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3303 2012/2013 Rechtsamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11109 012 E03 Gerichtskosten 2.600 2.600 6.500 2.731,22 4.100 4.100 3.200 4.730,10 Von der Gegenseite zurückzuerstattende Anwaltskosten. 11153 012 E03 Gebühren nach Bundesrecht Gebühren aufgrund des Verwaltungskostengesetzes und der 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen. 11903 012 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 8.100 8.100 11.000 8.835,80 Einnahmen aufgrund von Rückgriffsmaßnahmen bei der Regulierung von Haftpflichtansprüchen. 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 436,00 Sonstige Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund, z.B. städtischer Gebührenanteil Schiedsamtstätigkeit. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 15.800 -27,2 % 15.800 — 21.700 16.733,12 412.000 415.000 343.000 341.882,52 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 81.900 83.400 80.300 76.980,16 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 11.300 11.800 13.900 10.440,35 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 52601 012 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 45.100 45.100 65.100 17.308,05 Ausgaben des Rechtsamtes für durchzuführende Rechtsstreitigkeiten (Prozesskosten, Anwaltsgebühren). Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.900 1.900 1.000 221,00 Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u.a. für die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen nach dem Gesetz über das Verfahren der Berliner Verwaltung sowie für gutachterliche Tätigkeiten für die Verwaltung, Beratung durch Sachverständige usw. 68102 012 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 — Weggefallen. Entsprechend Nr. II. 9 der Anlage 1 zur BA-Vorlage Nr. 1291/III - Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - werden die Ausgaben für Schadenersatzleistungen dezentral etatisiert. Der Nachweis der Ausgaben erfolgt in den Bereichen, in denen der Schaden entsteht. Seite 14 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3303 2012/2013 Rechtsamt Titel 68579 Fkt Kb 012 T Bezeichnung Mitgliedsbeiträge Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 500,00 1.000 1.000 1.000 2.058,75 Mitgliedsbeiträge für Schiedsamtspersonen. 98101 890 A10 Allgemeine interne Verrechnungen Ersatz von Gerichtskosten nach dem Gerichtskostengesetz bei Anrufung der Verwaltung- und Arbeitsgerichte Die Zahlungen erfolgen an den Titel 38101 in den Kapiteln 0642 - Verwaltungsgerichtsbarkeit - bzw. 0941 - Arbeitsgerichtsbarkeit -. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 554.200 9,5 % 559.200 0,9 % 506.300 449.390,83 15.800 15.800 21.700 16.733,12 15.800 15.800 21.700 16.733,12 505.200 510.200 437.200 429.303,03 47.000 47.000 66.100 17.529,05 1.000 1.000 2.000 500,00 Abschluss Kapitel 3303 111186 411462 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 1.000 1.000 1.000 2.058,75 554.200 559.200 506.300 449.390,83 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -538.400 -543.400 -484.600 -432.657,71 Seite 15 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3304 2012/2013 Service Personal Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben für den Fachbereich Personal (FB Pers). Produktgruppen : 40 Sonderaufgaben 628 Beschäftigungsverhältnisse 4260 Ausbildung 4912 Interne Serviceleistungen 5152 Verfahrensbetrieb IPV 5212 Personalwirtschaft /-controlling Seite 16 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3304 2012/2013 Service Personal Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 716.000 721.000 653.000 608.393,95 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 (neu) 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 33.500 31.300 Honorare für die Umsetzung des Projektes ProDiskurs - Sicherung der externen Moderation. Honorarleistungen im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung - z.B. Moderationen und Mediationen. 42723 012 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/innen 2.200 2.200 2.200 1.814,27 444.000 399.000 335.821,28 Aufwendungen für zusätzliche freie Mitarbeiter/innen (z.B. Dolmetscher/innen). 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 438.000 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42821 (neu) 012 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 757.000 765.000 611.000 517.312,62 Wurde bislang bei 42521 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 14.500 15.100 40.500 13.373,79 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 44304 012 Beiträge an die Unfallkasse für Arbeitnehmer 287.000 287.000 332.000 286.334,39 Beiträge an die Unfallkasse Berlin für die Beschäftigten des Bezirksamtes, die in einem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Berlin stehen. 44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für Dienstkräfte 2.900 2.900 14.900 426,80 Für die Durchführung von Schutzimpfungen und für ärztliche Untersuchungen von Dienstkräften, soweit es sich nicht um Untersuchungen aus Anlass von Dienst- und Arbeitsunfällen handelt. Auch für Aufwendungen im Rahmen des Gesundheitsmanagements. 45903 012 Prämien für besondere Leistungen 1.000 1.000 1.000 — 15.100 14.541,26 Personalbezogene Sachausgaben, hier: Prämien für besondere Leistungen (unfallfreies Fahren). 51801 (neu) 012 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.300 2013 Miete für die Durchführung des Gesundheitstages im Freizeitforum Marzahn 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung 20.000 20.000 Besuch von Fortbildungskursen, Lehrveranstaltungen und Ausstellungen, Prüfungsgebühren, Prämien an Ausbildungskräfte für besonders gute Leistungen. Mehr für die Nutzung von Schulungsangeboten außerhalb der Angebote der Verwaltungsakademie Berlin für die Mitarbeiter/innen des FB Pers zum neuen Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes der Länder (TV-L). Seite 17 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3304 2012/2013 Service Personal Titel 52703 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Dienstreisen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 45.200 45.000 45.200 25.723,12 1.000 1.000 20.236,66 Ausgaben für Dienstreisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz. 53111 012 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Zeitungen bzw. in Zeitschriften. 54010 (neu) 012 A09 Dienstleistungen 17.500 17.700 Dienstleistungen im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung, z.B Transportkosten und Druckleistungen 54079 (neu) 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.700 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B. Verbrauchs- und Werbematerial im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.336.800 10,5 % 2.356.200 0,8 % 2.114.900 1.823.978,14 2.252.100 2.269.500 2.053.600 1.763.477,10 84.700 86.700 61.300 60.501,04 Gesamtausgaben 2.336.800 2.356.200 2.114.900 1.823.978,14 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.336.800 -2.356.200 -2.114.900 -1.823.978,14 Abschluss Kapitel 3304 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 18 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3305 2012/2013 Service Finanzen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der OE Finanzen und der Bezirkskasse. Produktgruppen : OE Finanzen 5448 Ausübung der Gesamtverantwortung für den Bezirkshaushalt (Koordinierung, Steuerung, Kontrolle) 5153 Verfahren NBR, Anwendungssystembetreuung Bezirkskasse 4214 Kasse (Zahlungsverkehr, Werteverwaltung, Buchungen und Abschluss der Bücher) 4260 Ausbildung Seite 19 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3305 2012/2013 Service Finanzen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11972 062 E03 Nebenforderungen bei öffentlichrechtlichen Forderungen 2.500 2.500 3.400 2.619,75 22.000 4.302,51 1.000 1.107,27 Zinsen und Mahngebühren aus öffentlich- rechtlichen Forderungen für das gesamte Bezirksamt Weniger in Anpassung an das Ist. 11973 062 E03 Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen 3.800 4.100 Zinsen und Mahngebühren aus privatrechtlichen Forderungen für das gesamte Bezirksamt Weniger in Anpassung an das Ist. 11979 062 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 Kassenüberschüsse, die nicht aufgeklärt worden sind, sowie eingezahlte Beträge, für die keine Buchungsstelle feststellbar ist und auch nicht zurückgegeben werden können. 37101 (neu) 880 E03 Pauschale Mehreinnahmen 300.000 400.000 307.300 1 064,0 % 407.600 32,6 % 26.400 8.029,53 529.000 533.000 503.000 505.985,69 Erlöse aus dem Verkauf von Forderungen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 062 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 062 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 187.000 191.000 181.000 175.463,44 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 062 Beihilfen für Dienstkräfte 22.500 23.400 30.100 20.758,55 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 54038 062 A09 Dienstleistungen von Kreditinstituten 5.500 5.500 5.500 4.335,62 Kosten für Geldtransporte, Gebühren für Rücklastschriften sowie alle anderen Aufwendungen im Zusammenhang mit den Konten der Bezirkskasse 54060 062 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 062 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 — Hier werden die Ausgaben für Fachliteratur der OE Finanzen und der OE Bezirkskasse (sonst Titel 51101) Abdeckung von Geldverlusten in der Bezirkskasse (sonst Titel 54064) spezifische Ausstattungsgegenstände der Bezirkskasse (sonst Titel 51140) Inanspruchnahme des Prüfdienstes der Landeshauptkasse für die Prüfung der Bezirkskasse (sonst Titel 98101) zusammengefasst geplant, da sie im Einzelzweck unter 1.000 € liegen und damit aufgrund der Mindesthöhe bei der Bildung der Ansätze nicht einzeln veranschlagt werden sollen. Seite 20 von 298 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3305 2012/2013 Service Finanzen Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 54060 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 062 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 8.600 8.400 10.000 7.255,25 Ausgaben für Dienstleistungen für IuK ( z.B. Programmpflege ) und für die Abrechnung der LIT- Leistungen beim Einsatz des ProFISKAL- Moduls Mahnung und Vollstreckung Summe Maßnahmegruppe 31 8.600 8.400 10.000 7.255,25 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 753.600 3,1 % 762.300 1,2 % 730.600 713.798,55 7.300 7.600 26.400 8.029,53 300.000 400.000 — — 307.300 407.600 26.400 8.029,53 738.500 747.400 714.100 702.207,68 15.100 14.900 16.500 11.590,87 Gesamtausgaben 753.600 762.300 730.600 713.798,55 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -446.300 -354.700 -704.200 -705.769,02 Abschluss Kapitel 3305 111186 351389 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 21 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Allgemeine Erläuterung Im Kapitel 3307 werden die Ausgaben des Fachbereiches Informationstechnik (FB IT) der Serviceeinheit Facility Management nachgewiesen. Der FB IT beschafft im Auftrag des Bezirksamtes, der Ämter und Serviceeinheiten die Informationstechnik (IT) einschließlich Software. Im Kapitel 3307 sind die finanziellen Aufwendungen für die IuK der gesamten Bezirksverwaltung (außer, IT- Verbrauchsmaterial, Möbel) zentral eingestellt. Über die Verwendung der Sach- und Investitionsmittel entscheidet das jeweilige Amt bzw. die jeweilige SE. Der FB IT wird im Auftrag der Ämter und SE tätig. Produktgruppen : 5100 5151 IT-Controlling (Infrastruktur IT-CO) IT-Controlling (Verfahren Sammelkostenträger) Erläuterungen zu den Maßnahmegruppen (MG) - Maßnahmegruppe 31 (MG 31) "Ausgaben für die verfahrensunabhängige IuK" umfasst Leistungen, die grundsätzlich an allen Verwaltungsplätzen benötigt werden - Maßnahmegruppe 32 (MG 32) "Ausgaben für die verfahrensabhängige IuK" umfasst Komponenten für IuK -Verfahren und deren abhängige IT-Infrastruktur Seite 22 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 191.000 193.000 181.000 182.911,98 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 617.000 628.000 561.000 580.035,45 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 7.900 8.200 14.600 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits- , Geburts- und Todesfällen. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51168 (neu) 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52536 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54085 (neu) 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 81389 (neu) 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 Seite 23 von 298 7.224,93 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 51143 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 391.000 429.000 367.000 453.393,71 Ausgaben für den Kauf von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuKTechnik (PC’s, incl. Monitor, Drucker, Scanner, Notebook etc.) und Ausgaben für Reparaturen sowie Ersatzbeschaffungen Die verfahrensabhängigen Ausgaben werden künftig bei 51168 (MG 32) nachgewiesen 52511 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 19.500 19.000 51.300 27.081,22 Ausgaben für Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der verfahrensunabhängigen IuK-Technik Die Einführung neuer Technologien und Verfahren in der IT erfordern qualifizierte Schulungen der Dienstkräfte. Schwerpunkte für Fortbildungen finden sich in den Aufgabengebieten Server- und Netzwerktechnik . Die verfahrensabhängigen Ausgaben werden künftig bei 52536 (MG 32) nachgewiesen 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 801.000 828.000 1.121.000 1.032.119,66 Ausgaben für verfahrensunabhängige Dienstleistungen für IuK (darunter Serviceverträge, Datenleitungskosten, Vertragsgebühren, externe Dienstleistungen), sowie Ausgaben für verfahrensunabhängige Software Die verfahrensabhängigen Ausgaben werden künftig bei 54085 (MG 32) nachgewiesen IT Dienstleistungen Lizenzausgaben/Software Gesamt rd. Angaben in € 2013 624.141 203.510 827.651 828.000 2012 579.941 221.130 801.071 801.000 Mehr wegen - Übergang einer I-Maßnahme in den regulären Betrieb, vertraglich gebundene Leistungen des Fachbereiches Jug für die "Integrierte Berliner Jugendhilfe (ISBJ)" - notwendige Software zur Ersatzbeschaffung PC / Preisanpassung durch MS Betriebssystem XP - infrastrukturelle Betreuung für das Projekt ProDiskurs 81289 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 365.000 360.000 913.000 750.957,18 Investive Beschaffungen von Geräten, technischen Einrichtungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik , sowie Ersatzbeschaffungen von IuK-Komponenten. Die verfahrensabhängigen Ausgaben werden künftig bei 81389 (MG 32) nachgewiesen. 2012 Bezirksamt gesamt Jug ÖkStadt Verm Aktive Komponenten / Erweiterung für zentrales USV-Management Erweiterung BackUp-System Projekt EXCHANGE Technische Ausstattung der Sozialraumstandorte 6 APC Ersatzbeschaffung A3 Drucker Summe Angaben in € 69.000 80.000 150.000 50.000 10.000 6.000 365.000 2013 Bezirksamt gesamt Erweiterung GigaBit-Backbone für zentrale Serverstandorte Anpassung des Netzwerkmanagements -Administration des GigaBit-Backbone Erneuerung Maintenance Novell Serverkonsolidierung Phase III (Erweiterung Storage, Virtualisierung) Seite 24 von 298 Angaben in € 50.000 12.500 100.000 60.000 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Titel ÖkStadt Verm Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 -Aktive Komponenten / Verkabelung Backup-System Fortführung der Maßnahme aus 2012 Upgrade Clientlizenzen (Umstellung aus Windows 7) 10 APC mit sep. Grafikkarte 2xDVI incl. 20 Monitore 24" TFT für Verfahren ALKIS10 APC Ersatzbeschaffung für HP LaserJet 4100dtn s/w mit 4 Papierfächern (Netzdrucker) Summe rd. Ist (Rest/R) 2010 20.000 100.000 13.000 5.000 360.500 360.000 Weniger durch: -Übergang einer I-Maßnahme in den regulären Betrieb, vertraglich gebundene Leistung des Fachbereiches Jug für die "Integrierte Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ)" -Wegfall von IT-Maßnahmen des Bereiches Jug (Technische Anbindung Sozialraumstandorte, Refinanzierung ISBJ) -Verschiebung von zentralen IT-Maßnahmen zur Migration auf Windows7/Offce 2010 in Folgejahre -Streichung der Maßnahme - behindertengerechte Internet-Recherche-Besucherarbeitsplätze, rollstuhlgerecht und ausgestattet mit entsprechender Technik für Sehbehinderungen im Bereich Bibliotheksamt Summe Maßnahmegruppe 31 1.576.500 Seite 25 von 298 1.636.000 2.452.300 2.263.551,77 Marzahn-Hellersdorf MG 32 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Titel Fkt Kb MG 32 (neu) 51168 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensabhängige IUK 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 36.000 2.900 Ausgaben für den Kauf von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik (CAD-Arbeitsülätze, größere Monitore, spezielle Drucker, leistungsstarke Grafikkarten, Beamer, Whiteboard) und Ausgaben für Reparaturen sowie Ersatzbeschaffungen der fachspezifischen Hardware. Wurde bislang bei 51143 (MG 31) nachgewiesen 52536 (neu) 012 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 32.500 28.300 Ausgaben für Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der verfahrensabhängigen IuK-Technik Die Einführung und der Betrieb von Verfahren erfordern qualifizierte IuK-Schulungen der Dienstkräfte. Wurde bislang bei 52511 (MG 31) nachgewiesen 54085 (neu) 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 693.000 700.000 Ausgaben für verfahrensabhängige Dienstleistungen für die IuK (Programmpflege, Serviceverträge, Vertragsgebühren, externe Dienstleistungen für IuK-Fachverfahren), Ausgaben für fachspezifische Software Wurde bislang bei 54060 (MG 31) nachgewiesen Angaben in € 2012 2013 IT Dienstleistungen 687.180 688.680 Lizenzausgaben / Software 5.850 11.150 Gesamt 693.030 699.830 693.000 700.000 81389 (neu) 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 104.000 83.000 Investive Beschaffung von fachspezifischen Geräten und Einrichtungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik, sowie Ersatzbeschaffungen von IuK-Komponenten Wurde bislang bei 81289 (MG 31) nachgewiesen 2012 BzBm Ges BildKultIm ImBau ÖkStadt /Verm WirtTiefBürgOrd Angaben in € Erweiterung, Aktualisierung, Anpassung der Anwendungssoftware 20.000 2. Phase Umstellung Octoware TN Gesundheit für den ZäD 6.000 Einführung einer neuen Software für das Zentrum für sexuelle Gesundheit u. Fam.planung 10.000 Einführung einer neuen Software für den Kinder- u. Jugendgesundheitsdienst 10.000 Erweiterung der Software für das Facility Management 10.000 Updates fachspezifischer Software 7.000 Ersatzbeschaffung für Plotter 15.000 Erweiterung, Aktualisierung, Anpassung der Anwendungssoftware 20.000 Software Update 6.000 Summe 2013 BzBm Ges BildKultIm ImBau ÖkStadt /Verm 104.000. Angaben in € Erweiterung, Aktualisierung, Anpassung der Anwendungssoftware 20.000 2. Phase Umstellung auf Octoware TN Gesundheit für den ZäD 4.000 Einführung einer neuen Software für das Zentrum für sexuelle Gesundheit u. Fam.planung 10.000 Einführung einer neuen Software für den Kinder- u. Jugendgesundheitsdienst 10.000 Erweiterung der Software für das Facility Management 10.000 Ersatzbeschaffung Plotter 20.000 Softwareerweiterung 8.500 Summe rd. Seite 26 von 298 82.500 83.000 Marzahn-Hellersdorf MG 32 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Summe Maßnahmegruppe 32 865.500 814.200 — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.257.900 1,5 % 3.279.400 0,7 % 3.208.900 3.033.724,13 815.900 829.200 756.600 770.172,36 1.973.000 2.007.200 1.539.300 1.512.594,59 Abschluss Kapitel 3307 411462 511549 811899 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 469.000 443.000 913.000 750.957,18 3.257.900 3.279.400 3.208.900 3.033.724,13 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.257.900 -3.279.400 -3.208.900 -3.033.724,13 Seite 27 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Fachbereiche Infrastrukturelles Management (IS), Objektmanagement Fachvermögen (OM) und Vergabe/Einkauf (VE) der Serviceeinheit Facility Management. Außerdem werden die Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung aufgrund der zentralen Beschaffung für die gesamte Bezirksverwaltung zweckmäßig ist. Produktgruppen : 5373 5380 5100 4260 4912 5078 Objektmanagement Infrastrukturelles FM Infrastruktur IT-CO Ausbildung Interne Serviceleistungen Katastrophen- und Zivilschutz Objekte: Alice-Salomon-Platz 3 Etkar-Andre’-Str. 8 Riesaer Str. 94 Helene-Weigel-Platz 8 Landsberger Allee 563 Wörlitzer Str. 3a Premnitzer Str. 5/7 Schwarzburger Str. 8/10 Naumburger Ring 17/19 Schkopauer Ring 2 Premnitzer Str. 9 Marzahner Promenade 11 Hönower Str. 91 Premnitzer Str. 11, 13 und Baracke Elsterwerdaer Platz 3 Golliner Str. 4/6 Märkische Allee 414 Peter-Huchel-Str. 39/39a Pestalozzistr. 1a Rathaus Haus der Gesundheit Bürodienstgebäude (BDG) BDG BDG Bürgeramt Archiv Projekt Hafen Schulpsychologischer Dienst BDG Kantine Bürgeramt Bürgeramt BDG Bürgeramt Ehe- und Familienberatung Ehe- und Familienberatung Regionalteam Seniorenfreizeitstätte Seite 28 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11133 012 E03 Sonstige Entgelte 29.700 29.700 31.800 27.850,00 2.300 2.700 2.256,60 2.500 2.500 4.600 2.480,22 3.300 3.300 4.200 3.264,95 1.000 1.000 40.800 3.353,69 1.000 1.000 — Kostenpauschale für Außer-Haus-Verkauf in der Kantine Premnitzer Str. 9 und Einnahmen für die Bereitstellung von Verdingungsunterlagen 11902 012 E03 Ablieferungen von Einnahmen aus Nebentätigkeit 2.300 Einnahmen aus anteiliger Ablieferung von Zahlungen für Nebentätigkeiten 11906 012 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren Entgelte für die private Nutzung von Fernsprechern 11907 012 E03 Kostenanteile für Dienstfahrkarten Entgelte für die private Nutzung von Umweltkarten des BA‘s 11934 012 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge Guthaben aus Betriebskostenabrechnungen und anderen Rückzahlungen 11979 012 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Hier werden Einnahmen, die aufgrund der Mindesthöhe bei der Bildung von Ansätzen nicht im Einzelnen veranschlagt werden sollen, zusammengefasst. Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund und Einzelzweck. 11981 012 E03 Verkauf von Altmaterial und ausgesonderten Sachen 2.400 2.400 1.000 2.368,00 421.000 447.000 437.958,44 1.200 1.000 799,05 464.400 -2,9 % 534.100 480.330,95 Erlöse aus dem Verkauf von ausgesonderten Büromaschinen, PC, Büchern usw 12401 012 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 435.000 Einnahmen aus der Vermietung von Räumlichkeiten in folgenden Objekten : Etkar- Andre- Straße 08 Schwarzburger Str. 8/10 Naumburger Ring 17/19 Premnitzer Str. 09 Premnitzer Str. 05 Riesaer Str. 94 Pestalozzistr. 1a / Seniorenfreizeitstätte Wörlitzer Str.3a - Laufzeit bis 31.10.2012 Weniger aufgrund von Änderungen der Betriebskosten-Vorauszahlungen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben im Titel 51701. - 12406 012 E03 Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken 1.200 Vermietung des Parkplatzes auf dem Grundstück Hönower Str.91 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 478.400 -10,4 % Seite 29 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 41201 012 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 3.300 3.300 3.500 3.296,28 173.000 174.000 152.000 154.455,60 Wohnraumnutzungspauschale für Schiedsamtspersonen 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.140.000 1.161.000 1.177.000 1.071.202,88 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 30.600 31.800 20.200 28.228,02 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 570.000 570.000 578.000 477.400,93 Hier werden folgende Ausgaben zusammengefasst : Ausgaben des allgemeinen Geschäftsbedarfs für die gesamte Bezirksverwaltung einschließlich Fahrkosten für Dienstgänge Ausgaben für Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen, Dienst- und Amtsblätter Postgebühren und Paketgebühren für die gesamte Bezirksverwaltung Rundfunk- und Fernsehgebühren Telefongebühren, Brandmeldeleitungen Verwaltungskosten/Sachausgaben Bildung und Teilhabe (30% vom Personalkostenanteil) 51111 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51136 (neu) 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 62.400 62.400 59.500 Zentrale Beschaffung Reparaturen technischer Geräte, Wartung eigener Kopiertechnik, Wartung und Austausch von Feuerlöschern. Mehr wegen Reparaturen für technische Geräte im Kantinenbereich 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51168 (neu) 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 Seite 30 von 298 51.230,55 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel 51403 Fkt Kb 012 A09 Bezeichnung Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 16.000 16.000 16.300 15.014,70 Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge des Fachbereiches Infrastrukturelles FM (Ausgaben für Betankung, Steuern, Reparaturen). Ansatzbildung erfolgte in Anpassung an das Ist 2010 51426 012 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 7.000 7.000 7.000 11.626,54 1.817.000 1.675.000 1.780.475,50 Impfstoffe entsprechend BioStoffV für verschiedene Fachbereiche 51701 012 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.842.000 Hier werden folgende Bewirtschaftungsausgaben für Bürodienstgebäude, Objekte des Sonderfachvermögens und für Flächen in Objekten anderer Fachämter, in denen Dienstkräfte des Bezirksamtes untergebracht sind, zusammengefasst veranschlagt: Angaben in € 2012 2013 Ausgaben für Fernwärme 538.000 530.150 Ausgaben für Schneebeseitigung 26.500 26.500 Ausgaben für Strom 376.500 375.100 Ausgaben für Wasser und Entwässerung 183.750 183.750 Ausgaben für Straßenreinigung 17.100 18.300 Ausgaben für Müllabfuhr 14.500 15.700 Ausgaben für Hausreinigung, Desinfektion 382.400 362.400 Ausgaben für Steuern und Versicherungen 41.300 41.300 369.800 Ausgaben für sonstige Bewirtschaftung 369.800 1.950.000 1.923.000 Weniger, wegen Reduzierung der Bewirtschaftungsausgaben (Preissteigerungen von 6% auf 0,5 %) aufgrund einer voraussichtlichen Basiskorrektur. Anteilig dürfen Ausgaben nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 12401) Seite 31 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel 51801 Fkt Kb 012 A08 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.829.000 1.798.000 Ist (Rest/R) 2010 1.843.000 1.824.076,17 Mieten und Betriebskostenausgaben für angemietete Objekte. 2012 Objekt Mietfläche in qm Hönower Str. 91 Rathaus ( incl. Bürgeramt ) Marzahner Promenade 11 Wörlitzer Str. 3a Elsterwerdaer Platz 3 Bürgeramt Biesdorf- Center Golliner Str: 4/6 Peter- Huchel- Str. 39/39a Naumburger Ring 17/19 Miete und Betriebskosten jährlich in € 468,31 8.418,19 452,62 446,00 472,23 63.107 1.563.525 65.980 54.916 54.192 311,80 391,87 1.109,47 11.375 14.100 30.847 1.858.042 1.859.000 rd. 2013 Objekt Mietfläche in qm Hönower Str. 91 Rathaus ( incl. Bürgeramt ) Marzahner Promenade 11 Wörlitzer Str. 3a Elsterwerdaer Platz 3 Bürgeramt Biesdorf- Center Golliner Str: 4/6 Peter- Huchel- Str. 39/39a Naumburger Ring 17/19 Miete und Betriebskosten jährlich in € 468,31 8.418,19 452,62 446,00 472,23 63.107 1.587.572 65.980 0 54.192 311,80 391,87 1.109,47 11.375 14.100 30.847 1.827.173 1.828.000 rd. Weniger, wegen anteiliger Reduzierung der Betriebskostenausgaben (Preissteigerungen) aufgrund einer voraussichtlichen Basiskorrektur. 51802 012 A09 Mieten für Fahrzeuge 4.300 4.300 3.500 2.612,03 65.000 65.000 64.800 60.278,25 Leasing- Vertrag für ein Dienstfahrzeug ( BzBmin ) 51803 012 A09 Mieten für Maschinen und Geräte Miete für vorhandene Kopiertechnik Ansatzbildung erfolgte in Anpassung an das Ist 2010 und unter Berücksichtigung der Mehrkosten für einen neuen Farbkopierer und der steigenden Nachfrage nach Farbkopien 51813 012 A09 Mieten für Maschinen und Geräte für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51900 012 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 374.000 374.000 419.000 373.151,84 Ausgaben für die große bauliche Unterhaltung der Objekte des Fachvermögens der SE Im. Ansatzbildung erfolgte unter Einhaltung der Veranschlagungsleitlinie für Hochbauunterhaltung SenFin 51910 012 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 39.200 39.200 Ausgaben für die kleine bauliche Unterhaltung für Objekte des Fachvermögens der SE Im Seite 32 von 298 45.400 30.120,81 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel 51920 Fkt Kb 012 A02 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik 110.000 110.000 110.000 113.700,35 10.000 10.000 11.000 8.722,08 Ausgaben für die Unterhaltung der TK- Anlagen Grundlage bildet die Servicevereinbarung mit dem ITDZ. 52501 012 A09 Aus- und Fortbildung Teilnehmerbeiträge für Lehrgänge und Seminare für Mitarbeiter der Fachbereiche Infrastrukturelles FM und Vergabe/Einkauf. 52610 012 A09 Gutachten 99.000 99.000 88.800 84.163,14 Ausgaben für arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung der Beschäftigten des Bezirksamtes. Mehr aufgrund höherer Einsatzzeiten für die arbeitsmedizinische Betreuung (Untersuchungen des Sehvermögens nach § 6 Tarifvertrag Infotechnik). 53111 012 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 1.000 13.566,00 151.000 129.471,48 2.500 2.846,03 1.500 1.450,81 Ausschreibungen von Dienstleistungen des Fachbereiches Vergabe / Einkauf 54008 (neu) 012 A09 Besondere Aufwendungen für die Sicherheit Berlins 5.000 5.000 Ausgaben für Vorsorge im Rahmen des Katastrophenschutzes 54010 012 A09 Dienstleistungen 167.000 150.000 Insbesondere Umzüge der Verwaltung, Telefonvermittlung- und Auskunftsdienst. 2012 : Mehr wegen Ko-Finanzierung Klimaschutzkonzept 54033 012 A09 Dienstleistungen für Kartenzahlungen 6.000 6.000 Ausgaben für den Einsatz der Multifunktionsgeräte in den Bürgerämtern für Kartenzahlung (Ausgaben für Transaktionen) Mehr wegen gestiegener Anzahl der Transaktionen 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.500 1.500 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Hier werden die Ausgaben für Dienst- und Schutzkleidung für Dienstkräfte des Fachbereiches Infrastrukturelles FM / Titel 51408 Film-, Ton- und Fotomaterial, z.B. Kassetten für die BVV / Titel 51432 Allgemeine Verbrauchsmaterialien z.B. Erste- Hilfe- Material / Titel 51479 und Sonstige verschiedene Ausgaben / Titel 54079 zusammengefasst geplant. 63621 012 T Beiträge an die Unfallkasse 26.300 26.300 Beiträge an die Unfallkasse Berlin für besondere versicherte Personengruppen. Seite 33 von 298 22.200 20.940,00 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel 81179 (neu) Fkt Kb 012 A05 Bezeichnung Fahrzeuge Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 30.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Erneuerung des Fahrzeugbestandes 2012 : 1 Transporter......................................................................30.000 € Neubeschaffung eines Transportfahrzeuges als Ersatzbeschaffung, da die Fahrzeuge nicht den Normen der Schadstoffgruppen 2 bis 4 entsprechen und somit nicht über die erforderliche Plakette zum Befahren der Umweltzone verfügen. Dies führt zu Problemen bei der Absicherung von Transporten. 81279 (neu) 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 15.000 15.000 Erneuerung des Gerätebestandes technische Geräte in der Kantine Bürodienstgebäude Riesaer Str. 94 2012 : 15.000 € 2013 : 15.000 € 81289 (neu) 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 98101 (neu) 890 A10 Allgemeine interne Verrechnungen 3.600 3.600 Finanzierungsanteil zur Nutzung des Rechtsinformationssystems juris (Beck-online Angebot) Erstattung an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg; Kapitel 3303, Titel 38101 (interne Verrechnung) Seite 34 von 298 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK MG 31 (neu) 51111 Bezeichnung 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 120.000 120.000 150.000 114.621,84 MG 31 Ausgaben für IT- Verbrauchsmaterialien - verfahrensunabhängig - für die gesamte Bezirksverwaltung Weniger, da die Ansatzbildung in Anpassung an das Ist 2010 und unter Berücksichtigung der Umwandlung von Tinten- in Laserdrucker erfolgte. 51143 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 88.200 88.200 12.200 8.303,80 Zentrale Beschaffung: Ausstattung IuK- Arbeitsplätze, Ersatzbeschaffungen, Reparaturen u.a. Mehr, wegen dringenden Ersatzbeschaffungen von Bürodrehstühlen (ca 62.000€) 51813 012 A09 Mieten für Maschinen und Geräte für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 330,25 30.600 30.600 24.200 24.751,15 187.400 148.007,04 Miete für vorhandene Telefax - Geräte 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Ausgaben für den Einsatz der Multifunktionsgeräte in den Bürgerämtern für Kartenzahlung (vertragliche Grundgebühren für Netzservice) Ausgaben für Outputmanagement Jug (Servicevereinbarung mit dem ITDZ) und Ausgaben für Beck-Online 81289 (neu) 012 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 25.000 25.000 Ersatzbeschaffung für Telekommunikation (TK)-Endgeräte für Bürodienstgebäude Modernisierung TK-Anlagen im Bezirksverbund Summe Maßnahmegruppe 31 264.800 Seite 35 von 298 264.800 Marzahn-Hellersdorf MG 32 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/ Verwaltung Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verahrensabhängige IUK MG 32 (neu) 51136 (neu) Bezeichnung 012 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 Ausgaben für IT-Verbrauchsmaterialien - verfahrensabhängig - für die gesamte Bezirksverwaltung Nur Titeleröffnung, da noch keine Einschätzung des Bedarfs erfolgen kann. 51168 (neu) 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 Nur Titeleröffnung, da noch keine Einschätzung des Bedarfes erfolgen kann. Summe Maßnahmegruppe 32 2.000 2.000 — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.897.000 3,9 % 6.817.200 -1,2 % 6.639.600 6.406.037,03 478.400 464.400 534.100 480.330,95 478.400 464.400 534.100 480.330,95 Personalausgaben 1.346.900 1.370.100 1.352.700 1.257.182,78 Sächliche Verwaltungsausgaben 5.450.200 5.377.200 5.264.700 5.127.914,25 26.300 26.300 22.200 20.940,00 70.000 40.000 — — Abschluss Kapitel 3308 111186 411462 511549 611699 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 3.600 3.600 — — 6.897.000 6.817.200 6.639.600 6.406.037,03 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.418.600 -6.352.800 -6.105.500 -5.925.706,08 Seite 36 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3310 2012/2013 Geschäftsbereich 1 Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Personalkosten der Referentin und der Sekretärin des Bezirksbürgermeisters nachgewiesen. Seite 37 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3310 2012/2013 Geschäftsbereich 1 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 110.000 112.000 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 110.000 — 112.000 1,8 % — 110.000 112.000 — Gesamtausgaben 110.000 112.000 — Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -110.000 -112.000 — Abschluss Kapitel 3310 411462 Personalausgaben Seite 38 von 298 — Marzahn-Hellersdorf 3320 2012/2013 Geschäftsbereich 2 Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Ausgaben des Geschäftsbereiches Bürgerdienste und Facility Management nachgewiesen. Seite 39 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3320 2012/2013 Geschäftsbereich 2 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 89.100 89.800 128.000 85.268,50 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 70.600 71.900 38.900 66.347,86 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 4.000 — Beihilfen für Dienstkräfte auf Grund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 98,02 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier : u.a. für Veröffentlichungen für den Bereich des Bezirksstadtrates. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 161.700 -5,9 % 163.700 1,2 % 171.900 151.714,38 160.700 162.700 170.900 151.616,36 1.000 1.000 1.000 98,02 Gesamtausgaben 161.700 163.700 171.900 151.714,38 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -161.700 -163.700 -171.900 -151.714,38 Abschluss Kapitel 3320 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 40 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3330 2012/2013 Geschäftsbereich 3 Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsbereiches Jugend und Familie sowie Weiterbildung und Kultur. Seite 41 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3330 2012/2013 Geschäftsbereich 3 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 82.900 83.800 128.000 97.452,66 Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 103.000 104.000 39.600 75.514,76 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 3.300 3.400 1.000 2.997,10 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 197,69 In diesem Titel werden alle Ausgaben für den Bereich der Bezirksstadträtin der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 190.200 12,1 % 192.200 1,1 % 169.600 176.162,21 189.200 191.200 168.600 175.964,52 1.000 1.000 1.000 197,69 Gesamtausgaben 190.200 192.200 169.600 176.162,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -190.200 -192.200 -169.600 -176.162,21 Abschluss Kapitel 3330 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 42 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3340 2012/2013 Geschäftsbereich 4 Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Ausgaben für den Geschäftsbereich Wirtschaft und Stadtentwicklung sowie den EU-Beauftragten nachgewiesen. Seite 43 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3340 2012/2013 Geschäftsbereich 4 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 176.000 177.000 126.000 125.269,99 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 39.200 40.000 40.200 38.389,15 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 9.100 9.400 2.700 301,18 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 712,07 Veranschlagung von Ausgaben der Obegruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Fachliteratur (sonst Titel 51101) - Druck von Materialien, Flyern im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit (sonst Titel 53101) - für die Vorbereitung und Durchführung von InformationsVeranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger (sonst Titel 54053) 68453 (neu) 012 T Zuschüsse für besondere Projekte der Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik 10.000 10.000 9.300 5.833,33 Wurde bislang bei 3300/68453 nachgewiesen. Kofinanzierungsmittel für Projekte des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) und Projekte mit EUBezug. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 235.300 31,3 % 237.400 0,9 % 179.200 170.505,72 224.300 226.400 168.900 163.960,32 1.000 1.000 1.000 712,07 Abschluss Kapitel 3340 411462 511549 611699 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 10.000 10.000 9.300 5.833,33 235.300 237.400 179.200 170.505,72 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -235.300 -237.400 -179.200 -170.505,72 Seite 44 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3350 2012/2013 Geschäftsbereich 5 Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Ausgaben des Geschäftsbereiches Gesundheit, Soziales und Planungskoordination nachgewiesen. Seite 45 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3350 2012/2013 Geschäftsbereich 5 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 89.900 90.600 87.500 86.017,47 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 105.000 107.000 100.000 98.555,08 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 2.900 3.000 1.000 2.616,71 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 559,64 In diesem Titel werden die Ausgaben für den Bereich der Bezirksstadträtin von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 198.800 4,9 % 201.600 1,4 % 189.500 187.748,90 197.800 200.600 188.500 187.189,26 1.000 1.000 1.000 559,64 Gesamtausgaben 198.800 201.600 189.500 187.748,90 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -198.800 -201.600 -189.500 -187.748,90 Abschluss Kapitel 3350 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 46 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3360 2012/2013 Geschäftsbereich 6 Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel wurden bis zum HHJ 2011 die Ausgaben für den Geschäftsbereich Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung nachgewiesen. In Umsetzung des Achten Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes vom 22.Oktober 2008 (GVBl. S. 292) zur Vereinheitlichung der bezirklichen Ämterstruktur fällt dieses Kapitel künftig weg. Seite 47 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3360 2012/2013 Geschäftsbereich 6 Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 162.000 167.670,64 38.300 36.849,42 3.000 8.355,31 1.000 1.000,00 204.300 213.875,37 203.300 212.875,37 1.000 1.000,00 Gesamtausgaben 204.300 213.875,37 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -204.300 -213.875,37 Weggefallen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten — — Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte Weggefallen. 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben Weggefallen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung -100,0 % Abschluss Kapitel 3360 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 48 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3390 2012/2013 Personalüberhang Allgemeine Erläuterung Das Kapitel wurde eingerichtet zum Nachweis des Personalüberhangs. Seite 49 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3390 2012/2013 Personalüberhang Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 860 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 1.000 1.000 1.000 — Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42250 860 Fluktuationsanreiz zurvorzeitigen Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen für Beamte/Beamtinnen 1.000 1.000 1.000 40.000 40.000 2.000 — Prämienzahlungen zur Förderung der Fluktuation. 42801 (neu) 860 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42850 (neu) 860 Prämienzahlungen zur vorzeitigen Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse von Tarifbeschäftigten 1.000 1.000 2.000 1.000 1.000 1.000 Wurde bislang bei 42550 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42650 nachgewiesen. Prämienzahlungen zur Förderung der Fluktuation. 44100 860 Beihilfen für Dienstkräfte — Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 44.000 528,6 % 44.000 — 7.000 44.000 44.000 7.000 Gesamtausgaben 44.000 44.000 7.000 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -44.000 -44.000 -7.000 Abschluss Kapitel 3390 411462 Personalausgaben Seite 50 von 298 — Marzahn-Hellersdorf 3510 2012/2013 Bürgerdienste Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Leitung des Amtes Bürgerdienste und der internen Dienste veranschlagt für die Erledigung von Querschnittsaufgaben wie die Anwendungssystembetreuung, -Aufgaben der Kostenund Leistungsrechnung sowie die Bewirtschaftung dieses Amtes Produktgruppen: 4528 Bürgeramt 4898 Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister 4914 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 5401 Allgemeines Wahlamt 5402 Landesweite Wahlen und Abstimmungen 5403 Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen 100 Wohngeld 103 Kontrollaufgaben 105 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen Seite 51 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3510 2012/2013 Bürgerdienste Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 77.500 77.900 69.800 39.395,39 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 043 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 28.500 28.500 28.500 — Honorare für bürgerschaftliches Engagement und die Identifizierung der Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Wohnumfeld 42801 (neu) 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 116.000 118.000 110.000 108.451,19 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 2.000 2.100 1.000 1.805,56 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 39.000 39.000 5.000 4.257,47 Fachspezifischer Geschäftsbedarf, der sich aus den Aufwendungen der Bereiche des Amtes Bürgerdienste ergibt, Aufwendungen zur Umsetzung veränderter Arbeitsweisen im Ergebnis der Einführung und Umsetzung von Verfahren im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung (z.B. standardisierte IT-Dienste wie eAppointment) sowie Anpassungen an technische und geschäftsprozessorganisatorische Veränderungen (z.B. IKON-Vergleichs-datenbank / Berichtswesen), Nachweis der laufenden Kosten für das Zeitmanagementsystem Anteil des Amtes Bürgerdienste an juris / beckonline, Nachweis der Kosten für Nutzung EUROwig Mehr, da weitere zusätzliche Kosten 2012 / 2013 31.000 € Absicherung der Nachhaltigkeit und Umsetzung der Ergebnisse des Projektes „ProDiskurs Marzahn-Hellersdorf 2016“, z.B. ständige Ämterauswertung, Weiterentwicklung des Einsatzes eKiosk / Selbstbedienungsterminals. 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 2.000 2.000 2.000 540,00 Aufwendungen für fachspezifischen Fortbildung außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie im Rahmen von Bildungstagen sowie für kostenpflichtige Qualifizierungsnachweise, hier: im Sinne der Umsetzung eines BA-Beschlusses zur Optimierung der Dienstleistungs- und Geschäftsprozesse, für Leistungen, die im Bezirk am meisten nachgefragt werden. 54010 043 A09 Dienstleistungen 30.000 30.000 30.000 6.922,04 Ausgaben für die Entwicklung und Integration von bürgerorientierten Leistungen und Dienstleitungen im Zusammenhang mit der Aufgabenerfüllung von bürgerschaftlichem Engagement und Ehrenamt sowie für die Bereitstellung von Leistungen, die durch Geschäftsprozessuntersuchungen und -optimierungen durch die Verwaltung nicht mehr erbracht werden und an externe Anbieter vergeben werden, hier z.B. für die Planung und Organisation des Wahlhelfereinsatzes Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 295.000 19,8 % 297.500 0,8 % 246.300 161.371,65 224.000 226.500 209.300 149.652,14 71.000 71.000 37.000 11.719,51 Gesamtausgaben 295.000 297.500 246.300 161.371,65 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -295.000 -297.500 -246.300 -161.371,65 Abschluss Kapitel 3510 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 52 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3511 2012/2013 Bürgeramt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Bürgerämter veranschlagt. Es werden folgende Leistungen erbracht: Beratungen nach Lebenslagen, Beglaubigungen; Kfz- und Führerscheinangelegenheiten, Pass- und Ausweisangelegenheiten; Meldeangelegenheiten; Ausstellen und Ändern von Lohnsteuerkarten; Auskünfte aus dem Melderegister , Bundeszentralregister (BZR), Gewerbezentralregister (GZR); Angelegenheiten des Ausländerrechtes sowie die Ausstellung und Verlängerung des „berlinpasses“ Produktgruppen: 4528 Bürgeramt Seite 53 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3511 2012/2013 Bürgeramt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 75.000 75.000 78.000 73.217,06 Gebühren für die Vornahme von Beglaubigungen und Vervielfältigungen sowie die Erteilung von Auskünften aus dem Melderegister und Meldebescheinigungen. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 11152 043 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 800.000 800.000 185.000 266.287,60 Gebühren z.B. für die Ausstellung vorläufiger und endgültiger Personalausweise. Mehr nach Einführung des neuen elektronischen Personalausweises und damit verbundenen Gebührenerhöhungen und neuen Gebührentatbeständen, z.B. online-Funktion. 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 800.000 800.000 644.000 698.198,28 Gebühren z.B. für die Ausfertigung von Pässen, vorläufigen Pässen, Kinderausweisen, Vereinnahmung des Bezirksanteiles der Gebühren für Kfz- und Führerscheinangelegenheiten sowie Ausländerangelegenheiten und des Gebührenanteiles für Auskünfte aus dem Bundeszentralregister und dem Gewerbezentralregister. Mehr in Anpassung an das Ist 2010 und die Mengenentwicklung 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 15.000 15.000 25.000 16.010,69 Verwarn- und Bußgelder bei Verstößen gegen das Pass- und Ausweisgesetz sowie gegen das Meldegesetz Weniger nach der Einnahmeentwicklung 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 470,62 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelfall, hier: Nachweis für den Verkauf von Broschüren für den Heimatverein, Broschüren des Bezirksmuseums, Broschüren der Denkmalschutz- und Naturschutzbehörde und sonstige Publikationen, z.B. aus Kommissionsvereinbarungen (sonst Titel 125 11) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.691.000 81,2 % 1.691.000 — 933.000 1.054.184,25 402.000 406.000 410.000 447.801,09 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.270.000 1.293.000 1.217.000 1.192.171,56 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 18.600 19.400 24.300 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen Seite 54 von 298 17.181,95 Marzahn-Hellersdorf 3511 2012/2013 Bürgeramt Titel 51101 Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000.000 1.000.000 454.000 526.319,15 Abrechnung für den Druck der Pässe und Ausweise mit der Bundesdruckerei sowie der Sachmittel für die Erstellung des „berlinpasses“. Die Ausgaben in diesem Titel stehen im Zusammenhang mit den zu erwirtschaftenden Einnahmen im Kapitel 3511 Titel 111 52 und Titel 111 53. Mehr in Anpassung an die im Rahmen der Erstellung des neuen elektronischen Personalausweises gestiegenen Kosten der Bundesdruckerei 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 763,80 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Abdeckung von Geldverlusten (sonst Titel 540 64), - Kauf von Fachbüchern und Gesetzesnachlieferungen (sonst Titel 511 01). 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 60.000 60.000 60.000 76.507,68 Aufgrund der gesetzlichen Regelungen der §§ 30 (2) Bundeszentralregistergesetz (BZRG) und 150 (2) Gewerbeordnung sind 3/5 der Gebühren für die Erteilung eines Führungszeugnisses und 5/8 der Gebühren für die Auskunft aus dem Gewerbezentralregister an die Bundeskasse abzuführen. Die Einnahmen werden im Kapitel 3511 Titel 111 53 nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.751.600 27,0 % 2.779.400 1,0 % 2.166.300 2.260.745,23 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 1.691.000 1.691.000 933.000 1.054.184,25 1.691.000 1.691.000 933.000 1.054.184,25 Personalausgaben 1.690.600 1.718.400 1.651.300 1.657.154,60 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.001.000 1.001.000 455.000 527.082,95 Abschluss Kapitel 3511 111186 411462 511549 611699 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 60.000 60.000 60.000 76.507,68 2.751.600 2.779.400 2.166.300 2.260.745,23 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.060.600 -1.088.400 -1.233.300 -1.206.560,98 Seite 55 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3512 2012/2013 Standesamt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Standesamtes veranschlagt. Zu den Leistungen, die im Standesamt erbracht werden gehören insbesondere: Prüfung der Ehefähigkeit bzw. Lebenspartnerschaftsvoraussetzung; Eheschließungen bzw. Begründung von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen sowie Fortführung und Verwaltung der Personenstands- und Lebenspartnerschaftsbücher und -register Produktgruppen: 4898 Erstellung und Verwaltung der Personenstandsregister 4914 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Seite 56 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3512 2012/2013 Standesamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 012 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 270.000 270.000 155.000 160.332,36 Gebühren z.B. Prüfung der Ehefähigkeit bzw. der Lebenspartnerschaftsvoraussetzung, Eheschließung bzw. Begründung von Lebenspartnerschaften, standesamtliche Beurkundungen sowie Fortführung und Verwaltung der Personenstands- und Lebenspartnerschaftsbücher und -register Gebühren und Auslagen nach Maßgabe von Landesrecht gem. § 72 Personenstandsrechtsreformgesetzes (PStRG), aufgrund der Änderung des Personenstandsrechts zum 01.01.2009. Mehr durch Inkrafttreten der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes im Land Berlin vom 02.11.2010 und damit neuer Gebühren ab 28.11.2010 12511 012 E03 Verkaufserlöse 5.000 5.000 5.000 3.503,75 Einnahmen aus dem Verkauf von Stamm- und Urkundenbüchern. Verfahrensweise der Verkaufsabwicklung auf Kommissionsbasis außerhalb des Haushaltes. Die erzielten Erlöse werden als Einnahmen in diesem Titel in den Haushalt gestellt. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 275.000 71,9 % 275.000 — 160.000 163.836,11 275.000 277.000 236.000 234.086,24 Ausgaben 42201 012 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 012 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 70.800 72.200 155.000 66.575,15 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 20.500 21.300 8.700 18.896,86 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 012 A09 Geschäftsbedarf 8.000 8.000 8.000 7.594,27 Standesamtliche Vordrucke, Instandsetzung beschädigter Bücher, fachspezifischer Geschäftsbedarf Stammbücher, Binden von Personenstandsbüchern, Ausgaben für Fachliteratur, Ergänzungslieferungen zu Gesetzestexten, u.a. vom Verlag für Standesamtswesen sowie die Kosten für die Gemeindelizenz Ortsbuch 51140 012 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände — — — 8.408,12 1.000 1.000 1.000 8,20 Wird künftig nicht mehr veranschlagt. 54060 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 012 A09 Verschiedene Ausgaben Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier u.a.: Ausgaben zur Ausgestaltung der Trauungsräume (sonst Titel 532 05) Seite 57 von 298 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3512 2012/2013 Standesamt Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 54060 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 012 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 — Summe Maßnahmegruppe 31 1.000 1.000 1.000 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 376.300 -8,2 % 380.500 1,1 % 409.700 335.568,84 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 275.000 275.000 160.000 163.836,11 275.000 275.000 160.000 163.836,11 Personalausgaben 366.300 370.500 399.700 319.558,25 10.000 10.000 10.000 16.010,59 Gesamtausgaben 376.300 380.500 409.700 335.568,84 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -101.300 -105.500 -249.700 -171.732,73 Fachspezifische Leistungen zur Softwarepflege u.a bezirklicher Anteil an Landeslizenz AUTISTA Ansatz erforderlich, da unterschiedliches Ausgabeverhalten Abschluss Kapitel 3512 111186 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 58 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3513 2012/2013 Wahlamt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Wahlamtes veranschlagt, dem die Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung von Wahlen, Volksbegehren, Volksinitiativen, Bürgerbegehren sowie die Führung des Straßen-, Block und Stimmbezirksverzeichnisses und die Vorbereitung zur Wahl von Schöffen und ehrenamtlichen Richtern obliegt. Produktgruppen: 5401 Allgemeines Wahlamt 5402 Landesweite Wahlen und Abstimmungen 5403 Bezirkliche Wahlen und Abstimmungen Seite 59 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3513 2012/2013 Wahlamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 51101 011 A09 Geschäftsbedarf 20.000 20.000 — Weggefallen. Postgebühren, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen zum Deutschen Bundestag 2013 benötigt werden. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Ausgaben der letzten Wahl im Jahr 2009. 54057 011 A09 Wahlen 60.000 40.000 — Weggefallen. Ausgaben für die Durchführung der Wahlen, z.B. Entschädigung der Wahlhelfer , Wegstreckenentschädigung nach Bundeswahlordnung, Anmietung und Reinigung von Wahllokalen, Anmietung von Transporttechnik, Fernmeldetechnik, IuKVerbrauchsmaterialien und sonstiger Geschäftsbedarf für die Wahlen zum Deutschen Bundestag 2013. Die Planung erfolgt auf der Grundlage der Ausgaben der letzten Wahl im Jahr 2009. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 80.000 60.000 80.000 60.000 Gesamtausgaben 80.000 60.000 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -80.000 -60.000 -100,0 % Abschluss Kapitel 3513 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 60 von 298 — Marzahn-Hellersdorf 3514 2012/2013 Einbürgerungen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten veranschlagt. Es werden u.a. folgende Leistungen erbracht: Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsprüfung, Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit und Beratung in diesem Bereich. Produktgruppen: 4914 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Ausweis der geschlechtssensitiven Daten auf Produktebene: Produkt : 78790 Einbürgerung . Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger mit Fragen und Anträgen zur Einbürgerung und zu Staatsangehörigkeitsangelegenheiten . Nutzungsanalyse: Frauen : 48,2 %; Männer : 51,8 % absolut 66 weibliche Einbürgerungsbewerberinnen; 71 männliche Einbürgerungsbewerber . Zielsetzung: Umfassende Information der Bürger Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit Ausstellung von Urkunden, Ausweisen und Bescheinigungen zur deutschen Staatsangehörigkeit . Steuerungsmaßnahmen : Für das genannte Produkt wurde eine Gender-Budget-Analyse 2006 durchgeführt. Die aggregierten Fallzahlen wurden auf Basis der Daten des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg ermittelt. Die Gender-Budget-Analyse im Rahmen eines Workshops hatte zum Ergebnis, dass sich auf Grund des nahezu paritätischen Geschlechtsverhältnisses nicht der Schluss ziehen lässt, dass geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren existieren. Genderrelevante Ziele sind deshalb weder nach qualitativen, noch nach quantitativen Kriterien zu definieren (Vgl. auch Produktkatalog Version 15.0). Die Auswertung der Datenbasis für 2010 bestätigt dieses Ergebnis: Durch dieses ausgeglichene Verhältnis sind Steuerungsmaßnahmen derzeit nicht erforderlich. Seite 61 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3514 2012/2013 Einbürgerungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 1.000 10,00 30.000 30.000 33.121,00 z.B. die Verwaltungsgebühr für Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (StAA) Ansatz erforderlich, da unterschiedliches Einnahmeverhalten 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 30.000 Einnahmen nach der Staatsangehörigkeitsgebührenverordnung und dem Verwaltungskostengesetz für Anträge auf Einbürgerung. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 31.000 — 31.000 — 31.000 33.131,00 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 31.000 31.000 31.000 33.131,00 31.000 31.000 31.000 33.131,00 Gesamtausgaben — — — Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 31.000 31.000 31.000 Abschluss Kapitel 3514 111186 Seite 62 von 298 33.131,00 Marzahn-Hellersdorf 3520 2012/2013 Ordnungsamt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für 1. das Ordnungsamt, insbesondere Außendienst, Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB), Sondernutzung Straßenland, untere Straßenverkehrsbehörde und weitere Ordnungsangelegenheiten sowie 2. den Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht (VetLeb), d.h. die Überwachung, einschließlich des ordnungsbehördlichen Vollzugs bei festgestellten Verstößen von gewerblichen und öffentlichen Einrichtungen, Tierhaltern und sonstigen Privatpersonen im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung und -prophylaxe, einschließlich der Tierkörperbeseitigung, des Tierschutzes; der allgemeinen Veterinäraufsicht; der Futtermittelüberwachung; der Gefahrenabwehr; des Verkehrs mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen sowie frei verkäuflichen Arzneimitteln, der Handelsklassen- und Preiskontrolle für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf und - der für das gesamte Land Berlin regionalisierten Aufgabe der Planprobennahme, Anerkennung von Mineralwasser sowie Registrierung nach der Kosmetik - VO und von diätetischen Mitteln nachgewiesen. Standort des BDG des Ordnungsamtes Marzahn-Hellersdorf: Produktgruppen: 5095 Ordnung 5096 5429 5427 5439 VetLeb 1 5383 5384 5385 5387 6 Premnitzer Str. 11 Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum Überwachung Parkraum und ruhender Verkehr Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde Straßenaufsicht (nur Produkt 61516) Straßenverwaltung (nur Produkt 77739) Lebensmittelüberwachung Tierseuchenbekämpfung Tierschutz Gefahrenabwehr (Tierhaltung) Futtermittel Überwachung nach Preisrecht und Qualitätsnormen von Agrarerzeugnissen Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 80374 Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes Zielgruppe: Öffentlichkeit Nutzungsanalyse: Frauen Männer absolut % absolut % 17379 48 18621 52 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Sicherstellung und Verbesserung der Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum. Die festgestellten Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeine Ordnung sollen reduziert und durchgeführte Zuwiderhandlungen geahndet werden. Mit der Präsenz von männlichen und weiblichen Außendienstmitarbeitern kann auf unterschiedliche Bevölkerungsgruppen spezifischer eingegangen werden und Chancengleichheit wird gewährt. Die Präsenzstunden der Außendienstmitarbeiter werden geschlechterspezifisch erfasst. Beachtung eines ausgewogenen Verhältnisses entsprechend der Bevölkerungsstruktur. Seite 63 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3520 2012/2013 Ordnungsamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 20.000 20.000 15.000 21.996,69 Wie z.B. Verwaltungsgebühren für die Sondernutzung Straßenland. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 11149 043 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 1.000 1.000 5.000 25,00 U. a. für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Grünanlagengesetz. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 11150 043 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen 15.000 15.000 15.000 14.279,44 Wie z.B. Gebühren für Registrierungen und Plaketten lt. Berliner Hundegesetz, Nachkontrollen im Rahmen der Lebensmittelaufsicht. 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 110.000 110.000 80.000 107.103,17 Wie z.B. Gebühren für Sondergenehmigungen der Straßenverkehrsbehörde. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 11155 043 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 589.000 589.000 620.000 547.748,17 Gebühren für Sondernutzung Straßenland incl. für Werbeflächen. Weniger wegen Ist 2010 und geänderten Rahmenbedingungen. 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 590.000 590.000 570.000 589.042,54 Verwarnungs- und Bußgelder nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sowie Zwangsgelder nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz inkl. der Nebenforderungen wie Gebühren und Auslagen für folgende Sachgebiete: Haus- und Nachbarschaftslärm Sicherstellung der Ordnung/Sauberkeit im öffentlichen Raum (entsprechend Verwarngeldkatalog) Sondernutzung Straßenland Verkehrsordnungswidrigkeiten ruhender Verkehr (Verrechnung von der Zentralen Bußgeldstelle der Polizei) Jugendschutz Lebensmittelüberwachung Tierseuchenbekämpfung Tierschutz Gefahrenabwehr (Tierhaltung) Futtermittel Überwachung nach Handelsklassen und Preisrecht. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 303,75 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.326.000 1,5 % 1.326.000 — 1.306.000 1.280.498,76 589.000 594.000 600.000 563.552,32 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Seite 64 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3520 2012/2013 Ordnungsamt Titel 42801 (neu) Fkt Kb 043 Bezeichnung Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 2.416.000 2.461.000 Ist (Rest/R) 2010 2.348.000 2.264.059,86 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 25.900 26.900 17.600 23.878,88 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 35.000 35.000 35.000 15.810,18 Ausgaben für fachspezifischen Büro-, Organisations- und Geschäftsbedarf, der nicht über die SE Im realisiert werden kann. Geschäftsbedarf für die Tätigkeit der Außendienstmitarbeiter/-innen, wie z.B. Taschenlampen, Trillerpfeifen. Ausgaben für fachspezifische Literatur, Gesetzestexte und entsprechende Kommentare sowie DIN-Normen und Kosten für den Versand von Paketen und sonstigen Zustellungen. 51140 043 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 64.000 64.000 59.000 7.598,75 Beschaffung, Reparatur und Unterhaltung von Geräten, Instrumenten und Ausrüstungsgegenständen, wie z.B. Fotoapparate, Thermometer, Tierfanggeräte, Käfige. Ausgaben für die Tätigkeit der Außendienstmitarbeiter/-innen, wie z.B. Digitalkamera, Schlagstöcke, Fahrräder incl. Reparaturen und Ersatzbeschaffungen. Mehr wegen Einführung der digitalen Lebensmittelüberwachung sowie Einführung des Transparenzmodells in der LMÜberwachung und dementsprechender notweniger gesetzeskonformer Erneuerung der Geräte und Ausstattungen. 51403 043 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 79.000 79.000 69.000 46.430,64 Treibstoffe und Öle, Reparaturkosten, Ersatzbeschaffung und sonstige Ausgaben, wie z.B. Steuern, Versicherungen etc. für die im Einsatz befindlichen Fahrzeuge. Mehr wegen den zu erwartenden Preissteigerungen sowie wegen des Vorhandenseins eines zusätzlichen PKW's gegenüber 2010. 51408 043 A09 Dienst- und Schutzkleidung 30.000 30.000 30.000 13.256,04 Ausgaben für Dienst- und Schutzkleidung aller Außendienstmitarbeiter/-innen entsprechend Dienstkleiderordnung bzw. spezifischen hygienischen Belangen des Personals in der Lebensmittel- und Veterinärüberwachung. 51479 043 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 20.000 20.000 20.000 4.244,62 Ausgaben für die Tätigkeit der Außendienstmitarbeiter/-innen wie z.B. Pfefferspray, Einmalhandschuhe, Batterien, Kadaverbeutel sowie Ausgaben für die Beschaffung allgemeiner Verbrauchsmittel, wie z.B. Tiertransporttüten, Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe. Probenbeutel, Plomben, Testflüssigkeiten, Kühltaschen, Kühlakkus. 51802 043 A09 Mieten für Fahrzeuge 20.000 20.000 20.000 10.906,88 Leasingraten für die angemieteten Fahrzeuge für die Tätigkeit aller Außendienstmitarbeiter/-innen. 52501 043 A09 Aus- und Fortbildung 10.000 10.000 10.000 6.917,30 Für Schulungen der Dienstkräfte und Zuschüsse für dienstlich notwendige fachliche Fortbildung von Mitarbeitern/- innen, die nicht über die Verwaltungsakademie realisiert werden können und für die Teilnahme an Fachtagungen. 54010 043 A09 Dienstleistungen 5.000 5.000 5.000 313,95 Ausgaben für die Entwicklung von Film- und Fotomaterial zur Beweissicherung, für den Tierkörpertransport durch Fahrzeuge gemäß Vereinbarung mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zur Tierkörperbeseitigungsanstalt Brandenburg bzw. zu Untersuchungszwecken in das Institut für Lebensmittel, Arzneimittel und Tierseuchen (ILAT) in Berlin und für Sondermüllentsorgung bzw. Transporte, die nicht durch die Serviceeinheit Immobilienmanagement (SE IM) realisiert werden. Seite 65 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3520 2012/2013 Ordnungsamt Titel 54079 Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 2.000 2.000 2.000 1.299,81 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben wie : - Entschädigung für Lebensmittelproben und sonstige Probennahmen (z.B. Automaten) - Beschaffung und Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (z.B. Kittel, Seuchenschutzanzüge) - Filmmaterial zur Beweissicherung im Rahmen der Überwachungstätigkeit - Ausgaben für die Tierkörperbeseitigung gemäß Vereinbarung mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. 81179 043 A05 Fahrzeuge 30.000 28.818,54 Weggefallen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.295.900 1,5 % 3.346.900 1,5 % 3.245.600 2.987.087,77 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 1.326.000 1.326.000 1.306.000 1.280.498,76 1.326.000 1.326.000 1.306.000 1.280.498,76 Personalausgaben 3.030.900 3.081.900 2.965.600 2.851.491,06 265.000 265.000 250.000 106.778,17 30.000 28.818,54 Abschluss Kapitel 3520 111186 411462 511549 811899 Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 3.295.900 3.346.900 3.245.600 2.987.087,77 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.969.900 -2.020.900 -1.939.600 -1.706.589,01 Seite 66 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3702 2012/2013 Sekundarschulen Allgemeine Erläuterung Entsprechend Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 26.10.2010 zur bezirklichen Haushaltsstruktur nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (einheitliche Ämtergliederung) Abs. 3 werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben der integrierten Sekundarschulen nachgewiesen. Dieser Zweig der Oberschule umfasst die Klassen 7 bis 10 und an der Virchow-Schule die Klassen 10 bis 13. Die Ausgaben wurden bisher im Kapitel 3731 (Hauptschulen), 3732 (Realschulen) und 3734 (Gesamtschulen) nachgewiesen. Im Bezirk bestehen folgende integrierte Sekundarschulen: 1. Rudolf-Virchow-Schule 2. Haeckel-Schule 3. Kerschensteiner-Schule 4. Thüringen-Schule 5. Jean-Piaget-Schule 6. Klingenberg-Schule 7. Caspar-David-Friedrich-Schule 8. Johann-Julius-Hecker-Schule 9. Konrad-Wachsmann-Schule Glambecker Ring 90 Luckenwalder Straße 53 Golliner Straße 2 Liebensteiner Straße 24 Mittenwalder Straße 5 Alberichstraße 24 Alte Hellersdorfer Straße 7 Hohenwalder Straße 2 Geithainer Straße 12 Produktgruppen: 4259 Sicherung des Unterrichts Seite 67 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3702 2012/2013 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11992 (neu) 114 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel — — 6.318,73 17.700 17.700 19.400 1.000 3.000 Wurde bislang bei 3732/11992 nachgewiesen. 12401 (neu) 114 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 17.228,23 Wurde bislang bei 3731/12401 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/12401 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/12401 nachgewiesen. Mieteinnahmen "JAO" Mieteinnahmen für eine Dienstwohnung Sonstige Mieteinnahmen für Raumnutzung, Aufstellung von Schließfächern und Getränkeautomaten 12516 (neu) 114 E02 10.600 € 5.800 € 1.300 € 17.700 € Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 Wurde bislang bei 3731/12516 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/12516 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/12516 nachgewiesen. Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35922 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35990 (neu) 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand — — 20.700 -7,6 % 20.700 — 1.000 1.000 3.100,00 Wurde bislang bei 3734/35994 nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 51421 (neu) 259 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben Sen Fin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Seite 68 von 298 22.400 26.646,96 Marzahn-Hellersdorf 3702 2012/2013 Sekundarschulen Titel 51701 (neu) Fkt Kb 114 A08 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 Bewirtschaftungsausgaben 1.280.000 1.280.000 1.319.000 Ist (Rest/R) 2010 1.397.224,02 Wurde bislang bei 3731/51701 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/51701 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/51701 nachgewiesen. Bewirtschaftungsausgaben davon: Schneebeseitigung durch Fremdfirmen Strom Wasser und Entwässerung Straßenreinigung durch die BSR Müllabfuhr Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen Reinigungsmaterial, Desinfektion Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung Sonstige Bewirtschaftung(u.a. Schädlingsbekämpfung) Gas 18.000 280.000 217.500 75.800 21.300 586.300 17.000 11.100 53.000 1.280.000 Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 17.700 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 51910 (neu) 114 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 100.000 100.000 123.000 79.660,40 Wurde bislang bei 3731/51910 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/51910 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/51910 nachgewiesen. Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die integrierten Sekundarschulen für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Weniger wegen erfahrungsgemäß niedrigerer Ausgaben auf der Basis des Ist der Vorjahre. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52507 (neu) 114 A01 Lernmittel 97.000 97.000 143.200 141.430,91 Wurde bislang bei 3731/52507 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/52507 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/52507 nachgewiesen. Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. Seite 69 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3702 2012/2013 Sekundarschulen Titel 52509 (neu) Fkt Kb 114 A01 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 300.000 300.000 328.300 360.734,85 Wurde bislang bei 3731/52509 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/52509 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/52509 nachgewiesen. Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 2 des Schulgesetzes: - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Lehrmitteln und Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - Verbrauchsmittel für die IuK-Technik wie Disketten, Druckerpapier, Reinigungsset - Reparatur, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik für den Unterricht Ansatzbildung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/13 - Festlegung von Mindeststandards und Anpassung an die Entwicklung der Schülerzahlen -. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52516 (neu) 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 3.000 Wurde bislang bei 3731/52516 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/52516 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/52516 nachgewiesen. Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52592 (neu) 114 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen — — 829,43 R 371,78 — — 6.318,73 60.000 60.000 Wurde bislang bei 3734/52592 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3731/52592 nachgewiesen. 52597 (neu) 114 A10 Lernmittel aus zweckgebundenen Einnahmen Wurde bislang bei 3732/52597 nachgewiesen. 53405 (neu) 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 60.000 Wurde bislang bei 3731/53405 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3732/53405 nachgewiesen. Wurde bislang bei 3734/53405 nachgewiesen. Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs.5 Nr.3 bis 5 Schulgesetz: - Schreibmaterial, Schulvordrucke - Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz - Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren - Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte - Fernsprechgebühren - Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen - Dienst- und Schutzbekleidung - Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke - schulische Veranstaltungen - Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. Seite 70 von 298 57.552,33 Marzahn-Hellersdorf 3702 2012/2013 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2013 2011 2010 2012 54690 (neu) 114 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — 350.000 875.000 — — — — — — 1.419.000 3.100,00 Wurde bislang bei 3734/54690 nachgewiesen. 71501 (neu) 114 Modernisierung und Umbau Schulgebäude ThüringenOberschule -Haus 3 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 1.419.000 — — — — Im Rahmen der Pilotphase Gemeinschaftsschule hat die Bruno-Bettelheim-Grundschule und die Thüringen-Schule mit dem Bezirksamt und der SenBildWiss am 29.05.2009 eine Projektvereinbarung abgeschlossen. Diese Projektvereinbarung sieht u. a. den Ausbau als Gemeinschaftsschulstandort vor und umfasst umfangreiche bauliche Maßnahmen, zu deren Umsetzung sich das Bezirksamt als Schulträger verpflichtet hat. Im Rahmen des Stadtumbau Ost konnten finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Somit stehen als Teilfinanzierung dem Haus 3 in den nächsten Jahren 1.206 T€ zur Verfügung. Diese Investitionsmaßnahme muss somit die ergänzende Finanzierung leisten. Erläuterungsbericht Fin 316 vom 14.01.2011 liegt vor. Bauplanungsunterlagen liegen vor. Finanzierung: Ansatz 2012 350.000 € Ansatz 2013 875.000 € Restkosten ab 2014 1.419.000 € 2.644.000 € Für den zeitliche Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge wird eine Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2014 vorgsehen. 81208 (neu) 114 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 50.000 Künftig wegfallend. Weggefallen im 2. Planjahr. 2012 Neueinrichtung eines Fachraumes für Biologie einschließlich Sammlungsraum an der Thüringen-Schule im Zusammenhang mit baulichen Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen 91921 (neu) 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 91922 (neu) 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 ²Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Deckungsvermerk: Die Titel 53405, 52507, 52509 und 51910 sind in den Kapiteln 3702, 3703, 3730 bis 3736 und 3783 nur untereinander deckungsfähig. Eine Verstärkung des Schulbudgets aus anderen Titeln ist dann nur durch die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben möglich. Ein auf diese Weise erhöhtes verfügbares Soll darf nicht in die Rücklage fließen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.241.000 13,4 % Seite 71 von 298 2.716.000 21,2 % 1.976.500 2.046.850,67 Marzahn-Hellersdorf 3702 2012/2013 Sekundarschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 3702 111186 351389 511549 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben 18.700 18.700 22.400 23.546,96 2.000 2.000 — 3.100,00 20.700 20.700 22.400 26.646,96 1.839.000 1.839.000 1.976.500 2.046.850,67 350.000 875.000 — — 50.000 — — — Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 — — 2.241.000 2.716.000 1.976.500 2.046.850,67 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.220.300 -2.695.300 -1.954.100 -2.020.203,71 Seite 72 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3703 2012/2013 Gemeinschaftsschulen Allgemeine Erläuterung Entsprechend Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 26.10.2010 zur bezirklichen Haushaltsstruktur nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (einheitliche Ämtergliederung) Abs. 3 werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule (Gemeinschaftsschule), Cottbuser Straße 23/25 nachgewiesen. Die Gemeinschaftsschule umfasst die Klassen 1 bis 6 (Grundstufe) und die Klassen 7 bis 10 (Oberstufe). Die Einnahmen und Ausgaben wurden bisher im Kapitel 3736 (Grundschulen) nachgewiesen. Produktgruppen: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Seite 73 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3703 2012/2013 Gemeinschaftsschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11110 (neu) 114 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunter- richtlichen schulischen Betreuungsangeboten 100.000 100.000 Entgelte für die Hortbetreuung bzw. den Offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern Anzahl der Hortverträge: 195 195 Hortverträge x 42,70 € (durchschnittliche monatliche Einnahme je Hortkind) x 12 Monate rd. 12401 (neu) 114 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 99.918 € 100.000 € 1.000 Einnahmen aus Raumüberlassungen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 12516 (neu) 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35922 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 104.000 — 104.000 — 75.000 75.000 — Ausgaben 51420 (neu) 114 A07 Beköstigung Ausgaben für die Beköstigung der zu betreuenden Kinder im Hort und im offenen Ganztagsbetrieb Beköstigungsform: Fremdbezug 195 Essenteilnehmer x 2,00 € (durchschnittlicher Portionspreis) x 193 Schultage rd. 51421 (neu) 259 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben Sen Fin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Seite 74 von 298 75.270 € 75.000 € Marzahn-Hellersdorf 3703 2012/2013 Gemeinschaftsschulen Titel 51701 (neu) Fkt Kb 114 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 124.000 124.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Schneebeseitigung durch Fremdfirmen - Strom - Wasser und Entwässerung - Straßenreinigung durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Müllabfuhr - Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen, Reinigungsmaterial und Desinfektion - Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung - Sonstige Bewirtschaftung (u.a. Schädlingsbekämpfung) 1.000 € 21.100 € 30.500 € 12.200 € 3.700 € 52.700 € 1.800 € 1.000 € 124.000 € Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 1.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung) 51910 (neu) 114 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 25.000 25.000 Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Gemeinschaftsschule für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52507 (neu) 114 A01 Lernmittel 17.200 17.200 Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Sentsverwaltung für Finazen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.l 52509 (neu) 114 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 30.500 30.500 Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 2 Schulgesetz - Unterhaltung , Erneuerung und Ergänzung von Lehrmitteln und Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - Verbrauchsmittel für die IuK-Technik wie Disketten, Druckerpapier, Reinigungssets - Reparatur, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik für den Unterricht Ansatzbildung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013 - Festlegung von Mindeststandards und Anpassung an die Entwicklung der Schülerzahlen -. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52516 (neu) 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). Seite 75 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3703 2012/2013 Gemeinschaftsschulen Titel 53405 (neu) Fkt Kb 114 A09 Bezeichnung Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 11.000 11.000 Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz - Schreibmaterial, Schulvordrucke - Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz - Postzustellungsgebühren und sonstige Postgebühren - Gebühren für Rundfunk und Fernsehen - Fernsprechgebühren - Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen - Dienst- und Schutzbekleidung - Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke - schulische Veranstaltungen - Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für die Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 91921 (neu) 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 91922 (neu) 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Deckungsvermerk: Die Titel 53405, 52507, 52509 und 51910 sind in den Kapiteln 3702, 3703, 3730 bis 3736 und 3783 nur untereinander deckungsfähig. Eine Verstärkung des Schulbudgets aus anderen Titeln ist dann nur noch durch Zulassung überplanmäßiger Ausgaben möglich. Ein auf diese Weise erhöhtes verfügbares Soll darf nicht in die Rücklagen fließen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 286.700 — 286.700 — — Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 102.000 102.000 — — 2.000 2.000 — — 104.000 104.000 — Sächliche Verwaltungsausgaben 284.700 284.700 — — — Abschluss Kapitel 3703 111186 351389 511549 911989 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 — 286.700 286.700 — Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -182.700 -182.700 — Seite 76 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3711 2012/2013 Volkshochschule Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Volkshochschule. Die Tätigkeit der Volkshochschule regelt sich nach §123 Schulgesetz für das Land Berlin und entsprechend Art.20 VvB. Sie dient der Erwachsenenbildung. In zwei Semestern werden entsprechend dem von der KGSt vorgegebenen Spektrum Kurse auf vielen Gebieten des Wissens veranstaltet, die der berufsbezogenen und persönlichkeitsbildenden Weiterbildung, der Integration, der politischen Bildung und der Gesundheitsförderung dienen. Die Volkshochschule bietet staatlich zertifizierte Prüfungen an. Die Volkshochschule (VHS) ist Bestandteil des Amtes Weiterbildung und Kultur. Sie befindet sich am Standort: Mark-Twain-Straße 27 Produktgruppen: 447 Weiter- / Erwachsenenbildung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf der Produktebene. Von 13.061 Teilnehmer/innen konnten 10.352 auf Grund statistischer Angaben ausgewertet werden. Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Frauen und Männer aller Altersgruppen Frauen 73,6% (7.246 Teilnehmer) Männer 26,4% (2.595 Teilnehmer) Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politischen und kulturellen Weiterbildung. Das Angebot ist in seiner Gesamtheit so gestaltet, dass Frauen und Männer aller Altersgruppen angesprochen werden. Die Volkshochschule gestaltet ihr Angebot unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männer. Der explizite und implizite Umgang mit Geschlechterdifferenzen und Geschlechterkonstruktionen betrifft die Planung, Ausschreibung, Durchführung und Evaluierung von Angeboten. Die Volkshochschule befindet sich in einem lernerorientierten Qualitätssicherungsund Entwicklungsverfahren (LQW) mit dem Ziel einer extern überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen Entwicklungsworkshops, Hospitation, Kundenmonitoring, LQW-Arbeitsgruppen, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen. Produkt: 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Zuwanderinnen/Zuwanderer, die Deutsch lernen Frauen 79,6% (407 Teilnehmer) Männer 20,4% (104 Teilnehmer) Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen Eingliederung von Frauen und Männer, die rechtmäßig in die Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind. Als Hauptanbieter öffentlicher Weiterbildung ist die Volkshochschule mit der Durchführung von Integrationsmaßnahmen in vollem Umfang (Sprachtests) beauftragt und wirkt so bei der Umsetzung von integrationspolitischen Strategien des Bundes, der Länder und Kommunen mit. Die Volkshochschule gestaltet ihr Angebot unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern. Die Volkshochschule befindet sich in einem lernerorientierten Entwicklungsverfahren (LQW) mit dem Ziel einer extern überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen Entwicklungsworkshops, Hospitation, Kundenmonitoring, LQW-Arbeitsgruppen, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter Fortbildungen. Seite 77 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3711 2012/2013 Volkshochschule Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11120 152 E03 Entgelte für Bildungsangebote 450.000 450.000 495.000 454.186,24 Entgelte für Kurse, Veranstaltungen, Teilnahmebescheinigungen sowie Prüfungen gemäß Entgeltvorschriften VHS vom 08.11.2010. 11190 (neu) 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten 7.500 7.500 2.000 33.787,54 Wurde bislang bei 11191 nachgewiesen. Einnahmen aus Mieten und Nutzungsentgelten, Entgeltzuschläge gemäß Nr. 8 der Entgeltvorschriften VHS. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42791 in Höhe von 1.000 € Titel 51890 in Höhe von 5.500 € Titel 52593 in Höhe von 1.000 € 7.500 € 11194 (neu) 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse 1.000 1.000 Neue Zuordnung für Einnahmen aus Entgelten für Integrationskurse, Einbürgerungs- und Sprachtests, darunter auch Kurse Deutsch als Zweit-/Fremdsprache (Selbstzahler). Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42794. 11924 (neu) 152 E02 Werbeerlöse 1.000 1.000 743,11 Einnahmen aus Werbung im Volkshochschul-Jahresprogramm (vgl. verbindliche Erläuterung 53110). 12401 152 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 1.000 855,04 Einnahmen aus Vermietung von Räumen sowie von Stellflächen für Getränkeautomaten (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 51701). 23190 (neu) 152 E01 Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke — — 8.000 8.000 4.000 67.963,21 Wurde bislang bei 23192 nachgewiesen. 28290 (neu) 152 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Neue Zuordnung für Einnahmen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie diverser Dritter. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 42790 in Höhe von 1.000 € Titel 52592 in Höhe von 4.000 € Titel 54690 in Höhe von 3.000 € 8.000 € Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 468.500 -6,7 % 468.500 — 502.000 557.535,14 217.000 218.000 195.000 206.999,36 Ausgaben 42201 152 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Seite 78 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3711 2012/2013 Volkshochschule Titel 42701 Fkt Kb 152 Bezeichnung Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 666.000 666.000 666.000 662.243,96 Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen zur Umsetzung des Lehrprogramms von Kursen, Lehrgängen und Vorträgen ausgewiesen. 42790 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 1.000 1.000 1.000 55.673,90 R 7.799,93 Honorarzahlungen für freie Mitarbeiter/-innen aus zweckgebundenen Einnahmen bei Fremdfinanzierung (BAMF) sowie bei anderen drittmittelfinanzierten Kursen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei Titel 28290 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 42791 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus zweckgebundenen Entgelten 1.000 1.000 1.000 25.846,20 R 3.574,54 Honorarzahlungen für freie Mitarbeiter/-innen aus zweckgebundenen Entgelten (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei Titel 11190 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 42794 (neu) 152 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse 1.000 1.000 Neue Zuordnung von Honorarzahlungen für freie Mitarbeiter/-innen aus zweckgebundenen Entgelten für Integrationskurse, Einbürgerungs- und Sprachtests, darunter auch Kurse Deutsch als Zweite-/Fremdsprache (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11194). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei Titel 11194 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 42801 (neu) 152 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 349.000 354.000 313.000 275.248,59 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 152 Beihilfen für Dienstkräfte 15.400 16.000 6.500 14.150,32 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits- , Geburt- und Todesfällen. 51101 152 A09 Geschäftsbedarf 4.700 4.700 4.700 3.941,94 Insbesondere für Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften sowie Post -, Fernseh - und Fernmeldegebühren. 51111 152 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 7.000 7.000 5.500 Beschaffung und Instandsetzung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, wie z.B. Reparatur von Geräten, Beschaffung von Feuerlöschern und Wartung. 51143 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 Seite 79 von 298 7.821,62 Marzahn-Hellersdorf 3711 2012/2013 Volkshochschule Titel 51701 Fkt Kb 152 A08 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Bewirtschaftungsausgaben 126.000 126.000 105.000 Ausgaben werden erwartet: Fernheizung Schneebeseitigung Strom Wasser und Entwässerung Straßenreinigung Müllabfuhr Hausreinigung, Desinfektion Steuern und Feuer-Versicherung für Grundstücke Sonst. Bewirtschaftung, Wachschutz, sonst. Dienstleistungen 125.812,75 39.700 € 400 € 11.500 € 12.500 € 1.500 € 2.500 € 39.500 € 750 € 16.850 € Zwischensumme 125.000 € erwartete Preissteigerung für Bewirtschaftungskosten 0,5% 626 € 125.826 € rd.126.000 € Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben von bis zu 1.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). Mehr, weil durch den Umzug in ein größeres Schulgebäude sich die Bewirtschaftungsausgaben erhöht haben. 51730 152 A08 Ausgleichszahlungen an die Energiesparpartner 1.600 1.600 4.000 7.557,88 5.500 1.000 6.642,06 R 240,00 Weniger, da die Ausgleichszahlung nur noch für ein Objekt erfolgt. 51890 152 A10 Mieten und Pachten aus zweckgebundenen Einnahmen 5.500 Aufwendungen für Mieten und Nutzungsentgelte aus zweckgebundenen Einnahmen aus Entgelten (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 11190 geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 51900 152 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 42.700 42.700 39.700 22.068,25 1.000 1.000 976,58 2.000 516,02 1.000 4.223,18 Für laufende bauliche Unterhaltung und gesetzlich vorgeschriebene Wartung. 51910 152 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.000 Kleinere Reparaturen und bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 €. 52509 152 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 1.000 1.000 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial für die Durchführung von Kursen, Lehrgängen und Vorträgen. 52592 152 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 4.000 4.000 Aufwendungen für Lehrmittel/Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Einnahmen bei Fremdfinanzierung (BAMF) sowie bei anderen drittmittelfinanzierten Kursen (vgl. auch Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 28290 geleistet werden. (verbindliche Erläuterung). Seite 80 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3711 2012/2013 Volkshochschule Titel 52593 Fkt Kb 152 A10 Bezeichnung Lehrmittel, Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Entgelten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 587,80 R 224,46 Aufwendungen für Lehrmittel/Unterrichtsmaterial aus zweckgebundenen Einnahmen aus Entgelten (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 11190). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 11190 geleistet werden. (verbindliche Erläuterung). 53101 152 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 2.500 2.500 2.600 749,72 Überbezirkliche Veröffentlichungen der VHS wie „Sprachführer“, „Volkshochschule und Beruf“ und Anzeigen. 53110 152 A09 Programminformation und Werbung 21.000 21.000 34.400 29.864,16 Druck Semesterprogramm und Werbung. Weniger aufgrund neuer Prioritätensetzung. Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 1.000 € für die Herstellung des Lehrprogrammheftes ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 11924 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 54010 152 A09 Dienstleistungen 3.000 3.000 3.500 18.635,02 3.500 2.500 2.827,11 1.700 1.500 922,33 Ausgaben z. B. für Geldtransporte, Kuriere, Gutachten/Beratungen. 54024 152 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 3.500 GEMA-Gebühren bei Kursen und Veranstaltungen mit Musikeinsatz. 54079 152 A09 Verschiedene Ausgaben 1.700 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für allgemeine Verbrauchsmittel, Aus- und Fortbildung, Beteiligung an Bildungsveranstaltungen, Umsatzsteuer Finanzamt. 54690 152 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 3.000 3.000 1.000 5.758,70 R 2.611,66 Aufwendungen für Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Zuwendungen bei Fremdfinanzierung (BAMF) sowie bei anderen drittmittelfinanzierten Kursen (vgl. auch Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290). Ausgaben dürfen nur bis zur Höhe der dafür eingegangenen Einnahmen bei dem Titel 28290 geleistet werden. (verbindliche Erläuterung). 98101 890 A10 Allgemeine interne Verrechnungen 12.500 12.500 11.400 Wartung und Pflege des Fachverfahrens VHS-IT, Finanzierungsanteil für die VHS-IT-Geschäftsstelle Erstattung bei Titel 38125 – BA Neukölln - (interne Verrechnung). Seite 81 von 298 11.384,00 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3711 2012/2013 Volkshochschule Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 51111 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 152 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.500 1.500 1.500 506,74 4.700 4.700 4.391,73 Papier für die IuK-Drucker (Dienstgebrauch und Lehrveranstaltungen). 51143 152 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.700 Beschaffung und Unterhaltung von IuK-Technik für Unterrichtszwecke (Ersatzbeschaffung für Computerkabinette). Summe Maßnahmegruppe 31 6.200 6.200 6.200 4.898,47 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.498.300 6,2 % 1.504.900 0,4 % 1.410.500 1.495.349,92 460.500 460.500 498.000 489.571,93 8.000 8.000 4.000 67.963,21 468.500 468.500 502.000 557.535,14 1.250.400 1.257.000 1.182.500 1.240.162,33 235.400 235.400 216.600 243.803,59 Abschluss Kapitel 3711 111186 211299 411462 511549 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 12.500 12.500 11.400 11.384,00 1.498.300 1.504.900 1.410.500 1.495.349,92 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.029.800 -1.036.400 -908.500 -937.814,78 Seite 82 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3712 2012/2013 Musikschule Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Hans-Werner-Henze-Musikschule Marzahn-Hellersdorf. Die Musikschule ist eine kommunale Kultur- und Bildungseinrichtung mit der Aufgabenstellung breiter musischer Ausbildung und besonderer Förderung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie von jungen Talenten des Bezirkes (Instrumental- und Vokalunterricht, musikalische Früherziehung, Ensemblespiel und Studienvorbereitende Ausbildung). Die Musikschule ist ein Fachbereich des Amtes für Weiterbildung und Kultur. Die Hans-Werner-Henze Musikschule hat ihre Standorte: Maratstraße 182, Ludwigsfelder Straße 7, Beatrice-Potter-Grundschule, An der Schule 13-17, Friedrich-Schiller-Grundschule, Mark-Twain-Straße 5, Räume in der Volkshochschule Produktgruppen: 25 508 (Hauptstandort, eigenes Gebäude) (Unterrichtsstandort) (Unterrichtsstandort) (Unterrichtsstandort) Musikalische Ausbildung und Erziehung Präsentation/Veranstaltungen und Beratung Der Ausweis der geschlechtssensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79395 Musikunterricht Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Frauen 54,0% (1.427 Musikschüler) Männer 46,0 % (1.214 Musikschüler) Die Musikschule hält ein geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschule unterliegen – auch in Zukunft- keinen geschlechterspezifischen Einschränkungen. Das Nutzungsverhältnis befindet sich in einem gesellschaftlich akzeptablen Rahmen. Gesetzliche Vorgaben werden eingehalten. Eine Nivellierung der Musikschulnutzung auf ein für beide Geschlechter gleiches Verhältnis wird nicht angestrebt. - Die Musikschule hält ein breites Angebot von Instrumenten pro Standort vor. - Das Interesse für möglichst viele verschiedene Instrumente soll geschlechterübergreifend geweckt werden (Instrumentenkarussell, Kooperationsmodelle mit Schulen). - Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die Geschlechterperspektiven. Seite 83 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3712 2012/2013 Musikschule Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11116 185 E03 Benutzungsentgelte 7.600 7.600 8.800 8.028,33 6.700 6.700 5.000 6.798,07 458.000 458.000 484.000 482.873,62 — — 1.000 10.060,43 1.000 1.000 1.000 214,11 Einnahmen für die Ausleihe von Musikinstrumenten. 11120 185 E03 Entgelte für Bildungsangebote Einnahmen aus Kursentgelten für die musikalische Früherkennung. 11124 185 E03 Entgelte für Instrumental- und Vokalunterricht Entgelte für die Musikschulausbildung. 11190 (neu) 185 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten Wurde bislang bei 11191 nachgewiesen. 11979 185 E03 Verschiedene Einnahmen Erwartete sonstige Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. Das sind u.a. Einnahmen aus den Ersatz von Fernmeldegebühren. 11997 185 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Sponsoring — — — 4.350,00 28290 185 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 17.200,00 38101 890 E00 Allgemeine interne Verrechnungen — — — 1.115,01 473.300 -5,3 % 473.300 — 499.800 530.639,57 858.000 858.000 658.000 701.368,24 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42701 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen zur Durchführung des Instrumental- und Vokalunterrichts, der musikalischen Früherziehung und des Ensemblespiels ausgewiesen. 42790 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 13.557,30 42791 185 Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen aus zweckgebundenen Entgelten — — 1.000 7.338,29 R 719,86 42801 (neu) 185 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 428.000 438.000 490.000 544.531,78 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Seite 84 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3712 2012/2013 Musikschule Titel 51101 Fkt Kb 185 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.200 1.200 1.200 809,52 Ausgaben u.a. für Notenvordrucke, Bürobedarf, Papier für Verwaltungszwecke, Fachbücher und Fachzeitschriften, GEZGebühren für die Nutzung technischer Geräte für Unterrichtszwecke sowie Post - , Rundfunk - und Fernsehgebühren. 51121 185 A09 Noten, Textbücher 2.000 2.000 1.000 1.018,15 Ergänzung des Bestandes, um die vorhandene Notenbibliothek der Musikschule für Unterrichtszwecke und die Durchführung von Projekten erhalten und ergänzen zu können. Mehr, wegen Schülerzuwachs. 51140 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 5.000 5.000 4.100 3.455,04 Reparaturen und Pflege der Instrumente in den Häusern und der Leihinstrumente, sowie notwendige Ergänzung von Musikinstrumenten aufgrund von Verschleiß. 51143 (neu) 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51479 185 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 381,85 55.200 55.467,06 Ausgaben u.a. für Hygiene und Sanitätsmaterial, Ergänzung der Hausapotheke, Einwegartikel. 51701 185 A08 Bewirtschaftungsausgaben 56.000 56.000 Ausgaben werden erwartet: Schneebeseitigung durch Fremdfirmen Strom Gas Wasser und Entwässerung Straßenreinigung durch die BSR Müllabfuhr Hausreinigung, Desinfektion Feuerversicherung Sonst. Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume hier: Schließdienst, Leuchtstoffröhren 51900 185 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 23.700 200 € 4.000 € 26.000 € 2.500 € 500 € 1.100 € 16.000 € 400 € 5.300 € 56.000 € 23.700 23.400 33.505,68 Ausgaben für: Wartung der EMA-Anlagen, Wartung der Rauchwärmeabzugsanlage, Überprüfung der ortsveränderlichen E-Geräte, Gaskesselwartung, Reparatur und Havarien. 51910 185 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.000 1.000 2.000 633,74 12.100 7.560,74 Kleine bauliche Unterhaltung an der Musikschule für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 €. 52509 185 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 20.000 20.000 Ersatzbeschaffung von Instrumenten, Reparaturen und Wartungsarbeiten an Instrumenten, Ergänzung notwendiger Materialien für den Musikunterricht. Mehr, wegen Schülerzuwachs. 53110 (neu) 185 A09 Programminformation und Werbung 5.000 Ausgaben z.B. für Flyer und Anzeigenschaltung. Seite 85 von 298 5.000 7.378,00 Marzahn-Hellersdorf 3712 2012/2013 Musikschule Titel 54010 Fkt Kb 185 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Dienstleistungen 3.700 3.700 3.700 850,45 3.000 3.000 3.000 601,35 1.500 1.500 1.000 670,76 2.500 2.300 961,29 Ausgaben z.B. für Transporte. 54024 185 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge, GEMA-Gebühren. 54053 185 A09 Veranstaltungen Konzerte, Wettbewerbe, Teilnahmegebühren, Präsentationen der Musikschule. 54060 (neu) 185 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 54079 185 A09 Verschiedene Ausgaben 2.500 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder für Unterrichts- und Präsentationszwecke, Weiterbildung der Mitarbeiter außerhalb des Angebots der Verwaltungsakademie. 54690 185 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — 71501 185 Herrichtung eines behindertengerechten Zugangs, Anbau eines Aufzuges und Einbau von behindertengerechten Sanitär- anlagen, Musikschule Maratstr. — — Die Baumaßnahme ist abgeschlossen. Bauplanungsunterlagen lagen vor. Seite 86 von 298 — 10.104,66 R 1.872,37 404.000,00 Marzahn-Hellersdorf MG 31 3712 2012/2013 Musikschule Titel Fkt Kb MG 31 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 51143 (neu) 185 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 5.000 5.000 5.727,21 54060 (neu) 185 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.300 1.300 1.221,55 Summe Maßnahmegruppe 31 6.300 6.300 — 6.948,76 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.417.900 12,6 % 1.427.900 0,7 % 1.259.000 1.801.142,66 473.300 473.300 499.800 512.324,56 — — — 17.200,00 — — — 1.115,01 473.300 473.300 499.800 530.639,57 1.286.000 1.296.000 1.149.000 1.266.795,61 131.900 131.900 110.000 130.347,05 Abschluss Kapitel 3712 111186 211299 351389 411462 511549 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben — — — 404.000,00 1.417.900 1.427.900 1.259.000 1.801.142,66 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -944.600 -954.600 -759.200 -1.270.503,09 Seite 87 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Kultur einschließlich der nachgeordneten Kultureinrichtungen veranschlagt. Der Fachbereich ist Bestandteil des Amtes Weiterbildung und Kultur. Nachfolgende Einrichtungen sind dem FB Kultur zugeordnet: 1. 2. 3. 4. Ausstellungszentrum Pyramide Bezirksmuseum Ausstellungszentrum Galerie M Riesaer Str. 94 Alt-Marzahn 51 Alt-Marzahn 55 Marzahner Promenade 13 Objekte die durch freie Träger genutzt werden: 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. Jugendkunstschule derArt Kino Kiste Kulturforum Hellersdorf KulturGut Kunsthaus Flora Schloss Biesdorf Tonstudio derArt Gründerzeitsammlung "Charlotte von Mahlsdorf" Kummerower Ring 44 Heidenauer Str. 10 Carola-Neher-Str. 01 Alt-Marzahn 23 Florastraße 113 Alt-Biesdorf 55 Geraer Ring 02 Hultschiner Damm 333 Produktgruppen: 3552 Kunst- und Kulturförderung 410 Präsentation eines kulturellen Angebotes in allen künstlerischen Sparten, der Stadtteilgeschichte und themenorientierter Projekte Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79401 VT-Förderung kultureller Projekte (Verwaltungstransferprodukt) Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen KünstlerInnen, KulturproduzentInnen, BesucherInnen Frauen 59,8% Männer 40,2% Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Männern und Frauen Förderung genderrelevanter Themen Entscheidungsträgerinnen haben Genderkompetenz Projektorientierte Öffentlichkeitsarbeit, projektbezogene Konzeptionen, Organisation von Kunst- und Kulturwettbewerben Produkt: 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen KünstlerInnen, freie Gruppen, Kulturinitiativen und Kulturvereine BürgerInnen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit Frauen 57,2% Männer 42,8% Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern Förderung genderrelevanter Themen Entscheidungsträgerinnen haben Genderkompetenz Planung, Schaffung und Sicherung von kulturellen Standorten und einrichtungsbezogene Öffentlichkeitsarbeit Seite 88 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Produkt: 79403 Stadtteilgeschichte Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen BürgerInnen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit Frauen 48,8% Männer 51,2% Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Männern und Frauen Förderung genderrelevanter Themen EntscheidungsträgerInnen haben Genderkompetenz Sicherstellung einer gendersichtigen Geschichtsdarstellung und Sammlung von Objekten, Dokumenten usw Konzeption, Herausgabe und Verbreitung themen- und projektbezogener Publikationen Realisierung von museums- und kulturpädagogischen Angeboten in Form von Kursen, Führungen usw Produkt: 79404 Kulturelle Angebote Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen BürgerInnen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit Frauen 55,3% Männer 44,7% Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern Förderung genderrelevanter Themen EntscheidungsträgerInnen haben Genderkompetenz Konzeption, Herausgabe und Verbreitung von regelmäßigen Veranstaltungsinformationen Seite 89 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11979 188 E03 Verschiedene Einnahmen 2.200 2.200 1.000 2.400,07 Erwartete sonstige Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. Das sind u.a. Einnahmen aus dem Verkauf von Publikationen. 12401 188 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 10.900 10.900 10.900 10.987,56 Mieteinnahmen Schloss Biesdorf, Objekte mit kurzfristigen Raumnutzungsverträgen. Die Mieteinnahmen sind für Ausgaben bei 3721/ 51701 bestimmt (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 51701). 28290 188 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 31.517,10 13.100 10,1 % 13.100 — 11.900 44.904,73 25.000 25.000 25.000 21.905,91 Ausgaben 42701 188 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen für die fachgerechte Durchführung von Veranstaltungen, Kursen und Ausstellungen ausgewiesen. 42801 (neu) 188 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 390.000 397.000 351.000 365.965,18 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 51101 188 A09 Geschäftsbedarf 6.000 6.000 6.000 5.537,21 Spezifischer Geschäftsbedarf sowie Erwerb von Dienstfahrscheinen für den FB Kultur und nachgeordneten Einrichtungen. Fernmelde- , Rundfunk - und Fernsehgebühren für das Bezirksmuseum Alt-Marzahn 51, 55 und die Galerie M. 51140 188 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 4.000 4.000 6.000 3.612,49 Ersatzbeschaffung und Durchführung von Reparaturen vorhandener Ausstattungsgegenstände sowie Überprüfung Feuerlöscher und ortsveränderlicher Geräte im FB Kultur und nachgeordneten Einrichtungen. Weniger, in Anpassung an das Ist 2010. Seite 90 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Titel 51701 Fkt Kb 188 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ausgaben werden erwartet: Fernwärme Schnee- und Eisglättebeseitigung Stromkosten Wasser, Niederschlags- und Schmutzwasser Straßenreinigung Müllabfuhr, Recycling Papier Hausreinigung Gebäude-Feuerversicherung Leuchtstoffröhren, Schädlingsbekämpfung Serviceleistungen Videoüberwachung Summe Wegbeleuchtung Videoüberwachung Schädlingsbekämpfung Summe Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 76.900 76.900 67.300 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 und Galerie M Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 und Galerie M Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 51u.55 und Galerie M Ausstellungszentrum Pyramide 50.306,41 Ausgaben € 21.000 880 12.500 3.000 600 500 18.400 520 2.100 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 55 6.500 66.000 Schloss Biesdorf Schloss Biesdorf Schloss Biesdorf 500 10.100 300 10.900 Bewirtschaftungsausgaben gesamt:……………………………....................…………………..……………….76.900 € Mehr, aufgrund der absehbaren Eröffnung des Objektes Alt-Marzahn 55. Die Leistungen von einnahmeabhängigen Ausgaben für Schloss Biesdorf in Höhe von bis zu 10.900 € sind nur zulässig, wenn die Einnahmen bei dem Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 51801 188 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Lage des Gebäudes oder Grundstücks Galerie M, Marzahner Promenade 13 Bezirksmuseum, Alt-Marzahn 55 32.400 Miete-/Pachtfläche in m² 651 1.010 32.400 mtl. Miete/Pacht in € 2.258,34 438,94 11.300 19.667,28 Jahresmiete/-pacht in € 27.100,08 5.267,28 32.367,36 rd. 32.400,00 Mieten für Gebäude und Räume auf Grund von Verträgen. Mehr, weil die freien Träger ausgezogen sind und die Kosten nun allein vom FA Kultur getragen werden müssen. 51803 188 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 1.500 1.500 1.500 1.464,44 96.100 96.100 81.900 97.264,38 Mieten für Kopiersystempool gemäß Vertrag. 51900 188 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Ausgaben für die Durchführung der gesetzlichen Wartungs- und Inspektionsleistungen für Objekte des FB Kultur. Mehr, aufgrund der absehbaren Eröffnung des Objektes Alt-Marzahn 55. 51910 188 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.000 1.000 1.000 692,30 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € im FB Kultur und den nachgeordneten Kultureinrichtungen. 53101 183 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.000 8.600 294,29 Herstellen von Publikationen und Anfertigung von Reproduktionen im FB Kultur und den nachgeordneten Einrichtungen. Weniger, aufgrund der wirtschaftlichen Einsparung von Publikationen. Seite 91 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Titel 53110 Fkt Kb 188 A09 Bezeichnung Programminformation und Werbung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 2.500 1.303,85 Weniger, aufgrund der Herstellung wirkungsvoller Werbematerialien - das moderne online-Werbeverfahren. 54010 183 A09 Dienstleistungen 4.000 4.000 4.000 3.777,96 Transporte und Versicherungsleistungen für Ausstellungsgegenstände und Kunstwerke im FB Kultur und den nachgeordneten Einrichtungen. 54053 188 A09 Veranstaltungen 74.200 74.200 83.800 80.819,25 FB Kultur und nachgeordnete Einrichtungen: - Ausgaben für Veranstaltungen in allen künstlerischen Sparten, darunter „kultour a la carte 2012/2013“ sowie Einzelveranstaltungen und Veranstaltungsreihen in den Kultureinrichtungen - Ausgaben für die Realisierung von Ausstellungen, darunter Vernissagen und Finissagen, in den Einrichtungen Ausstellungszentrum Pyramide und Galerie M - Stadtteilgeschichtliche Bezirks- und Sonderausstellungen im Bezirksmuseum Alt-Marzahn 51, 55 - Leistungen im Rahmen Kulturentwicklungsplanung Weniger, aufgrund der Verringerung von Veranstaltungsreihen in allen künstlerischen Sparten. 54079 188 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 795,42 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Wäschereinigung, Anschaffung von Verbrausmaterialien, Versicherungsleistungen für Gründerzeitsammlung "Charlotte von Mahrsdorf", GEMA-Gebühren, Archivmaterial für Bezirksmuseum. 54690 188 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 1.174,93 R 1.422,18 68406 188 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 185.000 280.000 240.000 135.000,00 Kulturorientierte Arbeit in den durch freie Träger geführten Einrichtungen Kofinanzierung (bezirklicher Anteil) zur Wiederherstellung des Schlosses Biesdorf Gesamt 68690 188 Z10 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland aus zweckgebundenen Einnahmen — Seite 92 von 298 2012 165.000 € 20.000 € 2013 165.000 € 115.000 € 185.000 € 280.000 € — — 28.650,00 R 1.350,00 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Titel 71503 (neu) Fkt Kb 187 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Anbau Rettungswege und Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen Kulturgut Alt Marzahn 23 200.000 11.303,09 Es handelt sich um einen bedeutenden Kulturstandort mit Vorderhaus, Seitenhaus und Scheune. Dieser befindet sich im historischen Dorfkern Alt-Marzahn. Die Baumaßnahmen dienen der brandschutztechnischen Sanierung der drei Häuser, d.h. Umsetzung gesetzlicher Standards zur Beseitigung von Gefahrenquellen für Mitarbeiter/innen und Nutzer/innen. Zurzeit können die im Dachgeschoss befindlichen Kursräume nicht durch Personal und Besucher genutzt werden. Diese schränkt die Funktionalität stark ein. In einem Brandschutzprotokoll wurde die Auflage erteilt, Rettungswege anzubauen. Bauliche Rettungswege sind gemäß der BauOBln gefordert. Auf Grund neuer bautechnischer Erkenntnisse Dritter wurde die geplante Maßnahme laut Investitionsplanung 2009-2013 eingestellt, weil sich neue gravierende bauliche Aspekte für das Kulturgut - Ensemble hinsichtlich der gesetzlichen Brandschutzverordnung ergaben. Es liegen eine Bauplanungsunterlage für die Scheune vom 03.03.2010, ein Brandschutzkonzept für alle drei Häuser und der Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 26.01.20111 vor. Finanzierung: Finanziert bis 2010.....................................12.000 € Ansatz 2013.............................................200.000 € Gesamtkosten..........................................212.000 € 71506 (neu) 187 Anbau eines zweiten Rettungsweges Kunsthaus Flora, Florastraße 113 70.000 Auf Grund von vorliegenden Begehungsprotokollen des BWA ist eine Umsetzung der baulichen Maßnahme entsprechend der gesetzlichen Standards unabdingbar. Bauliche Rettungswege sind gemäß der BauOBln gefordert. Das Kunsthaus Flora ist ein bedeutender kultureller Standort im Siedlungsgebiet Mahlsdorf. Die Umsetzung dieser Maßnahme gewährleistet eine deutliche Verbesserung der Nutzbarkeit des Objektes. Es gibt keinen zweiten baulichen Rettungsweg aus dem Obergeschoss, somit muss die Feuerwehr in Notsituationen anleitern. Zurzeit dürfen sich nicht mehr als acht Personen (einschließlich Kursleiter) im Dachgeschoss aufhalten, d.h. Kursräume können nicht optimal genutzt werden. Somit entstehen Einnahmeverluste. Der Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 26.01.2011 liegt vor. Finanzierung: Ansatz 2013 (Gesamtkosten)............................70.000 € Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 899.100 0,9 % 1.271.100 41,4 % 890.900 829.534,39 13.100 13.100 11.900 13.387,63 — — — 31.517,10 13.100 13.100 11.900 44.904,73 Personalausgaben 415.000 422.000 376.000 387.871,09 Sächliche Verwaltungsausgaben 299.100 299.100 274.900 266.710,21 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 185.000 280.000 240.000 163.650,00 — 270.000 — 11.303,09 899.100 1.271.100 890.900 829.534,39 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -886.000 -1.258.000 -879.000 -784.629,66 Abschluss Kapitel 3721 111186 211299 411462 511549 611699 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Seite 93 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Zentral- und Mittelpunktbibliothek sowie der Stadtbibliotheken veranschlagt. Die Bibliotheken sind ein Fachbereich im Amt Weiterbildung und Kultur. Es bestehen folgende Ausleihstellen: 1. Zentralbibliothek Mark Twain im Freizeitforum Marzahn Marzahner Promenade 55 (gleichzeitig Musikbibliothek) 4. Stadtbibliothek Kaulsdorf Nord Cecilienplatz 12 2. Mittelpunktbibliothek Ehm Welk Alte Hellersdorfer Str. 125 5. Stadtbibliothek Mahlsdorf Alt Mahlsdorf 24-26 3. Erich-Weinert-Bibliothek Helene-Weigel-Platz 4 6. Heinrich-von- Kleist-Bibliothek Havemann-Str. 17B Produktgruppen: 495 Bibliotheksangebote Der Ausweis der geschlechtssensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihungen Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen BürgerInnen aller Altersgruppen und Institutionen (Schulen, Kitas usw) Frauen 62,2% Männer 37,8% Gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen an Angeboten zur Erfüllung der Informations- und Bildungsbedürfnisse EntscheidungsträgerInnen haben Genderkompetenz Angebotene Leistungen der Bibliotheken gewährleisten Chancengleichheit Bereitstellung von physischer und virtueller Medien, regionale und überregionale Kooperationen Seite 94 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11108 186 E03 Entgelte für Benutzerausweise 46.700 46.700 54.100 49.599,21 Entgelte für die Ausleihe von Medien auf der Grundlage der Benutzungsbedingungen für öffentliche Bibliotheken des Landes Berlin vom 30. Juli 1996. Weniger, aufgrund der demographischen Entwicklung im Bezirk - weiterer Rückgang in den Einnahmen der Entgelte für Benutzungsausweise zu verzeichnen sind - durch kostenlose Anmeldung (Schülerinnen und Schüler), Nutzung mit Familienpass (ermäßigte Gebühren) und entgeltfreie Benutzung (ALG II). 11133 186 E03 Sonstige Entgelte 3.000 3.000 3.000 2.816,60 Entgelte für die Benutzung des innerbezirklichen Transports der Medien im Rahmen des IuK-Verbundes der öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB). 11903 186 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 76.000 76.000 98.000 81.295,45 Mahngebühr, Vertragsstrafe und Buchersatz der Bibliotheksnutzer laut Benutzungsbedingungen für die öffentlichen Bibliotheken des Landes Berlin vom 30. Juli 1996. Weniger, aufgrund der sozialen Entwicklung im Bezirk fallen vermehrt Niederschlagungen und Vollstreckungsbescheide durch Nichtzahlungsfähigkeit, Privatinsolvenzen und Todesfälle. 11906 186 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 10.000 10.000 12.000 10.922,50 Einnahmen aus Porto für Mahnungen und Vorbestellungen sowie Fernmeldegebühren, die entstehen, wenn Benutzer von Seiten der Bibliothek für bereitstehende Medien informiert werden und Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern. Weniger, weil die Mitarbeiterinnen für private Gespräche ihre Handys nutzen. Wegfall der 1,00 € für telefonische Verlängerung, da die Bibliotheksbenutzer die Verlängerung im Internet selber vornehmen können. 11979 186 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 574,39 Erwartete sonstige Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. Das sind u.a. Einnahmen aus zurückliegenden Jahren (Guthaben), Erlöse im Zusammenhang mit der Internetnutzung (Ausdruck von Internetseiten). 11997 186 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Sponsoring — — 12401 (neu) 186 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 47.000 47.000 Lfd. Nr. 1. 2. Lage des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 - Eiscafe Helene-Weigel-Platz 4 - Berliner Volksbank Gesamt rd. — 160,00 37.329,50 Jahresmiete 11.820 € 35.130 € 46.950 € 47.000 € Mehr, durch Übernahme des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 in das Fachvermögen Bibliotheken (gemäß der Vereinbarung ab 01.03.2010). Die Mieteinnahmen sind für Ausgaben bei Kapitel 3723, Titel 51701 bestimmt (vgl. verbindliche Erläuterungen zu Titel 51701). Seite 95 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel 28103 (neu) Fkt Kb 186 E03 Lfd. Nr. 1. 2. Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 9.000 Lage des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 - Eiscafe Helene-Weigel-Platz 4 - Berliner Volksbank Gesamt 9.000 10.468,70 4.700 € 4.300 € 9.000 € Mehr, durch Übernahme des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 in das Fachvermögen Bibliotheken (gemäß der Vereinbarung ab 01.03.2010). Die Einnahmen aus Betriebskosten entsprechend den Mietverträgen. 28290 186 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 2.250,00 192.700 14,6 % 192.700 — 168.100 195.416,35 34.100 34.300 27.800 32.564,87 Ausgaben 42201 186 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 186 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 5.000 5.000 5.000 4.992,73 Hier werden die Aufwendungen für freie Mitarbeiter/-innen zur Durchführung von Lesungen und kulturellen Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ausgewiesen. 42790 186 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen 42801 (neu) 186 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten — — — 2.250,00 2.161.000 2.202.000 2.019.000 2.045.841,10 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42821 (neu) 186 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 102.000 103.000 102.000 90.256,32 Wurde bislang bei 42521 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 186 Beihilfen für Dienstkräfte 1.200 1.200 1.000 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits- , Geburt- und Todesfällen. Seite 96 von 298 1.034,57 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel 51101 Fkt Kb 186 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 10.600 10.600 8.300 10.830,86 Spezifischer Geschäftsbedarf zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes: Die bezirkliche Zentralbibliothek Mark Twain ist unter den Bedingungen des VÖBB zugleich zentrale Mahnstelle. Hier werden für alle angeschlossenen Bibliotheken zentral vom Computer die Mahnungen verarbeitet und im Interesse einer benutzerfreundlichen Information an die säumigen Benutzer versandt. Das Mahnverfahren ist eine zentrale Vorgabe des VÖBB. 3.600 € Beschaffung von bibliothekarischer Fachliteratur (Bücher, Zeitschriften) zu aktuellen Aspekten des bundesdeutschen Bibliothekswesen 2.000 € Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.300 € Telefongebühren 2.300 € Internetgebühren 1.400 € Gesamt 10.600 € Mehr, aufgrund der Wiedereröffnung der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek am 01.02.2010 51111 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51136 (neu) 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 51140 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 40.700 40.700 41.700 Beschaffung und Instandsetzung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen: Erweiterungskauf Regalsystem für die Zentralbibliothek Mark Twain Repräsentationsmöbel für Medien aller Art Bestückung Bürotechnik (Faxgeräte) Pflichtprüfung an Feuerlöschern 38.048,59 37.000 € 2.200 € 500 € 1.000€ 40.700 € 51143 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51190 186 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen — Seite 97 von 298 — — 1.431,98 R 2.301,78 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel 51701 Fkt Kb 186 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 118.000 114.000 71.800 Ausgaben werden erwartet: 2012 2013 19.400 € 17.400 € 3.200 € 3.200 € 41.100 € 39.100 € 7.300 € 7.300 € 71.000 € 67.000 € 47.000 € 118.000 € 47.000 € 114.000 € Strom Müllabfuhr durch die Berliner Stadtreinigung, Hausmüll und Recycling-Papier Hausreinigung sowie Glas- und Rahmenwäsche durch Fremdfirmen Sonstige Bewirtschaftung von Bibliotheken Zwischensumme Objekt Helene-Weigel-Platz 4 (Eiscafe und Berliner Volksbank) Hier sind alle Bewirtschaftungsausgaben für das Objekt veranschlagt (Strom, Fernheizung, Straßenreinigung, Wasser und Entwässerung, Grundstücksteuer, Gebäudeversicherung, Winterdienst......................................... 101.831,32 Mehr, aufgrund der Übernahme des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 ab 01.03.2010 in das Fachvermögen Bibliotheken sowie der Wiedereröffnung der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek. Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 47.000,00 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Kapitel 3723, Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 51801 186 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Lage des Objektes Ehm-Welk-Bibliothek Alte Hellersdorfer Str. 125/127 Stadtbibliothek Mahlsdorf Alt Mahlsdorf 24-26 Heinrich-von-Kleist-Bibliothek Havemannstr. 17 B Stadtbibliothek Kaulsdorf Cecilienplatz 12 Zentralbibliothek Mark-Twain/FFM 323.000 282.000 Nutzfl./ m² 1.052,7 7 297,62 Miete/mtl 372.000 330.990,65 6.700,89 jährliche Miete 2012 80.420 € jährliche Miete 2013 80.420 € 1.902,58 22.840 € 22.840 € 267,33 505,52 6.070 € 6.070 € 542,00 6.827,25 40.970 € 0 171.000 € 171.000 € 321.300 € 280.330 € 1.607 € 1.402 € 322.907 € rd. 323.000 € 281.732 € rd. 282.000 € 2.905,0 0 Zwischensumme erwartete Preissteigerung für Betriebskosten 0,5% Gesamt Weniger, aufgrund Schließung der Stadtbibliothek Kaulsdorf im zweiten Halbjahr 2012. Seite 98 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel 51900 Fkt Kb 186 A02 Bezeichnung Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 27.800 27.800 3.500 9.863,43 Mehr, aufgrund der Übernahme des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 in das Fachvermögen Bibliotheken ab 01.03.2010 (Veranschlagungsleitlinie Hochbau für Haushaltsjahr 2012). 51910 186 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 2.700 2.700 1.000 2.521,33 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € : - Reparaturen an Fenstern und Türen, Kleinreparaturen an Fußbodenbelägen - Erneuerung der Fensterscheiben nach versuchten Einbruch bzw. Steinwurf - Reparaturen an Außenjalousien, Kauf von Türbeschlägen und Zylinder, Material für Kleinreparaturen (Hausmeisterleistungen) - Malermaterial (Farbe, Pinsel etc.) für Ausbesserungsarbeiten Mehr, aufgrund der Übernahme des Objektes Helene-Weigel-Platz 4 in das Fachvermögen Bibliotheken ab 01.03.2010. 52306 186 A09 Archive und Sammlungen 271.000 222.000 384.000 363.162,15 Ausgaben für den Medienkauf wie Fachliteratur, Belletristik, CD, DVD, CD-ROM, Noten, Zeitungen und Zeitschriften sowie bibliothekstechnisches Material wie Barcodes, Eigentumsetiketten, Signatur-Etiketten, Interessenkreisaufkleber, Folien, Buchbinderbedarf, Medienverpackungen. Die Etatverteilung ist ein wesentliches Steuerungsmittel im Bereich Bibliotheken und erfolgt am Ende jeden Jahres für das kommende Haushaltsjahr. Der Etat wird den Bibliotheken nach folgenden Kriterien zugewiesen: Entleihungszahlen im laufenden Jahr Fachliche Ziele (Schwerpunkte in der Bestandsentwicklung, besonderer Bedarf in Bezug auf spezielle Zielgruppen, Start neuer Medienangebote). Weniger, aufgrund neuer Prioritätensetzung. 52501 186 A09 Aus- und Fortbildung 3.500 3.149,40 7.500 3.025,67 Weggefallen. 52511 (neu) 186 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 52536 (neu) 186 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 53110 186 A09 Programminformation und Werbung 3.000 3.000 Erstellung von Informations- und Werbematerialien für Bibliothekskunden/-innen, Kitas, Schulen u.a. Bildungseinrichtungen: Informationen über Dienst- und Serviceleistungen der Bibliotheken, Öffnungszeiten, VÖBB-Infos Programminformationen zu Klassenführungen u. sonstige Bibliotheksführungen Informationen über Veranstaltungen für Kinder und Erwachsene Werbematerialien für Kitas, Schulen und Freie Träger mit Bibliotheksangeboten zur Leseförderung und Förderung von Medienkompetenz Weniger, aufgrund der Einsparung für das Erstellen von Werbematerialien. 54060 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 Seite 99 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel 54079 Fkt Kb 186 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.300 1.300 2.000 982,41 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind Ausgaben u.a. für - Hygieneartikel, sanitäre Verbrauchsmittel und Ergänzung Hausapotheke - den Transport von Medien in die JVA Alt-Moabit für das Aufbinden von Medien - GEMA-Gebühren für Veranstaltungen, die in der Zentralbibliothek Mark Twain stattfinden (Pflichtgebühren) - Klavierstimmer für die Veranstaltungen, die in der Zentralbibliothek Mark Twain stattfinden 500 € 200 € 200 € 400 € 1.300 € 54085 (neu) 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 81279 186 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — Seite 100 von 298 — 170.000 — Marzahn-Hellersdorf MG 31 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 51111 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.800 1.800 7.600 6.017,40 Tinte für Farbtintenstrahldrucker und Plakatdrucker, Bedruckbare CD/DVD/Blu-Ray-Rohlinge für Sachmedienkopien (nicht Film und Musik), Reinigungsmaterial Drucker und öffentliche Leser-APC, Mousepad und Chipkarten für öffentliche Leser-APC. Weniger, weil die verfahrensabhängigen Ausgabenkünftig bei 51136 nachgewiesen. 51143 186 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 951,34 Ersatzbeschaffung von Netzkomponenten (Kabel, Verteiler) für PC. 52511 (neu) 186 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 Fachspezifische Fortbildungsmaßnahmen für Bibliothekare und Bibliotheksassistenten, die kostenpflichtig sind (jährliche AIBM Tagung das einzige Weiterbildungsforum für Öffentliche Musikbibliotheken). 54060 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.500 3.000 Gebühren für die EC-Kartenzahlung in Bibliotheken Einführung Software Top-Mahn 56.600 48.754,14 2012 2013 2.500 € 0€ 2.500 € 2.500 € 500 € 3.000 € Weniger, weil die verfahrensabhängigen Ausgaben künftig bei 54085 nachgewiesen werden. Summe Maßnahmegruppe 31 6.300 Seite 101 von 298 6.800 65.200 55.722,88 Marzahn-Hellersdorf MG 32 3723 2012/2013 Bibliotheken Titel Fkt Kb MG 32 (neu) 51136 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verahrensabhängige IUK 186 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensabhängige IuK-Technik 4.200 4.200 Ausgaben u.a. für Bonrollen (Ausleihquittungen RFID), Reinigungsmaterial für IT-Geräte, Laserdruckermaterial (Toner, Drums Abfangbehälter), Leserschreiben (Mahnschreiben, Verlängerungsschreiben), Gebührenbescheide. 52536 (neu) 186 A09 Aus- und Fortbildung für die verfahrensabhängige IuK-Technik 2.500 2.500 Fachspezifische Fortbildungsmaßnahmen für Bibliotheken und Bibliotheksassistenten, die kostenpflichtig sind. 54085 (neu) 186 A09 Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 36.600 35.600 2012 Abrechnung (verfahrensabhängig) der zentralen Betriebskosten VÖBB...................................35.000 € Für die Leser -APC (Internet/Office/Recherche) Beschaffung von Software für Schulungsveranstaltungen, sowie notwendige Updates wie z.B. Virusscanner und Cybersitter (Jugendschutzfiltersoftware) 2013 34.000 € 1.500 € 1.500 € Folgekosten für Service und Programm-Updates...........................................................................100 € 36.600 € 100 € 35.600 € Summe Maßnahmegruppe 32 43.300 42.300 — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.151.000 -4,1 % 3.098.700 -1,7 % 3.285.300 3.098.500,26 183.700 183.700 168.100 182.697,65 9.000 9.000 — 12.718,70 192.700 192.700 168.100 195.416,35 2.303.300 2.345.500 2.154.800 2.176.939,59 847.700 753.200 960.500 921.560,67 Abschluss Kapitel 3723 111186 211299 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben — — 170.000 — 3.151.000 3.098.700 3.285.300 3.098.500,26 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.958.300 -2.906.000 -3.117.200 -2.903.083,91 Seite 102 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3730 2012/2013 Schule Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und die Ausgaben für das Schulamt, Ausgaben für Schulen in freier Trägerschaft, die Bockwindmühle und den Kleintierhof und das Kinderforscherzentrum Helleum, die im Verantwortungsbereich des Fachbereichs Schule und Sport liegen, veranschlagt. Außerdem werden in diesem Kapitel die Einnahmen und Ausgaben nachgewiesen, deren Zusammenfassung für den Fachbereich zweckmäßig ist. Produktgruppen : 4259 Sicherung des Unterrichts 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 448 Zweiter Bildungsweg 4260 4912 Ausbildung Interne Serviceleistungen Seite 103 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3730 2012/2013 Schule Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 111 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 3.000 3.000 5.500 3.572,59 — 112.000 — — 2.000 — 1.000 1.000 491,49 z.B. für Zweitschriften von Zeugnissen, Zeugniskopien für alle Schulbereiche Weniger wegen rückläufiger Anzahl an Schulabgängern 11903 111 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen — Titel entfällt, da keine Einnahmen aus Schadenersatzforderungen erwartet werden 11924 111 E02 Werbeerlöse — Titel entfällt Einnahmen aus projekt- und schulbezogener Werbung werden nicht erwartet 11979 111 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier u.a. - Entgelte für Ausschreibungsunterlagen und ähnliches, (sonst Titel 11901) - Geldbußen bei Ordnungswidrigkeiten auf Grund der Verletzung der Schulpflicht und bei Nichtzahlung des Eigenanteils für Lernmittel, (sonst Titel 11201) - Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern (sonst Titel 11906) 12401 129 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 5.000 5.000 4.000 4.870,08 19.000 1.000 18.981,90 Mieteinnahmen für 1 Dienstwohnung Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 38101 890 E00 Allgemeine interne Verrechnungen 19.000 Verrechnungen aus Kapitel 1012 Titel 98101 für Mietkosten für die Nutzung regionaler Fortbildungszentren in den Schulaufsichtsregionen, die auf die genutzten Räume in der Einrichtung des Bezirksamtes entfallen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 28.000 -77,7 % 28.000 — 125.500 27.916,06 244.000 246.000 198.000 196.931,81 Ausgaben 42201 111 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 111 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 4.590.000 4.675.000 4.645.000 4.355.487,41 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42811 (neu) 111 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 16.900 16.900 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Seite 104 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3730 2012/2013 Schule Titel 44100 Fkt Kb 111 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Beihilfen für Dienstkräfte 10.100 10.500 10.000 9.301,29 Beihilfen für Dienstkräfte des Fachbereichs Schule auf Grund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen 51101 111 A09 Geschäftsbedarf 7.000 7.000 Ausgaben für: - Schul- und Fachvordrucke, Geschäftsbedarf der Bezirksgremien nach dem Schulverfassungsgesetz, - Dienstfahrscheine der technischen Angestellten der Bildungseinrichtungen - Gesetzessammlungen und Fachliteratur für den Fachbereich Schule und Sport, Informationsbroschüre für die Schulen, - Telefongebühren für die Mühle 51701 111 A08 Bewirtschaftungsausgaben 3.002.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Fernwärme für alle Schulen - Schneebeseitigung durch Fremdfirmen für Kleintierhof und Mühle - Strom - Wasser und Entwässerung - Straßenreinigung - Müllabfuhr - Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen, Reinigungsmaterial, Desinfektion - Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung - Sonstige Bewirtschaftung (Schädlingsbekämpfung, Leuchtstoffröhren) 7.000 3.779,13 300 € 1.000 € 5.200 € 500 € 7.000 € 3.002.000 2.979.000 2.986.120,92 2.968.000 € 1.000 € 6.600 € 8.400 € 700 € 1.600 € 14.000 € 500 € 1.200 € 3.002.000 € Mehr insbesondere wegen Tariferhöhungen für Wasser und Entwässerung, Gebäudereinigung und Strom. Die Leistungen von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 5.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 51730 111 A08 Ausgleichszahlungen an die Energiesparpartner 249.000 249.000 319.000 247.591,32 Zahlungen an die Energiesparpartner nach den Energiespargarantieverträgen Weniger wegen Entfall von Liegenschaften und einer damit verbundenen Reduzierung der Vergütung an den Energiesparpartner. 51900 111 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 3.490.000 3.490.000 3.795.000 3.198.225,60 Ausgaben für laufende bauliche Unterhaltung, gesetzlich vorgeschriebene Wartungen entsprechend der Verträge sowie im Rahmen von Eigenleistungen bei Sonderbaumaßnahmen. Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013 51910 111 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 1.200 1.200 1.200 2.157,91 Kleine bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1000 € für die Bockwindmühle 52110 111 A04 Unterhaltung der Grünanlagen 1.000 1.000 1.000 — 3.000 3.000 3.000 3.403,40 Ausgaben für die Unterhaltung der Grünanlagen in Schulen 52501 129 A09 Aus- und Fortbildung Aus- und Fortbildung technischer Kräfte der Bildungseinrichtungen Seite 105 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3730 2012/2013 Schule Titel 52507 Fkt Kb 111 A01 Bezeichnung Lernmittel Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 155.000 155.000 110.000 113.893,80 Mieten und Aufwendungen für die Wartung der Kopiergeräte in Schulen und schulischen Einrichtungen Mehr wegen gemeldeter höherer Bedarfe an Kopieren durch die Schulen im Zusammenhang mit einer Neuausschreibung des Vertrages 52509 111 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 1.000 — Weggefallen. Titel entfällt Eine Finanzierung geeigneter Projekte in den Schulen aus Werbeerlösen erfolgt nicht, da keine Einnahmen aus projektund schulbezogener Werbung erwartet werden 53111 111 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 1.000 — 1.000 — Ausschreibungen im Amtsblatt sowie ähnliche Veröffentlichungen 53405 111 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz Weggefallen. Titel entfällt Eine Finanzierung geeigneter Projekte in den Schulen aus Werbeerlösen erfolgt nicht, da keine Einnahmen aus projektund schulbezogener Werbung erwartet werden 54010 111 A09 Dienstleistungen 80.000 80.000 80.000 92.023,12 Kosten für Transporte von Schulmöbeln, Lehr- und Unterrichtsmaterialien wegen Strukturveränderungen im Schulnetz sowie im Zusammenhang mit Baumaßnahmen 54039 111 A05 Haltung von Tieren 7.500 7.500 6.500 7.211,52 1.000 1.183,16 1.050.000 976.321,81 Material für die Erhaltung des Tierbestandes im Kleintierhof Mehr wegen erfahrungsgemäß höherer Ausgaben auf der Basis des Ist der Vorjahre 54079 111 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 unter 1.000 € im Einzelfall: hier: - Blumenspenden und Nachrufe, Ausgaben im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Bezirksschüler- und Bezirkselternausschusses - Aufwendungen im Zusammenhang mit bezirklichen Schulveranstaltungen z.B. Sportveranstaltungen, Literaturwettbewerbe 63621 111 T Beiträge an die Unfallkasse 1.050.000 1.050.000 200 € 800 € 1.000 € Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung der Schüler an die Unfallkasse Berlin 20.140 Schüler/innen x 52,14 € 1.050.077 € rd. 1.050.000 € Seite 106 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3730 2012/2013 Schule Titel 67105 Fkt Kb 145 T Bezeichnung Beförderung behinderter Kinder Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 696.000 696.000 610.000 699.427,90 Ausgaben für die Beförderung der körperlich und geistig behinderten Schüler zwischen Elternhaus und Schule sowie zum Unterricht in andere Einrichtungen Der Einsatz von Mietfahrzeugen ist erforderlich, da eigene Fahrzeuge für diese Transporte nicht bereitgestellt werden können. Mehr in Anpassung an das Ist 2010 67215 (neu) 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben Sen Fin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68102 129 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 1.000 1.000 500,00 13.000 13.000 30.300 33.231,49 Ausgaben für Schadenersatzforderungen 68156 129 T Lernmittel für Privatschüler/innen Lernmittel für die Schüler privater beruflicher Schulen Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten Berufsfachschule der Gesellschaft für Pflegeberufe gGmbH Berufsfachschule bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) Nachweis der Lernmittel für die Schüler der privaten Grundschulen erfolgt künftig im Kapitel 3736 entsprechend der neuen Fassung des Funktionsplanes der Haushaltstechnischen Richtlinien vom 08.12.2010 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 13.619.700 -1,7 % 13.707.100 0,6 % 13.850.000 12.926.791,59 9.000 9.000 124.500 8.934,16 19.000 19.000 1.000 18.981,90 28.000 28.000 125.500 27.916,06 Personalausgaben 4.861.000 4.948.400 4.853.000 4.561.720,51 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.997.700 6.997.700 7.305.700 6.655.589,88 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 1.761.000 1.761.000 1.691.300 1.709.481,20 13.619.700 13.707.100 13.850.000 12.926.791,59 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -13.591.700 -13.679.100 -13.724.500 -12.898.875,53 Abschluss Kapitel 3730 111186 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Seite 107 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3731 2012/2013 Hauptschulen Allgemeine Erläuterung Die Einnahmen und Ausgaben der bisherigen Hauptschulen 1. Jean-Piaget-Schule 2. Kerschensteiner -Schule Mittenwalder Straße 5 Golliner Straße 2 werden entsprechend Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 26.10.2010 zur bezirklichen Haushaltsstruktur nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (einheitliche Ämtergliederung) Abs. 3 im Kapitel 3702 Sekundarschulen nachgewiesen. Seite 108 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3731 2012/2013 Hauptschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 71506 (neu) 114 Einpassung Sekundarschule in die Jean-Piaget-Oberschule — — — — — — — 598.870,56 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben — — — 598.870,56 — — — 598.870,56 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — — — -598.870,56 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 598.870,56 Abschluss Kapitel 3731 700739 Seite 109 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3732 2012/2013 Realschulen Allgemeine Erläuterung Die Einnahmen und Ausgaben der bisherigen Realschulen 1. Konrad-Wachsmann-Oberschule 2. Caspar-D.-Friedrich-Oberschule 3. Johann-Julius-Hecker-Oberschule 4. Klingenberg-Oberschule Geithainer Straße 12, Alte Hellersdorfer Str. 7 Hohenwalder Straße 2 Alberichstraße 24 werden entsprechend Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 26.10.2010 zur bezirklichen Haushaltsstruktur nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (einheitliche Ämtergliederung) Abs. 3 im Kapitel 3702 Sekundarschulen nachgewiesen. Seite 110 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3732 2012/2013 Realschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 71505 114 Anbau Aufzug und BehindertenWC in der Konrad-WachsmannOberschule — — — 200.000,00 — — — — — 200.000,00 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben — — — 200.000,00 — — — 200.000,00 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) — — — -200.000,00 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 3732 700739 Seite 111 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3733 2012/2013 Gymnasien Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Gymnasien, die im Verantwortungsbereich des Fachbereichs Schule liegen, veranschlagt. Die Gymnasien dienen der Erziehung zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit und führen die überwiegend theoretischwissenschaftlich begabten Schüler zur Hochschulreife. Im Bezirk bestehen folgende Gymnasien: 1. 2. 3. 4. 5. Melanchthon- Schule Sartre- Oberschule Tagore- Schule Otto- Nagel- Gymnasium Wilhelm-von-Siemens-Oberschule Adele-Sandrock-Straße 73/75 Kyritzer Straße 103 Sella- Hasse- Straße 25 Schulstraße 11 Allee der Kosmonauten 134/136 Produktgruppen: 4259 Sicherung des Unterrichts Seite 112 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3733 2012/2013 Gymnasien Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 12401 114 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 8.900 8.900 Mieteinnahmen für eine Dienstwohnung Einnahmen aus der Überlassung von Räumen und der Aufstellung von Schließfächern und Getränkeautomaten 7.500 8.692,01 1.000 — 6.000 € 2.900 € 8.900 € Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen nach § 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35922 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 11.900 40,0 % 11.900 — 1.000 1.000 8.500 8.692,01 1.106.000 946.749,88 Ausgaben 51421 (neu) 259 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben Sen Fin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 51701 114 A08 Bewirtschaftungsausgaben 951.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Schneebeseitigung durch Fremdfirmen - Strom - Gas für Heizzwecke - Wasser und Entwässerung - Straßenreinigung durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Müllabfuhr - Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen, Reinigungsmaterial, Desinfektion - Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung - Sonstige Bewirtschaftung (Leuchtstoffröhren, Schädlingsbekämpfung u.a.) 951.000 12.000 € 180.000 € 74.000 € 151.900 € 28.500 € 17.300 € 470.400 € 11.900 € 5.000 € 951.000 € Weniger wegen Aufgabe von Schulstandorten Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 8.900 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindlich Erläuterung). Seite 113 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3733 2012/2013 Gymnasien Titel 51910 Fkt Kb 114 A02 Bezeichnung Kleiner Unterhaltungsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 60.000 60.000 40.000 55.175,33 Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Gymnasien für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Weniger wegen Aufgabe von Schulstandorten Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52507 114 A01 Lernmittel 90.000 90.000 144.000 139.403,43 Lernmittel für Schüler Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr.3.5.1 des genannten Schreibens) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52509 114 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 209.000 209.000 378.000 213.280,14 Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 2 des Schulgesetzes: - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Lehrmitteln und Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - Verbrauchsmittel für die IuK-Technik wie Disketten, Druckerpapier, Reinigungsset - Reparatur, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik für den Informatikunterricht Ansatzbildung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne zum Doppelhaushalt 2012/2013 - Festlegung von Mindeststandards und Anpassung an die Entwicklung der Schülerzahlen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Mittel sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 35.000 35.000 41.000 Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz: - Schreibmaterial, Schulvordrucke - Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz - Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren - Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte - Fernsprechgebühren - Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen - Dienst- und Schutzbekleidung - Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke - schulische Veranstaltungen - Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für die Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel Weniger wegen Anpassung des Bedarfs an die Entwicklung der Schülerzahl Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. Seite 114 von 298 34.036,90 Marzahn-Hellersdorf 3733 2012/2013 Gymnasien Titel 71506 Fkt Kb 114 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Neubau eines Sportfunktionsgebäudes, Lichtenhainer Str. 16 700.000 — Weggefallen. Neubau eines Sportfunktionsgebäudes Lichtenhainer Straße 16 verschoben laut Investitionsplanung 2011-2015 auf das Jahr 2014 Bauplanungsunterlagen vom 01.10.2010 liegen vor. Finanzierung: 2011 700.000 € Restkosten ab 2014 250.000 € 950.000 € 81208 (neu) 114 A01 Investive Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien in Schulen 57.000 2013 In der Melanchthon-Schule ist die Sanierung der vorhandenen drei Physikräume und in diesem Zusammenhang eine Ersatzbeschaffung der Fachraumausstattung erforderlich. 91921 (neu) 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 91922 (neu) 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 E entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Deckungsvermerk: Die Titel 53405, 52507, 52509 und 51910 sind in den Kapiteln 3703,3703, 3730 bis 3736 und 3783 nur untereinander deckungsfähig. Eine Verstärkung des Schulbudgets aus anderen Titeln ist dann nur durch die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben möglich. Ein auf diese Weise erhöhtes verfügbares Soll darf nicht in die Rücklage fließen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.349.000 -44,0 % 1.406.000 4,2 % 2.410.000 1.388.645,68 9.900 9.900 8.500 8.692,01 2.000 2.000 — — 11.900 11.900 8.500 8.692,01 1.347.000 1.347.000 1.710.000 1.388.645,68 — — 700.000 — — 57.000 — — Abschluss Kapitel 3733 111186 351389 511549 700739 811899 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 — — 1.349.000 1.406.000 2.410.000 1.388.645,68 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.337.100 -1.394.100 -2.401.500 -1.379.953,67 Seite 115 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3734 2012/2013 Gesamtschulen Allgemeine Erläuterung Die Einnahmen und Ausgaben der ehemaligen Gesamtschulen 1. Haeckel-Oberschule Luckenwalder Str. 53 2. Thüringen-Oberschule Liebensteiner Straße 24 3. Rudolf-Virchow-Oberschule Glambecker Ring 90 werden entsprechend Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 26.10.2010 zur bezirklichen Haushaltsstruktur nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes (einheitliche Ämtergliederung) Abs. 3 im Kapitel 3702 Sekundarschulen nachgewiesen. Seite 116 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3734 2012/2013 Gesamtschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Seite 117 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3735 2012/2013 Sonderschulen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Sonderschulen (Schulen für Geistigbehinderte, Schulen für Lernbehinderte, Sprachheilschulen) veranschlagt. Zum Besuch der Sonderschule sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche verpflichtet, die bildungsfähig sind, aber wegen körperlicher, geistiger, seelischer oder sittlicher Besonderheiten auf dem allgemeinen Bildungsweg der Berliner Schulen nicht oder nicht hinreichend gefördert werden können. Im Bezirk bestehen folgende Sonderschulen: 1. Schule am Rosenhain (Schule für Lernbehinderte) 2. Schule am Mummelsoll (Schule für Geistigbehinderte) 3. 10. Schule (Schule für Lernbehinderte) 4. 11. Schule (Sonderschule für Sprachbehinderte) 5. Schule am Pappelhof (Schule für Geistigbehinderte) Produktgruppen: 4258 Unterrichtbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Seite 118 von 298 Klingenthaler Straße 32 Eilenburger Straße 4 Geraer Ring 54 Flämingstraße 18 Ketschendorfer Weg 21 Marzahn-Hellersdorf 3735 2012/2013 Sonderschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunter- richtlichen schulischen Betreuungsangeboten 95.000 95.000 138.000 144.420,04 Entgelte für die Hortbetreuung bzw. den Offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern Anzahl der Hortverträge: 312 312 Hortverträge x 25,35 € (durchschnittliche monatliche Einnahme je Hortkind ) x 12 Monate 94.910 € rd. 95.000 € Weniger wegen rückläufiger Schülerzahlen im Sonderschulbereich 11117 (neu) 124 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 5.000 5.000 Neuer Titel; der Nachweis erfolgte bisher im Titel 11110 Entgelte für die Hortbetreuung bzw. für den offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern für in Einrichtungen des Landes Brandenburg betreute Kinder 12401 124 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 19.900 19.900 Mieteinnahmen für 2 Dienstwohnungen Einnahmen aus 1 Mietverhältnis in einer Schule, Einnahmen aus Raumüberlassungen 22.500 22.478,67 1.000 — 12.500 € 4.000 € 3.400 € 19.900 € Weniger wegen Abgang einer Dienstwohnung Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 12516 124 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen nach § 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungsausgaben) verbleibt im Landeshaushalt 26105 124 E05 Kostenerstattung fürBrandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 20.000 20.000 10.000 26.038,11 — 600,00 Wurde bislang bei 23397 nachgewiesen. Einnahmen für die Betreuung von Brandenburger Kindern in Berliner Sonderschulen Mehr wegen voraussichtlich höherer Anzahl betreuter Kinder Der Nachweis erfolgte bisher im Titel 23397 28290 124 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke 35921 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) — — 1.000 1.000 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Seite 119 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3735 2012/2013 Sonderschulen Titel 35922 (neu) Fkt Kb 850 E00 Bezeichnung Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 142.900 -16,7 % 142.900 — 171.500 193.536,82 5.000 5.000 7.000 — Ausgaben 51404 124 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen Nachweis von Ausgaben für eine zeitlich befristete teilweise oder vollständige Übernahme der Elternbeiträge für Schulmittagessen auf der Grundlage der Regelungen in der Senatsvorlage Nr. S-1150/2008 vom 03.04.2008. 51405 124 A01 Härtefallfonds Erstausstattung für Einzuschulende 1.300 1.300 2.000 1.899,65 Nachweis von Ausgaben für Sachleistungen (Hefte etc.) als Grundausstattung für den Schulanfang für die von der Zuzahlung für Lernmittel befreiten Schulanfänger entsprechend Senatsvorlage Nr. S-1150/2008 vom 03.04.2008 Weniger wegen Rückgang der Schulanfänger 51420 129 A07 Beköstigung 210.000 210.000 235.000 239.866,22 Ausgaben für die Beköstigung der zu betreuenden Kinder im Hort und im offenen Ganztagsbetrieb Bei den Schulen für Geistigbehinderte nehmen alle Kinder am Schulessen teil, da dies Bestandteil des Unterrichts ist. Beköstigungsform: Fremdbezug 540 Essenteilnehmer x 33,00 € (durchschnittliche monatliche Ausgabe je Hortkind) x 12 Monate 51421 (neu) 259 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 1.000 210.000 € 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben Sen Fin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 51701 124 A08 Bewirtschaftungsausgaben 877.000 877.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Schneebeseitigung durch Fremdfirmen - Strom - Wasser und Entwässerung - Straßenreinigung durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Müllabfuhr für alle Sonderschulen - Gebäude- und Fensterreinigung durch Fremdfirmen, Material und Desinfektion - Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung - Sonstige Bewirtschaftung (Schädlingsbekämpfung, Kleinmaterial) 966.000 1.049.554,77 6.100 € 171.100 € 140.200 € 21.100 € 11.300 € 502.100 € 11.100 € 14.000 € 877.000 € Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 19.900 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterungen). 51910 124 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 70.000 70.000 60.000 Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Sonderschulen für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Mehr wegen erfahrungsgemäß höherer Ausgaben auf der Basis des Ist der Vorjahre. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Seite 120 von 298 68.197,07 Marzahn-Hellersdorf 3735 2012/2013 Sonderschulen Titel 52507 Fkt Kb 124 A01 Bezeichnung Lernmittel Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 31.000 31.000 74.000 52.324,31 Lernmittel für Schüler Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/13; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52509 124 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 120.000 120.000 135.000 132.459,52 Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Lehrmitteln und Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - Verbrauchsmittel für die IuK-Technik wie Disketten, Druckerpapier, Reinigungssets - Reparatur, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik für den Unterricht und spezieller Hard- und Software zur gezielten Unterstützung von Lernprozessen behinderter Schüler Ansatzbildung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2010/11- Festlegung von Mindeststandards und Anpassung an die Entwicklung der Schülerzahlen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52516 124 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52592 124 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 53405 124 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz — — — 394,18 R 305,82 55.000 55.000 64.000 66.056,46 Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs.54 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz - Schreibmaterial, Schulvordrucke - Fachliteratur, Gesetzblätter sowie Ergänzungslieferung zum Schulgesetz - Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren - Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte - Fernsprechgebühren - Reinigung und Beschaffung von Wäsche für den Hort, Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen - Dienst – und Schutzbekleidung - Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke - Fahrkosten für Schulschwimmen - schulische Veranstaltungen - Spiel- und Beschäftigungsmaterial für den außerunterrichtlichen Bereich - Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für die Selbstbewirtschaftungsmittel Weniger wegen rückläufiger Schülerzahlen Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 67177 124 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 2.500 2.500 Kostenübernahme für die Betreuung Berliner Schüler in Brandenburger Tageseinrichtungen Seite 121 von 298 2.500 — Marzahn-Hellersdorf 3735 2012/2013 Sonderschulen Titel 91921 (neu) Fkt Kb 850 A01 Bezeichnung Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 91922 (neu) 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Deckungsvermerk: Die Titel 53405, 52507, 52509 und 519010 sind in den Kapiteln 3702, 3703, 3730 bis 3736 und 3783 nur untereinander deckungsfähig. Eine Verstärkung des Schulbudgets aus anderen Titeln ist dann nur durch die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben möglich. Ein auf diese Weise erhöhtes verfügbares Soll darf nicht in die Rücklage fließen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.375.800 -11,0 % 1.375.800 — 1.546.500 1.610.752,18 120.900 120.900 161.500 166.898,71 20.000 20.000 10.000 26.638,11 2.000 2.000 — — 142.900 142.900 171.500 193.536,82 1.371.300 1.371.300 1.544.000 1.610.752,18 2.500 2.500 2.500 — Abschluss Kapitel 3735 111186 211299 351389 511549 611699 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 — — 1.375.800 1.375.800 1.546.500 1.610.752,18 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.232.900 -1.232.900 -1.375.000 -1.417.215,36 Seite 122 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Grundschulen sowie der Mozart-Gemeinschaftsschule, die Kosten für die Verkehrserziehung und für das Schulschwimmen veranschlagt. Die Grundschule bildet die gemeinsame Schulstufe (Grundstufe) für alle Schulpflichtigen. Im Bezirk bestehen folgende Grundschulen: 1. Beatrix- Potter- Grundschule (17.G) 2. Pusteblume-Grundschule (18. G) 3. Bücherwurm- Grundschule (19.G) 4. Kolibri-Grundschule (22.G) 5. Grundschule am Schleipfuhl (25.G) 6. Friedrich-Schiller-Grundschule (26.G) 7. Grundschule am Hollerbusch (28.G) 8. Grundschule an der Wuhle (29.G) 9. Mahlsdorfer Grundschule (30.G) 10. Kiekemal-Schule (32.G) 11. F.-C.-Archard-Grundschule (31.G) 12. Ulmen-Grundschule (33.G) 13. Paavo-Nurmi-Grundschule (1.G) 14. Selma-Lagerlöf-Grundschule (3.G) 15. Falken-Grundschule (4.G) 16. Ebereschen Grundschule (5.G) 17. Bruno-Bettelheim-Grundschule (6.G) 18. Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule (7.G) 19. Wilhelm-Busch-Grundschule (8.G) 20. Grundschule am Bürgerpark (9.G) 21. Peter-Pan-Grundschule (10.G) 22. Grundschule an der Mühle (11.G) 23. Grundschule an der Geißenweide (12.G) 24. Johann-Strauss-Schule (13.G) 25. Grundschule unter dem Regenbogen (14.G) 26. Grundschule am Fuchsberg (16.G) Ludwigsfelder Straße 7 Kastanienallee 118 Eilenburger Str. 1 Lichtenhainer Str. 2 Nossener Straße 85 An der Schule 13/17 Erich-Kästner-Straße 63 Teterower Ring 79 Feldrain 47 Hultschiner Damm 219 Adolfstraße 25 Ulmenstraße 79/85 Schorfheidestraße 42 Wörlitzer Straße 31 Geraer Ring 2 Borkheider Straße 26 Schleusinger Straße 17 Max-Herrmann-Straße 5 Parsteiner Ring 24 Jan-Petersen-Straße 18B Stolzenhagener Straße 9 Kienbergstraße 59 Amanlisweg 40 Cecilienstraße 81 Murtzaner Ring 37 Dankratweg 19 Die Einnahmen und Ausgaben der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule werden künftig im Kapitel 3703 Gemeinschaftsschulen nachgewiesen. Produktgruppen: 4258 Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 Sicherung des Unterrichts Seite 123 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11110 129 E05 Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunter- richtlichen schulischen Betreuungsangeboten 2.666.000 2.781.000 3.000.000 2.879.912,28 Entgelte für die ergänzende Betreuung (Hort) in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern 2012 Anzahl der Hortverträge: ca. 4.658 4658 Hortverträge x 47,70 € (durchschnittliche monatliche Einnahme je Hortkind ) x 12 Monate rd. 2013 Anzahl der Hortverträge: ca. 4858 4858 Hortverträge x 47,70 € (durchschnittliche monatliche Einnahme je Hortkind) x 12 Monate rd. 2.666.329 € 2.666.000 € 2.780.719 € 2.781.000 € Weniger durch geringere durchschnittliche Kostenbeteiligung und Herauslösung der Kinder in der Gemeinschaftsschule ( s. Kapitel 3703, Titel 11110 ) 11117 (neu) 112 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 30.000 30.000 Neuer Titel Der Nachweis erfolgte bisher im Titel 11110 Entgelte für die Hortbetreuung bzw. den offenen Ganztagsbetrieb in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern für in Einrichtungen des Landes Brandenburg betreute Kinder 12401 112 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 48.000 48.000 Mieteinnahmen für 3 Dienstwohnungen in Schulen Vertrag mit Vodafone 10G30 Einnahmen aus Überlassung von Räumen und der Aufstellung von Schließfächern nahmen aus Mietvertrag Kita-Gebäude 10G06 Einnahmen aus Mietvertrag Kita-Gebäude 10G33 37.500 16.200 € 3.100 € 10.400 € 12.900 € 5.400 € 48.000 € 41.762,97 Ein- Mehr wegen Zugang einer Dienstwohnung Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 12516 112 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 1.000 1.000 — Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen nach § 7 Abs.6 Satz 3 Schulgesetz Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 26105 112 E05 Kostenerstattung fürBrandenburger Kinder in schulischen Betreuungsangeboten in Berlin 250.000 250.000 Wurde bislang bei 23397 nachgewiesen. Einnahmen für die Betreuung von Brandenburger Kindern in Berliner Grundschulen. Weniger wegen voraussichtlich geringerer Anzahl betreuter Kinder Der Nachweis erfolgte bisher im Titel 23397 Seite 124 von 298 300.000 266.736,36 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel 35921 (neu) Fkt Kb 850 E00 Bezeichnung Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35922 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35990 (neu) 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand — — 1.600,00 2.997.000 -10,2 % 3.112.000 3,8 % 3.338.500 3.190.011,61 20.000 20.000 25.300 2.954,80 Wurde bislang bei 35994 nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 51404 112 A07 Härtefallfonds Schulmittagessen Nachweis von Ausgaben für eine zeitlich befristete teilweise oder vollständige Übernahme der Elternbeiträge für Schulmittagessen auf der Grundlage der Regelungen in der Senatsvorlage Nr. S-1150/2008 vom 03.04.2008. Weniger wegen geringer Inanspruchnahme der Schulen in den vergangenen Jahren 51405 112 A01 Härtefallfonds Erstausstattung für Einzuschulende 33.700 33.700 23.000 25.983,55 Nachweis der Ausgaben für Sachleistungen (Hefte etc.) als Grundausstattung für den Schulanfang für die von der Zuzahlung für Lernmittel befreiten Schulanfänger entsprechend Senatsvorlage Nr. S-1150/2008 vom 03.04.2008 Mehr wegen höherer Anzahl Schulanfänger sowie steigender Tendenz von der Zuzahlung für Lernmittel befreiter Schüler 51420 129 A07 Beköstigung 1.925.000 1.925.000 1.700.000 1.884.060,45 Ausgaben für die Beköstigung der zu betreuenden Kinder im Hort und im offenen Ganztagsbetrieb sowie für die Subventionierung des Mittagessens für die Kinder in gebundenen Ganztagsgrundschulen entsprechend Senatsvorlage Nr. S1150/2008 vom 03.04.2008 Beköstigungsform: Fremdbezug Voraussichtliche Anzahl der Essenteilnehmer: 4.658 4.658 Essenteilnehmer x 2,00 € (durchschnittlicher Portionspreis) x 193 Schultage 718 Kinder in gebundenen Ganztagsgrundschulen (ohne Hortvertrag) x 0,92 € (durchschnittlicher Subventionsanteil pro Portion) x 193 Schultage Mehr wegen steigender Schülerzahlen und Anzahl der Hortverträge 51421 (neu) 259 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben Sen Fin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Seite 125 von 298 1.797.988 € 127.012 € 1.925.000 € Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel 51701 Fkt Kb 112 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 2.907.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Schneebeseitigung durch Fremdfirmen - Strom - Gas für Heizzwecke von Altbauschulen bzw. Schulen im Siedlungsgebiet - Wasser und Entwässerung an Grundschulen - Straßenreinigung durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Müllabfuhr - Gebäude- und Fensterreinigung durch Firmen, Material und Desinfektion - Steuern und Gebäude-Feuer-Versicherung - Sonstige Bewirtschaftung (Leuchtstoffröhren, Schädlingsbekämpfungu.a.) 2.907.000 Ist (Rest/R) 2010 2.541.000 2.715.745,32 24.000 € 412.600 € 148.700 € 461.700 € 107.500 € 45.700 € 1.661.000 € 34.400 € 11.400 € 2.907.000 € Mehr insbesondere wegen Tariferhöhungen für Wasser und Entwässerung, Gebäudereinigung sowie Strom und Gas. Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von 48.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindlich Erläuterung). 51910 112 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 250.000 250.000 230.000 218.002,53 Kleine bauliche Unterhaltung und Material für die Grundschulen für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Mehr wegen Zugang von Gebäuden. 52507 112 A01 Lernmittel 222.000 222.000 303.000 303.172,26 Lernmittel für Schüler Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/13; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde ( Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52509 112 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 700.000 745.000 700.000 686.742,29 Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 2 Schulgesetz - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Lehrmitteln und Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen an Grundschulen - Verbrauchsmittel für die IuK-Technik wie Disketten, Druckerpapier, Reinigungsset - Reparatur, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik für den Unterricht Ansatzbildung gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/13- Festlegung von Mindeststandards und Anpassung an die Entwicklung der Schülerzahlen -. 2012 700.000 € 2013 745.000 € 2013 mehr wegen steigender Anzahl Schüler Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52512 112 A09 Verkehrserziehung 3.300 3.300 Lernmittel und Lehrbücher, Folien und sonstige Verbrauchsmittel für die Verkehrserziehung Seite 126 von 298 3.300 2.808,80 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel 52516 Fkt Kb 112 A10 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 52592 (neu) 112 A10 Lehrmittel aus zweckgebundenen Einnahmen 53405 112 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz — — R 200,00 243.000 243.000 238.000 236.112,67 Zusammenfassung der Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz - Schreibmaterial, Schulvordrucke - Fachliteratur, Gesetzblätter sowie für Ergänzungslieferungen zum Schulgesetz - Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren - Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte - Fernsprechgebühren - Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen - Dienst- und Schutzbekleidung - Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke - Fahrkosten für Schulschwimmen - schulische Veranstaltungen - Spiel- und Beschäftigungsmaterial für den außerunterrichtlichen Bereich - Kontoführungsgebühren für die Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel Mehr wegen höherer Schülerzahlen Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 54690 112 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 67177 112 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen — — — 1.600,00 25.000 25.000 25.000 15.904,65 Kostenübernahme für die Betreuung Berliner Schüler in Brandenburger Tageseinrichtungen 68156 (neu) 113 T Lernmittel für Privatschüler/innen 14.000 14.000 Lernmittel für die Schüler privater Grundschulen Best-Sabel-Grundschule (2 Schulen) Arche-Schule Lomonossow-Schule (Grundschule) Freie Waldorfschule Mahlsdorf Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufige neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) Neuer Titel wegen Nachweis der Lernmittel für die Schüler der privaten Grundschulen im Kapitel 3736 entsprechend der neuen Fassung des Funktionsplans der Haushaltstechnischen Richtlinien vom 08.12.2010 68173 (neu) 129 T Leistungen für Privatschüler/innen 6.000 6.000 6.000 1.069,54 Wurde bislang bei 3730/68173 nachgewiesen. Ausgaben für Schulen in freier Trägerschaft für: den Transport behinderter Kinder an Schulen in Freier Trägerschaft ( der Nachweis erfolgte bisher im Titel 67105 ) die Subventionierung des Schulmittagessens an gebundenen Ganztagsgrundschulen sowie den Härtefallfonds Schulmittagessen und Erstausstattung für Einzuschulende entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 29.07.2009 Seite 127 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel 70110 (neu) Fkt Kb 112 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Neubau einer Grundschule Habichthorst Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 — — — — — — — 1.000.000 1.000.000 — — — — Die Grundschule am Fuchsberg ist seit 1992 provisorisch in mobilen Unterrichtsräumen untergebracht und hat auch keine Turnhalle. Auf Grund der Bevölkerungsprognosen aus den 1990er Jahren und der Haushaltssituation im damaligen Bezirk Marzahn wurden die im Rahmen der Investitionsmaßnahmen ursprünglich vorgesehenen Grundschulbauten ersatzlos gestrichen. Inzwischen hat sich jedoch die Situation deutlich verändert. Die Tendenz, insbesondere was die Kinderzahlen betrifft, ist eindeutig steigend. Das Vorhaben wurde 2009 in die Investitionsplanung des Landes Berlin aufgenommen. Bauplanungsunterlagen sind in Bearbeitung. Finanzierung: Restkosten ab 2014 12.310.000 € Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge wird eine Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2014 vorgesehen. 70111 (neu) 112 Ersatzneubau für die Peter-PanGrundschule Stolzenhagener Straße 9 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 — — — — — — — 1.000.000 1.000.000 — — — — Seit ihrem Bestehen ist die Schule mit Schülern so hoch ausgelastet, dass Maßnahmen zur baulichen Unterhaltung nur im geringen Umfang bei gleichzeitigem Schulbetrieb möglich waren. Inzwischen ist die Gebäudesubstanz so marode, dass eine umfangreiche, grundhafte Sanierung zwingend erforderlich wäre. Das Schulhaus müsste hierzu für den Zeitraum der Arbeiten leer gezogen werden. Ein Ausweichstandort steht gegenwärtig aber nicht zur Verfügung. Auf Grund der in den nächsten Jahren zu erwartenden Schülerzahlentwicklung ist aber bereits jetzt absehbar, dass der jetzt 3 - zügige Schulstandort mit 436 Kindern im Schuljahr 2010/11 schon mittelfristig nicht mehr alle einzuschulenden Kinder aufnehmen kann. Das heißt, dass neben der Komplettsanierung und Modernisierung auch ein Schulerweiterungsbau für 150 Kinder (1 Zug) erforderlich wird. Die zu erwartenden Sanierungskosten und die Kosten für den Erweiterungsbau, der über alle Geschossebenen mit dem Schulhaus zu verbinden ist (Barrierefreiheit) sind voraussichtlich höher als für einen Ersatzneubau. Das alte Schulgebäude könnte bis zur Fertigstellung des Neubaus weiter genutzt werden. Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24 (3) LHO zu veranschlagen. Ein Erläuterungsbericht Fin 316 vom 14.01.11. liegt vor. Ein Bedarfsprogramm vom 27.01.11 wurde erarbeitet. Finanzierung: Restkosten ab 2014: 10.452.000 € Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge wird eine Verpflichtungsermächtigung erfoderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2014 vorgesehen. Seite 128 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel 71503 (neu) Fkt Kb 112 Bezeichnung Modernisierung und Umbau Schulgebäude Parsteiner Ring 46 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 861.000 1.419.000 1.876.000 1.419.000 457.000 — — — — — — — — So wie in anderen Stadtteilen ist auch Marzahn-Mitte durch einen außerordentlich starken Zuzug von Familien mit Schulkindern geprägt. Die im Wohnquartier befindliche Wilhelm-Busch-Grundschule soll als gebundene Ganztagsgrundschule für den gesamten Bereich Marzahn Schulplätze anbieten. Schon seit 2009 können keine Kinder mehr aus anderen Wohngebieten aufgenommen werden. Nicht einmal aus dem Bereich Marzahn-Ost können alle Schulanfänger hier einen Schulplatz erhalten. Um mittelfristig in Marzahn-Mitte allen Grundschulkindern einen Schulplatz anzubieten, muss in den nächsten Jahren eine neue 2,5- zügige Grundschule im Wohngebiet errichtet werden. Hierfür ist der Parsteiner Ring 46 vorgesehen. Zuvor ist das Schulhaus und die zugehörige Sporthalle zu sanieren und barrierefrei herzurichten. Mit Errichtung einer neuen Grundschule an diesem Standort werden gleichzeitig eine Vielzahl von Verbesserungen in der Grundschulversorgung in Marzahn-Mitte erreicht. Die Baufreiheit für den Parsteiner Ring 46 kann kurzfristig erreicht werden. Der Erläuterungsbericht Fin 316 vom 14.01.11 liegt vor. Bauplanungsunterlagen sind in Bearbeitung. Finanzierung: Ansatz 2012 861.000 € Ansatz 2013 1.419.000 € Restfinanzierung ab 2014 1 070.000 € 3.350.000 € Aus der Restfinanzierung dokumentieren 613.000 € Mehrausgaben in der Haushaltswirtschaft 2011 Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge wird eine Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2013 und 2014 vorgesehen. 91921 (neu) 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 91922 (neu) 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz ( Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Deckungsvermerk: Die Titel 53405, 52507, 52509 und 51910 sind in den Kapiteln 3702, 3703, 3730 bis 3736 und 3783 nur untereinander deckungsfähig. Eine Verstärkung des Schulbudgets aus anderen Titeln ist dann nur noch durch die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben möglich. Ein auf diese Weise erhöhtes Soll darf nicht in die Rücklage fließen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 7.214.000 24,5 % Seite 129 von 298 7.817.000 8,4 % 5.795.600 6.094.156,86 Marzahn-Hellersdorf 3736 2012/2013 Grundschulen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 3736 111186 211299 351389 511549 611699 700739 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 2.745.000 2.860.000 3.038.500 2.921.675,25 250.000 250.000 300.000 266.736,36 2.000 2.000 — 1.600,00 2.997.000 3.112.000 3.338.500 3.190.011,61 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.306.000 6.351.000 5.764.600 6.077.182,67 45.000 45.000 31.000 16.974,19 861.000 1.419.000 — — Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 — — 7.214.000 7.817.000 5.795.600 6.094.156,86 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.217.000 -4.705.000 -2.457.100 -2.904.145,25 Seite 130 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3781 2012/2013 Freizeitforum Marzahn Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Ausgaben für das Freizeitforum veranschlagt. Das Freizeitforum Marzahn (FFM) stellt eine Kombination aus Kultur- und Sportkomplex dar. Das Kapitel enthält die Zuwendungen an die GSE gGmbH Gesellschaft für StadtEntwicklung zur Bewirtschaftung des Gebäudes sowie die Mittel zur brandschutz- und behindertengerechten Ertüchtigung des Hauses. Standort des Freizeitforums Marzahn: Marzahner Promenade 55 12679 Berlin Produktgruppe: 3552 Kunst- und Kulturförderung 4543 Bereitstellung von Anlagen Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur Zielgruppe: Kunst- und Kulturschaffende Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 2371 68 1116 32 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: - Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern - Es besteht ein ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur - Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger haben Genderkompetenz und fördern genderrelevante Themen Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden Produkt: 77673 Bereitstellung von Sportanlagen Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger; Sportvereine, Verbände und Organisationen Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 2830 40 4246 60 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: -bei der öffentlichen Nutzung durch Bürgerinnen und Bürger wird versucht, einen gleichberechtigten und bedarfsgerechten Zugang zu ermöglichen - es wird angestrebt, die gleichberechtigte Teilhabe durch interessenspezifische Angebote zu erreichen - ein ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur wird angestrebt - Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger haben Genderkompetenz und fördern genderrelevante Themen Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden. Produkt: 79742 Schwimmhalle und Sauna Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger Nutzungsanalyse: weiblich absolut % 2055 45 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Männlich absolut 2511 % 55 Institutionen absolut % -bei der öffentlichen Nutzung durch Bürgerinnen und Bürger wird versucht, einen gleichberechtigten und bedarfsgerechten Zugang zu ermöglichen - es wird angestrebt, die gleichberechtigte Teilhabe durch interessenspezifische Angebote zu erreichen - ein ausgewogenes Verhältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur wird angestrebt - Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger haben Genderkompetenz und fördern genderrelevante Themen Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden. Seite 131 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3781 2012/2013 Freizeitforum Marzahn Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 187 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen — 44.746,57 — 1.756,99 — 6.000,00 785.000 800.000,00 Weggefallen. 44100 187 Beihilfen für Dienstkräfte Weggefallen. 51900 187 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Weggefallen. 68406 187 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 785.000 785.000 1.570.000 785.000 785.000 — — — — — — — — Verpflichtungen (VE) aus Vorjahren: Bis 31.12.2010 eingegangene VE VE Plan 2011 für 2012 785.000 für 2013 ab 2014 Das Betreiben und Bewirtschaften des FFM erfolgt auf der Grundlage eines Geschäftsbesorgungsvertrages für die Jahre 2008 bis 2012 durch die GSE gGmbH Gesellschaft für StadtEntwicklung . Der Vertrag endet am 31.12.2012. Für den Neuabschluss bzw. die Fortführung des Vertrages sind Verpflichtungsermächtigungen für maximal zwei Jahre veranschlagt worden. 71400 187 Sanierung und Grundinstandsetzung des Freizeitforums Marzahn 2.700.000 358.000 2.000.000 1.999.731,34 Das FFM wurde von 1986 bis 1990 in mehreren Bauabschnitten auf der Grundlage der damals gültigen Planungsvorschriften der DDR gebaut. Eine Brandsicherungsschau im April 1993 ergab, dass das Gebäude hinsichtlich des Brandschutzes nicht den nunmehr gültigen Vorschriften entsprach. Die vorhandene Einrichtung, die aus einem Schülerfreizeitzentrum, einer Schwimmhalle, einem Sportkomplex, einer Bibliothek sowie einem Kulturkomplex verbunden mit einer Gaststätte besteht, wird von der Bevölkerung gut angenommen. Da keine vergleichbaren Einzeleinrichtungen in der Region zur Verfügung stehen, ist für die weitere Nutzung eine Sanierung unumgänglich. Außerdem ist das Gebäude behindertengerecht herzurichten. Die Prüfung der Bauplanungsunterlagen erfolgte durch SenStadt und schließt mit Gesamtkosten von 8.000.000 € ab. Die Baumaßnahme soll 2013 beendet werden. Finanzierung: bis einschließlich 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Zwischensumme Restfinanzierung Gesamt 3.042.000 € 2.000.000 € 2.700.000 € 358.000 € 8.100.000 € - 100.000 € 8.000.000 € Der Minusbetrag in der Zeile Restfinanzierung entsteht dadurch, dass ein Teil der nicht verbrauchten Mittel - aus der Durchführung 2011 - bei der Planung 2013 ansatzmäßig schon berücksichtigt wurde. Gesamtausgaben 3.485.000 Seite 132 von 298 1.143.000 2.785.000 2.852.234,90 Marzahn-Hellersdorf 3781 2012/2013 Freizeitforum Marzahn Titel Fkt Kb Bezeichnung Prozentuale Veränderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 25,1 % -67,2 % Personalausgaben — — — 46.503,56 Sächliche Verwaltungsausgaben — — — 6.000,00 785.000 785.000 785.000 800.000,00 2.700.000 358.000 2.000.000 1.999.731,34 3.485.000 1.143.000 2.785.000 2.852.234,90 -3.485.000 -1.143.000 -2.785.000 -2.852.234,90 Abschluss Kapitel 3781 411462 511549 611699 700739 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) Seite 133 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3783 2012/2013 Kolleg Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Victor-Klemperer-Kollegs, Martha-Arendsee-Str. 15, veranschlagt, das dem Verantwortungsbereich des Fachbereichs für Schule und Sport unterliegt. Das Kolleg ist eine Einrichtung in der Erwachsene, die älter als 19 Jahre sind und über einen Berufsabschluss oder eine mindestens dreijährige Berufserfahrung verfügen, im Tagesunterricht die Hochschulreife erlangen können. Produktgruppe: 448 Zweiter Bildungsweg Produkt: 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen Zielgruppe: Erwachsenen ohne den entsprechenden allgemeinbildenden Schulabschluss Frauen: 56,6 % ; Männer: 43,4% Nutzungsanalyse Zielsetzung: Geeigneten Erwachsenen Gelegenheit zu geben, unter erwachsenengerechten Bedingungen unter Berücksichtigung geschlechterspezifischer Belange nachträglich die Hochschulreife zu erreichen Steuerungsmaßnahmen: Keine Die Entscheidung über die Annahme des Angebots des Kollegs liegt bei den Kollegiaten/ innen entsprechend dem Anmeldeverhalten Seite 134 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3783 2012/2013 Kolleg Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 12401 114 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.000 1.000 1.000 354,00 1.000 1.000 — Einnahmen aus Automatenaufstellung Zweckbindungsvermerk Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 12516 114 E02 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule 1.000 Einnahmen aus eigenem Handeln der Schulen nach § 7 Abs. 6 Satz 3 Schulgesetz Zweckbindungsvermerk: 80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt. 35921 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 35922 (neu) 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Entnahmen aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 E entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.000 100,0 % 4.000 — 2.000 354,00 78.800 80.200 90.900 74.038,88 Ausgaben 42801 (neu) 114 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen für diesen Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 51701 114 A08 Bewirtschaftungsausgaben 103.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Schneebeseitigung durch Fremdfirmen - Strom für Kolleg - Wasser und Entwässerung - Straßenreinigung durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Müllabfuhr durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Gebäude- und Fensterreinigung durch Firmen, Reinigungsmaterial, Desinfektionsmittel - Gebäude-Feuer-Versicherung - Sonstige Bewirtschaftung (Schädlingsbekämpfung, Leuchtstoffröhren u.a.) 103.000 87.000 102.384,33 1.100 € 19.900 € 15.300 € 3.400 € 2.200 € 59.100 € 1.300 € 700 € 103.000 € Mehr insbesondere wegen Tariferhöhungen für Wasser und Entwässerung , Schneebeseitigung, Gebäudereinigung und Strom Die Leistungen von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 1.000 € sind nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). Seite 135 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3783 2012/2013 Kolleg Titel 51910 Fkt Kb 114 A02 Bezeichnung Kleiner Unterhaltungsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 3.000 3.000 3.300 1.668,96 19.000 29.000 26.380,59 Kleine bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 52507 114 A01 Lernmittel 19.000 Lernmittel für die Kollegiaten Ansatzbildung auf der Grundlage der Veranschlagungsleitlinie gemäß Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 15.04.2011 zur Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013 ; der Veranschlagungsleitlinie liegen vorläufig neue Sätze nach der Lernmittelverordnung zugrunde (Nr. 3.5.1 des genannten Schreibens) Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar 52509 114 A01 Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen 70.000 22.000 21.800 32.487,37 Zusammenfassung von Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nr. 2 Schulgesetz - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Lehrmitteln, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - Verbrauchsmittel für die IuK-Technik wie Disketten, Druckerpapier, Reinigungssets, - Reparatur, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik für den Unterricht 2012 70.000 € 2013 22.000 € Mehr 2012 wegen Ausstattungsbedarfe infolge umfangreicher baulicher Sanierung Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 6 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. 52516 114 A10 Ausgaben im Rahmen der schulischen Eigenverantwortung 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 53110 114 A09 Programminformation und Werbung 2.000 2.000 2.000 2.000,00 Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit wie Druckkosten für Werbung sowie für Anzeigen. Alleinige Finanzierung durch den Förderverein ist wegen steigender Druck- und Anzeigenkosten nicht mehr möglich 53405 114 A09 Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz 6.000 6.000 Zusammenfassung der Dachausgaben gemäß § 7 Abs.5 4 Nr. 3 bis 5 Schulgesetz - Schreibmaterial, Schulvordrucke - Fachliteratur, Gesetzblätter sowie Ergänzungslieferung Schulgesetz - Postzustellgebühren und sonstige Postgebühren - Gebühren für Rundfunk und Fernsehgeräte - Fernsprechgebühren - Reinigung von Sonnenschutzvorhängen und Gardinen - Dienst- und Schutzbekleidung - Hygieneartikel und Ergänzung der Hausapotheke - Ausgaben für schulische Veranstaltungen - Kontoführungsgebühren der Kreditinstitute für Konten der Selbstbewirtschaftungsmittel Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind gemäß § 7 Abs. 5 Schulgesetz in nachfolgende Haushaltsjahre übertragbar. Seite 136 von 298 6.000 6.932,06 Marzahn-Hellersdorf 3783 2012/2013 Kolleg Titel 91921 (neu) Fkt Kb 850 A01 Bezeichnung Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" 91922 (neu) 850 A10 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) 1.000 1.000 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben) Veranschlagung mit einem Merkansatz in Höhe von 1.000 € entsprechend Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 20.04.2011 "Leitlinien für Lehr- und Lernmittel - Neuregelung der Rücklagenbildung ab 2011" Deckungsvermerk: Die Titel 53405, 52507, 52509 und 51910 sind in den Kapiteln 3702, 3703, 3730 bis 3736 und 3783 nur untereinander deckungsfähig. Eine Verstärkung des Schulbudgets aus anderen Titeln ist dann nur noch durch die Zulassung überplanmäßiger Ausgaben möglich. Ein auf diese Weise erhöhtes Soll darf nicht in die Rücklage fließen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 284.800 18,2 % 238.200 -16,4 % 241.000 245.892,19 2.000 2.000 2.000 354,00 2.000 2.000 — — 4.000 4.000 2.000 354,00 78.800 80.200 90.900 74.038,88 204.000 156.000 150.100 171.853,31 Abschluss Kapitel 3783 111186 351389 411462 511549 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 2.000 2.000 — — 284.800 238.200 241.000 245.892,19 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -280.800 -234.200 -239.000 -245.538,19 Seite 137 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3910 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Personalausgaben für die Dienstkräfte des gesamten Sozialamtes erfasst. Darüber hinaus weist das Kapitel 3910 u.a. allgemeine Sachmittel wie Bücher und Zeitschriften für die Verwaltungstätigkeit und Zuwendungen des Bezirkes zur Unterstützung der Tätigkeit der Stadtteilzentren, des Migrationssozialdienstes und der Freizeitstätte für Behinderte aus. Produktgruppen: 5079 Generationsspezifische Angebote 5218 Angebote freier Träger Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene. Produkt 80002 Zielgruppe Nutzungsanalyse Ältere Menschen mit Beratungsbedarf Frauen 69,0 % Männer 31,0 % Sozialpädagogische und altenpflegerische Beratung, Betreuung und Unterstützung in Einzelgesprächen und Gruppenarbeit, Beratung und Unterstützung bei der Suche nach altersgerechtem Wohnraum Der Anteil der weiblichen und männlichen Bürger/- innen, die dieses Beratungsangebot suchen, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes, jedoch ist es Ziel der Verwaltung, durch entsprechende Schwerpunktsetzung der Beratungstätigkeit geschlechterspezifische Bedarfe zu unterstützen. Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Produkt Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Seniorenspezifische Beratung und Betreuung 80384 VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger Bürgerinnen und Bürger in den entsprechenden Einzugsgebieten / Kiezen Frauen 64,8 % Männer 35,2 % Schaffung generationsübergreifender sozialer Angebote, fachliche Beratungen und Hilfen für Bürger/- innen im Rahmen der kieznahen Stadtteilarbeit und Nachbarschaftszentren/-treffs durch freie Träger, die durch bezirkliche Zuwendungen gefördert werden Der Anteil der weiblichen und männlichen Bürger/- innen, die diese Angebote nutzen, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes. Durch entsprechende Schwerpunktsetzung in der Gestaltung der Angebote der freien Träger können geschlechterspezifische Erfordernisse und Interessen unterstützt werden. Seite 138 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3910 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 219 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 — 457,99 1.000 1.000 1.000 320,00 Gebührenerhebung für die Einsichtnahme in Sozialhilfeakten. 11153 219 E03 Gebühren nach Bundesrecht Einnahmen aus der Tätigkeit als Beglaubigungsbehörde, wie Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten, Patientenverfügungen. 11921 236 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 16.000 16.000 17.000 28.817,60 Rückzahlung von nicht verbrauchten bzw. zu Unrecht verbrauchten Zuwendungen aus Vorjahren. Weniger nach Einschätzung der Entwicklung. 11934 219 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 7.700 7.700 — 14.438,44 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Vorjahren. Die Ansatzhöhe entspricht der Einschätzung der Entwicklung. 11979 285 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 — Weggefallen. Keine Einnahmerealisierung in 2010. 28290 285 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 18.663,04 25.700 35,3 % 25.700 — 19.000 62.697,07 1.000 1.000 1.000 940,00 1.802.000 1.989.000 1.360.000 1.440.049,45 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41210 219 Aufwendungen für Beiräte Sitzungsgelder für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten. 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 3.795.000 3.864.000 3.760.000 3.492.600,63 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42811 (neu) 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 32.600 32.600 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 83.200 86.500 39.900 76.861,33 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 8.000 8.000 Mittel für notwendige Ausrüstung mit Ergänzungslieferungen, Fachperiodika und Fachbüchern. Seite 139 von 298 9.000 6.012,19 Marzahn-Hellersdorf 3910 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste Titel Fkt Kb Bezeichnung 51790 219 A10 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 — — — 5.164,08 7.000 7.000 7.000 — 12.000 12.000 6.000 11.023,22 8.000 8.000 64.000 40.750,18 Aufwendungen für fachspezifische Fortbildungsmaßnahmen. 52601 219 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten Gerichts- und ähnliche Kosten u.a. Rechtsanwaltskosten. Mehr in Anpassung an die Ist-Kosten des Jahres 2010. 54008 045 A09 Besondere Aufwendungen für die Sicherheit Berlins Für notwendige Beschaffungen im Rahmen des Katastrophenschutzes in Umsetzung der Fachaufgaben des Sozialamtes als Ordnungsaufgabe der Bezirksämter. Weniger wegen Anpassung an den tatsächlichen Bedarf nach umfänglicher Neubeschaffung im Jahr 2010. 54690 285 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 4.280,00 R 4.332,71 68190 285 Z10 Unterstützungen, Entschädigungen und sonstige Geldleistungen aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 9.498,96 68406 235 T Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen 97.000 97.000 95.000 94.000,00 Für die Realisierung des Migrationssozialdienstes durch die Träger: Charitasverband für das Erzbistum Berlin e.V. Paritätischer Trägerverband als Volkssolidarität e.V. Berlin Mehr in Anpassung an die Tariferhöhungen des öffentlichen Dienstes für die seit Jahren in konstanter Höhe finanzierten Personalkosten Dritter. 68432 285 T Zuschüsse für besondere soziale Projekte 2.500 2.500 2.500 1.500,00 49.300 49.300 48.000 48.000,00 Zuwendung an die Seniorenvertretung des Bezirkes. 68447 285 T Weiterförderung besonderer sozialer Projekte Zur Fortsetzung der Arbeit mit Behinderten in der Freizeitstätte "Toleranz" wurde 2004 ein Überleitungsvertrag mit dem Träger "Lebensnähe g GmbH" geschlossen. Der Vertrag diente der Überführung der ehemals kommunalen Behindertenfreizeiteinrichtung in freie Trägerschaft. Das bisher als Freizeitstätte für Menschen mit Behinderungen genutzte Objekt wird auch künftig Angebote für erwachsene behinderte Menschen im Bezirk bereitstellen. Mehr in Anpassung an die Tariferhöhungen des öffentlichen Dienstes für die seit Jahren in konstanter Höhe finanzierten Personalkosten Dritter. 68448 236 T Zuschüsse für Nachbarschaftsprojekte 498.000 498.000 441.000 587.840,00 Bereitstellung von bezirklichen Mitteln für die Stadtteilarbeit zur Sicherung der sozialen Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger sowie zur Stärkung des bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements, zur Förderung von Nachbarschaftsbeziehungen, Bürgerbeteiligungen, Quartiersentwicklung und Verbesserung der Lebensqualität in jedem Stadtteil des Bezirkes. Mehr durch die Vorhaltung eines neuen Stadtteilzentrums in Kaulsdorf in Anpassung an den regionalen Bedarf und an die Tariferhöhungen des öffentlichen Dienstes für die seit Jahren in konstanter Höhe finanzierten Personalkosten Dritter. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 6.395.600 9,6 % Seite 140 von 298 6.654.900 4,1 % 5.833.400 5.818.520,04 Marzahn-Hellersdorf 3910 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 3910 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 25.700 25.700 19.000 44.034,03 — — — 18.663,04 25.700 25.700 19.000 62.697,07 5.713.800 5.973.100 5.160.900 5.010.451,41 35.000 35.000 86.000 67.229,67 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 646.800 646.800 586.500 740.838,96 6.395.600 6.654.900 5.833.400 5.818.520,04 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -6.369.900 -6.629.200 -5.814.400 -5.755.822,97 Seite 141 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden Leistungen nach dem SGB XII des III. bis IX. Kapitels außerhalb von Einrichtungen nachgewiesen. Produktgruppen: 4248 Sonstige Hilfen 4906 Beratung 4910 Sichernde Hilfen 5068 Info / Auskunft / Beratung - Materielle Hilfen Soziales 5072 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 5075 Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 5076 Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 5080 Hilfe zur Pflege 5082 Teilstationäre Hilfe zur Pflege 5083 Ambulante Hilfe zur Pflege 5378 Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten 5379 Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene. Produkt 77697 Zielgruppe am Mittagstisch teilnehmende Bürger/- innen nach SGB XII 71 Abs. 2 Nr. 4, Anbieter von Mittagstisch Frauen 100,0 % Männer 0,0 % Schaffung der organisatorischen Voraussetzungen und Rechnungsbearbeitung zum Mittagstisch Der Anteil der männlichen und weiblichen Bürger/- innen, die diese Leistung in Anspruch nehmen, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes. Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Organisation und Abrechnung Mittagstisch Produkt 78396 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 48,5 % Männer 51,5 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78400 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 60,6 % Männer 39,4 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 80152 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 Hilfe zur Pflege T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 Seite 142 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 60,0 % Männer 40,0 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 80153 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 72,9 % Männer 27,1 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 80154 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 58,6 % Männer 41,4 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 Seite 143 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11201 219 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 9.200 9.200 15.300 9.663,14 Insbesondere Maßnahmen der Kosteneinziehung entsprechend §§ 11 und 13 Verwaltungsvollstreckungsgesetz in Verbindung mit § 117 SGB XII, Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 11903 219 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen 1.100 1.100 1.100 1.172,12 10.000 1.000 — Einnahmen aus Ansprüchen für Schadenersatzleistungen und Vertragsstrafen. 11934 285 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 10.000 Insbesondere Rückzahlungen von Leistungen aus Vorjahren. Mehr nach Einschätzung der Entwicklung. 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 122.000 122.000 85.000 121.963,11 3.700 4.982,28 Rückflüsse überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 11940 290 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz 5.000 5.000 Rückzahlungen von Leistungen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen aus Vorjahren. Mehr nach der Einnahmeentwicklung auf Grundlage des Ist 2010. 16210 285 E03 Zinsen 1.000 1.000 1.000 459,18 1.000 1.000 1.000 797,32 108.000 108.000 99.000 108.343,98 Insbesondere Stundungszinsen aus Tilgungsvereinbarungen. 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Zinserträge für Darlehen nach dem SGB XII. 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Rückflüsse aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen nach BSHG gewährt wurden und nach dem SGB XII und AsylbLG gewährt werden. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 23133 282 E04 Anteil des Bundes an Grundsicherungsleistungen 2.136.000 2.197.000 1.714.000 1.547.345,46 In diesem Titel wird der Anteil des Bundes an den Grundsicherungsleistungen nachgewiesen. Der Erstattungsbetrag ist von der Ausgabenhöhe abhängig. Die Höhe des Ansatzes entspricht der Zuweisung der SenFin. 23301 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern 1.000 1.000 90.000 — Kostenerstattung durch andere Sozialhilfeträger nach §§ 106 ff. SGB XII. Weniger wegen Aufhebung des § 107 BSHG zum 01.01.2005, Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 92.000 92.000 130.000 92.067,23 Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und §114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung). Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. Seite 144 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel 28112 Fkt Kb 285 E04 Bezeichnung Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 43.500 43.500 115.000 43.534,23 Kostenersatz durch Erben/Erbinnen (§ 102 SGB XII), bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 SGB XII), für zu Unrecht erbrachte Leistungen (§ 104 SGB XII) und bei Doppelleistungen (§105 SGB XII). Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 226.000 226.000 144.000 226.092,43 Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (z.B. Unterhaltspflichtige 1. Grades) und bei Verletzung der Unterhaltspflicht laut §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB I. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 1.000 1.000 14.800 123,71 Einnahmen, die u.a. aus Herausgabeansprüchen nach § 528 BGB (Schenkungsrückforderungen) und anderen Überleitungen von Ansprüchen nach § 93 SGB XII resultieren. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 38.800 38.800 26.300 38.779,64 Erstattungsansprüche gegenüber Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter sowie Kindergeldkassen nach §§ 102 ff. SGB X. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 96.000 96.000 38.000 95.976,75 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- oder Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist, nach § 19 Abs. 5 SGB XII. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28123 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Arbeitgeber/innen und Schadenersatzpflichtige 1.000 1.000 1.000 48,73 Einnahmen aus gesetzlich übergegangenen Ansprüchen der Sozialhilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber oder Schadensersatzpflichtige nach §§ 115 und 116 SGB X. 28125 285 E04 Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG 5.600 5.600 1.000 5.576,46 Ersatz aus Kapitel 4410 für vorgeleistete Mietanteile, die nach dem Wohngeldgesetz zu decken sind. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 30.800 30.800 24.800 30.750,78 Einnahmen aus der Erstattung von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung. Mehr Erstattungsansprüche, da Vorleistungen durch das Sozialamt erfolgen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.929.000 16,9 % 2.990.000 2,1 % 2.506.000 2.327.676,55 1.000 1.000 9.000 — Ausgaben 63301 285 Z Ersatz von Ausgaben an Sozialhilfeträger und Träger des AsylbLG Ersatz von Leistungen der Sozialhilfe an andere Träger, Kostenerstattung gemäß §§ 104 ff. SGB XII. Weniger in Anpassung an den Wegfall der aktuellen Gesetzesgrundlage. Seite 145 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel 63601 Fkt Kb 219 T Bezeichnung Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 127.000 127.000 110.000 98.207,08 Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert werden. 63615 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe 1.150.000 1.150.000 1.399.000 795.324,43 Ausgaben für Leistungen zur nichtstationären Krankenhilfe an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert. Generell unterliegen die Titel der Krankenhilfe einer Basiskorrektur in Höhe der Ist-Kosten. Im Rahmen des bezirklichen Budgetierungsverfahrens wurde die Zuweisung der SenFin in voller Höhe zum Ansatz 2012/2013 gebracht. Weniger in Folge der Umsetzung der bedarfsgerechten Vorgabe durch die SenFin. 63635 285 T Sonstige Krankenhilfeleistungen 320.000 320.000 320.000 265.333,47 Ausgaben für sonstige Krankenhilfeleistungen (z.B. häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen, Krankentransporte, vorbeugende Gesundheitshilfe, Früherkennungs-, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen) an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert. 63655 285 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 4.000 4.000 4.000 2.379,44 Ausgaben für Hilfeleistungen bei Schwanger- und Mutterschaft, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert werden. 63665 219 T Medizinische Gutachten 10.000 10.000 10.000 287,00 Ausgaben für medizinische Gutachten, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert werden. 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII 1.000 1.000 1.000 149,02 Krankentransportkosten nach § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreuten Personen. 67117 285 T Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG 5.000 5.000 5.000 3.679,61 Maßnahmen, die die Weiterführung eines eigenen Haushaltes sichern, Leistungen nach § 70 SGB XII. 67119 285 Z Kosten für Rück- und Weiterreisende nach SGB XII und AsylbLG 1.000 — 5.000 — 10.500.000 11.516.203,16 Weggefallen. 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 Leistungen zur Hilfe bei Krankheit - nichtstationäre Krankenhilfe - nach § 48 SGB XII. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 12.832.000 13.157.000 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und von Behinderung bedrohter Menschen nach § 53 SGB XII. Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2010 und wird über das Planmengenverfahren basiskorrigiert. Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung unter Beachtung der Mindestveranschlagung (Ist-Stückkosten * Planmenge). 67133 285 T Altenmittagstisch nach dem SGB XII 2.000 2.000 2.300 Altenmittagstisch gemäß §§ 19 und 71 SGB XII. Ausgaben für den Ersatz der durch die Entgelte der Essenteilnehmer nicht abgedeckten Aufwendungen. Seite 146 von 298 1.249,86 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel 67136 Fkt Kb 227 Z Bezeichnung Ersatz von Versicherungsbeiträgen an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 14.000 14.000 16.300 14.508,00 Renten- und Versicherungsbeiträge für Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen. Weniger in Anpassung an den tatsächlichen Bedarf. 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 70.000 70.000 100.000 58.480,44 Leistungen nach § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Miet- und Energierückständen. Weniger in Anpassung an die Ausgabenentwicklung und an das Ist 2010. 67150 285 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 203.000 203.000 1.000 1.000 135.000 205.993,99 1.000 — Leistungen für Bestattungen nach § 74 SGB XII. Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010. 67217 (neu) 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67218 (neu) 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67221 (neu) 281 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68102 285 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 1.000 Ausgaben für ordnungsbehördliche Maßnahmen nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz. 68105 282 Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII außerhalb von Einrichtungen 11.790.000 12.105.000 10.300.000 10.916.635,20 Leistungen nach dem IV. Kapitel des SGB XII, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Mehr nach der Ausgabenentwicklung gemäß Fallzahlsteigerung und der Umsetzung der Vorgabe durch die SenFin. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 1.500.000 1.500.000 1.600.000 1.631.764,42 Hilfe nach dem III. Kapitel des SGB XII - Hilfe zum Lebensunterhalt - (insbesondere § 27, zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes, wenn dieser nicht aus eigenen Mitteln abgesichert werden kann). Weniger in Umsetzung der Vorgabe durch die SenFin. 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 12.621.000 13.209.000 10.666.000 10.809.640,76 Häusliche Betreuung und Pflege nach den §§ 61 ff. SGB XII. Mehr entsprechend der Fallzahlentwicklung aufgrund der demografischen Entwicklung des Bezirkes im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege unter Beachtung der Mindestveranschlagung (Ist-Stückkosten * Planmenge). Seite 147 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel 68129 Fkt Kb 282 Z Bezeichnung Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 7.000 4.000 9.000 1.517,43 Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung zur Begründung von Ansprüchen auf Leistungen nach dem IV. Kapitel des SGB XII (Grundsicherungsleistungen). Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und in Umsetzung der Vorgabe von der SenFin. 68131 (neu) 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 130.000 130.000 160.000 120.653,11 Leistungen nach § 31 SGB XII - Einmalige Bedarfe - zur Erstausstattung der Wohnung, Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt und für mehrtägige Klassenfahrten. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und in Umsetzung der Vorgabe von der SenFin. 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 782,40 18.000 14.000 18.055,99 1.000 — Leistungen nach § 73 SGB XII - Hilfe in sonstigen Lebenslagen -. 68139 285 Z Blindenhilfe nach dem SGB XII 17.000 Blindenhilfe nach § 72 SGB XII. Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und in Umsetzung der Vorgabe von der SenFin. 68141 285 Z Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage nach dem SGB XII 1.000 1.000 Hilfeleistungen bei Fehlen oder Gefährdung einer ausreichenden wirtschaftlichen Lebensgrundlage nach § 10, III. Kapitel SGB XII. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 1.031.000 1.031.000 1.040.000 1.015.289,66 Leistungen an Blinde und gehörlose Blinde nach § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 1 Landespflegegeldgesetz. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und die Umsetzung der Vorgabe der Sen Fin. 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung 211.000 211.000 215.000 211.226,81 Pflegegeld an Hilflose nach dem Gesetz über Pflegeleistungen nach § 8 Landespflegegeldgesetz. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und die Umsetzung der Vorgabe der Sen Fin. 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 7.000 7.000 8.000 5.377,00 Leistungen zur Anschaffung von Wäsche und Bekleidung nach § 35 SGB XII - notwendiger Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen -. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und die Umsetzung der Vorgabe der Sen Fin. 68151 285 T Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Hilfe nach § 50 SGB XII - Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft - für nicht krankenversicherte werdende Mütter und Wöchnerinnen. Seite 148 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel 68159 Fkt Kb 281 Z Bezeichnung Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 3.500 3.500 3.000 4.580,72 Winterbrennstoffhilfen nach § 29 SGB XII, gestaffelt nach Familiengröße und zu beanspruchenden Wohnraum. 68162 285 T Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII und AsylbLG 1.775.000 1.866.000 1.656.000 1.585.516,29 Hilfe für Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen, so dass eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft nicht möglich oder erheblich beeinträchtigt ist und sie diese Schwierigkeiten aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln nicht überwinden können. Leistungen nach § 67 ff. SGB XII. Ansatzerhöhung entsprechend der Fallzahlentwicklung unter Beachtung der Mindestveranschlagung (Ist-Stückkosten* Planmenge). 68164 (neu) 281 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 260.000 260.000 250.000 243.594,30 170.000 168.183,25 Pflegegeld für Gehörlose nach § 1 Abs. 4 Landespflegegeldgesetz. Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und die Umsetzung der Vorgabe der Sen Fin. 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 166.000 166.000 Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach § 1 Abs. 3 Landespflegegeldgesetz. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und die Umsetzung der Vorgabe der Sen Fin. 68420 236 T Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung 588.000 588.000 574.000 482.096,90 Umsetzung der Insolvenzrechtsreform, d.h. Sicherstellung des außergerichtlichen Entschuldungsverfahrens durch die Insolvenzberatungsstellen. Mehr in Anpassung an die Tariferhöhungen des öffentlichen Dienstes für die seit Jahren in konstanter Höhe finanzierten Personalkosten Dritter. 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 135.000 140.000 120.000 129.103,75 Darlehen nach dem SGB XII, insbesondere bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen gewährt werden. Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und die Umsetzung der Vorgabe der Sen Fin. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 44.990.500 14,2 % Seite 149 von 298 46.312.500 2,9 % 39.406.600 40.305.813,49 Marzahn-Hellersdorf 3911 2012/2013 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 3911 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 257.300 257.300 207.100 247.381,13 2.671.700 2.732.700 2.298.900 2.080.295,42 2.929.000 2.990.000 2.506.000 2.327.676,55 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 44.855.500 46.172.500 39.286.600 40.176.709,74 135.000 140.000 120.000 129.103,75 44.990.500 46.312.500 39.406.600 40.305.813,49 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -42.061.500 -43.322.500 -36.900.600 -37.978.136,94 Seite 150 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden Leistungen nach dem SGB XII innerhalb von Einrichtungen nachgewiesen. Produktgruppen: 4248 Sonstige Hilfen 4910 Sichernde Hilfen 5068 Info / Auskunft / Beratung - Materille Hilfen Soziales 5072 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 5073 Vollstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 5074 Vollstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 5075 Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 5076 Ambulante / teilstationäre Eingliederungshilfe für körperlich / geistig behinderte Menschen 5080 Hilfe zur Pflege 5081 Stationäre Hilfe zur Pflege 5082 Teilstationäre Hilfe zur Pflege 5378 Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten 5379 Hilfen zur Gesundheit und Hilfen in anderen Lebenslagen Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene. Produkt 78388 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 42,1 % Männer 57,9 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78389 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 60,5 % Männer 39,5 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78390 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 69,0 % Männer 31,0 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuer- T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 Seite 151 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen bar. Produkt 78391 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 64,1 % Männer 35,9 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78392 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 0,0 % Männer 0,0 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der teilstationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78393 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 58,3 % Männer 41,7 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der teilstationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78394 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 100,0 % Männer 0,0 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der teilstationären Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78395 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 Seite 152 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 100,0 % Männer 0,0 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Produkt 78400 Zielgruppe Leistungsberechtigte im Sinne des § 61 SGB XII Nutzungsanalyse Frauen 60,6 % Männer 39,4 % Zielsetzung Gewährung von Leistungen der Hilfe zur Pflege für Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Steuerungsmaßnahmen Der Anteil der männlichen und weiblichen Leistungsberechtigten ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und entsprechend nicht steuerbar. Hilfe zur Pflege Seite 153 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11201 285 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 23,20 Insbesondere Maßnahmen der Kosteneinziehung: Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder. 11936 285 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 250.000 250.000 86.500 253.529,65 Rückflüsse überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 11940 290 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge nach dem Pflegegesetz 1.000 1.000 — 303,59 1.500 1.500 30.700 1.390,05 1.304.000 1.569.000 1.304.014,17 Neu wegen realisierter Einnahmen in 2010. 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Rückflüsse aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen gewährt werden. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 23602 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 1.304.000 Einnahmen nach §§ 102 ff. SGB X und § 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung). Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28112 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 2.000 2.000 28.400 1.195,60 Kostenersatz durch Erben/Erbinnen (§ 102 SGB XII), bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/innen (§ 103 SGB XII), für zu Unrecht erbrachte Leistungen (§ 104 SGB XII) und bei Doppelleistungen (§105 SGB XII). Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28113 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 225.000 225.000 193.000 225.030,98 Einnahmen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (z.B. Unterhaltspflichtige 1. Grades) und bei Verletzung der Unterhaltspflicht laut §§ 93 und 94 SGB XII und § 48 SGB I. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28114 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere 50.000 50.000 42.600 49.370,45 Einnahmen, die u.a. aus Herausgabeansprüchen nach § 528 BGB (Schenkungsrückforderungen) und anderen Überleitungen von Ansprüchen nach § 93 SGB XII resultieren. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28120 285 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 89.200 89.200 30.000 89.197,58 Erstattungsansprüche gegenüber Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter sowie Kindergeldkassen nach §§ 102 ff. SGB X. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28122 285 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 79.000 79.000 98.200 79.000,48 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialhilfeleistungen von Personen, denen auf Grund ihrer Einkommens- oder Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist, nach § 19 Abs. 5 SGB XII. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. Seite 154 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Titel 28125 Fkt Kb 285 E04 Bezeichnung Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 21.300 21.300 6.000 21.276,00 Ersatz aus Kapitel 4410 für vorgeleistete Mietanteile, die nach dem Wohngeldgesetz zu decken sind. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 568.000 568.000 476.000 568.476,13 Einnahmen aus der Erstattung von Leistungen durch die Pflegekassen. Die Einnahmehöhe ist immer abhängig von den Vorleistungen des Sozialamtes. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 2.592.000 1,2 % 2.592.000 — 2.561.400 2.592.807,88 1.200.000 1.200.000 1.170.000 907.856,62 Ausgaben 63625 285 T Stationäre Krankenhilfe Ausgaben für Leistungen zur stationären Krankenhilfe an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert. Mehr in Folge der Umsetzung der bedarfsangepassten Vorgabe durch die Sen Fin. 67113 285 T Krankentransporte nach dem SGB XII 1.000 1.000 1.000 — Krankentransportkosten nach § 48 SGB XII für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreuten Personen. 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 7.293.000 7.626.000 7.300.000 7.348.662,99 Stationäre Hilfe nach § 61 SGB XII für Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung ständiger Betreuung und Pflege bedürfen. Die gegenüber dem Ansatz 2012 höher liegenden Ist-Kosten des Jahres 2010 beinhalten einmalige Nachzahlungen des BA Marzahn-Hellersdorf für betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen für die Pflegeeinrichtung „Schleusinger Str. 14“ für die Jahre 1999 bis 2002 aufgrund eines Gerichtsurteils im Jahr 2010. 67118 285 T Unterbringung als Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem SGB XII 172.000 180.000 230.000 214.679,36 Unterbringungskosten in besonderen Einrichtungen für solche Personen, deren Lebensverhältnisse zu sozialen Schwierigkeiten führen und die nicht in der Lage sind, aus eigenen Möglichkeiten diese Schwierigkeiten zu überwinden (§ 67 ff. SGB XII). Weniger entsprechend der Fallzahlentwicklung unter Beachtung der Mindestveranschlagung (Ist-Stückkosten* Planmenge). 67124 285 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — 23.274.000 24.460.595,82 Leistungen zur Hilfe bei Krankheit - nichtstationäre Krankenhilfe - nach § 48 SGB XII. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 26.768.000 27.899.000 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und von Behinderung bedrohter Menschen nach § 53 SGB XII. Die Ausstattung des Titels erfolgt auf der Grundlage des Budgetergebnisses 2010 und wird über das Planmengenverfahren basiskorrigiert. Die Ansatzerhöhung ergibt sich aus der Budgetfortschreibung in Folge der zu erwartenden Fallzahlentwicklung unter Beachtung der Mindestveranschlagung (Ist-Stückkosten* Planmenge). Seite 155 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Titel 67127 Fkt Kb 285 Z Bezeichnung Folgeleistungen bei Unterbringung nach dem SGB XII Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 5.000 5.000 10.000 — Kosten, die durch die Aufnahme in eine Einrichtung entstehen, u.a. Wohnungsauflösung, -renovierung, Umzugskosten. Weniger in Anpassung an den Bedarf. 67137 281 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Miet- und Energierückständen. 67150 285 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 30.000 30.000 1.400 27.194,31 Leistungen für Bestattungen nach § 74 SGB XII. Mehr in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und den zu erwartenden Bedarf. 67157 285 T Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 2.000 42.000 2.000 47.350,61 330.000 330.000 300.000 320.688,85 Stationäre Krankenhilfe - Unterbringungskosten. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Hilfe nach dem III. Kapitel des SGB XII - Hilfe zum Lebensunterhalt - (insbesondere § 27, zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes, wenn dieser nicht aus eigenen Mitteln abgesichert werden kann). Mehr in Anpassung an den zu erwartenden Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der Sen Fin. 68115 282 Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII in Einrichtungen 3.600.000 3.750.000 1.810.000 3.495.535,34 Leistungen nach dem IV. Kapitel des SGB XII, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der Sen Fin. 68129 282 Z Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung 1.000 1.000 1.000 — Kosten für Gutachten zur Feststellung einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung zur Begründung von Ansprüchen auf Leistungen nach dem IV. Kapitel des SGB XII (Grundsicherungsleistungen). 68132 281 Z Weihnachtsbeihilfen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — 500.000 717.194,83 Weihnachtsbeihilfen an Empfänger/innen laufender Leistungen der Sozialhilfe sowie an sonstige Einkommensschwache in Einrichtungen. 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 723.000 730.000 Barleistungen an Heimbewohner/innen nach § 35 SGB XII, deren Einkommen nicht zur Deckung der Heimkosten ausreicht. Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der SenFin. 68135 281 Z Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 15.000 15.000 15.000 7.985,97 Leistungen nach § 31 SGB XII - Einmalige Bedarfe - zur Erstausstattung der Wohnung, Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt und für mehrtägige Klassenfahrten. 68136 285 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 Leistungen nach § 73 SGB XII - Hilfe in sonstigen Lebenslagen -. Seite 156 von 298 1.000 3.000 — Marzahn-Hellersdorf 3912 2012/2013 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Titel 68139 Fkt Kb 285 Z Bezeichnung Blindenhilfe nach dem SGB XII Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 2.000 858,33 105.000 105.000 80.000 101.391,38 Blindenhilfe nach § 72 SGB XII. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz Leistungen an Blinde und gehörlose Blinde nach § 1 Abs. 2 und § 2 Abs. 1 Landespflegegeldgesetz. Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der Sen Fin. 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 85.000 87.000 80.000 84.084,70 Leistungen zur Anschaffung von Wäsche und Bekleidung nach § 35 SGB XII - notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen -. Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der Sen Fin. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 4.000 4.000 2.000 3.339,49 15.000 12.000 15.243,27 Pflegegeld für Gehörlose nach § 1 Abs. 4 Landespflegegeldgesetz. 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 15.000 Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach § 1 Abs. 3 Landespflegegeldgesetz. 68468 253 Z Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX 210.000 215.000 171.000 197.254,55 130.000 83.663,79 Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX. Mehr in Anpassung an den Bedarf unter Beibehaltung der Vorgaben der Sen Fin. 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 90.000 90.000 Darlehen nach dem SGB XII, insbesondere bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen gewährt werden. Weniger in Anpassung an die Ist-Ausgaben 2010 und in Umsetzung der Vorgabe der SenFin. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 40.654.000 15,8 % 42.330.000 4,1 % 35.097.400 38.033.580,21 253.500 253.500 118.200 255.246,49 2.338.500 2.338.500 2.443.200 2.337.561,39 2.592.000 2.592.000 2.561.400 2.592.807,88 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 40.564.000 42.240.000 34.967.400 37.949.916,42 90.000 90.000 130.000 83.663,79 40.654.000 42.330.000 35.097.400 38.033.580,21 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -38.062.000 -39.738.000 -32.536.000 -35.440.772,33 Abschluss Kapitel 3912 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Seite 157 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3933 2012/2013 Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel weist Mittel des Fachbereiches V des Sozialamtes für präventive, integrative und rehabilitative Leistungen für Menschen in besonderen Problemlagen mit speziellen Angeboten für Senioren und Seniorinnen aus. Produktgruppe: 5079 Generationsspezifische Angebote Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene. Produkt 60714 Zielgruppe Frauen Bürger, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit bereit sind sowie ehrenamtliche Mitarbeiter Frauen 76,7 % Männer 23,3 % Entwicklung und Förderung der ehrenamtlichen Arbeit Der Anteil der männlichen und weiblichen Bürger/- innen, die zu ehrenamtlicher Tätigkeit bereit sind, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes und der Bereitschaft der Bürger/- innen, dieser Tätigkeit nachzukommen. Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Produkt Zielgruppe Nutzungsanalyse Zielsetzung Steuerungsmaßnahmen Organisation der ehrenamtlichen Arbeit 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von Seniorenfreizeitstätten Personen, die an einer aktiven Gestaltung ihrer Lebensphase interessiert sind Frauen 71,4 % Männer 28,6 % Zusammenfassung, Einbeziehung und Mitgestaltung auf den Gebieten der Bildung, Kultur, Beschäftigung, Erholung und de sozialen Kommunikation außerhalb von Seniorenfreizeitstätten Der Anteil der weiblichen und männlichen Bürger/- innen, die dieses Beratungsangebot nutzen, ist abhängig von der demografischen Struktur des Bezirkes, jedoch ist es Ziel der Verwaltung, durch entsprechende Schwerpunktsetzung in der Gestaltung der Angebote geschlechterspezifische Schwerpunkte zu unterstützen. Seite 158 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3933 2012/2013 Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11938 235 E01 Sonstige Kostenbeiträge — — — 10.016,60 28290 235 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 13.319,96 35990 (neu) 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand — — 4.400,00 Wurde bislang bei 35994 nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — 27.736,56 100.000 96.164,40 Ausgaben 41201 235 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige 109.000 109.000 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Helfer/innen Sozialkommissionsvorsteher 40 x 91,36 € x 12 Monate Sozialkommissionspfleger 180 x 30,00 € x 12 Monate 43.860 € 64.800 € 108.660 € rd. 109.000 € Mehr in Anpassung an die Änderung der Höhe der Kostensätze durch die Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (BezVEG) zum 01.04.2011. 42790 235 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 4.593,30 54024 235 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 8.000 8.000 8.000 2.279,62 GEMA-Gebühren für technische Geräte und zum Schutz von Aufführungsrechten im Rahmen von Veranstaltungen. 54690 235 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 67141 235 T Altenhilfe nach dem SGB XII — — — 13.126,66 34.000 34.000 34.000 32.497,42 Ausgaben für Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 SGB XII. Insbesondere Hilfe zum Besuch von Veranstaltungen oder Einrichtungen, die der Geselligkeit, der Unterhaltung, der Bildung oder den kulturellen Bedürfnissen älterer Menschen dienen. Weiterhin Leistungen zum gesellschaftlichen Engagement und Leistungen, die älteren Menschen die Verbindung mit nahe stehenden Personen ermöglichen. 68123 235 T Ehrungen, Preise 1.000 1.000 1.000 — 15.000 14.663,30 Beschaffung von Ehrengaben für freiwillige Helfer/innen und andere ehrenamtlich Tätige. 68154 235 T Geburtstags- und Jubiläumsgaben 20.000 20.000 Präsente für hochaltrige Bürgerinnen und Bürger zu Geburtstagen (80., 85., 90. ff.) sowie für Ehejubiläen (ab Goldene Hochzeit). Mehr in Anpassung an die demografische Entwicklung des Bezirkes und die damit verbundene Zunahme der Anzahl hochaltriger Jubilare im Bezirk. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 172.000 8,9 % Seite 159 von 298 172.000 — 158.000 163.324,70 Marzahn-Hellersdorf 3933 2012/2013 Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 3933 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben — — — 10.016,60 — — — 13.319,96 — — — 4.400,00 — — — 27.736,56 109.000 109.000 100.000 100.757,70 8.000 8.000 8.000 15.406,28 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 55.000 55.000 50.000 47.160,72 172.000 172.000 158.000 163.324,70 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -172.000 -172.000 -158.000 -135.588,14 Seite 160 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3960 2012/2013 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der kommunalen Aufgabenwahrnehmung auf der Grundlage des ab 01.01.2005 in Kraft getretenen Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (sog. Hartz IV). Produktgruppe: 5145 Grundsicherung für Arbeitssuchende Seite 161 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3960 2012/2013 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 25.480.000 25.474.000 28.287.000 Einnahmen 23105 252 E04 Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II 24.806.020,39 Anteile des Bundes an den Kosten der Unterkunft nach SGB II in Abhängigkeit der in den Titeln 68108 und 68144 nachgewiesenen Ausgaben. Die Höhe des Ansatzes entspricht der Zuweisung der SenFin zuzüglich 32,0 T€ für 2012 und 26,0 T€ für 2013 zur Deckung den gebildeten Merkansätze im Bezirkshaushalt für Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach den §§ 28, 29 SGB II und den §§ 34, 34a SGB XII (AV-BuT) gemäß Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. 23608 259 E01 Erstattung von Personal- und Sachkosten für SGB II durch die Arbeitsgemeinschaft 7.169.000 7.227.000 7.006.000 7.569.422,81 Erstattet werden die Personalkosten für die Dienstkräfte nach den Kostensätzen des Landes Berlin auf der Grundlage der zwischen der Regionaldirektion Berlin Brandenburg und der Senatsverwaltung für Finanzen geschlossenen Vereinbarung über die Personalkostenerstattung im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB II. 23612 259 E01 Leistungen für Versorgungsausgaben durch die Bundesagentur (SGB II) 1.000 1.000 1.000 — Nachweis der in der Personalkostenerstattung durch die Bundesagentur für Arbeit enthaltenen Anteile für die Versorgungsausgaben (Bildung eines Merkansatzes). 23613 259 E01 Ersatz von Beihilfen für Dienstkräfte durch die Bundesagentur (SGB II) 130.000 135.000 109.000 159.120,00 Nachweis der Erstattungszahlungen für die Beihilfepauschale auf der Grundlage der zwischen der Regionaldirektion Berlin Brandenburg und der Senatsverwaltung für Finanzen geschlossenen Vereinbarung über die Personalkostenerstattung im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB II. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 32.780.000 -7,4 % 32.837.000 0,2 % 35.403.000 32.534.563,20 2.306.000 2.326.000 2.405.000 2.311.300,34 Ausgaben 42231 259 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Nachweis der Personalausgaben für alle in der ARGE eingesetzten Beamten und Beamtinnen. Zur Deckung der Ausgaben sind entsprechende Einnahmen von der Bundesagentur für Arbeit veranschlagt (Titel 23608). 42830 (neu) 259 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) 4.864.000 4.902.000 4.602.000 4.720.613,29 Wurde bislang bei 42530 nachgewiesen. Nachweis der Personalausgaben für alle in der ARGE eingesetzten Angestellten. Zu Deckung der Ausgaben sind entsprechende Einnahmen von der Bundesagentur für Arbeit veranschlagt (Titel 23608). 44100 259 Beihilfen für Dienstkräfte 130.000 135.000 109.000 119.984,59 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. Zur Deckung der Ausgaben sind entsprechende Einnahmen von der Bundesagentur für Arbeit veranschlagt (Titel 23613). 52703 259 A09 Dienstreisen — Seite 162 von 298 — — 2.895,57 Marzahn-Hellersdorf 3960 2012/2013 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Titel 63603 Fkt Kb 251 T Bezeichnung Ersatz von Verwaltungsausgaben an die Arbeitsgemeinschaft Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 4.268.000 4.396.000 3.797.000 Ist (Rest/R) 2010 3.953.676,24 Ersatz von Verwaltungsausgaben an die Bundesagentur für Arbeit auf Grundlage der zwischen der Regionaldirektion Berlin Brandenburg und der Senatsverwaltung für Finanzen geschlossenen Vereinbarung zu den finanziellen Regelungen im Zusammenhang mit der Umsetzung des SGB II, insbesondere über das Abrechnungsverfahren und zur Höhe des kommunalen Finanzierungsanteils an den Verwaltungsaufwendungen für die Jobcenter in Berlin. Mehr gemäß Vorgabe der SenFin. 67217 (neu) 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67218 (neu) 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67219 (neu) 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung 1.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Ansatzbildung nur für das Haushaltsjahr 2012 für noch rückwirkende Gewährung von Leistungen (für den Zeitraum vom 01.01. - 31.05.2011). 67220 (neu) 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Kita 1.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Ansatzbildung nur für das Haushaltsjahr 2012 für noch rückwirkende Gewährung von Leistungen (für den Zeitraum vom 01.01. - 31.05.2011). 67221 (neu) 259 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68108 252 Z Zuschuss zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung an BAföGEmpfänger (§ 22 Abs. 7 SGB II) 250.000 250.000 126.000 Zuschuss zu den Leistungen für Unterkunft und Heizung an Bafög-Empfänger (§ 22 Abs. 7 SGB II). Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin. 68131 (neu) 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Seite 163 von 298 121.863,99 Marzahn-Hellersdorf 3960 2012/2013 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - Titel Fkt Kb Bezeichnung Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 68144 252 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung Ansatz 2013 110.395.000 Ist (Rest/R) 2011 110.395.000 2010 112.000.000 107.847.397,90 Leistungen nach dem SGB II im Zusammenhang mit der kommunalen Aufgabenwahrnehmung. Abbildung der haushaltsmäßigen Auswirkungen der Kosten für Unterkunft und Heizung als laufende Leistung nach § 22 Abs. 1 SGB II. Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin. 68152 259 Z Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als einmalige Leistung 1.400.000 1.400.000 2.050.000 1.309.545,07 Ausgaben für Unterkunft und Heizung, Umzugs- und Renovierungskosten sowie Hilfen zur Wohnungsbeschaffung nach SGB II, die als einmalige Leistung gewährt werden. Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin. 68164 (neu) 259 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68185 259 Z Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 23 Abs. 3 SGB II 2.231.000 2.267.000 3.000.000 2.513.819,31 363.000 327.474,82 Ausgaben für einmalige Beihilfen nach § 23 Abs. 3 SGB II Leistungen für: Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte, Erstausstattungen für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt sowie mehrtätige Klassenfahrten im Rahmen schulrechtlicher Bestimmungen. Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Einhaltung der Zuweisung der SenFin. 86319 259 Z Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II 393.000 397.000 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II z. B. für die Übernahme von Mietschulden (§ 22 Abs. 5 SGB II). Mehr in Anpassung an den Bedarf. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 126.244.000 -1,7 % 126.473.000 0,2 % 128.452.000 123.228.571,12 32.780.000 32.837.000 35.403.000 32.534.563,20 32.780.000 32.837.000 35.403.000 32.534.563,20 7.300.000 7.363.000 7.116.000 7.151.898,22 — — — 2.895,57 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 118.551.000 118.713.000 120.973.000 115.746.302,51 393.000 397.000 363.000 327.474,82 126.244.000 126.473.000 128.452.000 123.228.571,12 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -93.464.000 -93.636.000 -93.049.000 -90.694.007,92 Abschluss Kapitel 3960 211299 411462 511549 611699 811899 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 164 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3995 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält Einnahmen und Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Leistungsberechtigt sind Ausländer nach § 1 Abs. 1 AsylbLG (einschließlich Bürgerkriegsflüchtlinge). Produktgruppe: 4910 Sichernde Hilfen Seite 165 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3995 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11934 287 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 5.000 5.000 8.400 660,00 1.000 2.500 653,38 1.000 — 2.800 2.917,10 1.000 — 45.100 75.554,68 Rückzahlung von Leistungen außerhalb der Sozialhilfe aus Vorjahren. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 11956 287 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Leistungen nach AsylbLG 1.000 Rückzahlungen von Leistungen nach dem AsylbLG aus Vorjahren. Weniger in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 11979 287 E03 Verschiedene Einnahmen Weggefallen. Keine Einnahmerealisierung in 2010. 18212 287 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 2.000 2.300 Rückflüsse aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen nach dem AsylbLG gewährt werden. 23301 287 E04 Ersatz von Sozialhilfe von anderen Sozialhilfeträgern Weggefallen. Keine Einnahmerealisierung in 2010. 28115 287 E04 Ersatz von Leistungen nach AsylbLG durch andere Sozialleistungsträger 75.600 75.600 Erstattungsansprüche gegenüber Unterhaltsvorschusskassen, Ausbildungsförderungsämter und Arbeitsämter sowie Kindergeldkassen nach §§ 102 ff. SGB X. Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. 28130 287 E04 Ersatz von Leistungen nach AsylbLG durch Arbeitgeber und Schadenersatzpflichtige 3.200 3.200 1.600 3.164,78 Einnahmen auf Grund gesetzlich übergegangener Ansprüche der Hilfeempfänger/innen gegen Arbeitgeber (§ 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige (§ 116 SGB X). Mehr in Anpassung an die Einnahmeentwicklung in 2010. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 86.800 39,1 % 87.100 0,3 % 62.400 82.949,94 25.000 25.000 15.000 20.959,34 Ausgaben 63601 287 T Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert werden. Mehr in Anpassung an das Ist 2010 unter Wahrung der Vorgabe durch die SenFin. 63615 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe 200.000 230.000 200.000 177.426,95 Ausgaben für Leistungen zur nichtstationären Krankenhilfe an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert. Seite 166 von 298 Marzahn-Hellersdorf 3995 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Titel 63625 Fkt Kb 287 T Bezeichnung Stationäre Krankenhilfe Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 245.000 260.000 140.000 228.986,22 Ausgaben für Leistungen der Stationären Krankenhilfe. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert. Mehr in Anpassung an das Ist 2010 unter Wahrung der Vorgabe durch die SenFin. 63635 287 T Sonstige Krankenhilfeleistungen 15.000 20.000 10.000 12.273,10 Ausgaben für sonstige Krankenhilfeleistungen (z. B. häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen, Krankentransporte, vorbeugende Gesundheitshilfe, Früherkennungs-, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen) an Leistungsempfänger, die nicht krankenversichert sind. Diese werden in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert. Mehr in Anpassung an das Ist 2010 unter Wahrung der Vorgabe durch die SenFin. 63655 287 T Hilfe bei Schwanger- und Mutterschaft 5.000 5.000 5.000 386,74 Ausgaben für Hilfeleistungen bei Schwanger- und Mutterschaft, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert werden. 63665 219 T Medizinische Gutachten 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für medizinische Gutachten, die in einem Abrechnungsverfahren mit den Krankenkassen realisiert werden. 67113 287 T Krankentransporte nach dem SGB XII 3.000 3.000 4.000 855,64 Krankentransportkosten für nicht von einer gesetzlichen Krankenkasse gemäß § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V betreuten Personen. 67116 287 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 35.000 35.000 25.000 35.995,20 Stationäre Hilfe nach § 2 AsylbLG analog § 61 SGB XII für Personen, die infolge Krankheit oder Behinderung ständiger Betreuung oder Pflege bedürfen. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 67124 287 T Nichtstationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG 25.000 30.000 10.000 18.655,95 Ausgaben für die Krankenhilfe zur Vermeidung eines stationären Aufenthaltes gemäß § 2 AsylbLG analog § 48 SGB XII. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 67126 287 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 2.000 2.000 26.000 1.911,20 Eingliederungshilfe für Behinderte zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben bzw. Hilfe zur Vermeidung stationärer Aufnahme nach § 2 AsylbLG analog §§ 53 ff. SGB XII sowie § 6 AsylbLG. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 67137 287 Z Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 — Leistungen nach § 2 AsylbLG analog § 34 SGB XII, insbesondere für die Übernahme von Mietrückständen. 67150 287 T Bestattungen nach dem SGB XII und AsylbLG 3.000 Leistungen für Bestattungen nach § 2 AsylbLG analog § 74 SGB XII. Seite 167 von 298 3.000 3.000 — Marzahn-Hellersdorf 3995 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Titel 67157 Fkt Kb 287 T Bezeichnung Stationäre Krankenhilfe nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 10.000 10.000 10.000 3.572,04 Unterbringungskosten für akut erkrankte Leistungsberechtigte, einschließlich Krankentransport gemäß § 2 AsylbLG analog zum SGB XII in nicht laufenden Fällen. 67159 287 Z Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 550.000 550.000 400.000 573.322,95 Insbesondere Kosten für die Unterbringung von Personen als Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 2 AsylbLG analog §19 SGB XII. Mehr in Anpassung an den Bedarf und die Vorgebe der SenFin. 67217 (neu) 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67218 (neu) 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67221 (neu) 287 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68107 287 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 2.130.000 2.130.000 2.600.000 2.138.171,82 Hilfe nach § 2 AsylbLG analog dem § 27 SGB XII sowie § 3 AsylbLG zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes. Weniger in Anpassung an den Bedarf und die Vorgabe der SenFin. 68128 287 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 32.000 32.000 2.500 31.135,19 26.000 943,22 Häusliche Betreuung und Pflege für Personen gemäß § 2 AsylbLG analog den § 61 SGB XII. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 68130 287 Z Rückkehrförderung 10.000 10.000 Die Ausgaben für Rückkehrförderung werden vom Landesamt für Gesundheit und Soziales bewirtschaftet. Weniger in Anpassung an die Inanspruchnahme der vergangenen Jahre. 68131 (neu) 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68134 287 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 54.000 Barleistungen für Leistungsempfänger in Einrichtungen gemäß AsylbLG. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. Seite 168 von 298 54.000 75.000 50.899,69 Marzahn-Hellersdorf 3995 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Titel 68135 Fkt Kb 287 Z Bezeichnung Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 45.000 45.000 70.000 30.115,60 Leistungen zur Deckung eines Bedarfes, der in der Regel nur einmalig auftritt gemäß § 2 AsylbLG analog § 31 SGB XII sowie § 6 AsylbLG (z.B. Wohnungsrenovierung, Umzugskosten, Hausrat u.ä.). Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 68136 287 Z Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach SGB XII und AsylbLG 40.000 40.000 1.000 36.356,74 Sonstige Ausgaben als Hilfen in besonderen Lebenslagen gemäß § 2 AsylbLG analog § 73 SGB XII sowie § 6 AsylbLG. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 68149 287 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 8.000 8.000 7.000 8.596,79 1.000 1.000 — 6.000 11.164,16 Leistungen zur Anschaffung von Wäsche und Bekleidung nach dem AsylbLG. 68159 287 Z Winterbrennstoffhilfen nach SGB XII und AsylbLG 1.000 Winterbrennstoffhilfen, gestaffelt nach Familiengröße, gemäß § 2 AsylbLG analog § 29 SGB XII. 68164 (neu) 287 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1 Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 86322 287 Z Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 11.000 11.000 Darlehen nach dem AsylbLG, insbesondere werden sie gewährt zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Zt. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen gewährt werden. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.456.000 -5,0 % 3.511.000 1,6 % 3.638.500 3.381.728,54 8.000 8.300 14.700 4.230,48 78.800 78.800 47.700 78.719,46 86.800 87.100 62.400 82.949,94 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 3.445.000 3.500.000 3.632.500 3.370.564,38 11.000 11.000 6.000 11.164,16 3.456.000 3.511.000 3.638.500 3.381.728,54 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.369.200 -3.423.900 -3.576.100 -3.298.778,60 Abschluss Kapitel 3995 111186 211299 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Seite 169 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4000 2012/2013 Jugendamt Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben der Leitung der Verwaltung des Jugendamtes für die Regionen 1 bis 3, der Fachsteuerung, des Internen Dienstes und des Bereiches Haushalt. Es werden insgesamt die Aufgaben nach SGB VIII wahrgenommen, insbesondere die Aufgaben nach den §§ 70 und 71 sowie §§ 79 und 80 SGB VIII. Diese Aufgaben entsprechen vorwiegend den Leistungen gemäß Produktkatalog 40 Jugend Jugendamt, aus dem Produktbereich 1161 Jugendamt. Seite 170 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4000 2012/2013 Jugendamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. 35990 (neu) 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand — — 6.600,00 1.000 1.000 1.000 6.600,00 3.900 3.900 4.200 3.880,00 Wurde bislang bei 35994 nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41201 219 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Sitzungsgelder für die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nach Maßgabe des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen. 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 297.000 300.000 240.000 284.104,77 Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 438.000 440.000 393.000 119.009,32 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 22.400 23.300 18.900 20.675,48 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung 10.000 10.000 8.000 8.525,32 Entgelte und Gebühren für die Teilnahme von Dienstkräften des Jugendamtes (ohne nachgeordnete Einrichtungen und ohne Erziehungs- und Familienberatung) an Fachveranstaltungen und Fortbildungslehrgängen. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 847,41 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind Ausgaben wie allgemeiner Geschäftsbedarf, Bücher, Zeitschriften. 54690 219 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 4.969,95 R 5.181,06 67206 219 T Fallunspezifische Arbeit und Fallteamarbeit 150.000 150.000 134.000 125.198,85 800.100 567.211,10 Fallunspezifische Arbeit freier Träger sowie Mitarbeit freier Träger in Fallteams. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 923.300 15,4 % Seite 171 von 298 929.200 0,6 % Marzahn-Hellersdorf 4000 2012/2013 Jugendamt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4000 111186 351389 411462 511549 611699 1.000 1.000 1.000 — — — — 6.600,00 1.000 1.000 1.000 6.600,00 761.300 767.200 656.100 427.669,57 12.000 12.000 10.000 14.342,68 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 150.000 150.000 134.000 125.198,85 923.300 929.200 800.100 567.211,10 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -922.300 -928.200 -799.100 -560.611,10 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 172 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4010 2012/2013 Jugendamt -Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für Jugendarbeit gemäß §§ 11 und 12 SGB VIII. Weiterhin sind hier die Ausgaben für den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz (§ 14 SGB VIII) des Jugendamtes sowie die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe in diesem Arbeitsbereich veranschlagt, auch die Familienförderung nach § 16 SGB VIII. Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5425 Jugendamt / Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 1161 / 5437 Jugendamt / Familienförderung 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 78401 VT-Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger Zielgruppe: Kinder und Jugendliche Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut % 46.146 43,43 60.108 56,57 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Bereitstellung vielfältiger und bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen von Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel einer ausgewogenen Angebotsstruktur; mengenmäßig werden gleich viele Angebote für Mädchen und Jungen geplant. Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen Produkt: 79381 VT-Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII durch freie Träger Zielgruppe: Kinder , Jugendliche, Familien und Erziehungsberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 11.406 71,1 4.632 28,9 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Bereitstellung vielfältiger und bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen der Familien orientieren mit dem Ziel der Förderung der Erziehungsfähigkeit und des konfliktfreien Umgangs in den Familien; aufgrund des hohen Anteils an Alleinerziehenden (i.d.R. weiblich) und jungen Müttern im Bezirk werden die Angebote zu fast ¾ von weiblichen Teilnehmern genutzt. Bedarfserhebung durch den Träger, geschlechterorientierte Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden. Entwicklung entsprechender Angebote die auch offen für Väter sind und zur Teilnahme anregen. Seite 173 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4010 2012/2013 Jugendamt -Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Produkt: 80143 VT-Jugendsozialarbeit durch freie Träger einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 5.404 44,3 6.795 55,7 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die der Überwindung von sozialen Benachteiligungen von Mädchen und Jungen dienen; aufgrund der Erfahrungen ist der Bedarf bei Jungen etwas höher als bei Mädchen Bedarfserhebung durch den Träger, Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen Produkt: 79877 VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internat.Begegnungen – auch durch freie Träger Zielgruppe: Kinder und Jugendliche Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 3.282 50,76 3.184 49,24 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen von Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel der Förderung von jungen Menschen im Rahmen von Fahrten; mengenmäßig werden gleich viele Angebote für Mädchen und Jungen geplant. Bedarfserhebung durch den Träger, Vereinbarungen zur Belegung der Maßnahmen durch Mädchen und Jungen. Seite 174 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4010 2012/2013 Jugendamt -Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11121 261 E01 Kostenbeiträge für Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 2.500 2.500 2.500 2.429,95 Kostenbeteiligung für die Teilnahme an internationale Begegnungen, politische Bildungsarbeit und Gruppenfahrten (vgl. verbindliche Erläuterung zu Titel 53104). 11921 261 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 13.000 13.000 20.000 12.976,84 Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren, die nicht zweckentsprechend verwendet wurden bzw. verwendet werden konnten. 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 — Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 138.470,00 35990 (neu) 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand — — 16.500 -29,8 % 16.500 23.500 156.176,79 490.000 503.000 477.000 677.340,17 2.300,00 Wurde bislang bei 35994 nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 5.900 6.100 5.600 5.384,22 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 930,75 Ausgaben für Büromaterial, Papier sowie Fachliteratur, Nachschlagewerke und gesetzliche Grundlagen. 53104 261 A09 Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Gruppenfahrten 25.000 25.000 25.000 20.426,31 Begegnungen, politische Bildungsarbeit, Projekte zum Thema Demokratie und Toleranz, Projekte gegen Rechtsradikalismus, Gedenkstättenfahrten. Die Leistung von Ausgaben über 22.500 € hinaus ist nur bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 11121 zulässig, die eingegangen sind oder deren Eingang rechtlich und tatsächlich gesichert ist (verbindliche Erläuterung). 54055 261 A09 Andere Veranstaltungen 8.000 8.000 9.000 6.944,54 Alle konsumtiven Sachausgaben - ohne Bewirtschaftungskosten (Titel 51701) und ohne Mieten (Titel 518 01) - für Veranstaltungen und sonstige Aktivitäten in den Regionen einschließlich Tagesausflüge und Kurzfahrten. Hieraus sind auch die Fahrt-, Unterkunfts- und Verpflegungskosten für das Begleit- und Betreuungspersonal zu leisten (ohne Dienstreisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz). Auch Ausgaben für überregionale thematische Veranstaltungen im Rahmen der unterschiedlichen Handlungsfelder der Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit. Seite 175 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4010 2012/2013 Jugendamt -Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Titel 54079 Fkt Kb 261 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 991,31 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppen 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Belehrungs- und Unterhaltungsbedarf, Programminfos, Werbung. 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 67120 261 T Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz — — — 2.480,40 R 317,88 33.000 33.000 33.200 32.487,00 Ausgaben für behinderungsbedingte Mehrkosten bei Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz. 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 225.000 225.000 225.000 225.000,00 Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe, insbesondere zur Finanzierung von Projekten der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie nach dem § 16 SGB VIII. 67203 261 T Angebote der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII in Form von Leistungsverträgen 917.000 917.000 778.000 822.726,00 Ausgaben entsprechend der Leistungsverträge mit Trägern der freien Jugendhilfe nach § 11 SGB VIII. Mehr, aufgrund der Übergabe einer weiteren JFE an einen freien Träger. 68425 261 T Zuschüsse für freie Jugendarbeit 727.000 727.000 727.000 719.381,67 145.000 145.000,00 Zuschüsse für freie Träger der Jugendhilfe nach den §§ 11, 12 und 13 SGB VIII. 68466 261 T Zuschüsse an freie Träger für Schulstationen 145.000 145.000 Zuschüsse der freien Jugendhilfe zur schulbezogenen Jugendarbeit nach § 13 Abs. 1 SGB VIII. 68490 (neu) 261 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen — — 2.577.900 6,2 % 2.591.100 0,5 % 138.470,00 Wurde bislang bei 68494 nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Seite 176 von 298 2.426.800 2.797.562,37 Marzahn-Hellersdorf 4010 2012/2013 Jugendamt -Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4010 111186 211299 351389 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 16.500 16.500 23.500 15.406,79 — 138.470,00 — 2.300,00 16.500 16.500 23.500 156.176,79 495.900 509.100 482.600 682.724,39 35.000 35.000 36.000 31.773,31 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 2.047.000 2.047.000 1.908.200 2.083.064,67 2.577.900 2.591.100 2.426.800 2.797.562,37 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.561.400 -2.574.600 -2.403.300 -2.641.385,58 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 177 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Unterhalt und Betrieb der nach geordneten Einrichtungen für Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII) des Jugendamtes. Es werden folgende Einrichtungen der Jugendarbeit unterhalten: Lfd. Nr. 1. Name und Einrichtungsart Jugendfreizeiteinrichtung ”U 5” örtliche Bezeichnung bzw. Straße Auerbacher Ring 25 2. Jugendfreizeiteinrichtung ”Joker” Alte Hellersdorfer Straße 3 3. Jugendfreizeiteinrichtung ”Hella Mädchenclub” Tangermünder Straße 2a 4. Jugendfreizeiteinrichtung ”Lubminer” Lubminer Straße 38 5. Jugendfreizeiteinrichtung ”Villa Pelikan” Hellersdorfer Straße 27 6. 7. 8. Louis-Lewin-Straße 40 c Rudolf-Leonhard-Straße 2 Märkische Allee 414 9. 10. Jugendfreizeiteinrichtung "Die Nische" Jugendfreizeiteinrichtung "Impuls" Jugendfreizeiteinrichtung „UNO“ mit Teilnutzung Regionalteam, Vermietung Jugendberatungshaus „XXL“ Jugendfreizeiteinrichtung ”Klinke” 11. Jugendfreizeiteinrichtung ”Springpfuhlhaus” Helene-Weigel-Platz 4 12. Jugendfreizeiteinrichtung ”FAIR” (Teileinrichtung des Objektes FFM) Marzahner Promenade 51 Landsberger Allee 565 Bruno-Baum-Straße 56 Objekte, die durch freie Träger bzw. durch Andere genutzt werden: Lfd. Nr. 1. Name und Einrichtungsart örtliche Bezeichnung bzw. Straße Objekt Dessauer Straße 1 2. Objekt (Nutzung als Kita) Dessauer Straße 4a 3. Blockhaus Wörlitzer Straße 24a 4. Objekt Allee der Kosmonauten 77/79 5. Objekt Glambecker Ring 80/82 6. Objekt (Teilnutzung / Vermietung) Märkische Allee 414 7. Objekt Rosenbecker Straße 25/27 8. Objekt Golliner Straße 4/6 9. Objekt ( ab 03/11 Nutzung als Kita ) Flämingstraße 14 Objekt Peter-Huchel-Straße 39/39A 10. 11. „Haus Sonneneck“ Alt-Hellersdorf 29/31 12. Objekt Wuhletalstraße 70 13. Nachbarschaftshaus Kastanienallee 53/55 14. Objekt Stendaler Straße 43 15. Objekt Klausdorfer Straße 8 16. „Kompass“ Kummerower Ring 42 17. Objekt Ludwigsfelder Straße 2a 18. Objekt Senftenberger Straße 10 19. Objekt (Abgabe an Bild 01/12 geplant) Allee der Kosmonauten 170 20. Objekt Nossener Straße 37 21. Jugendtreff „Scheune“ An der Schule 83 22. Objekt Wurzener Straße 6/8 23. Objekt (ab 2011 teilweise Nutzung als Kita geplant) Sella-Hasse-Straße 19/21 24. Blockhaus Rabensteiner Straße 10 25. Objekt Nossener Straße 87/89 Seite 178 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - 26. Objekt Zossener Straße 31/33 27. Objekt (Turnhalle) Otto-Rosenberg-Straße 2 28. Objekt Fichtelbergstraße 18b 29. Grundstück / Abenteuerspielplatz Ahrensfelder Chaussee 30. Objekt Tangermünder Straße 127 31. Objekt Mehrower Allee 3 32. Objekt (Teileigentum) Wittenberger Straße 78 33. Objekt Prötzeler Ring 13 34. Objekt Hultschiner Damm 140 35. Objekt Köpenicker Str. 184 Angemietete Objekte: Lfd. Nr. Name und Einrichtungsart örtliche Bezeichnung bzw. Straße 1. Jugendfreizeiteinrichtung Joy In Hultschiner Damm 140 2. Blockhütte (Pacht) Wörlitzer Str. 24a 3. Heizstation für JFE „M 3“ Märkische Allee 280 Produktbereiche / -gruppe: 1161 / 5425 Jugendamt / Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit 1161 / 5437 Jugendamt / Familienförderung 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79877 VT-Erholungs- und Reisemaßnahmen, internat.Begegnungen – auch durch freie Träger Zielgruppe: Kinder und Jugendliche Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 3.282 50,76 3.184 49,24 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen von Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel der Förderung von jungen Menschen im Rahmen von Fahrten; mengenmäßig werden gleich viele Angebote für Mädchen und Jungen geplant. Bedarfserhebung durch den Träger, Vereinbarungen zur Belegung der Maßnahmen durch Mädchen und Jungen. Produkt: 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung Zielgruppe: Kinder und Jugendliche Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut 34.260 50,52 33.555 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: % 49,48 Institutionen absolut % Bereitstellung vielfältiger und bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen von Mädchen und Jungen orientieren mit dem Ziel einer ausgewogenen Angebotsstruktur; mengenmäßig werden gleich viele Angebote für Mädchen und Jungen geplant. Bedarfserhebung durch die Einrichtungen, geschlechterorientierte Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen Seite 179 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Produkt: 79382 Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16-18 SGB VIII Zielgruppe: Kinder, Jugendliche, Familien und Erziehungsberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 2.418 57,12 1.816 42,88 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Bereitstellung vielfältiger und bedarfsgerechter Angebote, die sich an den Interessen der Familien orientieren mit dem Ziel der Förderung der Erziehungsfähigkeit und des konfliktfreien Umgangs in den Familien. Bedarfserhebung durch die Einrichtungen, geschlechterorientierte Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden Produkt: 80145 Jugendsozialarbeit einschließlich schulbezogene Jugendsozialarbeit Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 938 54,4 787 45,6 Zielsetzung: Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote, die der Überwindung von sozialen Benachteiligungen von Mädchen und Jungen dienen. Steuerungsmaßnahmen: Bedarfserhebung durch die Einrichtungen, Vereinbarungen in der jährlichen Zielvereinbarung, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Angebotsstunden für Mädchen und Jungen Seite 180 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11120 261 E03 Entgelte für Bildungsangebote 4.000 4.000 10.000 3.630,50 6.000 6.000 10.000 6.217,70 Einnahmen aus Arbeitsgemeinschaften, Kursen. 11122 261 E03 Eintrittsgelder Einnahmen aus Veranstaltungen in den Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE), Teilnahmebeiträge Tages- und Kurzfahrten, Gruppenfahrten nach den Ausführungsvorschriften über die Teilnehmerbeträge für Veranstaltungen der Kinder- und Jugenderholung (wenn aus 54055). 11906 261 E03 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 2.000 248,50 Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern, Internetnutzung in JFE. 11978 261 E01 Abführung von Überschüssen 11979 261 E03 Verschiedene Einnahmen — — — 11.027,38 3.500 3.500 1.000 4.288,70 Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, wie Rückzahlung überzahlter Beträge aus Vorjahren. 12401 261 E01 Lfd. Nr. 1. Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 3.500 3.500 56.100 10.954,90 Lage des Objektes Jahresmiete in € Vermietung von Räumen in den Jugendeinrichtungen 3.500 Eine Übersicht der unter Wert überlassenen Gründstücke, Gebäude und Räume ist dem Haushaltsplan vorangestellt. Die Mieteinnahmen sind für Ausgaben bei Kapitel 4011 bestimmt (vgl. verbindliche Erläuterungen zu Titel 51701). 28103 261 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 15.200 Lfd. Nr. Zahlungspflichtiger 1. Kiek In e.V., Blockhaus Wörlitzer Straße 24a 2. Lebensnähe e.V, Märkische Allee 414 3. Kiek In e.V., Rabensteiner Str. 10 (Blockhütte) 4. Reistrommel e.V., Märkische Allee 414 5. Betriebskostennachzahlung ABU 15.200 23.000 17.822,13 Jahressumme in € 2.830 4.580 1.350 2.920 3.520 15.200 Einnahmen aus Betriebskostenerstattungen. Weniger, da freie Träger für diverse Objekte die Bewirtschaftungskosten selbst übernommen haben und einige Objekte aus dem Fachvermögen herausgelöst wurden. 28290 261 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 29.226,50 33.200 -67,5 % 33.200 — 102.100 83.416,31 66.500 66.500 66.500 82.300,00 Ausgaben 42701 261 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter Für den Einsatz freier Mitarbeiter/-innen in den JFE zur Sicherung eines systematischen, flexiblen und den Bedarf im Sinne der Jugendarbeit entsprechenden Angebotes (auch an Wochenenden) und für zusätzliche Angebote mit einer spezifischen Thematik, die meist eine besondere Qualifikation bzw. Erfahrung voraussetzen. Seite 181 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Titel 42801 (neu) Fkt Kb 261 Bezeichnung Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 2.165.000 2.210.000 Ist (Rest/R) 2010 2.179.000 2.311.269,20 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 51101 261 A09 Geschäftsbedarf 11.000 11.000 10.000 10.888,11 Aus dem Ansatz sind Ausgaben für Dienstfahrscheine, Büromaterial und Papier zu leisten sowie Ausgaben für die Beschaffung von Literatur, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Kabelanschlüsse, Fernmeldegebühren. 51140 261 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 23.000 23.000 20.000 19.136,51 Ausgaben für unabweisbare Reparaturen sowie Ersatz- und Neuanschaffungen wie Tische, Stühle, CD- und Musikanlagen, Sportgeräten u.a. sowie an Verbrauchsgegenständen wie Tischtennis- und Billardzubehör, Bälle, Volleyballnetze, Geschirr, Küchengeräte. Prüfung von elektrischen Geräten, die Instandhaltung und Überprüfung von Feuerlöschern erfolgt durch die SE Im, Fachbereich Objekt-Management. 51143 261 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51428 261 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51479 261 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 4.000 4.000 4.000 2.497,73 223.000 303.000 221.699,86 Hygiene- und Sanitätsmaterial, Ergänzung von Hausapotheken, Einwegartikel. 51701 261 A08 Bewirtschaftungsausgaben 223.000 Hier sind alle Bewirtschaftungsausgaben für die Grundstücke und Gebäude einschließlich einer Kostensteigerung von 0,5% veranschlagt, das sind Strom, Gas, Fernheizung, Schneebeseitigung, Wasser und Entwässerung, Straßen- und Hausreinigung, Müllabfuhr, Desinfektion, Steuern, Versicherungen, Schädlingsbekämpfung sowie die sonstigen Bewirtschaftungsausgaben der Grundstücke, Gebäude und Räume. Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 3.500 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 51790 261 A10 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume aus zweckgebundenen Einnahmen 51801 261 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Lfd. Nr. 1. 2. — — — 11.328,55 R 3.621,17 66.000 66.000 67.000 62.496,43 Lage des Gebäudes Mietfläche oder Grundstücks m² Heizstation für JFE M3, Mehrower Allee 3 24 JFE Joy In 380 Jahresmiete / Nutzungsentgelte in € 1.690 63.190 64.880 1.120 Nachzahlung Betriebkosten 66.000 Miete für zwei Objekte. Seite 182 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Titel 51900 Fkt Kb 261 A02 Bezeichnung Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 363.000 363.000 519.000 361.706,78 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen, auch für die Wartung eingebauter Geräte und technischer Anlagen. Ausgaben für Inspektionen, Instandhaltungsmaßnahmen bzw. Reparaturen. Weniger, aufgrund Bewirtschaftung der Objekte durch freie Träger in Form vom Leistungsverträgen (siehe Kapitel 4010, Titel 67203). 51910 261 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 17.000 17.000 20.700 16.072,86 2.500 2.700 850,00 Ausgaben für kleine Reparaturen für fest mit dem Gebäude verbundene Teile. 52501 261 A09 Aus- und Fortbildung 2.500 Supervisionen für Klubteams (6 Regionen x 400€ = 2.400 €), Rest für einzelne Fortbildungsmaßnahmen. 53278 261 A10 Verwendung von Überschüssen 54010 261 A09 Dienstleistungen — — — 11.027,38 1.000 1.000 1.000 249,02 3.400 3.422,64 Ausgaben für Transporte z.B. bei Schließungen von JFE oder außer Haus Veranstaltungen. 54019 261 A09 Belehrung, Unterhaltung 4.000 4.000 Bücher, Zeitschriften, CDs, DVDs, Videokassetten, Spiele, Beschäftigungs- und Bastelmaterial und sonstige Ausgaben für Belehrung und Unterhaltung. 54024 261 A09 Aufführungsrechte, Kompositionsaufträge 7.000 7.000 7.000 5.960,80 20.000 18.559,89 Kosten für die Abdeckung der Ansprüche der GEMA und VIDEMA und Künstlersozialkasse. 54055 261 A09 Andere Veranstaltungen 20.000 20.000 Alle konsumtiven Sachausgaben - ohne Bewirtschaftungskosten (Titel 51701) und ohne Mieten (Titel 51801) - für Veranstaltungen und sonstige Aktivitäten (z.B. Neigungsgruppen) der Jugendklubs einschließlich Tagesausflüge und Kurzfahrten. 54079 261 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 1.242,29 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Ausschmückung von Räumen, Ausschreibungen, Schutzbekleidung für Hausmeister, Miete für Geräte, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige sowie für die Reinigung von Wäsche und Gardinen. 54690 261 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — Seite 183 von 298 — — 16.876,08 R 24.837,34 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Titel 67108 Fkt Kb 261 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 77.000 79.000 70.100 68.897,26 Verpflichtungen aus Vorjahren für die JFE FAIR: Bis 31.12.2010 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2011 für 2012 für 2013 ab 2014 42.760 - - 2012 - JFE ”Mehrweg” aufgrund Teileigentums JFE FAIR (Grundlage bildet der Vertrag mit der GSE) Betriebskostennachzahlung FAIR Blockhütte, Wörlitzer Str. (Pachtvertrag) Betriebskostennachzahlung Blockhütte 71503 261 Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz in BiesdorfSüd 25.290 € 45.870 € 3.000 € 2.660 € 200 € 77.020 € rd. 77.000 € 715.000 2013 26.807 € 45.870 € 3.000 € 2.820 € 200 € 78.697 € rd. 79.000 € 1.305.000 180.054,21 Weggefallen im 2. Planjahr. Verpflichtungen aus Vorjahren: Bis 31.12.2010 eingegangene Verpflichtungen VE Plan 2011 für 2012 für 2013 ab 2014 480.000 - - Im Siedlungsgebiet Biesdorf-Süd bestehen derzeit keine relevanten Angebote kommunaler bzw. freier Träger für Jugendfreizeitmaßnahmen. Es besteht in diesem Sozialraum ein hoher Fehlbedarf an Angeboten der offenen und interessenorientierten Jugendarbeit. Angebote, die sich an den Problemen Jugendlicher orientieren, sind hier nicht vorhanden. Die Einrichtung einer Jugendfreizeiteinrichtung ist dringend geboten (Grundstück vorhanden). Im Jahr 2005 gab es im Stadtteil Biesdorf ein Fehlbedarf von 862 Jugendfreizeiteinrichtungsplätze. Aufgrund dessen wird von einer Einrichtung von 120 Plätzen ausgegangen. Entsprechend des Papiers von SenBildJugSport vom 09.11.2004 „AG Strukturelle Standards und Finanzierungsmodelle der Berliner Jugendfreizeiteinrichtungen“ sind bei einer Einrichtung mit 120 Plätzen 4.462 Angebotsstunden im Jahr möglich. Ein Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 01.02.07 und die Bauplanungsunterlagen vom Mai 2010, festgestellt mit Gesamtkosten von 2.200.000 €, liegt vor. Die Baumaßnahme soll 2012 beendet werden. Finanzierung: bis einschließlich 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 180.000 € 1.305.000 € 715.000 € 2.200.000 € Seite 184 von 298 Marzahn-Hellersdorf MG 31 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit - Titel Fkt Kb Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK MG 31 (neu) 51143 Bezeichnung 261 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 7.000 7.000 7.000 6.613,58 Ausgaben für die Beschaffung von IuK - Technik sowie Reparatur und Wartung der Geräte und der Hard- und Software. 51428 261 A09 Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 4.000 4.000 4.000 2.749,37 Summe Maßnahmegruppe 31 11.000 11.000 11.000 9.362,95 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.778.000 -18,1 % 3.110.000 -17,7 % 4.611.400 3.415.898,55 18.000 18.000 79.100 36.367,68 15.200 15.200 23.000 47.048,63 33.200 33.200 102.100 83.416,31 2.231.500 2.276.500 2.245.500 2.393.569,20 754.500 754.500 990.800 773.377,88 77.000 79.000 70.100 68.897,26 Verbrauchsmittel wie Patronen, Toner, Papier. Abschluss Kapitel 4011 111186 211299 411462 511549 611699 700739 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 715.000 — 1.305.000 180.054,21 3.778.000 3.110.000 4.611.400 3.415.898,55 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.744.800 -3.076.800 -4.509.300 -3.332.482,24 Seite 185 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4020 2012/2013 Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit den Leistungen nach den §§ 22, 23 SGB VIII, soweit sie nicht dem Kapitel 4021 zugeordnet sind. Dazu gehören die Ausgaben für allgemeine Verwaltungs- und Planungsaufgaben nach §§ 18 Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) für den Leistungsbereich insgesamt. Ferner gehören dazu die Einnahmen und Ausgaben im Leistungsbereich Tagespflege (§ 23 SGB VIII und § 18 KitaFöG). Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5438 Jugendamt / Kindertagesbetreuung in Kita 1161 / 5443 Jugendamt / Kindertagespflege 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Seite 186 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4020 2012/2013 Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11115 270 E05 Kostenbeiträge für Tagespflege und Unterbringung in privaten Kindertagesstätten 209.000 212.000 168.000 202.809,00 Kostenbeiträge nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege sowie in außerunterrichtlichen schulischen Betreuungsangeboten (TKBG) aufgrund der Änderungen durch Artikel II des Gesetzes zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung (Kindertagesbetreuungsreformgesetz) vom 23.05.2005 sowie aufgrund des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Tageskostenbeteiligungsgesetzes vom 19.04.2006, des Gesetzes zur Einführung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten und wegen der Änderung weiterer Vorschriften vom 17.12.2009. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. 11117 270 E05 Kostenbeteiligung für in Brandenburg betreute Kinder 3.500 4.100 1.100 4.712,00 Kostenbeiträge / Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern aus dem Bezirk, die in einer Brandenburger Gemeine eine Tageseinrichtung besuchen (vgl. Erläuterungen zu Titel 67177). 11937 270 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 1.000 — 230.000 252.384,00 Weggefallen. 23391 (neu) 270 E01 Kommunale Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen 255.000 255.000 Wurde bislang bei 23397 nachgewiesen. Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen durch das Land Brandenburg. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 67191. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 467.500 16,8 % 471.100 0,8 % 47.400 47.400 844.000 859.000 400.100 459.905,00 920.000 769.369,78 Ausgaben 42201 (neu) 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42811 (neu) 219 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 16.100 16.100 Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 2.400 — Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 3.000 1.736,60 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u. a. Ausgaben für Geschäftsbedarf, Fachliteratur, Informationsmaterial für Bürger/-innen, Veranstaltungen mit Pflegeeltern. Auch für Gerichts- und ähnliche Kosten. Seite 187 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4020 2012/2013 Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege - Titel 67151 Fkt Kb 270 T Bezeichnung Tagespflege in Familien nach § 23 SGB VIII/KJHG und zusätzliche Betreuung nach § 19 Abs. 6 SchulG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 1.926.000 1.955.000 Ist (Rest/R) 2010 1.847.000 1.918.222,37 Kosten der Tagespflegestellen als Parallel- bzw. Alternativangebot zur Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen mit steigendem Bedarf. Mehr aufgrund der Erweiterung von Tagespflegestellen (zwei in 2011) und Tagespflegeplätzen sowie geänderter Ausführungsvorschriften zur Finanzierung der Kindertagespflege. Durch die eingetretene Steuerpflicht für öffentlich finanzierte Tagespflegepersonen erhöht sich das Entgelt, da anteilige Erstattung für Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge im Entgelt enthalten sind. 67177 270 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tageseinrichtungen 92.700 99.500 24.400 90.717,46 Kostenersatz für die Betreuung von Kindern aus dem Bezirk, die in der Brandenburger Gemeinde eine Tageseinrichtung besuchen (vgl. Erläuterungen zu Titel 11117). 67191 (neu) 270 Z10 Erstattung von Kosten für Brandenburger Kinder in Berliner Tageseinrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 255.000 255.000 230.000 251.297,00 R 961,00 Wurde bislang bei 67197 nachgewiesen. Kostenersatz für die Betreuung von Brandenburger Kindern in Tageseinrichtungen des Bezirkes (vgl. Erläuterungen und Zweckbindungsvermerk zu Titel 23391). Ausgaben dürfen nur in Höhe der im Kapitel 4020 Titel 23391 eingegangenen bzw. rechtlich und tatsächlich gesicherten Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung). 89353 270 Bezirkszuschuss zum Ausbau der Tagespflege im Rahmen des Investitionsprogramms Kinder- betreuungsfinanzierung 2008-13 3.000 3.000 — 2.115,82 Eigenanteil des Bezirks in Höhe von 10% am Investitionsprogramm zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 3.188.200 5,3 % 3.239.000 1,6 % 3.026.800 3.033.459,03 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 212.500 216.100 170.100 207.521,00 255.000 255.000 230.000 252.384,00 467.500 471.100 400.100 459.905,00 Personalausgaben 908.500 923.500 922.400 769.369,78 3.000 3.000 3.000 1.736,60 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 2.273.700 2.309.500 2.101.400 2.260.236,83 3.000 3.000 — 2.115,82 3.188.200 3.239.000 3.026.800 3.033.459,03 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.720.700 -2.767.900 -2.626.700 -2.573.554,03 Abschluss Kapitel 4020 111186 211299 411462 511549 611699 811899 Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 188 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4021 2012/2013 Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit der Finanzierung und Leistungssicherung der Kindertagesstätten (Kita) in freier Trägerschaft und in Eigenbetrieben gemäß § 23 KitaFöG. 17 Kitas, die zum Eigenbetrieb Kindergärten NordOst gehören: Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Kita-Nr. 7. 10. 17. 18. 22. 23. 29. 39. 40. 43. 50. 54. 55. 64. 79. 84. Name der Einrichtung Spatzennest Tausendfuß Kinderhaus Katz und Maus Happy-Hippo-Land Sonnenschein Schwalbennest Zwergenoase Wuhlespatzen Igelgarten Traumzauberhaus Reggio-Kinderhaus Kita Kita Kinderhaus "Zu den Seen" Lachende Kiste Micky-Maus Kita PLZ 12681 12685 12579 12619 12687 12679 12687 12683 12683 12629 12689 12621 12621 12623 12627 12627 12683 Anschrift Langhoffstraße 17 Salanderweg 27 Basdorfer Straße 2/4 Maxi-Wander-Straße 16/18 Walter-Felsensteinstraße 39/41 Jan-Petersen-Straße 27 Oberweißbacher Straße 8/10 Zum Forsthaus 3 Oberfeldstraße 38 Teupitzer Straße 10/12 Wittenberger Straße 20/22 Landre Straße 9 Ulmenstraße 79 Elsenstraße 11 Waldheimer Straße 18/20 Weißenfelder Straße 31/33 Grabensprung 51 PLZ 12681 12619 12629 12629 12627 12681 12629 12689 12689 12685 12619 12619 12623 12619 Anschrift Marchwitzastraße 47/49 Gadebuscherstraße 21/23 Suhler Straße 43/45 Fercherstraße 10/12 Albert-Kunz Straße 41 Allee der Kosmonauten 73/75 Zossener Straße 53/55 Rabensteiner Straße 20 Rabensteiner Straße 22 Altlandsberger Platz 4 Teterower Ring 36 Teterower Ring 34 Kiekemalerstraße 7 Lily-Braun-Straße 80/82 12689 Schorfheidestraße 48 12689 Schorfheidestraße 50 12683 Braunsdorferstraße 11 12683 12621 12627 Schwabenallee 86 Bauerwitzer Weg 33 Zerbster. Straße 99/101 12679 12627 12627 12621 12683 12683 Zühlsdorfer Straße 16/18 Kastanienallee 28/30 Waldheimer Straße 10/12 Ingolstätter Straße 28 Garzauer Straße 29/31 Distelfalterstraße 41 12627 Adorfer Straße 6/8 12689 Belziger Ring 55/57 12679 Raoul-Wallenberg-Straße 58/60 12627 Stollberger Straße 25/27 Kindertagesstätten in freier Trägerschaft: Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. Name der Einrichtung AWO, „Raupe Nimmersatt“ Boot e.V. „Spatzenhaus“ Boot e.V. „Haus Lach und Krach“ Boot e.V. „Wummelbude“ Boot e.V. „Zum Kirschbaum“ JAO „Akazieninsel“ JAO, „Taffy“ JAO, „Jahresuhr“ JAO, „Rabennest“ JAO „Abenteuerland“ Dialog e.V., „Kaulsdorfer Knirpse“ Dialog e.V. „Montessori-Haus“ Dialog e.V. „Haus am Wald“ Jugend- und Sozialwerk gGmbH „Rappelkiste“ Jugend- und Sozialwerk gGmbH „Marzähnchen“ Jugend- und Sozialwerk gGmbH „Pfiffikus“ Fipp e.V. „Biesdorfer Zwergenhaus“ Volkssolidarität, „Waldhäuschen“ Best-Sabel- Bildungszentrum Jugend- und Sozialwerk gGmbH „Spielhaus“ HVD, „Kinderhaus Felix“ HVD, „Spielmäuse / Disney-Land“ HVD, „Zum Hasenhügel“ Jahreskreis e.V., Jahreskreis Fipp e.V., „Hasenburg“ Klax e.V., „Salamander" und "Mäusekiste“ Evangelischer Kindergarten „Regenbogenkita“ Urban-consult gGmbH “Montessori-Kinderhaus” Urban-consult gGmbH “Knirpsenhaus” Urban-consult gGmbH Seite 189 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4021 2012/2013 Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder - 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. 43. 44. 45. 46. 47. 48. “Springmäuse” HVD, „Knirpsenstadt Glitzerbach“ AWO, Kunterbunt“ Fipp e.V., „Hummelhaus“ MITRA e.V, „Teramok“ Fipp e.V., „Nudeldick“ JAO e.V., „Rosengarten“ Fipp e.V., „Wirbelwind“ Senfkörner e.V. „Die Senfkörner“ Kiek in e.V. , „Kieck mal“ pad e.V., “Kleinstkita” Plattenverbund e.V., „Bergzwerge“ pad e.V. Urban-consult gGmbH Knirpsenhaus JAO e.V. Kiek in e.V. AWO pad e.V. (ab 03/2011) DRK NordOst (geplant für 2011) 12689 12687 12685 12685 12619 12623 12623 12683 12689 12627 12679 12629 12679 Geraer Ring 50/52 Liebensteiner Straße 20/22 Blumberger Damm 139/141 Bruno Baum Straße 58/60 Finkelsteinstraße 6/8 Pestalozzistraße 28 Schrobsdorffstraße 28 Allee der Kosmonauten 79 Rosenbeckerstraße 25/27 Kastanienallee 53 Glambecker Ring 80-82 Havelländer Ring 32b Raul-Wallenberg-Straße 52 12689 12689 12681 12689 12687 Golliner Str. 4/6 Dessauer Straße 4a Murtzaner Ring 70/72 Flämingstraße 14 Sella-Hasse-Straße 19/21 PLZ 12623 12683 12683 Anschrift Erich-Baron-Weg 118 Annenstraße 33 Parkweg 8 12685 12621 Hinter der Mühle 5 Dorfstraße 19A 12621 12687 Giesestr. 43 Glambecker Ring 50/52 12623 Langenbeckstraße 8/10 12687 12621 Blumberger Damm 227/229 Dorfstraße 12 12685 12623 12627 Krummensee Straße 13 Beethovenstraße. 29 Rathener Straße 3 Freie Träger, mit eigenem Objekt: Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Name der Einrichtung Best-Sabel, „Kita Mahlsdorf“ Sonne e.V., „Sonne“ Evangelischer Kindergarten „Schneckenhaus“ Evangelischer Kindergarten Evangelischer Kindergarten „Kinderparadies“ Katholischer Kindergarten Volkssolidarität, „Regenbogeninsel“ Jugend- und Sozialwerk gGmbH, „Sonnenblume“ Volkssolidarität, „Putzmunter“ Evangelische Kirchengemeinde Kaulsdorf, Kita JAO e.V., „Abenteuerland“ Sonnenkäfer e.V., „Sonnenkäfer“ AWO, „Blumentraum“ Produktbereich/ -gruppen: 1161 / 5438 Jugendamt / Kindertagesbetreuung in Kita 1161 / 5443 Jugendamt / Kindertagespflege 883 / 4258 Schulträgerschaft / Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 836 / 4260 Standardprodukte der Bezirke / Ausbildung Seite 190 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4021 2012/2013 Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11112 270 E03 Entgelte für Beköstigung, Betreuung und Unterkunft 12.000 12.000 28.300 11.517,59 4.722.000 4.879.000 3.854.000 5.679.621,97 Kassenreste aus Vorjahren. 11157 270 E05 Kostenbeteiligung nach dem Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetz für Kinder in Tageseinrichtungen Entgelte der Eltern nach dem Gesetz über die Beteiligung an den Kosten der Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege aufgrund der Änderung durch Artikel II des Gesetzes zur Weiterentwicklung des bedarfsgerechten Angebotes und der Qualität von Tagesbetreuung, entsprechend Kindertagesbetreuungsreformgesetz vom 23. Juni 2005. Weniger als 2010 aufgrund des Gesetzes zur Erfüllung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten (Kostenfreiheit ab 01.01.2011 drei Jahre vor Schulbeginn). 28103 270 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 7.200 8.000 7.227,96 Weggefallen im 2. Planjahr. Zahlungen freier Träger für das Herauslösen der Kitas aus dem Energiesparpartnerschaftsvertrag. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 4.741.200 21,9 % 4.891.000 3,2 % 3.890.300 5.698.367,52 70.000 70.000 70.000 65.803,04 64.400.000 68.665.375,05 Ausgaben 63621 270 T Beiträge an die Unfallkasse Beiträge an die Unfallkasse Berlin für die in öffentlichen Einrichtungen betreuten Kinder. 67109 270 T Erstattung von Kosten der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kindertagesförderungsgesetz 76.900.000 78.856.000 Ausgaben für die Kostenerstattung an freie Träger sowie Eigenbetrieb nach dem KitaFöG für die Betreuung von Kindern bis zur Einschulung. Mehr aufgrund des Krippenausbauprogramms und der Erweiterung der Beitragsfreiheit. 67208 270 Z Ersatz von Personalausgaben für Altersteilzeit-Altfälle an die KitaEigenbetriebe 140.000 Weggefallen. Seite 191 von 298 271.776,75 Marzahn-Hellersdorf 4021 2012/2013 Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder - Titel 71508 (neu) Fkt Kb 270 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Neubau einer Kindertagesstätte Ulmenstr. 12 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 Davon fällig 2018 1.300.000 — — — — — — 1.555.000 1.555.000 — — — — Die Planung des Neubaus einer Kita am Standort Kaulsdorf / Ulmenstr. 12 im Siedlungsgebiet Kaulsdorf (unterhalb der B 1) erfolgt auf der Grundlage der prognostischen Zahlen vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (StaLa) und der Trendschätzung bis 2010. Der Stadtteil umfasst das Kleinsiedlungsgebiet Kaulsdorf mit einer nicht bedarfsdeckenden Versorgungsstruktur in allen Bereichen der Jugendhilfe. Der Bereitstellung des Leistungsangebotes liegt ein Versorgungsgrad von 70 % der 0 bis 6-jährigen Kinder im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zugrunde. Neben dem anhaltenden Baugeschehen im Siedlungsgebiet, was auf einen weiteren Bevölkerungszuwachs schließen lässt, weist auch die Trendschätzung bis zum Jahr 2010 auf einen Anstieg der Kinderzahl in den Altersgruppen der 0 bis unter 6-jährigen Kinder hin. Die Maßnahme ist Bestandteil des B-Planes XXIII - 30. Ein Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 28.11.07 liegt vor. Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24 (3) LHO veranschlagt. Finanzierung: Ansatz 2013 Ansatz 2014 = = 1.300.000 € 1.555.000 € 2.855.000 € Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 76.970.000 19,1 % 80.226.000 4,2 % 64.610.000 69.002.954,84 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 4.734.000 4.891.000 3.882.300 5.691.139,56 7.200 — 8.000 7.227,96 4.741.200 4.891.000 3.890.300 5.698.367,52 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Gesamtausgaben 76.970.000 78.926.000 64.610.000 69.002.954,84 — 1.300.000 — — 76.970.000 80.226.000 64.610.000 69.002.954,84 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -72.228.800 -75.335.000 -60.719.700 -63.304.587,32 Abschluss Kapitel 4021 111186 211299 611699 700739 Seite 192 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4030 2012/2013 Jugendamt - Psychosoziale Dienste - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben für Dienste, Veranstaltungen, Angebote und Leistungen des Jugendamtes für psychosoziale Dienste, die von der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) nach § 28 SGB VIII und Beratungen nach §§ 16 bis 18 SGB VIII wahrgenommen werden. Produktbereich/ -gruppe: 1161 / 5436 Jugendamt / Erziehungs- und Familienberatung 1161 / 5434 Jugendamt / Unterstützung der Familie 1161 / 5442 Jugendamt / stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 1161 / 5445 Jugendamt / ambulante Hilfen zur Erziehung 836 /4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und Familien Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % 536 48 586 52 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Allgemeine und geschlechtsspezifische Erziehungsberatung entsprechend Bedarf im Bezirk Gleichermaßen Angebote für Eltern mit Jungen und mit Mädchen, unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede Produkt: 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien Zielgruppe: Junge Menschen und Familien / Gruppen Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % 729 48 790 52 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Allgemeine und geschlechtsspezifische Beratung, Diagnostik und Prävention entsprechend genderbezogenen Bedarf im Bezirk; Allgemeine und geschlechtsspezifische Beratung, Diagnostik und Prävention entsprechend genderbezogenen Bedarf im Bezirk Seite 193 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4030 2012/2013 Jugendamt - Psychosoziale Dienste - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 91.100 91.900 88.900 87.212,12 Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 219 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 5.000 5.000 5.000 4.330,00 Für die Bereitstellung von Eltern- und Familienbildungsinhalten sowie die psychologische Beratung in der Muttersprache für Aussiedler/-innen des GUS und Vietnam. Externe Supervision der Fachkräfte und Prävention nach § 18 Kinder- und Jugendhilfegesetz. 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 960.000 977.000 974.000 901.843,97 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 4.800 5.000 4.700 4.412,96 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 1.500 1.500 1.500 1.495,83 Kauf von fachspezifischem Bedarf für die EFB sowie auch Ausgaben für Fachzeitschriften und Fachliteratur. 52501 219 A09 Aus- und Fortbildung 1.500 1.500 1.500 694,50 Entgelte und Gebühren für die Teilnahme von Dienstkräften an Fachveranstaltungen und Fortbildungslehrgängen zur Absicherung der gesetzlich geforderten Notwendigkeit zur Fortbildung/Qualifikation für Dienstkräfte im psychosozialen Beruf. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 2.000 2.000 2.000 1.896,63 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben für Therapie- und Testmaterial, Internet, IuK-Technik, Dienstleistungen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.065.900 -1,1 % 1.083.900 1,7 % 1.077.600 1.001.886,01 1.060.900 1.078.900 1.072.600 997.799,05 5.000 5.000 5.000 4.086,96 Gesamtausgaben 1.065.900 1.083.900 1.077.600 1.001.886,01 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.065.900 -1.083.900 -1.077.600 -1.001.886,01 Abschluss Kapitel 4030 411462 511549 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 194 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Vormundschafts- und Beistandswesen (§§ 52a - 60 SGB VIII), die sozialpädagogischen Hilfen (§ 13 SGB VIII), die sozialpädagogischen Dienste (§§ 16 - 18, 27 - 41, 42 - 44, 50 - 52 SGB VIII), Ersatz von Ausgaben (§ 89d) und die sonstigen Dienste nach SGB VIII einschließlich aller Stellen/Personalausgaben des Arbeitsbereiches sowie die Personalausgaben der Arbeitsbereiche SGB XII, Landespflegegesetz (LPflGG). Die Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung werden im Kapitel 40 42 veranschlagt. Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5467 Jugendberufshilfe 1161 / 5441 Koordination Jugendhilfe 1161 / 5434 Jugendamt / Unterstützung der Familie 1161 / 5442 Jugendamt /stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 1161 / 5445 Jugendamt / ambulante Hilfen zur Erziehung 1161 / 5435 Reaktiver Kinderschutz 1161 / 5430 Beistandschaften, Vormundschaften, Pflegschaften 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und Familien Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % 536 48 586 52 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Allgemeine und geschlechtsspezifische Erziehungsberatung entsprechend Bedarf im Bezirk Gleichermaßen Angebote für Eltern mit Jungen und mit Mädchen, unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede Produkt: 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und Familien Zielgruppe: Junge Menschen und Familien / Gruppen Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % 729 48 790 52 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Allgemeine und geschlechtsspezifische Beratung, Diagnostik und Prävention entsprechend genderbezogenen Bedarf im Bezirk; Gleichermaßen Angebote für Eltern mit Jungen und mit Mädchen, unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Unterschiede . Produkt: 78739 VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut % 42 57,8 30 42,3 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Einsatz qualifizierter Fachkräfte mit vertieftem Wissen zu geschlechterdifferenzierender Pädagogik, die auf geschlechtsspezifische Bedürfnisse eingehen. Keine Möglichkeit der Steuerung. Der begleitete Umgang erfolgt auf Grund einer Gerichtsentscheidung, die zur Umsetzung an das BA weitergegeben wird. Seite 195 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - Produkt: 78740 VT-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern) Zielgruppe: Mütter (Väter) mit ihren Kindern Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut 391 98,2 7 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: % 1,8 Vorrangige Nutzung bezirklicher Einrichtungen, um das soziale Beziehungsgeflecht zu erhalten. Einsatz qualifizierter Fachkräfte mit vertieftem Wissen zu geschlechterdifferenzierender Pädagogik, welches an die untergebrachten Mütter und Väter weitergegeben wird. Das Geschlecht des Antragstellers wird bei der Eingabe in ProJug erfasst. In den meisten Fällen sind Frauen die Antragsteller. Produkt: 78741 VT-Hilfen in Notsituationen Zielgruppe: Kinder, Jugendliche, Eltern und Elternteile Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut % 29 28,3 74 71,7 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Institutionen absolut % Bei kurzzeitigen Notsituationen ist § 20 SGB VIII der stationären Unterbringung vorzuziehen. Alle Fachkräfte im Bereich sollten ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierte Pädagogik aufweisen. Weibliche und männliche Anteile nicht steuerbar. Produkt: 80170 V-Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern/ Sorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 267 48,1 289 51,9 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Bei der Sicherung des Kindeswohls, der Risikoabschätzung und den damit verbundenen nachfolgenden pädagogischen Maßnahmen wird die Geschlechterreflektion berücksichtigt und hinterfragt. Aufbereitung und Analyse von Daten zum Kinderschutz als Steuerungselement für Präventionsmaßnahmen. Produkt: 80144 VT-berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne indiv. Kostenübernahme) Zielgruppe: Junge Menschen, die sozial benachteiligt und/oder individuell beeinträchtigt sind Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 3.002 42,13 4.124 57,87 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen. Produkt: 80388 Jugendberufshilfe - Verwaltungsprodukt Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut 623 39,6 951 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: % 60,4 Institutionen absolut % Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen. Seite 196 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - Produkt: 80389 T-Jugendberufshilfe – Ambulante sozialpädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % Produkt neu in 2011 zu analysieren, Zahlen in Produkt 80388 enthalten. Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen. Produkt: 80390 Jugendberufshilfe – teilstationäre sozialpädagogische begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot – mit individueller Kostenübernahme Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % Produkt neu in 2011 zu analysieren, Zahlen in Produkt 80388 enthalten. Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen. Produkt: 80391 Jugendberufshilfe – teilstationäre sozialpädagogische begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot – mit individueller Kostenübernahme Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % Produkt neu in 2011 zu analysieren, Zahlen in Produkt 80388 enthalten. Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen. Produkt: 80392 T-Jugendberufshilfe – stationäre sozialpädagogische begleitete Wohnform i.V.m. schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: Mädchen Jungen Institutionen absolut % absolut % absolut % Produkt neu in 2011 zu analysieren, Zahlen in Produkt 80388 enthalten. Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Die vom Träger eingesetzten Fachkräfte sollen ein vertieftes Wissen über geschlechterdifferenzierende Pädagogik aufweisen. Entwicklung von Angeboten, die das Geschlecht der Zielgruppe berücksichtigen. Seite 197 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11937 263 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 5.000 5.000 21.000 4.265,79 Rückerstattungen gezahlter Unterbringungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus Wohngemeinschaften. Einnahmen nach SGB VIII aus Vorjahren, Ersatz gemäß §§ 13, 19, 21, 29 SGB VIII. 11979 219 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 90,80 Erwartete Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, wie Vertragsstrafe, Geldstrafe, Zwangsgelder, Ersatz von Prozesskosten. 23302 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern 41.000 48.200 24.000 120.845,93 Kostenerstattung der Unterbringungskosten von anderen Trägern der Jugendhilfe. 23590 262 E01 Zweckgebundene Einnahmen von Sozialversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit für konsumtive Zwecke 23603 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger — — — 8.900,00 5.000 5.000 6.000 1.931,43 Einnahmen von Sozialversicherungsträgern (Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung). 28110 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 10.000 10.000 15.000 5.812,39 Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, Landesausbildungsförderungsgesetz und dem Bundesversorgungsgesetz. 28111 263 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 75.000 75.000 90.000 73.322,44 137.000 -12,7 % 144.200 5,3 % 157.000 215.168,78 1.844.000 1.860.000 1.999.000 1.892.040,21 Einnahmen aus Kostenbeiträgen gemäß § 91 SGB VIII. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 5.885.000 5.995.000 5.924.000 5.556.530,60 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 97.900 102.000 104.000 91.405,02 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 51101 219 A09 Geschäftsbedarf 4.000 Kauf von fachspezifischem Geschäftsbedarf für Kapitel 4040 und 4042. Kauf von Fachliteratur, Fachzeitschriften und Fachvordrucken. Seite 198 von 298 4.000 4.000 3.880,13 Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - Titel 52601 Fkt Kb 266 A09 Bezeichnung Gerichts- und ähnliche Kosten Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 3.000 3.000 3.000 2.400,15 Ausgaben für Ansprüche der Verwaltungs- und Arbeitsgerichtsbarkeit, Entschädigungen an Zeugen und Prozesskostenvorschüsse für Unterhaltsklagen einschließlich Ausgaben, die aufgrund rechtlicher Vorgaben zwingend erforderlich sind. 54079 219 A09 Verschiedene Ausgaben 2.500 2.500 2.000 2.314,23 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u. a. Ausgaben für Dolmetscherleistungen. 67123 263 T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung 1.956.000 1.956.000 1.821.000 1.995.745,40 Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung §§ 19, 21 SGB VIII, wie die Rund-umdie-Uhr-Versorgung von Mutter und Kind, die Betreuung in Einzelwohneinheiten sowie die Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht. 67143 263 T Hilfe zur Betreuung/Versorgung von Kindern in Notsituationen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 120.000 120.000 42.000 118.443,68 Betreuung von Kindern in Notsituationen wegen Ausfalls des betreuenden Elternteils nach § 20 SGB VIII. Mehr aufgrund kostenintensiver Einzelfälle, Nachzahlungen. 67154 262 T Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 1.430.000 1.430.000 1.900.000 1.432.488,21 14.400 28.744,60 Sozialpädagogische Hilfen in Ausbildungsprojekten nach § 13 SGB VIII. Weniger aufgrund von neuen Finanzierungsmodellen u.a. gemeinsam mit dem Jobcenter. 67161 263 T Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 30.000 30.000 Finanzierung des betreuten Umgangs aufgrund von Gerichtsurteilen nach § 18 Abs. 3 SGB VIII. Mehr aufgrund von Gerichtsurteilen. 68174 266 T Leistungen außerhalb der Sozialhilfe 25.000 25.000 — 10.080,00 — — — 15.435,04 R 615,91 11.397.400 -3,5 % 11.527.500 1,1 % 11.813.400 11.149.507,27 Finanzierung des Familienbildungsgutscheins. 68490 262 Z10 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Seite 199 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4040 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 6.000 6.000 22.000 4.356,59 131.000 138.200 135.000 210.812,19 137.000 144.200 157.000 215.168,78 7.826.900 7.957.000 8.027.000 7.539.975,83 9.500 9.500 9.000 8.594,51 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 3.561.000 3.561.000 3.777.400 3.600.936,93 11.397.400 11.527.500 11.813.400 11.149.507,27 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -11.260.400 -11.383.300 -11.656.400 -10.934.338,49 Seite 200 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Ausgaben für die Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder / Jugendliche und junge Volljährige, einschließlich der Inobhutnahme minderjähriger Asylsuchender und die damit im Zusammenhang stehenden Einnahmen einschließlich Ersatz von Ausgaben gemäß § 89 D SGB VIII. Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5441 Koordination Jugendhilfe 1161 / 5434 Jugendamt / Unterstützung der Familie 1161 / 5436 Erziehungs- und Familienberatung 1161 / 5442 Jugendamt / stationäre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung 1161 / 5445 Jugendamt / ambulante Hilfen zur Erziehung 1161 / 5435 Reaktiver Kinderschutz 1161 / 5446 Eingliederungshilfen nach SGB VIII 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 79028 T-Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und Familien Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 166 47,6 183 52,4 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Allgemeine und geschlechtsspezifische Erziehungsberatung entsprechend Bedarf im Bezirk Allgemeine und geschlechtsspezifische Erziehungsberatung entsprechend Bedarf im Bezirk Produkt: 80031 T-HzE Krankenhilfe Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut % 912 41,6 1.279 58,4 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung, Abbau von Benachteiligungen Verbesserung der Bedingungen in der Herkunftsfamilie. Nicht steuerbar, Leistung auf Antrag. Produkt: 80158 V-HzE Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe Zielgruppe: Junge Menschen Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 6.423 41,5 9.051 58,5 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Jungen sind auffälliger in ihrem negativen Auftreten, daraus lässt sich der größere Anteil männlichen Klientels erklären. Die Notlagen von Mädchen müssen stärker beachtet werden. Spezifische Entäußerungen von Mädchen stärker wahrnehmen, gutes Mischungsverhältnis wäre auch für viele Projekte vorteilhaft. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch – nach Bedarf - aufbauen. Seite 201 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Produkt: 80159 T-HzE -Tagesgruppen Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Sorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich absolut % absolut % 278 25,6 807 807 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Jungen sind auffälliger in ihrem negativen Auftreten, daraus lässt sich der größere Anteil männlicher Klienten erklären. Ein gutes Mischungsverhältnis wäre auch für viele Tagesgruppen vorteilhaft. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80160 T-HzE-Vollzeitpflege Zielgruppe: Kinder und Jugendliche, Pflegeeltern Nutzungsanalyse: Weiblich männlich absolut % absolut 1.527 40,8 2.212 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: % 59,2 Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Siehe Produkte 80164-80169 Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80164 T-HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Weiblich Männlich absolut % Absolut % 345 29,8 812 70,2 Zielsetzung: Institutionen absolut % Einsatz von Pflegepersonen, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen und die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen. Pflegepersonen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Pflegepersonen einsetzen, die geeignet sind auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und/ oder Mädchen einzugehen. Produkt: 80163 V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Weiblich männlich absolut % absolut % 2.929 38,6 4.657 61,4 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Institutionen absolut % Einsatz von Therapeuten, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen und die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Seite 202 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Produkt: 80165 – T-HzE Soziale Gruppenarbeit Jug Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Weiblich Männlich absolut % Absolut % 323 43,2 426 56,8 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Einsatz qualifizierter Fachkräfte zur Umsetzung geschlechterdifferenzierter Arbeit. Einrichtung von geschlechtsspezifischen Angeboten bei Bedarf. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80166 – T-HzE Erziehungsbeistand Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Weiblich Männlich Absolut % Absolut % 584 35,3 1.069 64,7 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Steuerungsmaßnahmen: Institutionen absolut % Einsatz von Erziehungsbeiständen und Betreuungshelfern, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen, die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen und dieses an die Sorgeberechtigten weitergeben. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80167 T-HzE – ambulante sozialpädagogische Familienhilfe Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: Weiblich Männlich absolut % Absolut % 1.627 42,7 2.186 57,3 Zielsetzung: Institutionen absolut % Institutionen absolut % Einsatz von Familienhelfern, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen. Sie sollten über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen und Sorgeberechtigte dafür sensibilisieren. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80168 T-HzE – ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung – ISE Zielgruppe: Junge Menschen, Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 21 44,7 26 55,3 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Einsatz von Fachkräften, die geeignet sind, auf die speziellen Bedürfnisse von Jungen und Mädchen einzugehen, die über Wissen zur geschlechterdifferenzierten Pädagogik verfügen und dieses an die Sorgeberechtigten weitergeben. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Seite 203 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Produkt: 80171 V- Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige Zielgruppe: Seelisch Behinderte, behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 597 43,9 763 56,1 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Befähigung der Zielgruppe zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Sozialpädagogische Beratung und Unterstützung der Zielgruppe und ihrer Familien. Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80180 Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege nach SGB XII Zielgruppe: Behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige sofern sie Leistungen nach § 41 SGB VIII beziehen Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 583 37,4 977 62,6 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Behinderungen sollen beseitigt oder gemildert werden. Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80394 T- EGH-Jug (innerhalb Berlins) stat. EGH nach § 35a SGB VIII Zielgruppe: Seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 117 37 198 63 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Behinderungen sollen beseitigt oder gemildert werden. Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80395 T- EGH-Jug (außerhalb Berlins) stat. EGH nach § 35a SGB VIII Zielgruppe: Seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 58 37 100 63 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Befähigung der Zielgruppe zur Gestaltung des eigenen Lebens und Eingliederung in die Gemeinschaft. Behinderungen sollen beseitigt oder gemildert werden. Fachkräfte sollen zusätzlich ein vertieftes Wissen im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik aufweisen. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Seite 204 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Produkt: 80396 T- HzE (innerhalb Berlins) familienanaloge Angebote Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 787 52,3 718 47,7 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Einsatz qualifizierter Fachkräfte zur Umsetzung geschlechterdifferenzierter Arbeit. Einrichtung von geschlechtsspezifischen Angeboten bei Bedarf. Träger dazu anhalten, geschultes männliches und weibliches Personal einzusetzen. Produkt: 80397 T- HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 1.378 43,6 1.781 56,4 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Jungen sind auffälliger in ihrem negativen Auftreten, daraus lässt sich der größere Anteil männlichen Klientels erklären. Die Notlagen von Mädchen müssen stärker beachtet werden. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Produkt: 80398 T- HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Produkt: 80399 T- HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 319 48,8 335 51,2 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen Rechnung getragen werden. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Seite 205 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Produkt: 80400 T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 431 33,8 844 66,2 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen Rechnung getragen werden. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Produkt: 80401 T-HzE (außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 369 35,6 666 64,4 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen Rechnung getragen werden. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Produkt: 80402 T-HzE (außerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 30 50,9 29 49,2 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen Rechnung getragen werden. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Produkt: 80403 T-HzE (außerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG) Zielgruppe: Junge Menschen und deren Personensorgeberechtigte Nutzungsanalyse: weiblich männlich Institutionen absolut % absolut % absolut % 50 35,6 90 64,4 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Unterstützung der sozialen Integration mit dem Ziel der eigenverantwortlichen Lebensführung. Es soll den individuellen Bedürfnissen der jungen Menschen Rechnung getragen werden. Fachkräfte im Bereich der geschlechterdifferenzierenden Pädagogik schulen. Angebote/ Leistungen geschlechtsspezifisch und bedarfsorientiert aufbauen. Seite 206 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11201 265 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.000 504,42 45.000 51.000 41.340,00 Zwangsgelder auf der Grundlage des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes. 11937 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Jugendhilfeleistungen 45.000 Rückerstattung gezahlter Unterbringungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus Wohngemeinschaften; Rückzahlung bei überzahlter Hilfe zum Lebensunterhalt oder nicht gemeldeter wirtschaftlicher Selbständigkeit aus Vorjahren. 11943 265 E03 Rückzahlungen aus Kostensätzen aus Vorjahren 1.000 1.000 20.000 1.013,91 1.100.000 1.600.000 1.101.363,03 Rückerstattungen aufgrund geänderter Pflegekostensätze der Vorjahre. 23302 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe von anderen Jugendhilfeträgern 1.100.000 Kostenerstattung der Unterbringungsaufwendungen von anderen Trägern der Jugendhilfe (andere Bundesländer) gemäß § 89 SGB VIII, 3. Abschnitt. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 23603 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch Sozialversicherungsträger 190.000 190.000 230.000 190.866,55 Einnahmen von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) einschließlich Kindergeld. Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 28110 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere Sozialleistungsträger 230.000 230.000 240.000 274.833,49 Insbesondere Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, dem Landesausbildungsförderungsgesetz und dem Bundesversorgungsgesetz. 28111 265 E03 Ersatz von Jugendhilfe durch andere 1.800.000 1.800.000 1.600.000 1.891.426,97 Einnahmen aus Kostenbeiträgen gemäß §§ 91 ff SGB VIII. Mehr in Anpassung an das Ist 2010. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.367.000 -10,0 % 3.367.000 — 3.742.000 3.501.348,37 700.000 106.659,00 3.754.000 4.233.262,20 Ausgaben 67131 265 T Sonstige betreute Wohnformen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Weggefallen. 67142 265 T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 4.260.000 4.260.000 Hilfe zur Erziehung nach § 33 SBG VIII. Mehr aufgrund erhöhter Anzahl von Betreuung in Pflegefamilien. 67145 265 T Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 500.000 500.000 284.000 582.667,78 Ausgaben für die Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII. Mehr aufgrund ansteigender Fallzahlen im Rahmen des Kinderschutzes. Seite 207 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Titel 67146 Fkt Kb 265 T Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 Heimerziehung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz Ist (Rest/R) 2010 6.300.000 9.146.969,55 Weggefallen. Hilfen werden innerhalb Berlins im Titel 67204 und außerhalb Berlins im Titel 67214 nachgewiesen. 67149 265 T Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 3.600.000 3.600.000 3.315.000 3.571.278,13 — 2.363.571,96 Hilfe zur Erziehung nach § 31 SGB VIII, das sind Einsätze von Familienhelfern. 67153 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins 1.650.000 1.650.000 Hilfen zur Erziehung innerhalb Berlins. Weniger gegenüber 2010, weil die Hilfen zur Erziehung außerhalb von Berlins im Titel 67213 nachgewiesen werden. 67156 265 T Tagesgruppen nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 1.690.000 1.690.000 2.225.000 1.899.484,09 672.000 569.733,94 312.000 312.898,63 Hilfe zur Erziehung nach § 32 SGB VIII. Weniger wegen veränderten Bewilligungsverhaltens. 67158 265 T Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 570.000 570.000 Im Rahmen der Hilfe zur Erziehung nach § 27 und § 35a SGB VIII Eingliederungshilfe. 67160 265 T Erziehungsberatung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 313.000 313.000 Hilfe zur Erziehung nach § 28 SGB VIII, Leistungsverträge mit freien Trägern (SOS Kinderdorf und evangelische Beratungsstelle). 67176 265 T Krankenhilfe nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 180.000 180.000 62.100 166.966,10 Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII i. V. m. § 264 SGB V im Rahmen der stationären Unterbringung in Einrichtungen. Mehr aufgrund Änderung des Produktblattes. 67178 265 T Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 54.900 54.900 23.000 57.281,08 400.000 400.000 500.000 477.925,06 1.350.000 1.350.000 1.200.000 1.367.517,02 18.800.000 18.800.000 18.500.000 18.027.512,58 Hilfe zur Erziehung nach § 35 zum Teil i. V. m. § 41 SGB VIII. 67186 265 T Soziale Gruppenarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Hilfe zur Erziehung nach § 29 SGB VIII. 67187 265 T Einsatz von Erziehungsbeiständen und Betreuungshelfern/ helferinnen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Hilfe zur Erziehung nach § 30 SGB VIII. 67204 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins Hilfe zur Erziehung nach § 34 und § 35 SGB VIII. Seite 208 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4042 2012/2013 Jugendamt;Hilfe zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. n. d. SGB VIII u. Inobhutnahme Titel 67205 Fkt Kb 265 T Bezeichnung Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 400.000 400.000 404.000 380.539,33 Hilfen zur Erziehung nach § 27 SGB VIII für ambulante, teilstationäre und stationäre Hilfen. 67213 (neu) 265 T Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII außerhalb Berlins 619.000 619.000 7.760.000 7.760.000 Neuer Ansatz, bisher bei 4042/67153 nachgewiesen. 67214 (neu) 265 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins Hilfen zur Erziehung nach § 34 und § 35 SGB VIII für stationäre Hilfen. Neuer Ansatz, bisher bei 4042/67204 nachgewiesen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 42.146.900 10,2 % 42.146.900 — 38.251.100 43.264.266,45 47.000 47.000 72.000 42.858,33 3.320.000 3.320.000 3.670.000 3.458.490,04 3.367.000 3.367.000 3.742.000 3.501.348,37 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 42.146.900 42.146.900 38.251.100 43.264.266,45 42.146.900 42.146.900 38.251.100 43.264.266,45 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -38.779.900 -38.779.900 -34.509.100 -39.762.918,08 Abschluss Kapitel 4042 111186 211299 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Seite 209 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4043 2012/2013 Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII - Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für die Zahlbarmachung der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) sowie dem Bundeselterngeld und dem Bundeselternzeitgesetz (BEEG). Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5431 Aufgaben außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) 1161 / 5433 Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Seite 210 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4043 2012/2013 Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11201 219 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 13.000 13.000 16.000 12.525,55 Zwangsgelder und Bußgeld für unberechtigt in Anspruch genommene Leistungen nach dem UVG. 28232 219 E03 Ersatz von Leistungen nach der Unterhaltssicherungsverordnung 7.000 7.000 20.000 6.064,19 Gemäß § 14 Unterhaltssicherungsordnung konnte der Rechtsanspruch auf Unterhalt auf das Land Berlin übergeleitet werden. Da dieses Gesetz mit Wirkung vom 31.12.1992 auslief, werden nur Altfälle bearbeitet. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 20.000 -44,4 % 20.000 — 36.000 18.589,74 165.000 166.000 125.000 29.455,05 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 904.000 920.000 914.000 810.820,99 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 219 Beihilfen für Dienstkräfte 2.800 2.900 5.300 2.516,15 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 68435 266 T Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe 186.000 186.000 212.000 185.640,58 Ausgaben für die Jugendgerichtshilfe. Das örtlich zuständige Jugendamt trägt die Kosten der vom Jugendgericht oder auf der Grundlage von § 45 des Jugendgerichtsgesetzes bestimmten erzieherischen Maßnahme. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.257.800 0,1 % 1.274.900 1,4 % 1.256.300 1.028.432,77 13.000 13.000 16.000 12.525,55 7.000 7.000 20.000 6.064,19 20.000 20.000 36.000 18.589,74 1.071.800 1.088.900 1.044.300 842.792,19 Abschluss Kapitel 4043 111186 211299 411462 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 186.000 186.000 212.000 185.640,58 1.257.800 1.274.900 1.256.300 1.028.432,77 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.237.800 -1.254.900 -1.220.300 -1.009.843,03 Seite 211 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4044 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers - Bereich Jugend -, soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII außerhalb von Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5432 Eingliederungshilfe nach SGB XII 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Seite 212 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4044 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11934 265 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 — 8.000 4.402,57 Weggefallen. 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 4.000 4.000 Rückzahlungen aus Vorjahren, wenn nicht rechtmäßige Sozialhilfeleistungen gewährt wurden. 16212 285 E04 Erträge aus Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 1.000 1.000 1.000 58,67 6.000 6.000 10.000 6.591,54 Zinsen aus Darlehen nach SGB XII 18212 285 E04 Rückflüsse von Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Rückflüsse aus Leistungen der Sozialhilfe, die als Darlehen aus dem Titel 86322 gewährt wurden (Altfälle). 23602 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 7.000 — 13.000 7.434,07 Weggefallen. Altfälle sind bearbeitet. 28112 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Hilfeempfänger/-empfängerinnen und Erben/Erbinnen 7.000 7.000 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten der Hilfeempfänger/-innen nach § 103 SGB XII und durch Erben/Erbinnen nach § 102 SGB XII (Altfälle). 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 20.000 20.000 59.000 19.905,96 Einnahmen des Trägers der Sozialhilfe aus übergeleiteten Ansprüchen gegen Unterhaltspflichtige nach §§ 93, 94 SGB XII sowie § 48 SGB I. Weniger aufgrund von Volljährigkeit, Aktenabgaben erfolgten (Altfälle). 28120 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 1.000 1.000 1.000 — Leistungen der Ausbildungsförderungsämter und der Agentur für Arbeit – Ausbildungsförderung nach §§ 102 ff. SGB X. 28122 281 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen 9.000 9.000 7.000 9.222,54 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist, nach § 19.5 SGB XII. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 48.000 -55,1 % 48.000 — 107.000 47.615,35 87.000 87.800 34.200 96.045,88 Ausgaben 42201 219 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 219 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 164.000 170.000 202.000 345.155,90 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Seite 213 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4044 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - Titel 44100 Fkt Kb 219 Bezeichnung Beihilfen für Dienstkräfte Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 10.900 11.300 6.500 10.013,40 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburt- und Todesfällen. 63301 281 Z Ersatz von Ausgaben an Sozialhilfeträger und Träger des AsylbLG 1.000 — 314.000 460.531,09 Weggefallen. Altfälle sind bearbeitet. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 500.000 600.000 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und von Behinderung bedrohte Menschen nach § 53 SGB XII. Mehr aufgrund von Fallzahlsteigerungen und kostenintensiveren Einzelfällen. 67136 290 Z Ersatz von Versicherungsbeiträgen an Pflegepersonen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben an Pflegepersonen für den Ersatz von Renten- oder Lebensversicherungsbeiträgen nach dem Gesetz über Pflegeleistungen. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 3.500 3.500 17.000 3.503,80 68128 284 T Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG 40.300 59.800 22.000 35.860,91 Häusliche Betreuung und Pflege nach den §§ 61 ff SGB XII. Mehr aufgrund eines steigenden Bedarfs an Kurzpflegen sowie kostenintensivere Sätze bei einzelnen Sozialstationen. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 33.000 33.000 20.000 32.430,66 Pflegegeld an Zivilblinde und hochgradig Sehschwache nach dem Gesetz über Pflegeleistungen. Mehr, weil Neufälle, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung einen hohen Leistungsanspruch haben sowie kostenintensive Nachzahlungen aufgrund verspäteter Zusendungen von Gutachten. 68147 290 Z Landespflegegeldgesetz - Besitzstandswahrung 15.000 1.159,62 29.000 31.906,12 Weggefallen. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 33.000 33.000 Aufwendungen nach § 1 Abs. 4 PflegeG und Pflegegeld für Gehörlose nach Pflegegeldstufen I bis VI. 68187 290 Z Pflegegeld an hochgradig Sehbehinderte und gehörlose hochgradig Sehbehinderte nach Landespflegegeldgesetz 1.000 1.000 1.000 2.492,81 1.000 — 663.700 1.019.100,19 Pflegegeld für hochgradig Sehbehinderte nach Pflegestufen I und VI. 86322 285 Z Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Weggefallen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 873.700 31,6 % Seite 214 von 298 1.000.400 14,5 % Marzahn-Hellersdorf 4044 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4044 111186 211299 411462 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen 11.000 11.000 20.000 11.052,78 37.000 37.000 87.000 36.562,57 48.000 48.000 107.000 47.615,35 Personalausgaben 261.900 269.100 242.700 451.215,18 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 611.800 731.300 420.000 567.885,01 1.000 — 873.700 1.000.400 663.700 1.019.100,19 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -825.700 -952.400 -556.700 -971.484,84 Seite 215 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4045 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen - Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel umfasst die Einnahmen und Ausgaben des Sozialhilfeträgers - Bereich Jugend -, soweit sie an und für Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII in fremden Einrichtungen vereinnahmt bzw. gezahlt werden. Dies schließt die Unterbringungskosten mit ein, soweit sie nach dem SGB XII finanziert werden. Ferner werden in diesem Kapitel auch die Ausgaben und Einnahmen nach dem Landespflegegesetz an Einrichtungsbewohner veranschlagt. Produktbereich / -gruppe: 1161 / 5432 Eingliederungshilfen nach SGB XII 836 / 4260 Standardprodukt der Bezirke / Ausbildung Seite 216 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4045 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen - Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11936 281 E04 Rückzahlungen überzahlter Beträge aus Sozialhilfeleistungen 1.000 1.000 1.000 30,19 134.000 130.000 134.424,94 Rückzahlung von Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII aus Vorjahren. 23602 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Sozialversicherungsträger 134.000 Einnahmen nach § 113 SGB XII, § 114 SGB XII von Sozialversicherungsträgern (gesetzliche Rentenversicherung, gesetzliche Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung) einschließlich Kindergeld. 28113 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch Unterhaltspflichtige 12.300 12.400 10.000 12.157,31 Einnahmen aus übergeleiteten Ansprüchen gegen Unterhaltspflichtige nach §§ 93, 94 SGB XII sowie § 48 SGB I. 28120 281 E04 Ersatz von Sozialhilfe durch andere Sozialleistungsträger 28122 281 E04 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge bei Sozialleistungen — — — 1.371,67 7.000 7.000 10.000 6.601,92 Aufwendungsersatz und Kostenbeiträge nach den § 19.5 SGB XII von Personen, denen aufgrund ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse die Aufbringung der Mittel zuzumuten ist. 28135 284 E04 Ersatz von Sozialleistungen durch die Träger der Pflegeversicherung 116.000 116.000 86.000 116.149,60 270.300 14,1 % 270.400 0,0 % 237.000 270.735,63 50.000 100.000 10.000 46.288,95 Erstattungen der Pflegekassen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 67116 284 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG Stationäre Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII für Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne Betreuung oder Pflege bleiben können. Mehr aufgrund zunehmender Notwendigkeit der unverzüglichen Aufnahme von behinderten Kindern in geeigneten Pflegeeinrichtungen um Eskalationen innerhalb der Familie und/oder Maßnahmen nach § 42 SGB VIII zu verhindern. Außerdem ist eine Zunahme von Verhinderungspflege mit einem hohen Kostensatz zu verzeichnen. 67126 283 T Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylbLG 3.630.000 4.100.000 2.354.000 3.286.013,09 Eingliederungshilfen für Behinderte in Einrichtungen nach § 54 SGB XII. Mehr aufgrund der Erhöhung der Hilfebedarfsgruppen wegen der Schwere der Behinderung sowie Fallzahlensteigerungen. 68107 281 Z Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG 514.000 520.000 390.000 505.575,86 Hilfe zum Lebensunterhalt für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach § 35 SGB XII. Mehr aufgrund von Fallzahlensteigerungen - der Anteil der älteren Kinder mit Anspruch auf höheren Regelsatz wird größer. 68134 281 Z Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und AsylbLG 30.000 30.000 20.000 Hieraus sind alle Barleistungen an Bewohner/-innen von Einrichtungen gemäß § 35 SGB XII zu leisten. Seite 217 von 298 25.759,51 Marzahn-Hellersdorf 4045 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe in Einrichtungen - Titel 68135 Fkt Kb 281 Z Bezeichnung Sonstige einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 10.000 10.000 9.000 6.065,70 Leistungen zur Deckung eines Bedarfs, der üblicherweise einmalig auftritt, gemäß § 31 SGB XII. 68146 290 Z Pflegegeld an Blinde und gehörlose Blinde nach Landespflegegeldgesetz 7.000 7.000 9.000 5.846,16 68149 281 Z Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und AsylbLG 20.000 20.000 15.000 16.077,10 Bekleidungsgeld für Sozialhilfeempfänger/-innen sowie behinderte Kinder in Heimen gemäß § 35 Abs. 2 SGB XII. 68167 290 Z Pflegegeld an Gehörlose nach Landespflegegeldgesetz 1.000 1.000 1.000 974,40 15.000 208,00 Leistungen nach § 1 Abs. 4 LPflGG. 68468 253 Z Arbeitsförderungsgeld für Werkstätten für behinderte Menschen nach § 43 SGB IX Weggefallen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.262.000 51,0 % 4.788.000 12,3 % 2.823.000 3.892.808,77 1.000 1.000 1.000 30,19 269.300 269.400 236.000 270.705,44 270.300 270.400 237.000 270.735,63 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 4.262.000 4.788.000 2.823.000 3.892.808,77 4.262.000 4.788.000 2.823.000 3.892.808,77 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.991.700 -4.517.600 -2.586.000 -3.622.073,14 Abschluss Kapitel 4045 111186 211299 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Seite 218 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Allgemeine Erläuterung Die Sportanlagen werden verwaltet durch das Schul- und Sportamt und befinden sich im Fachvermögen Sport. Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender Sportanlagen: Sportanlagen 1. Sportkomplex Schönagelstraße 70 2. Sportkomplex Teterower Ring 71 3. Stadion Wuhletal Teterower Ring 69 4. SFG Lubminer Straße 39 5. Sportanlage Walter-Felsenstein-Straße 16 6. Sportanlage Grabensprung 56 7. Sportanlage "Am Rosenhag" 8. Sportanlage Cecilienstraße 80 9. Sportanlage Allee der Kosmonauten 131 10. Sportanlage Lassaner Straße 19 und Sportfunktionsgebäude Lassaner Straße 17 11. Sportanlage Wittenberger Straße 48 12. Sportanlage Franz- Stenzer- Straße 45 13. Sportkomplex Eugen- Roth- Weg 22 /24 14. Sportkomplex Geraer Ring 30 A 15. Beachanlage Martha-Arendsee-Straße 17 16. Tennisanlage Lappiner Platz 12 17. Sporthalle Teterower Ring 87 18. Sporthalle Wuhlestraße 18 19. Sporthalle Landsberger Allee 467 A 20. Sporthalle Dessauer Straße 8 21. Sporthalle Hermsdorfer Straße 27 22. Sporthallen Allee der Kosmonauten 143 A 23. Sporthalle Franz-Stenzer-Straße 41 24. Sporthalle Buckower Ring 70 25. Sporthalle Sitzendorfer Straße 9 26. Sporthalle Feldberger Ring 17 27. Sporthalle Naumburger Ring 3/5 28. Sporthalle Bruno-Baum-Straße 72 29. Sporthalle Am Baltenring 1 E 30. Sporthalle Rudolf-Leonhard-Straße 15 31. Sporthalle Eisenacher Straße 123 32. Haus des Sports Eisenacher Straße 121 und 125 33 Sporthalle Allee der Kosmonauten 121/123 34. Sporthalle Neuruppiner Straße 21 35. Sporthalle Alfred-Döblin-Straße 17 36. Sport-Jugend-Club Franz-Stenzer-Straße 39 37. Sporthalle Elsenstraße 7 38. Sporthalle Carola-Neher-Straße 51 39. Sporthalle Borkheider Straße 28 B 40. Sporthalle Jänschwalder Straße 4 41. Sporthalle Annenstraße 31 42. Sporthalle Mark-Twain-Straße 27 43. Sporthalle Peter-Huchel-Straße 33 Ab 2012/13 44. Neubau Sportfunktionsgebäude Cecilienstraße Produktgruppen: 4222 4543 4545 Sport- und Veranstaltungsangebote Bereitstellung von Anlagen Vergabe von Sportanlagen Seite 219 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Produkt: 75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen Zielgruppe: Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Körperschaften Keine Angaben Nutzungsanalyse Zielsetzung: Das Schul- und Sportamt vermietet und verpachtet Sportanlagen oder Teile davon an Sportvereine und auch, an Privatpersonen. Die Leistungen werden geschlechtsneutral erbracht; es lassen sich keine genderrelevanten Ziele zum Beispiel aus der Büroraumund/ oder Werbetafelvermietung ableiten Steuerungsmaßnahmen: Keine Produkt: 77769 Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine, die im Sinne eines Eigentümers auftreten Zielgruppe: Sportvereine, Organisationen, Verbände Keine Angaben Nutzungsanalyse Zielsetzung: Die in diesem Produkt beschriebene Übertragung von Sportanlagen an Sportvereine ermöglicht diesen, die Anlage(n) im Sinne eines Eigentümers zu nutzen. Die Ausgestaltung des Sportangebotes obliegt den Sportvereinen, eine Einflussnahme der Schul- und Sportämter ist nicht mehr vorgesehen und wenn, vertraglich zu regeln. Schul- und Sportämter haben keine Möglichkeit, die Umsetzung genderrelevanter Ziel zu beeinflussen. Ziele und Kriterien werden daher nicht entwickelt Steuerungsmaßnahmen: Keine Produkt: 77673 Bereitstellung von Sportanlagen Zielgruppe: Nutzungsanalyse Zielsetzung: Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Sportstatistik des Amtes für Statistik Berlin Brandenburg 01.01.2011: 5.521 Mädchen und Frauen 10.004 Jungen und Männer Das Schul- und Sportamt stellt Sportstätten zur Nutzung überwiegend durch Vereine bereit. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur. Hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen darstellbar. Das Schul- und Sportamt untersucht und analysiert gemeinsam mit der GleichB den Bedarf im Bereich Frauensport mit dem Ziel der modelhaften Ausstattung einer bezirklichen Sporthalle für Mädchen und Frauen Steuerungsmaßnahmen: Projektanmeldung für externe Gender- und Prozessberatung Seite 220 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Produkt: 78422 Bereitstellung von Sportanlagen auf Schulstandorten Zielgruppe: Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Sportstatistik des Amtes für Statistik Berlin Brandenburg 01.01.2011: 5.521 Mädchen und Frauen 10.004 Jungen und Männer Nutzungsanalyse Zielsetzung: Das Schul- und Sportamt stellt Sportstätten zur Nutzung überwiegend durch Vereine bereit. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur. Hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen darstellbar, die aber nicht wie im Produkt 77673 sein Ziel finden wird. Steuerungsmaßnahmen: keine Produkt: 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen Zielgruppe: Nutzungsanalyse Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Sportvereine, Bürgerinnen und Bürger, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften 2009: Mädchen und Frauen, Jungen und Männer 323 Personen Sportlerehrung EinzelsportlerInnen erhielten Ehrungen als Einzelperson bzw. auch als erfolgreiche MannschaftsteilnehmerIn. Somit wird auf diese Analyse verzichtet. Bemerkenswert ist, dass von den 33 geehrten Ehrenamtlichen 15 tätige Übungsleiterinnen bzw. Medaillengewinnerinnen ausgezeichnet wurden. 319 Personen Crosslauf, davon 136 Mädchen 183 Jungen In diesem Produkt wird in Marzahn- Hellersdorf die Leistung „Sportlerehrung“ dargestellt. Die Gestaltungsmöglichkeit der Schul- und Sportämter liegt hauptsächlich in der Beantwortung der Frage, ob überhaupt und in welchem Umfang eine solche Veranstaltung durchgeführt werden kann. Eine Steuerung der Mengen findet für diese Leistung nicht statt. Die für Sport zuständigen Leiterinnen und Leiter der Bezirke haben daher entschieden, auf die Ableitung genderrelevanter Ziele auch vor dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz des Produktes zu verzichten keine Seite 221 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11116 322 E03 Benutzungsentgelte 17.000 17.000 8.000 19.853,86 1.000 1.000 252,47 Nutzungsentgelte aufgrund von kostenpflichtigen Sportanlagennutzungen. 11979 322 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier : - Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern (sonst Titel 11906) - Ersatz von Ausgaben 12401 322 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 113.000 113.000 93.200 119.625,18 Mieteinnahmen aus Mietverträgen und Vereinbarungen: Geschäftsraum FC NORDOST e.V. Geschäftsraum VfB Fortuna Biesdorf e.V. Jugendmehrzweckraum BSC Marzahn e.V, Geschäftsraum 1. VfL FORTUNA Marzahn e.V. Geschäftsraum TSC Marzahner Füchse e.V. Geschäftsräume 1 FC Marzahn e.V. Geschäftsraum FZC Marzahn e.V. Sportcasino, Inhaber Frau Sasek Sportcasino AdK 131 Sportcasino „Fuchsbau“ Sportcasino Grabensprung Geschäftsraum Bezirkssportbund Marzahn-Hellersdorf e.V. Pachtvertrag TC Berolina Biesdorf e.V. Pachtvertrag Minigolfanlage Wittenberger Str. Mietvertrag 1. Hellersdorfer Schützenverein e.V. Geschäftsstelle a & d (Haus des Sports) Geschäftsstelle BSV Medizin Marzahn (Haus des Sports) Raumnutzung Hellersdorfer Athletik-Club e.V. Raumnutzung FC Rot-Weiß 90 Hellersdorf e.V. Mietvertrag ajb GmbH Geschäftsräume SC Eintracht Berlin e.V. Geschäftsstelle Eintracht Mahlsdorf (Haus des Sports) Sportcasino, Inhaber Frau Reese Geschäftsstelle HFC (Haus des Sports) Raumnutzung TOLF e.V. Vermietung von Werbeflächen Raumnutzung Christen in Hell./Marz. e.V. ( Haus des Sports ) Raumnutzung Berlin Bullets ( Haus des Sports ) Raumnutzung Berlin-Marzahner TSC e.V. ( Haus des Sports ) Raumnutzung BRC Semper 1925 e.V. ( Haus des Sports ) 400 € 600 € 1.500 € 400 € 300 € 200 € 100 € 8.400 € 11.100 € 8.100 € 14.200 € 1.500 € 1.700 € 4.800 € 1.300 € 400 € 700 € 600 € 800 € 21.200 € 4.000 € 700 € 8.600 € 700 € 100 € 5.000 € 12.300 € 1.300 € 700 € 1.300 € 113.000 € Mehr Einnahmen wegen Abschluss neuer Mietverträge im Haus des Sports in der Eisenacher Str. 121 Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 51701. 28103 (neu) 322 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 17.700 17.700 17.730,00 Einnahmen aus Betriebskostenzahlung durch den Nutzer des Mehrzweckgebäudes Franz-Stenzer-Straße 39 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 148.700 45,5 % Seite 222 von 298 148.700 — 102.200 157.461,51 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben 42201 322 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 47.500 47.900 45.000 45.414,52 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 322 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.037.000 1.056.000 1.027.600 974.901,07 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 322 Beihilfen für Dienstkräfte 1.000 1.000 1.000 405,89 Beihilfen für Dienstkräfte im Sportbereich auf Grund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen 51101 322 A09 Geschäftsbedarf 6.500 6.500 Beschaffung von Büromaterial, Schreibbedarf Sportanlagen sowie Fachvordrucke Fernmeldegebühren an Sportanlagen 51140 322 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 26.500 7.500 5.152,68 27.000 26.680,45 200 € 6.300 € 6.500 € 26.500 Beschaffung und Reparatur von Sportgeräten, Ausstattungen und Ausrüstungen für Sportanlagen 51190 322 A10 Geschäftsbedarf, Geräte, Gebrauchsgegenstände aus zweckgebundenen Einnahmen 51403 322 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen — — — — R 2.711,64 8.500 8.500 7.100 8.007,29 Treibstoffe und Öle für Fahrzeuge und Arbeitsgeräte Kraftfahrzeugsteuern, Ausgaben für TÜV und ASU 5.800 € 2.700 € . 8.500 € Mehr infolge erhöhter Treibstoffpreise 51408 322 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 283,33 6.500 6.500 6.500 4.466,27 für die Mitarbeiter der Sportanlagen 51479 322 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel Ergänzung der Hausapotheke, Sportanlagenmarkierungsfarbe, Toilettenpapier etc. Seite 223 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Titel 51701 Fkt Kb 322 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 946.000 Bewirtschaftungsausgaben davon: - Fernwärme - Schneeberäumung durch Fremdfirmen - Strom - Gas für Sportanlagen - Wasser und Entwässerung für Sportanlagen sowie Niederschlagswasser - Straßenreinigung durch die Berliner Stadtreinigungsbetriebe - Müllabfuhr - Hausreinigung und Desinfektion - Steuern für Sportcasino u.a.; Feuerversicherung für Gebäude auf der Grundlage der Verträge der Bayrischen Versicherungsbank - Sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude der Sportanlagen, wie Schädlingsbekämpfung, Leuchtstoffröhren, Gebühr 946.000 896.000 941.601,15 274.000 € 11.100 € 176.100 € 63.800 € 255.200 € 87.500 € 15.000 € 34.500 € 15.900 € 12 .900 € 946.000 € Mehr insbesondere wegen Tariferhöhungen für Wasser und Entwässerung, Schneebeseitigung, Gebäudereinigung und Strom Die Leistung von einnahmeabhängigen Ausgaben in Höhe von bis zu 113.000 € ist nur zulässig, wenn die Einnahmen bei Titel 12401 tatsächlich eingegangen sind (verbindliche Erläuterung). 51801 322 A08 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 17.000 17.000 19.300 16.813,00 353.000 353.000 480.000 321.127,34 40.000 40.000 39.800 29.408,11 60.000 60.000 45.095,00 Miete für Funktionsräume der Sportanlage Cecilienstraße 80 51900 322 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Bauunterhaltung, Wartungsverträge 51910 322 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf Kleine bauliche Unterhaltung für Einzelmaßnahmen bis zu 1.000 € Weniger in Anpassung an das Ist 2008 54010 322 A09 Dienstleistungen 60.000 Transporte von Sportgeräten über Fremdfirmen und Dienstleistungsverträge in Form von Aufwandsentschädigungen an Sportvereine im Rahmen erweiterter Schlüsselverträge Seite 224 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Titel 71513 (neu) Fkt Kb 322 Bezeichnung Neubau eines Sportfunktionsgebäudes und Schulräume für die Johann-Strauß-Grundschule, Cecilienstraße Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 2.391.000 1.000.000 400.000 400.000 — — — — — — — — — Die Maßnahme war in der I-Planung 2009-13 mit 2.330 T€ enthalten. Durch den Wegfall der Maßnahme Jean-PiagetSchule im Jahr 2011 wird der Baubeginn der Maßnahme Neubau SFG Cecilienstraße und Unterrichtsräume vorgezogen. Neben der 10G13 nutzen 5 Sportvereine diese Großsportanlage incl. der unzureichend zur Verfügung stehenden Umkleide- und Sanitäranlagen. Der Neubau dieses SFG ist unabdingbar für den ordnungsgemäßen Schul-, Trainings- und Wettkampfspielbetrieb. Die Grundschule versorgt den gesamten Bereich Biesdorf- Nord. Durch ein starkes Baugeschehen im Siedlungsbereich gab es in den vergangenen Jahren verstärkt Zuzüge, sodass seit einigen Jahren nicht mehr alle Kinder im eigenen Schulhaus unterrichtet werden können. Vorübergehend wurde im Siemens- Gymnasium eine Filiale gebildet. Da auch die Schülerzahlen im Oberschulbereich ab 2012 wieder ansteigen, kann der Filialbetrieb nicht länger aufrecht erhalten werden. Ein mit dem SFG verbundener Erweiterungsbau mit mindestens 10 Unterrichtsräumen und einem Gruppenraum ist zwingend geworden, damit die Johann-Stauß-Grundschule auch ab 2012 alle Kinder ihres Einzugsgebietes aufnehmen kann. Erläuterungsbericht Fin 316 vom 14.01.2011 liegt vor. Bauplanungsunterlagen sind in Bearbeitung. Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24 (3) LHO veranschlagt. Finanzierung: Ansatz 2012 2.391.000 € Ansatz 2013 1.000.000 € Restkosten ab 2014 479.000 € 3.870.000 € Die Abweichung in der Restfinanzierung dokumentiert die Mehrausgabe in der Haushaltswirtschaft 2011. Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss weiterer Verträge wird eine Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2013 vorgesehen. 71529 (neu) 322 Neubau eines Sportfunktionsgebäudes, Lassaner Straße 19 81179 (neu) 322 A05 Fahrzeuge — — 712.436,94 55.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Erneuerung des Fahrzeugbestandes für die Bewirtschaftung der Sportanlagen des Schul- und Sportamtes 2012 1 Multicar 55.000 € ( Ersatzbeschaffung ) Aufgrund des täglichen Einsatzes sind die Fahrzeuge, die 1992 und 1998 angeschafft wurden, nur noch bedingt einsatzfähig und müssen ersetzt werden. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 4.996.500 90,9 % Seite 225 von 298 3.569.900 -28,6 % 2.617.800 3.131.793,04 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4060 111186 211299 411462 511549 700739 811899 131.000 131.000 102.200 139.731,51 17.700 17.700 — 17.730,00 148.700 148.700 102.200 157.461,51 Personalausgaben 1.085.500 1.104.900 1.073.600 1.020.721,48 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.465.000 1.465.000 1.544.200 1.398.634,62 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 2.391.000 1.000.000 — 712.436,94 55.000 — — — 4.996.500 3.569.900 2.617.800 3.131.793,04 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.847.800 -3.421.200 -2.515.600 -2.974.331,53 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Seite 226 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das Gesundheitsamt und die Plan- und Leitstelle Gesundheit und Soziales mit folgender organisatorischer Gliederung: - Amtsleitung und allgemeine Verwaltung Fachbereich 1 (Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Kinder und Jugendliche) Fachbereich 2 (Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz) Fachbereich 3 (Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitshilfe für Erwachsene) Plan- und Leitstelle Gesundheit und Soziales/Organisationseinheit für Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination (QPK) Das Kapitel enthielt bis 2011 Einnahmen und Ausgaben für das überbezirklich arbeitende Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung (ZsG). Es ist organisatorisch dem Gesundheitsamt zugeordnet und sitzt in der Etkar-André-Straße 8 (Haus der Gesundheit). Die Bildung des ZsG erfolgte zum 01.04.2008 und bei der Planaufstellung 2010/2011 wurden sämtliche Einnahmen und Ausgaben dem Kapitel 4110 zugeordnet. Da das ZsG seine Leistungen überregional anbietet, werden die Mittel mit der Haushaltsplanaufstellung 2012/2013 aus dem Kapitel 4110 in das neue Kapitel 4181 verlagert. Daher ergibt sich bei einzelnen Titeln eine Reduzierung des Ansatzes. Im Einzelnen bestehen folgende Einrichtungen: 1. Etkar-André-Straße 8 (Haus der Gesundheit) Amtsleitung und allgemeine Verwaltung Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit Therapeutinnen Kinder und Jugendpsychiatrischer Dienst Zahnärztlicher Dienst Hygiene und Umweltmedizin Sozialpsychiatrischer Dienst Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke Plan- und Leiststelle Gesundheit und Soziales/QPK 2. Premnitzer Straße 11 Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit Therapeutinnen Zahnärztlicher Dienst 3. Eilenburger Straße 4 (Schule am Mummelsoll) Therapeutinnen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes 4. Ketschendorfer Weg 21 (Schule am Pappelhof) Therapeutinnen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Aufgaben des Fachbereichs 1 Kinder- und Jugendgesundheitsdienst mit Therapeutinnen • Kinder- und Jugendärztliche Diagnostik, Beratung, Betreuung und Hilfevermittlung einschließlich Gutachten und Stellungnahmen, präventive gesundheitsförderliche Maßnahmen, Schließung von Impflücken, Ersthausbesuche, Kinderschutzaufgaben, Einladungswesen, Anordnungen therapeutischer Leistungen und Durchführung von Therapien Kinder und Jugendpsychiatrischer Dienst • Kinder- und Jugendpsychiatrische Diagnostik, Krisenintervention, Beratung, Betreuung und Hilfevermittlung einschließlich Gutachten/Stellungnahmen, Kinderschutzaufgaben Zahnärztlicher Dienst • zahnärztliche Vorsorgeuntersuchung und Gruppenprophylaxe in den Kindertagesstätten und Schulen einschließlich Beratung und Begutachtung, Kinderschutzaufgaben Aufgaben des Fachbereichs 2 Hygiene und Umweltmedizin • Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, routinemäßige oder anlassbezogene infektionshygienische Überwachung von Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Dialyseeinrichtungen usw., Stellungnahmen für die Krankenhausaufsicht zu Bau- und Umbaumaßnahmen, Überwachung der Trink- und Badebeckenwasserhygiene, Maßnahmen im Rahmen der Rattenbekämpfung, Stellungnahmen zu Wohnraumhygiene und Umweltmedizin, Mitarbeit beim Katastrophenschutz, ordnungsbehördliche Bestattungen Aufgaben des Fachbereichs 3 Seite 227 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Sozialpsychiatrischer Dienst • Beratung, psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung, Gutachten/Stellungnahmen, Krisenintervention einschließlich Unterbringung und Prävention von zivilisatorischen Krankheiten/Geriatrie Beratungsstelle für Behinderte und Krebskranke • Beratung, psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung, Gutachten/Stellungnahmen Aufgaben der Plan- und Leitstelle Gesundheit und Soziales/QPK Zu den Aufgaben der Plan- und Leitstelle Gesundheit und Soziales gehören u. a. die Koordination, Planung und Steuerung der psychiatrischen Versorgung und der Suchthilfe. Das schließt die Förderung von Projekten der psychiatrischen Pflichtversorgung entsprechend dem Psychiatrieentwicklungsprogramm (PEP) des Landes Berlin mit ein. Zu nennen sind: Kontakt- und Beratungsstellen, Zuverdienstprojekte und Suchtberatungsstellen, die auf der Grundlage von festgelegten Leistungsstandards arbeiten. Darüber hinaus orientiert sich die Zielstellung dieser Projekte an den Bedürfnissen der Nutzer/innen. Die Inanspruchnahme der Leistungen, differenziert nach Geschlecht, ist nicht vorausschauend beeinflussbar. Die Aufgaben sind nach dem Berliner Produktkatalog wie folgt gekennzeichnet: 836 Standardprodukte der Bezirke 4260 Ausbildung 5078 Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 5395 Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Kinder und Jugendliche (Fachbereich 1) 5397 Gesundheitsschutz (Fachbereich 2) 5398 Gesundheitliche Beratung und Betreuung für Erwachsene (Fachbereich 3) 1130 Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung 5303 Bezirkliche Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene. Produkt: 75428 Krisenintervention, einschl. Unterbringung Zielgruppe Nutzungsanalyse psychisch Kranke, geistig Behinderte und Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen Krankheit/Behinderung Bedrohte, die aufgrund einer akuten Krise nicht in der Lage sind, Hilfen von sich aus in Anspruch zu nehmen Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 308 51,0 % Männer 296 49,0 % Gesamt 604 100 % Zielsetzung: Abklärung der Hilfsmöglichkeiten in einer akuten Krise, Versuch der Abwendung einer Zwangsmaßnahme Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 78716 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung Zielgruppe Nutzungsanalyse psychisch Kranke, geistig behinderte Menschen, Abhängigkeitskranke, sowie von der jeweiligen Krankheit/Behinderung Bedrohte, Bezugspersonen, soziales Umfeld, andere an der Versorgung Beteiligte Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 1.253 Männer 1.370 Seite 228 von 298 Gesamt 2.623 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit 47,8 % 52,2 % 100 % Zielsetzung: Beratung, Absicherung der materiellen Existenz, Förderung der psychosozialen Fähigkeiten, Umsetzung der personenzentrierten Hilfen und die Befähigung, das vorhandene Regelangebot in Anspruch zu nehmen Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 78720 Gutachten für von Behinderung bedrohte, behinderte, chronisch kranke, psychisch kranke und suchtkranke Erwachsene (extern) Zielgruppe Nutzungsanalyse verschiedene Rentenversicherungsträger, Arbeitsagentur/Jobcenter, Krankenkassen Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 125 40,8 % Männer 181 59,2 % Gesamt 306 100 % Zielsetzung: Die Gutachten dienen der Vorbereitung sachgerechter Entscheidungen. Die Bereitstellung ist die Basis für zielgerichtete Intervention. Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 79371 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke Zielgruppe Nutzungsanalyse erwachsene behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Menschen mit Krebs und chronischen Erkrankungen einschließlich Aids/HIV, deren Angehörige und sonstige Bezugspersonen. Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 1.030 55,6 % Männer 822 44,4 % Gesamt 1.852 100 % Zielsetzung: multiprofessionelle Beratung zu medizinischen/sozialen Fragen und Hilfevermittlung unter Berücksichtigung der individuellen Problemlagen und der gesetzlichen Regelungen Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 79711 VT - Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe psychisch kranke Menschen Seite 229 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Nutzungsanalyse Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 10.954 59,0 % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Männer 7.591 41,0 % Gesamt 18.545 100 % Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen mit den Schwerpunkten der Vermeidung von Krankenhausaufenthalten, Schaffung von Möglichkeiten der Teilhabe am soz. und gesellschaftlichen Leben, Stabilisierung des Gesundheitszustandes der Betroffenen usw. Dieses Produkt kann nicht geschlechtsspezifisch differenziert werden. Im Bezirk werden die Daten jedoch bei den Kontakt- und Beratungsstellen im November einmalig genderorientiert gezählt. Eine Analyse der Nutzerinnen und Nutzer unter Genderaspekten erfolgt auf Landes- und Bezirksebene. Die Angebote werden daher nutzerorientiert vorgehalten und dem Bedarf flexibel angepasst. Produkt: 79713 VT - Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe Nutzungsanalyse psychisch kranke und suchtkranke Menschen Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 551 47,4 % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Männer 611 52,6 % Gesamt 1.162 100 % Sicherstellung der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Rezidivprophylaxe und Stabilisierung des Gesundheitszustandes, Vermeidung/Verringerung stationärer Behandlungsintervalle, Vermeidung von sozialer Isolation, Stärkung des Selbstwertgefühls durch sinnstiftende Tätigkeit Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Frauen und Männer, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell nachfragen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. Produkt: 80043 VT - Sicherstellung der Suchberatung im Rahmen der Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger Zielgruppe Nutzungsanalyse suchtkranke, suchtmittelabhängige und suchtgefährdete Menschen, ihre Angehörigen einschließlich des sozialen Umfeldes Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 2.886 31,9 % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Männer 6.160 68,1 % Gesamt 9.046 100 % gesundes Überleben, Verhinderung von Chronifizierung, Motivation zur Krankheitseinsicht und Behandlungsbereitschaft, Vermeidung von Klinikaufenthalten, Motivation zur Abstinenzentscheidung bzw. zur Substanzreduktion, Unterstützung präventiver Maßnahmen im Bezirk Zielgruppe des Produktes sind in der Regel Frauen und Männer, welche die bezirklich finanzierten Angebote Dritter individuell nachfragen. Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Eine indirekte Beeinflussung der Nachfrage der bezirklich geförderten Angebote Dritter nach dem Geschlecht kann maximal indirekt auf Basis der spezifischen Themenschwerpunkte der geförderten Angebote gesteuert werden. Seite 230 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11111 314 E03 Entgelte für nichtstationäre Behandlung 101.000 101.000 120.000 101.827,28 Kostenerstattungen für Therapien (ergotherapeutische, psychomotorische, nach Bobath und Vojta und auf neurophysiologischer Grundlage) in Einzel- und/oder Gruppenbehandlungen bei Säuglingen, Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen durch: 1. Krankenkassen entsprechend den Vereinbarungen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz mit den Versicherungsvertretern und Krankenkassen 2. Selbstzahler gemäß Festsetzungen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Weniger in Anpassung an das Ist 2010. 11150 314 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen 4.000 4.000 7.000 5.438,00 Insbesondere Kostenerstattungen für Laborkosten. Das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) untersucht Proben von Trink- und Badebeckenwasser gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG), Trinkwasserverordnung und EGBadegewässerrichtlinie. Der Fachbereich Hygiene und Umweltmedizin erhält mit dem Probenergebnis auch Entgeltnachweise vom LLBB und erhebt diese Kosten von den Betreibern oder Inhabern der Schwimm- oder Badebecken bzw. der Wassergewinnungs- oder Wasserversorgungsanlagen. Bis 2011 wurden im gleichen Titel die Einnahmen aus den Gebühren für die HIV-Teste nachgewiesen. Ab 2012 erfolgt der Nachweis bei Kapitel 4181, Titel 11150. 11190 (neu) 314 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten — — 4.000 4.000 1.623,94 Wurde bislang bei 11191 nachgewiesen. 11921 314 E03 Rückzahlungen von Zuwendungen 16.100 9.133,82 Rückzahlungen von im Vorjahr gewährten Zuwendungen durch die Zuwendungsempfänger. Weniger, da keine höheren Rückzahlungen erwartet werden. Es ist davon auszugehen, dass die Zuwendungsempfänger die Mittel vollständig und korrekt verwenden. 11934 314 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 11979 314 E03 Verschiedene Einnahmen — — — 3.181,88 1.000 1.000 1.000 32,96 48.300 33.692,25 Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. 28133 314 E03 Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz 31.700 31.700 Ersatz von Ausgaben bei ordnungsbehördlichen Bestattungen nach § 16 Abs. 3 Bestattungsgesetz durch vorrangig verpflichtete Angehörige oder Dritte. Weniger, da die Anzahl der zahlungsfähigen Bestattungspflichtigen stetig sinkt. 35990 (neu) 850 E00 Zweckgebundene Entnahme aus dem Geldbestand — — 2.300,00 141.700 -26,4 % 141.700 192.400 157.230,13 5.900 5.900 6.800 5.276,28 Wurde bislang bei 35994 nachgewiesen. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 41201 314 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwandsentschädigungen gemäß § 26 des Landeskrankenhausgesetzes für Patientenfürsprecher/innen und sachkundige Personen in folgenden Einrichtungen: 1. Vivantes Klinikum Hellersdorf, Standort Myslowitzer Straße 45 2. Vivantes Klinikum Hellersdorf, Standort Brebacher Weg 15 3. Unfallkrankenhaus Berlin, Warener Straße 7 Seite 231 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Titel 42201 Fkt Kb 314 Bezeichnung Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2012 2013 2011 1.207.000 1.219.000 Ist (Rest/R) 2010 1.549.000 1.348.449,29 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 15.300 30.819,25 4.156.000 3.897.875,74 Weggefallen. Honorare werden ab 2012 im Kapitel 4181 nachgewiesen. 42801 (neu) 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 3.434.000 3.511.000 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42821 (neu) 314 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 52.100 45.900 45.300 41.197,56 Wurde bislang bei 42521 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 49.300 51.600 87.800 53.688,41 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51101 314 A09 Geschäftsbedarf 7.000 7.000 9.000 9.919,59 Fachspezifischer Büro-, Organisations- und Geschäftbedarf, der nicht über die zentrale Stelle im Bezirk beschafft werden kann (z.B. Impfausweise, kostenpflichtige Vordrucke, Adressetiketten für Patientenakten, Hängeschienen für die Hängeregistraturen), Fachbücher, Fachzeitschriften, Nachschlagewerke etc. 51131 314 A05 Bekleidung, Wäsche 1.000 1.000 2.500 1.821,44 6.500 9.100 13.744,39 Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Wäsche (z.B. Handtücher und Laken). 51140 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 6.500 Ausgaben für Unterhaltung (Wartung/Reparatur) des Bestandes und ggf. Neu- und Ersatzbeschaffungen von Geräten und Zubehör. Periodische Prüfungen des Autoklaven und des Reinigungs- und Desinfektionsgerätes (zahnärztlicher Dienst). 51408 314 A09 Dienst- und Schutzkleidung 2.800 1.020,60 6.200 9.822,90 Weggefallen. Die Ausgaben werden wegen Geringfügigkeit ab 2012 im Titel 54079 nachgewiesen. 51426 314 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 4.000 4.000 Ausgaben für die Beschaffung von medizinischen Materialien (z.B. Impfstoffe für nichtversicherte Kinder, Medikamente, Injektionsmaterial, Mundspatel, Hände- und Flächendesinfektionsmittel etc.). 51479 314 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.500 1.500 2.000 1.969,56 Ausgaben für die Beschaffung von allgemeinen Verbrauchsmitteln (z.B. Küvetten, Chemikalien und Testsubstanzen für die Badebeckenwasseranalyse, psychologische Test- und Therapiematerialien, Reinigungsmittel etc.). Seite 232 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz 2013 2011 2012 51490 314 A10 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen aus zweckgebundenen Einnahmen 52501 314 A09 Aus- und Fortbildung Ist (Rest/R) 2010 — — — 1.623,94 1.000 1.000 — 1.630,00 Ausgaben für Mitarbeiter/innen im Zusammenhang mit genehmigten Aus- und Fortbildungen (z.B. Tagungsgelder, Seminarund Kursgebühren etc.). 52610 314 A09 Gutachten 7.500 7.500 18.000 12.212,08 Ausgaben für die Vergütung frei praktizierender Ärzte und Ärztinnen für Erst-, Ergänzungs- und Nachuntersuchungen nach den §§ 32 ff. des Jugendarbeitsschutzgesetzes (23,31 Euro je Untersuchung). 53101 314 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.348,32 Weggefallen. Die Ausgaben werden wegen Geringfügigkeit ab 2012 im Titel 54079 nachgewiesen. 53111 (neu) 314 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 Ausgaben für Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Fachzeitschriften und Internetstellenbörsen zur Personalgewinnung. Neueinrichtung des Titels infolge der Grundsätze der bezirklichen Haushaltsplanaufstellung. Die Mittel für Stellenausschreibungen sind dezentral vorzuhalten. 54010 314 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 1.200 851,41 Ausgaben für Dolmetscher/innen, Sprachmittler/innen, Gebärdensprachdolmetscher/innen ohne festen Honorarvertrag nach Bedarf. 54014 314 A09 Ordnungsbehördliche Bestattungen 88.600 88.600 90.000 88.510,54 Ausgaben zur Finanzierung der ordnungsbehördlichen Bestattungen nach § 16 Bestattungsgesetz als Ordnungsaufgabe des Bezirksamtes. Weniger in Anpassung an die geleisteten Ausgaben 2010. 54079 314 A09 Verschiedene Ausgaben 4.600 4.600 4.000 754,97 Alle Ausgaben der Obergruppen 51- 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B.: 1. verschiedene Ausgaben der Vertreterin/des Vertreters der Initiativen und Freien Träger an den jährlichen Mitgliederversammlungen und Symposien des Gesunde Städte-Netzwerkes gemäß BA-Beschluss 476/III 2. Ausgaben für Informations- und Beratungsmaterial (z.B. für Informationszettel und Veröffentlichungen) 3. Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (z.B. Arztkittel und Hosen). 54690 314 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 68174 314 T Leistungen außerhalb der Sozialhilfe — — — 6.491,61 R 1.684,56 25.000 — Weggefallen. Die Ausgaben für Leistungen an Eltern für die Nutzung von Bildungsangeboten bei der Geburt eines Kindes (Familienbildungsgutschein) im Rahmen des „Netzwerkes rund um die Geburt“ werden im Kapitel 4040 Titel 68174 nachgewiesen. Seite 233 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Titel 68473 Fkt Kb 314 T Bezeichnung Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 800.000 800.000 800.000 797.500,00 Die zuwendungsgeförderten Angebote wie Kontakt- und Beratungsstellen, Zuverdienstprojekte und Suchtberatungsstellen sind Bestandteile der regionalisierten Pflichtversorgung (Gesundheitsdienstreformgesetz). Diese Einrichtungen sind unabdingbare Voraussetzung für die Sicherstellung der psychiatrischen Pflichtversorgung im Bezirk. Mit Senatsbeschluss über die finanziellen Auswirkungen des Psychiatrieentwicklungsprogramms (PEP) wurde festgelegt, dass für die Wahrnehmung der Aufgaben durch freie Träger die erforderlichen Mittel als Mindestbetrag vorzuhalten sind. Die langfristige Integration von chronisch psychisch kranken und abhängigkeitskranken Menschen im Bezirk gewinnt an Bedeutung. Freie Träger Projekt Betrag Ist 2010 Lebensnähe g GmbH Kontakt- und Begegnungsstätte - Das Ufer Kontakt- und Beratungsstelle ”Das Floß” 156.960 € 156.960 € 159.000 € 156.500 € Zuverdienstfirma ”Die Wuhlmäuse” 55.000 € 55.000 € Zuverdienstbereich für psychisch Kranke 81.725 € 81.725 € Suchtberatungsstelle Marzahn/Hellerdorf 290.000 € 290.000 € Kontakt- und Beratungsstelle für illegale Drogen 57.315 € 57.315 € 800.000 € 797.500€ Wuhletal - Psychosoziales Zentrum g GmbH Wuhletal - Psychosoziales Zentrum g GmbH Mittendrin in Hellersdorf - Verein zur Integration Behínderter e.V. Wuhletal - Psychosoziales Zentrum g GmbH Verbund für integrative soziale und therapeutische Arbeit - VISTA - g GmbH Gesamtsumme 68579 314 T Mitgliedsbeiträge 1.000 1.000 1.000 505,00 Jahresbeiträge für die Mitgliedschaften im 1. Verein Gesundheit Berlin Brandenburg e.V. - Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung 2. Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland 98101 890 A10 Allgemeine interne Verrechnungen 100 100 100 211,58 Nachweis der anteiligen Personal- und Sachkosten im Zusammenhang mit der Umsetzung der zwischen dem Land Berlin und den Krankenkassenverbänden geschlossenen Vereinbarung über die Beteiligung von Krankenkassen an den Impfstoffkosten des öffentlichen Gesundheitsdienstes zur Erstattung der Impfkosten. Die Zahlung und Abrechnung erfolgt stellvertretend für alle Bezirke durch die Abrechnungsstelle im Bezirksamt Reinickendorf von Berlin. Im Gegenzug wird eine anteilige Umlage erhoben. Die Einnahmen werden im Bezirk Reinickendorf bei Kapitel 4111 Titel 38101 veranschlagt. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 5.673.100 -17,0 % Seite 234 von 298 5.758.200 1,5 % 6.832.100 6.327.244,46 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4110 111186 211299 351389 411462 511549 611699 911989 110.000 110.000 144.100 121.237,88 31.700 31.700 48.300 33.692,25 — — — 2.300,00 141.700 141.700 192.400 157.230,13 4.748.300 4.833.400 5.860.200 5.377.306,53 Sächliche Verwaltungsausgaben 123.700 123.700 145.800 151.721,35 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 801.000 801.000 826.000 798.005,00 100 100 100 211,58 5.673.100 5.758.200 6.832.100 6.327.244,46 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.531.400 -5.616.500 -6.639.700 -6.170.014,33 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben Seite 235 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4181 2012/2013 Überregionale Gesundheitsaufgaben Allgemeine Erläuterung Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für das überbezirklich arbeitende Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung (ZsG). Die Bildung des ZsG erfolgte zum 01.04.2008. Es ist organisatorisch dem Gesundheitsamt zugeordnet und sitzt in der Etkar-André-Straße 8 (Haus der Gesundheit). Die Einnahmen und Ausgaben wurden bisher im Kapitel 4110 nachgewiesen. Aufgaben des ZsG • • • Beratung, Betreuung, Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft sowie ärztliche Beratung und Diagnostik im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung Beratung, Betreuung, Diagnostik, Therapie bei übertragbaren Krankheiten und Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV regionale Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV für die Bezirke Lichtenberg, TreptowKöpenick Die Aufgaben sind nach dem Berliner Produktkatalog wie folgt gekennzeichnet: 836 Standardprodukte der Bezirke 4260 Ausbildung 5078 Katastrophen- und Zivilschutz, Notfallvorsorge 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz 5396 zentrale und regionalisierte Aufgaben Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene. Produkt : 78724 R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) Zielgruppe Nutzungsanalyse Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 23.110 98,7 % Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Männer 295 1,3 % Gesamt 23.405 100 % Förderung von gesunder Lebensweise Schwangerer, psychosoziale Beratung sowie Einleitung von Hilfen zur Vermeidung von Mütter- und Säuglingssterblichkeit, Schutz der Familie und des werdenden Lebens, Vermeidung von gesundheitlichen Einschränkungen bei ungewollten Schwangerschaften, sexuellen Problemen und Beziehungsstörungen Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 78744 R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) Zielgruppe Jugendliche, Migrantinnen und Migranten, Frauen und Männer in der Prostitution, Drogengebraucher, sonstige Gruppen mit risikohaftem Verhalten, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, allgemeine Bevölkerung Seite 236 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4181 2012/2013 Überregionale Gesundheitsaufgaben Nutzungsanalyse Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 496 55,0 % Männer 406 45,0 % Gesamt 902 100 % Zielsetzung: Verhütung von Neuerkrankungen und weiterer Verbreitung von sexuell übertragbaren Krankheiten Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 79014 R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He) Zielgruppe Nutzungsanalyse Frauen und Männer im fertilen Alter und deren Partner Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 6.493 98,5 % Männer 98 1,5 % Gesamt 6.591 100 % Zielsetzung: Vermeidung von ungewollten Schwangerschaften und von Störungen in der Schwangerschaft sowie Senkung der Säuglings- und Müttersterblichkeit Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Produkt: 80138 R- Beratung, Diagnostik, Therapie und Betreuung bei sexuell übertragbaren Krankheiten/HIV (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He) Zielgruppe Nutzungsanalyse allgemeine Bevölkerung, die das Zentrum mit entsprechender Fragestellung aufsucht, insbesondere Menschen die sozial nicht abgesichert und/oder sprachlich nicht integriert sind Daten aus dem Jahr 2010 Frauen 1.857 53,5 % Männer 1.615 46,5 % Gesamt 3.472 100 % Zielsetzung: angemessene medizinische Versorgung von Infektionen und Verhinderung von deren Weiterverbreitung nach den Vorgaben der deutschen STD Gesellschaft und Prävention von sexuell übertragbarer Krankheiten einschl. HIV/AIDS, d. h. auch Entwicklung von Hilfsstrategien und deren Umsetzung Steuerungsmaßnahmen: Eine Mengensteuerung anhand des Kriteriums Geschlecht kann nicht erfolgen. Es sind grundsätzlich keine freiwilligen Kunden, sondern Hilfesuchende, die ein bestimmtes Geschlecht haben. Die Tätigkeiten im Sinne des Produktblattes erfolgen unter der Maßgabe und im Bewusstsein, dass den geschlechtsspezifischen Ansprüchen der Klienten und Klientinnen genüge getan wird. In den Dokumentationen zum jeweiligen Fall wird auf die Genderaspekte des Einzelfalles eingegangen. Zur weiteren Entwicklung und Stärkung der vorhandenen Genderkompetenz ist es anzustreben, die Teams paritätisch entsprechend den spezifischen Anforderungen der Fälle zu besetzen. Seite 237 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4181 2012/2013 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11150 (neu) 314 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Gesundheitswesen 3.500 3.500 Gebühren für Blutuntersuchungen nach Tarifstelle 21012 HIV-Test (je 10 €) und für ärztliche Bescheinigungen nach Tarifstelle 21045 (je 17 €). Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.500 — 3.500 — 179.000 179.000 — Ausgaben 42201 (neu) 314 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42701 (neu) 314 Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter 2.500 2.500 Honorarmittel für eine Sprachmittlerin mit Honorarvertrag (Sprache Thai). 42801 (neu) 314 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 704.000 704.000 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 (neu) 314 Beihilfen für Dienstkräfte 8.800 9.200 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51140 (neu) 314 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 5.500 5.500 Ausgaben für Unterhaltung (Wartung/Reparatur) des Bestandes und ggf. Neu- und Ersatzbeschaffungen von Geräten und Zubehör und periodische Prüfungen des Autoklaven und des Reinigungs- und Desinfektionsgerätes. 51426 (neu) 314 A09 Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke 5.500 5.500 Ausgaben für die Beschaffung von medizinischen Materialien (z.B. Impfstoffe für nichtversicherte Kinder, Medikamente, Injektionsmaterial, Mundspatel, Hände- und Flächendesinfektionsmittel etc.). 52610 (neu) 314 A09 Gutachten 2.000 2.000 Ausgaben für zytologische Laboruntersuchungen nach dem Schwangeren- und Familiengesetz. 53101 (neu) 314 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.500 1.500 Ausgaben für Informations- und Beratungsmaterialien im Rahmen der gesundheitlichen Aufklärung (z.B. für Informationszettel und Veröffentlichungen, Kondome für Präventionsveranstaltungen etc.). Seite 238 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4181 2012/2013 Überregionale Gesundheitsaufgaben Titel 54079 (neu) Fkt Kb 314 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 2.000 2.000 Alle Ausgaben der Obergruppe 51 - 54 von weniger als 1.000 Euro je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z.B.: 1. Ausgaben für Dolmetscher/innen, Sprachmittler/innen, Gebärdensprachdolmetscher/innen ohne festen Honorarvertrag nach Bedarf 2. fachspezifischer Büro-, Organisations- und Geschäftbedarf, der nicht über die zentrale Stelle im Bezirk beschafft wird (z.B. Mutterpässe, Karteikarten und Etiketten für Patientenakten), Fachbücher, Fachzeitschriften, Nachschlagewerke etc. 3. Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Wäsche (z.B. Handtücher und Laken) 4. Ergänzung, Ersatz und Reinigung von Dienst- und Schutzkleidung (z.B. Arztkittel und Hosen) 5. Ausgaben für die Beschaffung von allgemeinen Verbrauchsmitteln (z.B. Farbbänder für Drucker, Kosmetik- und Papierhandtücher, Reinigungsmittel) 6. Ausgaben für Mitarbeiter/innen im Zusammenhang mit genehmigten Aus- und Fortbildungen (z.B. Tagungsgelder, Seminar- und Kursgebühren) 7. Ausgaben für Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Fachzeitschriften und Internetstellenbörsen zur Personalgewinnung Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 910.800 — 911.200 0,0 % — 3.500 3.500 — 3.500 3.500 — 894.300 894.700 — — 16.500 16.500 — — Gesamtausgaben 910.800 911.200 — Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -907.300 -907.700 — Abschluss Kapitel 4181 111186 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 239 von 298 — Marzahn-Hellersdorf 4211 2012/2013 Hochbau Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für den Fachbereich Baumanagement (Bau) der Serviceeinheit Facility Management veranschlagt. Produktgruppen: 5374 Baumanagement/Technisches FM (Produktbereich: 1152 Gebäude- und Immobilienmanagement) Seite 240 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4211 2012/2013 Hochbau Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11901 016 E03 Veröffentlichungen 1.000 1.000 5.500 302,00 Gebühren für die Leistungsverzeichnisse der Firmen bei öffentlichen Ausschreibungen. Weniger wegen Umstellung der Ausschreibungen über die elektronische Vergabeplattform des Landes Berlin. 11934 (neu) 016 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 1.000 120.000 120.000 918,72 Erstattung von Beträgen aus überzahlten Abrechnungen 11977 016 E03 Andere Rückzahlungen 45.100 131.205,70 Mögliche Umbuchungen aus dem Verwahrkonto aus Sicherheitseinbehalte. Die Höhe des Ansatzes resultiert aus der Höhe der Ist-Einnahmen 2010. 26109 (neu) 016 E01 Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln 78.200 78.300 78.163,27 200.200 295,7 % 200.300 0,0 % 50.600 210.589,69 376.000 380.000 348.000 319.853,75 Rückführung von Bauvorbereitungsmitteln aus Vorjahren Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 016 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 016 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.922.000 1.960.000 1.843.000 1.926.204,58 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 016 Beihilfen für Dienstkräfte 13.300 13.800 18.700 12.239,38 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 016 A09 Geschäftsbedarf 9.000 9.000 10.000 7.603,78 Fachspezifisches Material außerhalb des Sortimentsangebotes der zentralen Büromittelbereitstellung des Bezirkes, z.B. Transparentpapier, Zeichnungsroller, Spezialfolien, Fachliteratur etc. , sowie die Ausgaben für Bücher und Zeitschriften 51111 016 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51140 016 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 1.000 1.000 1.000 192,42 Fachspezifische Ausstattung für den Fachbereich Baumanagement der SE Immobilienmanagement, z. B. Messgeräte HKS und Elt 51408 016 A09 Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 Schutzbekleidung für die Bauleiter auf den Baustellen, z. B. Helme, Schutzschuhe usw. Seite 241 von 298 1.000 — Marzahn-Hellersdorf 4211 2012/2013 Hochbau Titel 51432 Fkt Kb 016 A09 Bezeichnung Film- und Fotomaterial, Ton- und Videobänder Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für Filme und Filmentwicklung zur Dokumentation des Zustandes an Gebäuden und baulichen Anlagen des Fachvermögens des Bezirkes und zur Beweissicherung bei rechtlichen Streitfällen. 52501 016 A09 Aus- und Fortbildung 11.500 11.500 15.000 8.626,43 Kosten für fachspezifische Lehrveranstaltungen und Fachtagungen, die nicht an der Verwaltungsakademie angeboten werden. Weniger durch Anpassung der Ansatzbildung an den Ist-Ausgaben der letzten Jahre 53111 016 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.000 1.000 1.000 — Mit Rundschreiben SenStadt VI A Nr. 07/2003 wurde die Verantwortung für die Aufstellung von Rahmenverträgen für Bauunterhaltungsmittel den Bezirken selbst übertragen. Danach ist jährlich je Gewerk für jeden Rahmenvertrag eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen, damit die Teilnahme einer Vielzahl von Bietern ermöglicht wird. Nur Titeleröffnung, da die Ausschreibungen über AV-online erfolgen. 54040 (neu) 016 A10 Bauvorbereitungsmittel 1.000 Nur Titeleröffnung für die spätere Bereitstellung von Bauvorbereitungsmitteln. 54060 016 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 Seite 242 von 298 1.000 236.364,47 Marzahn-Hellersdorf MG 31 4211 2012/2013 Hochbau Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 51111 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 016 A09 Geschäftsbedarf für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 1.000 1.000 1.000 220,41 MG 31 Fachspezifisches Material für die verfahrensunabhängige IuK-Technik außerhalb des Sortimentsangebotes der zentralen Büromittelbereitstellung des Bezirkes, z. B. Plotterpapier, Farbpatronen für CAD-Station 54060 016 A09 Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 13.000 13.000 13.000 3.432,97 MG 31 Aufwendungen für die Ergänzungssoftware DIN-DVE und andere fachspezifische Software, die nicht vom FB Informationstechnik beschafft wurde. Summe Maßnahmegruppe 31 14.000 14.000 14.000 3.653,38 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.350.800 4,4 % 2.393.300 1,8 % 2.252.700 2.514.738,19 122.000 122.000 50.600 132.426,42 78.200 78.300 — 78.163,27 200.200 200.300 50.600 210.589,69 2.311.300 2.353.800 2.209.700 2.258.297,71 39.500 39.500 43.000 256.440,48 Gesamtausgaben 2.350.800 2.393.300 2.252.700 2.514.738,19 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.150.600 -2.193.000 -2.202.100 -2.304.148,50 Abschluss Kapitel 4211 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 243 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Tiefbauamtes, dem die Verwaltung des Straßenlandes, der Bau und die Instandsetzung von Straßen sowie der sonstigen Straßeneinrichtungen und die Straßenaufsicht obliegen. Produktgruppen: 5426 Straßenunterhaltung 5427 Straßenaufsicht 5428 Stellungnahmen / Grundsatzangelegenheiten - Tiefbau 5439 Straßenverwaltung 5440 Planung, Entwurf und Bau Seite 244 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11102 711 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 — Ersatz der Auslagen für Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach §§ 1,2 und 12 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) in Verbindung mit § 15 Berliner Straßengesetz und §§ 9, 10 und 12 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Die Einnahmen sind in Höhe der Ausgaben zu veranschlagen (vgl. Erläuterung zu Titel 540 12) 11105 711 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 80.700 80.700 85.000 67.395,86 868.000 16.700 1.735.819,57 Gebühren für die Straßenaufsicht und Widerspruchsgebühren, Gebühren für die Herstellung von Gehwegüberfahrten Weniger in Anpassung an das Ist 2010 und durch Rückgang von Anträgen 11155 711 E03 Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen 868.000 Entgelte für die technische Sondernutzung. Mehr durch Zahlung Sondernutzungsentgelte für die im Straßengrund befindlichen Trinkwasserrohr-, Schmutz- und Mischwasserkanalnetze 11901 711 E03 Veröffentlichungen 3.100 — 6.000 — 5.000 22.424,00 Weggefallen. Wird künftig im Titel 119 79 nachgewiesen. 11903 725 E03 Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen Weggefallen. 11904 725 E01 Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz 1.000 1.000 Ersatz von Aufwendungen für Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz und Schadenersatzleistungen. Weniger aufgrund der Änderung des Berliner Straßengesetzes Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 521 19. 11979 711 E03 Verschiedene Einnahmen 3.000 3.000 1.000 424,51 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier u.a.: Rückzahlung von in früheren Haushaltsjahren zuviel geleisteten Ausgaben (sonst Titel 119 34) Mehr, da ab dem Haushaltsjahr 2012 Entgelte für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen (sonst Titel 119 01) hier zu veranschlagen sind. 26101 711 E01 Ersatz von Verwaltungsausgaben 20.000 20.000 250.000 67.584,98 Entgelte für Verwaltungsleistungen nach der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (A-Bau) für die Bauleitung zur Wiederherstellung von Deckenanschlüssen nach Aufgrabungen von Leitungsverwaltungen. Weniger aufgrund Änderung des Berliner Straßengesetzes und somit Rückgang der zu verrechnenden Leistungen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben 2012 bei Titel 521 01 in Höhe von 20.000 €; 2013 bei Titel 521 01 in Höhe von 20.000 €; Seite 245 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel 26109 Fkt Kb 725 E01 Bezeichnung Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 65.000 1.000 50.000 85.742,56 Ausgaben des Titels 540 40 für Bauvorbereitungsmittel aus den Vorjahren werden bei Beginn der entsprechenden Investitionsmaßnahme aus dem Investitionstitel als Ausgaben gebucht und im o.g. Titel als Einnahme verrechnet. Weniger wegen fehlender Investitionen Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 540 40. 34101 725 E03 Erschließungsbeiträge 3.000 3.000 10.000 25.676,31 Offene Verrentungsbeträge aus der Erschließungsanlage Hatzenporter Weg Weniger aufgrund der Verabschiedung des Straßenausbaubeitragsgesetzes und der damit verbundenen Gesetzesänderung im Erschließungsbeitragsrecht 34104 725 E03 Straßenausbaubeiträge 801.000 801.000 115.000 — Beiträge Dritter – Sonstige Körperschaften, Verbände, Vereine und dergleichen, private und öffentliche Unternehmen, private Haushalte – nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) bei Straßen, die durch eine Ausbaumaßnahme verbessert, erweitert oder grundlegend erneuert wurden. Mehr wegen Veranlagung Rhinstraße Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 1.842.700 239,5 % 1.778.700 -3,5 % 542.800 2.005.067,79 261.000 263.000 255.000 249.466,31 Ausgaben 42201 711 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 711 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.610.000 1.640.000 1.672.000 1.513.994,80 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42811 (neu) 711 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 46.100 47.000 47.700 43.330,42 Wurde bislang bei 42511 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 711 Beihilfen für Dienstkräfte 21.100 21.900 6.600 19.451,50 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 711 A09 Geschäftsbedarf 8.400 8.400 8.400 8.366,24 Spezifischer Geschäftsbedarf wie: Beschaffung von Straßenbestandsplänen, Lichtpausen und Zeichenmaterial, Fachbücher für das Straßenwesen (Komplettierung der Erstausstattung) und Fachzeitschriften aus Vertragslieferungen sowie für Gebühren E-Plus (Havariemeldesystem) 51140 711 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 3.000 3.000 3.000 4.353,84 Beschaffung und Wartung von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Ausstattung der technischen Dienstkräfte mit Geräten und spezifischem Fachbedarf. Seite 246 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel 51403 Fkt Kb 711 A09 Bezeichnung Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 16.000 16.000 16.000 8.983,74 Wartung, Reparatur und Versicherung des Fahrzeugbestandes Tiefbauamt sowie Treibstoffe und Öle. 51701 725 A08 Bewirtschaftungsausgaben 7.000 7.000 5.000 8.618,82 Straßenreinigungsgebühren, Steuern für Grundstücksflächen sowie sonstige Bewirtschaftungsausgaben für den Lagerplatz Elsenstraße. Mehr da bei Änderung des Heizungssystems mit einem anderen Preisgefüge zu rechnen ist. 51802 711 A09 Mieten für Fahrzeuge 7.000 7.000 5.000 4.332,79 1.500 13.363,88 5.000 131,61 Leasingrate für die Fahrzeuge der Straßenunterhaltung und –aufsicht. Mehr da seit 2011 ein weiteres Leasingfahrzeug im Nutzung ist 51900 711 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Weggefallen. Wird künftig im Titel 519 10 nachgewiesen. 51910 725 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 9.300 9.300 Kleiner Unterhaltungsbedarf für Maßnahmen bis zu einem Betrag von 10.000 €, hier: Klein- und Kleinstreparaturen im Zusammenhang mit dem Objekt Elsenstraße Mehr wegen Planungsveränderung für gebäudenutzende Verwaltung gilt Auflassung für Arbeiten einfachster technischer Art bis zu einem Auftragswert von 1.000 € gemäß Senatsbeschluss 2079/87 52101 725 A03 Unterhaltung des Straßenlands 2.639.000 2.639.000 2.700.000 4.812.751,68 Beseitigung von Schaden- und Gefahrenstellen sowie Ausführung von Arbeiten zur Erhaltung der Substanz auf Gehwegen und Fahrbahnen, insbesondere für: die Beseitigung von Schad- und Gefahrenstellen in allen Teileinrichtungen der Straße die Beseitigung von Beschädigungen an Straßeneinrichtungen die Erfüllung verkehrsbehördlicher Anordnungen, wie Markierungen die Erneuerung und Ergänzung von Straßenzubehör wie Schutzgitter, Beschilderung u.a. die Unterhaltung der Notwasserbrunnen Anteilig dürfen Ausgaben nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 261 01). Weniger in Umsetzung der geforderten Veranschlagungsleitlinie SenFin 2012/13 = 2.639.282 € 52119 725 A10 Maßnahmen nach dem Berliner Straßengesetz zu Lasten anderer 1.000 1.000 5.000 13.224,49 Maßnahmen für die Herstellung und Änderung von Gehwegüberfahrten sowie für die Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes der Straßen nach Beendigung der Sondernutzung und Maßnahmen zur Schadensbeseitigung nach dem Berliner Straßengesetz. Ausgaben dürfen nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 119 04); (verbindliche Erläuterung). Weniger aufgrund der Änderung des Berliner Straßengesetzes. 52190 725 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen — Seite 247 von 298 — — 3.630,03 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel 54012 Fkt Kb 725 A09 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 858,70 Zwangsausführungen im Rahmen der Straßenaufsicht nach § 15 Berliner Straßengesetz und dem Allgemeinen Sicherheitsund Ordnungsgesetz in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen in Titel 111 02 gegenüberstehen ( vgl. Erläuterung zum Titel 111 02 ). 54040 725 A10 Bauvorbereitungsmittel 65.000 1.000 170.000 162.513,37 Mittel zur Vorbereitung von Baumaßnahmen, für die Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden dürfen und für die Baumittel im Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres nicht nachgewiesen sind. Zu den vorbereitenden Maßnahmen gehören: - Neubau der Landsberger Allee zwischen Blumberger Damm und Kibitzgrund, Kapitel 4212 Titel 725 85 - Neubau der Hellersdorfer Straße zwischen Neue Grottkauer Straße und Kastanienallee Kapitel 4212 Titel 725 86 - Neubau der Lemkestraße von Kieler Straße bis Donizettistraße Kapitel 4212 Titel 725 87 Ausgaben dürfen nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden. (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 261 09); (verbindliche Erläuterung). Weniger in Anpassung an mögliche Verrechnungen 54079 711 A09 Verschiedene Ausgaben 3.000 3.000 3.000 2.310,39 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung von Schutzbekleidung (sonst Titel 514 08) - Miete und Unterhaltung für einen A3-Kopierer, Fachbereich Straßenunterhaltung (sonst Titel 518 03) 67121 711 Z10 Rückzahlung zu Unrecht vereinnahmter Beträge — — — 147.651,80 68102 711 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 10.000 10.000 1.000 3.162,65 Ausgaben zur Regulierung von Ansprüchen aus vorgerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, resultierend aus Verwaltungsverfahren insbesondere infolge von Schadensersatzansprüchen Dritter Mehr in Anpassung an das Ist 2010 und zu erwartende Kosten 72583 725 Neubau der Rhinstraße von Allee der Kosmonauten bis Industriebahnbrücke 1.500.000 832.000 2.000.000 106.113,41 Wegen des inzwischen unvertretbaren hohen Unterhaltungsaufwandes sowie infolge der erhöhten Anforderungen an die Straße durch die Gewerbeansiedlungen, ist die Neubaumaßnahme notwendig. Es sind beide Richtungsfahrbahnen grundhaft zu rekonstruieren, wobei vor allem eine Erhöhung der Tragfähigkeit entsprechend der derzeitigen starken Schwerverkehrsbelastung erreicht werden soll. Die vorhandenen bituminös befestigten Gehwege sind stark zerstört, so dass eine durchgängig gefährdungsfreie Nutzung dieser Verkehrsflächen nicht mehr gewährleistet ist. Daher sind auf beiden Seiten der Straße neue Radwege, Gehwege und Verkehrsgrün anzulegen. Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 22. Januar 2007 mit Gesamtkosten über 6.000.000 € liegt vor. Bauplanungsunterlagen vom 25.Oktober 2010 liegen vor und sind mit Gesamtkosten von 2.938.000 € am 06. Dezember 2010 festgestellt. Die Kostenreduzierung ggü. dem Erläuterungsbericht Fin 316 von 3.062.000 € ergibt sich aus der damaligen noch groben Kostenschätzung für evtl. eintretende Unwägbarkeiten z.B. Leitungsverlegungen und Gleiskorrekturen, die nicht so zum Tragen kommen. Finanzierung: bis einschließlich 2010 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Restkosten ab 2014 106.000 € 2.000.000 € 1.500.000 € 832.000 € - 1.500.000 € 2.938.000 € Das Minus in der Restfinanzierung dokumentiert Minderausgaben der Haushaltswirtschaft 2011, ausgeglichen mit Ansatz 2012 Seite 248 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel 72584 (neu) Fkt Kb 725 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Neubau der nördlichen Fahrbahn und des nördlichen Rad- und Gehweges der Landsberger Allee zwischen Eicher Chaussee und Blumberger Damm 1.000.000 1.500.000 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 1.000.000 1.000.000 — — — — — — — — — Dieser Bereich der Landsberger Allee wurde 1986 fertig gestellt. Der Verschleißzustand ist verkehrsgefährdend (Spurrinnenbildung). Auf Grund extrem hoher Verkehrsbelastung ist die mehrfach geflickte Fahrbahndecke völlig verschlissen und durch kleinteilige Maßnahmen nicht mehr reparabel und deshalb zu erneuern. Es wird weiterhin erforderlich, auf Grund der derzeitigen Verkehrsbelegung, separate Radwege zu schaffen und die Bushaltestellen dabei behindertengerecht auszubauen. Eine Fußgängerquerung an der Westseite des Knotens Eicher Chaussee ist auf Grund des Wuhletal-Wanderwegs auch mit zu berücksichtigen. Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 12. Dezember 2008 liegt vor. Bauplanungsunterlagen vom 07. Dezember 2011 liegen vor, wegen erhöhter Gesamtkosten aber noch nicht anerkannt. Wegen der Dringlichkeit der Maßname sind die Ausgaben nach § 24 (3) LHO zu veranschlagen. Auf Grund der fortgeschrittenen Substanzschädigung der vorhandenen Straße erfordert dieser Abschnitt überdurchschnittlich hohe Aufwendungen zur Straßenunterhaltung. Eine spätere Veranschlagung würde einen wirtschaftlichen Schaden von jährlich 40.000 € -50.000 € (ohne evtl. Schadensersatzansprüche) erzeugen. Finanzierung: Ansatz 2012 Ansatz 2013 Restkosten ab 2014 1.000.000 € 1.500.000 € 250.000 € 2.750.000 € Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge wird diese Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2013 vorgesehen. 72591 725 Neubau- bzw. Ersatzbau der Zufahrtsbereiche der Kaulsdorfer Brücke — — — 453.245,06 Bauplanungsunterlagen vom 11.August 2006 liegen vor und sind mit Gesamtkosten von 3.000.000 € festgestellt. 72592 725 Neubau der Rhinstraße von Landsberger Allee bis Seddiner Straße — — — 895.711,09 Bauplanungsunterlagen vom 09.01.2007 liegen vor und sind mit Gesamtkosten von 5.746.000 € am 30.05.2007 festgestellt. 73805 725 Neubau der Alten Hellersdorfer von Neuruppiner Straße bis Kastanienallee (Gut Hellersdorf) 800.000 — Weggefallen. Der Nachweis dieser Maßnahme ist technisch bedingt. Maßnahme wurde 2010 nicht begonnen. 73810 725 Erneuerung der südlichen Fahrbahn in der Raoul-Wallenberg- Str. von Märkische Allee bis Stolzenhagener Str. — — — 181.017,33 Bauplanungsunterlagen vom 06. September 2010 liegen vor und wurden mit Gesamtkosten von 181.500 € festgestellt Seite 249 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel 73813 (neu) Fkt Kb 725 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Neubau eines Parkplatzes für Schloss Biesdorf 250.000 Die Aufwertung des Schlosses Biesdorf im Rahmen seiner Restaurierung ergab eine stark erhöhte Besucherfrequenz, deren Stellplatzbedarf auf den Straßen der umliegenden Wohngebiete nicht mehr abgedeckt werden kann. Daher ist der Bau eines Besucherparkplatzes für das Schloss Biesdorf und den Schlosspark dringend erforderlich. Zusätzlich sind im Bereich des Blumberger Dammes zwei Halteplätze für Reisebusse baulich herzurichten. Erläuterungsbericht (Fin 316) vom 13.01.2011 liegt vor. Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor. Diese werden rechtzeitig vor den für 2013 geplanten Baubeginn fertig gestellt. Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24 (3) LHO zu veranschlagen. Auf Grund der angespannten Stellplatzsituation droht dem Standort ein Attraktivitätsverlust. Eine spätere Veranschlagung würde durch Einnahmeverluste bei bezirklichen Veranstaltungen im Schloss und im Schlosspark einen wirtschaftlichen Schaden erzeugen. Finanzierung: Ansatz 2013 81179 (neu) 725 A05 250.000 € Fahrzeuge 30.000 28.097,01 Weggefallen im 2. Planjahr. Erneuerung des Fahrzeugbestandes für die Regiekolonne des Tiefbauamtes 2012 1 Kleintransporter / Pritsche 30.000 € (Ersatzbeschaffung) zur Mobilität der Mitarbeiter/ innen zum Transport von Werkzeugen, Arbeitsmitteln und Baustoffen bei der Gefahren- und Schadstellenbeseitigung im öffentlichen Straßenland. 82164 725 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen — — — 8.369,38 98105 890 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW — — — 73.400,00 7.237.900 -6,1 % 7.259.600 0,3 % 7.705.200 8.766.450,34 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Seite 250 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4212 111186 211299 311347 411462 511549 611699 700739 811899 911989 953.700 953.700 117.800 1.826.063,94 85.000 21.000 300.000 153.327,54 804.000 804.000 125.000 25.676,31 1.842.700 1.778.700 542.800 2.005.067,79 Personalausgaben 1.938.200 1.971.900 1.981.300 1.826.243,03 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.759.700 2.695.700 2.922.900 5.043.439,58 10.000 10.000 1.000 150.814,45 2.500.000 2.582.000 2.800.000 1.636.086,89 30.000 — — 36.466,39 — — — 73.400,00 7.237.900 7.259.600 7.705.200 8.766.450,34 -5.395.200 -5.480.900 -7.162.400 -6.761.382,55 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) Seite 251 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4310 2012/2013 Wirtschaft und Gewerbe Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Gewerbeamtes veranschlagt. Produktgruppen: 5399 Wirtschaftsordnung Der Ausweis der geschlechtersensitiven Daten erfolgt auf Produktebene: Produkt: 76801 Gewerbebescheinigungen Zielgruppe: Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienststellen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen absolut % absolut % absolut % 1296 26 3716 74 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Durch die Dienstleistung werden Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt. Auf unterschiedlichen Beratungsbedarf wird branchenspezifisch eingegangen. Die durch das Ordnungsrecht definierten Leistungen gewährleisten Chancengleichheit. Gewerbebescheinigungen werden geschlechterspezifisch erfasst. Anpassung der Öffnungszeiten sowie Beratungsangebote außerhalb der Öffnungszeiten durch individuelle Terminabsprache. Produkt: 76844 Gewerberechtliche Zulassungen Zielgruppe: Gewerbetreibende, Allgemeinheit und andere Dienststellen Nutzungsanalyse: Frauen Männer Institutionen absolut % absolut % absolut % 350 33 718 67 Zielsetzung: Steuerungsmaßnahmen: Durch die Dienstleistung werden Frauen und Männer gleichberechtigt behandelt. Auf unterschiedlichen Beratungsbedarf wird branchenspezifisch eingegangen. Die durch das Ordnungsrecht definierten Leistungen gewährleisten Chancengleichheit . Gewerbezulassungen werden geschlechterspezifisch erfasst. Anpassung der Öffnungszeiten sowie Beratungsangebote außerhalb der Öffnungszeiten durch individuelle Terminabsprache. Seite 252 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4310 2012/2013 Wirtschaft und Gewerbe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 100.000 100.000 165.000 216.636,19 Für Gewerbebescheinigungen, Erlaubnisse, Gestattungen usw. nach der Gewerbeordnung bzw. dem Gaststättengesetz sowie Auskünfte aus dem Gewerberegister und Gebühren für Ausnahmen nach dem allgemeinen Ladenschlussgesetz. Weniger wegen veränderter Gesetzgebung im Rahmen der EU. Danach können nur wesentlich geringere Gebühren erhoben werden. 11153 043 E03 Gebühren nach Bundesrecht 10.000 10.000 10.000 8.571,23 40.000 40.000 40.000 53.510,81 Gebühren für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Verwarnungsgelder und Geldbußen wegen Ordnungswidrigkeiten nach der Gewerbeordnung, der Handwerksordnung, dem Gaststättengesetz und anderen gewerberechtlichen Spezialgesetzen. Einhaltung des Ladenschlussgesetzes sowie Zwangsgelder. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 150.000 -30,2 % 150.000 — 215.000 278.718,23 66.000 66.600 107.000 63.173,38 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 374.000 382.000 380.000 389.794,76 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 1.900 2.000 11.000 1.718,92 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 831,98 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind u.a. Ausgaben wie Fachliteratur incl. Loseblattsammlungen sowie Fachzeitschriften. 63107 043 T Ersatz von Ausgaben an den Bund 5.000 5.000 6.500 5.353,28 Ausgaben für den Anteil des Bundes am Gebührenaufkommen für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 447.900 -11,4 % Seite 253 von 298 456.600 1,9 % 505.500 460.872,32 Marzahn-Hellersdorf 4310 2012/2013 Wirtschaft und Gewerbe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4310 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 150.000 150.000 215.000 278.718,23 150.000 150.000 215.000 278.718,23 Personalausgaben 441.900 450.600 498.000 454.687,06 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 831,98 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 5.000 5.000 6.500 5.353,28 447.900 456.600 505.500 460.872,32 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -297.900 -306.600 -290.500 -182.154,09 Seite 254 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4320 2012/2013 Wirtschaftsförderung Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Leitstelle für Wirtschaftsförderung (WiFö) sowie der Jugendverkehrsschule (JVS) nachgewiesen. Standort der Jugendverkehrsschule : Erich-Kästner-Straße 100 Produktgruppe: 4288 Immobilienverwaltung 78 Wirtschaftsförderung/-beratung/-entwicklung Seite 255 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4320 2012/2013 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11961 610 E03 Erstattung von Steuerbeträgen 3.500 3.500 — 3.674,99 11979 610 E03 Verschiedene Einnahmen — — 1.000 — 11997 610 E01 Zweckgebundene Einnahmen aus Sponsoring — — — 143.850,00 28290 610 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 22.500,00 3.500 250,0 % 3.500 — 1.000 170.024,99 162.000 163.000 150.000 154.550,71 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 610 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 610 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 112.000 113.000 66.200 65.893,81 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 610 Beihilfen für Dienstkräfte 35.000 36.400 27.500 32.292,35 Aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. 51403 610 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 1.900 Treibstoffe und Öle für das Fahrzeug der JVS (VW-Bus) Steuern und Versicherungen für das Fahrzeug der JVS 51701 610 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.900 1.900 2.347,12 8.200 8.065,29 7.000 9.600 6.887,99 3.800 3.900 5.791,01 100 € 1.800 € 1.900 € 8.500 8.500 Der Ansatz umfasst alle Ausgaben, die sich aus der Bewirtschaftung der JVS ergeben. Im Detail sind darin Ausgaben enthalten für: Fernheizung 3.200 € Schneebeseitigung 300 € Strom 800 € Wasser und Entwässerung 700 € Straßenreinigung 2.800 € Müllabfuhr 500 € Steuern und Versicherungen für Grundstücke 200 € 8.500 € 51910 610 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 7.000 Ausgaben für die kleine bauliche Unterhaltung am Objekt der JVS. 52512 610 A09 Verkehrserziehung 3.900 Kauf von Lehr- und Lernmaterial, das für den Verkehrsschulunterricht benötigt wird bzw. Material zu dessen Erhalt. Darin enthalten sind auch die notwendigen Ausgaben für die bereitzustellenden Fahrräder sowie Aufwendungen zur Sicherung ihrer technischen Betriebsfähigkeit und Veranstaltungen zur Verkehrserziehung. 52609 610 A09 Thematische Untersuchungen — Seite 256 von 298 — — 19.635,00 Marzahn-Hellersdorf 4320 2012/2013 Wirtschaftsförderung Titel 53101 Fkt Kb 610 A09 Bezeichnung Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 4.000 4.000 4.000 4.000,00 Druck und Vervielfältigung von Flyern und Plakaten zur Bekanntmachung von Veranstaltungen der Wirtschaftsförderung. Veröffentlichungen mit touristischem Bezug zur Imagewerbung für den Bezirk. 54010 610 A09 Dienstleistungen — — — 6.274,00 54053 610 A09 Veranstaltungen 42.900 113.000 12.900 75.770,00 Veranstaltungen wirtschaftsfördernder Art, wie z.B. Wirtschaftspartnertag (Teilfinanzierung), Durchführung von Branchenkonferenzen. Mehr wegen Veranstaltungen und Marketing zum CleanTech Business Park nach Ablauf des Förderprojektes. 54079 610 A09 Verschiedene Ausgaben 1.600 1.600 1.600 951,98 In diesem Titel werden alle Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck veranschlagt. Das sind Ausgaben für: - Geschäftsbedarf der WiFö und der JVS 1.000 € - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände der JVS 300 € - allgemeine Verbrauchsmittel für die JVS 300 € 1.600 € 54602 610 A09 Technische Hilfe für die Durchführung von Programmen der EU 70.000 70.000 75.000 94.992,34 Kofinanzierung von Förderprojekten des Bezirkes im Bereich eines Standortmarketings, der Gesundheitswirtschaft und eines Tourismusprojektes. 54690 610 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 68579 610 T Mitgliedsbeiträge — — — 165.531,25 R 3.625,51 4.000 4.000 4.000 4.000,00 Für die Mitgliedschaft des Bezirksamtes im Verein "Kompetenzzentrum Großsiedlung", im “Verein Berliner Kaufleute und Industrielle“, den „Berliner Wirtschaftsgesprächen“ und dem „Tourismusverein Marzahn-Hellersdorf“. 81179 610 A05 Fahrzeuge — — — 28.000,00 98105 890 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW — — — 23.079,59 452.800 24,1 % 526.200 16,2 % 364.800 698.062,44 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Seite 257 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4320 2012/2013 Wirtschaftsförderung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4320 111186 211299 411462 511549 611699 811899 911989 3.500 3.500 1.000 147.524,99 — — — 22.500,00 3.500 3.500 1.000 170.024,99 Personalausgaben 309.000 312.400 243.700 252.736,87 Sächliche Verwaltungsausgaben 139.800 209.800 117.100 390.245,98 4.000 4.000 4.000 4.000,00 — — — 28.000,00 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben — — — 23.079,59 452.800 526.200 364.800 698.062,44 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -449.300 -522.700 -363.800 -528.037,45 Seite 258 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4410 2012/2013 Wohnungswesen Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Wohnen nachgewiesen. Der Fachbereich Wohnen ist die zuständige Stelle im Sinne § 3 Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen (Wohnbindungsgesetz -WoBindG) sowie § 2 Gesetz zur Sicherung von Belegungsbindungen (Belegungsbindungsgesetz - BelBindG). Außerdem obliegen dem Fachbereich Wohnen die Aufgaben der Durchführung des Wohngeldgesetzes sowie des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung Produktgruppen: 100 Wohngeld 103 Kontrollaufgaben 105 Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen Seite 259 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4410 2012/2013 Wohnungswesen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 419 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 1.000 1.000 2.000 472,50 1.000 1.000 1.000 — 1.000 1.000 1.998,05 1.991.000 3.461.171,42 Gebühren für wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen 11201 419 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder Bußgelder nach § 26 Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) Ansatz erforderlich, da unterschiedliches Einnahmeverhalten in Vorjahren 11934 419 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 1.000 Der Titel dient der besseren Überwachung offener Rückzahlung überzahlter Wohngeldbeträge. Die Einnahmen werden quartalsweise an den Ausgabetitel 681 10 zurückgeführt. 23130 233 E04 Anteil des Bundes an den Mietund Lastenzuschüssen 3.603.000 3.681.000 Erstattungen des Bundes nach § 34 des 2. Wohngeldgesetzes in Höhe von 50 v. H. der verausgabten Wohngeldleistungen (vgl. Erläuterungen zu Kapitel 4410 Titel 681 10). Mehr in Anpassung an die Wohngeldnovellierung zum 01.01.2009 mit wesentlichen Leistungsverbesserungen in deren Folge, einerseits die Anzahl der wohngeldberechtigten Haushalte anstieg und sich andererseits der durchschnittliche monatliche Zahlbetrag ebenfalls erhöhte 23601 419 E01 Ersatz von Ausgaben durch Sozialversicherungsträger — — — 28.343,11 Ausgabeersatz nach § 30 Abs. 4 Wohngeldgesetz durch Sozialversicherungsträger. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 3.606.000 80,8 % 3.684.000 2,2 % 1.995.000 3.491.985,08 123.000 124.000 125.000 116.959,20 Ausgaben 42201 419 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 419 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 564.000 575.000 510.000 530.375,05 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 419 Beihilfen für Dienstkräfte 9.900 10.200 10.400 9.062,77 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 419 A09 Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.000 676,08 1.000 1.000 1.000 165,50 Ausgaben für Fachliteratur 52601 419 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten Erstattungen von Aufwendungen im Verfahren nach § 80 Verwaltungsverfahrensgesetz für Rechtsverfahren aus der Zweckentfremdung sowie nach § 63 SGB X und aufgrund von Kostenfestsetzungsbeschlüssen der Verwaltungsgerichte Seite 260 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4410 2012/2013 Wohnungswesen Titel 54079 Fkt Kb 419 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 868,00 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: u.a. Ausgaben für sonstige Verbrauchmittel wie Fotomaterial für die Beweisaufnahme/-sicherung (sonst Titel 514 32) 67215 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 1.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67216 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Kitaausflüge 1.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67217 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67218 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67219 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung 1.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67220 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Kita 1.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 67221 (neu) 233 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68110 233 Z Miet- und Lastenzuschüsse nach dem Wohngeldgesetz 7.206.000 7.362.000 3.983.000 6.946.962,45 Nachweis des Anteiles an Ausgaben für das Tabellenwohngeld ("allgemeines Wohngeld") und die Lastenzuschüsse 50 v.H. der Ausgaben erhält der Bezirk vom Bund zurück (vgl. Erläuterungen zu Kapitel 4410, Titel 231 30) Mehr in Anpassung an die Wohngeldreform zum 01.01.2009 mit wesentlichen Leistungsverbesserungen in deren Folge einerseits die Anzahl der wohngeldberechtigten Haushalte anstieg und sich andererseits der durchschnittliche monatliche Zahlbetrag ebenfalls erhöhte. Seite 261 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4410 2012/2013 Wohnungswesen Titel 68131 (neu) Fkt Kb 233 Z Bezeichnung Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. 68164 (neu) 233 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 1.000 1.000 Bildung eines Merkansatzes gemäß Punkt 4.1. Schreiben SenFin II D vom 27.07.2011. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben werden im Rahmen der Basiskorrektur ausgeglichen. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 7.914.900 70,9 % 8.079.200 2,1 % 4.631.400 7.605.069,05 3.000 3.000 4.000 2.470,55 3.603.000 3.681.000 1.991.000 3.489.514,53 3.606.000 3.684.000 1.995.000 3.491.985,08 696.900 709.200 645.400 656.397,02 3.000 3.000 3.000 1.709,58 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 7.215.000 7.367.000 3.983.000 6.946.962,45 7.914.900 8.079.200 4.631.400 7.605.069,05 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -4.308.900 -4.395.200 -2.636.400 -4.113.083,97 Abschluss Kapitel 4410 111186 211299 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 262 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4610 2012/2013 Stadtplanung Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben des Fachbereiches Stadtplanung veranschlagt. Das Aufgabengebiet der Stadtplanung umfasst die Mitwirkung an der vorbereitenden Bauleitplanung, Untersuchungen der städtebaulichen Struktur, die Standort-, Verkehrs- und Grünflächenplanung, die Aufstellung der verbindlichen Bauleitpläne sowie ihre Auslegung und Festsetzung, die planungsrechtlich Prüfung und Bearbeitung von Bauanträgen sowie die Bauberatung. Weiterhin obliegen dem Fachbereich Aufgaben beim Grundstücksverkehr (Teilungen und Grundstücksverkäufe), die städtebauliche Prüfung von bodenordnenden Maßnahmen und Enteignungen sowie die Mitwirkung an der Planung der Stadterneuerung. Produktgruppen: 4249 Stadterneuerung 4280 Konzeptionelle Planung 4281 Verbindliche Planung 4282 Planungsdurchführung Standardprodukte: 4260 Ausbildung Seite 263 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4610 2012/2013 Stadtplanung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 422 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 75.000 75.000 80.000 79.494,75 Gebühren für die Ausstellung von Negativzeugnissen und Auskünften zu Grundstücksteilungen und städtebaulichen Abfragen Weniger in Anpassung an das ist 2010, da die Anzahl der Grundstücksteilungen im Bezirk rückläufig ist. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 75.000 -6,2 % 75.000 — 80.000 79.494,75 390.000 393.000 340.000 360.996,12 Ausgaben 42201 422 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 422 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.418.000 1.444.000 1.320.000 1.313.697,51 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 422 Beihilfen für Dienstkräfte 2.100 2.200 2.500 1.874,09 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über der Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 422 A09 Geschäftsbedarf 3.500 3.500 3.500 2.534,70 Werk-, Zeichenmaterial (Spezialschablonen, Tuschfüller u.ä.) entsprechend dem spezifischen Bedarf im Fachbereich Stadtplanung sowie fachspezifischer Bedarf an Büchern, Zeitschriften, Kosten für das Amtsblatt, Abo-Verträge für Fachliteratur, Gesetzestexte und Kommentare zu den bei der Bauleitplanung zu beachtenden Vorschriften 52501 422 A09 Aus- und Fortbildung 3.000 3.000 3.000 3.000,00 Unbedingt notwendige Teilnahme von Dienstkräften an Fortbildungsmaßnahmen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie für die aktuelle Gesetzeslage 53111 (neu) 422 A09 Ausschreibungen, Bekanntmachungen 1.500 1.500 Ab dem Haushaltsjahr 2012 werden hier die Ausgaben für Stellenausschreibungen im Amtsblatt, in Fachzeitschriften und Internetstellenbörsen zu Personalgewinnung ausgewiesen. Infolge der Grundsätze zur bezirklichen Haushaltsplanung sind die Mittel für Stellenausschreibung dezentral vorzuhalten. 53121 422 A09 Bürgerbeteiligung an Planungen 8.000 8.000 8.000 9.542,26 Bekanntmachungen und Veröffentlichungen im Rahmen der nach § 3 Baugesetzbuch vorgesehenen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung für die in den einzelnen Ortsteilen im Verfahren befindlichen Bebauungspläne. 54010 422 A09 Dienstleistungen 65.000 25.000 45.000 14.003,13 Die Ausgaben sind zur Vergabe unbedingt erforderlicher planerischer und gutachterlicher Leistungen im Rahmen der Bebauungsplanverfahren vorgesehen. 2012 mehr aufgrund der Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenentwicklungskonzeptes 2013 Weniger aufgrund der Vorleistungen 2012 Seite 264 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4610 2012/2013 Stadtplanung Titel 68102 (neu) Fkt Kb 422 Z10 Bezeichnung Entschädigungen, Ersatzleistungen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 Ab dem Haushaltsjahr 2012 werden hier Ausgaben zur Regulierung von Ansprüchen aus vorgerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, resultierend aus Verwaltungsverfahren insbesondere infolge von Schadensersatzansprüchen Dritter, veranschlagt. 89339 423 Städtebauliche Einzelmaßnahmen 26.000 26.000 26.000 24.300,00 Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuches. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.918.100 9,7 % 1.907.200 -0,6 % 1.748.000 1.729.947,81 75.000 75.000 80.000 79.494,75 75.000 75.000 80.000 79.494,75 1.810.100 1.839.200 1.662.500 1.676.567,72 81.000 41.000 59.500 29.080,09 1.000 1.000 — — Abschluss Kapitel 4610 111186 411462 511549 611699 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 26.000 26.000 26.000 24.300,00 1.918.100 1.907.200 1.748.000 1.729.947,81 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.843.100 -1.832.200 -1.668.000 -1.650.453,06 Seite 265 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4620 2012/2013 Vermessung Allgemeine Erläuterung Im Kapitel werden die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Fachbereiches Vermessung veranschlagt. Dem Fachbereich obliegen die Landesvermessung, die Unterhaltung des Lage- und Höhenfestpunktfeldes, notwendige Messungen für die Fortführung des Liegenschaftskatasters und der Standartkartenwerke und auch die räumliche Abgrenzung von Rechten an Grundstücken nach öffentlichen und wirtschaftlichen Erfordernissen sowie die Ermittlung des Wertes von Grundstücken. Produktgruppen: 5375 Wertermittlung 5376 Vermessungsaufgaben 5377 Liegenschaftskataster 5382 Landesvermessung Standardprodukte: 4260 Ausbildung Seite 266 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4620 2012/2013 Vermessung Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11102 421 E03 Ersatzvornahmen 5.000 5.000 5.000 5.219,66 Ersatz der im Titel 540 12 nachgewiesnen Ausgaben für Zwangsausführungen nach dem Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin in Verbindung mit dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz. Die Einnahmen sind in Höhe der Ausgaben zu veranschlagen (vgl. Erläuterung zu Titel 540 12) 11159 421 E03 Gebühren nach der Vermessungsgebührenordnung 170.000 170.000 249.000 179.140,83 Einnahmen aus dem Vermessungs- und Liegenschaftsdienst nach der Vermessungsgebührenordnung Weniger in Anpassung an das Ist 2010 infolge des Rückgangs von Grundstücksteilungen im Bezirk. 11979 421 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 110,00 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Einnahmen aus Kopierleistungen nach der Verwaltungsgebührenordnung (sonst Titel 111 05) - Geldbußen im Bereich der Grundstücksnummerierung (sonst Titel 112 01) 12511 421 E03 Verkaufserlöse 1.000 1.000 1.500 524,42 Erlöse, insbesondere aus dem Verkauf von amtlichen Karten des Landes Berlin Weniger in Anpassung an das Ist 2010 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 177.000 -31,0 % 177.000 — 256.500 184.994,91 263.000 266.000 340.000 250.614,75 Ausgaben 42201 421 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 421 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 2.170.000 2.211.000 2.170.000 2.096.965,10 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42821 (neu) 421 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 67.900 68.700 67.900 65.311,64 Wurde bislang bei 42521 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 421 Beihilfen für Dienstkräfte 5.800 6.000 20.200 5.289,92 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 421 A09 Geschäftsbedarf 5.500 5.500 5.500 3.285,42 Spezifischer Fachbedarf, der kein Verwaltungsstandard ist, u.a. Zeichenmaterial für die Anfertigung von Planungsunterlagen, Bauplänen u.ä. Spezialpapiere ect. sowie fachspezifischer Bedarf an Büchern und Zeitschriften, Kosten für das Amtsblatt, Abo-Verträge für Fachliteratur, Gesetzestexte und Kommentare für im Vermessungswesen zu beachtende Vorschriften. Seite 267 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4620 2012/2013 Vermessung Titel 51140 Fkt Kb 421 A05 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 5.500 5.500 5.500 5.199,59 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, fachspezifischer Ersatz, Reparaturen an Geräten, z.B. des Außendienstes, Mikrofilmgeräten u.a. 51143 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 31 51403 421 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 9.000 9.000 9.000 6.002,09 Haltung von Fahrzeugen und Messkraftwagen (Wartung, Reparatur, Haupt- und Abgasschadstoffuntersuchung) sowie Ausgaben für Treibstoffe und Öle für die Fahrzeuge und Messkraftwagen. 51479 421 A09 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 287,89 Fachspezifisches Verbrauchsmaterial für Geräte, Instrumente, Werkzeuge u.a. zur Abmarkung für das Höhenfestpunktfeld. Ansatz erforderlich, da unterschiedliche Ausgaben in Vorjahren 51803 421 A09 Mieten für Maschinen und Geräte 6.500 6.500 6.500 6.500,00 4.000 4.000 4.000 1.737,50 Miete und Vollservice für Kopiersysteme. 52501 421 A09 Aus- und Fortbildung Teilnahme von Dienstkräften an fachlichen Fortbildungsveranstaltungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie sowie Kosten für Studienfahrten der Auszubildenden. 53101 421 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit — — — 4.831,28 Bisher wurden hier Ausgaben für die Herausgabe von Informationsmaterial und Bezirkskarten veranschlagt. Für 2012 und 2013 werden keine neuen Karten erstellt. 54010 421 A09 Dienstleistungen 7.000 7.000 8.000 5.101,01 Mikroverfilmung der Fortführungsunterlagen (Liegenschaftskataster) als Arbeitsbelege und Sicherungsverfilmung, Vergabe von Vermessungsleistungen. Weniger in Anpassung an das Ist 2010 infolge der Verbesserung des technischen Ausstattungsgrades und der damit verbundenen Erhöhung der Eigenleistungen. 54012 421 A09 Ersatzvornahmen 5.000 5.000 5.000 7.112,63 Ausgaben für Ersatzvornahmen bei Nichteinhaltung der Einmessungspflicht gemäß Vermessungsgesetz Berlin von neu errichteten Gebäuden durch die Grundstückseigentümer. Die Vermessungen sind zur Laufendhaltung der amtlichen Kartenwerke unbedingt erforderlich. Rückerstattungen werden im Titel 111 02 nachgewiesen. Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen bei Titel 111 02 gegenüberstehen. (Vgl. Erläuterungen zu Titel 111 02) 54079 421 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 465,50 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Dienst- und Schutzbekleidung für den vermessungstechnischen Außendienst (sonst Titel 514 08) - Film- und Fotomaterial zur Beweissicherung (sonst Titel 514 32) Seite 268 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4620 2012/2013 Vermessung Titel 81179 (neu) Fkt Kb 421 A05 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Fahrzeuge 40.000 Erneuerung des Fahrzeugbestandes für den Bereich Vermessung 2013 1 Messfahrzeug 40.000 € (Ersatzbeschaffung) Ersatzbeschaffung für ein Fahrzeug Baujahr 1993, aus ökonomischen (steigende Reparaturkosten, Kraftstoffkosten) sowie aus ökologischen Gründen (CO2 Ausstoß). Bei Nichtrealisierung müsste das Fahrzeug stillgelegt werden bzw. generalüberholt werden, dass in keinem Verhältnis zur Neuinvestition steht. 81389 (neu) 421 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik Siehe Maßnahmegruppe 32 Seite 269 von 298 Marzahn-Hellersdorf MG 31 4620 2012/2013 Vermessung Titel Fkt Kb MG 31 (neu) 51143 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensunabhängige IUK 421 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik 2.000 2.000 2.000 121,98 Fachspezifischer Bedarf, insbesondere Softwareanpassungen für Messgeräte, Beschaffung von Lizenzen für Schnittstellen z.B. NAS (Normenbasierte Austauschschnittstelle) im Rahmen der Einführung von ALKIS (Amtliches Liegenschaftsinformationssystem) sowie Reparatur und Wartung von Plottern und Firmen-Updates. Summe Maßnahmegruppe 31 2.000 Seite 270 von 298 2.000 2.000 121,98 Marzahn-Hellersdorf MG 32 4620 2012/2013 Vermessung Titel Fkt Kb MG 32 (neu) 81389 (neu) Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Ausgaben für verfahrensabhängige IUK 421 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensabhängige IuK-Technik 23.000 Weggefallen im 2. Planjahr. Erneuerung verfahrensabhängiger Iuk-Technik 2012 1 satellitengestützte Empfangsstation 23.000 € (Ersatzbeschaffung) für Galileo-System, inkl. Systemauswertungssoftware und Wartungsvertrag Die alte Messstation entspricht nicht mehr dem technischen Standard und ist bereits überaltert und reparaturanfällig. Mit dem System Galileo wird eine B-Trägerfrequenz eingeführt, die nur mit diesen neuen Geräten verarbeitet werden kann und damit der messtechnische erforderliche Höhenabschluss realisiert werden kann. Summe Maßnahmegruppe 32 23.000 — — Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.576.200 -2,6 % 2.638.200 2,4 % 2.645.600 2.458.826,30 177.000 177.000 256.500 184.994,91 177.000 177.000 256.500 184.994,91 2.506.700 2.551.700 2.598.100 2.418.181,41 Sächliche Verwaltungsausgaben 46.500 46.500 47.500 40.644,89 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben 23.000 40.000 — — 2.576.200 2.638.200 2.645.600 2.458.826,30 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -2.399.200 -2.461.200 -2.389.100 -2.273.831,39 Abschluss Kapitel 4620 111186 411462 511549 811899 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Seite 271 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4630 2012/2013 Genehmigen Allgemeine Erläuterung Das Kapitel 4630 enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Fachbereichs Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz. Der Fachbereich ist zuständig für die Bauaufsicht, die Wohnungsaufsicht, den Denkmalschutz und die Feuersicherheitsaufsicht und hat bei der Errichtung, der Änderung, dem Abbruch, der Instandhaltung und der Nutzung baulicher Anlagen sowie anderer Anlagen und Einrichtungen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die aufgrund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden. Die Bauaufsicht ist einerseits Genehmigungsbehörde für alle genehmigungspflichtigen Baumaßnahmen, hat die am Bau Beteiligten zu beraten und hat andererseits als Ordnungsbehörde dafür zu sorgen, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung insbesondere Leben und Gesundheit, nicht gefährdet werden. Produktgruppen: 5298 Wohnungsaufsicht 5299 Überwachungen Bauaufsicht 5300 Genehmigungen Bauaufsicht 5301 Bauaufsichtliche Auskünfte 5302 Verwaltung Bau- und Wohnungsaufsicht 3549 Denkmalschutzrechtliche Angelegenheiten Seite 272 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4630 2012/2013 Genehmigen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11102 043 E03 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 131,04 Ersatz der im Titel 54012 nachgewiesenen Ausgaben für die zwangsweise Durchführung von Anordnungen nach § 1, 2 und 12 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Die Einnahmen sind in Höhe der Ausgaben zu veranschlagen (vgl. Erläuterungen zu Titel 540 12) 11105 043 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 4.400 4.400 10.000 4.645,90 Gebühren auf der Grundlage der Verwaltungsgebührenordnung sowie Gebühren nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz. Weniger in Anpassung an das Ist 2010, infolge des Rückgangs von Anträgen. 11148 043 E03 Erhebung von Gebühren im Bauwesen 435.000 435.000 621.000 420.416,03 Gebühren für Baugenehmigungen, Ausnahmen und Befreiungen nach der Bauordnung Berlin und dem Baugesetzbuch. Weniger in Anpassung an das Ist 2010 infolge des Rückgangs von Sonderbauten. 11201 043 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 4.000 4.000 8.700 4.276,35 Geldbußen nach § 83 Bauordnung von Berlin bei Verstößen gegen die Bauordnungsvorschriften und Zwangsgelder nach § 11 Verwaltungsvollstreckungsgesetz zur Durchsetzung der Anordnungen. Weniger in Anpassung an das ist 2010 infolge des Rückgangs von schwerwiegenden Verstößen. 11979 043 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 468,20 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier u.a.: - Rückerstattung der Gebühren aus Zustellungsurkunden - Einnahmen aus Verkaufserlösen aus der Publikation „Denkmale in Berlin - Bezirk Marzahn und Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ (sonst Titel 125 11) Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 445.400 -30,6 % 445.400 — 641.700 429.937,52 585.000 590.000 600.000 574.944,09 Ausgaben 42201 043 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 043 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.017.000 1.037.000 1.145.000 1.012.627,65 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 043 Beihilfen für Dienstkräfte 73.600 76.600 47.900 68.045,48 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 043 A09 Geschäftsbedarf 3.500 3.500 Fachspezifische Literatur, Gesetzeswerke, Jahresabonnements, DIN-Vorschriften u.a. Weniger in Anpassung an die Bedarfsentwicklung Seite 273 von 298 4.000 3.569,70 Marzahn-Hellersdorf 4630 2012/2013 Genehmigen Titel 52501 Fkt Kb 043 A09 Bezeichnung Aus- und Fortbildung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 4.000 4.000 4.000 3.759,30 Teilnahme von Dienstkräften an Weiterbildungsmaßnahmen und Fachtagungen außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie, u.a. Teilnahme an Fachtagungen und Seminaren, z. B. zum Thema Brandschutz und technische Gebäudeausrüstung aufgrund des sich immer weiterentwickelnden Standes der Technik, neuer Gesetzgebung und aktueller Rechtssprechung zur Sicherstellung eines gesetzeskonformen Verwaltungshandelns. 52610 043 A09 Gutachten 1.000 — Weggefallen. Bisher wurden hier Gutachten nach der Bauordnung von Berlin, dem Wohnungsaufsichtgesetz und dem Denkmalschutzgesetz nachgewiesen. In den Haushaltsjahren 2012 und 2013 sind keine Gutachten geplant. 53101 043 A09 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 1.000 1.000 1.000 — Ausgaben für die Herausgabe von Informationsmaterial, Mitwirkung bei Ausstellungen zu aktuellen Anlässen (Tag des Denkmals, Ausstellungen der Architektenkammer Berlin z. B. Architektur und Schule, Ausstellungen des Deutschen Archäologischen Instituts Berlin). Ansatz erforderlich, da unterschiedliches Ausgabeverhalten in Vorjahren. 54010 043 A09 Dienstleistungen 1.000 1.000 1.000 621,91 Filmentwicklungen als wichtiger Bestandteil der Beweissicherung sowie Beschaffungen von nicht handelsüblichen Archivierungsmaterial für Baugenehmigungsunterlagen. Ansatz weiter erforderlich, da unterschiedliches Ausgabeverhalten in Vorjahren. 54012 043 A09 Ersatzvornahmen 1.000 1.000 1.000 1.266,07 Ausgaben für die Zwangsausführung im Rahmen der Bau- und Wohnungsaufsicht nach §§ 1, 2 und 12 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) in Verbindung mit §§ 9 und 10 Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG). Auf Grund § 3 Bauordnung für Berlin (BauO Bln.) in Verbindung mit § 15 ASOG muss der Fachbereich BWA UD bei bestehenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit in Einzelfällen den sofortigen Vollzug einer Ersatzvornahme zur Abwendung einer Gefahr ohne vorausgehenden Verwaltungsakt anwenden. Rückerstattungen werden im Titel 111 02 nachgewiesen. Den Ausgaben sollen grundsätzlich gleich hohe Einnahmen bei Titel 111 02 gegenüberstehen. (Vgl. Erläuterung zu Titel 111 02) 54079 043 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 489,45 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Ausgaben für die Ersatzbeschaffung von Dienst- und Schutzbekleidung (sonst Titel 514 08) - Ausgaben für die Beschaffung von Film- und Fotomaterial für Beweisaufnahmen (sonst Titel 514 32) - Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von allgemeinen Verbrauchsmitteln wie, Absperrmaterial, Siegelmasse, Bandmaß, Taschenlampen (sonst Titel 514 79) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 1.687.100 -6,6 % Seite 274 von 298 1.715.100 1,7 % 1.805.900 1.665.323,65 Marzahn-Hellersdorf 4630 2012/2013 Genehmigen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4630 111186 411462 511549 445.400 445.400 641.700 429.937,52 445.400 445.400 641.700 429.937,52 1.675.600 1.703.600 1.792.900 1.655.617,22 11.500 11.500 13.000 9.706,43 Gesamtausgaben 1.687.100 1.715.100 1.805.900 1.665.323,65 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.241.700 -1.269.700 -1.164.200 -1.235.386,13 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 275 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4710 2012/2013 Umwelt Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben für übertragene Umweltschutzaufgaben sowie künftig auch die der Unteren Naturschutzbehörde veranschlagt. Produktgruppen: 3560 Umweltplanung/ -beratung und -information 3561 Umweltordnungsaufgaben 123 Naturschutz- und Landschaftsplanung - ohne Produkt 79736 - Seite 276 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4710 2012/2013 Umwelt Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz 25.400 25.400 9.400 7.325,89 Für die Erteilung umweltschutzrechtlicher Genehmigungen, insbesondere Ausnahmezulassungen gemäß § 8 Lärm VO und Baumschutz VO. Mehr wegen einheitlicher Ämtergliederung nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes. Bisher wurden die Gebühren für Ausnahmezulassungen nach der Baumschutzverordnung im Kapitel 4720 Titel 111 49 veranschlagt. 11201 331 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 1.000 1.000 1.300 1.277,83 Geldbußen und Zwangsgelder für Verstöße gegen Umweltbestimmungen, insbesondere aufgrund des Abfallgesetzes (AbfG), hier nur privater Abfall. Weniger aufgrund der Einnahmeentwicklung der vorangegangenen Jahre. 11979 331 E03 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 108,59 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u.a. sonstige Entgelte 11990 331 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen — — — 2.112,50 12290 332 E01 Einnahmen aus zweckgebundenen Nebenentgelten des Dualen Systems — — — 33.754,68 28290 331 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke — — — 12.160,00 27.400 134,2 % 27.400 — 11.700 56.739,49 69.600 70.100 61.400 66.565,27 Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung Ausgaben 42201 331 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 331 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.218.000 1.230.000 614.000 619.752,00 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 331 Beihilfen für Dienstkräfte 9.100 9.500 21.000 8.384,44 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 331 A09 Geschäftsbedarf 1.500 1.500 2.000 1.025,98 Fachspezifischer Büro- und Organisationsbedarf, Sondervordrucke und Verbrauchsmittel sowie Ausgaben für Bücher, Zeitschriften, Ergänzungslieferungen, Fachliteratur in Anpassung an die geänderten Rechtsvorschriften. Weniger in Anpassung an den bisherigen Bedarf. Seite 277 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4710 2012/2013 Umwelt Titel 51140 Fkt Kb 331 A05 Bezeichnung Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 1.608,29 1.000 1.000 189,50 Ersatzbeschaffung von Zubehörteilen für Geräte und Ausstattungen. 52501 331 A09 Aus- und Fortbildung 1.000 Aufwendungen für die fachspezifische Aus- und Fortbildung von Mitarbeitern in Anpassung an veränderte Gesetzeslagen, für Lehrgänge außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie 53190 332 A10 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 0,50 R 2.196,00 53191 332 A10 Umweltschutzfördernde Maßnahmen aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 23.576,89 R 23.581,78 54016 332 A09 Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen 5.000 5.000 5.000 4.566,63 Ausgaben für die Untersuchungen der Bodenschichten bis zum Grundwasser auf ihren Schadstoffgehalt einschließlich einer ersten Bewertung entsprechend der Zuständigkeit der Umweltämter, in der Regel als Amtshilfe für den Fachbereich Grün und den Fachbereich Stadtplanung für Kleingartenanlagen Öffentliche Spielplätze Öffentliche Flächen in Vorbereitung für die B-Planung 54690 331 A10 Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 10.633,91 R 4.118,44 1.305.200 85,0 % 1.318.100 1,0 % 705.400 736.303,41 27.400 27.400 11.700 44.579,49 — — — 12.160,00 27.400 27.400 11.700 56.739,49 1.296.700 1.309.600 696.400 694.701,71 8.500 8.500 9.000 41.601,70 Gesamtausgaben 1.305.200 1.318.100 705.400 736.303,41 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.277.800 -1.290.700 -693.700 -679.563,92 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4710 111186 211299 411462 511549 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 278 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Allgemeine Erläuterung In diesem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Fachbereiche Grün veranschlagt. Die Einnahmen und Ausgaben der Unteren Naturschutzbehörde werden künftig im Kapitel 4710 veranschlagt. Produktgruppen: 125 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen 123 Naturschutz und Landschaftsplanung - nur Produkt 79736 - Es erfolgt die Bewirtschaftung folgender Flächen und Anlagen: I. Grün- und Freiflächen Flächenbestand 12 / 2010 31.568 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse I 1.954.938 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse II 2.292.535 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse III 2.870.674 m² öffentliche Grünanlagen Pflegeaufwandsklasse IV 213.043 m² öffentliche Spielplatze 610.885 m² Schulfreiflächen 321.770 m² Sportfreiflächen 129.553 m² sonstige Freiflächen 27.972 m² Rahmengrün in Kleingartenflächen 2.877.043 m² Straßengrün 211.795 m² stehende Gewässer II. Ordnung 45.000 St Straßenbäume 77.000 St Bäume auf öffentlichem Land II. Stützpunkte und Werkstätten: Geraer Ring 32 Flämingstr. 2 Walter-Felsenstein-Str. 14 Rebhuhnweg 20 Märkische Allee 170 Alt-Biesdorf 54 Schönnagelstr. 24 Lubminer Str. 41 Jenaer Str. 37/39 Louis-Lewin-Str. 40b Klandorfer Str. 19/21 Am Forsthaus 7 Schkopauer Ring 2 Hundesportplatz Parkbühne III. Brunnen: 15 Brunnen 1 Fontäne 7 Wasserspielanlagen IV. Beleuchtung 12689 Berlin 12689 Berlin 12687 Berlin 12685 Berlin 12681 Berlin 12681 Berlin Gärtnerhaus Schloßpark 12679 Berlin 12619 Berlin 12627 Berlin 12627 Berlin 12689 Berlin 12683 Berlin 12681 Berlin 530 St Seite 279 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11105 321 E03 Gebühren nach der Verwaltungsgebührenordnung 3.000 3.000 3.000 7.647,23 5.000 5.000 20.000 28.095,98 u. a. für Aufgrabungen 11149 332 E03 Gebühren nach der Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Umweltschutz Erteilung umweltschutzrechtlicher Genehmigungen insbesondere Ausnahmezulassungen gemäß Gesetz zum Schutz öffentlicher Grün- und Erholungsanlagen Weniger wegen einheitlicher Ämtergliederung nach dem 8. Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungs-gesetzes. Künftig werden die Gebühren für Ausnahmezulassungen nach der Baumschutzverordnung im Kapitel 4710 Titel 11149 nachgewiesen. 11193 332 E01 Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht — — — 317.763,71 11201 321 E03 Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungs- und Zwangsgelder 2.000 2.000 1.000 14.173,50 Geldbußen und gebührenpflichtige Verwarnungen wegen Ordnungswidrigkeiten nach dem Grünanlagengesetz und der Baumschutzverordnung und dem Naturschutzgesetz, Zwangsgelder und Gebühren im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde. Mehr auf Grund der eingeschätzten Entwicklung 11901 321 E03 Veröffentlichungen 1.000 1.000 3.000 540,00 12.000 12.000 22.000 95.371,66 1.000 1.000 1.000 140,60 u. a. für Verdingungsunterlagen für Baumaßnahmen Weniger in Anpassung an das Ist 2010 11934 321 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge Einnahmen, die eingehen, betreffen frühere Haushaltsjahre. Weniger aufgrund der eingeschätzten Entwicklung. 11979 321 E03 Verschiedene Einnahmen Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: - Sonstige Entgelte Einnahmen nach § 3 sowie Ausgleichsabgaben nach § 6 Baumschutzverordnung (sonst Titel 111 40) - Schadensersatzleistungen für an öffentlichen Grünanlagen und Straßenbäumen etc. entstandene Sachbeschädigungen (sonst Titel 119 03) - Verkaufserlöse (sonst Titel 125 11) - Verkauf ausgesonderter Fahrzeuge (sonst Titel 132 01) Seite 280 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel 12401 Fkt Kb 321 E01 Bezeichnung Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 372.000 372.000 356.000 372.576,19 Pachten entsprechend der allgemeinen Anweisung über die Anlegung, Verpachtung und Verwaltung von Dauerkleingärten auf landeseigenen Grundstücken Basis - Ist 2010 für Kleingartenanlagen und Wohnlaubenentgelte (1.358.322 m²) 310.826 € für gewerbliche und sonstige Nutzung (ca. 100 Verträge) . 61.174 € Voraussichtliche Gesamtjahrespachten 372.576 € rd. 372.000 € Mehr in Anpassung an das Ist 2010 und leichter Anstieg der Verträge sonstige Nutzung Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben 2012 bei Titel 521 10 in Höhe von 352.900 €; bei Titel 519 05 in Höhe von 19.100 €; 2013 bei Titel 521 10 in Höhe von 352.900 €; bei Titel 519 05 in Höhe von 19.100 €; 28103 321 E03 Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 121.000 121.000 171.000 121.121,51 Erstattung der öffentlich rechtlichen Lasten durch die Kleingartenverbände, Kosten für BSR und Grundsteuer. Weniger in Anpassung an die zu erwartenden Einnahmen 28290 321 E01 Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 81.806,72 517.000 -10,4 % 517.000 — 577.000 1.039.237,10 1.900 1.900 1.900 1.840,32 Ausgaben 41201 321 Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Naturschützer aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der BVV, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlicher Personen 42201 321 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen 204.000 206.000 214.000 195.016,05 Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 321 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 6.752.000 6.888.000 7.312.000 6.942.723,68 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42811 (neu) 321 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten 107.000 109.000 12.510,09 Wurde bislang bei 42511 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42821 (neu) 321 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 34.000 34.400 34.000 41.982,43 Wurde bislang bei 42621 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. Seite 281 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel 44100 Fkt Kb 321 Bezeichnung Beihilfen für Dienstkräfte Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 4.600 4.800 4.200 4.193,92 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 321 A09 Geschäftsbedarf 12.500 12.500 12.000 14.029,05 Fachspezifischer Geschäftsbedarf, wie Zeichenmaterial und Zeichengeräte sowie Ausgaben für Bücher, Zeitschriften sowie Abo Fachliteratur, Ergänzungslieferungen und Ausgaben für Fernmeldegebühren der Revierunterkünfte Mehr in Anpassung an das ist 2010 und damit insbesondere Erhöhung der Aufwendungen Telefon 51140 321 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände 150.000 150.000 150.000 149.999,63 Fachspezifische Ersatzbeschaffung sowie Wartung und Reparatur von gärtnerischen Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Allgemeine Inspektion, Grüninspektion und den Landschaftsbau, z.B. Häcksler, Rasenmäher, Freischneider, Motorkettensägen, Container, Kompressoren usw., Reparatur der vorhandenen Technik (Elektrogeräte, Baumsägen, Wasserpumpen, Rasenmäher). 51403 321 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 266.000 266.000 250.000 247.915,45 Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge des Natur- und Umweltamtes (Reparaturen, Ersatzteile, Hauptuntersuchungen) sowie Ausgaben für Treibstoffe und Öle, Mehr wegen erhöhter Aufwendungen aufgrund der Altersstruktur der vorhandenen Technik 51408 321 A09 Dienst- und Schutzkleidung 5.000 5.000 3.000 4.494,92 Arbeitsschutzkleidung, Gehörschutz, Schutzschuhe, Regenbekleidung etc. Mehr in Anpassung an das Ist 2010 und damit insbesondere für Ersatz der schnell verschleißenden Ausstattung 51701 321 A08 Bewirtschaftungsausgaben 2.200.000 2.200.000 2.200.000 2.196.521,16 Die Bewirtschaftungsausgaben wurden auf Basis des Ists 2010 für folgende Ausgaben ermittelt und im o.g. Titel gesammelt veranschlagt: - Brennstoffe für die Revierunterkünfte (Heizöl) 72.990 € - Fernheizung für die Revierunterkünfte 79.426 € - Schnee- und Glättebeseitigung auf Anliegerstraßen 109.862 € - Stromkosten für die Revierunterkünfte, Brunnen und Wasserspielanlagen sowie für Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Grün 54.094 € - Gasverbrauch für den Hundesportplatz 3.515 € - Wasser- und Abwasser Revierunterkünfte sowie Veranlagung für Niederschlagsentwässerung 131.380 € - Straßenreinigungsgebühr gemäß Veranlagung der BSR 1.661.350 € - Kosten Müllabfuhr Revierunterkünfte 2.578 € - Reinigungsmaterial und -verträge für Revierunterkünfte 5.687 € - Gebäude und Feuerversicherung für die Revierunterkünfte und Grundstücksteuern für Kleingartenanlagen, verpachtete Flächen 69.436 € - Wachschutz für Schlosspark Biesdorf ;Schornsteinfegerarbeiten Revierunterkünfte, Wartungsentgelt Videoüberwachung Schloss Biesdorf 6.204 € 2.196.522 € Unvorhergesehenes in 2012 + 2013 (Ausgleich Rundung) 3.478 € rd. 2.200.000 € 51900 321 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 30.000 30.000 20.000 Bauliche Unterhaltung der Gärtnerstützpunkte ausschließlich für Substanz erhaltende Maßnahmen. Mehr in Anpassung an die geforderte Veranschlagungsleitlinie SenFin 2012/13. Seite 282 von 298 25.903,01 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel 51905 Fkt Kb 321 A04 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Maßnahmen in Kleingartenkolonien 19.100 19.100 18.400 47.500,00 Durchführung von Maßnahmen in Kleingartenanlagen, u.a. Instandhaltung von Wegen und Stellflächen sowie Parzellenteilungen. Ausgaben dürfen nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 124 01); (verbindliche Erläuterung). Mehr in Anpassung an den Bedarf der Kleingartenverbände 51910 321 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 14.000 14.000 14.000 9.395,75 Kleine bauliche Unterhaltung der Gärtnerstützpunkte für Maßnahmen bis zu einem Betrag von 10.000 €, hier lediglich Beseitigung von Kleinsthavarien. für gebäudenutzende Verwaltung gilt Auflassung für Arbeiten einfachster technischer Art bis zu einem Auftragswert von 1.000 € gemäß Senatsbeschluss 2079/87 52103 623 A04 Unterhaltung baulicher Anlagen des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft 30.000 30.000 50.000 49.781,80 Pflege und Unterhaltung der 211.795 m² stehenden Gewässer zweiter Ordnung (Abschichtungsaufgabe Verwaltungsreform). Weniger in Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf 52109 322 A04 Unterhaltung der Sportflächen 265.000 265.000 290.000 263.997,20 1.562.000 1.650.000 1.500.000,00 Aufwendungen für die Pflege und Unterhaltung der Sportanlagen Weniger in Anpassung an den voraussichtlichen Bedarf 52110 321 A04 Unterhaltung der Grünanlagen 1.562.000 Erhaltung der Verkehrssicherheit öffentlicher Grünanlagen, öffentlicher Spielplätze Schul- und sonstiger Freiflächen, Straßengrün, Bäumen, Brunnen und Beleuchtung und Vergabe von Leistungen sowie Kofinanzierung von Fördermaßnahmen in beschäftigungswirksamer Vergabe entsprechend Grünanlagengesetz, Kinderspielplatzgesetz, Straßengesetz, Richtlinie zur Verkehrssicherheit von Bäumen usw. Weniger wegen Reduzierung von Fördermaßnahmen Anteilig dürfen Ausgaben nur in Höhe eingegangener Einnahmen geleistet werden (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 124 01); (verbindliche Erläuterung). 52190 321 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen 52501 321 A09 Aus- und Fortbildung — — — 504.245,75 R 251.757,60 4.000 4.000 4.000 3.579,54 Aufwendungen für die fachspezifische Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter des Natur- und Umweltamtes außerhalb des Angebotes der Verwaltungsakademie sowie für die überbetriebliche Ausbildung der Azubis. 52610 321 A09 Gutachten 1.000 1.000 1.000 18.172,73 3.000 3.000 2.575,15 Erstellung von speziellen Gutachten die ihrer Art nach nicht planbar sind. 54010 321 A09 Dienstleistungen 3.000 Kosten für laufende Wartungsverträge sowie für die Bekämpfung von Rattenbefall auf Flächen des Fachvermögens. Seite 283 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel 54079 Fkt Kb 321 A09 Bezeichnung Verschiedene Ausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.000 1.000 1.000 227,64 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier u.a. Film- und Fotomaterial (sonst Titel 514 32) 67108 321 T Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben 72.500 1.006,04 Weggefallen. Bisheriger Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben entfällt, wegen Aufgabe des Werkhof Gutenbergstr. 25, aufgrund der Neubaumaßnahme Schkopauer Ring 68102 321 Z10 Entschädigungen, Ersatzleistungen 1.000 1.000 1.000 8.156,37 Ausgaben zur Regulierung von Ansprüchen aus vorgerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, resultierend aus Verwaltungsverfahren insbesondere infolge von Schadensersatzansprüchen Dritter in Ausübung des Dienstgeschäfts. 71506 321 Umbau Werkstatt, Schkopauer Ring 2 Verpflichtungsermächtigung Davon fällig 2013 Davon fällig 2014 Davon fällig 2015 Davon fällig 2016 Davon fällig 2017 1.497.000 500.000 500.000 500.000 — — — — — 503.000 — — — — — Der bisher genutzte Werkhof im Objekt Gutenbergstr. 25 muss aus Kostengründen aufgegeben werden. Zur Aufrechterhaltung der weiteren Arbeitsfähigkeit wird es deshalb erforderlich die bisher in der Gutenbergstr. integrierten Werkstätten, Lager sowie Personalunterkunft an den Standort Schkopauer Ring umzusiedeln. Gleichzeitig soll der Standort auch Ersatzstandort für die Dienstkräfte aus der Personalunterkunft Klandorfer Straße werden. Damit verbessern sich auch gleichzeitig deren Arbeitsbedingungen. Die Zusammenführung der Standorte führt letztendlich zur Optimierung der durch die Werkhöfe zu erbringenden Leistungen. Das Objekt Schkopauer Ring bietet dazu die besten baulichen Entwicklungs-potentiale für die Gestaltung und den Umbau zu einem zentralen Werkhof. Bauplanungsunterlagen vom 24. Januar 2011 festgestellt mit Gesamtkosten von 2.700.000 € liegen vor. Finanzierung : 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Restkosten ab 2014 503.000 € 1.497. 000 € 500.000 € 200.000 € 2.700.000 € Die Abweichung in der Restfinanzierung dokumentiert die Mehrausgaben in der Haushaltswirtschaft 2011. Für den zeitlichen Vorlauf zum Abschluss entsprechender Verträge wird diese Verpflichtungsermächtigung erforderlich. Die Verpflichtungsermächtigung ist als Jahresbetrag für 2013 vorgesehen. 71618 321 Neubau Spielplatz, Garziner Platz 77.000 Weggefallen. Bauplanungsunterlagen vom 15. Dezember 2009 festgestellt mit Gesamtkosten über 154.000 € liegen vor. Der Nachweis der Maßnahme ist technisch bedingt. Die Maßnahme ist fertig gestellt. Finanzierung: Finanziert bis einschließlich 2010 2011 Restkosten ab 2014 154.000 € 77.000 € - 77.000 € 154.000 € Die Abweichung in der Restfinanzierung dokumentiert die Mehrausgabe in der Haushaltswirtschaft 2010. Seite 284 von 298 154.000,00 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2013 2011 2010 2012 71621 321 Umbau Spielplatz, Zossener Straße — — 150.000 — Dieser Spielplatz gehörte bislang der WOGEHE, konnte aber mit der Veräußerung der Wohnbauten nicht mit verkauft werden. Der Spielplatz befindet sich seit April 2005 im Fachvermögen des Natur- und Umweltamtes (NatUm) und wurde übernommen wie er stand und lag. Der Rechtsanspruch auf einen Spielplatz ist durch das Spielplatzgesetz und das Bundesfamiliengesetz gegeben. Im Spielplatzplan ist der Standort verbindlich geplant. Dieser Spielplatz ist jetzt bereits 13 Jahre alt. Der Spielplatz wird bis zur angemeldeten Investition aus Unterhaltungsmitteln des NatUm verkehrssicher gehalten. Zur Erhaltung des Spielwertes der Anlage muss der Platz dann neu hergerichtet werden. Das Gestaltungskonzept des Platzes soll aber grundsätzlich beibehalten bleiben. Die Anlage soll vom NatUm geplant werden. Die Kosten fallen im Produkt HOAI-Leistungen extern an und sind im Rahmen des Budgets zu finanzieren. Die Durchführung eines Wettbewerbes ist nicht vorgesehen. Die durch die Neuanlage des Spielplatzes entstehenden Folgekosten werden über die Zuordnung der Anlage in das Produkt öffentliche Kinderspielplätze im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets abgedeckt. Bauplanungsunterlagen vom 18. August 2011, festgestellt mit Gesamtkosten von 150.000 € liegen vor. Finanzierung: 2011 71622 321 150.000 € 150.000 € Neubau eines Spielplatzes auf dem Wilhelmplatz — — 300.000 — Im Versorgungsbereich des Wilhelmplatzes sind in den letzten Jahren neue Bewohner, besonders junge Familien, dazugekommen. Da die Grundstücke der Bewohner sehr klein sind, besteht ein großes Bedürfnis öffentliches Grün für Erholungszwecke und soziale Kontakte zu nutzen. Besonders großes Interesse besteht an der Anlage eines altersgerechten Spielbereiches, da es in diesem Bereich in nächster Nähe keinen Spielplatz gibt. Der Rechtsanspruch auf einen Spielplatz ist durch das Spielplatzgesetz und das Bundesfamiliengesetz gegeben. Im Spielplatzplan ist der Standort verbindlich geplant. Ein Gestaltungskonzept für den Spielplatz liegt vor. Das Grundstück befindet sich im Fachvermögen des Natur- und Umweltamtes (NatUm).Grunderwerbskosten fallen nicht an. Die Anlage wird von NatUm geplant. Die Kosten fallen im Produkt HOAI-Leistungen extern an und sind im Rahmen des Budgets zu finanzieren. Die Durchführung eines Wettbewerbs ist nicht vorgesehen. Die entstehenden Folgekosten durch die Neuanlage des Spielplatzes werden über die Zuordnung der Anlage in das Produkt öffentliche Kinderspielplatze im Rahmen des dafür zu Verfügung stehenden Budgets abgedeckt. Bauplanungsunterlagen vom 16. Juni.2011, festgestellt mit Gesamtkosten von 300.000 €, liegen vor. Finanzierung: 2011 300.000 € 300.000 € Seite 285 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel 71623 Fkt Kb 321 Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Neubau eines Spielplatzes, Ridbacher / Virchowstr. 200.000 200.000 — Weggefallen. Im Versorgungsbereich der Ridbacher Straße sind in den letzten Jahren neue Bewohner, besonders junge Familien, dazugekommen. Da die Grundstücke der Bewohner sehr klein sind, besteht ein großes Bedürfnis öffentliches Grün für Erholungswecke und soziale Kontakte zu nutzen. Besonders großes Interesse besteht an der Anlage eines altersgerechten Spielbereiches, da es in diesem Bereich in nächster Nähe keinen Spielplatz gibt. Die Freiflächen des ehemaligen Wernerbades stehen für Spiel und Sport auch nicht mehr zur Verfügung. Der Rechtsanspruch auf einen Spielplatz ist durch das Spielplatzgesetz und das Bundesfamiliengesetz gegeben. Im Spielplatzplan ist der Standort verbindlich geplant. Ein Gestaltungskonzept für den Spielplatz liegt vor. Grunderwerbskosten fallen nicht an. Die Anlage soll vom Natur- und Umweltamt (NatUm) geplant werden. Die Kosten fallen im Produkt HOAI-Leistungen extern an und sind im Rahmen des Budgets zu finanzieren. Die Durchführung eines Wettbewerbs ist nicht vorgesehen. Die entstehenden Folgekosten durch die Neuanlage des Spielplatzes werden über die Zuordnung der Anlage in das Produkt öffentliche Kinderspielplätze im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets abgedeckt. Erläuterungsbericht (Vordruck Fin 316) vom 11.12.2008 liegt vor. Bauplanungsunterlagen liegen noch nicht vor. Diese werden rechtzeitig vor dem für 2013 vorgesehenen Baubeginn vorliegen. Wegen der Dringlichkeit der Maßnahme sind die Ausgaben nach § 24 (3) LHO veranschlagt. Der weitere Bedarf der Maßname begründet sich im Spielplatzplan und der Abstimmung mit der Spielplatzkommission, siehe Entwurf Stand Januar 2011 sowie dem Rechtsanspruch auf einen Spielplatz im Spielplatzgesetz. Der Standort st verbindlich geplant. Z.Zt. belaufen sich die jährlichen Kosten um einen Spielplatz verkehrssicher zu halten auf ca. 15 T€ pro Jahr. Es ist von Steigerungen auszugehen. Finanzierung: 2011 Ansatz 2013 Restkosten ab 2014 200.000 € 200.000 € - 200.000 € 200.000 € Die Abweichung in der Restfinanzierung dokumentiert die Verschiebung der Maßnahme von 2011 nach 2013. 81279 321 A05 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen — — — 9.911,53 82164 321 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen — — — 727.602,15 13.164.100 -2,7 % 12.507.700 -5,0 % 13.536.000 13.137.281,36 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Seite 286 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 4720 111186 211299 411462 511549 611699 700739 811899 396.000 396.000 406.000 836.308,87 121.000 121.000 171.000 202.928,23 517.000 517.000 577.000 1.039.237,10 Personalausgaben 7.103.500 7.244.100 7.566.100 7.198.266,49 Sächliche Verwaltungsausgaben 4.562.600 4.562.600 4.666.400 5.038.338,78 1.000 1.000 73.500 9.162,41 1.497.000 700.000 1.230.000 154.000,00 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahmen Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförderung Gesamtausgaben — — — 737.513,68 13.164.100 12.507.700 13.536.000 13.137.281,36 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -12.647.100 -11.990.700 -12.959.000 -12.098.044,26 Seite 287 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4723 2012/2013 Friedhöfe Allgemeine Erläuterung Dieses Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben folgender städtischer Friedhöfe, die vom Bezirksamt verwaltet werden: Parkfriedhof Marzahn Dorffriedhof Marzahn Friedhof Biesdorf Friedhof Mahlsdorf Friedhof Kaulsdorf Friedhof Wuhlegarten Wiesenburger Weg 10 Landsberger Allee Biesdorfer Friedhofsweg 10 Walter-Leistikow Weg 10 - 30 Dorfstraße 24 Buckower Ring 10 12681 Berlin 12685 Berlin 12683 Berlin 12621 Berlin 12621 Berlin 12681 Berlin Produktgruppen: 2373 Friedhöfe Seite 288 von 298 Marzahn-Hellersdorf 4723 2012/2013 Friedhöfe Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11152 430 E03 Gebühren nach verschiedenen landesrechtlichen Vorschriften 1.318.000 1.318.000 1.393.000 1.297.655,27 Einnahmen nach Friedhofsgebührenordnung Hier werden auch die Ruherechtsentschädigung nach § 3 des Gräbergesetzes über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz) vereinnahmt. Weniger in Anpassung an das Ist 2010 infolge Rückgang der Bestattungsfälle 11979 430 E03 Verschiedene Einnahmen 32.400 32.400 22.200 35.131,50 Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, hier: -Telefongebühren für die Friedhöfe (sonst Titel 119 06) - sonstige Entgelte für Urnengemeinschaftsanlage mit Stele (Entgelt für die Gravur der Namen in die Stele durch einen Steinmetz, Dieses Entgelt ist nicht in der Gebührenordnung des Landes geregelt .) Mehr in Anpassung an das Ist 2010 und an die eingeschätzte Entwicklung 38101 890 E00 Allgemeine interne Verrechnungen Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung — — — 87.546,00 1.350.400 -4,6 % 1.350.400 — 1.415.200 1.420.332,77 62.100 62.600 59.900 59.420,52 Ausgaben 42201 430 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 430 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 1.006.000 1.024.000 1.031.000 945.285,72 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Wurde bislang bei 42601 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 430 Beihilfen für Dienstkräfte 3.500 3.600 1.100 3.148,66 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen 51101 430 A09 Geschäftsbedarf 3.000 3.000 3.000 2.926,82 11.000 11.000 11.000 10.161,20 Fernmeldegebühren für die Friedhöfe. 51140 430 A05 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Ausgaben für die Beschaffung und Unterhaltung von gärtnerischen und friedhofsspezifischen Geräten und Ausrüstungsgegenständen. 51403 430 A09 Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen 25.000 25.000 25.000 25.000,00 2.000 1.995,51 Ausgaben für die Unterhaltung der Fahrzeuge der Friedhöfe sowie Ausgaben für Treibstoffe, Öle und Kfz-Steuer für die Fahrzeuge der Friedhöfe. 51408 430 A09 Dienst- und Schutzkleidung 2.000 Schutzkleidung sowie Dienstkleidung für Bestattungen. Weniger, da nur Ersatzbeschaffungen erforderlich sind. Seite 289 von 298 2.000 Marzahn-Hellersdorf 4723 2012/2013 Friedhöfe Titel 51701 Fkt Kb 430 A08 Bezeichnung Bewirtschaftungsausgaben Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 171.000 171.000 180.000 170.964,17 Die Bewirtschaftungsausgaben wurden auf Basis des Ists 2010 für folgende Ausgaben ermittelt und im o.g. Titel gesammelt veranschlagt: - Brennstoffe für die Personalunterkünfte auf den Friedhöfen (Heizöl) - Schnee- und Glättebeseitigung auf Anliegerstraßen - Stromkosten für die Friedhofsgebäude, Feierhallen und Personalunterkünfte - Gasverbrauch des Friedhofes Kaulsdorf - Wasser- und Abwasser für die Friedhöfe, Personalunterkünfte (Fäkalienabfuhr) - Straßenreinigungsgebühr gemäß Veranlagung der BSR - Kosten Müllabfuhr für die Friedhöfe - Reinigungsmaterial und -verträge - Feuerversicherungen für die Friedhofsgebäude - Wachschutz für die Friedhöfe, mobile Bestreifung, Schornsteinfegerarbeiten 12.902 € 3.627 € 14.168 € 6.433 € 35.585 € 71.170 € 1.023 € 6.353 € 333 € 19.370 € 170.964 € rd. 171.000 € 51900 430 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 15.000 15.000 15.000 11.891,91 Bauliche Unterhaltung der Friedhofsgebäude für ausschließlich Substanz erhaltende Maßnahmen. 51910 430 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 19.300 19.300 18.400 8.400,00 Kleiner Unterhaltungsbedarf der Friedhofsgebäude für Maßnahmen bis zu einem Betrag von 10.000 €, hier lediglich Beseitigung von Kleinsthavarien für gebäudenutzende Verwaltung gilt Auflassung für Arbeiten einfachster technische Art bis zu einem Auftragswert von 1.000 € gemäß Senatsbeschluss 2079/87 Mehr in Anpassung an das Ist 2010 52111 430 A04 Unterhaltung der Friedhofsanlagen 90.000 90.000 120.000 89.124,15 Verkehrssicherung sowie Pflege und Unterhaltung der Friedhofsanlagen und Durchführung der Bestattungen entsprechend Friedhofs- und Bestattungsgesetzgebung, Materialbeschaffung für eigene Pflegeleistungen sowie Vergabe von Leistungen. Weniger in Anpassung an das Ist 2010 und damit dem Bedarf 52190 430 A10 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen — — — 101.055,41 R 692,96 1.407.900 -4,0 % 1.426.500 1,3 % 1.466.400 1.429.374,07 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 1.350.400 1.350.400 1.415.200 1.332.786,77 — — — 87.546,00 1.350.400 1.350.400 1.415.200 1.420.332,77 Personalausgaben 1.071.600 1.090.200 1.092.000 1.007.854,90 336.300 336.300 374.400 421.519,17 Gesamtausgaben 1.407.900 1.426.500 1.466.400 1.429.374,07 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -57.500 -76.100 -51.200 -9.041,30 Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung Abschluss Kapitel 4723 111186 351389 411462 511549 Sächliche Verwaltungsausgaben Seite 290 von 298 Marzahn-Hellersdorf 5909 2012/2013 Verwaltung von Finanzvermögen Allgemeine Erläuterung Die Finanzierung des Finanzvermögens erfolgt über die Einnahmen aus Mieten und Pachten / Titel 12401 und dem Titel 12404 / Erbbauzinsen. Eine gesonderte Zuweisung von finanziellen Mitteln ist nicht mehr vorgesehen, d. h. die geplanten Mieteinnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben des Finanzvermögens. Durch den hohen Anteil von Freiflächen und ehemaligen Kita- bzw. Schulobjekten, die nicht der Vermietung zur Verfügung stehen, ist die Realisierung von zusätzlichen Einnahmen nur im begrenzten Maße möglich. Die Datenermittlung erfolgte auf Basis der Kosten aus 2010 für die Grundstücke, die sich noch in der Verwaltung und Bewirtschaftung des Finanzvermögens befinden unter Berücksichtigung der vorliegenden Nachbestückungen an den Liegenschaftsfonds Berlin (LFB). Produktgruppen: 5373 Objektmanagement Seite 291 von 298 Marzahn-Hellersdorf 5909 2012/2013 Verwaltung von Finanzvermögen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 11934 811 E03 Rückzahlungen überzahlter Beträge 4.600 4.600 22.000 4.669,58 Erstattungen von Guthaben aus Abrechnungen von Medienbetrieben für z. B. zuviel gezahlte Abschläge oder Änderungen in der Leistungsbereitstellung, abhängig von der Höhe der gezahlten Abschlagszahlungen und Kündigung der Verträge. 11944 811 E03 Abgeltung von dinglichen Rechten 3.489.000 3.481.000 134.000 1.235.425,37 Ablösung von Rechten des Landes Berlin, z.B. beim Vorkaufsrecht durch das Land Berlin. Die Höhe der Einnahmen ist abhängig von der Anzahl der Anträge und dem Wertumfang der abzulösenden Rechten. Mehr, analog der Mehreinnahmen im Haushaltsjahr 2011. 11961 811 E03 Erstattung von Steuerbeträgen 6.300 6.300 25.700 6.410,67 Rückzahlungen von Steuerbeträgen resultieren aus Neuberechnungen durch das Finanzamt bzw. Abgabe von Grundstücken. Weniger aufgrund der geringeren Rückerstattungen in 2010 11979 811 E03 Verschiedene Einnahmen 2.400 2.400 2.600 2.400,00 Hier werden Einnahmen, die aufgrund der Mindesthöhe bei der Bildung von Ansätzen nicht im Einzelnen veranschlagt werden sollen, zusammengefasst. Veranschlagung von sonstigen Einnahmen der Hauptgruppe 1 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck. 12401 811 E01 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume 1.529.000 1.679.000 1.032.000 1.199.459,69 Mieten, Pachten und Nutzungsentgelte inklusive Betriebskosten für Grundstücke, die sich zur Zeit noch in der Verwaltung und Bewirtschaftung des Finanzvermögens befinden. Hier werden höhere Einnahmen aus der Verwaltung Finanzvermögen erwartet. Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen dienen der Deckung der Ausgaben des Finanzvermögens. 12404 811 E01 Erbbauzinsen 220.000 220.000 210.000 224.701,32 Erbbauzinsen für Grundstücke, die sich zur Zeit in der Verwaltung und Bewirtschaftung des Finanzvermögens befinden. Die ermittelten Einnahmen basieren auf dem Ist 2010 . Zweckbindungsvermerk: Die Einnahmen dienen der Deckung der Ausgaben des Finanzvermögens. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 5.251.300 268,2 % 5.393.300 2,7 % 1.426.300 2.673.066,63 211.000 213.000 165.000 160.538,30 Ausgaben 42201 811 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 42801 (neu) 811 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten 752.000 763.000 723.000 585.325,77 Wurde bislang bei 42501 nachgewiesen. Die Erläuterungen zu diesem Titel werden im Anschluss an die übrigen Erläuterungen zu den Kapiteln gesondert ausgewiesen. 44100 811 Beihilfen für Dienstkräfte 38.000 39.500 8.200 Beihilfen aufgrund von Vorschriften über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen. Seite 292 von 298 35.103,66 Marzahn-Hellersdorf 5909 2012/2013 Verwaltung von Finanzvermögen Titel 51101 Fkt Kb 811 A09 Bezeichnung Geschäftsbedarf Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 1.300 1.300 1.300 1.293,62 1.216.000 1.282.254,78 Hier werden folgende Ausgaben zusammengefasst: Ausgaben für Bücher und Zeitschriften, Fachliteratur, Ergänzungslieferungen, Abonnement Fernmeldegebühren für Notrufanlagen in Aufzügen von Grundstücken im Finanzvermögen 51701 811 A08 Bewirtschaftungsausgaben 1.172.000 1.172.000 Hier werden die Bewirtschaftungsausgaben für Fernwärme, Schneebeseitigung, Strom, Wasser und Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Desinfektion, Ausgaben für Steuern und Versicherungen sowie sonstige Bewirtschaftung zusammen veranschlagt. Berücksichtigung fanden die allgemeine Preisentwicklung und Tariferhöhungen bei Wasser und Entwässerung, Fernwärme, Strom, Müllabfuhr sowie bei Straßenreinigung. Die Ausgaben verringern sich durch die Abgabe von Grundstücken an den LFB sowie den Abriss von Gebäuden. Weniger, wegen Reduzierung der Bewirtschaftungsausgaben (Preissteigerungen) von 6% auf 0,5 % aufgrund einer voraussichtlichen Basiskorrektur. 51900 811 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 150.000 100.000 100.000 71.858,09 Die Ausgaben für Instandhaltungen, Instandsetzungen und Verkehrssicherungsmaßnahmen. 2013 : Weniger, da die geplanten größeren Reparaturen im Haushaltsjahr 2012 realisiert werden. 51903 811 A04 Unterhaltung der Gartenanlagen 1.000 1.000 1.000 2.590,18 Unterhaltung von Grünflächen und Verkehrssicherung (z. B. Gefahr durch umstürzende Bäume bzw. Rückschnitt von Wildwuchs). 51910 811 A02 Kleiner Unterhaltungsbedarf 2.700 2.700 2.000 1.590,28 Kosten für kleine Baumaßnahmen, z.B. nach Havarien oder Vandalismus, die sich verringern durch die Abgabe von Grundstücken an den LFB. 52601 811 A09 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 4.542,67 1.000 1.000 21,75 Zinsen bzw. Gerichtskosten aus Verfahren gegen das Land Berlin 54079 811 A09 Verschiedene Ausgaben 1.000 Veranschlagung von Ausgaben der Obergruppe 51 bis 54 von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck Hier werden Ausgaben für allgemeine Verbrauchsmittel, wie z.B. Hygieneartikel sowie Ausgaben für Fotomaterial, Batterien für die Kamera zur Beweisführung bei Müllverschmutzungen sowie Schäden an Gebäuden und Außenanlagen nachgewiesen. 67122 811 T Ersatz von Ausgaben an Wohnungsbaugesellschaften 20.000 20.000 20.000 — Vergütung für Wohnungsverwaltungen gemäß Rechtsanspruch für gesetzliche Vertretung (§11b Vermögensgesetz) Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 2.350.000 5,0 % Seite 293 von 298 2.314.500 -1,5 % 2.238.500 2.145.119,10 Marzahn-Hellersdorf 5909 2012/2013 Verwaltung von Finanzvermögen Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 5909 111186 411462 511549 611699 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Gesamteinnahmen 5.251.300 5.393.300 1.426.300 2.673.066,63 5.251.300 5.393.300 1.426.300 2.673.066,63 Personalausgaben 1.001.000 1.015.500 896.200 780.967,73 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.329.000 1.279.000 1.322.300 1.364.151,37 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Gesamtausgaben 20.000 20.000 20.000 — 2.350.000 2.314.500 2.238.500 2.145.119,10 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 2.901.300 3.078.800 -812.200 527.947,53 Seite 294 von 298 Marzahn-Hellersdorf 5950 2012/2013 Allgemeine Finanzangelegenheiten Allgemeine Erläuterung Die Bezirke stellen eigene in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Bezirkshaushaltspläne als Teil des Landeshaushaltes auf. Zur Deckung ihres Handlungsbedarfes erhalten die Bezirke Finanzzuweisungen. Darüber hinaus erfolgt im Kapitel die Veranschlagung des Jahresergebnisses des jeweils vorletzten Haushaltsjahres. Seite 295 von 298 Marzahn-Hellersdorf 5950 2012/2013 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Einnahmen 13110 811 E02 Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken 2.200.000 2.800.000 1.850.000 1.697.302,32 Veranschlagung von Grundstücksverkaufserlösen als bezirklicher Anteil von Veräußerungen des Liegenschaftsfonds. 35921 850 E00 Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) — — 7.000 81.000,00 36010 870 E00 Fehlbetrag des Vorjahres — — — 6.743.623,97 36020 870 E00 Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres — 1.000 1.000 — 2013 Das noch nicht vorliegende Jahresergebnis 2011 wird verfahrenstechnisch sowohl auf der Einnahmen - wie der Ausgabenseite in Höhe eines Merkansatzes von 1.000 € berücksichtigt. 37101 (neu) 880 E03 Pauschale Mehreinnahmen 3.763.000 3.763.000 Veranschlagung in Erwartung einer höheren Zuweisung für Sachausgaben und Personalausgaben. 38630 890 E00 Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 432.048.000 437.557.000 418.788.000 427.164.000,00 Zuweisung SenFin für Sachausgaben und Personalausgaben des Bezirkes entsprechend Schreiben SenFin II D vom 15.04.2011 sowie 1. Fortschreibung vom 27.07.2011. 38930 890 E00 Zuweisungen für Investitionen 12.622.000 10.112.000 11.429.000 8.946.000,00 Zuweisung SenFin für Investitionen entsprechend Schreiben SenFin II B vom 20.12.2010 und Revisionsergebnis SenFin II A Stand Januar 2012. Gesamteinnahmen Prozentuale Veränderung 450.633.000 4,3 % 454.233.000 0,8 % 432.075.000 444.631.926,29 -1.313.000 -1.864.000 — — Ausgaben 46201 880 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben 2012 Eine weitere dauerhafte Einsparung von Stellen / Vollzeitäquivalent ist gegenwärtig ohne den Verzicht / Wegfall an Leistungen im Bezirk nicht mehr möglich. Zusätzliche Minderausgaben bei Personalausgaben können somit nur noch durch Maßnahmen im Rahmen der Haushaltswirtschaft wie Stellenbesetzungssperre erbracht werden. Das Bezirksamt hat die von der Senatsverwaltung für Finanzen gewährte Möglichkeit genutzt und bei Personalausgaben eine Pauschale Minderausgabe (PMA) von 1.313.000 € berücksichtigt incl. Nachweis der Gegenfinanzierung Kapitel 3390. Zur Untersetzung der PMA 2012 verständigte sich das Bezirksamt darauf, alle freien und besetzbaren Stellen mindestens bis zum 01.07.2012 bzw. 6 Monate nach Freiwerden, längstens jedoch bis zum 31.12.2012 nicht zu besetzen. Die konkrete Untersetzung der Pauschalen Minderausgaben für Personalausgaben per 18.01.2012 ist als Anlage zum Vorbericht beigefügt. 2013 Die Untersetzung der PMA für 2013 von 1.864.000 € incl. Nachweis der Gegenfinanzierung Kapitel 3390 soll durch fachbezogene Aufgabenkritik und unter Beachtung der Budgetierungsergebnisse für 2013 erfolgen. Das Bezirksamt hat hierzu im Januar 2012 entsprechende Prüfaufträge an die Fachabteilungen erteilt. Seite 296 von 298 Marzahn-Hellersdorf 5950 2012/2013 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel 71901 Fkt Kb 880 Bezeichnung Pauschale Zuweisungen für Investitionen Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 100.000 100.000 1.888.000 — Die Globalsumme zur Finanzierung von Investitionen aus der Pauschalen Zuweisung wurde nicht vollständig mit Maßnahmen untersetzt. Der verbleibende Betrag wurde als Pauschale für Investitionen etatisiert. Laut Investitionsplanung ergibt sich folgende Untersetzung: Grunderwerbskosten und Bauvorbereitungsmittel 100.000 € 91921 850 A01 Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben) 96020 870 A10 Fehlbetrag des vorletzten Haushaltsjahres — — — 73.558,99 19.608.000 1.000 1.000 21.016.058,43 2012 Das kassenmäßige Ergebnis 2010 in Höhe von -19.607.352,48 € wird hier als Ausgabe veranschlagt. 2013 Das noch nicht vorliegende Jahresergebnis 2011 wird verfahrenstechnisch sowohl auf der Einnahmen - wie der Ausgabenseite in Höhe eines Merkansatzes von 1.000 € berücksichtigt. 96030 870 A10 Kassenmäßiger Fehlbetrag des Vorjahres 97107 880 A09 Pauschale Mehrausgaben zurFinanzierung von Defiziten aus Vorjahren — — — 6.743.623,97 2.479.000 2.479.000 — — Zur Konsolidierung des Haushaltes sind für 2012 und 2013 folgende Beträge vorgesehen: Pauschale Investitionen 1.479.000 € Einnahmen Abgeltung von dinglichen Rechten Kapitel 5909 Titel 11944 600.000 € Einnahmen aus der Erlösbeteiligung der Bezirke aus der Veräußerung von Grundstücken Kapitel 5950 Titel 13110 400.000 € 97202 880 Z10 Pauschale Minderausgaben für Transfersteuerung 97203 880 A09 Pauschale Minderausgaben — — -19.608.000 -1.000.000 — — — 38.304.000 38.304.000,00 Weggefallen im 2. Planjahr. 2012 Als Pauschale Minderausgaben wird hier der Fehlbetrag aus 2010 veranschlagt. 98400 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Gebäudekosten 27.894.000 27.894.000 Die Veranschlagung erfolgt entsprechend Punkt 3.1. Schreiben SenFin II D vom 15.04.2011 zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013. 98420 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Zinsen Mobilien 300.000 300.000 436.000 436.000,00 Die Veranschlagung erfolgt entsprechend Punkt 3.1. Schreiben SenFin II D vom 15.04.2011 zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013. 98440 890 A10 Verrechnungen für kalkulatorische Pensionen 5.588.000 5.588.000 5.628.000 5.628.000,00 Die Veranschlagung erfolgt entsprechend Punkt 3.1. Schreiben SenFin II D vom 15.04.2011 zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2012/2013. Gesamtausgaben Prozentuale Veränderung 35.048.000 -22,6 % Seite 297 von 298 34.498.000 -1,6 % 45.257.000 72.201.241,39 Marzahn-Hellersdorf 5950 2012/2013 Allgemeine Finanzangelegenheiten Titel Fkt Kb Bezeichnung Ansatz Beträge in EURO Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 Abschluss Kapitel 5950 111186 351389 411462 700739 911989 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen Besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Personalausgaben 2.200.000 2.800.000 1.850.000 1.697.302,32 448.433.000 451.433.000 430.225.000 442.934.623,97 450.633.000 454.233.000 432.075.000 444.631.926,29 -1.313.000 -1.864.000 — — Investitionsausgaben für bauliche Zwecke Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben 100.000 100.000 1.888.000 — 36.261.000 36.262.000 43.369.000 72.201.241,39 35.048.000 34.498.000 45.257.000 72.201.241,39 Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) 415.585.000 419.735.000 386.818.000 372.430.684,90 Seite 298 von 298 2012/2013 1 ___________________________________________________________________ STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT Marzahn-Hellersdorf 2012/2013 Stellenplan Bezirksamtsbeschluss - Seite 1 Bezirksamtsbeschluss - Seite 2 Marzahn-Hellersdorf 3100 2012/2013 Bezirksverordnetenversammlung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan B): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 3 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 4 Marzahn-Hellersdorf 3300 2012/2013 Bezirksbürgermeister/in Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksbürgermeister/in B6 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 0,000 0,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 7,000 Summe: 6,000 6,000 7,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 2,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E8 0,000 0,000 1,000 Fahrer/in (Pauschalentgelt) E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 1,000 1,000 1,000 (2123) 1,000 (2123) 2,000 1,000 1,000 1,000 (2123) 1,000 (2123) 1,500 1,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 9,500 Teilsumme (Teilplan B): 7,000 7,000 9,500 Summe: 8,000 8,000 9,500 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 5 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 6 Marzahn-Hellersdorf 3301 2012/2013 Steuerungsdienst Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 3,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 6,000 Summe: 4,000 4,000 6,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 0,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 3,000 Teilsumme (Teilplan B): 4,000 4,000 3,000 Summe: 4,000 4,000 3,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 7 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 8 Marzahn-Hellersdorf 3302 2012/2013 Beschäftigtenvertretungen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Zahnärztin/Zahnarzt E13 1,000 Diplombibliothekar/in E10 1,000 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000 Gärtner/in E7 1,000 Schulhausmeister/in E5 1,000 1,000 1,000 (2118) 1,000 1,000 1,000 (2118) 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 7,000 Teilsumme (Teilplan B): 8,000 8,000 7,000 Summe: 8,000 8,000 7,000 Stellenvermerke 2118 Stelleninhaber/in erhält E 11 (ohne Übernahmeverpflichtung). 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 9 1,000 (2118) Bezirksamtsbeschluss - Seite 10 Marzahn-Hellersdorf 3303 2012/2013 Rechtsamt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Magistratsdirektor/in A16 1,000 Magistratsdirektor/in A15 2,000 2,000 2,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 0,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 8,000 8,000 7,000 Summe: 8,000 8,000 7,000 0,200 (1701) 1,000 0,200 (1701) 1,000 Stellenvermerke 1701 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 15 ohne Übernahmeverpflichtung). 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 2,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan B): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 11 0,300 (1701) Bezirksamtsbeschluss - Seite 12 Marzahn-Hellersdorf 3304 2012/2013 Service Personal Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 4,000 4,000 3,000 Stadtamtfrau/-mann A11 5,000 5,000 4,000 Stadtoberinspektor/in A10 6,000 6,000 6,000 Stadthauptsekretär/in A8 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 19,000 19,000 17,000 Teilsumme (Teilplan A): 19,000 19,000 17,000 Summe: 19,000 19,000 17,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E9 5,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 3,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 5,000 4,500 Zwischensumme: 8,000 8,000 8,500 Teilsumme (Teilplan B): 8,000 8,000 8,500 Summe: 8,000 8,000 8,500 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Kauffrau/-mann für Bürokommunikation AUSBEG-1- Azubi Verwaltungsfachangestellte/r AUSBEG-1- 30,670 30,340 26,000 12,000 12,000 16,667 Zwischensumme: 42,670 42,340 42,667 Teilsumme (Teilplan B): 42,670 42,340 42,667 Summe: 42,670 42,340 42,667 AUSBEG-4 AUSBEG-4 Bezirksamtsbeschluss - Seite 13 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 14 Marzahn-Hellersdorf 3305 2012/2013 Service Finanzen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 4,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 2,000 2,000 2,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 13,000 13,000 13,000 Teilsumme (Teilplan A): 13,000 13,000 13,000 Summe: 13,000 13,000 13,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000 Teilsumme (Teilplan B): 4,000 4,000 4,000 Summe: 4,000 4,000 4,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 15 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 16 Marzahn-Hellersdorf 3307 2012/2013 Service Organisation/IT Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 3,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 6,000 Summe: 6,000 6,000 6,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 7,000 7,000 7,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 9,000 Teilsumme (Teilplan B): 9,000 9,000 9,000 Summe: 9,000 9,000 9,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 17 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 18 Marzahn-Hellersdorf 3308 2012/2013 Service Innere Dienste/Verwaltung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 2,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 5,000 6,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 6,000 5,000 Summe: 5,000 6,000 5,000 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 0,000 0,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,000 0,000 1,000 0,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r im Transport E3 Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 Elektriker/in E6 2,000 2,000 2,000 Fahrer/in E6 3,000 3,000 3,000 Handwerker/in E6 2,000 2,000 2,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E6 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 Hausmeister/in E5 6,000 Tarifbeschäftigte/r E5 4,000 E3-E5 1,000 1,000 2,000 Botin/Bote E3 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 8,000 Vervielfältiger/in E3 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E2 0,000 0,000 6,000 Zwischensumme: 33,000 32,000 32,000 Teilsumme (Teilplan B): 33,000 32,000 32,000 Summe: 33,000 32,000 33,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst 2,000 (2123) 1,000 (2123) 2,000 1,000 2,000 (2123) 1,000 (2123) 1,000 2,000 (2123) 4,000 8,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 19 1,000 1,000 6,000 2,000 (2123) 2,000 5,000 2,000 (2123) 2,000 (2123) 2,000 3,000 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 20 Marzahn-Hellersdorf 3310 2012/2013 Geschäftsbereich 1 Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E8 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 2,000 2,000 0,000 Summe: 2,000 2,000 0,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 21 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 22 Marzahn-Hellersdorf 3320 2012/2013 Geschäftsbereich 2 Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 A13S 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 Bezirksamtsbeschluss - Seite 23 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 24 Marzahn-Hellersdorf 3330 2012/2013 Geschäftsbereich 3 Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 Bezirksamtsbeschluss - Seite 25 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 26 Marzahn-Hellersdorf 3340 2012/2013 Geschäftsbereich 4 Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 1,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 3,000 3,000 2,000 Summe: 3,000 3,000 2,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 Bezirksamtsbeschluss - Seite 27 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 28 Marzahn-Hellersdorf 3350 2012/2013 Geschäftsbereich 5 Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat (stellvertretende/r Bezirksbürgermeister/in) B5 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan B): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 29 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 30 Marzahn-Hellersdorf 3360 2012/2013 Geschäftsbereich 6 Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bezirksstadträtin/-rat B4 0,000 0,000 1,000 A13S 0,000 0,000 2,000 Zwischensumme: 0,000 0,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,000 0,000 3,000 Summe: 0,000 0,000 3,000 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 0,000 0,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 0,000 0,000 1,000 Summe: 0,000 0,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E6 Bezirksamtsbeschluss - Seite 31 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 32 Marzahn-Hellersdorf 3390 2012/2013 Personalüberhang Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Baudirektor/in A15 0,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 1,000 (0001) 1,000 1,000 (0001) 0,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 (0051) 1,000 1,000 (0051) 2,000 0,000 1,000 1,000 (0051) 1,000 (0051) 1,000 (0053) Sozialamtfrau/-mann A11 2,000 1,000 (0050) 0,000 2,000 1,000 (0051) 1,000 (0051) Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 Sozialoberinspektor/in A10 0,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 Stadtinspektor/in A9 0,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 (0053) 1,000 1,000 (0053) 0,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 (0001) 1,000 1,000 (0001) 0,000 1,000 (0001) 2,000 1,000 (0001) 0,000 1,000 (0001) 1,000 (0050) 1,000 0,000 1,000 1,000 (0001) 0,000 1,000 (0052) 0,000 1,000 Zwischensumme: 9,000 7,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 7,000 7,000 Summe: 9,000 7,000 7,000 0,000 2,000 2,000 (0052) 0,000 1,000 1,000 (0050) 0,000 1,000 1,000 (0051) 2,000 1,000 (0050) Stellenvermerke 0001 Stelle fällt bei Freiwerden weg. 0050 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2008). 0051 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2009). 0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010). 0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011). 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 (0051) 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 1,000 1,000 (0052) 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 0,000 Erzieher/in E8 3,000 1,000 (0050) 1,000 (0051) E8 1,000 7,000 0,000 3,000 (0052) 3,000 3,000 (2123) Handwerks-, Industrie-, Meister/in 1,000 (0051) 1,000 (0052) 3,000 (0052) 7,000 (0052) 1,000 1,000 (0050) 15,000 15,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 3,000 (2123) 1,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 33 1,000 (0052) 3390 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Personalüberhang Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke noch Titel 42801, Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 (0052) 0,000 4,000 Krankengymnast/in E6 1,000 1,000 (0053) 0,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 (0051) 0,000 2,000 Vermessungstechniker/in E6 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) Hausmeister/in E5 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) 1,000 1,000 (0052) Messgehilfin/-gehilfe E5 1,000 1,000 (0053) 1,000 1,000 (0053) 0,000 Schulsekretär/in E5 1,000 1,000 (0053) 1,000 1,000 (0053) 0,000 2,000 (0050) 2,000 (0052) 1,000 (0051) 1,000 (0052) 1,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 (0053) 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3-E5 3,000 1,000 (0050) 3,000 1,000 (0053) E3 3,000 2,000 (0053) 3,000 1,000 (2123) 1,000 (0050) 1,000 (0050) 2,000 (0052) 1,000 1,000 (0050) 2,000 1,000 (0050) 1,000 (0053) 1,000 (0054) Tarifbeschäftigte/r 1,000 (0053) 1,000 (0054) 3,000 2,000 (0053) 1,000 (0054) 1,000 (0054) 3,000 (2123) 3,000 (2123) 1,000 (0052) Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E3 0,550 0,550 (0054) 0,550 0,550 (0054) 0,000 Zahnärztliche(r) Helfer/in E3 1,000 1,000 (0053) 1,000 1,000 (0053) 0,000 Zwischensumme: 22,550 17,550 44,000 Teilsumme (Teilplan B): 22,550 17,550 44,000 Summe: 22,550 17,550 44,000 Stellenvermerke 0050 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2008). 0051 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2009). 0052 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2010). 0053 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2011). 0054 Stelle fällt bei Freiwerden weg (Einsparung 2012). 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 34 Marzahn-Hellersdorf 3510 2012/2013 Bürgerdienste Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 0,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 2,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 E14 1,000 1,000 1,000 E8 1,000 1,000 0,000 E3-E5 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan B): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Bezirksamtsbeschluss - Seite 35 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 36 Marzahn-Hellersdorf 3511 2012/2013 Bürgeramt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 5,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 5,000 5,000 5,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 12,000 12,000 13,000 Teilsumme (Teilplan A): 12,000 12,000 13,000 Summe: 12,000 12,000 13,000 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 0,000 0,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,000 0,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E8 27,750 27,750 27,750 Zwischensumme: 28,750 28,750 27,750 Teilsumme (Teilplan B): 28,750 28,750 27,750 Summe: 28,750 28,750 28,750 Bezirksamtsbeschluss - Seite 37 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 38 Marzahn-Hellersdorf 3512 2012/2013 Standesamt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 2,000 Stadtoberinspektor/in A10 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 6,000 Summe: 7,000 7,000 6,000 1,750 1,750 3,750 Zwischensumme: 1,750 1,750 3,750 Teilsumme (Teilplan B): 1,750 1,750 3,750 Summe: 1,750 1,750 3,750 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E5 Bezirksamtsbeschluss - Seite 39 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 40 Marzahn-Hellersdorf 3520 2012/2013 Ordnungsamt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Veterinärdirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Veterinärdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberveterinärrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 3,000 Gartenbauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 4,000 4,000 4,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Lebensmittelkontrollobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 3,000 3,000 2,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 18,000 18,000 17,000 Teilsumme (Teilplan A): 18,000 18,000 17,000 Summe: 18,000 18,000 17,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E6 9,000 9,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 0,000 0,000 11,000 Zwischensumme: 10,000 10,000 11,000 Teilsumme (Teilplan A): 10,000 10,000 11,000 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 Tarifbeschäftigte/r E9 3,000 Tarifbeschäftigte/r E8 12,000 Tarifbeschäftigte/r E6 29,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 E3-E5 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r in der Datenerfassung E3 0,380 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst 1,000 1,000 (2123) 1,000 7,000 (2123) 12,000 1,000 (2123) 3,000 2,000 7,000 (2123) 9,950 1,000 (2123) 29,000 29,000 1,000 (2123) 0,380 (2123) 1,000 0,380 1,000 4,000 0,380 (2123) 0,380 Zwischensumme: 47,380 47,380 48,330 Teilsumme (Teilplan B): 47,380 47,380 48,330 Bezirksamtsbeschluss - Seite 41 Vermerke 3520 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Ordnungsamt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801 Summe: 57,380 57,380 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 42 59,330 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 3711 2012/2013 Volkshochschule Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Volkshochschuloberrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Volkshochschulrätin/-rat A13 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 4,000 Summe: 4,000 4,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 7,000 Teilsumme (Teilplan B): 8,000 8,000 7,000 Summe: 8,000 8,000 7,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 43 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 44 Marzahn-Hellersdorf 3712 2012/2013 Musikschule Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Musikschullehrer/in E13 1,000 Musikschullehrer/in E11 0,000 Musikschullehrer/in E8-E10 5,406 E6 1,750 1,750 1,750 Zwischensumme: 8,156 8,156 9,656 Teilsumme (Teilplan B): 8,156 8,156 9,656 Summe: 8,156 8,156 9,656 Tarifbeschäftigte/r 1,000 1,000 0,000 5,406 (0102) 5,406 1,000 5,406 (0102) 5,906 Stellenvermerke 0102 Stelle ist bei Freiwerden gesperrt. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Musikschullehrer/in E8-E10 0,600 0,600 (0002) 0,600 0,600 (0002) 0,000 Zwischensumme: 0,600 0,600 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 0,600 0,600 0,000 Summe: 0,600 0,600 0,000 Stellenvermerke 0002 Stelle fällt bei Freiwerden weg (ohne Übernahmeverpflichtung). Bezirksamtsbeschluss - Seite 45 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 46 Marzahn-Hellersdorf 3721 2012/2013 Kunst- und Kulturamt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 4,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 (0008) 2,000 1,000 (0008) 4,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 5,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 7,000 Teilsumme (Teilplan B): 7,000 7,000 7,000 Summe: 7,000 7,000 7,000 Stellenvermerke 0008 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Tarifbeschäftigte der E 9. 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 47 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 48 Marzahn-Hellersdorf 3723 2012/2013 Bibliotheken Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Bibliotheksoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 Diplombibliothekar/in E10 4,000 4,000 5,000 Diplombibliothekar/in E9 17,000 17,000 17,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 2,000 Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E5 3,000 2,000 (2123) 3,000 2,000 (2123) 3,000 Tarifbeschäftigte/r in der Bücherei E3 17,050 16,050 (2123) 17,050 16,050 (2123) 18,100 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 0,000 Zwischensumme: 46,050 46,050 47,100 Teilsumme (Teilplan B): 46,050 46,050 47,100 Summe: 46,050 46,050 47,100 Stellenvermerke 2118 Stelleninhaber/in erhält E 11 (ohne Übernahmeverpflichtung). 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Fachangestellte/r für Medien-/Informationsdienste AUSBEG-1- 9,000 9,000 9,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 9,000 Teilsumme (Teilplan B): 9,000 9,000 9,000 Summe: 9,000 9,000 9,000 AUSBEG-4 Bezirksamtsbeschluss - Seite 49 1,000 (2118) Bezirksamtsbeschluss - Seite 50 Marzahn-Hellersdorf 3730 2012/2013 Schule Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 Stadtinspektor/in A9 2,000 2,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 8,000 8,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 8,000 8,000 6,000 Summe: 8,000 8,000 6,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 Tarifbeschäftigte/r E5 5,000 E3-E5 0,500 0,500 1,500 11,500 11,500 12,500 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Zwischensumme: 3,000 3,000 (2123) 5,000 3,000 3,000 (2123) 4,000 Schulen Handwerker/in E6 1,000 Schulhausmeister/in E5 40,000 Schulhauswart/in E5 8,000 Schulsekretär/in E5 48,330 Hallenwärter/in E3 1,000 Schulhausmeister/in E3 7,000 Schulhauswart/in E3 1,650 1,650 1,650 Zwischensumme: 106,980 106,980 112,105 Teilsumme (Teilplan B): 118,480 118,480 124,605 Summe: 118,480 118,480 124,605 37,750 (2123) 40,000 37,750 (2123) 8,000 47,700 (2123) 48,330 8,000 47,700 (2123) 1,000 4,000 (2123) 7,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 51 43,000 50,455 1,000 4,000 (2123) 7,000 Vermerke 3730 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Schule Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E5 0,500 0,500 0,000 Zwischensumme: 0,500 0,500 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 0,500 0,500 0,000 Summe: 0,500 0,500 0,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 52 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 3783 2012/2013 Kolleg Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Schulhausmeister/in E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Schulsekretär/in E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan B): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 53 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 54 Marzahn-Hellersdorf 3910 2012/2013 Allgemeine soziale Dienste Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Magistratsdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Amtsrätin/-rat A12 5,000 5,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 5,000 5,000 8,000 Sozialoberinspektor/in A10 5,000 5,000 5,000 Stadtoberinspektor/in A10 25,000 28,000 18,000 Stadtinspektor/in A9 10,000 11,000 5,000 Stadthauptsekretär/in A8 2,000 2,000 2,000 Stadtobersekretär/in A7 5,000 5,000 5,000 Zwischensumme: 59,000 63,000 46,000 Teilsumme (Teilplan A): 59,000 63,000 46,000 Summe: 59,000 63,000 46,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 4,000 4,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E9 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 Tarifbeschäftigte/r E10 4,000 4,000 5,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 14,500 14,500 15,000 Tarifbeschäftigte/r E9 29,750 Tarifbeschäftigte/r E8 4,000 Tarifbeschäftigte/r E6 0,750 Tarifbeschäftigte/r E5 11,000 E3-E5 1,000 E3 2,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r 30,750 4,000 (2123) 4,000 10,000 (2123) 11,000 34,250 4,000 (2123) 4,000 10,000 (2123) 10,000 0,750 0,750 1,000 2,000 (2123) 2,000 1,000 2,000 (2123) 2,000 Zwischensumme: 71,000 72,000 76,000 Teilsumme (Teilplan B): 71,000 72,000 76,000 Summe: 72,000 73,000 76,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 55 Vermerke 3910 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Allgemeine soziale Dienste Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 1,000 1,000 0,000 Summe: 1,000 1,000 0,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 56 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 3960 2012/2013 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke 42231 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung) Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 9,000 1,000 1,000 (0102) 9,000 1,000 (1708) 1,000 1,000 (0102) 11,000 1,000 (1708) Stadtoberinspektor/in A10 42,000 42,000 49,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 12,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 67,000 67,000 76,000 Teilsumme (Teilplan A): 67,000 67,000 76,000 Summe: 67,000 67,000 76,000 0,500 (1723) 12,000 0,500 (1723) 12,000 1,000 (1709) Stellenvermerke 0102 Stelle ist bei Freiwerden gesperrt. 1708 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 10 (ohne Übernahmeverpflichtung). 1709 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 7 (§ 26 VI 6 BBesG iVm § 49 Abs. 1 LHO). 1723 Stelle wird wegen Überschreitung der Obergrenzen bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A7 (§ 7 Abs. 4 VO über d. Festetzung u. Einhaltg. von Stellenobergrenzen f. d. unmittelb. u. mittelb. Verwaltg. Berlin vom 07.04.09). 42830 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten (Fremdfinanzierung/Zuwendung) Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 4,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,000 2,000 2,000 1,000 1,000 (2123) 2,000 1,000 1,000 (2123) 0,000 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 31,000 Tarifbeschäftigte/r E8 45,000 Tarifbeschäftigte/r E6 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 Tarifbeschäftigte/r E3 31,000 34,250 (2123) 45,000 18,000 10,000 (2123) 12,000 8,000 (2123) 33,500 34,250 (2123) 42,000 18,000 10,000 (2123) 24,000 12,000 8,000 (2123) 13,000 0,000 2,000 Zwischensumme: 108,000 108,000 116,500 Teilsumme (Teilplan B): 108,000 108,000 116,500 Summe: 113,000 113,000 121,500 Bezirksamtsbeschluss - Seite 57 3960 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 noch Titel 42830 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 58 Vermerke 2011 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4000 2012/2013 Jugendamt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialdirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 2,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 6,000 Summe: 6,000 6,000 6,000 2,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 5,000 5,000 (2123) 5,000 5,000 (2123) 5,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 9,000 Teilsumme (Teilplan B): 9,000 9,000 9,000 Summe: 9,000 9,000 9,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 59 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 60 Marzahn-Hellersdorf 4010 2012/2013 Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obersozialrätin/rat A14 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 Teilplan B Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E10 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 5,000 5,000 5,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 7,000 Teilsumme (Teilplan B): 7,000 7,000 7,000 Summe: 8,000 8,000 8,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 61 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 62 Marzahn-Hellersdorf 4011 2012/2013 Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 17,000 17,000 17,000 Erzieher/in E8 26,000 Hausmeister/in E5 2,000 2,000 2,000 Theatertontechniker/in (Elektroakustiker/in) E5 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 47,000 47,000 49,000 Teilsumme (Teilplan B): 47,000 47,000 49,000 Summe: 47,000 47,000 49,000 24,000 (2123) 26,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 63 24,000 (2123) 28,000 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 64 Marzahn-Hellersdorf 4020 2012/2013 Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E10 0,000 0,000 2,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 2,000 2,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 15,000 Tarifbeschäftigte/r E3 2,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 15,000 2,000 (2123) 2,000 1,000 15,000 2,000 (2123) 2,000 Zwischensumme: 21,000 21,000 22,000 Teilsumme (Teilplan B): 21,000 21,000 22,000 Summe: 21,000 21,000 22,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E5 0,500 0,500 0,000 Zwischensumme: 0,500 0,500 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 0,500 0,500 0,000 Summe: 0,500 0,500 0,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 65 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 66 Marzahn-Hellersdorf 4030 2012/2013 Jugendamt - Psychosoziale Dienste Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Sozialamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in E11 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 3,000 1,000 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 2,000 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) AT 1,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 5,630 Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut/in E11 3,000 3,000 3,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Tarifbeschäftigte/r E3 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 2,000 5,630 (2123) 5,630 5,630 (2123) 4,630 Zwischensumme: 15,630 15,630 14,630 Teilsumme (Teilplan B): 15,630 15,630 14,630 Summe: 17,630 17,630 17,630 Bezirksamtsbeschluss - Seite 67 Vermerke 4030 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Jugendamt - Psychosoziale Dienste Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 68 Vermerke 2011 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4040 2012/2013 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 2,000 2,000 2,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 4,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 3,000 Sozialamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 6,000 Stadtamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 5,000 Sozialoberinspektor/in A10 8,000 8,000 10,000 Stadtoberinspektor/in A10 17,000 17,000 11,000 Sozialinspektor/in A9 2,000 2,000 2,000 Stadtinspektor/in A9 2,000 2,000 8,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 4,000 4,000 4,000 Zwischensumme: 52,000 52,000 58,000 Teilsumme (Teilplan A): 52,000 52,000 58,000 Summe: 52,000 52,000 58,000 1,000 1,000 3,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 3,000 4,000 1,000 (0004) 3,000 3,000 1,000 (0004) 4,000 Stellenvermerke 0004 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle der BesGr. A 11 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 Teilplan B Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E11 3,000 3,000 3,000 Tarifbeschäftigte/r E11 4,000 4,000 3,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E10 4,000 4,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 2,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 60,500 60,500 55,500 Tarifbeschäftigte/r E9 29,000 Tarifbeschäftigte/r E8 5,000 1,000 (2123) 5,000 1,000 (2123) 4,000 Tarifbeschäftigte/r E5 4,000 3,000 (2123) 4,000 3,000 (2123) 5,000 29,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 69 30,000 Vermerke 4040 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801, Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r E3-E5 1,000 E3 8,000 1,000 8,000 (2123) 8,000 6,000 8,000 (2123) 12,000 Zwischensumme: 120,500 120,500 122,500 Teilsumme (Teilplan B): 120,500 120,500 122,500 Summe: 121,500 121,500 125,500 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 70 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4043 2012/2013 Jugendamt - Leistungen außerhalb SGB VIII Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 5,000 Summe: 5,000 5,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E9 5,000 Tarifbeschäftigte/r E8 15,000 5,000 15,000 (2123) 15,000 4,000 15,000 (2123) 16,000 Zwischensumme: 20,000 20,000 20,000 Teilsumme (Teilplan B): 20,000 20,000 20,000 Summe: 20,000 20,000 20,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 71 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 72 Marzahn-Hellersdorf 4044 2012/2013 Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 1,000 Summe: 2,000 2,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 2,000 2,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 2,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 4,000 Teilsumme (Teilplan B): 3,000 3,000 4,000 Summe: 3,000 3,000 4,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 73 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 74 Marzahn-Hellersdorf 4060 2012/2013 Sportanlagen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in E4 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 Sporthallen-/-platz-, Kunsteisbahnwart/in E4 25,000 25,000 25,000 Zwischensumme: 27,000 27,000 27,000 Teilsumme (Teilplan B): 27,000 27,000 27,000 Summe: 28,000 28,000 28,000 1,000 (2123) 2,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 75 1,000 (2123) 2,000 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 76 Marzahn-Hellersdorf 4110 2012/2013 Gesundheit Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Medizinaldirektor/in A16 1,000 1,000 1,000 Medizinaldirektor/in A15 2,000 2,000 2,000 Obermedizinalrätin/-rat A14 3,000 3,000 4,000 Medizinalrätin/-rat A13 2,000 2,000 2,000 Sozialoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 3,000 3,000 4,000 Sozialamtfrau/-mann A11 6,000 6,000 6,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Sozialoberinspektor/in A10 7,000 7,000 13,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 1,000 Sozialinspektor/in A9 3,000 3,000 5,000 Gesundheitsamtsinspektor/in mit Amtszulage A9Z 2,000 2,000 2,000 Gesundheitshauptsekretär/in A8 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 35,000 35,000 44,000 Teilsumme (Teilplan A): 35,000 35,000 44,000 Summe: 35,000 35,000 44,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 6,750 9,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gesundheitsaufseher/in E6 Teilplan B Fachärztin/Facharzt E15 6,750 Ärztin/Arzt E13 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 3,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 5,500 5,500 (2123) 5,500 5,500 (2123) 6,500 Zahnärztin/Zahnarzt E13 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 3,000 3,000 3,000 Krankengymnast/in E9 1,000 1,000 1,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 6,500 6,500 8,500 Tarifbeschäftigte/r E9 0,000 Beschäftigungstherapeut/in E8 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 2,000 Gesundheitsaufseher/in E8 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Krankengymnast/in E8 8,130 7,130 (2123) 8,130 7,130 (2123) 7,130 Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 2,000 0,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 77 2,000 Vermerke 4110 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Gesundheit Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801, Teilplan B Gesundheitsaufseher/in E6 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 3,000 Krankengymnast/in E6 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 3,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 E3-E5 8,500 Arzthelfer/in E3 6,000 5,000 (2123) 6,000 5,000 (2123) 8,000 Tarifbeschäftigte/r E3 2,000 1,000 (2123) 2,000 1,000 (2123) 2,000 Zahnärztliche(r) Helfer/in E3 2,750 2,750 (2123) 2,750 2,750 (2123) 3,750 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst 1,000 2,000 (2123) 2,000 1,000 2,000 (2123) 8,500 2,000 11,500 Zwischensumme: 64,130 64,130 80,380 Teilsumme (Teilplan B): 64,130 64,130 80,380 Summe: 65,130 65,130 80,380 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Medizinische/r Fachangestellte/r AUSBVG-1- Azubi Arzthelfer/in AUSBEG-1- 3,660 3,660 0,000 0,000 0,000 3,000 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 4,660 4,660 4,000 Teilsumme (Teilplan B): 4,660 4,660 4,000 Summe: 4,660 4,660 4,000 AUSBVG-4 AUSBEG-4 Azubi Zahnärztliche(r) Helfer/in AUSBEG-1AUSBEG-4 Bezirksamtsbeschluss - Seite 78 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4181 2012/2013 Überregionale Gesundheitsaufgaben Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obermedizinalrätin/-rat A14 1,000 1,000 0,000 Sozialamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Sozialamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 Sozialoberinspektor/in A10 4,000 4,000 0,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 0,000 Summe: 7,000 7,000 0,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Fachärztin/Facharzt E15 Teilplan B Fachärztin/Facharzt E15 1,000 Ärztin/Arzt E13 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 0,000 Sozialarbeiter(in)/Sozialpädagogin/-agoge E9 3,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 0,000 Arzthelfer/in E3 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 0,000 Tarifbeschäftigte/r E3 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 0,000 1,000 0,000 3,000 0,000 Zwischensumme: 11,000 11,000 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 11,000 11,000 0,000 Summe: 12,000 12,000 0,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 79 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 80 Marzahn-Hellersdorf 4211 2012/2013 Hochbau Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Baudirektor/in A15 1,000 1,000 1,000 Bauamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Bauamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 3,000 Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 0,000 Bauoberinspektor/in A10 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 8,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 9,000 8,000 Summe: 9,000 9,000 8,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 1,000 1,000 2,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 3,000 Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 5,000 5,000 7,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 8,000 8,000 3,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 6,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E8 2,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E6 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 3,000 3,000 3,000 Zeichner/in E6 3,000 Baustellen-/Bauaufseher/in E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 E5 2,000 1,000 (2123) 2,000 1,000 (2123) 2,000 E3-E5 2,500 2,500 2,500 Zwischensumme: 35,500 35,500 33,500 Teilsumme (Teilplan B): 35,500 35,500 33,500 Summe: 36,500 36,500 36,500 Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst 6,000 1,000 (2123) 2,000 7,000 1,000 (2123) 3,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 81 2,000 3,000 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 82 Marzahn-Hellersdorf 4212 2012/2013 Tiefbau Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Baurätin/-rat A13 1,000 1,000 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Bauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 3,000 Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 0,000 0,000 1,000 Zwischensumme: 7,000 7,000 7,000 Teilsumme (Teilplan A): 7,000 7,000 7,000 Summe: 7,000 7,000 7,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E6 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 1,000 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E10 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 5,250 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 Handwerker/in E6 2,000 2,000 2,000 Metallhandwerker/in E6 3,000 3,000 3,000 Staatlich geprüfte(r) Techniker/in E6 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 Baustellen-/Bauaufseher/in E5 2,000 2,000 (2123) 2,000 2,000 (2123) 2,000 Baustellen-/Bauaufseher/in E3 5,000 4,000 (2123) 5,000 4,000 (2123) 5,000 Tarifbeschäftigte/r E3 2,000 1,000 (2123) 2,000 1,000 (2123) 2,000 Tarifbeschäftigte/r im Straßenbau E3 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 33,250 33,250 33,250 Teilsumme (Teilplan B): 33,250 33,250 33,250 Summe: 34,250 34,250 34,250 5,250 1,000 (2123) 1,000 (2123) 1,000 1,000 5,250 1,000 (2123) 1,000 (2123) 2,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 83 1,000 1,000 2,000 Vermerke 4212 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Tiefbau Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 1,000 1,000 1,000 Summe: 1,000 1,000 1,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 84 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4310 2012/2013 Wirtschaft und Gewerbe Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 3,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 3,000 Summe: 4,000 4,000 3,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E9 4,000 4,000 4,000 Tarifbeschäftigte/r E8 2,500 2,500 2,500 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 7,500 7,500 8,500 Teilsumme (Teilplan B): 7,500 7,500 8,500 Summe: 7,500 7,500 8,500 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 85 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 86 Marzahn-Hellersdorf 4320 2012/2013 Wirtschaftsförderung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 0,000 Amtsrätin/-rat A12 0,000 0,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 4,000 4,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 4,000 4,000 4,000 Summe: 4,000 4,000 4,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 0,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 1,000 Teilsumme (Teilplan B): 2,000 2,000 1,000 Summe: 2,000 2,000 1,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 87 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 88 Marzahn-Hellersdorf 4410 2012/2013 Wohnungswesen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtoberinspektor/in A10 2,000 2,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 4,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 4,000 Summe: 5,000 5,000 4,000 1,000 1,000 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E10 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 12,000 12,000 11,000 Zwischensumme: 14,000 14,000 13,000 Teilsumme (Teilplan B): 14,000 14,000 13,000 Summe: 14,000 14,000 13,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 89 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 90 Marzahn-Hellersdorf 4610 2012/2013 Stadtplanung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 Vermerke 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Leitende(r) Bau-/Vermessungsdirektor/in A16 1,000 Obermagistratsrätin/-rat A14 1,000 Amtsrätin/-rat A12 1,000 Bauamtfrau/-mann A11 1,000 Bau-/Vermessungsamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 2,000 Bauoberinspektor/in A10 1,000 1,000 0,000 Bau-/Vermessungsoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 10,000 10,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 10,000 10,000 9,000 Summe: 10,000 10,000 9,000 0,600 0,600 0,000 Zwischensumme: 0,600 0,600 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,600 0,600 0,000 1,000 1,000 (0407) 1,000 1,000 1,000 (0407) 1,000 1,000 (0511) 1,000 1,000 1,000 1,000 (0511) 0,000 Stellenvermerke 0407 Stelle darf nur mit einer/m Juristin/Juristen besetzt werden. 0511 Stelle wird bei Freiwerden zu einer Stelle für Angestellte 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 0,500 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E13 2,000 2,000 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 5,000 5,000 5,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 8,000 8,000 7,750 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 0,000 0,000 0,600 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 1,000 2,000 Zeichner/in E6 0,000 0,000 1,000 0,500 (2123) 0,500 0,500 (2123) 2,000 1,000 (2123) 1,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 91 0,500 1,000 1,000 (2123) 0,000 1,000 (0407) 4610 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Stadtplanung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801, Teilplan B Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r E3-E5 2,000 E3 2,000 2,000 2,000 (2123) 2,000 1,000 2,000 (2123) 1,500 Zwischensumme: 23,500 23,500 22,350 Teilsumme (Teilplan B): 23,500 23,500 22,350 Summe: 24,100 24,100 22,350 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 92 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4620 2012/2013 Vermessung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Obervermessungsrätin/-rat A14 1,000 1,000 1,000 Vermessungsamtsrätin/-rat A12 2,000 2,000 2,000 Vermessungsamtfrau/-mann A11 3,000 3,000 3,000 Vermessungsober- inspektor/in A10 3,000 3,000 3,000 Zwischensumme: 9,000 9,000 9,000 Teilsumme (Teilplan A): 9,000 9,000 9,000 Summe: 9,000 9,000 9,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 2,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 3,000 3,000 2,000 Vermessungstechniker/in E8 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 5,000 Teilplan B Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 1,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 0,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 6,000 6,000 7,000 Vermessungstechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 7,500 7,500 8,500 Vermessungstechniker/in E8 9,000 Tarifbeschäftigte/r E6 1,000 Vermessungstechniker/in E6 1,880 Tarifbeschäftigte/r E5 5,000 Vermessungstechniker/in E5 1,000 E3-E5 1,000 E3 3,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Vermessungstechniker/in 9,000 (2123) 9,000 9,000 (2123) 1,000 1,880 (2123) 1,880 1,000 1,880 (2123) 5,000 1,000 (2123) 1,000 3,000 2,880 6,000 1,000 (2123) 1,000 3,000 (2123) 9,000 1,000 1,000 3,000 (2123) 3,000 Zwischensumme: 37,380 37,380 40,380 Teilsumme (Teilplan B): 37,380 37,380 40,380 Summe: 43,380 43,380 45,380 Bezirksamtsbeschluss - Seite 93 Vermerke 4620 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Vermessung Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Vermessungstechniker/in AUSBEG-1- 6,000 6,000 6,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 6,000 Teilsumme (Teilplan B): 6,000 6,000 6,000 Summe: 6,000 6,000 6,000 AUSBEG-4 Bezirksamtsbeschluss - Seite 94 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4630 2012/2013 Genehmigen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Oberbaurätin/-rat A14 1,000 1,000 0,000 Baurätin/-rat A13 1,000 1,000 2,000 Bauoberamtsrätin/-rat A13S 1,000 1,000 1,000 Bauamtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 1,000 Bauamtfrau/-mann A11 4,000 4,000 4,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Bauoberinspektor/in A10 3,000 3,000 4,000 Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadthauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Bauobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 15,000 15,000 16,000 Teilsumme (Teilplan A): 15,000 15,000 16,000 Summe: 15,000 15,000 16,000 0,500 0,500 1,000 Zwischensumme: 0,500 0,500 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 0,500 0,500 1,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 Teilplan B Technische/r Tarifbeschäftigte/r E12 2,500 2,500 2,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 4,000 4,000 5,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E10 4,000 Tarifbeschäftigte/r E8 1,000 Baukontrolleur/in im Bauordnungswesen E6 4,000 Tarifbeschäftigte/r E5 1,000 E3-E5 1,000 E3 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst Tarifbeschäftigte/r in der Registratur 4,000 1,000 (2123) 1,000 4,000 1,000 (2123) 4,000 1,000 (2123) 1,000 4,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 (2123) 1,000 1,000 1,000 2,000 1,000 (2123) 1,000 Zwischensumme: 18,500 18,500 20,000 Teilsumme (Teilplan B): 18,500 18,500 20,000 Summe: 19,000 19,000 21,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 95 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 96 Marzahn-Hellersdorf 4710 2012/2013 Umwelt Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtoberinspektor/in A10 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E13 3,000 Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 3,000 3,000 0,000 Technische/r Tarifbeschäftigte/r E11 3,000 3,000 3,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 4,000 4,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 1,000 E6 1,000 1,000 1,000 E3-E5 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 19,000 19,000 11,000 Teilsumme (Teilplan B): 19,000 19,000 11,000 Summe: 20,000 20,000 11,000 Tarifbeschäftigte/r Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst 3,000 (2123) 3,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 97 3,000 (2123) 3,000 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 98 Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Amtsrätin/-rat A12 1,000 1,000 0,000 Gartenbauamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 1,000 Stadtamtfrau/-mann A11 1,000 1,000 3,000 Amtsinspektor/in A9S 1,000 1,000 1,000 Stadtobersekretär/in A7 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 6,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 6,000 Summe: 5,000 5,000 6,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E15 1,000 1,000 0,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 0,000 0,000 1,000 Gärtnermeister/in E8 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 5,000 5,000 1,000 Teilsumme (Teilplan A): 5,000 5,000 1,000 Teilplan B Tarifbeschäftigte/r (abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung) E14 1,000 1,000 1,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E13 1,000 1,000 2,750 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E11 6,000 6,000 8,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E10 4,000 4,000 8,000 Tarifbeschäftigte/r E9 2,000 Gärtnermeister/in E8 8,000 Handwerks-, Industrie-, Meister/in E8 1,000 1,000 1,000 Gärtner/in E7 14,000 14,000 16,000 Kraftfahrzeughandwerker/in E7 3,000 3,000 3,000 2,000 6,000 (2123) 8,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 99 1,000 6,000 (2123) 9,000 Vermerke 4720 2012/2013 Marzahn-Hellersdorf Natur Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42801, Teilplan B Fahrer/in E6 4,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E6 4,000 Handwerker/in E6 3,000 3,000 3,000 Metallhandwerker/in E6 6,000 6,000 6,000 Tarifbeschäftigte/r E6 12,000 12,000 12,000 Fahrer/in von Spezialfahrzeugen E5 16,000 16,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 26,000 Magazin- oder Lagerwart/in E4 0,000 0,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r im Schreibdienst E3-E5 2,000 2,000 2,000 Handwerkerhelfer/in E3 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E3 0,000 0,000 0,500 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 37,000 37,000 38,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E2 UE 18,000 18,000 18,000 Zwischensumme: 170,000 170,000 186,250 Teilsumme (Teilplan B): 170,000 170,000 186,250 Summe: 175,000 175,000 187,250 4,000 4,000 (2123) 2,000 (2123) 4,000 26,000 21,000 4,000 (2123) 2,000 (2123) 4,000 28,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. 42811 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 3,000 3,000 (5555) 3,000 3,000 (5555) 0,000 Zwischensumme: 3,000 3,000 0,000 Teilsumme (Teilplan B): 3,000 3,000 0,000 Summe: 3,000 3,000 0,000 3,000 3,000 3,000 Stellenvermerke 5555 Platzhalter für neuen Vermerk 42821 Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) Teilplan B Azubi Gärtner/in AUSBEG-1AUSBEG-4 Bezirksamtsbeschluss - Seite 100 Vermerke Marzahn-Hellersdorf 4720 2012/2013 Natur Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 noch Titel 42821, Teilplan B Zwischensumme: 3,000 3,000 3,000 Teilsumme (Teilplan B): 3,000 3,000 3,000 Summe: 3,000 3,000 3,000 Bezirksamtsbeschluss - Seite 101 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 102 Marzahn-Hellersdorf 4723 2012/2013 Friedhöfe Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Gartenbauhauptsekretär/in A8 1,000 1,000 1,000 Stadtsekretär/in A6 1,000 1,000 1,000 Zwischensumme: 2,000 2,000 2,000 Teilsumme (Teilplan A): 2,000 2,000 2,000 Summe: 2,000 2,000 2,000 1,000 1,000 0,000 Zwischensumme: 1,000 1,000 0,000 Teilsumme (Teilplan A): 1,000 1,000 0,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan A Tarifbeschäftigte/r E6 Teilplan B Fahrer/in E6 0,000 Gartenbautechnische/r Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 Tarifbeschäftigte/r E6 5,000 5,000 6,000 Fahrer/in von Spezialfahrzeugen E5 2,000 2,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E5 3,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E3 10,000 10,000 10,000 Tarifbeschäftigte/r für Garten-, Land- oder Friedhofarbeiten E2 UE 6,750 6,750 6,750 Zwischensumme: 28,750 28,750 29,750 Teilsumme (Teilplan B): 28,750 28,750 29,750 Summe: 29,750 29,750 29,750 0,000 2,000 (2123) 2,000 (2123) 2,000 3,000 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 103 2,000 2,000 (2123) 2,000 (2123) 2,000 3,000 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 104 Marzahn-Hellersdorf 5909 2012/2013 Verwaltung von Finanzvermögen Bes.-/Verg.-/ Bezeichnung Lohn-/EntgeltGruppe Zahl der Stellen/Beschäftigungspositionen 2012 Vermerke 2013 Vermerke 2011 42201 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen Teilplan A Stadtamtfrau/-mann A11 2,000 2,000 0,000 Stadtoberinspektor/in A10 0,000 0,000 1,000 Stadtinspektor/in A9 2,000 2,000 2,000 Stadtobersekretär/in A7 2,000 2,000 2,000 Zwischensumme: 6,000 6,000 5,000 Teilsumme (Teilplan A): 6,000 6,000 5,000 Summe: 6,000 6,000 5,000 42801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten Teilplan B Tarifbeschäftigte/r E12 1,000 1,000 1,000 Tarifbeschäftigte/r E11 1,000 1,000 0,000 Tarifbeschäftigte/r E9 1,000 1,000 2,000 Tarifbeschäftigte/r E8 3,000 Tarifbeschäftigte/r E6 2,000 Tarifbeschäftigte/r E5 9,500 2,000 (2123) 3,000 2,000 (2123) 2,000 7,500 (2123) 9,500 3,000 2,000 7,500 (2123) 9,500 Zwischensumme: 17,500 17,500 17,500 Teilsumme (Teilplan B): 17,500 17,500 17,500 Summe: 17,500 17,500 17,500 Stellenvermerke 2123 Stelleninhaber/in ist gemäß Anlage 2 Teil A TVÜ-Länder höher eingruppiert. Bezirksamtsbeschluss - Seite 105 Vermerke Bezirksamtsbeschluss - Seite 106 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Stellenübersicht Bezirksverwaltungen Bezirksamtsbeschluss - Seite 1 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Haus- Planmäßige Beamte/innen Bezirksverwaltungen halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Marzahn-Hellersdorf 2013 2012 2011 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 4,000 5,000 5,000 6,000 4,000 4,000 4,000 Summe 2013 2012 2011 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 3,000 3,000 4,000 5,000 5,000 6,000 4,000 4,000 4,000 jahr B6 B5 Bezirksamtsbeschluss - Seite 2 B4 Teilsumme A16 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- A15 A14 A13 A13S A12 Bezirksverwaltungen jahr 9,000 9,000 10,000 15,000 15,000 12,000 7,000 7,000 8,000 13,000 13,000 13,000 39,000 39,000 37,000 2013 2012 2011 Marzahn-Hellersdorf 9,000 9,000 10,000 15,000 15,000 12,000 7,000 7,000 8,000 13,000 13,000 13,000 39,000 39,000 37,000 2013 2012 2011 Summe Bezirksamtsbeschluss - Seite 3 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Haus- Planmäßige Beamte/innen Bezirksverwaltungen halts- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A Marzahn-Hellersdorf 2013 2012 2011 79,000 80,000 79,000 119,000 116,000 106,000 28,000 27,000 31,000 2,000 2,000 2,000 5,000 5,000 4,000 Summe 2013 2012 2011 79,000 80,000 79,000 119,000 116,000 106,000 28,000 27,000 31,000 2,000 2,000 2,000 5,000 5,000 4,000 jahr A11 A10 Bezirksamtsbeschluss - Seite 4 A9 A9Z A9S Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Planmäßige Beamte/innen Haus- Planstellen nach Gruppen der Besoldungsordnung B und A halts- A8 A7 A6 Teilsumme Bezirksverwaltungen jahr 21,000 21,000 21,000 30,000 30,000 29,000 7,000 7,000 6,000 378,000 375,000 362,000 2013 2012 2011 Marzahn-Hellersdorf 21,000 21,000 21,000 30,000 30,000 29,000 7,000 7,000 6,000 378,000 375,000 362,000 2013 2012 2011 Summe Bezirksamtsbeschluss - Seite 5 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Haus- Planmäßige Tarifbeschäftigte Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Entgeltgruppen Marzahn-Hellersdorf 2013 2012 2011 12,750 12,750 11,000 4,000 4,000 4,000 32,630 32,630 35,380 21,000 22,000 23,000 86,600 86,600 82,350 Summe 2013 2012 2011 12,750 12,750 11,000 4,000 4,000 4,000 32,630 32,630 35,380 21,000 22,000 23,000 86,600 86,600 82,350 jahr E15 E14 Bezirksamtsbeschluss - Seite 6 E13 E12 E11 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 E10 Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen haltsE7 Bezirksverwaltungen E9 E8 E6 jahr 54,750 55,750 59,750 230,250 230,250 238,750 160,786 161,786 172,736 17,000 17,000 19,000 158,380 160,380 151,380 2013 2012 2011 Marzahn-Hellersdorf 54,750 55,750 59,750 230,250 230,250 238,750 160,786 161,786 172,736 17,000 17,000 19,000 158,380 160,380 151,380 2013 2012 2011 Summe Bezirksamtsbeschluss - Seite 7 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Haus- Planmäßige Tarifbeschäftigte Bezirksverwaltungen halts- Stellen nach Entgeltgruppen jahr E5 Marzahn-Hellersdorf 2013 2012 2011 234,580 234,580 256,705 26,000 26,000 27,000 158,880 158,880 168,380 24,750 24,750 24,750 6,000 Summe 2013 2012 2011 234,580 234,580 256,705 26,000 26,000 27,000 158,880 158,880 168,380 24,750 24,750 24,750 6,000 E4 Bezirksamtsbeschluss - Seite 8 E3 E2 UE E2 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Teilsumme Planmäßige Tarifbeschäftigte Haus- Stellen nach Entgeltgruppen halts- AT Teilsumme Bezirksverwaltungen jahr 1.222,356 1.227,356 1.280,181 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 2013 2012 2011 Marzahn-Hellersdorf 1.222,356 1.227,356 1.280,181 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 2013 2012 2011 Summe Bezirksamtsbeschluss - Seite 9 Anlage 2 Stellenübersicht 2012/2013 Haus- Planmäßige Planmäßige Bezirksverwaltungen halts- Beamte/innen Tarifbe- jahr Richter/innen schäftigte Marzahn-Hellersdorf 2013 2012 2011 383,000 380,000 368,000 1.223,356 1.228,356 1.281,181 1.606,356 1.608,356 1.649,181 Summe 2013 2012 2011 383,000 380,000 368,000 1.223,356 1.228,356 1.281,181 1.606,356 1.608,356 1.649,181 Insgesamt Bezirksamtsbeschluss - Seite 10 2012/2013 1 ___________________________________________________________________ BÜRGERHAUSHALT Vorschlag zum Bürgerhaushalt 2012/2013 (Vorschläge liegen elektronisch nicht vor) BÜRGERHAUSHALT Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012/2013 Vorbemerkung Gemäß § 41 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz soll den Einwohnerinnen und Einwohnern insbesondere beim Haushaltsplan Gelegenheit zu Äußerung gegeben werden. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Marzahn-Hellersdorf an der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 erfolgte auf der Grundlage des mit BA-Vorlage Nr. 1145/III beschlossenen Konzeptes zur Fortschreibung des Bürgerhaushaltsverfahrens im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Nach diesem Konzept hatten Bürgerinnen und Bürger (auch Kinder und Jugendliche) die Möglichkeit, Vorschläge zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 schriftlich, mündlich oder direkt in Bürgerversammlungen in den Stadtteilen zu unterbreiten. Erstmalig konnten im Internet unter www.mischen-siemit.de Vorschläge eingereicht werden. Anschließend hatten die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, in dezentralen und einer zentralen Votingveranstaltung über die Vorschläge abzustimmen. In der Veranstaltung zur Übergabe der Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012/2013 wurden insgesamt 117 Vorschläge aus diesem Verfahren der BVV und dem Bezirksamt übergeben. In den Abteilungen des Bezirksamtes wurden die Vorschläge geprüft, nach Haushaltsrelevanz (Kategorie A) bewertet und anschließend in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung beraten. Im Ergebnis dessen wurden 17 Vorschläge ermittelt, die aus den jeweiligen Ansätzen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 finanziert werden sollen. Das Bezirksamt hat sich bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 darauf verständigt, dass dem Bezirkshaushaltsplan eine Anlage mit den übernommenen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt beizufügen ist. In Umsetzung dieser Verständigung sind die vorstehend genannten 17 Vorschläge als Anlage beigefügt. Diese Vorschläge sind im Erläuterungsteil des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 nicht explizit ausgewiesen, vielmehr sind sie von den zuständigen Ämtern im Rahmen der Haushaltswirtschaft zu realisieren, wobei ggf. auch Mittel außerhalb des Bezirkshaushaltsplans zu verwenden sind.