8.Vertagt in die BVV am 24.01.2013.doc

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin IV. Wahlperiode <Vorlage zur Kenntnisnahme> Aktueller Initiator: <Bezirksamt Mitte von Berlin> Ursprungsdrucksachenart: <Änderungsantrag>, Ursprungsinitiator: <Fraktion der SPD> <Mahr Lüthke> Drucksachen-Nr: Ursprungs-Datum: Aktuelles Datum: <0177/IV> <14.02.2012> 14.01.2013 <Wo ist der Fritz-Schloß-Park geblieben?> Beratungsfolge: Datum Gremium Sitzung Ergebnis <23.02.2012 BVV Mitte BVV-M/0005/IV überwiesen 18.04.2012 Bildung BiKuUm/0007/IV vertagt 16.05.2012 Bildung BiKuUm/0008//IV vertagt 06.06.2012 Bildung BiKuUm/0009//IV vertagt 15.08.2012 Bildung BiKuUm/0013/IV ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen 23.08.2012 BVV Mitte BVV-M/0010/IV vertagt 13.09.2012 BVV Mitte BVV-M/0011/IV vertagt 20.09.2012 BVV Mitte BVV-M/0012/IV ohne Änderungen in der BVV beschlossen 20.12.2012 BVV Mitte BVV-M/0016/IV vertagt 24.01.2013 BVV Mitte BVV-M/0017/IV > Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite) Ergebnis  Kenntnisnahme  Zwischenbericht  zurückgezogen Bezirksamt Mitte von Berlin Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: Mitte von Berlin 0177/IV Vorlage - zur Kenntnisnahme – über Wo ist der Fritz-Schloss-Park geblieben? Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0177/IV): Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an allen Eingängen zum Fritz-Schloß-Park auf den neu aufgestellten Stelen den Fritz-Schloß-Park und den Weg zum Gedenkstein für Fritz Schloß auszuschildern; eine Wiederherstellung des Gedenksteins für den früheren Bezirksbürgermeister Fritz Schloß zu prüfen und im Falle der Finanzierbarkeit vornehmen zu lassen; die Wiederherstellung und den zukünftigen Schutz des Gedenksteins "Den Notstandsarbeitern" am Eingang von der Turmstraße gegen Schmierereien zu prüfen und im Falle der Finanzierbarkeit vornehmen zu lassen; die Aufstellung einer Information zur Person von Fritz Schloß und der Geschichte des Geländes und der Entstehung des Parks zu prüfen. Das Bezirksamt hat am 20.11.2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen. Zu 1. Der Name „Fritz-Schloß-Park“ ist auf einer Karte enthalten (siehe Anlage), die auf allen Eingangsstelen zur Orientierung aufgebracht ist. Eine Überarbeitung aller Karten, um den Standort des Steines für Fritz Schloß zu kennzeichnen, ist aus technisch-organisatorischen und finanziellen Gründen nicht möglich. Zu 2. Der Begriff „Wiederherstellung“ ist missverständlich. Es gibt den Gedenkstein für Fritz-Schloß auf dem nördlichen Plateau im Park. Was wiederherzustellen ist, geht aus der Frage nicht hervor. Zu 3. Der Gedenkstein „Den Notstandsarbeitern“ existiert. Er wurde vor ca. 2 Jahren im Zusammenhang mit dem Stadtumbauprojekt der Neugestaltung des Eingangsbereiches in den Fritz-Schloß-Park in Verlängerung der Turmstraße gereinigt. Die Reinigung erfolgte aus Mitteln der baulichen Unterhaltung des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (damals Straßen- und Grünflächenamt). Der Stein ist ein offenporiger Kalksandstein, der gegen Graffiti nicht zu schützen ist. - 2 - Zu 4. Eine Informationstafel zur Geschichte des gesamten Geländes zwischen der Rathenower und der Lehrter Straße ist aus Stadtumbaumitteln geplant. In diesem Zusammenhang wird dann sicher auch der Namensgeber des Parks als 1. Bürgermeister von Tiergarten nach dem Ende des 2. Weltkrieges Erwähnung finden. Ein Zeitpunkt für die Erarbeitung der Inhalte und Aufstellung einer Tafel kann noch nicht genannt werden, da dies von den zur Verfügung stehenden Fördergeldern abhängt. Rechtsgrundlage: §13 i.V.m. §36 BezVG Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine Berlin, den Dr. Hanke Carsten Spallek Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung  MERGEFIELD VONAME 0177/IV Ausdruck vom: DATE14.01.2013 Seite: PAGE1/NUMPAGES 4