Vor.z.B.v.30.07.2011.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XVIII. Wahlperiode Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 2940/XVIII TOP 27.1 Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: Bezirksamt Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 14.09.2011 BVV Beratungsstand 051/XVIII(BVV) Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 51900 A 02 (74.000,00 €) Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4720 Natur bei Titel 51900 A02 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen bis zur Höhe von 74.000,00 EUR werden genehmigt. Begründung: Zur Erhaltung der Bausubstanz und zur Vermeidung eines erneuten Befalls mit Hausschwamm sind am Gutspark Neukladow diverse Instandsetzungsarbeiten dringend erforderlich. Außerdem muss ein Feuerlöschbrunnen gebaut werden. Als Ausgleich stehen Mittel in gleicher Höhe beim Kapitel 4720 Titel 71615 – Umbau des Münsingerparks – zur Verfügung. Aufgrund günstiger Ausschreibungsergebnisse werden Einsparungen erwartet. Berlin-Spandau, den 30. Juli 2011 Das Bezirksamt Birkholz Bezirksbürgermeister VO_zB1.dot Kleineidam Bezirksstadträtin Ausdruck vom: 09.09.2011 Seite: 1/1