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BE HPR v. 29.03.2012.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 29.03.2012.pdf
Größe
123 kB
Erstellt
17.10.15, 04:58
Aktualisiert
27.01.18, 11:12

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0055/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 25.01.2012 29.03.2012 25.04.2012 BVV HPR BVV Beratungsstand 004/XIX(BVV) 008/XIX(HPR) 010/XIX(BVV) überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 52101 A03 (19.000,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4212 bei Titel 52101 A03 Unterhaltung des Straßenlands bis zur Höhe von Tiefbau 19.000,00EUR werden genehmigt. Berlin, den 29.03.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) q Annahme RIS_BE1.dot q Ablehnung q Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2012 Seite: 1/1