Vorl. z.B. v. 20.12.2011.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Beschlussfassung - Nr. 0064/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 25.01.2012 BVV Beratungsstand 004/XIX(BVV) Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4060, Titel 52109 A04 (20.000,00 EUR) Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4060 bei Titel 52109 A04 bis zur Höhe von Sportanlagen Unterhaltung der Sportflächen 20.000,00 EUR werden genehmigt. Begründung: Im Zusammenhang mit dem Umbau des Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Spektefeld aus Mitteln des Schul- und Sportanlagen-Sanierungsprogramms (SSSP) wurden zur Veränderung der Spielfeldgröße Asphaltflächen zwecks anschließender Rasensaat ausgebaut. Durch das Abtragen der Asphaltfläche wurde unvorhersehbar ein Unterbau aus Recycling-Material freigelegt, der nach einer Aufforderung der Wasserbehörde bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz unverzüglich auszubauen und zu entsorgen ist, um ein Auswaschen von Schadstoffen und Eindringen ins Grundwasser zu verhindern. Die Mehrkosten für diese Maßnahme stehen bei den SSSP-Mitteln nicht zur Verfügung. Die Arbeiten sind auch deshalb vordringlich, um einen regulären Spielbetrieb gewährleisten zu können. Der Ausgleich für diese Mehrausgabe wird durch Verhängung einer gleich hohen Ausgleichssperre bei 4720/71615 - Umbau des Münsingerparks - erbracht. Aufgrund günstiger Ausschreibungsergebnisse wurden hier Einsparungen erzielt. Berlin-Spandau, den 20. Dezember 2011 Das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zB1.dot Ausdruck vom: 27.12.2011 Seite: 1/1