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BE HPR 29.03.2012.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR 29.03.2012.pdf
Größe
124 kB
Erstellt
17.10.15, 05:03
Aktualisiert
27.01.18, 11:13

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0112/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 22.02.2012 29.03.2012 25.04.2012 BVV HPR BVV 005/XIX(BVV) 008/XIX(HPR) 010/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912, Titel 67116 (261.948,08 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 3912 Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen bei Titel 67116 T Stationäre Hilfe zur Pflege nach SGB XII und AsylbLG bis zur Höhe von 261.948,08EUR werden genehmigt. Berlin, den 29.03.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) q Annahme RIS_BE1.dot q Ablehnung q Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2012 Seite: 1/1