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Vorl. z. K. (11. Zw.) v. 10.04.2008.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Vorl. z. K. (11. Zw.) v. 10.04.2008.pdf
Größe
121 kB
Erstellt
17.10.15, 05:05
Aktualisiert
27.01.18, 11:39

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XVIII. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 0313/XVIII TOP Ursprung: Antrag Initiator: CDU Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 28.03.2007 14.05.2007 26.09.2007 24.10.2007 23.04.2008 BVV VBV BVV BVV BVV 005/XVIII(BVV) 006/XVIII(VBV) 009/XVIII(BVV) 010/XVIII(BVV) 016/XVIII(BVV) Beratungsstand überwiesen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen 11. Zwischenbericht Einbürgerung bürgerfern ? - Wir sagen nein (Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 18.06.2003 - Drks. Nr. 1444/XVII -) 1. Zwischenbericht vom 19.08.2003 - Drks. Nr. 1483 / XVII 2. Zwischenbericht vom 20.03.2004 - Drks. Nr. 2160 / XVII und Vorlage zur Kenntnisnahme vom 31.05.2004 - Drks. Nr. 2380 / XVII 3. Zwischenbericht vom 14.09.2004 - Drks. Nr. 2600 / XVII 4. Zwischenbericht vom 02.03.2005 - Drks. Nr. 3010 / XVII 5. Zwischenbericht vom 17.08.2005 - Drks. Nr. 3513 / XVII 6. Zwischenbericht vom 12.03.2006 - Drks. Nr. 3947 / XVII 7. Zwischenbericht vom 31.08.2006 - Drks. Nr. 4351 / XVII 8. Zwischenbericht vom 15.03.2007 - Drks. Nr. 0313 / XVIII 9. Zwischenbericht vom 11.09.2007 - Drks. Nr. 0313 / XVIII 10. Zwischenbericht vom 09.10.2007 - Drks. Nr. 0313 / XVIII Die bisher gesondert vereinbarten verabredeten Planungen bezüglich der Abschichtungen im Bereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten aus der Senatsverwaltung für Inneres in die Bezirke wurden in der am 14.09.2007 abgeschlossenen Rahmenzielvereinbarung über die Weiterentwicklung der Berliner Bürgerdienste aufgegriffen (vgl. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 09.10.2007 - Drucksache Nr. 0708/XVIII). Die Rahmenzielvereinbarung sieht diesbezüglich vor, dass eine Arbeitsgruppe aus Verantwortlichen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und Bezirksvertretern die Ergebnisse auf der Basis der Berichte per 30.06.2008 und per 31.12.2008 auswertet und ab Sommer 2008 einen Vorschlag für die zukünftigen Zuständigkeiten in den Bezirken oder in der Hauptverwaltung zu erarbeiten. Deren Vorschlag ist zunächst im Lenkungsgremium zu beraten und zu beschließen und dann in die Haushaltsberatungen 2010/11 einzubringen. Auf der Basis des abgestimmten Vorschlags wird dann eine Senatsentscheidung vorbereitet. Das Bezirksamt wird - unter Beachtung der Fristsetzung in § 20 Abs. 6 GO BVV - der BVV über die weitere Entwicklung aktuell Bericht erstatten. Berlin-Spandau, den 10. April 2008 Das Bezirksamt Birkholz Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Kleineidam Bezirksstadträtin Ausdruck vom: 27.11.2008 Seite: 1/1