Vorl. z.K. v. 01.06.2012.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 0186/XIX TOP Ursprung: Antrag Initiator: SPD Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 28.03.2012 25.04.2012 15.05.2012 BVV BVV BuV BVV Beratungsstand 009/XIX(BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen 010/XIX(BVV) überwiesen 006/XIX(BuV) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen 13.06.2012 BVV 012/XIX(BVV) Schlussbericht Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen 1. Zwischenbericht vom 25.04.2012 (als Schlussbericht gefertigt) Auf der Grundlage der Beratungen der o.g. Vorlage im Ausschuss für Bauen und Verkehr am 15.05.2012 hat das Bezirksamt die dort genannten Örtlichkeiten nochmals genauer überprüft. Das Bezirksamt hat in diesem Zusammenhang bei den zuständigen Polizeidienststellen Unfallstatistiken angefordert und diese ausgewertet; demnach sind in dem abgefragten Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011 folgende Verkehrsunfälle registriert worden, die während eines Linksabbiegevorgangs geschahen: a) Falkenseer Chaussee/Zeppelinstraße b) Falkenseer Chaussee/Steigerwaldstraße c) Siemensdamm/Jungfernheideweg 5 Unfälle 0 Unfälle 2 Unfälle In keinem dieser Fälle sei, so führt die Polizei in ihrer Auswertung explizit aus, der Unfall auf eine mögliche Sichtbeeinträchtigung durch Werbetafeln zurückzuführen. Das Bezirksamt bittet daher, den Prüfauftrag der BVV nunmehr als erfüllt anzusehen. Berlin-Spandau, den 01.06.2012 Das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1 Röding Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 14.06.2012 Seite: 1/1