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BE HPR v. 06.12.2012.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 06.12.2012.pdf
Größe
80 kB
Erstellt
17.10.15, 05:13
Aktualisiert
27.01.18, 11:19

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0457/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 28.11.2012 06.12.2012 23.01.2013 BVV HPR BVV 016/XIX(BVV) 016/XIX(HPR) 017/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 68105 Z (3.100.000,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2012 im Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen bei Titel 68105 Z Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII außerhalb von Einrichtungen bis zur Höhe von 3.100.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 06.12.2012 Juchem Stellv. Ausschussvorsitzender einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 24.01.2013 Seite: 1/1