Gr. Anfrage GAL v. 14.01.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Große Anfrage Nr. 0523/XIX TOP Ursprung: Große Anfrage Initiator: GAL Beratungsfolge: Datum Gremium/Sitzung 23.01.2013 BVV Beratungsstand 017/XIX(BVV) Kosten zur Beseitigung von Brandschutzmängeln an Schulen Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie hoch waren die Kosten für den Bezirk, um die bei den Brandschutzbegehungen festgestellten Verstöße gegen Bauauflagen an der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule sowie der Hans-Carossa-Oberschule zu beseitigen? 2. Hätten die Kosten für den Bezirk vermieden werden können, wenn die Verstöße gegen die Baugenehmigungen bereits bei der jeweiligen Bauabnahme bemängelt worden wären? 3. Warum wurden die Verstöße erst 2010 bzw. 2011 festgestellt, obwohl die Schulen 2001 bzw. 1979 fertig gestellt wurden? 4. Konnten die Fristen zur Verbreiterung der Türen an der Hans-Carossa-Oberschule sowie zum Bau eines direkten Ausgangs aus dem Treppenhaus des Gebäudes 2 der ErnstLudwig-Heim-Grundschule eingehalten werden? 5. Wann erfolgte jeweils die Fertigstellung? 6. Welche Abteilung(en) im Bezirksamt war bzw. waren bei den Bauabnahmen 1979 und 2001 dafür zuständig, Verstöße gegen die jeweilige Baugenehmigung zu bemängeln? Berlin, den 14.01.2013 Höhne Fraktionsvorsitzende  beantwortet  schriftlich  BzBm  BauWi ANFR_N1.dot  JuBiKuS Ausdruck vom: 29.05.2013  BüDOrd  SozGes Seite: 1/1