Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
BE HPR v. 07.03.2013.pdf
Größe
82 kB
Erstellt
17.10.15, 05:19
Aktualisiert
27.01.18, 11:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Beschlussempfehlung
Ausschuss Haushalt, Personal und
Rechnungsprüfung
Nr. 0570/XIX
TOP
Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
27.02.2013
07.03.2013
20.03.2013
BVV
HPR
BVV
Beratungsstand
018/XIX(BVV)
020/XIX(HPR)
019/XIX(BVV)
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO
bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro),
Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro)
und 67220 T (8.092,00 Euro)
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen
außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich
für das Haushaltsjahr 2012
1.
im Kapitel
1.1. bei Titel
3960
Leistungen nach SGB II - Grundsicherung
für Arbeitssuchende
67219 T
Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Lernförderung
bis zur Höhe von
1.2. bei Titel
2.
67220 T
6.323,88 EUR
Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Mittagsverpflegung Kita
bis zur Höhe von
18.576,47 EUR
im Kapitel
4410
Wohngeld
67215 T
Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Schulausflüge
2.1. bei Titel
bis zur Höhe von
2.2. bei Titel
67216 T
bis zur Höhe von
Annahme
RIS_BE1.dot
Ablehnung
104,60 EUR
Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Kitaausflüge
39,50 EUR
Rücküberweisung in den Ausschuss
Ausdruck vom: 21.03.2013
Seite: 1/2
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
2.3. bei Titel
67219 T
bis zur Höhe von
2.4. bei Titel
67220 T
bis zur Höhe von
Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Lernförderung
217,89 EUR
Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Mittagsverpflegung Kita
8.092,00 EUR
werden genehmigt.
Berlin, den 07.03.2013
Dr. Lange
Ausschussvorsitzende
einstimmig
Annahme
RIS_BE1.dot
Ablehnung
Rücküberweisung in den Ausschuss
Ausdruck vom: 21.03.2013
Seite: 2/2