BE HPR v. 07.03.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0570/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 27.02.2013 07.03.2013 20.03.2013 BVV HPR BVV Beratungsstand 018/XIX(BVV) 020/XIX(HPR) 019/XIX(BVV) überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2012 1. im Kapitel 1.1. bei Titel 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende 67219 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung bis zur Höhe von 1.2. bei Titel 2. 67220 T 6.323,88 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Kita bis zur Höhe von 18.576,47 EUR im Kapitel 4410 Wohngeld 67215 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 2.1. bei Titel bis zur Höhe von 2.2. bei Titel 67216 T bis zur Höhe von  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung 104,60 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - Kitaausflüge 39,50 EUR  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 21.03.2013 Seite: 1/2 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode 2.3. bei Titel 67219 T bis zur Höhe von 2.4. bei Titel 67220 T bis zur Höhe von Leistungen für Bildung und Teilhabe - Lernförderung 217,89 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Kita 8.092,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 07.03.2013 Dr. Lange Ausschussvorsitzende einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 21.03.2013 Seite: 2/2