BE HPR v. 07.03.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0571/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 27.02.2013 07.03.2013 20.03.2013 BVV HPR BVV Beratungsstand 018/XIX(BVV) 020/XIX(HPR) 019/XIX(BVV) überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei diversen Kapiteln/Titeln für das Haushaltsjahr 2012 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2012 1. 2. 3. 4. im Kapitel 3702 Sekundarschulen bei Titel 51421 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule bis zur Höhe von 9.140,82 EUR im Kapitel 3730 Schule bei Titel 67215 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge bis zur Höhe von 33.571,69 EUR im Kapitel 3733 Gymnasien bei Titel 51421 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule bis zur Höhe von 25.054,50 EUR im Kapitel 3735 Sonderschulen bei Titel 51421 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule bis zur Höhe von  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung 505,34 EUR  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 21.03.2013 Seite: 1/3 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode 5. 6. im Kapitel 3736 bei Titel 51421 A07 Leistungen für Bildung und Teilhabe - Mittagsverpflegung Schule bis zur Höhe von 41.158,07 EUR im Kapitel 3911 Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen 67215 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schulausflüge 6.1. bei Titel bis zur Höhe von 6.2. bei Titel 67221 T bis zur Höhe von 6.3. bei Titel 7. 68131 Z 3.028,03 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 193,84 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf bis zur Höhe von 7.430,00 EUR im Kapitel 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende 67217 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 7.1. bei Titel bis zur Höhe von 7.2. bei Titel 67221 T bis zur Höhe von 7.3. bei Titel 68131 Z bis zur Höhe von 7.4. bei Titel 8. Grundschulen 68164 Z 501.450,07 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 116.083,31 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 703.023,64 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung bis zur Höhe von 7.704,74 EUR im Kapitel 3995 Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 67217 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 8.1. bei Titel bis zur Höhe von  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung 1.613,29 EUR  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 21.03.2013 Seite: 2/3 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode 8.2. bei Titel 67221 T bis zur Höhe von 8.3. bei Titel 9. 68131 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 660,00 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf bis zur Höhe von 4.464,22 EUR im Kapitel 4410 Wohnungswesen 67217 T Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Schule 9.1. bei Titel bis zur Höhe von 9.2. bei Titel 67218 T bis zur Höhe von 9.3. bei Titel 67221 T bis zur Höhe von 9.4. bei Titel 68131 Z bis zur Höhe von 9.5. bei Titel 68164 Z bis zur Höhe von 68.873,26 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - mehrtägige Fahrten Kita 1.478,87 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - soziale und kulturelle Teilhabe 30.505,46 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf 73.340,00 EUR Leistungen für Bildung und Teilhabe - Schülerbeförderung 3.202,41 EUR werden genehmigt. Berlin, den 07.03.2013 Dr. Lange Ausschussvorsitzende einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 21.03.2013 Seite: 3/3