D-Anfr. CDU v. 20.03.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Dringlichkeitsanfrage Nr. 0647/XIX TOP 17.1 Ursprung: Dringlichkeitsanfrage Initiator: CDU Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 20.03.2013 BVV Beratungsstand 019/XIX(BVV) Winter in der Altstadt Spandau Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Qualität des Winterdienstes in der Altstadt Spandau? 2. Gab es Beschwerden oder Anzeigen wegen nicht ordnungsgemäßer Räumung der Gehwege? 3. Wenn ja, wie viele? 4. Wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstoßes gegen die Räumungspflicht eingeleitet? 5. Wenn ja, wie viele und mit welchen Folgen? Berlin, den 20.03.2013 M e i ß n e r, A. Fraktionsvorsitzender  beantwortet  schriftlich  BzBm  BauWi ANFR_D1.dot  JuBiKuS Ausdruck vom: 29.05.2013  BüDOrd  SozGes Seite: 1/1