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D-BE HPR v. 06.06.2013.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
D-BE HPR v. 06.06.2013.pdf
Größe
79 kB
Erstellt
17.10.15, 05:25
Aktualisiert
27.01.18, 11:38

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Dringlichkeitsbeschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0663/XIX TOP 23.5 Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 15.05.2013 06.06.2013 12.06.2013 BVV HPR BVV 021/XIX(BVV) 023/XIX(HPR) 022/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3723 Titel 98103 A10 (18.000,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2013 im Kapitel 3723 bei Titel 98103 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Förderung bis zur Höhe von Bibliotheken 18.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 06.06.2013 Dr. Lange Ausschussvorsitzende einstimmig  Annahme BVV_DBE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 29.06.2013 Seite: 1/1