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D-BE HPR v. 06.06.2013.pdf

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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
D-BE HPR v. 06.06.2013.pdf
Größe
79 kB
Erstellt
17.10.15, 05:25
Aktualisiert
27.01.18, 11:38

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Dringlichkeitsbeschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0664/XIX TOP 23.6 Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 15.05.2013 06.06.2013 12.06.2013 BVV HPR BVV 021/XIX(BVV) 023/XIX(HPR) 022/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000 Titel 98101 A10 (140.000,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2013 im Kapitel 4000 bei Titel 98101 A10 Allgemeine interne Verrechnungen bis zur Höhe von Jugendamt 140.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 06.06.2013 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten)  Annahme BVV_DBE1.dot  Ablehnung Dr. Lange Ausschussvorsitzende  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 29.06.2013 Seite: 1/1