BE BuV v. 19.02.2013.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Nr. 0394/XIX Ausschuss Bauen und Verkehr TOP Ursprung: Antrag Initiator: SPD Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 26.09.2012 18.10.2012 20.11.2012 18.12.2012 23.01.2013 19.02.2013 20.03.2013 BVV BüO BuV BuV BVV BuV BVV 014/XIX(BVV) 008/XIX(BüO) 011/XIX(BuV) 012/XIX(BuV) 017/XIX(BVV) 014/XIX(BuV) 019/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen überwiesen vertagt im Ausschuss abgelehnt überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das bereits bestehende eingeschränkte Haltverbot (Zeichen 286) am Brunsbütteler Damm zwischen den Lebensmittelmärkten Kaiser’s, Penny, Getränke Hoffmann und Netto bis zur Einmündung (ca. 20 m) Prisdorfer Straße ausgeweitet wird und hilfsweise einen Verkehrsspiegel an der Straßenzufahrt zu installieren. Berlin, den 19.12.2013 Liedtke Ausschussvorsitzender 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion der Piraten)  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 29.06.2013 Seite: 1/1