Daten
Kommune
Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf
Dateiname
Beschluss.pdf
Größe
80 kB
Erstellt
17.10.15, 07:21
Aktualisiert
27.01.18, 12:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
4. Wahlperiode
Ursprung: Antrag
Grüne/LINKE. (fraktionslos)
TOP-Nr.:
Ludwig/Vatter/Tillinger
Beschluss
DS-Nr: 2002/3
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
17.02.2011
16.12.2011
19.01.2012
BVV
WiVe
BVV
BVV-049/3
WiVe-002/4
BVV-004/4
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Keine Bewirtung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen
Organisationen und Parteien in Charlottenburg-Wilmersdorf
Die BVV beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Deutschen Hotel- und
Gaststättenverband DEHOGA- Berlin eine Aktion "Rechtsextreme raus" ins Leben zu
rufen.
Wirte und Hotelbesitzer im Bezirk sollen sich zusammenschließen und damit werben,
dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten in ihren Gaststätten und Hotels unerwünscht
sind.
Judith Stückler
Bezirksverordnetenvorsteherin
2002/3
Ausdruck vom: 20.01.2012
Seite: 1
