Beschlussempfehlung.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 4. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung Abteilung Personal und Finanzen TOP-Nr.: Beschlussempfehlung DS-Nr: 0292/4 Beratungsfolge: Datum Gremium 16.08.2012 11.09.2012 BVV Haus BVV BVV-011/4 Haus-013/4 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss 14 J : 0 N : 1 E beschlossen Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 37 Abs. 4 und 7 und § 38 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BezVG nachträglich die vom Bezirk zugelassenen, in der vorgelegten Nachweisung - Anlage – enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung: Überplanmäßige Ausgaben Außerplanmäßige Ausgaben «VONAME» 31.353.004,31 EUR 6.851.416,82 EUR. Ausdruck vom: 01.08.2013 Seite: 1