Vorlage z. Kenntnisnahme BA - Anlage.pdf

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin 18.04.2011 Bericht des Bezirksamtes für das 1.Quartal 2011 Bezirksbürgermeisterin Gemeinwesenentwicklung Bürgerkommune Lichtenberg Der erste Flyer (einer geplanten Folgenserie) Bürgerkommune unter der Überschrift „Bürgerkommune Lichtenberg – Wir sind dabei“ wurde erstellt und veröffentlicht. Am 19.05.2011wird eine öffentliche Veranstaltung zum Thema im Rathaus stattfinden. Datenkoordination Ende Januar 2011 wurde das Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2010 für Berlin von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung veröffentlicht. Diese Daten wurden durch den Steuerungsdienst analysiert und in einer ersten Auswertung auf Bezirksebene in der AG Plan im März vorgestellt. Dabei wurden insbesondere die drei Gebiete (Tierpark, Gensinger Straße, Zingster Straße West), die sich in der Quartiersentwicklung befinden, beleuchtet. Demografiekonzept für den Bezirk Lichtenberg Im November des vergangenen Jahres fand der Auftakt zur bezirklichen Diskussion für die Erarbeitung eines Konzepts zum demografischen Wandel statt. Die dabei gegründeten Projektgruppen • • • • • Arbeitsmarkt und Wirtschaft Leben und Wohnen im Alter Integration Kinder- und Familienfreundlichkeit, Wissenschaft und Bildung Gesundheit und Alter nahmen Anfang des Jahres ihre Tätigkeit auf und befassten sich themenbezogen mit bezirklichen Zielen und daraus ggf. abzuleitenden Maßnahmen. Eine erste gesamte Zwischenauswertung findet am 03. Mai 2011 statt. Gemeinwesenarbeit Der Prozess der Gemeinwesenentwicklung und des Bürgerhaushaltes 2013 wurde mit Beginn des Jahres eingeleitet. Es fanden erste Zukunftswerkstätten und regionale Gemeinwesenkonferenzen – z.B. am 29. März in Hohenschönhausen-Nord, am 25.März und 2. April in Karlshorst und in NeuLichtenberg – statt, die bereits eine gute inhaltliche Basis für die Diskussion um die Entwicklung in den Stadtteilen bilden. Auch technisch-organisatorischen Vorbereitungen von Bürgerversammlungen und Votierungstages 2011 sind angelaufen. Zur Umsetzung der Drucksache der BVV Nr. 1235/VI tagte das Begleitgremium Quartiersentwicklung unter Leitung der Bezirksbürgermeisterin am 18. Januar und 15. März und bestätigte die Projekte für 2011. Gleichzeitig begann die Vorstellung der bewilligten Projekte im Gremium, mit dem Ziel zu prüfen, welche Projekte auch zukünftig unabdingbar sind sowie bei welchen Bedarf zu einer Erhöhung der Förderung aus den noch verfügbaren Mitteln 2011 besteht. Das Stadtteilmanagement war an der Auswertung der Zielvereinbarungen der Stadtteilzentren durch die Fachabteilung Soziales beteiligt und arbeitet ebenso in allen Arbeitsgruppen zur Erstellung des bezirklichen Demografiekonzeptes mit. Seite 1 von 59 Gremienarbeit Die neue Förderperiode für die Kiezfonds wurde gestartet. Die Stadtteilmanagerinnen werden den Bürgerjurys wiederum beratend zu Seite stehen. Die AG Umsetzung Aktionsplan für Demokratie und Toleranz hat unter Leitung der Bezirksbürgermeisterin im Januar und März getagt. Themen waren u. a. die neuen rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen in Berlin und deren Strategien im Wahljahr 2011 sowie die Vorbereitung für den Lokalen Aktionsplan Hohenschönhausen, in dessen Steuerungsgruppe und Begleitausschuss das Stadtteilmanagement aktiv mitarbeitet. Für den Lokalen Aktionsplan Lichtenberg-Mitte steht nach 5 Jahren umfangreicher Förderung nunmehr eine geringere Summe zur Verfügung. Die Inhalte der Projekte werden gemeinsam in thematischen AGs mit dem Ziel der Verstetigung derer der letzten Jahre erarbeitet. Auch hier ist das Stadteilmanagement vertreten. Das Stadtteilmanagement unterstützt auch weiterhin aktiv die Arbeit der AG Bürgerkommune. In den ersten Monaten wurde an den Richtlinien der Vergabe „Signet Bürgerkommune Lichtenberg“ und an einem Flyer zum Thema gearbeitet. Letzterer wird im April erscheinen. Für den 19. Mai, 18:00 Uhr ist eine öffentliche Veranstaltung im Rathaus Lichtenberg geplant. Unter dem Motto: „Wie bringt sich Bürgerschaft in die Gestaltung der Bürgerkommune ein? – Welche Erwartungen hat Sie?“ lädt die AG Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion ein. Im Freiwilligenrat Lichtenberg ist das Stadteilmanagement ein kompetenter Partner bei der Unterstützung der Aktivierung von Bürgerinnen und Bürger für das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement im Bezirk. Auf Anregung des Stadtteilmanagements kann im Mai der Förderkreis der Amalien-Orgel an der Beratung der AG Tourismus teilnehmen. Ziel ist es die Konzerte der ältesten Orgel in Berlin stärker in das Tourismuskonzept des Bezirkes einzubinden und über den Bezirk hinaus mitzubewerben. Unterstützung Bürgerinteressen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit Im Februar fand in Lichtenberg eine von der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr veranstaltet Grünflächenkonferenz statt. In Ergebnis dieser Konferenz ist u. a. in Neu-Hohenschönhausen eine regionale Initiative der Kiezaktive entstanden, welche eigenen Projekte der Grünflächenpflege in den Kiezen und die Entwicklung von Nachbarschaftsgärten mit Unterstützung der Stadtteilkoordinatoren, des Kiezmanagement Welsekiez und der Stadtteilmanagerin befördern wird. Die Vorbereitungen für die Feste zum 1. Mai „Der Gewalt einen Korb geben“ in Lichtenberg und „Bunte Platte“ in Hohenschönhausen stehen kurz vor dem Abschluss. Themenschwerpunkt ist 2011 die Förderung von Demokratie in Form der Wahlvorbereitungen für die Wahlen zum Berliner Angeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten im September. Seit Anfang des Jahres laufen die Vorbereitungen mit Unterstützung des Stadtteilmanagements für das Wasserfest an der Rummelsburger Bucht, für die "Fête de la musique" auf dem Theaterplatz in Karlshorst, für die Deutsch-Russischen Festtage und für den Familienrenntag auf der Trabrennbahn Karlshorst. Die Organisation des diesjährigen Frühjahrsputzes lag wieder in der Verantwortung des Stadtteilmanagements. Bis zum 30. März signalisierten 12 Träger und Vereine sowie Vertreter von Parteien, dass sie den Aufruf des Bezirksamtes zum „Frühjahrsputz in Lichtenberg“ am 09. April unterstützen wollen. In ganz Lichtenberg haben sich an diesem Tag ca. 800 Bürgerinnen und Bürger an den Aktionen beteiligt. Regionale Schwerpunkte Hohenschönhausen Nord Im Stadtteil setzen Stadtteilzentrum, Kiezmanagement, Fachamt und Stadtteilmanagement ihre Bemühungen fort, in der Großsiedlung stabile und den Bedarfen angepasste Angebote für Migrantinnen und Migranten vorhalten zu können. Dazu fanden verschiedene Fachgespräche vor allem mit dem vietnamesischen Projekt für Kinder, Jugendliche und Frauen statt. Seite 2 von 59 Der Kiezspaziergang der Bezirksbürgermeisterin im Februar führte in Neu-Hohenschönhausen Nord zu einer Grundschule und Sekundarschule mit dem Ziel, die dort ansässigen außerschulischen Projekte einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren und die Vernetzung der Schulen im Kiez aufzuzeigen. Die Regionale Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Hohenschönhausen Nord hat zum örtlichen Polizeiabschnitt 61 einen Arbeitskontakt aufgebaut. Aller 2 Monate wird zukünftig eine gemeinsame Beratung unter Beteiligung der örtlichen Wohnungsunternehmen stattfinden. Die erste Zusammenkunft am 15. März widmete sich dem aktuellen Monitoring und die daraus folgenden Konsequenzen der präventiven Arbeit in Hohenschönhausen Nord. Alt HsH-Süd Kiezbeiräte und das STZ HsH-Süd nahmen ein Treffen mit dem Polizeiabschnitt 61 war. Hier konnten Informationen ausgetauscht und Vorhaben besprochen werden. Es wurde festgelegt, diese Zusammenkunft halbjährlich zu wiederholen. Der Kiezspaziergang der BzBm’in durch Alt-HsH-Süd zeigte den interessierten Bürgern auf, welche Veränderungen sich insbesondere im Sozialraum 15 im städtebaulichen Bereich vollziehen. Lichtenberg Nord In Lichtenberg Nord unterstützt das Stadtteilmanagement die vom Jugendamt geförderten Netzwerke. Durch die Arbeit dieser Netzwerke (im Fennpfuhl und in Alt-Lichtenberg) gelingt es mehr und mehr, auch Schule und Kita für eine aktive Rolle in der Gemeinwesenarbeit zu gewinnen. Das Stadtteilmanagement leitet die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung zum bezirklichen Fest am 1. Mai. Die Teilnehmerzahl der Akteure, die das Fest gestalten ist in diesem Jahr erstmals rückläufig . Als wesentliche Ursache werden der Sonntag als Veranstaltungstag und die davorliegenden Osterferien gesehen. Dem Sport und dem Ehrenamt soll auch in diesem Jahr besondere Aufmerksamkeit auf dem Fest zukommen. Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt des FORUM Fennpfuhl, hat zur Einleitung des diesjährigen BüHH 2013 einen Flyer zusammengestellt, der die stadtteilbezogenen Ergebnisse des bisherigen Prozesses seit 2007 darstellt. Das Stadtteilmanagement ist Mitglied dieser AG und hat die Vervielfältigung des Flyers unterstützt. Lichtenberg Mitte Zur Vereinigung von NPD und DVU hatten sich beide Parteien am 15. Januar die Max-Taut-Aula als Veranstaltungsort erwählt.. Schüler- und Lehrerschaft sowie viele demokratische Kräfte protestierten in und um die Schule mittels Plakaten und äußerten ihren Unmut gegenüber diesen Parteien und deren Präsenz in Schulen. Noch immer sind Trinker an der „Skaterlinse“ Weitlingstraße ein Problem für Kinder und Jugendliche, die sie nutzen wollen. Vertreter des Forums Weitlingkiez haben nochmals massiv darauf aufmerksam gemacht, dass sie einen Angstraum und unhygienischen öffentlichen Aufenthaltsort bildet. In Abstimmung mit Trägern, der Polizei und Ämtern wurden durch den zuständigen Bezirksstadtrat der Abbau der Bänke zur Aufarbeitung und weitere Schritte festgelegt. In der Victoriastadt wurde der „Stammtisch“ von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Gewerbetreibenden wiederbelebt und wirbt um weitere Unterstützung gemeinsamer Aktionen im Kiez wie dem Kunst- und Trödelmarkt im Mai, der Langen Nacht der Familien und dem Fest „Viva Victoria“. Zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch und der Abstimmung von Angeboten trafen sich der Nachbarschaftstreff AF 68, Jugendfreizeiteinrichtungen und Ämter im Gensinger Viertel. Der Kiezbeirat veranstaltete am 29. März eine gut besuchte Bewohnerversammlung, bei sich neue soziale Angebote und die zukünftige Jugendfreizeiteinrichtung „Haus der 2 Türen“ sowie der neue Investor des ehemaligen Dienstleistungswürfels um „Kalinka“ vorstellten. Lichtenberg Süd Im Januar fand erstmals eine Klausurtagung zur Ideensammlung „Erhalt und Schaffung von Angeboten auf der Trabrennbahn Karlshorst“ statt. Das Stadtteilmanagement ist der Einladung des FörSeite 3 von 59 derverein Pferdesportpark Berlin-Karlshorst e.V. gefolgt und hat sich in die Diskussion eingebracht. Die Moderation einer Arbeitsgruppe wurde übernommen. Der Kiezspaziergang der BzBm’in in Karlshorst zeigte großes Interesse bei der Bürgerschaft. Neben den Neubauten im Rheinischen Viertel konnten Interessierte den alten Kinosaal, auf dem ehemaligen Kasernengelände an der Zwieseler Straße noch einmal begehen, bevor er zu Wohnungen umgebaut wird. Der stetige Zuzug von Jungen Familien zeigt erste Auswirkungen in Karlshorst. Immer mehr Familien fragen nach einem Kitaplatz, Eltern haben Sorge die Arbeit nicht mehr aufnehmen zu können. Zu diesem Thema wurde ein Workshop im Stadtteilzentrum iKARUS angeboten, der Möglichkeiten zur Eigeninitiative von Eltern (z. B. Eltern-Initiativkita) darstellen sollte. Leider wurde dieser von der Zielgruppe nicht angenommen. Das Stadtteilmanagement wird in diesen Prozessen weiterhin Ansprechpartner für Politik, Verwaltung und Bürgerschaft bleiben. Katastrophenschutz Der Bezirk Lichtenberg ist einer der Pilotbezirke bei der gesamtstädtischen Einführung und Anwendung eines digitalen Informationssystems zur Katastrophenvorsorge in Berlin (DiDaKat). Dieses Verfahren durch webbasierende Vernetzung mit dezentraler Dateneingabe wird die Datenhaltung, pflege vereinfachen und die Verfügbarkeit aktueller Daten sicherstellen. Im Rahmen der Notfallvorsorge wurden 200 leicht handhabbare Feldbetten gekauft. Die alten schweren Eisenbetten wurden der Berliner Jugendfeuerwehr für ihre Jugendferienlager zur Verfügung gestellt. Somit konnten Kosten für die Entsorgung eingespart und Jugendprojekte gefördert werden. Kiezatlas Lichtenberg www.kiezatlas.de/lichtenberg Eine der Neuerungen im Kiezatlas Lichtenberg war im letzten Jahr die Verlinkung der einzelnen Einrichtungen mit den Sozialraumdaten. Inzwischen liegen die aktuellen Sozialraumdaten aus dem Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2010 vor und können bei jeder Einrichtung aufgerufen werden. Damit ist ein schneller Überblick über das Gebiet, in dem sich die jeweilige Einrichtung befindet, möglich. Arbeitsmarktpolitik Auf Grund der neuen rechtlichen Situation seit dem 01.01.2011 im Rechtskreis des SGB II hat sich am 03.01.2011 die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung (gE) Jobcenter Berlin Lichtenberg konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde die Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg und zur stellvertretenden Vorsitzenden die Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Berlin Mitte gewählt. Die Trägerversammlung beschloss u. a. über die Allgemeingültigkeit der Vereinbarung zwischen Senatsverwaltung für Integration Arbeit Soziales und Regionaldirektion BerlinBrandenburg nach § 44b SGB II und gab sich auf dieser Basis eine neue Geschäftsordnung. Für das Projekt „Berliner Joboffensive" hat die Trägerversammlung über die Umsetzung und die Schaffung der jeweils notwendigen infrastrukturellen Voraussetzungen beschlossen. Im Rahmen dieses Projektes soll die Vermittlungsarbeit für Kunden des Jobcenters durch eine Veränderung der Betreuungsrelation bei marktnahen Arbeitskräften in der Grundsicherung (Bereich Markt und Integration für Ü 25) auf 1:100 verbessert werden. Im Ergebnis soll die Integrationsleistung der Jobcenter deutlich gesteigert werden mit dem Ziel der Minderung von Ausgaben der Träger für passive Leistungen sowie Leistungen für Kosten der Unterkunft. Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich im Februar 2011 am Interessenbekundungsverfahren für das ESF-Programm zur Durchführung des Projektes „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)" beteiligt. Zielgruppen des Konzeptes sind Familien mit bislang nur einem Erwerbstätigen, Alleinerziehende, Familien mit hohem Leistungsbezug nach SGB II und erwerbsfähige Hilfebedürftige mit Seite 4 von 59 Migrationshintergrund. Mit der Schaffung von sog. Quartiersarbeitsplätzen wird eine nachhaltige Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt und eine nachhaltige Strategie zur sozialen Stabilisierung durch Existenzsicherung und Stärkung der Familien in den sozialen Brennpunkten des Bezirkes verfolgt. Mit Stand 31.03.2011 waren insgesamt: 20.813 Lichtenbergerinnen und Lichtenberger arbeitslos, davon: 8.858 Frauen 11.955 Männer und 2.201 unter 25 Jahren. Im Monat März 2010 waren 20.286 arbeitslos gemeldet. Förderung Internationaler Kontakte Im Rahmen der internationale Jugendbegegnungen fanden vorbereitende Maßnahmen (Antragstellung beim DPJW; Gesprächsrunden mit involvierten Schule, Vereinen, JFE) zur Durchführung von Jugendaustauschen mit den Partnerstädten Kaliningrad, Warschau-Bialoleka und Hajnowka statt. Der Workshop „Deutsch-Polnische Partnerschaften“ am 10.02.11 wurde genutzt, um im Erfahrungsaustausch mit verschiedenen Initiativen und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin e.V., über eine Verbesserung der Zusammenarbeit und die Verankerung in der Zivilgesellschaft zu diskutieren. Am 29.03.11 tagte die Auswertungsjury zur Vergabe des Pokals „Lichtenberg weltoffen“ anlässlich der Veranstaltung Lichtenberg international- Tag der Solidarität und Partnerschaften am 13.04.2011. Die Jury, unter Leitung von Frau Dr. Bärbel Schindler-Saefkow, Mitglied des Weltfriedensrates, wählte als Preisträger für 2011 einstimmig die Alexander-Puschkin Schule, die seit vielen Jahren eine aktive Schulpartnerschaft mit der Escola Primaria de Bagamoyo Schule in Ka Mubukwana hat. Finanzen Jahresergebnis 2010 nach Basiskorrektur Der Senat hat mit Schreiben vom 29. März 2011 die Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung 2010 an die Bezirke übermittelt. Das vorläufige Jahresergebnis für Lichtenberg stellt sich demnach wie folgt dar: Isoliertes Jahresergebnis 2010 Vortrag nach 2012 Guthabenstand 1) 1) Summe aller Jahresabschlüsse seit 2001 4.682.956 € 3.644.101 € 4.694.000 € In der nachfolgenden Tabelle sind die wesentlichen Ausgaben- und Einnahmenbereiche ausgewiesen. Bei den Hilfen zur Erziehung wurden 2,2 Mio. € nicht ausgeglichen. Ursächlich für die aus dem Bezirkshaushalt zu tragende Überschreitung im sonstigen T-Teil sind insbesondere die Mehrausgaben bei den betreuten Wohnformen (Mutter-Vater-Kind) im Jugendamt. Das positive Jahresergebnis ist vorrangig auf Mehreinnahmen zurückzuführen. Ausgaben Ansatz 2010 IstAusgaben 2010 BasiskorrekÜbertur /Unterschreit ung zum Ansatz Ergebnis nach Basiskorrektur Seite 5 von 59 € € € € € Hilfen zur Erziehung 27.094.000 32.385.196 -5.291.196 3.075.707 -2.215.489 Eingliederungshilfen, Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten in Berlin 68.161.237 72.585.010 -4.423.773 5.011.538 587.765 Eingliederungshilfen, Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten außerhalb Berlins 98.643.000 92.755.547 5.887.453 -5.887.453 0 Kindertagesbetreuung einschl. Tagespflege 65.847.227 73.201.915 -7.354.687 7.354.687 0 3.508.400 2.900.876 607.524 -625.044 -17.520 13.055.200 14.221.370 -1.166.170 0 -1.166.170 172.022.300 184.729.890 -12.707.590 12.707.590 0 83.008.100 84.161.328 -1.153.228 800.406 -352.822 84.466.736 Krankenhilfe Sonstiger T-Teil Unmittelbare Sozialleistungen (Z-Teil) Sachausgaben (A-Teil) + Investitionen sonst. Produktsummenbudget incl. Personal 82.992.492 1.474.244 -174.665 1.299.579 615.806.200 639.933.624 -24.127.423 22.262.766 -1.864.657 Einnahmen gesamt 92.510.200 101.786.048 isoliertes Jahresergebnis 2010 9.275.848 -2.728.235 6.547.614 -14.851.575 19.534.531 4.682.956 Ausgaben gesamt -1.038.856 3.644.101 Jahresergebnis 2008 (Vortrag nach 2010) Vorläufiges Jahresergebnis 2010 (Vortrag nach 2012) Haushaltswirtschaft 2011 (Stand: März 2011) Dem Bezirk Lichtenberg stehen im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 642.586.100 € bei den Ausgabetiteln zur Verfügung. Die Ist-Ausgaben lagen im März 2011 bei insgesamt 153.621.600 €, das sind 23,9 % der verfügbaren Mittel. Der Bezirk liegt damit derzeit noch im Zeit-Soll. Die nachfolgende Darstellung erfolgt ohne Berücksichtigung von eventuellen Basiskorrekturen. Ausgabenfeld Personal T-Teil Transferleistungen (Zielbudget) verfügbare Mittel 2011 Ist März 2011 V- Ist 2011 € € € Über/Unterschreitung zum Ansatz € 82.267.000 21.091.900 82.267.000 0 192.457.900 48.312.945 197.997.400 -5.539.500 Transferleistungen (Leistungen außerhalb Berlins) 1) sonstiger T-Teil 97.460.700 13.023.200 22.788.784 3.919.183 92.620.300 12.700.000 4.840.400 323.200 Z-Teil 1) Sozialleistungen an Dritte 173.960.300 48.382.700 193.263.000 -19.302.700 Seite 6 von 59 A-Teil sonstige konsumtive Sachausgaben Verrechnung kalk. Kosten Pauschale Minderausgaben Investitionen Ausgaben gesamt 6.756.200 0 0 2.369.900 38.318.800 35.860.000 0 14.300.000 -1.072.300 0 -2.586.459 -1.403.000 642.586.141 153.621.612 667.326.500 -24.740.359 37.246.500 35.860.000 -2.586.459 12.897.000 1) Diese Ausgaben werden grundsätzlich durch Abgleich der Ist-Ausgaben mit der Zuweisung auf kameraler Grundlage basiskorrigiert. A-Teil: Der Bezirk erhält Mittel für die Beseitigung von Winterschäden im Rahmen der Basiskorrektur. Investitionen: Mittel aus Rücklagen werden verausgabt Bei den Personalausgaben sind im ersten Quartal noch nicht die Ausgaben für die Umstellung auf den neuen Tarifvertrag (Geltungsdatum 1.November 2010) enthalten. Die maschinelle Umstellung mittels IPV soll im Mai 2011 rückwirkend erfolgen. In den nachfolgenden Monaten können dann erforderliche Korrekturen und die Tarifanpassungen erfolgen. Tendenziell ist bei Personal eher mit einer möglichen Überschreitung zu rechnen. Transferausgaben (T-Teil) Die für Transferausgaben zugewiesenen und veranschlagten Mittel werden im Haushaltsjahr 2011 kameral - trotz Fortschreibung - voraussichtlich um - 4,5 Mio € überschritten. Überplanmäßige Ausgaben zeichnen sich insbesondere in folgenden Ausgabefeldern ab: Ausgabenfeld Hilfen zur Erziehung Eingliederungshilfen, Hilfe zur Pflege, Krankenhilfe Kindertagesbetreuung Unterbringung MutterVater-Kind Zwangsunterbringungen Tbc-Kranker Summe verfügbare Mittel 2011 vorauss. Ist 2011 Differenz € 33.232.000 € 35.154.800 € -1.922.800 76.345.000 77.375.300 -1.030.200 76.833.700 1.300.000 77.961.100 1.420.000 -1.127.500 -120.000 10.000 300.000 -290.000 -4.490.500 Hilfen zur Erziehung Die SenFin hat dem Bezirk Mittel in Höhe von 33,2 Mio. € zugemessen. Die Ausgaben 2010 lagen bei 32,4 Mio. €. Für 2011 werden Ausgaben in Höhe von 35,2 Mio € prognostiziert. Die Fallzahlen sind insgesamt wieder gestiegen. Die Ausgaben werden voraussichtlich um ca. 2,7 Mio € über dem Niveau von 2010 liegen. Ursächlich dafür ist die Entwicklung der Fallkosten. Die Ausgaben der Hilfen zur Erziehung unterliegen entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses der Basiskorrektur. Der Senat hat angekündigt, für 2011 nach derselben Methode wie 2010 50 % der Mengenabweichung bezogen auf die Zuweisung zum ggf. fortzuschreibenden Zuweisungspreis nachzubudgetieren. Nach dem gegenwärtigen Stand der KLR-Daten führt die vorläufige Prognose für Lichtenberg zu dem Ergebnis, dass ca. 48 % der Mehrausgaben ausgeglichen werden, d.h. nach gegenwärtigem Stand müsste der Bezirk ca. 1 Mio. € der prognostizierten Mehrausgaben selbst tragen. Kapitel 40 42 Titelbezeichnung Fallzahlen Zumessung Ist März März 2011* März 2011 2011 2010** Vergleich Ist März 2010 V-Ist 2011 Vergleich Ist 2010 Seite 7 von 59 Titel T€ 671 31 sonstige betreute Wohnformen nach dem KJHG 671 42 Vollzeitpflege in Familien nach dem KJHG 671 45 Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem KJHG 671 46 Heimerziehung nach dem KJHG 671 49 Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem KJHG 671 53 Psychotherapien für seelisch Behinderte nach dem Kinderund Jugendhilfegesetz 671 56 671 58 T€ T€ T€ T€ 673,0 0,0 140,6 0,0 580,9 251 2.795,0 702,0 716,3 2.808,0 2.979,9 11 145,0 39,1 81,4 156,4 234,1 12.447,0 0,0 3.073,2 0,0 11.586,3 268 2.475,0 659,0 624,9 2.636,0 2.429,1 132 1.004,0 491,1 129,7 1.964,4 1.266,4 Tagesgruppen nach dem KJHG 18 371,0 112,3 83,5 449,2 420,2 Pädagogisch-therapeutische Leistungen nach dem KJHG 74 859,0 156,9 347,7 627,6 770,8 6 63,0 11,2 18,9 44,8 61,5 671 86 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung nach dem KJHG Soziale Gruppenarbeit nach dem KJHG 63 1.113,0 209,5 233,0 838,0 932,5 671 87 Einsatz von Erziehungsbeiständen und Betreuungshelfern nach dem KJHG 77 679,0 184,6 143,5 738,4 590,0 672 04 stationäre Hilfen nach SGB VIII 353 10.458,0 3.136,1 2.479,3 12.544,4 10.042,6 672 05 HzE nach SGB VIII 35 150,0 204,8 0,6 819,2 490,8 672 13 Eingliederungshilfe nach SGB VIII außerhalb Berlins 35 0,0 240,6 0,0 962,4 0,0 672 14 stationäre HzE nach SGB VIII außerhalb Berlins 210 0,0 2.641,5 0,0 10.566,0 0,0 33.232,0 8.788,7 8.072,6 35.154,8 32.385,1 671 78 Gesamt 1.533 voraussichtlich 1.374 1.922,8 T€ über der Zumessung Kindertagesbetreuung Der seit der Neuorganisation der Kitalandschaft zum 1. Jan. 2006 zu beobachtende Ausgabentrend für die Kindertagesbetreuung einschl. Tagespflege in Familien setzt sich fort. Jahr Ausgaben (Mio €) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 (Hochrechnung) 55,7 57,9 62,2 66,4 71,9 77,9 Die Zuweisung für 2011 wird voraussichtlich um 1,1 Mio € überschritten. Die erneute deutliche Ausgabensteigerung ist insbesondere auf den Wegfall der Elternbeteiligung an den Kosten für die 3unter 6-jährigen zurückzuführen. Der Bezirk geht davon aus, dass die Mehrausgaben unverändert in voller Höhe ausgeglichen werden. Seite 8 von 59 Unterbringung Mutter-Vater-Kind Die Maßnahme beinhaltet die Unterbringung von Müttern (Vätern) und Kindern in Einrichtungen außerhalb der Hilfen zur Erziehung. Die Hilfen sollen der Persönlichkeitsentwicklung bei der Pflege und Erziehung der Kinder (§ 19 SGB VIII) sowie zur Gewährleistung der Schulpflicht (§ 21 SGB VIII) dienen. Seit 2007 zeichnet sich folgende Ausgabenentwicklung ab: Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 (Hochrechnung) Ausgaben (Mio €) 1,3 1,1 1,6 1,7 1,4 2011 wird das entsprechende Produkt erstmals basiskorrigiert. Analog zu HzE werden 50% der Fallzahlveränderungen zum fortgeschriebenen Median des jeweiligen Jahres nachbudgetiert. Zwangsunterbringungen Der Bezirk Lichtenberg ist seit 2008 verantwortlich für die Tbc-Fürsorge in ganz Berlin. Entsprechend einer Übereinkunft der Bundesländer werden behandlungsuneinsichtige Tbc-Patienten in eine geschlossene Einrichtung in Parsberg, Bayern, eingewiesen. Die Einzelfallkosten übernehmen die Länder, wenn keine Krankenversicherung existiert. Voraussichtlich werden auch 2011 Mehrausgaben in Höhe von 300 T€ entstehen. Bewirtschaftungsausgaben Für das Ausgabenfeld A 08 sind im Haushaltsplan 2011 insgesamt 16,5 Mio. € veranschlagt, davon waren bis Ende März 3,8 Mio € kassenwirksam ausgegeben. Das liegt leicht unter dem Zeit-Soll. Zum jetzigen Zeitpunkt wird eingeschätzt, dass die veranschlagten Mittel insgesamt auskömmlich sein werden. Bezirkliche Investitionen Am Jahresende 2010 wurden nicht verbrauchte Mittel für Baumaßnahmen aus der pauschalen Zuweisung in Höhe von insgesamt 1,9 Mio. € in die Rücklage gebucht. Diese Mittel werden in 2011 zur Ausfinanzierung der Maßnahmen wieder bereit gestellt. Begonnene Baumaßnahmen werden planmäßig fortgesetzt bzw. abgeschlossen. Für die „Neubeginner“ wie die Grundinstandsetzung des Schulgebäudes Werneuchner Straße 14, die Sanierung des Spielplatzes Zingster Straße und der Wegeverbindung im Landschaftspark Barnim sind die geplanten Mittel zurzeit noch gesperrt. Nach Vorliegen geprüfter Bauplanungsunterlagen werden die Mittel frei gegeben. Die Rückbaumaßnahmen Skateranlage Grevesmühlener Str. und Spielplatz Seehausener Str. können von Lehrlingen realisiert werden – ohne dass dafür Kosten entstehen. Diese Mittel stehen in diesem Jahr den in 2012 geplanten Spielplatz-Baumaßnahmen Malchower See und Strausberger/Küstriner/Reichenberger Str. für entstehende Planungsleistungen zur Verfügung. Eingesparte Investitionsmittel in Höhe von 149 T€, die zur Ausfinanzierung der Baumaßnahmen nicht mehr benötigt werden, konnten gem. Nr. 15.2 des HWR 2011 in Mittel der baulichen Unterhaltung umgewandelt werden. Die zweckgebundenen Mittel aus dem Vertrag „Weiße Taube“ in Höhe von 705,4 T€ stehen dem Amt für Bauen und Verkehr zur Fertigstellung der Straßen zur Verfügung. Die Baumaßnahmen der gezielten Zuweisung werden planmäßig fortgesetzt. „Neubeginner“ gibt es nicht. Seite 9 von 59 Zurzeit sind weitere Einsparungen bei den Investitionen nicht abzusehen. Einnahmen Einnahmenfeld Vorgabe 2011 (einschl. 2. Fortschreibung) E3 Zeit-Soll März 2011 € 11.198.700 € 2.799.675 Ist März 2011 € 4.422.400 V-Ist 2011 € 12.700.000 Die Einnahmen E 3 liegen per März über dem Zeitsoll. Das ergibt sich vor allem aus der Konzessionsabgabe der Berliner Wasserbetriebe (BWB) in Höhe von 1,1 Mio. €. Dieser Betrag wird jedoch basiskorrigiert. Pauschale Minderausgaben Im Bezirkshaushaltsplan 2011 sind pauschale Minderausgaben in Höhe von 2.586 T€ ausgewiesen. Der notwendige Ausgleich soll wie folgt erbracht werden: • aus dem Überschuss des vorletzten Haushaltsjahres (1.049,5 T€) • aus der produktbezogenen Ausgabensteuerung Gleichstellungspolitik Politik für Menschen mit Behinderung Ende 2010 konnte das Projekt „Unterstützungsstelle für pflegeflankierendes Ehrenamt und Selbsthilfe“ seine Arbeit im Nachbarschaftshaus ORANGERIE in der Kiezspinne aufnehmen. Die Kontaktstelle unterstützt freiwilliges Engagement und Selbsthilfeinitiativen im Umfeld von häuslicher Pflege. Ziel des Angebotes: „Gemeinsam für eine verbesserte Lebensqualität von Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen.“ Die Kontaktstelle übernimmt keine niedrigschwelligen Betreuungsangebote nach § 45c SGB XI und keine Pflegeleistungen. Sie initiiert, unterstützt und vernetzt kleine, wohnortnahe Initiativen oder Gruppen. Zu den Angeboten zählen: • Wohnortnahe Beratung für pflegende Angehörige durch Selbsthilfeangebote • Aufbau und Förderung neuer Angehörigenselbsthilfegruppen • Beratung und Unterstützung ehrenamtlich Interessierter • Vermittlung in bereits bestehenden Selbsthilfegruppen • Förderung des fachlichen Austausches für pflegende Angehörige • Teilhabe am öffentlichen Leben für Pflegebedürftige und Angehörige ermöglichen • Unterstützung Älterer bei der Freizeitgestaltung Gefördert wird die Anlaufstelle „Pflege Engagement“ durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, die Landesverbände der Pflegekassen und den Verband der privaten Krankenversicherung e.V. in Berlin. Das Netzwerk „Arbeit und seelische Gesundheit“, ein Kooperationsprojekt von Albatros gGmbH, WIB Weißenseer Integrationsbetriebe GmbH und die LWB-Lichtenberger Werkstatt für Behinderte gGmbH hat im Dezember 2010 seine Arbeit in der Normannenstraße 37 aufgenommen. Das Angebot richtet sich an Menschen, die im Bezirk wohnen und grundsätzlich erwerbsfähig sind, aber durch psychische Beeinträchtigungen und/oder Suchtmittelkonsum bisher keine Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gefunden haben. Ziel perspektivisch eine Integration auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Seite 10 von 59 Das Projekt „Mobidat-Barrierefrei leben in Lichtenberg“ von Albatros gGmbH ist als internetgestützte Plattform für barrierefreien Wohnraum online gegangen. Die Eintragungen und Aktualisierungen der bereits in 2010 erhobenen Wohnungsdatensätze sowie der von den Bezirksämtern und dem LAGeSo gemeldeten knapp 2000 Wohnungen wurden erfasst. Die Erhebungsarbeit zur Erfassung freier Wohnungen wird 2011 personell aufgestockt. Im Rahmen der Sitzung des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderungen informierte im Auftrag des Integrationsamtes Berlin sowie der Träger der beruflichen Rehabilitation der zuständige Integrationsfachdienst Ost. Zum Leistungsprofil gehören: Beratung und Unterstützung für Arbeitgeber, Arbeitsvermittlung von schwerbehinderten Menschen oder auch, sie durch bestimmte Qualifizierungen für den Arbeitsmarkt fit zu machen, Finanzielle Förderung an Arbeitsgeber, Behindertengerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen und der Einsatz von persönlichen Assistenzen für Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz. So konnten im Bereich Berufsbegleitung Ost und Berufsbegleitung für hörbehinderte Menschen im letzten Jahr von den 105 betreuten Klienten 56 Menschen mit gesundheitlicher Beeinträchtigung in Ausbildung gebracht werden. Der prozentuale Anteil lag bei 84%. Von den 438 betreuten Menschen mit Behinderung und Rehabilitanden konnten 107 Menschen mit einem behindertengerechten Arbeitsplatz versorgt werden. Die Vermittlungsquote lag bei 36,3%. Weitere Schwerpunkte waren die bezirkliche Behindertenkonferenz im Mai, der geplante Kiezspaziergang der BzBm’in „Barrierefreies Lichtenberg“ und die Prioritätenliste des BA zu Bordabsenkungen 2011. Auf der Konferenz der Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde informiert über die Neuorganisation der Jobcenter und die Rechtslage ab dem 01.01.2011, das Modellprojekt „Bürgerarbeit“, das Konzept der Schulverwaltung zur schulischen Inklusion und die Signetvergabe „Berlin barrierefrei“. Integrationspolitik Das Lenkungsgremium Integration befasste sich auf seiner 42. Sitzung mit allgemeinen Informationen zum Demografiekonzept für Lichtenberg und der Überarbeitung des mehrsprachigen Gesundheitswegweisers. Die 43. Sitzung behandelte die Handlungsempfehlungen für Spätaussiedler/innen und die Auswertung der Bewerbungen und Tests für das neue Ausbildungsjahr im Bezirksamt. Der Migrantenrat behandelte in seiner Januar-Sitzung die weitere Mitarbeit ständiger Gäste des Rates in den BVV-Ausschüssen sowie die ergänzende Themenplanung für 2011. Außerdem wurden die Fortschreibung des Maßnahmeplans Integration und die Aktivierung der AG zur Vorbereitung der 3. Bilanztagung im Oktober 2011 diskutiert sowie über die Werbung für eine Ausbildung im Öffentlichen Dienst informiert. Thema der Februar-Sitzung war die erste Lesung der Handlungsempfehlungen für Spätaussiedler/innen. Weiterhin wurde die erste Auswertung der Schülerumfrage unter vietnamesischen Schülerinnen und Schülern in Lichtenberg vorgestellt. Sie liegt in Form einer Power-Point-Präsentation sowie einer ausführlicheren Studie vor, die auszugsweise auch ins Vietnamesische übersetzt wird. Vorgesehen ist, diese Studie den vietnamesischen Eltern in einem Fachgespräch im Interkulturellen Bildungszentrum vorzustellen und weitere Gesprächsrunden darauf aufzubauen. Die Schülerumfrage wird über den LAP Hohenschönhausen fortgesetzt und wissenschaftlich von Studenten der Universität Viadrina sowie einer Soziologie-Professorin aus den USA begleitet. Es berieten die AG Maßnahmeplan sowie die AG Geschäftsordnung, um die Zusammensetzung des nächsten Migrantenrates im Oktober vorzubereiten. Der Migrantenrat befasste sich in seiner März-Sitzung in zweiter Lesung mit den Handlungsempfehlungen für Spätaussiedler/innen und schloss diese ab. Seite 11 von 59 Die AG Integration des Demografiekonzepts kam zu zwei Sitzungen zusammen. Für die Mitglieder der AG wurde umfangreiches statistisches Material zur Verfügung gestellt und die Kooperation mit den anderen Arbeitsgruppen anhand konkreter Vorschläge und Maßnahmen erörtert. Auf Berliner Ebene erfolgte die Teilnahme am vom Senat einberufenen „Dialog der Religio-nen“. Aus dieser und den nachfolgenden Veranstaltungen plant der Migrantenrat für Lichtenberg eine entsprechende interreligiöse/interkulturelle Veranstaltung im September. Angesichts der jüngsten Ereignisse befasste sich eine Tagung im Haus der Kulturen der Welt mit dem Thema „Deutschlands Muslime und europäischer Islam“. Der German Marshall Fund der Vereinigten Staaten stellte die „Transatlantischen Trends zur Integration 2010“ vor, die im Mai im Lenkungsgremium Integration auf der Tagesordnung stehen. Mit Comes e. V., Ges und dem Gemeindepsychiatrischen Verbund (GPV) fand ein Gespräch zur Situation von Migranten/innen statt. Festgelegt wurden die Vorstellung von Comes im Migrantenrat, ein Fachgespräch zum Thema „Seelische Gesundheit im Hinblick auf die Vielfalt der Kulturen“ im IKB, die Beratung zum Gesundheitswegweiser sowie die Befassung mit Sensibilisierungsmaßnahmen zur interkulturellen Öffnung. Die Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Integrationsbeauftragten beriet mit dem Senatsbeauftragten über eine gemeinsame Arbeitsgrundlage und die Auswirkungen des Partizipations- und Integrationsgesetzes auf die Funktionen und Aufgaben der Beauftragten der Bezirke und des Landes. Der Sachausschuss Migration und Integration des Diözesanrates behandelte auf seiner Sitzung in einem Fachgespräch das Asylbewerberleistungsgesetz nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Thema Flüchtlinge aus dem Irak sowie die Vorbereitung der Interkulturellen Wochen 2011. Die VII. Jahrestagung Illegalität behandelte u. a. die Arbeitgebersanktionsrichtlinie und ihre Umsetzung in Deutschland, Grundrechte in Europa, Grenzsicherungspolitik am Beispiel von FRONTEX, Gesundheitsversorgung mit rechtlichen Aspekten und Umsetzungsfragen sowie diesbezügliche Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Europapolitik Am 04.02.2011 wurde gemeinsam von allen Bezirksämtern das Follow-up Projekt Logo!Europe – Locals go Europe (ehemals Con Act Europe) im Rahmen des EU-Programms Leonardo da Vinci bei der Nationalen Agentur beantragt. Die Teilnehmer/innen (Zielgruppe: Fach- und Führungskräfte aus den Abteilungen Wirtschaft/ Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung und Jugend) bekommen damit eine besondere Möglichkeit ihre fachlichen Kompetenzen zu erweitern, indem sie in einem der gewonnen Partnerländer in der jeweils passenden Abteilung 4 Wochen mitarbeiten. Bei Bewilligung des Antrags, eine Entscheidung wird im Mai 2011 erwartet, sind die Entsendemaßnahmen für 2012 vorgesehen. Neben der Fortsetzung der guten Zusammenarbeit mit den Partnern aus Stettin (Polen), Bozen (Italien) und Amstelveen (Niederlande) konnten sehr interessante Stadtverwaltungen neu gewonnen werden, nämlich Liverpool (Großbritannien), Istanbul (Türkei), Brüssel (Belgien) und Paris (Frankreich). Am 08.02.2011 wurde eine Interessenbekundung für das ESF-Bundesprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung eingereicht, welche die Stadtumbau-Ost Gebiete Friedrichsfelde, Fennpfuhl und Neu-Hohenschönhausen umfasst. Mit einer Entscheidung wird Ende Mai 2011 gerechnet. Im Rahmen des EU-Programms „Intelligent Energy“ wurde erfolgreich das Projekt Energy Neighbourhoods2 – the Energy Challenge im Förderschwerpunkt Verbraucherverhalten durch die B.&S.U. mbH Berlin beantragt. Bei diesem Projekt geht es um eine Energiesparwette, die zwischen mehreren Energie Nachbarschaften und dem Bezirk abgeschlossen wird, mit dem Ziel allein durch verhaltensändernde Maßnahmen und Verbrauchskontrolle mindestens 9% Energie innerhalb von 4 Monaten einzusparen. Das Partnerkonsortium besteht aus 13 europäischen Ländern. Das Projekt wird mit 75 % von der EU kofinanziert und soll Ende April 2011 offiziell starten. Seite 12 von 59 EU-Projekt „Close to“: Im Rahmen diese Projekts, welches in 11 europäischen Ländern stattgefunden hat wurde ein Konzept entwickelt und erprobt, um junge Verkehrsstraftäter in den Unterricht der Fahrschulen aktiv einzubinden und Fahrlehrer dabei zu unterstützen, die Risikobereitschaft junger Fahranfänger nachhaltig zu beeinflussen. Wesentlichstes Element ist, dass junge Verkehrsstraftäter ihre Deliktgeschichte erzählen (Motive, Tatumstände, Konsequenzen, persönliche Schlussfolgerungen). Es wurde weiter versucht, Lichtenberger Fahrschulen auf das Projekt aufmerksam zu machen. Projekt "Mitten im Leben – Mitten in Europa": Am 08.03.10 startete Bürger Europas e.V. mit Unterstützung der Europabeauftragten des Landes Berlin und weiterer Partner ein neues Projekt für ältere Bürgerinnen und Bürger. In unterhaltsamen Veranstaltungen steht dabei ein Europa-Filmquiz rund um das Wirken der EU zum Wohle von Seniorinnen und Senioren im Mittelpunkt. Die Veranstaltungsreihe wird bis in das Jahr 2012, dem "Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der generationsübergreifenden Solidarität" geführt. Über 200 Veranstaltungen sind bundesweit geplant, in 2010 waren die Veranstalter in drei Seniorenbegegnungsstätten in Lichtenberg zu Gast, in 2011 kommt die Seniorenfreizeiteinrichtung Warnitzer Straße hinzu. Weitere Informationen unter: http://www.buerger-europas.de/mittenimleben/index.html Betreuung und Begleitung von Projekten Besprechung des Projektbeirates zum Projekt „UmweltKontaktstelle“ am 18.04.2011, ein Projekt im Rahmen des EU-Programms „Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung“ Teilnahme am Workshop (Rückschau u. Evaluierung) des Entsendeprojekts ConAct I -III Europe (moderiert von der Europaberatung Berlin) am 20.01.2011 mit dem Ziel einer erneuten Antragstellung in 2011 Öffentlichkeitsarbeit für den Dokumentarfilm „Jede Zelle meines Körpers“, der durch die Förderung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, der Europäischen Union und mit Mitteln des ausgelaufenen Europäischen Jahrs zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung umgesetzt wurde. Es handelt sich um ein Filmprojekt von und mit sechs inhaftierten jungen Frauen in der Justizvollzugsanstalt Lichtenberg, bei dem das Besondere im Normalen, Unaufgeregten liegt, jenseits vermittelter Klischees in Fernsehserien, die wegen des Zwangs zur Unterhaltung Zuspitzen und Dramatisieren müssen. Ein Film, 35 Minuten lang, der für die Probleme jugendlicher Strafgefangener sensibilisiert, um Ausgrenzung zu vermeiden. Am 15. Januar 2011 wurde der Film erstmals öffentlich im Kino Arsenal gezeigt. Über das LISUM und die Lichtenberger Bibliotheken soll der Film Schulen und einer breiteren Öffentlichkeit kostenfrei zugänglich gemacht werden; außerdem soll er Fernsehsendern zur Verwendung an Themenabenden, -tagen angeboten werden und an den wichtigsten bundesweiten Kurzfilmtagen teilnehmen. Abteilung Wirtschaft und Immobilien Büro für Wirtschaftsförderung Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat von der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Fördermittel aus der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ für die Umsetzung des Projektes „Ansiedlungsmanagement durch begleitenden Projektmanager“ erhalten. Das Ansiedlungsmanagement soll die Vermarktung und Ansiedlung von Unternehmen in den Gewerbegebieten Darßer Straße/Graaler Weg und Pablo-Picasso-Straße voranbringen. Für die Umsetzung des Projektes, welches am 01.03.2011 angelaufen ist, konnte die complan Kommunalberatung GmbH gewonnen werden, sich um alle Belange von kaufinteressierten Unternehmen kümmern wird. Dazu wird ein Mitarbeiter ab dem 02. Mai 2011 auch in den nahe gelegenen Büroräumen in der Bennostraße 2, 13053 Berlin, persönlich und telefonisch erreichbar sein. Seite 13 von 59 Im März tagte der Bewilligungsausschuss zum Förderprogramm „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen im Rahmen bezirklicher Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit“. Von der Abteilung Wirtschaft und Immobilien wurden zwei Projekte beantragt. Es erfolgte die Bewilligung von Fördermitteln aus EFRE für das Projekt „Entwicklung des Standorts Pferdesportpark Berlin Karlshorst“ in Höhe von 149.985 € mit Kofinanzierung in gleicher Höhe aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Ebenfalls bewilligt wurden Fördermittel aus EFRE für das Projekt „Kreativwirtschaftszentrum Theater Karlshorst“ in Höhe von 150 T€, kofinanziert durch die HOWOGE. Beide Projekte konnten am 01.04.2011 beginnen und haben eine Laufzeit bis 31.03.2014. Sie befinden sich derzeitig in den Vorbereitungen zum Vergabeverfahren. Facility Management Die Serviceleistungen des Facility Managements gegenüber den Auftrag gebenden Organisationseinheiten werden kontinuierlich erbracht. Das betrifft sowohl die Leistungen im Rahmen des IT- Services, des zentralen Einkaufs, des Bauund Objektmanagements, aber auch des strategischen Immobilienmanagement. So wurden in enger Abstimmung mit dem Jugendamt und dem Stadtplanungsamt Möglichkeiten und Wege für die Erweiterung von Kitakapazitäten auf landeseigenen Grundstücken erarbeitet. Im Rahmen der Bautätigkeiten konnten bereits im 1. Quartal die Grzimek – Grundschule, Sewanstr. 184 nach umfassender energetischer Sanierung ( Fassade, Fenster, einschließlich Amokalarmanlage) dem Schulamt zur Wiederinbetriebnahme übergeben werden. Für das Bürodienstgebäude Große-Leege-Str. 103 wurde mit dem Bau der Außenanlagen begonnen und der erste Teilbauabschnitt bereits fertig gestellt. Als wichtige Unterstützung für die Organisationseinheiten des Bezirksamtes, die über überdurchschnittlich hohe Aktenbestände verfügen, wurde ein sogenanntes Nacherfassungsprojekt für das Zentralarchiv, in Abstimmung mit dem Integrationsamt, der Arbeitsagentur, Stiftungen und dem Behindertenbeauftragten des Senats, umgesetzt. Es arbeiten vier behinderte Kolleginnen und Kollegen für 2 Jahre an der Umsetzung dieser Maßnahme. Sie werden in dieser Zeit geführte Aufzeichnungen unterschiedlicher Medien aus Altaktenbeständen in eine neue Datenbank eingeben. Für den Bezirkshaushalt entstehen keine zusätzlichen Kosten. Darüber hinaus wurde für den Bezirk Lichtenberg aufgrund der Erfahrungen der letzten Winter, erstmalig eine eigene Ausschreibung der Winterdienstleistungen durchgeführt. Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben –RegOrdIm Berichtszeitraum sind im Fachbereich der Fahrzeugbeseitigung 6.244 Anzeigen wegen Zuwiderhandlungen gegen das Berliner Straßengesetz –BerlStrG- bzw. Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz –KrW-/AbfG- (Fahrzeuge ohne gültige amtliche Kennzeichen oder Autowracks) eingegangen. Insgesamt wurden während des o.g. Zeitraums im Bereich der Fahrzeugbeseitigung 5.790 Bescheide bzw. Einstellungen erlassen. Im I. Quartal 2011 wurden insgesamt 1.001 Aufträge, überwiegend zur Beseitigung von Fahrzeugen von öffentlichem Straßenland, erteilt. Hiervon befanden sich 29 Fahrzeuge im Zustand eines Fahrzeugwracks. Am 07.01.2011 wurde in geeigneten Räumlichkeiten des Bezirksamtes Pankow von Berlin eine Fahrzeugversteigerung durchgeführt. Dabei konnte ein Versteigerungserlös in Höhe von insgesamt 105.400,00 Euro erzielt werden. Das Angebot der Fahrzeugversteigerung am 07.01.2011 umfasste 253 Fahrzeuge, von denen alle 253 Fahrzeuge versteigert werden konnten. Bei der Versteigerung konnte ein durchschnittlicher Versteigerungserlös pro Fahrzeug in Höhe von 416,60 Euro erzielt werden. Seite 14 von 59 An der Versteigerung nahmen 122 Personen als Bieter und ca. 50 Personen als Interessierte teil. Im Bereich des Tierfangs (Hunde- und Katzenfang) wurden im Berichtszeitraum bei 710 Einsätzen insgesamt 963 Tiere transportiert. Diese Tiere konnten alle in der Tiersammelstelle Falkenberg untergebracht werden. Unter den 963 Tieren befanden sich 465 Hunde, 320 Katzen und 178 sonstige Tiere. Im Bereich der ordnungsmäßigen Straßenreinigung sind im I. Quartal 2011 519 Bescheide erlassen worden. Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr Bau- und Wohnungsaufsichtsamt Die Arbeitsergebnisse des ersten Quartals 2011 verdeutlichen die folgenden Grafiken. Erteilte bauaufsichtliche Bescheide 420 400 380 360 340 320 300 280 260 240 220 200 180 160 140 120 100 80 60 40 20 0 Investitionsvolum en der bauaufsichtlich betreuten Bauvorhaben Investionsumme in Mio € 16,00 14,00 12,00 10,00 8,00 6,00 4,00 2,00 0,00 Investistionsvolumen (in Mio €) 1. Quartal Wohnungsaufsichtliche Mängelbeseitigung 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal Einnahmen aus Gebühren, Buß- und Zwangsgeldern 2011 30,5 30 11441,64; 23,0% 29,5 29 936,50; 1,9% 37326,74; 75,1% 28,5 28 27,5 27 angezeigte Mängel Mängelbeseitigung auf Veranlassung des BWA Buß- und Zwangsgelder Baugebühren brandschutztechn. Prüfbericht Seite 15 von 59 Bauanträge Investistionsvolumen (in Mio €) 1. Quartal 2011 162 14,39 Bescheide gesamt Vorbescheide Baugenehmigungen Baugenehmigungen für Werbung Widerspruchsbescheide Versagungen Abgeschlossenheitsbescheinigungen Abweichungen/Befreiungen Abweichungen EnEV 394 8 78 brandschutztechnische Prüfberichte Anordnungen Auskünfte Baulastenverzeichnis Baulasten eing. / geä. / gelö. 34 21 143 47 Wohnungsaufsicht angezeigte Mängel Mängelbeseitigung auf Veranlassung des BWA Verwaltungsverfahren erhobene Klagen abgeschl. Klageverfahren gefertigte Klageerwiderungen eingelegte Widersprüche bearbeite Widersprüche Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung eingeleitete Bußgeldverfahren abgeschlossene Bußgeldverfahren angedrohte Zwangsmittel erlassene Leistungsbescheide/festgesetzte Zwangsmittel 15 8 2 2 20 0 30 28 5 5 7 19 16 2 5 4 3 0 Einnahmen Im Berichtszeitraum wurden Baugebühren in Höhe von 177.653 € angeordnet und in Höhe von 125.416 € eingenommen. Für brandschutztechnische Prüfberichte wurden 47.156 € angeordnet und 11.441 € eingenommen. Im Berichtszeitraum wurden Buß- und Zwangsgelder in Höhe von 3.993 € festgesetzt und davon 936 € eingenommen. Wohnungsaufsicht Die Anzeigen über vermüllte Wohnungen in Lichtenberg haben deutlich zugenommen. Leider muss an Hand der Berichte und teilweise gesendeter Fotos sowie nach Informationen der Polizei und der Seite 16 von 59 Vermieter festgestellt werden, dass die betreffenden Mieter mit ihren Lebens- und Wohnverhältnissen offensichtlich nicht mehr klarkommen. Es zeigt sich, dass psychische und soziale Probleme – oft gepaart mit Alkoholismus - zu Vermüllung und Verdreckung von Wohnungen führen, da diese Menschen und ihr Umfeld offenbar nicht mehr erkennen, in welchen häuslichen Verhältnissen sie leben. Da es aber weder zu unseren Aufgaben als Ordnungsbehörde gehört noch im BWA die erforderlichen Erfahrungen vorliegen, um zu entscheiden, ob mutwilliges oder krankhaftes Verhalten des Mieters zur Vermüllung der Wohnung geführt haben, werden der medizinische Dienst und das bezirkliche Sozialamt einbezogen, um deren Möglichkeiten zur Unterstützung der Betroffenen bei der Ordnung ihrer beklagenswerten Umstände zu nutzen, bevor wir mit verwaltungsrechtlichen (Zwangs-) Mitteln zur Beräumung der Wohnung von Unrat und Messi-Beständen gegen die Mieter vorgehen. Ziel muß es sein, dauerhaft wieder eine zweckentsprechende Wohnraumnutzung zu erreichen oder den Betroffenen in einer für ihn geeigneten Einrichtung unterzubringen . Die wichtigsten Bauvorhaben im I. Quartal im Folgenden: Doberaner Straße 58 Umbau und Grundinstandsetzung Sporthalle Baubeginn: März 2011 Am Breiten Luch 51 Neubau von 3 Reihenhäusern und 7 Einfamilienhäusern Bauantrag eingegangen am: 08.02.11 Bertastraße 1A Anbau an ein Bestandsgebäude- Kinderhaus Baugenehmigung: Juni 2010 Stand: März 2011 Manetstraße 68 Errichtung eines Mehrfamilienhauses Nutzungsbeginn: Februar 2011 Seite 17 von 59 Wollenberger Straße 6 Zwischenlagerplatz für Baustellencontainer mit Aufstellung eines Bürocontainers Baugenehmigung: 27.10.2010 Nutzungsaufnahme: Januar 2011 Gehrenseestraße 19 Nutzungsänderung zur Einrichtung einer Produktionsstätte für Schienenfahrzeuge der Firma Stadler, Nutzfläche 6120 m² Baugenehmigung: Februar 2011 Berkenbrücker Steig 12-13F/Mittelstraße 13A-13H Errichtung von 30 Reihenhäusern Baugenehmigung: März 2010 Stand I. Quartal: 10 Reihenhäuser wurden abgenommen Seit November 2010 sind 7 weitere Gebäude im Bau Landsberger Allee 360 – 362 Globus Bau- und Gartenmarkt Baubeginn: September 2010 Anton-Saefkow-Platz 8 Nutzungsänderung 2. und 3. Obergeschoss ehem. Warenhaus zu Wohnen Baugenehmigung: Januar 2011 Herzbergstr. 160 Nutzungsänderung Fußgängertunnel in Jugendclub Baubeginn: August 2010 Beginn Teilnutzung: Januar 2011 Seite 18 von 59 Kriemhildstr. 24 – 28 Errichtung von 26 Einfamilienhäusern Baubeginn: September 2009 Stand: von den 26 genehmigten häusern wurden 17 fertig gestellt. Einfamilien- Wönnichstr. 63 Umbau einer ehemaligen Kita zu einem Wohngebäude mit 6 Wohnungen Fertigstellung: März 2011 Massower Str. 5 Umbau einer ehemaligen Kaufhalle in Supermarkt mit Drogerie, Blumenladen und Imbiss Baubeginn: September 2010 Alt-Friedrichsfelde 21 Umbau eines ehemaligen Mehrfamilienhauses in ein Gebäude für Wohngemeinschaften und Pflegedienst Baubeginn: Februar 2010 Robert-Uhrig-Straße 21 Neubau Mehrfamilienhaus Baubeginn: April 2010 Am Tierpark 126 Neubau einer COSY Autowaschstraße Baubeginn: Dezember 2010 Seite 19 von 59 Treskowallee 112/Dönhoffstr. 40 - 42 Abbrucharbeiten in Vorbereitung "Neubau eines Geschäftshauses, Neubau eines Lebensmittelmarktes, Herstellung von 66 Kfz-Stellplätzen", in dem das neue Kulturhaus Karlshorst seinen Platz finden wird Amt für Planen und Vermessen Fachbereich Stadtplanung Flächennutzungsplanung /Städtebauliche Konzepte Durch den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 27.1.2011 erlangte die Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Landschaftsraum ihre verwaltungsinterne Verbindlichkeit. Der FB Stadtplanung erarbeitete im Rahmen der Trägerbeteiligung zum Bebauungsplan 10-56 (Clean-Tech-Park im Bezirk Marzahn-Hellersdorf) eine ausführliche Stellungnahme zu den geplanten Ausweisungen von Gewerbe- und Industriegebieten. In Teilbereichen sollen auch Voraussetzungen zur Ansiedlung von Betrieben geschaffen werden sollen, die unter die Seveso-II-Richtlinie fallen. Im Rahmen der Beteiligung eines Genehmigungsverfahrens nach Bundesimmissionsschutzgesetz für eine 180 m hohe Windkraftanlage im Bezirk Pankow (unmittelbar nördlich der Bundesstraße 2 und damit an der Lichtenberger Bezirksgrenze gelegen) wurde vom FB Stadtplanung eine ausführliche Stellungnahme erarbeitet. Aufgrund von schwerwiegenden raumordnerischen, städtebaubaulichen, freiraumplanerischen sowie natur- und artenschutzrechtlichen Gründen, die gegen das Vorhaben stehen, sieht das Bezirksamt Lichtenberg keine Grundlage für die Genehmigungsfähigkeit der beantragten Windkraftanlage. Die Fortschreibung des bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzepts wurde beauftragt. Außerdem wurden die folgenden städtebauliche Planungen weiter bearbeitet: • Kitastandort Gotlindestraße 44 • Grünverbindung Trasse der NEB • Konzept Alt-Friedrichsfelde 61/63 „Kalinka“ • Konzept Konrad-Wolf-Straße 78-84 (Zuckerwarenfabrik) • Kriemhildstraße/ Rüdigerstraße (Wohnungsbaustandort) • Südliche Landsberger Allee • Gewerbegebiet Herzbergstraße: Neuentwicklungen im Teilbereich Herzbergstraße 128-139 Seite 20 von 59 Die städtebauliche Rahmenplanung zur Nachnutzung des Geländes Lindenhof wurde begleitet. Bauleitplanung/Bebauungspläne In Umsetzung der Ziele des vom Bezirksamt und von der BVV beschlossenen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes arbeitete das Amt für Planen und Vermessen intensiv an mehreren Bebauungsplänen, z.B. 11-56 VE (LA 230 Zwischenpumpwerk), 11-46 VE (Frankfurter Allee 216). Der Antrag auf Vorhaben- und Erschließungsplan für die Herzbergstraße 128-139 wurde bearbeitet und mit den zuständigen Senatsbehörden abgestimmt. Der Antrag auf Verlängerung der Durchführungsfristen für den XVII-VE2 (Landsberger Allee 358) wurde beantwortet. Im I. Quartal 2011 wurden folgende formalen B-Plan-Schritte abgeschlossen: • • • • • • • B-Plan XVII-2a, XVII-2b – Teilung des Geltungsbereichs B-Plan XVII-19 – Änderung der Planungsziele B-Plan XVII-50a - Überarbeitung städtebauliches Konzept, Vorbereitung Teilung in XVII50aa und -50ab sowie erneute Behördenbeteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung XVII50aa B-Plan XXII-31 – öffentliche Auslegung B-Plan 11-6 – Wartenberger Luch - Festsetzung B-Plan 11-11a – Festsetzung B-Plan 11-44 – öffentliche Auslegung Pflege einer bezirkseigenen Website (www.karlshorst-west.de) zum Bebauungsplanverfahren 11-47 „Karlshorst-West“. Städtebauliche Verträge An folgenden Verträgen bzw. an der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen wurden im I. Quartal 2011 gearbeitet: • • • • B-Plan XVII-4- städtebaulicher Vertrag B-Plan XVII-50a – städtebaulicher Vertrag B-Plan 11-14b –städtebaulicher Vertrag B-Plan 11-47- städtebaulicher Vertrag Stadtumbau Ost Durch die Stadtumbaubeauftragten erfolgte die Erarbeitung des Statusberichts für das Stadtumbaugebiet Neu-Hohenschönhausen. Die Ergebnisse des Evaluationsberichtes sowie die in Aussicht genommenen zukünftigen Maßnahmen wurden im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt und mit den Bürgern erörtert. Für die laufenden Fördermaßnahmen war die Bearbeitung der PSS-Prüfvermerke und Bewilligung von Fördermitteln für externe Träger ebenso erforderlich wie die Koordinierung der Berichterstattung gegenüber SenStadt (Quartalsberichte und Schlussberichte für abgeschlossene Maßnahmen). Die PSS (ProgrammServiceStelle) koordiniert im Auftrag von SenStadt die Fördermaßnahmen im Komplex „soziale Stadt“, insbesondere die Maßnahmen, in denen EU-Fördermittel zum Einsatz kommen. Im I. Quartal wurden zudem folgende Aufgaben wahrgenommen: • Fortschreibung der Programmplanung für den Aufwertungsteil „Stadtumbau-Ost“, Programmjahr 2012ff • Abstimmung der Maßnahmen mit den Fachämtern Seite 21 von 59 • • • • • • Serviceleistung für das Baumanagement: Einpflege der Daten (Zahlungsnachweise, Verwendungsnachweise) online in die Datenbank Abrechnung der ZIS-Fördermaßnahmen mit der Programmservicestelle PSS Betreuung externer Maßnahmeträger und Wahrnehmung der Funktion als Förderstelle Abstimmung mit dem Stadtumbaubeauftragten Vorbereitung der Statusberichte (Aktualisierung der INSEK) und der Faltblätter Akquisition zusätzlicher Fördermittel Die Website der Senatsverwaltung zum Stadtumbau Ost (www.stadtumbau-berlin.de) wird fortlaufend durch Informationen aus dem Bezirk Lichtenberg aktualisiert. Außerdem erfolgte die Betreuung der Fördermaßnahmen aus dem Konjunkturprogramm und die Mitwirkung in der Steuerungsgruppe für die Konjunkturprogramme. Stadterneuerung / Städtebaulicher Denkmalschutz Die Festsetzung eines Sanierungs- und Stadtumbaugebiets Frankfurter Allee Nord sowie Startermaßnahmen wurden begleitet. Der Start des Verfahrens ist in Vorbereitung. Nach Aufhebung des Sanierungsgebietes Weitlingstraße werden dort die Ausgleichsbetragsbescheide nach § 154 Abs. 3 BauGB für die 248 betroffenen Grundstücke im umfassenden Verfahren im Zusammenwirken von Sanierungsbeauftragten, FB Stadtplanung / Stadterneuerung und FB Vermessung / Grundstücksbewertung erarbeitet. Von den 248 Grundstücken wurde bereits bei 117 Grundstücken der Ausgleichsbetrag im laufenden Sanierungsverfahren abgelöst bzw. mit geleisteten Ordnungsmaßnahmen des Eigentümers verrechnet. Bei den verbleibenden 180 Bescheidfällen (Einzelgrundstücke oder Eigentumswohnungen) sind bereits 43 beschieden, für 30 gibt es Ausgleichsbetragsvereinbarungen (zusammen 73 = 40,5 %). Für weitere Grundstücke liegen Bescheidentwürfe vor und man befindet sich in der Anhörungsphase (§ 154 Abs. 4 Satz 2 BauGB). Zu allen Grundstücken liegt eine fertige Zielbaumbewertung, eine städtebauliche Beurteilung sowie eine Fotodokumentation als Bausteine für den Ausgleichsbetragsbescheid vor. Die Ausgleichsbetragserhebung muss bis zum 31.12.2012 mit einer vollständigen Erstbescheidung abgeschlossen sein. Im Programm städtebaulicher Denkmalschutz werden augenblicklich die Gehwege in der Spittastraße im Abschnitt zwischen Hauffstraße und Kaskelstraße erneuert. Untere Denkmalschutzbehörde Schwerpunkte der Arbeit der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg im 1. Quartal 2011 waren die Betreuung • • • • • • der Sanierungsarbeiten am Dach der Grundschule Rathausstraße 8, der Sanierungsarbeiten der Oberseegrundschule Roedernstraße 69-72, der Sanierungsarbeiten des Hauses 1 Normannenstraße 20 (ehem. MfS – ASTAKGedenkstätte), die Betreuung der Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie die Betreuung der Sanierungsarbeiten der ehemaligen Zuckerwarenfabrik in AltHohenschönhausen. die Betreuung der Sanierungsarbeiten Festungspionierschule, OZK, HTW, KEH sowie des Vattenfall- Besucherzentrums. Die Untere Denkmalschutzbehörde erteilte Abnahmen für die Sanierungsarbeiten im Schloss Friedrichsfelde sowie für den denkmalgerechten Umbau der ehemaligen Gemeindeschule in der BürgerSeite 22 von 59 heimstraße 6-10. Begleitet wurden ebenfalls die Tiefbauarbeiten und im Zusammenhang damit die Errichtung einer Lärmschutzwand bei der Erneuerung der Tram-Trasse Straße Am Tierpark und Treskowallee durch die BVG. Die Untere Denkmalschutzbehörde nahm als Sachverständige am Kunst-am-Bau-Wettbewerb „Dokumentations- und Bildungszentrum – Repression in der SED-Diktatur“ des denkmalgeschützten Hauses 1, Normannenstraße 20, des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung sowie am Kunst-am-Bau-Wettbewerb „Künstlerische Gestaltung der Obersee-Grundschule“ teil. Die Untere Denkmalschutzbehörde wohnte am 11.2.2011 der erfolgreichen Verteidigung der Masterarbeiten (TU Berlin) mit den Themen – Flußbadeanstalt und Kapelle Friedhof Gotlindestraße – bei. Die Untere Denkmalschutzbehörde Lichtenberg nahm am 11.3.2011 an der Sitzung der Arbeitsgruppe Gedenktafeln des Ausschusses für Kultur der BVV Lichtenberg von Berlin sowie der Arbeitsgruppe „Kunst am Bau“ teil. Fachbereich Vermessung Im I. Quartal 2011 wurden externe und interne Nutzer mit vermessungstechnischen Produkten im erforderlichen Mindestumfang versorgt. Mit der Einführung des Verfahren ALKIS voraussichtlich im Jahr 2013 werden die vermessungstechnisch erhobenen Geobasisdaten auf ein technisch verbessertes, und bundeseinheitlich organisiertes Geobasisdatensystem aus ALK- und ALB- Daten umgestellt. Grundsätzlich ist die Prüfung des gesamten Datenbestandes mit Beseitigung aller maschinell aufgedeckten Plausibilitätsdifferenzen erforderlich. Die Übernahmezeiten von eingereichten Vermessungsschriften für Grenzvermessungen betrugen im I. Quartal durchschnittlich 8 Wochen, für Gebäudevermessungen 4 Wochen. Zur Übernahme in das Liegenschaftskataster gingen 30 Grenz- und 36 Gebäudevermessungen ein. 46 Anträge auf Rückverfolgung und 86 Anträge auf Vermessungsunterlagen wurden im I. Quartal registriert. Das Automatisierte Liegenschaftsbuches wurde in 4177 Fällen fortgeführt. Zum Abgleich der Datenbestände mit dem Grundbuch von Hohenschönhausen und Lichtenberg wurden ca. 310 Aufträge in das bezirkliche Auftragsbuch eingestellt und abgearbeitet. Alle schriftlichen und mündlichen Auskünfte an interne und externe Nutzer wurden überwiegend innerhalb von 3 Tagen erteilt. Im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten wurden zur Erhöhung der Aussagekraft der Liegenschaftskarte, des Liegenschafts- und des Grundbuchs 13 Grundstücksverschmelzungen durchgeführt und die Bescheinigungen nach §69 der Kostenordnung der Grundbuchämter erteilt. Im Rahmen der Vorbereitung der Überführung der Basisinformationssysteme ALB und ALK in das zukünftige Nachfolgesystem ALKIS wurden 450 Bestände (Grundbuchblätter) angepasst. Die zeitnahe Abgabe analoger und digitaler Karten aus dem Basisinformationssystem ALK wurde sichergestellt, so z.B. Abgabe und Verkauf als EDBS-, TIFF-, DXF- und PDF-Dateien im Umfang von 759 ha. Sonderkarten entstanden in analoger und digitaler Form für verschiedene Fachämter. Die Anfertigung großformatiger Kopien für verschiedene Fachämter des Bezirkes belief sich auf 1194 davon 629 in Farbe Vermessungstechnische Arbeiten für öffentliche Planungs- und Bauaufgaben des Bezirks, insbesondere der Bauleitplanung in Gestalt von B-Plänen bzw. Veränderungssperren wurden im geforderten Umfang erbracht. Weiterhin wurden 37 Grundstücksnummern mit Verwaltungsakten festgesetzt bzw. aufgehoben, 8 Bestandspläne für verschiedene Zwecke ausgeliefert, Seite 23 von 59 6 Grenzvermessungen, 2 Gebäudevermessung und 2 Absteckungen für Bauvorhaben durchgeführt. Termingerecht wurden 18 Verkehrswertgutachten einschl. der Ablöse- und Ausgleichsermittlungen für Sanierungszwecke erstellt. Zur gesetzlich vorgeschriebenen Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses von Berlin konnten 75 Kaufverträge für bebaute, 41 Kaufverträge für unbebaute Grundstücke sowie 135 Verträge für Wohnungseigentum zuzüglich 118 Grunddaten für Wohneigentum beigesteuert werden. Interne und externe Antragsteller wurden mit insgesamt 300 Bodenrichtwertauskünften bedient. Amt für Bauen und Verkehr Im Amt für Bauen und Verkehr sind folgende wesentlichen Leistungen im Berichtszeitraum zu verzeichnen: Es wurden folgende Baumaßnahmen ausgeschrieben: • Östlicher Vorplatz Bhf. Wartenberg • Biesterfelder Straße Folgende Baumaßnahme wurde begonnen: • Neubau der Spittastraße von Hauffstraße bis Kaskelstraße Folgende Baumaßnahmen wurden abgeschlossen: • Buskap in der Alfredstraße 50 m nördlich der Einmündung in die Frankfurter Allee • Busbucht in der Falkenberger Chaussee westlich vom Prerower Platz Zur Beseitigung von Gefahrenstellen im öffentlichen Straßenland wurden 371.073,90 € abgerechnet. Damit wurden 6.748 kleinere Gefahrenstellen beseitigt und 8.318,39 m² Straßenfläche instand gesetzt. Zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes wurden 489 Sondernutzungserlaubnisse erteilt. Durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde wurden 1.375 verkehrliche Maßnahmen angeordnet und 522 Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen, davon 87 für Schwerbehinderte erteilt. Zum Befahren der Umweltzone wurden 32 Ausnahmegenehmigungen erteilt. Amt für Umwelt und Natur Fachbereich Grünflächen Maßnahmen des Landschaftsbaus Folgende Projekte sind in der Entwurfsplanung: Außenanlagen Oberseegrundschule 3. BA – Im I. Quartal wurde die Vorentwurfsplanung erstellt und anschließend die Entwurfsplanung bearbeitet Außenanlagen Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium – Im I. Quartal wurde die Vorentwurfsplanung erstellt und anschließend die Entwurfsplanung vorbereitet. Folgende Projekte sind in der Ausführungsplanung: Kastanienhofschule Otto-Marquardt-Str. 12-14 – Gesamtschulhof - die Ausführungsplanung wurde weiter bearbeitet. Außenanlagen Vincent-van-Gogh-Straße/Seehausener Straße, 2. Bauabschnitt – die Ausführungsplanung wurde weiter bearbeitet. Folgende Bauvorhaben befinden sich derzeit im Ausschreibungs- und Vergabeverfahren: Carl von Linne Schule Paul-Junius-Str. 15 - Außenanlagen Seite 24 von 59 Außenanlagen JFE Gensinger Str. 56 A In der Bauausführung befinden sich folgende Maßnahmen: Spielplatz Traberweg – die Bauausführung hat Ende Mai 2010 begonnen, Winterunterbrechung aufgrund der Witterung, die Arbeiten wurden im März wieder aufgenommen. Spielplatz Charlottenstraße - die Bauausführung hat Ende Juni 2010 begonnen, Unterbrechung aufgrund der Winterwitterung, die Arbeiten wurden im März wieder aufgenommen. Außenanlagen Oberseegrundschule - die Bauausführung hat Ende Juli 2010 begonnen, Bauunterbrechung aufgrund der Winterwitterung, die Arbeiten wurden Ende März wieder aufgenommen. Radwegeverbindung entlang der ehemaligen NEB –Trasse – die Bauausführung hat am 09. August 2010 begonnen, Bauunterbrechung aufgrund der Winterwitterung, die Arbeiten wurden Ende März wieder aufgenommen. Außenanlagen Bernhard-Grzimek-Schule - die Bauausführung hat am 20.09. begonnen, Bauunterbrechung aufgrund der Winterwitterung, die Arbeiten wurden Anfang März wieder aufgenommen. Quartierspark Rosenfelder Ring 39 2. Bauabschnitt – Baumaßnahme wurde abgenommen, aufgrund der Witterung sind noch Restleistungen bis Juli 2011 zu erbringen Rangierbahnhof (Wegebau, Eingangsbereich Gotlindestr.) Im Rahmen von UEP Maßnahme Herzberge Warnitzer Bogen 3.Bauabschnitt - Baumaßnahme wurde abgenommen, aufgrund der Witterung sind noch Restleistungen bis Ende April 2011zu erbringen Sportplatz Wartenberg, Bauunterbrechung auf Grund der Winterwitterung, Bauaufnahme für Restleistungen im März 2011 Fertiggestellte Baumaßnahmen Rohrdammweg (Wegebau) Im Rahmen der UEP Maßnahme Herzberge wurde Ende 2010 fertig gestellt, Eröffnung des Weges noch nicht möglich, da Auflagen des BWA von LIFO noch nicht erfüllt wurden. Baumpflege Routinemäßig werden Baumpflegearbeiten am öffentlichen Baumbestand, ca. 70.000 Bäume, durch zwei Baumkolonnen mit vier Hebebühnen und einer zusätzlichen Arbeitsgruppe durchgeführt, beispielsweise die Beseitigung von verkehrsgefährdendem Totholz, Herstellung des Verkehrs- und Lichtraumprofils, Freischneiden von Fassaden, Dächern, Straßenlaternen, Straßenschildern, Oberleitungen der Straßenbahn, Fällung von nicht mehr verkehrssicheren Bäumen, Kroneneinkürzungen von Altbäumen etc. Schwerpunktmäßig wurden Baumpflegearbeiten im Quartierspark Neubrandenburger Straße, in der Rummelsburger Straße, Straßenzüge in Hohenschönhausen, Karlshorst, Lichtenberg Nord und Lichtenberg Süd ausgeführt. Jungbaumpflegearbeiten wurden durch die Lehrlinge des Amtes für Umwelt und Natur vorrangig in der Rummelsburger Bucht, Josef-Orlopp-Straße, Gärtnerstraße, Ahrensfelder Chaussee ausgeführt. Spielplätze (Wartung) Die turnusmäßigen Kontrollen, auf allen Spielplätzen, deren Verkehrssicherungspflicht uns obliegt, sind durchgeführt worden. Die ersten Reparaturaufträge wurden erteilt. Eine der vertraglich gebundenen Wartungsfirmen hat im Monat März die Jahreshauptuntersuchungen auf den Spielplätzen durchgeführt. Im Ergebnis wurde bereits über einige gravierende Mängel informiert, die unbedingt im II. spätestens Anfang III. Quartal beseitigt werden müssen. Seite 25 von 59 Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Umwelt und Natur, die die wöchentlichen visuellen Kontrollen durchführen, haben sich zu einer entsprechenden Weiterbildungsmaßnahme an der Verwaltungsakademie angemeldet. In Zusammenarbeit mit einer Spielplatzbau-Firma konnten vier Streetballanlagen kostengünstig mit Zielbrettern aus Metallgittern (Foto) ausgerüstet werden. Trotz Mehraufwand gegenüber den herkömmlichen Zielbrettern ist von einer Kosteneinsparung auszugehen, da die Widerstandsfähigkeit gegenüber Vandalismus und unsachgemäßer Nutzung wesentlich erhöht wird. Leistungen für das Sportamt Die turnusmäßige Wartung an Spielgeräten auf Spielplätzen des Sportamtes ist erfolgt. Auf dem Platz Weißenseer Weg 100 ist die Oberflächenbeschichtung der Half-Pipe (Skateranlage) teilweise abgeplatzt und uneben. Die Beauftragung der Reparatur musste vorerst zurückgestellt werden, da die Kostenangebote von 10.000 € und mehr momentan nicht realisierbar sind. Es wird nach weiteren Lösungsvarianten gesucht, da ein Rückbau der Anlage nicht erwünscht ist. Winterdienst Auf Grund der Novellierung des Straßenreinigungsgesetzes und der mangelhaften Ausführung der Winterdienstleistungen durch die beauftragte Firma wurde auch im I. Quartal vermehrt Arbeitszeit für die Dokumentation der Leistungen und das Mangelmanagement notwendig. Durch die Mitarbeiter unserer Reviere wurde ein Bereitschaftsdienst für die Kontrollen an Wochenenden und Feiertagen ein- und durchgeführt. (Durch eigene Kräfte wurden seit Dezember 2010 fast 542 Stunden für die Kontrolle der Leistungen und 211 Stunden für die Durchführung von Ersatzleistungen erbracht. In sechs Fällen hat das Ordnungsamt Ersatzvornahmen durch Firmen veranlasst.) Für die Durchsetzung von Vertragsstrafen und Mehraufwandserstattungen gegenüber der vertraglich gebundenen Winterdienstfirma musste zusätzlich ein nicht unerheblicher Zeitaufwand erbracht werden. Bis dato gibt es keine abschließende Klärung des Sachverhaltes; das Rechtsamt wurde um Prüfung gebeten. Im kommenden Winterhalbjahr sollen die Winterdienstleistungen nicht mehr über das Landesverwaltungsamt, sondern eigenständig für das gesamte Bezirksamt ausgeschrieben werden. Die Ausschreibung wurde federführend vom Facility - Management übernommen. Aus diesem Grund erfolgten in den Monaten Februar und März diverse Abstimmungsrunden. Um die einheitliche Ausschreibung zu ermöglichen, wurde eine umfangreiche Überarbeitung des Leistungsverzeichnisses notwendig. Die Fortschreibung des Leistungsverzeichnisses und die digitale Darstellung der Winterdienststrecken erfolgt kontinuierlich. Grünflächenunterhaltung Seite 26 von 59 Anlässlich des 100sten Geburtstages (16.02.2011) der Volksschauspielerin Agnes Kraus wurde der Weg parallel zum Kraatz – Tränke – Graben nach ihr benannt. Die Pflanzfläche wurde durch die Mitarbeiter des UmNat angelegt. Der Namensstein wurde in der Steinmetzwerkstätte Natur und Kunst GmbH gefertigt. Umfangreiche Gehölzschnittarbeiten im gesamten Bezirk wurden weiterhin durchgeführt. Im Rahmen der Frühjahrsbepflanzung wurden 23.630 Stk. hauptsächlich Stiefmütterchen, bezogen aus der Bezirksgärtnerei Charlottenburg - Wilmersdorf, von den Gärtnern des AUN Lichtenberg gepflanzt. Fachbereich Umwelt Die Zielstellung im Fachbereich Umwelt besteht zum überwiegenden Teil in der Wahrnehmung von ordnungsbehördlichen Aufgaben u.a. mittels Präventionsarbeit zur Erhaltung des Umweltschutzes und Vermeidung von Gefährdungen der Schutzgüter der Umwelt zum Wohl der Allgemeinheit. Schwerpunktaufgaben im Bereich Integrativer Umweltschutz • Durchführung von 285 Anlagenüberwachungen einschließlich Bearbeitung von Beschwerden über Lärmbelästigungen, Abfallablagerungen, Geruchsbelästigungen und sonstigen Beschwerden bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen. Schwerpunkt war die Erfassung von Betrieben, die unter die sog. Lösemittelverordnung fallen (Kfz-Lackierbetriebe und Chemische Reinigungen. Die Ergebnisse dieser Erfassung wurden im Rahmen der EU-Berichterstattung an den Senat für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz gemeldet. Schwerpunkte ergaben sich weiterhin aus Beschwerden zu Lärmbelästigungen durch Lüfter- und Kälteanlagen, Wärmepumpen und Anlieferverkehr für Märkte/Handelseinrichtungen sowie Geruchsbelästigungen und verhaltensbedingter Lärm aus Gaststätten. Hierzu wurden anlassbezogen Schallpegelmessungen durchgeführt. • Insgesamt 93 Vorgänge/Beschwerden betrafen widerrechtliche Abfallablagerungen auf Privatland, insbesondere auf gewerblich genutzten Flächen. Wegen notwendiger Eigentümerermittlungen ziehen sich einzelne Verfahren und damit die Entsorgung von Abfällen in die Länge. Wiederholt kam es zu Beschwerden über die illegale Verbrennung von Siedlungsabfällen. Die Verursacher wurden belehrt bzw. verwarnt. • Die Kontrollen der Durchführung von Generalinspektionen und Dichtheitsprüfungen bei Abwasseranlagen wurden fortgesetzt. Diese Ordnungsaufgabe mit insgesamt 107 Vorgängen/Überwachungen ist von erheblicher Bedeutung für die Reduzierung und Vermeidung des Anteils der Einleitungen gefährlicher Abwässer in Abwasseranlagen (Indirekteinleitungen). Seite 27 von 59 • Bearbeitung von 114 Vorgängen/Prüfberichten im Bereich von Betrieben/Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen. Schwerpunkt war u.a. die Aufforderung an Betreiber solcher Anlagen zur Durchführung und zum Nachweis durchgeführter Prüfungen durch Sachverständige. • Erteilung von 66 Ausnahmezulassungen bzw. Genehmigungen nach Immissionsschutzgesetz für die Durchführung von Festen und Musikveranstaltungen. z Landes- Schwerpunktaufgaben im Bereich Boden- und Grundwasserschutz • Weiterführung des Grundwassermonitorings an verschiedenen Standorten (Nöldnerstr., Wiesenweg, Gieselastr., Indira-Gandhi-Str.) • Es wurde an der Bewertung von zahlreichen Standorten mit Verdacht auf oder nachgewiesenen Boden- bzw. Grundwasserverunreinigungen gearbeitet, bei denen Grundstückseigentümer Untersuchungsergebnisse vorgelegt haben. Einige Standorte konnten vom Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen befreit werden, andere wurden erstmalig in das Kataster aufgenommen. So wurden z.B. Bodenuntersuchungen im Vorfeld der Neubebauung im Bereich Bornitzstr. 70-74 durchgeführt und lokale Belastungsherde im Rahmen der Bebauung beseitigt. Dennoch wurden bei Ausschachtungen für Leitungen stark ätzende Bodenverunreinigungen (Chemikalie die auch als Kampfstoff eingesetzt wurde) aufgefunden. Planungen zur Sanierung wurden begonnen und Sanierungsanordnung erteilt. Ein weiteres Beispiel sind die Bewertungen von Untersuchungen im Bereich der verlängerten Waldowallee 43a, Karlshorst • Für landeseigene Baumaßnahmen und Bebauungspläne wurden Zuarbeiten und Stellungnahmen erarbeitet (Untersuchungskonzepte, Umgang mit Bodenaushub und Abfall, Auswertung und Anfertigung von Gutachten) • Weitere Arbeitsschwerpunkte bilden die Entscheidungen zum Umgang mit schadstoffbelastetem Bodenaushub, der bei privaten oder Baumaßnahmen des Bezirkes oder des Landes anfällt oder zum Umgang mit schadstoffbelasteten Böden bei beabsichtigter Niederschlagswasserversickerung. • Gemäß Umweltinformationsgesetz wurden auf Antrag 102 Auskünfte zum Altlastenverdacht erteilt. Fachbereich Grundsatz- und Sonderausgaben Kleingartenangelegenheiten In den Kleingartenanlagen des Landes Berlin im Bezirk Lichtenberg neun Zustimmungen des Grundstückseigentümers für Baumaßnahmen erteilt. Schwerpunkt hierbei war der Einbau von abflusslosen Abwassersammelgruben auf den Parzellen mit vier Genehmigungen. Vier Zustimmungen wurden erteilt für das Aufstellen / bauliche Veränderungen an Gartenlauben. Der Errichtung eines Brunnens zur Gartenbewässerung wurde zugestimmt. Ausbildung Winterarbeiten An mehreren Sportplätzen wurden Sträucher geschnitten und Wildlinge entfernt. Außerdem fand wieder Straßenbaumschnitt an verschiedenen Stellen des Bezirkes statt. Für das BA Friedrichshain-Kreuzberg, von dem wir sieben Auszubildende übernommen haben, wurden Schnittarbeiten im Stadtpark Friedrichshain durchgeführt. Lehrlingsbaustelle Spielplatz Traberweg Die Bauarbeiten gehen seit Ende Februar nach der winterbedingten Pause weiter und dem Ende entgegen. Die Flächen wurden komplett gepflastert, der Zaun incl. Tore gebaut, Bänke und Papierkörbe wurden eingesetzt. Lehrlingsbaustelle Spielplatz Charlottenstraße Seite 28 von 59 Anfang März wurde die Baustelle trotz Frost wiedereröffnet mit Pflasterarbeiten für die Steinhügel und die Randbegrenzungen der Wege. Die Wegeflächen wurden komplett für das Verlegen mit Betonplatten vorbereitet. Lehrlingsbaustelle Zentralfriedhof „Baumbestattungen“ Seit Anfang Februar wird wieder gearbeitet. Die Umrandungen der Bäume sowie die beiden Stichwege aus Großpflaster wurden inzwischen fertig gestellt. Auch wurden die meisten Ringe für die Bepflanzung mit Bodendeckern vorbereitet. Im Januar wurde beim Schneeräumen geholfen. Abteilung Familie, Jugend und Gesundheit Jugendamt Bezirkliches Rahmenkonzept Jugend/Schule Am 08. März 2011 fand eine Fachveranstaltung „Bezirkliches Rahmenkonzept - verbindliche Kooperation von Schule und Jugendhilfe“ statt. Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung stellte auf dieser Veranstaltung die Musterrahmenkonzeption zur Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe vor. Neben einem Vortrag von Prof. Dr. Stefan Maykus (FHS Osnabrück) zum Thema „Bildung gemeinsam gestalten“ wurden Good-Practice-Beispiele aus Berliner Bezirken referiert. Nach den Vorgaben des Senats wird in allen Berliner Bezirken eine bezirkliche Rahmenkonzeption erarbeitet, die die Planung und Realisierung von Maßnahmen an der Schnittstelle von Schule und Jugendhilfe in gemeinsamer Verantwortung und unter Beteiligung von freien Trägern regelt. Die verantwortlichen Institutionen für den Bezirk Lichtenberg werden nunmehr zeitnah die Vorbereitungen zur Erarbeitung der bezirklichen Rahmenkonzeption beginnen. Girl´s Day und Boy´s Day der Berufsorientierung Der Girl´s Day-Mädchen-Zukunftstag wird dieses Jahr am 14. April 2011 stattfinden. Am selben Tag findet auch bundesweit der Boy´s Day-Jungen-Zukunftstag statt. Die Angebote für Jungen sind in 2011 eine Ergänzung der bundesweiten Initiative zur Berufsorientierung. An diesem Tag sind Betriebe, Jugendberufshilfe- und Bildungsträger aufgerufen, Ausbildungsberufe erlebbar zu machen. In Lichtenberg sind die Berufsberater/innen der Agentur für Arbeit, die Schulen sowie die Träger von „Im Bilde“ beteiligt. Entwicklung in der Kindertagesbetreuung Die Bereitstellung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen in ausreichender Zahl bleibt ein Schwerpunkt mit höchster Priorität in der Tätigkeit des Jugendamtes. Das Jugendamt unterstützt Träger auf vielfältige Weise bei der Neuschaffung oder Erweiterung von Kitaplätzen und informiert Eltern, die einen Kitaplatz benötigen. Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Kapazitäten in den letzten 12 Monaten. 31.03.2010 31.03.2011 Veränderung Platzkapazitäten lt. Betriebs-erlaubnis gem. § 45 SGB VIII 9.999 10.347 + 348 Plätze Plätze, die von den Trägern angeboten wurden 9.397 9.678 + 281 Plätze Belegung zum Erfassungszeitpunkt (vertraglich gebunden) 9.187 9.474 + 287 Plätze Trotz des Zuwachses an Kitaplätzen bleibt der Nachfragedruck unverändert hoch. Auch in 2011 sind deshalb weitere Kapazitätserweiterungen in Planung. Das Jugendamt arbeitet intensiv daran mit, durch eine gesamtstädtische Kitaplanung zur besseren Bedarfsdeckung Maßnahmen auf Berliner Ebene zu veranlassen. Seite 29 von 59 Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung Zum 01. Januar 2011 erfolgte eine Änderung der Düsseldorfer Tabelle, die für das Unterhaltsrecht eine Orientierungshilfe darstellt. Daraus folgend haben viele unterhaltsverpflichtete Elternteile einen Antrag auf Überprüfung ihrer monatlichen Unterhaltsverpflichtung gestellt. Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 vom 09.12.2010 wurden umfassende Neuregelungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes beschlossen, die zum 01. Januar 2011 in Kraft getreten sind. Dies bedeutete eine umfassende zusätzliche Beratung von Eltern mit Elterngeldbezug. Bescheide mussten neu erstellt bzw. abgeändert werden. In den ersten 3 Monaten ergingen auf Grund der Gesetzesänderung 437 Änderungsbescheide. In Vorbereitung der geplanten Änderung im Recht der Amtsvormundschaft wurde der Bereich kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung umstrukturiert. Vormundschaften und Beistandschaften werden in der Verantwortung der Bearbeitung getrennt. Vormünder bearbeiten ab 01.04.2011 nur noch Vormundschaften/Pflegschaften. Die Sachbearbeiter für die Beistandschaften wurden gemäß § 55 SGB VIII zu Beiständen ernannt und führen diese in Eigenverantwortung. Berichte aus den Regionen Region 1 und 2: Die Zusammenarbeit mit den Kitas und Lehrern der Schuleingangsphase wurde in Kooperation mit dem Kontaktlehrerzentrum und dem Kita Eigenbetrieb weiter forciert. Im Februar wurden die Teilnehmer/innen der Kooperationswerkstatt zu einem Gespräch mit der Bürgermeisterin und den zuständigen Stadträten eingeladen. Regelungen zur besseren Zusammenarbeit im Übergang von der Kita zur Grundschule wurden getroffen. Im März führten die Region 1 und 2 gemeinsam mit dem Landeskriminalamt eine Informationsveranstaltung zu den Strukturen der Rockerclubs in Hohenschönhausen durch. Teilnehmer waren die Fachkräfte aus der Jugendgerichtshilfe, aus Jugendfreizeiteinrichtungen sowie aus dem RSD und erzieherischen Hilfen. Eine neue Form der Zusammenarbeit mit dem Polizeiabschnitt 61 ist entstanden. Dazu trifft sich die bestehende Stadtteilrunde regelmäßig mit dem Polizeiabschnitt, um Fragen der Prävention zu beraten. Im Rahmen der ersten Zusammenkunft wurde anhand des aktuellen Monitorings über soziale Problemlagen und Schwerpunkte in der Region diskutiert. Auch in Hohenschönhausen kann jetzt ein Lokaler Aktionsplan umgesetzt werden. Nachdem bereits für Lichtenberg Mitte zahlreiche Projekte umgesetzt werden konnten, liegt nun auch die Bewilligung für das Jahr 2011 für den LAP Hohenschönhausen „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vor. Am 13. Januar fand die konstituierende Sitzung des Begleitausschusses statt. Dem Begleitausschuss gehören Vertreter aus verschiedensten Abteilungen, Bereichen, freien und kirchlichen Trägern und Projekten an. Für den lokalen Aktionsplan wurden 29 Projektvorschläge eingereicht. Das Begleitgremium entschied, dass 11 Projekte eine Förderung erhalten. Zusätzlich wurde ein Aktionsfond für kleinere Projekte beschlossen. Region 3: Die für Januar bis März geplanten Wirksamkeitsdialoge mit 14 Einrichtungen und Projekten der Region sind weitgehend abgeschlossen. Ein zusammenfassender Bericht wird gemeinsam mit den SprecherInnen der Region erarbeitet. In allen drei Stadtteilen der Region sind Handlungsschritte zu den im September 2010 formulierten Zielen der AG 78 im jeweiligen Stadtteil besprochen und verabredet worden. Ein Kulturprojekt zum Theaterstück "Beschützer der Diebe“, finanziert durch die HoWoGe, ist stadtteilübergreifend auf den Weg gebracht worden. Die Vorbereitung zur U18 Wahl wurde begonnen. Mit den Direktoren der Grundschulen fand die jährliche „Beratung zur Kooperation“ statt. Ebenso wurde mit den Kita-Leiterinnen der Region der jährlich stattfindende Erfahrungsaustausch durchgeführt. Das Netzwerk Alt-Lichtenberg nach § 16 SGB VIII wurde ins Leben gerufen und tagt monatlich unter Teilnahme der Jugendförderung, Vertretern des Jugendamtes, von Kitas, Schule, dem Stadtteilmanagement und dem Partizipationsbüro des Bezirkes. Seite 30 von 59 Die Vorbereitung des Referenzprojektes zur "Langen Nacht der Familien" wurde über eine fachübergreifende Arbeitsgruppe (Jugendbereich, Stadtteilmanagement, Stadtteilzentrum, Bibliothek) abgeschlossen. In Kooperation von Stadtteilzentrum Kiezspinne und dem freien Träger Starke Brücken GbR ist die Einrichtung eines "Familienraumes" im Stadtteil Frankfurter Allee Süd realisiert worden. Region 4: Zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Kinderschutzes im Rahmen des § 8a SGB VIII wurden gemeinsam mit den Kinderschutzkoordinatorinnen mit Lehren und Erziehern an Grundschulen zum Thema Kindeswohlgefährdung Informations- und Abstimmungsgespräche begonnen. Ein weiterer Ausbau auf die weiterführenden Schulen soll im nächsten Quartal fortgeführt werden. Die Projekte der Quartiersentwicklung werden fachlich begleitet. Im Rahmen des Projektes „Mobile Bildung für Familien mit Müttern im Kiez für starke Familien und gesunde Kinder im Stadtteil“ wurde die Schulung der Kiezmütter abgeschlossen. Alle 8 Frauen erhielten am 31.03. ihrer Zertifikate durch die Bezirksbürgermeisterin. Gesundheitsamt Heilpraktikerbereich Der Heilpraktikerbereich hat am 16.03.2011 für 283 Heilpraktikeranwärter die schriftliche Überprüfung für die Erlaubniserteilung zur berufsmäßigen Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung abgenommen. Die schriftliche Überprüfung wurde in den Hörsälen der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin Lichtenberg durchgeführt. Für die eingeschränkte Erlaubniserteilung auf dem Gebiet der Psychotherapie haben 88 Anwärter die Überprüfung bestanden. Dies ergab eine Bestehensquote von 81,5 %. Für die Heilkundeerlaubnis „Allgemein“ haben 99 Anwärter die Überprüfung bestanden, woraus sich eine Bestehensquote von 43,4 % ergab. Nun folgen die mündlichen Überprüfungen für diese 187 Antragsteller/innen. Patientenaktenarchiv Das Patientenaktenarchiv Lichtenberg hat im I. Quartal 2011 7933 Akten der Kassation zugeführt. Es gab 11 Anfragen von Bürgern, Bereich des Gesundheitswesens und Berufsgenossenschaften. Es wurden 7 Akten ausgeliehen. Planungs- und Koordinierungsstelle • Die Publikation Handbuch „Psychiatrie im Alltag“ ist im Januar 2011 erschienen (Sonderauflage Gemeindenahe Psychiatrie, Bertuch-Verlag). • Publikation des ersten Lichtenberger Männergesundheitsberichtes „Man(n), wie geht´s? Eine neue Perspektive für die Gesundheitsförderung“ im Januar 2011 • Die 1. (von drei) Männergesundheitskonferenzen fand am 02.02.2011 von 14-18 Uhr im Evangelischen Krankenhaus Elisabeth Herzberge mit den Schwerpunkten Sucht und Psyche statt (160 Besucher). • Kinoprojekt „Irrsinnig ist menschlich“: am 9.2. 2011 wurde der Film „Crazy Heart“ zum Thema Alkoholismus gezeigt mit anschließender Diskussion mit Experten (83 Besucher) Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Im Rahmen des Berliner Kinderschutzgesetzes erfolgten durch die Zentrale Stelle der Charite 927 Meldungen über nicht durchgeführte Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern unseres Stadtbezirkes, denen der Sozialdienst nachging. In keinem Fall konnte durch diese aufwendigen Maßnahmen ein bis dahin unbekannter Kinderschutzfall entdeckt werden. Seite 31 von 59 Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz und Katastrophenschutz Infektionsschutz Erkrankungshäufungen, bedingt durch Noroviren, traten saisonal in Krankenhäusern, Seniorenheimen und Kindereinrichtungen auf. Ermittlungen, Beratungen und die Einleitung von antiepidemischen Maßnahmen resultierten daraus. Mehrere Meningokokken-Erkrankungen und Verdachtsfälle erforderten einen erheblichen Arbeitseinsatz, da zahlreiche Kontaktpersonen u. a. in Schule, Kita, Dialyseeinrichtung sowie einer Familienfeier darüber und über eine mögliche medikamentöse Prophylaxe benachrichtigt werden mussten. Trinkwasser Die in diesem Jahr im Rahmen des Trinkwasser-Screeningprogramms (chemische und erstmalig auch mikrobiologische Parameter) nach Trinkwasser-VO ausgewählten Heime und Krankenhäuser wurden schriftlich informiert und es erfolgten die erforderlichen Begehungen. Der Auftragserteilung an das Labor (LLBB) steht damit nichts im Wege. Die Anzahl der Objekte ist gegenüber dem Vorjahr von 3 auf 12 deutlich erhöht worden. Mittlere bis hohe Legionellenkontaminationen im Trinkwassersystem eines Ausbildungsbetriebes und in einem Krankenhaus (mehrere Gebäude) sowie einer weiteren medizinischen Einrichtung erforderten umfangreiche Sanierungsmaßnahmen, die zielführend waren. In den Nachproben wurden keine bzw. nur noch gering Legionellen nachgewiesen. Gemeinschaftseinrichtungen Positiv ist anzumerken, dass zunehmend Kindertagesstätten (Kita) erweitert oder neu gebaut werden. Zwei neue Kitas wurden bisher fertig gestellt. Beschwerden über vermutete Immissionen (Schadstoffe) im Rahmen von Sanierungsarbeiten in einer Kita wurden bearbeitet. Die Personalsituation war krankheitsbedingt in den ersten beiden Monaten angespannt. Die Stelle für eine Gesundheitsaufseherin konnte befristet vom 01.03. bis 31.12.2011 wieder besetzt werden. Zentrum für tuberkulosekranke und –gefährdete Menschen Aktuelle Daten zur Entwicklung der Untersuchungen wegen Heimaufnahmen Untersuchte Personen (Heimaufnahmen) nach §36 Infektionsschutzgesetz (IfSG) Insgesamt Febr. 2011 März 2011 340 339. In den ersten elf Wochen des Jahres 2011 wurden wie im Vorjahr 60 Neuerkrankungen entdeckt. Aktueller Stand der Stellenbesetzung Die personelle Situation im ärztlichen Bereich ist weiterhin sehr angespannt. Drei von fünf ärztlichen Stellen sind unbesetzt. Am 24.02.2011 haben zum fünften Mal Auswahlgespräche für die freien Arztstellen stattgefunden, wobei sich drei ärztliche Kolleginnen vorgestellt haben. Alle drei Bewerberinnen haben die angebotenen Stellen in der Folgezeit abgesagt. Ein Kollege hatte seine Bewerbung schon zuvor zurückgezogen. Die Vergütung ist offensichtlich unattraktiv. Erneute Ausschreibungen der zu besetzenden Ärztestellen erfolgen. Des Weiteren ist eine Kontaktaufnahme mit der Arbeitsagentur zur bundesweiten Suche nach geeigneten arbeitsuchenden ärztlichen Kolleginnen geplant. Seite 32 von 59 Seit dem 14.02.2011 ist eine ärztliche Honorarkraft im Umfang von 30 Stunden wöchentlich im Tuberkulose-Zentrum tätig. Eine Arzthelferin beginnt am 01.04.2011 befristet für ein Jahr ihre Tätigkeit. Öffentlichkeitsarbeit Der Welttuberkulosetag am 24.3.2011 war Anlass, dass am 22.3.2011 die Amtsleitung des Gesundheitsamtes auf Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit einen Vortrag über Kindertuberkulosen in Berlin hielt. Sozialpsychiatrischer Dienst Arbeitssituation Der Sozialpsychiatrische Dienst nimmt in vollem Umfange wieder Gutachtenaufträge von den beiden zuständigen Amtsgerichten an. Personalsituation Die Besetzungssituation in den Berufsgruppen ist ausreichend, alle Stellen konnten mit Fachkräften besetzt werden, seit 02.01.2011 konnte eine Psychologin befristet eingestellt werden. Am 01.04.2011 hat eine ärztliche Kollegin in Vollzeit ihren Dienst im Sozialpsychiatrischen Dienst aufgenommen. Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen Seit dem 01.11. 2010 ist erneut eine sich in Ausbildung befindliche Ärztin aus dem KEH im Bezirksamt tätig. Der Kontakt zur Klinik ist deutlich als Erleichterung und Verbesserung der Arbeitsqualität zu benennen. Die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt in einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe besteht fort, es ergibt sich eine regelmäßige Zusammenarbeit mit dem Sozialpsychiatrischen Dienst des Nachbarbezirkes Marzahn, da das Amtsgericht Hohenschönhausen für beide Dienste zuständigkeitshalber im Betreuungsrecht Auftraggeber und Entscheidungsträger ist. Betreuungsbehörde Im Bereich der Betreuungsgerichtshilfe gibt es im I. Quartal einen Zugang von 457 neuen Betreuungsverfahren. Weiterhin ist auch die Zunahme von Anforderungen zur Erstellung von Sozialberichten und Sachverhaltsermittlungen vom Amtsgericht zu verzeichnen. Im I. Quartal fanden gemeinsam mit dem Betreuungsverein der Volkssolidarität 3 Informationsveranstaltungen für ehrenamtliche Betreuer statt. Auf Initiative des Betreuungsbeirates ist durch die Betreuungsbehörde erneut ein Gespräch mit dem Job-Center zu den Festlegungen im Umgang mit Berufsbetreuern im Januar organisiert worden. Diese Veranstaltung ist von allen Beteiligten positiv angenommen worden und wird auch weiterhin durch die Behörde verfolgt. Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Fachbereich Lebensmittelaufsicht Im Berichtzeitraum wurden insgesamt 1055 Kontrollen in Einrichtungen durchgeführt, die am Lebensmittelverkehr teilnehmen. In 189 Fällen (17,9%) wurden Beanstandungen festgestellt. Zwei Betriebe wurden wegen erheblicher hygienischer Mängel vorübergehend geschlossen. Fachbereich Veterinäraufsicht Im ersten Quartal wurden 14 Bissvorfälle mit Hunden gemeldet. In 8 Fällen wurden dabei Menschen durch Hunde verletzt. Seite 33 von 59 Im Tierpark Berlin und im Tierheim Berlin-Falkenberg wurde jeweils 1 Fall einer meldepflichtigen Tierseuche amtlich festgestellt. Es handelte sich in beiden Fällen um TBC bei Vögeln. Aus dem Tierpark wurden im Rahmen von TRACES (Trade and Control System) 10 Tiertransporte mit insgesamt 31 und aus dem Tierheim Berlin-Falkenberg 2 Tiertransporte mit insgesamt 9 Tieren tierseuchen- und tierschutzrechtlich durch das Veterinäramt abgefertigt. Im Berichtszeitraum gastierte 1 Zirkus mit insgesamt 84 Tieren im Bezirk. Die Überprüfungen der Tierhaltungen ergaben nur geringfügige Verstöße. Abteilung Kultur und Bürgerdienste Kunst- und Kulturamt Im Berichtszeitraum des 1. Quartal 2011 wurden insgesamt 262 Veranstaltungen, Führungen oder Kursangebote durch die Einrichtungen des Kunst- und Kulturamtes realisiert. Das sind im Vergleich zum 1. Quartal 2010 35 Veranstaltungen mehr als im Vergleichszeitraum. Einrichtung Museum Lichtenberg Kulturhaus Karlshost Keramikatelier Galerie 100 K.-Wolf-Str. Mies van der Rohe Haus Ratskeller / Rathaus Studio im Hochhaus Gesamt : Vergleich zu Quartal 1/2010 Anzahl Anzahl Veranstaltung Besucher 58 3.824 Besucher weiblich 1.684 Besucher männlich 2.140 5 492 295 197 101 28 1.327 1.459 1.259 845 68 614 25 2.488 1.036 1.452 23 1.392 747 645 22 1.178 663 515 262 279 12.160 19.266 6.529 11.586 5.631 7.680 Ausleihe Kunstverleih 46 46 38 Wirkungsdialog und Öffentlichkeitsarbeit Insgesamt kann das Kunst- und Kulturamt 12.160 Besucherinnen und Besucher verzeichnen. Der bemerkbare Rückgang der Besucherzahlen ergibt sich ausschließlich aus der Schließung des Kulturhauses Karlshorst. Seit der Einführung der Internetpräsenz des Kunst- und Kulturamtes im Themenbereich Freizeit/Kultur des Bezirksamtes zeigen sich kontinuierliche Zugriffsraten auf die Seiten des Kulturangebotes mit einem etwa 70-prozentigen Anteil. Den größten Anteil an den Gesamtzugriffen haben mit 7,8 Prozent der Kulturkalender, mit 2,8 Prozent die Kulturnachrichten, sowie - systemimmanent bedingt - die Startseite mit 12,7 Prozent des Gesamtaufkommens im Themenbereich Freizeit/Kultur. Der Rest der Zugriffe verteilt sich relativ paritätisch über das Gesamtangebot des Bereichs Kultur (Die Prozentangaben beruhen auf Durchschnittswerten). Das Mies van der Rohe Haus, die Kunst- und Literaturwerkstatt und das Museum Lichtenberg betreiben zusätzlich externe Internetseiten. So kann das Museum ergänzend ungefähr 3.000 Zugriffe aufweisen. Seit Quartalsende liegt die 2. Ausgabe des Lichtenberger Kulturjournals in der Print- und OnlineFassung vor. Die Ausgabe dokumentiert die kulturelle Projektförderung 2008-2010 (Bezirkskulturfonds und Projektfonds für Kulturelle Bildung Fördersäule 3). Seite 34 von 59 Produktmengenbetrachtung In der Produktmengenbetrachtung ergibt sich für das Kunst- und Kulturamt folgendes Bild: Produkt 2009 2010 2011 79401 Kulturförde- 27 25 26 rung 79402 1.213 1.423 1.301 Infrastruktur 79403 967 874 1.196 Stadtteilgeschichte 79404 2.815 2.757 2.972 kulturelle Angebote Tabelle: Produkte - 1. Quartal 2011 im Vergleich zu 2010 / 2009 Die Schließung des Kulturhauses wirkt sich insbesondere auf das Produkt 79402 Infrastrukturbereitstellung aus, da die Vermietungen entfallen. Im Produkt Stadtteilgeschichte konnte durch museumspädagogische Arbeit das Angebot erweitert werden. Insgesamt betrachtet erbringen die Einrichtungen jedoch ein konstantes künstlerisches Veranstaltungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes und darüber hinaus. Kunst am Bau und im Stadtraum Seite 35 von 59 © Susanne Bayer Im Berichtszeitraum wurden zwei Künstlerische Gestaltungswettbewerbe für Lichtenberger Schulen jeweils durch ein Preisgericht entschieden. In der Carl-von-Linné-Schule (Schule für Körperbehinderte) in der Paul-Junius-Straße wird eine Arbeit von Susanne Bayer im Foyer der Schule bis November 2011 realisiert. Die Oberseegrundschule erhält eine Arbeit von Katrin von Maltzahn, die unter dem Titel „Anagramm“ 16 Wandarbeiten aus Terrakottakacheln bis zur Bauübergabe im Juni 2011 anbringen wird. Ausgangspunkt für ihre Arbeit sind die „am häufigsten in der deutschen Sprache verwendeten Verben und ein Bezug zum Thema Lernen, Leben und Forschen. Die Kosten der Kunstwerke werden aus dem Gesamtbaubudget /Konjunkturprogramm II getragen. Gedenk- und Erinnerungskultur Das Museum übernahm im Berichtszeitraum die Gedenktafel für Käthe und Felix Tucholla von den Hauseigentümern in der Kaskelstraße 41, um sie bis zu ihrer Wiederanbringung in der Dauerausstellung für die Öffentlichkeit zugänglich zu halten. Kulturelle Stadtteilarbeit (Stadthaus) Seit Februar 2011 betreut der Berliner Künstler und Kurator, Uwe Jonas, das Artist-in-ResidenceProgramm des Kulturamtes. Das Projekt gibt internationalen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, in einem sehr interessanten ehemaligen Ostberliner Bezirk zu leben, zu arbeiten und erste Eindrücke von Berlin und seinen Kunstszenen zu sammeln. Bei einer Aufenthaltsdauer von maximal zwei Monaten bleibt für beides genügend Zeit. Das Projekt richtet sich an Bildende KünstlerInnen, SchriftstellerInnen, ArchitektInnen, ChoreographInnen, TänzerInnen und MusikerInnen. Im Berichtszeitraum arbeitete der französische Fotograf Olivier Mentaneau dort. Im Februar und März lud der im Stadthaus ansässige Filmkomponist Stefan Maria Schneider zu öffentlichen Komponistentreffen, zum Erfahrungsaustausch und Informationsabenden ein. Kulturelle Bildung Projektfonds Kulturelle Bildung Am Montag, den 21. Februar 2011 entschied eine unabhängige Jury über herausragende TandemProjektvorhaben zwischen Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstlern und Akteurinnen und Akteuren der Kulturwirtschaft mit Kindertagesstätten, Schulen oder Einrichtungen der Jugendarbeit, die für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene neue Zugangsmöglichkeiten zu Kunst- und Kultur schaffen. Aus den insgesamt 34 eingereichten Anträgen mit einem Volumen von 96.544,55 Euro wurden 11 Anträge in Höhe von 29.999,96 Euro ausgewählt. Die Jury setzte sich aus Experten aus Kunst, Kultur, Bildung und Schule zusammen. Geförderte Projekte 2011 Kontext Kunst und Kultur Kontext Bildung und Jugend Konstantin Nazarov Martin-NiemöllerGrundschule/ www.martinniemoeller-schule-berlin.de Humanität und Tradition vietnamesischer Kultur Sport e.V. spik e.V. Summe in Euro Projekttitel Mit der Zeitmaschine in das alte Babylon - Ein Theaterprojekt zur jüdischen Geschichte Vietnamesische Mondfeste an Hohenschönhausener Grundschulen Musik Tanz und Bühnenprogramm für Schüler, Eltern und Lehrer 2.970,86 2.439,11 Seite 36 von 59 Schule an der Virctoriastadt | Kathrin Göpfert-Hoffmann | www.schule-an-derwww.fluegelkiste.de victoriastadt@cidsnet.de Mein Zahn ist größer als deiner - Ein Theaterprojekt für kleine Vampire Erde Be-Greifen | ArbeiKeramikwerkstatt Barbara Kita "Entdeckerland" BIK e.V. ten mit Ton (Erde) in der Dietzel Kita Das schiefe Fest - ObCarl-von-Linné-Schule für Tanz Theater Dialoge e.V. | jekttheater mit der LinnéKörperbehinderte | www.linnewww.tanz-theater-dialog.de Schule für Körperbehinschule.dyndns.org/joomla derte Lese-Theater Wortschatz | Juli Jugendhilfe in Lichtenberg Lesetheater Lichtenberg www.wortschatzberlin.de gGmbH | www.juli-berlin.org Paul- und-Charlotte-KnieseBluster - Audiovisuelle Barbara Caveng | Schule | www.kniese-schule- und haptische Installatiowww.caveng.net berlin.de nen Kiezspinne FAS und MedienJördis Kühne | www.imмой дом - Mein Zuhaukompetenzzentrum | movie.de se www.die-luecke.de Jugend im Museum e.V. Andere Sichten - Neue Atelier Bunter Jakob in der Albus e.V. Jugendkunstschule Berlinischen Galerie | Welten Foto- Video| www.juks-lichtenberg.de Projekt www.jugend-immuseum.de Julia Ziegler und Christian Percussion mit GummiHerrmann-Gmeiner-Schule | Bilger | www.juliaantrieb - mechanische www.gmeinergs.cidsnet.de ziegler.net Geräuschemacher Mathias Roloff | JFE "Arche" | Vom Film zum illustrierwww.mathiasroloff.de www.arche.libg-jugend.de ten Buch 2.816,11 1.226,11 2.821,11 2.971,11 2.971,11 2.971,11 2.871,11 2.971,11 2.971,11 Kultureinrichtungen (Auswahl) Galerie 100 In der Galerie 100 wurden im Berichtszeitraum zwei Ausstellungen mit Malerei und Plastik präsentiert, bis zum 16. Februar 2011 die Ausstellung der Berliner Malerin Andrea Lein, ab 23. Februar 2011 Arbeiten von Carsten Gille. Mit einer Ausstellung im Rathaus wurden herausragende Grafikblätter und Handzeichnungen aus dem Kunstverleih der Galerie einer breiten Öffentlichkeit gezeigt und auf die Möglichkeit der Ausleihe von bildender Kunst aufmerksam gemacht. Gezeigt werden u.a. Arbeiten Nuria Quevedo und Moritz Götze. Neben den Ausstellungspräsentationen blickt die Galerie auf ein interessantes und abwechslungsreiches Veranstaltungsprogramm zum Jahresbeginn zurück, darunter ein Georg-Kreisler-Abend des Liedsängers Karsten Troyke, ein Soloprogramm der Berliner Schauspielerin Lina Wendel, eine bis auf den letzten Platz ausverkaufte Puppentheaterveranstaltung mit dem Theater Felicio und ein Mark Twain-Abend des Kalliope-Team. Mies van der Rohe Haus Seite 37 von 59 © Mies van der Rohe Haus Das Mies van der Rohe Haus startete mit der Ausstellung von Hermann Gläser seine Themenreihe 2011. Unter dem Motto: MIES 125 - Ludwig Mies van der Rohes 125. Geburtstag (27. März 1886) 2011 fanden bisher zwei Vorträge und Gespräche über die Prinzipien von Mies van der Rohes Architektur statt, so mit dem Berliner Architekten und Kunsthistoriker, Dr. Carsten Krohn „Die Frage der Wichtigkeit ist nicht von Wichtigkeit…“ und mit dem in Chicago arbeitenden Architekten Dirk Lohan, der über seine Zusammenarbeit mit Mies van der Rohe, seinem Großvater, Auskunft gab. Die Veranstaltungen fanden großes Besucherinteresse und wurden intensiv von den Medien (Tagesspiegel, taz, Berliner Zeitung, bauwelt) beachtet. Auch die Sonntagsführungen „mies-verstehen“ erreichen ein breites und interessiertes Publikum. Galerie für zeitgenössische Kunst – ratskeller Der Ratskeller erzielte mit Ausstellungen wie „Barriere frei“, kuratiert von Sabine Winkler und „Kabinettstücke“ von Clemens C. Gröszer bemerkenswerte Aufmerksamkeit. Mit zwei neuen Veranstaltungsreihen „Talk im ratskeller“ und „Dokfilm im ratskeller“, moderiert durch den Radiopublizisten Klaus Kühnel, erreicht die Galerie ein neues Publikum. Kunst- und Literaturwerkstatt - Studio im Hochhaus Am 16. Januar wurde zum Auftakt des Jahresprogramms 2011 die Ausstellung Andrej Krementschouk, „No Direction Home“ Fotografie eröffnet. Die neue Ausstellung des bekannten jungen Fotografen Andrej Krementschouk zeigte eine Auswahl dreier wichtiger Werkgruppen des Künstlers: „No Direction Home“ (Siegertitel des Deutschen Fotobuchpreises 2010), „Come Bury me“ und aktuelle Arbeiten, u.a. aus einer Serie über „Tschernobyl“, an die der Künstler gegenwärtig arbeitet. Die Ausstellung „Anordnungen“ stellt vor allem das zeichnerische/grafische Werk von sieben Bildhauern vor. Zu den ausstellenden Künstlern gehören: Rolf Biebl, Marguerite Blume-Cárdenas, Karin Gralki, Sigrid Herdam, Ulrich Jörke, Karl-Günter Möpert, Karin Tiefensee. Die Künstler zeigen die grafischen Arbeiten in einer besonderen Korrespondenz zu den Skulpturen und der Metallplastik. Von der klassischen Bildhauerzeichnung bis hin zur farbig-abstrakten Grafik ist die bildliche Auseinandersetzung mit Figur und Raum das Besondere. Neben den Ausstellungen fanden in der Kunst- und Literaturwerkstatt zahlreiche thematische Veranstaltungen statt. So stellte am internationalen Gedenktage für die Opfer des Holocaust am 28. Januar der Journalist Juri Ginsburg das viel diskutierte Buch seines Vaters Lew Ginsburg „Der Abgrund“ vor. Mit einer Lesung aus dem Buch „Russlands Suche nach der Memel“ schilderte der Autor des Buches Uwe Rada sehr lebendig den enormen kulturellen und historischen Reichtum dieses Stroms und seiner wechselvollen Geschichte. Am 25. März machte die Literaturwissenschaftlerin Sabine Kebir die Besucherinnen und Besucher mit der Biografie „Hanna Behrend - ein widerständiges Frauenleben“ bekannt. Seite 38 von 59 Keramikatelier In den Schaufenstern des Keramikateliers Lichtenberg wurden wechselnde Arbeiten aus den Kursen der Plattentechnik und Kleinplastik ausgestellt. Nach wie vor zeigt sich die Beliebtheit des Keramikateliers an den ausgebuchten Kursen und Konsultationen. Im Durchschnitt werden 14 BesucherInnen für 3 Stunden betreut. Bis auf wenige Restplätze kurz vor der Sommerpause sind bereits alle Konsultationen ausgebucht. Am 8. März begann das Keramikatelier mit einem neuen Vormittagsgrundkurs. Kulturhaus Mit der erteilten Baugenehmigung für den Investor erfolgte der Lasten-Nutzenwechsel und tritt der Kaufvertrag in Kraft. Damit begannen kurz vor Ende des ersten Berichtszeitraums die Abrissarbeiten auf dem Gelände, der Abriss des Gebäudeteils des ehemaligen Kulturhauses beginnt Anfang April. Der Rückbau erfolgt von der Dönhoffstraße in Richtung Treskowallee. Vorgesehen sind der Erhalt der Leuchtbuchstaben und die Sicherung durch das Buchstabenmuseum Berlin. Der Lichtenberger Fotograf Frank Silberbach wird im Auftrag des Kunst- und Kulturamtes das Bauvorhaben im Rahmen einer Video-und Fotodokumentation festhalten. Die Reihe „Jazz zum Hören und Tanzen“ startete zu Beginn des Jahres erfolgreich in der Max-TautAula. Der Veranstaltung „Die alten Musiker begrüßen den Verein im neuen Haus“ folgten 268 begeistere Zuhörer. Mit der Veranstaltung am 20. Februar erhielt auch die Jugendjazzband „Funtime“ von Kids in Concert 2010 ein Podium. Museum Lichtenberg Im Berichtzeitraum bildete am 7. Januar die Eröffnung der Ausstellung „Eingeliefert nach Rummelsburg“ einen Besucherschwerpunkt. In der Präsentation werden die Hintergründe, Funktionsweisen und bedrückenden Zustände im preußischen Arbeitshauses von seiner Entstehung über die Zeit des Nationalsozialismus bis zum Ende der Nutzung als DDR-Haftanstalt Rummelsburg rekonstruiert und dokumentiert (Laufzeit der Ausstellung: 30. Juni 2011). Die Ausstellung findet bei sehr vielen Besuchern über die Bezirksgrenzen hinaus besondere Aufmerksamkeit, auffallend ist auch das Interesse von ausländischen Touristen an diesem Thema. Damit verbunden ist eine intensive Besucherbetreuung und Informationsvermittlung, Angebote für Führungen und für Projekte. Als weiterer Höhepunkt hob sich der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hervor. Aus diesem Anlass fand ein Konzert mit dem Hamburger Musikerduo Björn Klein und Maximilian Meeder statt, das sich dem reichhaltigen Liedgut des osteuropäischen Judentums widmete. Traditionelle Volksweisen wurden ebenso gespielt wie Lieder in Erinnerung an den Holocaust und weitere Lieder des 20. Jahrhunderts von Georg Kreisler u. a. An das Konzert schloss vor dem Museumsgebäude die Lichtaktion „Erinnern für die Zukunft“ zum Gedenken an die zwischen 1941 und 1945 in den NS-Vernichtungslagern ermordeten jüdischen Menschen aus dem Bezirk Lichtenberg an. Die Aktion dauerte bis zum Morgen des nächsten Tages. Weiterhin unterstützte das Museum ein Filmprojekt mit Zeitzeugen aus Familien im Wohngebiet Frankfurter Allee Süd, deren Angehörige Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR waren. Es hatte am 9. März Premiere. Am 14. März war das Museum mit einem Vortrag über Rummelsburg zu Gast in der Anton-Saefkow-Bibliothek. Rathausausstellungen Seit Januar fanden drei Ausstellungen im Ratssaal und auf den Fluren des Rathauses statt, so unter dem Titel „Paten im Job gesucht“ die Vorstellung eines gemeinsamen Projektes vom Kiezmanagement Welsekiez in Neu-Hohenschönhausen und network starthilfe, Arbeiten der Bukower Künstlerin Sigrid Münter zu Gedichten von Bertolt Brecht und die Ausstellung des Lichtenberger Kunstverleihs. Amt für Weiterbildung Seite 39 von 59 Die Leistungen, die im Amt für Weiterbildung von den jeweiligen Fachbereichen erbracht wurden, sollen in Anbetracht der zum Teil minimalen Personalausstattungen besonders gewürdigt werden. Die Tabelle zeigt Abwesenheitsquoten. Wenn die Abwesenheitsquote größer als 10 Prozent ist, sind besondere Maßnahmen erforderlich, um den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten und andere Vorhaben können nicht, wie ursprünglich geplant, durchgeführt werden. Krankheitsbedingte Abwesenheitsquote( in Prozent) Januar 2011 Geschäftsbereich 6 Anna-Seghers-Bibliothek 10 Anton-Saefkow-Bibliothek 11 Bodo-Uhse-Bibliothek 0 E.-Erwin-Kisch-Bibliothek 50 Schostakowitsch-Musikschule 6 Volkshochschule 67 Februar 2011 44 17 11 20 13 0 0 März 2011 6 7 22 30 50 6 17 Stadtbibliothek Berlin-Lichtenberg Vergleich der Produktkennzahlen der Stadtbibliothek Berlin-Lichtenberg Anzahl Besuche Anzahl Entleihungen Anzahl Teilnehmer I. Quartal 2009 I. Quartal 2010 I. Quartal 2011 Vergleich zum Vorjahr 165.489 158.620 154.486 - 4.134 478.233 436.102 447.444 + 11.342 7.720 8.431 8.147 - 284 Alle vier Lichtenberger Bibliotheken haben wieder gemeinsam mit Schulen den 52. Vorlesewettbewerb des Deutschen Börsenvereins durchgeführt. Für die Jury konnten ehrenamtliche Juroren aus dem Kreis der Lichtenberger Vorleserinnen, die Koordinatorin für Familienarbeit der Kiezspinne und Bezirksverordnete gewonnen werden. 173 Besucherinnen und Besucher folgten in allen Veranstaltungen aufmerksam den Beiträgen der Wettbewerbsteilnehmer und -teilnehmerinnen. Die Zahl der Besucher hat sich gegenüber dem Wettbewerb im Jahr 2010 verdoppelt (Besucher 2010: 85). Die Siegerin der Gruppe C (Förderschulen) besucht die Schule am Fennpfuhl und der Sieger in der Gruppe B ist Schüler der Karlshorster Grundschule. Er wird am 11.05.2011 den Bezirk Lichtenberg im Berlinausscheid vertreten. Anna-Seghers-Bibliothek Im März wurde der Antrag auf Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ bewilligt, so dass Pad e.V., die Anna-Seghers-Bibliothek sowie der Förderverein der Lichtenberger Bibliotheken e.V. in Kooperation ein Kommunikationstraining „Lass uns miteinander reden – aber wie“ gestalten können. Freiberufliche Mediatorinnen werden in Seminaren und Workshops Techniken gewaltfreier Kommunikation für Erzieher/innen, Pädagogen und Beschäftigte der Bibliotheken vermitteln. Vom Projekt zum Standardangebot Das Stadtspiel „Emil und die BVG-Detektive“ wurde im November in einer Kooperation zwischen der BVG, Lichtenberger Schulen und der fachlichen Beratung durch die Lichtenberger Bibliothek kreiert und gestaltet. Spielerisch erlernen 10-12jährige Kinder eigenständiges und verantwortungsvolles Bewegen mit den Verkehrsmitteln des ÖPNV. Dabei lernen die Schüler/innen im Bezirk interessante und wichtige Orte kennen. Start und Ziel der Touren ist jeweils eine Bibliothek; auch zwischendurch ist immer wieder die Bibliothek Anlaufpunkt, denn hier suchen die Kinder mit den zur Verfügung stehenden Medien wie Stadtplänen, Internet und Büchern nach Wegen zum nächsten Seite 40 von 59 Ort. Als lokale Partner konnten bisher die Jugendverkehrsschule, der Tierpark und die „Kiezspinne“ gewonnen werden. Das aus der Startphase erarbeitete Material steht seit März jeder Lichtenberger Schule zur Verfügung. Die Klassen können für das Spiel in den Bibliotheken angemeldet werden. Drei Klassen der Martin-Niemöller-Schule haben bereits das Stadtspiel in Begleitung von Fachpersonal der AnnaSeghers-Bibliothek erlebt. Die Kinder waren mit großem Eifer und viel Freude dabei. Aktionstage für Arbeit und Ausbildung Die diesjährigen Aktionstage für Arbeit und Ausbildung fanden zum fünften Mal im Einkaufszentrum „Eastgate“ in Marzahn statt. Organisiert wurde diese Veranstaltung von den Jobcentern Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf sowie der Agentur für Arbeit Berlin-Mitte. Mit einem Stand präsentierte das Bezirksamt Lichtenberg am 10.02.2011 seine Ausbildungsberufe. Betreut wurde dieser Stand von der Mitarbeiterin für Ausbildung des Fachbereichs Bibliothek und den fünf Azubis der Stadtbibliothek. Ca. 100 Besucher haben sich für die angebotenen Ausbildungsberufe interessiert. Ende Januar hatten sich über 100 Bewerber/innen für die Ausbildung zum Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste im Bezirk Lichtenberg beworben. Für die Gespräche in der Zeit vom 04.–08.04.2011 wurden 50 Bewerber/innen zur Besetzung von zwei Stellen zugelassen. Anton-Saefkow-Bibliothek Für Kinder ab 8 Jahren bietet die Bibliothek seit dem 16.02.2011 immer mittwochs kreative Spiele und Aufgabe an, mit deren Hilfe die Medienvielfalt der Kinderbibliothek erforscht werden kann. Der Bibliotheksunterricht für die Schulen ist auch im Jahr 2011 ein Schwerpunkt der bibliothekarischen Arbeit. Im Rahmen langjähriger Kooperationen konnten neben dem regelmäßig stattfindenden Bibliotheksunterricht interessante Veranstaltungen für 147 Schüler/innen und Lehrer/innen des Leistungskurses Englisch des Herder-Gymnasiums stattfinden. Im Mittelpunkt der englischsprachigen Vorträge standen die Massenmedien in den USA. Gut genutzt wurden die regelmäßig stattfindenden Interneteinführungen für Erwachsene mit der Möglichkeit des betreuten individuellen Übens an darauf folgenden Tagen. Zu Gast mit Lesungen in der Bibliothek waren Ursula Karusseit, H.-Dieter Schütt, Gabriela und Michael Gwisdek sowie Horst Bosetzky. Christine Steer, die Leiterin des Museums Lichtenberg, stellte ihr Buch „Rummelsburg und die Victoriastadt“ vor. Neuer Kooperationspartner für die Info-Veranstaltungen ist die Verbraucherzentrale Berlin e.V. In der Zeit vom 07.03. - 12.03.2011 wurde das diesjährige Format „Bibliothek spezial“ unter dem Motto „Fernweh“ gestaltet. Alle Angebote, wie z.B. Internet- und Katalogeinführungen, Infoabend, LiteraturDialog und Quiz waren thematisch entsprechend gestaltet. Erfolgreich im Rahmen der Stadtteilarbeit war der Abschluss von Kooperationsvereinbarungen mit der HOWOGE, Kundenzentrum Fennpfuhl und der WGLi für das Jahr 2011. Bodo-Uhse-Bibliothek Die ersten drei Monate des Jahres 2011 waren insbesondere für Kinder - und Jungendliche sehr erfolgreich. Allein für Kita-Kinder aus dem Sozialraum wurden 63 und für Schüler/innen 22 Angebote gestaltet. Insgesamt hatten 1.523 Kinder und Schüler interessante Erlebnisse und Begegnungen in der Bibliothek. Ein Meilenstein jahrelanger erfolgreicher Zusammenarbeit sind die im ersten Quartal 2011 schriftlich fixierten Kooperationsvereinbarungen mit den Kindertagesstätten Römerweg, Grashüpfer, Spatzentrio und Lichtenzwerge. Die langjährige Kooperation mit der Paul-und-Charlotte-KnieseSchule wurde erneut schriftlich vereinbart. In Vorbereitung ist der Abschluss einer Vereinbarung mit der Alexander-Puschkin-Schule. Bereits das dritte Jahr wurde die Kooperationsvereinbarung mit der HOWOGE, Kundenzentrum Karlshorst, abgeschlossen. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit im Jahr 2011 orientieren sich an den Bedürfnissen zur Unterstützung junger Familien und der Generation 50+ im Sozialraum. Die Verlängerung der Kooperationsvereinbarung mit der WGLi ist in Vorbereitung. Seite 41 von 59 Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek Am 19.02.2011 wurde das Bezirkskulturfonds-Projekt „Auf den Spuren von Egon Erwin Kisch“ mit einer Finissage beendet. Kinder und Jugendliche des BBC- Jugendclubs begaben sich im Sommer 2010 auf Kischs Spuren und erkundeten das Dong Xuan Center in Lichtenberg. In der Ausstellung wurden Ausschnitte des Arbeitsprozesses mit den Videoaufnahmen und Fotografien der mitwirkenden Jugendlichen vorgestellt. Während der Finissage wurde den 21 Besuchern Eduard Schreibers Film „Wissen Sie nicht, wo Herr Kisch ist?“ gezeigt. Am 27. 01.2011 fand in diesem Jahr das erste gemeinsame Schoßkinderprojekt mit der Kiezspinne statt. Kinder bis drei Jahre und ihre Eltern wurden über geeignete Medien für Kleinstkinder und Elternratgeber aus den Gruppen Pädagogik und Psychologie informiert. Es waren acht Kinder mit sechs Erwachsenen dabei. Das Buch „Zehn kleine Fingerchen“ wurde gelesen und gespielt. Im Herbst wird die zweite Veranstaltung durchgeführt. Schostakowitsch-Musikschule Vergleich der Produktkennzahlen der Schostakowitsch-Musikschule: Anzahl UE Musikunterricht Anzahl Musikveranstaltungen I. Quartal 2009 I. Quartal 2010 I. Quartal 2011 Vergleich zum Vorjahr 20.505 23.315 26.910 + 3.595 131 186 121 - 65 Im ersten Quartal des Jahres haben sich viele Schülerinnen und Schüler der Musikschule an musikalischen Wettbewerben beteiligt und beachtliche Erfolge erzielt. So stellten sich insgesamt 33 Musikschüler/innen im jährlich stattfindenden Wettbewerb „Jugend musiziert“ ihrer Konkurrenz. Sie errangen im Februar sieben erste Preise, sechs zweite und fünf dritte Preise im Regionalwettbewerb. Von ihnen konnten sich drei Schüler/innen zum Landesausscheid qualifizieren und erspielten sich dort im März jeweils erste Preise mit 23 von 25 maximal erreichbaren Punkten. Auf Grund der Altersbeschränkungen wird nur eine Sängerin von ihnen im Mai beim Bundesausscheid „Jugend musiziert“ ihr Können weiter unter Beweis stellen. Erstmalig hat die Schostakowitsch-Musikschule in diesem Jahr einen eigenen Musikschulwettbewerb ins Leben gerufen. Am „Schostakowitsch-Wettbewerb“ beteiligten sich 70 fleißige Musikschüler/innen unserer Musikschule. An einem ganzen März-Wochenende legten sie am Musikschulstandort in der Paul-Junius-Straße ein klingendes Zeugnis der hohen Qualität ihrer Darbietungen ab. Ihr Können stellten die Teilnehmer/innen beim Vorspielen nicht nur gegenüber der Jury unter Beweis, auch die Öffentlichkeit konnte sich beim Abschlusskonzert am 25.03.2011 in der Aula der Schostakowitsch-Musikschule Lichtenberg in der Paul-Junius-Straße davon überzeugen. Bezirkskulturstadträtin Katrin Framke, zugleich Schirmherrin des Wettbewerbs und der Vorsitzende des Kulturausschusses, Herr Prof. Hofmann, waren begeistert. In diesem Jahr waren die Kategorien Klavier, Bläser und Gitarren ausgeschrieben. Der Wettbewerb soll in den folgenden Jahren fortgeführt und um weitere Kategorien erweitert werden. Das Vitanas Senioren Centrum am Obersee vergibt im Rahmen einer Kooperation mit der Schostakowitsch-Musikschule erstmalig Stipendien für begabte und musikbegeisterte Kinder des Bezirkes, denen es schwer fällt, die Ausbildung selbst zu finanzieren. Im April erfolgt die Auswertung der Bewerbungen zum Stipendium. Zunächst gilt die Förderung für ein Jahr. Innerhalb der Zusammenarbeit ist auch die Unterstützung von Veranstaltungen des Senioren Centrums durch musikalische Beiträge der Musikschule geplant. Seite 42 von 59 Volkshochschule Vergleich der Produktkennzahlen der Volkshochschule Anzahl UE Lehrveranstaltungen Anzahl UE Integrationskurse Anzahl UE Mütter-/Elternkurse I. Quartal 2009 I. Quartal 2010 I. Quartal 2011 Vergleich zum Vorjahr 6.147 5.888 6.209 + 321 4.542 3.172 3.293 + 121 188 190 327 + 137 Das Frühjahrssemester hat an der VHS im Januar 2011 mit einem Angebot von insgesamt 668 Kursen und Einzelveranstaltungen begonnen. Im ersten Quartal wurden davon schon 378 Kurse eröffnet. Die nachfolgende Übersicht benennt die Anzahl der eingeschriebenen Teilnehmer/innen und den Gesamtumfang der mit den Kursen verbundenen Unterrichtseinheiten. Veranstaltungsart Lehrveranstaltungen/ offenes Angebot Deutsch als Zweitsprache Mütter-Eltern-Kurse Gesamt Kurse Einzelveranstaltungen Kurse Einzelveranstaltungen Kurse Anzahl Angemeldete Teilnehmer Teilnehmerinnen Unterrichtseinheiten der eröffneten Kurse gesamt 314 16 42 3 3 378 2.979 210 563 42 25 3.819 8.874 34 2.795 9 280 11.992 Um eine Rückmeldung zum Kursangebot zu erhalten, nimmt die VHS am Berlinweiten Kundenmonitor der Volkshochschulen teil. Die Befragung hat im März begonnen und wird bis Mitte Mai durchgeführt. Befragt werden ca. 3.000 Kursteilnehmer/innen. Diese Befragung soll in Erfahrung bringen, wie und wodurch die Teilnehmer auf das Angebot der VHS aufmerksam geworden sind, wie die Kurse von den Teilnehmern bewertet werden und welche Ideen es zur Verbesserung der Kursgestaltung gibt. Erfragt werden außerdem die Kundenfreundlichkeit und das Kursgeschehen. Erstmalig haben auch die Teilnehmer/innen des Bereiches Deutsch als Zweitsprache/Fremdsprache die Möglichkeit, sich an dieser Befragung zu beteiligen. Hierzu wurden die Fragebögen in neun Sprachen übersetzt. Die Befragung ist freiwillig und anonym. Im Zusammenhang mit der geplanten Namensgebung der VHS am 24.06.2011 fand im Januar für die Beschäftigten der VHS eine Informationsveranstaltung über Leben und Wirken von Margarete Steffin statt. Im Beisein der Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste, Katrin Framke, informierte Herr Professor Hofmann, Vorsitzender des BVV-Ausschusses Kultur, über Margarete Steffin. Die Beschäftigten der VHS freuen sich, dass die VHS diesen Namen erhalten wird. Im Rahmen der Reihe „Stad(t)tNatur“ der Berliner Volkshochschulen wurde in Kooperation mit der Umweltkontaktstelle die Veranstaltung „Teller oder Tank“ erfolgreich durchgeführt. Im Anschluss an einen interessanten Vortrag wurden Probleme zur Situation der gegenwärtigen Nahrungsmittelproduktion und der Erzeugung regenerativen Energien im Kontext von Gerechtigkeit und sozialer Verantwortung diskutiert. Veranstaltungsort war das Rathaus Lichtenberg, Referent war Florian Schöne, Referent für Argrarpolitik und Bioenergie des NABU. Der Pfarrer der Evangelischen Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde Lichtenberg, Herr Cierpka, bat in einem Gespräch mit der Bezirksbürgermeisterin um Prüfung einer Möglichkeit, für Spätaussiedler seines Zuständigkeitsbereichs einen Deutsch-Sprachkurs im Gemeindehaus Am Tierpark anzubieten. In diesem Gespräch wurden die Rahmenbedingungen für die Durchführung des Kurses durch Seite 43 von 59 die Volkshochschule im Herbstsemester 2011 besprochen. Die Kurse werden in den Räumen der Kirchengemeinde stattfinden. In Vorbereitung ist eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung. Der Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt, einen Mütter/Elternkurs für Migrantinnen und Migranten im Kinder-, Familien- und Begegnungszentrum des Trägers Albert-Schweitzer-Kinderdorf e.V. „Die Brücke“ am Tierparkbogen durchzuführen, konnte bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verwirklicht werden. Trotz großer Bemühungen, umfangreicher Vorbereitung und auch Werbung durch Gespräche der Kursleiterin der Volkshochschule vor Ort ist es nicht gelungen, interessierte Eltern für dieses Angebot zu gewinnen. Mit den Kooperationspartnern ist verabredet, dass die Volkshochschule weiterhin für die Durchführung eines solchen Kurses zur Verfügung steht. Im Programmbereich Fremdsprachen konnten 162 Kurse bereits durchgeführt bzw. eröffnet werden, was 73 Prozent des Gesamtsprachkursangebot in diesem Bereich entspricht. Besonders hervorzuheben ist, dass es erstmals gelungen ist, den Esperantogrundkurs für Anfänger in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Esperanto-Bund e.V. in Berlin zu eröffnen. Mit elf Teilnehmern entspricht dies der Maximumteilnehmerzahl der Kursausschreibung. In diesem Kurs haben wir einen hohen Anteil männlicher Teilnehmer (sieben von elf). Die Programmbereichsleiterin wird in Vorbereitung der neuen Programmplanung mit dem Esperanto-Bund e.V. Gespräche führen, in welcher Form eine Weiterführung des Kurses möglich ist. Im ersten Quartal 2011 gab es Absprachen mit der Plan- und Koordinierungsstelle Gesundheit, dem KEH und der VHS mit dem Ergebnis, die Kursangebote „Psychiatrie im Alltag“ im Herbstsemester 2011 fortzusetzen. Die Filmreihe „Irrsinnig menschlich“, die ebenfalls in Kooperation mit der VHS stattfindet, wurde im Februar 2011 fortgeführt. Als künstlerischen Höhepunkt des Programmbereiches Kunst-Kultur-Gestalten kann die Abschlusspräsentation der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Chanson-Workshops mit Gina Pietsch und Uwe Streibel bezeichnet werden, zu der ca. 80 Gäste kamen. Die Rahmenbedingungen, die hier sowohl von der VHS als auch von der Musikschule zur Verfügung gestellt wurden (Aula, Flügel, Plakate, Flyer, Gesamtorganisation etc.), wurden von den Akteuren ausdrücklich gelobt. Der nächste Workshop ist für September 2011 geplant. Amt für Bürgerdienste und Wohnen Das Amt für Bürgerdienste und Wohnen war im 1. Quartal geprägt von größeren Personalproblemen, da in allen Fachbereichen vermehrt Erkrankungen (teilweise Langzeiterkrankungen) aufgetreten waren. Zudem gab es einen großen Ansturm von Kunden auf die Bürgerämter und auch den Fachbereich Einbürgerung, so dass teilweise die Ausgaben von Wartemarken vorzeitig beendet werden musste. Dieser Besucheransturm ist insbesondere mit einer vermehrten Antragstellung von Personalausweisen und Anfragen zu Einbürgerungen zu begründen. Fachbereich Bürgerämter Von Januar bis März 2011 besuchten 78.229 Kunden/innen die Bürgerämter, davon nutzten 5.246 Bürgerinnen und Bürger die Terminsprechstunde, 973 von ihnen nahmen die Samstagssprechstunde im Bürgeramt 2 (am Rathaus Lichtenberg) in Anspruch. Aufgrund des Heizungsausfalls am Standort Rathaus musste das davon ebenfalls betroffene Bürgeramt 2 in der Zeit vom 27.01. – 04.02.2011 geschlossen werden, die Mitarbeiter/innen wurden während dieser Zeit in den anderen Standorten eingesetzt. In der Außenstelle der Bürgerämter am Standort der Kraftfahrzeugzulassungsstelle (Ferdinand– Schultze-Str. 55) nutzten im 1. Quartal 2.077 Bürger/innen das Angebot für Kfz-Angelegenheiten in Seite 44 von 59 Verbindung mit Meldeangelegenheiten, der Ausstellung von Dokumenten und der Beantragung von Führerscheinen. Aufgrund der Personalprobleme musste die Außenstelle leider in der Zeit vom 07.02.2011 bis 14.03.2011 geschlossen werden. Am Bürgertelefon erfragten 17.647 Bürger/innen (391 aus anderen Bezirken) Zuständigkeiten über die Verwaltung, ließen sich über mitzubringende Unterlagen beraten und vereinbarten Termine mit den Lichtenberger Bürgerämtern. Im 1. Quartal besuchten 2.305 Bürger die Sprechstunden des mobilen Bürgeramtes und nahmen 2.661 Dienstleistungen in Anspruch. Die individuelle Betreuung der Lichtenberger Seniorenwohnheime erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit .So werden zwischenzeitlich elf Seniorenheime unseres Bezirkes betreut. Neu eingeführt wurde ein monatlicher Termin für Hausbesuche, der auf einen Tag im Monat konzentriert und mit zehn bis zwölf Besuchen ausgebucht ist. Um den Service des mobilen Bürgeramtes weiter zu verbessern, wurde eine Kundenbefragung gestartet, bei der zunächst die Bürgerinnen und Bürger, die den Hausbesuch in Anspruch nehmen, befragt werden. Aufgrund der fehlenden personellen Ausstattung des Wahlamtes beim Volksentscheid im Februar 2011 wurde es im Rahmen der Absicherung des Briefwahllokales durch die Mitarbeiterinnen des mobilen Bürgeramtes unterstützt. Weiterhin arbeitet die Leiterin der mobilen Bürgerdienste für den Bezirk Lichtenberg sowohl in den berlinweiten Projekten „Evaluierung der mobilen Bürgerdienste“ und „Einführung des elektronischen Aufenthaltstitel“ bei der Senatsverwaltung für Inneres bzw. beim LABO mit. Bezirkswahlamt Am 13. Februar 2011 fand in Berlin der Volksentscheid über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben statt. Seit dem 10. Januar 2011 bestand für die rund 204.000 Abstimmungsberechtigten im Bezirk Lichtenberg die Möglichkeit, sich bereits im Vorfeld per Briefabstimmung an der Abstimmung zu beteiligen. Dazu wurde im Bürgeramt 1 und im Bürgeramt 2 je eine Ausgabestelle für Briefabstimmungsunterlagen eingerichtet, die analog den Sprechzeiten der Bürgerämter geöffnet war. Von den insgesamt 8.805 Teilnehmern an der Briefabstimmung hat jede/r sechste direkt vor Ort in einer Ausgabestelle abgestimmt. Am Abstimmungstag konnten die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger in 74 Abstimmungslokalen, die auf 62 Standorte verteilt waren, abstimmen. Rund 700 ehrenamtliche Abstimmungshelferinnen und -helfer sorgten für einen reibungslosen Ablauf des Votums. In den Ausgabestellen für die Briefabstimmungsunterlagen wurden im Bezirk erstmalig, mit Ausnahmen zweier Mitarbeiterinnen aus dem Zentralen Stellenpool, ausschließlich Auszubildende eingesetzt. Die Arbeit der Auszubildenden kann mit gut bis sehr gut eingeschätzt werden. Ungünstig war allerdings der tägliche Wechsel der Auszubildenden aufgrund der Einsatzmöglichkeit an verschiedenen Schultagen. Die Einarbeitung gestaltete sich dadurch umständlich und vor allem zeitaufwändig. Die Abstimmung in Lichtenberg in Zahlen Anzahl in Prozent Stimmberechtigte 203.868 100 Teilnehmer 48.070 23,6 davon per Briefabstimmung 8.805 18,3 Ungültige Stimmen 43 0,1 Gültige Stimmen 48.032 99,9 Ja 47.012 97,9 Nein 1.020 2,1 Seite 45 von 59 Backoffice Wohnen Die seit der Wohngeldnovelle 2009 bestehende Antragsflut konnte im 1. Quartal 2011 weitestgehend abgearbeitet werden, so dass zum Stand 31.03.2011 nur noch 1.545 Anträge nicht abschließend bearbeitet waren (Stand 30.09.2010: 2.742). Die durchschnittliche Bearbeitungszeit liegt derzeit bei 12-14 Wochen. Insgesamt standen damit 4.326 Wohngeldempfänger/innen im laufenden Leistungsbezug. Auf die Wohngeldstelle kommen ab April 2011 allerdings neue Anforderungen durch das „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ vom 24.03.2011 zu, da von dem Bildungs- und Teilhabepaket auch Wohngeld empfangende Kinder profitieren sollen. Deren Antragsbearbeitung obliegt auf Beschluss des Senats den Wohngeldstellen. Der damit verbundene zusätzliche Verwaltungsaufwand kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. Backoffice Ordnungswidrigkeiten Durch die zum 01.11.2010 anstehenden Veränderungen im Personalausweisrecht waren auch rückläufige Verfahren im Bereich Ordnungswidrigkeiten zu verzeichnen, da ab 01.11.2010 bei Personalausweisinhabern, die nicht im Besitz eines gültigen Personaldokuments sind, eine Ahndung nur noch bei vorsätzlichem Handeln erfolgen darf. Dem vorgreifend wurde ab 01.09.2010 ein Mitarbeiter der Ordnungswidrigkeitenstelle in den Backoffice-Bereich Wohngeld zur Widerspruchsbearbeitung umgesetzt. Einnahmen Soll in Euro Ist in Euro Verfahren 2011 Verwarnungsgelder Bußgelder 20,00 789,50 Verwarnungsgelder Bußgelder --- 20,00 434,00 Verfahren 2008 - 2010 0,00 2.256,23 Menge IV. Quartal I. Quartal Eingeleitete Verfahren Bußgeldverfahren (incl. Ratenzahlung) Verwarnungsgeld Zwangsgeldvorgang Bußgeldbescheide gefertigt Bußgeldzahlung VG-Zahlung Einstellung Aufhebung Niederschlagung Verfolgungsverjährung Vollstreckungsverjährung Erteilte Bescheide Mahnungen Ratenzahlung 23 10 1 0 52 28 11 21 Abgeschlossene Verfahren durch *) 39 17 0 1 3 15 23 14 0 14 0 0 0 0 Befreiung von der Ausweispflicht 28 52 Sonstiges 63 26 7 2 Seite 46 von 59 Stundung Festsetzung Zwangsgeld Einsprüche Anträge auf gerichtliche Entscheidung *) 0 5 0 0 13 0 0 0 Die Angaben beziehen sich auf die aktuellen Verfahren sowie Verfahren aus den Vorjahren. Fachbereich Standesamt Im 1. Quartal 2011 konnte ein Ansteigen der Zahl der standesamtlichen Beurkundungen und der Geburten verzeichnet werden. Die Anzahl der Eheschließungen weist eine leicht rückläufige Tendenz auf. Die Archivvorgänge haben sich durch die Abgabe des Archivgutes an das Landesarchiv enorm verringert. Der Berichtszeitraum war durch eine hohe Arbeitsbelastung und durch krankheitsbedingte Ausfälle von Standesbeamtinnen und Mitarbeiterinnen gekennzeichnet. Im März wurde das Zeitmanagement im Standesamt eingeführt. Bei der Vergabe der Termine über das ZMS (Zeitmanagementsystem) werden erste Erfahrungen jedoch erst nach dem 1. Halbjahr 2011 vorliegen. Fachbereich Einbürgerungen und Staatsangehörigkeiten Die Antragszahlen sind gegenüber dem Vorjahreszeitraum um weitere 15 Prozent gestiegen (2009: 62 Anträge, 2010: 86 Anträge) Auf Grund des hohen Andrangs in den Sprechstunden kommt es zu längeren Wartezeiten. Eine Terminvergabe innerhalb von drei Wochen kann zurzeit nicht gewährleistet werden. Die Zahl der vollzogenen Einbürgerungen ist gegenüber dem letzten Betrachtungszeitraum 2010 leicht gestiegen (+ 14Prozent). Im 1. Quartal mussten vier Anträge (drei weibliche Einbürgerungsbewerberinnen, ein männlicher Einbürgerungsbewerber) abgelehnt werden (ca. 4 Prozent der Antragsteller). Sieben Personen (zwei weibliche Einbürgerungsbewerberinnen und fünf männliche Einbürgerungsbewerber) haben ihre Anträge nach rechtlicher Beratung zurückgenommen (ca. 7 Prozent der gestellten Anträge). Im Hinblick auf die Zahlen der tatsächlich eingebürgerten Personen lässt sich feststellen, dass mehr Frauen als Männer eingebürgert werden. Bei der Zahl der Antrag stellenden Personen ist ein nahezu ausgeglichenes Verhältnis zwischen weiblichen und männlichen Einbürgerungsbewerbern gegeben. Genderbezogene Rückschlüsse lassen sich hieraus nicht ziehen. Arbeitsstatistik Amt BüD Wohnen Lichtenberg 31.03.2010 1 1.1 1.2 Wohngeld Gestellte Wohngeldanträge Bearbeitete Anträge davon Erstanträge Wiederholungsanträge Erhöhungsanträge 31.03.2011 3.330 3.592 2.558 2.912 1.341 2.193 58 1008 1.754 150 Seite 47 von 59 1.3 1.4 2 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 3 3.1 4 Anzahl der Wohngeldempfänger Wohngeldzahlung je Bewilligung monatlich (in Euro) Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen Beantragte WBS Freianzeigen Überlassungen Freistellungen Bescheinigung für Eigentumsmaßnahmen Einnahmen Rückforderungen unberechtigt empfangenen Wohngeldes Wohnungsbestand (gesamt) davon belegungsgebunden in Prozent I. Förderweg in Prozent II. Förderweg in Prozent Integrierte Förderung 5 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 5.7 5.8 5.9 5.10 Bürgerämter Beglaubigungen durch Bürgerämter Lohnsteuerkartenverteilung Dezentraler Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten Dezentraler Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten Führerscheinangelegenheiten Lohnsteuerkarten Meldeangelegenheiten Passangelegenheiten/Kinderausweise Personalausweisangelegenheiten Dezentraler Bürgerservice in Angelegenheiten des Bundeszentral- u. Gewerberegisters 5.11 Externe Melderegisterauskünfte 5.12 Beratung und Antragsannahme durch Bürgerämter 5.13 Ausgabe und Verlängerung von Berlin Pässen 6 Standesamt 6.1 Standesamtliche Beurkundungen 6.2 Personenstandsbücher / ausgestellte Urkunden davon online 6.3 Eheschließungen / Lebenspartnerschaften 6.4 Prüfung Ehefähigkeit/Lebenspartnerschaften 6.5 Geburten 6.6 Sterbefälle 6.7 Archiv 7 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 7.1 Anträge (personenbezogen) Einbürgerungen davon Frauen (49,49 Prozent) Männer (50,51 ) Prozent Staatsangehörigkeitsausweise Negativatteste 3.741 102,00 4.326 104,61 229 173 281 39 26 211 40 25 31 5 in Euro 28.145,73 141.941 26.960,01 142.922 36.043 25,21 2.497 1,74 3.559 2,49 130 36.043 25,21 2.497 1,74 3.559 2,49 130 3.553 -391 4.420 1.781 3.798 9.735 3.405 6.515 2.864 -401 3.012 1.668 0 8.263 3.193 8.516 2.878 17.901 15.161 9.367 3.161 4.579 9.236 8.591 1.328 2.298 822 87 440 558 660 209 1.404 2.082 807 73 472 594 600 30 93 86 44 42 0 7 117 99 49 50 7 11 in Euro Seite 48 von 59 7.2 Vollziehung/Erteilung Einbürgerungen davon 7.3 Frauen (52,08 Prozent) Männer (47,92 Prozent) Staatsangehörigkeitsausweise Negativatteste Einbürgerung nach Staaten (ab 2 Personen) Vietnam Irak Russische Föderation Ägypten Ukraine Polen Bosnien & Herzegowina 49 42 25 17 0 7 64 48 25 23 5 11 20 4 4 3 3 2 2 Abteilung Schule, Sport und Soziales Amt für Schule und Sport Fachbereich Schule Fortschreibung Schulentwicklungsplanung Der Diskussionsvorschlag der Arbeitsgruppe „Fortschreibung Schulentwicklungsplanung“ (FS der SEP), die am 09.12.10 letztmalig tagte, wurde im Bildungsausschuss in seiner Sitzung am 25.01.11 ausführlich vorgestellt. Die FS der SEP wird zunächst nur den Grundschulbereich beinhalten, da es hier bis zum Schuljahr 2015/16 zu einem wachsenden Bedarf an Schulplätzen in allen 5 Prognoseräumen des Bezirks kommen wird. Gründe für die steigenden Grundschülerzahlen (in ganz Lichtenberg) sind u.a.: • die Absenkung der Klassenfrequenzen aufgrund der neuen Grundschul-Verordnung • ein starker Anstieg der Verweiler in der Schulanfangsphase • mehr Zuzüge als Wegzüge von Schüler • ein Geburtenanstieg im Bezirk • Wohnungsbau Die Situation stellt sich im Einzelnen wie folgt dar: Prognoseraum Hohenschönhausen Nord Hohenschönhausen Süd Lichtenberg Nord Lichtenberg Mitte Lichtenberg Süd Defizit 2015/16 (Mittelwert) ca. 4,5 Züge ca. 2,0 Züge ca. 4,5 Züge ca. 3,0 Züge ca. 3,0 Züge Einige Lösungsmöglichkeiten werden voraussichtlich durch die Inklusion der Sonderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen, Emotionale-soziale Entwicklung und Sprache entstehen. Die bisherigen diesbezüglichen Planungen standen unter der früheren Aussage der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (SenBWF), dass es im Bezirk keine Förderzentren mit den Schwerpunkten Lernen oder Sprache mehr geben soll, sondern nur noch einzelne schwerpunktbezogene Grundschulen. Das nunmehr vorliegende Gesamtkonzept „Inklusive Schule“ des Senats (s. Gesamtkonzept „Inklusive Schule“) sieht nunmehr abweichend von diesen früheren Aussagen der SenBWF den Erhalt (mindestens) eines Förderzentrums pro Bezirk vor. Da bisher kein Beschluss des Abgeordnetenhauses zur Inklusion gefasst wurde, ist auch die bezirkliche UmsetSeite 49 von 59 zung bisher noch offen. Die FS der SEP steht deshalb zwangsläufig unter dem Vorbehalt der konkreten Ausgestaltung der Inklusion im Bezirk. Die Umsetzung der Inklusion auf Bezirksebene wird in den kommenden Monaten mit den Betroffenen planvoll und sorgfältig vorbereitet (s. Bezirkliche Arbeitsgruppe „Inklusion“). Erst danach wird eine Beschlussfassung zur FS der SEP erfolgen. Eine ausführlich Darlegung des aktuellen Standes der Überlegungen zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung sowie die entsprechenden statistischen Daten sind in der BVV-Drucksache DS/2057/VI „Informationen zum aktuellen Stand der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung“ zu entnehmen. Gesamtkonzept "Inklusive Schule" Anfang Februar wurde durch den Senat dem Abgeordnetenhaus (AGH) das Gesamtkonzept „Inklusive Schule“ vorgelegt. Dieses enthält erste inhaltliche und zeitliche Planungen für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von behinderten Menschen für die Berliner Schulen. Diese Konvention formuliert das Recht auf Selbstbestimmung, Partizipation und umfassenden Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen und fordert eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft. Damit wurden keine neue Rechte geschaffen, sondern die existierenden Menschenrechte auf die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zugeschnitten. Artikel 24 der UN-BRK betrifft die Bildung und regelt, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben, Zugang zu einem integrativen, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen ermöglicht wird. Seit dem 26.03.09 ist die UN-Konvention auch für Deutschland verbindlich. Das Land Berlin ist innerhalb seiner finanziellen Möglichkeiten verpflichtet, ein Höchstmaß an inklusiver Beschulung zu ermöglichen. Die Inklusion soll sich dabei entsprechend der Konzeption der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (SenBWF) auf die Förderschwerpunkte Lernen, Emotionale-soziale Entwicklung und Sprache (LES) beziehen. Es ist eine schrittweise Umsetzung in den nächsten vier Jahren – beginnend mit dem Schuljahr 2012/13 – geplant. Das Schuljahr 2011/12 soll dabei vorrangig der Vorbereitung der Umsteuerung der sonderpädagogischen Förderung dienen. Das Konzept bietet nun die Grundlage für die entsprechende landesweite und bezirkliche Diskussion. Vom Verband Sonderpädagogik e.V. liegt bereits eine umfassende kritische Würdigung des Konzeptes vor. Eine Beschlussfassung durch das AGH steht noch aus. Das Gesamtkonzept „Inklusive Schule“ kann abgerufen werden unter http://www.berlin.de/imperia/md/content/senbildung/foerderung/sonderpaedagogische_foerderung/gesamtkonzept_inklusion.pdf Bezirkliche Arbeitsgruppe „Inklusion“ Zur Vorbereitung der Umsetzung der Inklusion im Bezirk Lichtenberg hat das Bezirksamt Beteiligte und Betroffene bereits jetzt zu einer bezirklichen Arbeitsgruppe „Inklusion“ eingeladen, die am 12.04.11 erstmals tagen wird. Trotz bisher fehlender rechtlicher Grundlagen, insbesondere einer entsprechenden Änderung des Schulgesetzes, erachtet das Bezirksamt es für wichtig, erste Planungen für unseren Bezirk schon im Vorfeld zu erarbeiten. Die AG „Inklusion“ wird zunächst folgende ständige Mitglieder haben: • je ein Vertreter der betroffenen Förderzentren • Außenstelle Lichtenberg der SenBWF • Amt für Schule und Sport • ein Vertreter des Bezirksschulbeirates • ein Vertreter des Personalrates der Lehrer. Anmeldestand an den Grundschulen Folgender Anmeldestand an den Lichtenberger Grundschulen war am 01.03.11 zu verzeichnen: Seite 50 von 59 Grundschulen Liste (lt. LABO) Schulanfänger Sonnenuhr-Schule 98 104 Schule am Roederplatz 99 102 Schule im Gutspark 78 81 103 86 Montessori 17 Schule auf dem lichten Berg 54 66 105 91 61 67 Bürgermeister-Ziethen-Schule 103 113 Schule im Ostseekarree 100 118 Bernhard-Grzimek-Schule 88 84 Lew-Tolstoi-Schule 48 57 SESB 75 Adam-Ries-Schule Herrmann-Gmeiner-Schule Robinson-Schule 128 146 Richard-Wagner-Schule 61 71 Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule 58 62 Schule an der Victoriastadt 97 100 112 114 Schule am Wilhelmsberg 56 52 Obersee-Schule 63 69 Schule am Faulen See 73 80 Martin-Niemöller-Schule 53 59 Friedrichsfelder Schule 63 66 4 8 109 121 Randow-Schule 57 58 Feldmark-Schule 83 87 105 124 2059 2278 Karlshorster Schule Brodowin-Schule Schule im Grünen Schule am Wäldchen Matibi-Schule insgesamt In der Schule im Grünen erfolgt die Aufnahme in der Schulanfangsphase (SAPH) für das Schuljahr 2011/12 noch nicht nach den Kriterien der Gemeinschaftsschule, sondern erst ab Schuljahr 2012/13. Oberschulbroschüre Zu Anfang des Jahres wurde durch das Bezirksamt die frisch aufgelegte Oberschulbroschüre mit einer zusammenfassenden Darstellung aller Lichtenberger weiterführenden Schulen für das kommende Schuljahr 2011/12 an die Schüler/innen der kommenden 7. Klassen verteilt. Anmeldungen zur Sekundarstufe I zum Schuljahr 2011/2012 Insgesamt 1689 Schüler/innen haben sich mit ihrem Erstwunsch an einer Lichtenberger weiterführenden Schule angemeldet. Seite 51 von 59 Übernachgefragt sind dabei folgende Sekundarschulen: Alexander-Puschkin-Schule, GutenbergSchule, Fritz-Reuter-Schule und folgende Gymnasien: Immanuel-Kant-Schule, Hans-und-HildeCoppi-Schule. Für die grundständigen Züge im Gymnasium wurden an der Johann-Gottfried-Herder-Schule 46 Schüler/innen mit Erstwunsch angemeldet. An der Barnim-Schule liegen 61 Anmeldungen vor. Die Verteilung der Schüler/innen ist noch nicht abgeschlossen. Es kann aber bereits festgestellt werden, dass bei ca. 95% der Anmeldungen an einer der drei Wunschschulen eine Aufnahme möglich ist. Nur bei ca. 80 Schüler/innen kann weder der Erst-, Zweit- noch Drittwunsch erfüllt werden. Diesen Bewerbern/innen werden Angebote unterbreitet. Am 08.04.11 werden an alle Schüler/innen bzw. ihren Eltern die schriftlichen Bescheide über die Aufnahme versendet. Gesunde Ernährung an Sekundarschulen Im Zusammenhang mit der Drucksache „Gesunde Ernährung in der Sekundarschule“ (DS 1752/VI) hat das Bezirksamt eine Befragung der Lichtenberger Sekundarschulen zum jeweiligen Stand der Schülerverköstigung bzw. einer Einschätzung zur gesunden Ernährung mit folgenden Ergebnissen durchgeführt: Teilnehmerzahlen Maximal rund 10% der Schüler/innen nehmen am (warmen) Schulessen teil; die regelmäßige Beteiligung in absoluten Zahlen fällt an den Schulen sehr unterschiedlich aus (zwischen 5 und 95 Teilnehmer/innen täglich). Essensqualität Die Essensqualität wird durchgehend als „gut“ und „befriedigend/zufriedenstellend“ bewertet, in einem Fall „hervorragend und abwechslungsreich“. Ergänzende Angebote Ergänzende Angebote zum Mittagstisch gibt es in 6 Schulen in der Cafeteria, z.T. auch von der eigenen Schülerfirma angeboten. Subjektive Einschätzung zur Teilnahmequote/Versorgungslage Alle Schulen bedauern die zu geringe Teilnahme am Mittagessen. Die Versorgungsquote wird von 3 Schulen als zu niedrig eingeschätzt, vermutete Erklärung einer Hohenschönhausener Sekundarschule ist u.a. die Höhe des Essenspreises (2,60 € pro Portion). 4 Schulen erachten die Versorgungslage als ausreichend. Notwendigkeit zusätzlicher Angebote Die Notwendigkeit weiterer zusätzlicher Angebote wird von 4 Schulen verneint. 2 Schulen halten ein ergänzendes Snack-Angebot in weiteren Pausen für sinnvoll. Eine Schule hielte dies prinzipiell für wünschenswert, vermutet jedoch mangelnde Akzeptanz bei der Schülerschaft. Baumaßnahmen Am 28.01.11 erfolgte die Übergabe der sanierten Sanitärräume an der Hans-und-Hilde-CoppiSchule über das Schulanlagensanierungsprogramm 2010 in Höhe von 1,247 Mio. €. Am 24.02.11 erfolgte die Übergabe des Innenbereiches der Sporthalle Mildred-Harnack-Schule nach erfolgter Grundinstandsetzung über das Konjunkturprogramm II in Höhe von insgesamt 2 Mio. €. „Kunst am Bau“ für die Carl-von-Linné-Schule Am 17.01.11 tagte im Rahmen des Kunst-am-Bau-Wettbewerbes zur künstlerischen Gestaltung der Carl-von-Linné-Schule unter Mitwirkung des Bezirksamtes ein Preisgericht. Die Jury hat zur Realisierung den Vorschlag „Wachsen“ von Susanne Bayer ausgewählt, eine Flachbildschirminstallation für das Foyer der Schule, die in wiederkehrenden Filmzyklen das computeranimierte Wachsen verschiedener Pflanzen zeigt. 64.000 € stehen für die Realisierung zur Verfügung. Offen sind jedoch mögliche Folgekosten. Alle eingereichten Entwürfe können vom 24.01. bis zum 15.04.11 im Schulgebäude (Paul-JuniusStr. 15) besichtigt werden. „Kunst am Bau“ für die Obersee-Schule Seite 52 von 59 Im Zuge ihrer denkmalgerechten Grundsanierung wird die Obersee-Schule auch künstlerisch gestaltet. Fünf erfahrene bildende Künstler/innen wurden dafür zu einem Wettbewerb eingeladen. Für den Ausscheid und die Umsetzung des Siegerentwurfes stehen 18.400 € zur Verfügung. Auf seiner Sitzung am 23.02.11 empfahl das Preisgericht den Entwurf „ Große Pause“ von Barbara Wille zur Realisierung. Das Bezirksamt hat sich infolge eines Widerspruchs der Schule jedoch dazu entschlossen, den zweitplatzierten Entwurf „Anagramm“ von Katrin von Maltzahn umzusetzen. Für diesen hatte sich die Schulkonferenz wegen einer aus ihrer Sicht besseren Vereinbarkeit mit dem Schulbetrieb eingesetzt. Am derzeitigen Sitz der Oberseegrundschule, Werneuchener Str. 14, sind seit dem 28.03.11 in der Zeit von 8.00 bis 16.00 Uhr alle fünf eingereichten Arbeiten zu besichtigen. Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Zum 01.04.11 tritt das Bildungs- und Teilhabepaket in Kraft. Die Grundsätze für die hieraus folgende Erstattung von Leistungen sind bundesweit durch Regelungen einheitlich vorgegeben. Es handelt sich um Leistungen, die für Schüler/innen gelten, deren Eltern leistungsberechtigt gem. SGB II und XII bzw. kinderzuschlagsberechtigt sind, die Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz erhalten oder Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Das BuT-Paket beinhaltet Unterstützung bei folgenden Leistungen: • Tagesausflüge im Rahmen der Schule, Kindertagesstätten oder der ergänzenden Betreuung in Schule • Mittagsverpflegung in diesen Einrichtungen • Lernförderung (Nachhilfe) • Klassenfahrten, Kitafahrten • kulturelle, freizeitliche und sportliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben • Schülerbeförderung • Schülermaterial, Ausstattung. Leistungen werden gewährt für Schüler/innen bis 24 Jahre, die keine Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz und keine Ausbildungsvergütung beziehen. Die Leistungen für kulturelle, freizeitliche und sportliche Teilhabe werden gewährt für Kinder und Jugendliche bis 17 Jahre. Für Berlin gilt (Stand 05.04.11) das folgende Verfahren: der Antrag auf Leistungen wird immer dort gestellt, wo die Stammdaten der Leistungsempfänger vorliegen, also im Jobcenter, im Sozialamt oder in den Wohngeldstellen. Diese Stellen geben den Leistungsberechtigten den entsprechend mit einem Vermerk versehenen neuen „berlinpass“ für ihre Kinder als Berechtigungsnachweis aus. Lichtenberger Schülerstipendium Auf eine entsprechende Initiative des Bezirksamtes gegenüber der Stiftung des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg hin wird von der Stiftung – beginnend bereits mit dem Schuljahr 2011/12 – ein Schülerstipendium für ein Schuljahr im Ausland ausgelobt. Jeweils eine Schülerin und ein Schüler können sich im Falle eines feststehenden Auslandsaufenthaltes und bei Erfüllen einiger weiterer Voraussetzungen um einen Zuschuss von maximal 1000 € bewerben. Die Stiftung fördert damit den internationalen Austausch von Lichtenberger Schüler/innen. Schulleiterberatungen Am 21.02.11 und 24.02.11 sowie am 09.03.11 führte das Bezirksamt Beratungen mit den Schulleitern/innen aller Lichtenberger Schulen sowie der Außenstelle Lichtenberg der SenBWF durch, wo das Bezirksamt u.a. die geplante Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung vorgestellt hat. Weitere Themen waren die aktuellen Anmeldezahlen der weiterführenden Schulen sowie das Wahlprojekt „U18“, mit dem landesweit Kinder und Jugendliche an die Berliner Wahlen herangeführt werden sollen. Fachbereich Sport Seite 53 von 59 Veranstaltungen Sporthalle Ahrensfelder Chaussee 41 08./09./15./16./ Berliner Hallenrunde 22./23.01.2011 Berliner Fußball Verband 09.01.2011 Frauen-Fußball-Turnier Blau-Weiß Hohenschönhausen 12.03.11 Wushu Cup Berlin 2011 Wushu & Martial Arts Federation e.V. 19.03.11 Workshop Frauenfußball Frau am Ball Berlin e.V. 20.03.11 Fußballturnier, Drogenliga e.V. Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz 14.01.2011 23.01.2011 20.02.2011 Sporthalle Darßer Straße 97 26.02.2011 05.03.11 Sporthalle Prendener Straße 29 08.01.2011 09.01.2011 16.01.2011 22./23./29/30.01.2011 05.02.2011 06.02.2011 26.03.11 Sporthalle Wartiner Straße 23 05./06.02.2011 12./13.02.2011 Tischtennis-Champions-League TTC eastside Berlin Frauenfußball-Turnier Lichtenberger FFC 09 Frauen-Fußball-Turnier SV Lichtenberg 47 e.V. Oldie-Turnier / Volleyball TuS Hohenschönhausen 1990 e.V. 4. Deutsche Meisterschaft Karate Kyokushin, Dankezu e.V. M.- Stichlau-Gedenkturnier BSV Oranke e.V. Lichtenberger Hallenmeisterschaft Bunte Liga Erwin-Röhl-Gedenkturnier SG Empor Hohenschönhausen e.V. ELCO-Cup Bau-Union Berlin e.V. Volleyball Punktspiel / Regionalliga BVV Vorwärts e.V. Fußball-Turnier Bunte Liga Elektro-Rollstuhl-Hockey-Turnier TuS Hohenschönhausen 1990 e.V. Bürgermeister-Cup / Fußball Wartenberger SV Jugend-Fußball-Turnier JFC Berlin e.V. Inline-Hockey / TuS Hohenschönhausen 1990 e.V. Wie im Ausschuss wiederholt berichtet, gab es mit dem Vorstand des TuS Hohenschönhausen 1990 e.V. seit April 2010 Verhandlungen, ob und unter welchen Bedingungen das InlineskaterTraining des Vereins in einer Sporthalle stattfinden kann. Aufgrund einer Nutzungsuntersagung des Facility-Managements wegen der Gefahr einer Schädigung des Hallenbodens (s. Bericht des Bezirksamt im Oktober-Ausschuss) musste die frühere NutSeite 54 von 59 zungsgenehmigung in der Sporthalle Konrad-Wolf-Straße 11 im April 2010 widerrufen werden. Auch für alle anderen Sporthallen des Bezirks lagen bisher keine Zertifizierungen für die angestrebte Nutzungsform vor. Das Bezirksamt hatte im Bemühen um eine Lösung zugunsten des Vereins den Vorschlag unterbreitet, dass der Verein auf eigene Kosten eine Zertifizierung des Hallenbodens der Sporthalle Ahrensfelder Chaussee 41 vornimmt. Auf entsprechende Vermittlung des Bezirksamtes hin sagte der Bezirkssportbund gegenüber TuS Hohenschönhausen diesbezüglich finanzielle Unterstützung für die entstehenden Kosten zu. Mittlerweile hat das Institut für Sportbodentechnik Leipzig- Markkleeberg eine Zertifizierung des Sportbodens in der Sporthalle Ahrensfelder Chaussee 41 unter bestimmten Auflagen vorgenommen. Das vom Institut vorgelegte Gutachten zur Eignung des Sportbodens für den Rollsport stellt im Ergebnis der Prüfung fest, dass der flächenelastische Sporthallenboden mit elastischer Konstruktion (mit der Bezeichnung „Hoppe2000 S“) einschließlich des verwendeten Kautschuk-Oberbelages für den Rad- und Rollsport geeignet ist. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass bei Sportarten, die mit Rollschuhen bzw. Inline-Skates ausgeübt werden, die Empfehlungen der „Arbeitsgruppe Sportstätten“ in der Innenministerkonferenz beachtet werden müssen. Diese besagen, dass durch geschulte Aufsichtspersonen sicher gestellt sein muss, dass • keine Sprünge durchgeführt werden • nur Skates zum Einsatz kommen, die ausschließlich im Innenbereich werden • nur Skates mit nicht abfärbenden Rollen ohne Stopper benutzt werden. Die Anzahl der Teilnehmer/innen ist auf die Größe der Sportfläche und die Anzahl der Aufsichtspersonen abzustimmen. Als Orientierungshilfe gilt hier die Zahl von 15 Teilnehmer/ innen pro Halleneinheit und Aufsichtsperson. Dieser vom Bezirksamt beschrittene Lösungsweg führte somit zum Erfolg: unter Einhaltung der genannten Auflagen ist eine Nutzung der Sporthalle Ahrensfelder Chaussee 41 durch den Verein TuS Hohenschönhausen 1990 e.V. möglich. Lichtenberger FFC 09 e.V. Auf Einladung von Bezirksamt, von Landessportbundes (LSB) und Bezirkssportbund Lichtenberg fanden mehrere Gespräche mit dem Vorstand des Lichtenberger FFC 09 e.V. statt. Thema der Gespräche war die Situation des Vereins im Hinblick auf die Zurverfügungstellung von Trainingsmöglichkeiten und die vom Verein vorgebrachte Forderung der Einrichtung einer Geschäftsstelle auf der Sportanlage Hohenschönhausener Str. 76. Gleichzeitig wird vom Verein angestrebt, diese Sportanlage als eigene Trainingsstätte zu nutzen. Anzumerken ist hier, dass es sich um einen Hartplatz handelt. Der Bezirk verfügt nicht über die entsprechenden Mittel, um den Platz so herzustellen, dass er für den Mädchen- und Frauenfußball geeignet ist. Durch das Bezirksamt und durch den Bezirkssportbund wurde noch einmal deutlich gemacht, dass der Lichtenberger FFC 09, obwohl er erst im September 2009 gegründet wurde und erst im Mai 2010 durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport als förderungswürdig im Sinne des Sportförderungsgesetzes anerkannt wurde, von Beginn an mit ausreichend Trainings- und Wettkampfzeiten auf den Sportanlagen des Bezirks versorgt wurde. Hinsichtlich der Einrichtung einer Geschäftstelle wurde darauf hingewiesen, dass es keinen Anspruch der Vereine zur Einrichtung einer Geschäftsstelle auf Lichtenberger Sportanlagen gibt. Lediglich 10 von 120 Lichtenberger Vereinen verfügen über Geschäftsstellen auf den Sportanlagen – oftmals nur, weil historisch gewachsen aus der Zeit noch vor 1989. Dem Lichtenberger FFC 09 wurde angeboten, den Platzwartraum auf der Sportanlage Hohenschönhauser Straße 76 während des Trainings- und Spielbetriebs für notwendige Schreib- und Verwaltungsarbeiten mitzunutzen. Dieser Raum muss jedoch auch allen anderen auf diesem Platz tätigen Vereinen zur Verfügung stehen. Durch das Bezirksamt und durch den Bezirkssportbund wurde abschließend angemerkt, dass alle Vereine gleich behandelt werden und der Verein keinen (durch immer neue Forderungen) Sonderstatus beanspruchen kann. Seite 55 von 59 Lichtenberger Hallenmeisterschaften E-Junioren Beim "FUSSBALL-ABC" (Wollenberger Str. 12) fand am 16.01.11 die Lichtenberger Hallenmeisterschaft 2011 der E-Junioren statt. Folgende Mannschaften nahmen an dieser teil: BSV Oranke, FC Karlshorst, SV Bau-Union, TSV Lichtenberg, Sparta Lichtenberg, SC Borussia 1920 Friedrichsfelde, BFC Dynamo, Blau-Weiß Hohenschönhausen und Lichtenberg 47. Das Finale gewann als souveräner Turniersieger das Team 2000 vom BFC Dynamo mit 12:0 gegen SV Bau-Union. Fußball in Sporthallen Durch das Amt für Schule und Sport wurde Anfang Januar aus aktuellem Anlass erneut auf die geltenden Regeln zur Sporthallennutzung hingewiesen. Das Fußballspielen in Lichtenberger Schulsporthallen ist danach nur mit geeigneten Softbällen gestattet. Leder- und Gummibälle sind verboten. Wand- und Deckenbeschädigungen haben wieder deutlich zugenommen, und im Falle fortgesetzter Beschädigungen muss schlimmstenfalls eine vollständige Nutzungsuntersagung für Fußball in den Sporthallen erwogen werden. Nur im abzusprechenden Einzelfall kann in Abhängigkeit von der jeweiligen Sporthalle die Nutzung eines Indoorballes zugelassen werden. Entsprechende Anträge sind an das Amt für Schule und Sport zu richten. Alle Nutzer der betroffenen Sporthallen wurden informiert. 37. Drumbo-Cup Am 16.02.11 trafen die Gewinner der Vorrundenstaffeln zur Lichtenberger Endrunde des 37. Drumbo Cups in der Anton-Saefkow-Halle aufeinander. Der Cup ist das in Europa größte Hallenfußballturnier seiner Art, zu dem alljährlich Mannschaften aus einem Großteil der Berliner Grundschulen gegeneinander antreten. 21 Grundschulen des Bezirks Lichtenberg beteiligten sich in diesem Jahr in der Bezirksrunde. Sportstadträtin Kerstin Beurich nahm zum Abschluss des Turniers die Siegerehrung vor. Die beiden Bestplatzierten der Bezirksrunde 2011 und Teilnehmer des landesweiten Finales am 17.03.11 sind die Mannschaften der Obersee-Schule (1. Platz) sowie der Hermann-Gmeiner-Schule (2. Platz). Der Drumbo Cup wird jährlich in Kooperation zwischen Berliner Fußballverband, der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Dresdner Bank veranstaltet. Handlungsempfehlungen zum Kinderschutz im Sportbereich In der Sportstadträtesitzung wurden der Kinder- und Jugendschutz im Sport und ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis generell für alle Übungsleiter besprochen. Aus diesem Anlass wurden in der monatlichen Beratung mit dem Bezirkssportbund Lichtenberg die Handlungsempfehlungen des Landessportbundes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Berliner Sport thematisiert. Das Bezirksamt übergab dazu dem Bezirkssportbund Lichtenberg ein Merkblatt des Landessportbundes zu gesetzlichen Regelungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Empfehlungen zur grundsätzlichen Abforderung von polizeilichen Führungszeugnissen für ehrenamtliche Trainer und Mitarbeiter sowie die Handlungsempfehlungen des Berliner Fußball-Verbandes e.V. zum Kinder- und Jugendschutz. Durch den Bezirkssportbund wurde zugesagt, das Thema auf der nächsten Mitgliederversammlung zu behandeln. Sozialamt Entwicklung der Fallzahlen Die Entwicklung der Fallzahlen im Fachbereich I stellt sich wie folgt dar: Leistungsart BAföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz) AFBG Aktenbestand per 31.03.10 Aktenbestand per 31.03.11 1.904 2.445 1.320 1.605 Seite 56 von 59 (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz) USG 297 214 Rückforderungen BAföG/USG/AFBG 1.488 1.911 Kosteneinziehungsvorgänge Insolvenzvorgänge Kostenerstattungsvorgänge §106 SGB XII, §107 BSHG ff. Leistungen nach SED- Unrechtsbereinigungsgesetz Unterhaltsforderungen davon BSHG alt 9.093 1.341 8.992 1.572 199 180 20 22 7.953 220 8.573 174 (Unterhaltssicherungsgesetz) Fachstelle für Wohnungssicherung und Wohnungsversorgung In der Fachstelle erfolgten im 1. Quartal 2011 insgesamt 3.215 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung und Sicherung von Wohnraum“ (42% weiblich; 58% männlich), 677 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen“ (42% weiblich; 58% männlich), 1.917 Beratungen zum Produkt „psychosoziale Betreuung/sozialpädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit“ (42% weiblich; 58% männlich), 29 Beratungen zum Produkt „Seniorenspezifische Beratung und Betreuung“ (41% weiblich; 59% männlich) sowie 416 allgemeine soziale Beratungen (45% weiblich; 55% männlich). In 246 Fällen wurde Wohnungslosen ein Unterkunftsplatz in einer nicht betreuten Unterkunft neu vermittelt bzw. weiter bewilligt (33% weiblich; 67% männlich). Betreuende Hilfen gem. §§ 67/68 SGB XII zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten wurden in 287 Fällen neu vermittelt bzw. weiter bewilligt (23% weiblich; 77% männlich). 42 Personen wurden mit Wohnraum über das Geschützte Marktsegment versorgt (36% weiblich; 64 % männlich). Im 1. Quartal 2011 gab es 212 Kontakte des Sozialdienstes der Fachstelle im Rahmen der Nachbetreuung von Mietschuldnern (48% weiblich; 52% männlich) und 320 Kontakte im Rahmen der Nachbetreuung von Mietern des „Geschützten Marktsegmentes“ (41% weiblich; 59% männlich). Beratungen gem. § 16 SGB II Im 1. Quartal 2011 wurden insgesamt 126 Bürger/innen vom JobCenter an die Fachstelle im Rahmen der Notwendigkeit kommunaler Eingliederungsleistungen verwiesen (36% weiblich; 64% männlich). 2.171 Bürger/innen (38% weiblich; 62% männlich) meldeten sich mit Beratungsbedarf im Sozialamt; davon bezogen 1.940 Beratungssuchende Arbeitslosengeld II (39% weiblich; 61% männlich). Seniorenberatung Die Seniorenberatungsstelle führte im 1. Quartal 2011 insgesamt 560 Beratungen zum Produkt „Seniorenspezifische Beratung und Betreuung“ durch (68% weiblich; 32% männlich). 74 Beratungen erfolgten zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung und Sicherung von Wohnraum“ (77% weiblich; 23% männlich) und 455 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen“ (67% weiblich; 33% männlich). Die Sozialarbeiter/innen der Seniorenberatungsstelle führten im 1. Quartal 2011 weiterhin 153 allgemeine soziale Beratungen und 207 allgemeine Pflegeberatungen durch. Es erfolgten insgesamt 152 Pflegebedarfsfeststellungen. Sozialdienst Eingliederungshilfe Durch den Sozialdienst Eingliederungshilfe wurden im 1. Quartal 2011 insgesamt 222 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb des Landes Berlin“ geleistet (34% weiblich; 66 % männlich). Zur Erstellung bzw. Fortschreibung von Gesamtplänen kam es in 168 Fällen. Seite 57 von 59 Durch die Leistungsabteilung erfolgten im 1. Quartal 2011 insgesamt 379 Aufträge an den Sozialdienst, von denen 147 Fälle (39%) umfassend bearbeit wurden, 96 Fälle (25%) mit Kurzbericht bearbeitet wurden und 67 Fälle (18%) wegen fehlender Kapazitäten abgesagt werden mussten. 69 Fälle (18%) sind aktuell noch offen. Trägerversammlung des JobCenters Lichtenberg Am 03.01.11 fand die konstituierende Sitzung der neuen Trägerversammlung (TrV) der sogenannten „gemeinsamen Einrichtung“ (gE) gemäß SBG XII in Lichtenberg statt. In dem Gremium vertreten die Bezirksbürgermeisterin und die Bezirksstadträtin für Soziales die Interessen der Kommune. Dabei wurden u.a. die Geschäftsordnung der TrV, die Rahmenvereinbarung zwischen SenIAS und Regionaldirektion der Agentur für Arbeit sowie die Geschäftsordnung des JC beschlossen. Weiterhin wurden der kommissarische Geschäftsführer bestellt, Standort und Öffnungszeiten des Jobcenters festgelegt sowie die wechselseitige Inanspruchnahme von Dienstleistungen zwischen Bundesagentur und Kommune (bzw. Bezirk) vereinbart. Auf der Sitzung der Trägerversammlung am 07.03.11 wurde insbesondere die lokale Zielvereinbarung zum SGB II im Rahmen der Durchführung der Aufgaben des kommunalen Trägers über die Weiterführung des Controllings (gem. § 22, Abs. 1 SGB II i. V. m. Ziffer 12 AV Wohnen) beraten. Gespräch mit Stadtteilzentren und Sozialen Treffpunkten Am 06.01.11 lud das Bezirksamt Vertreter/innen der Stadtteilzentren (STZ) und Sozialen Treffpunkte (ST) zu einem Gespräch in die Räume des Bürgerbegegnungszentrums Libezem. Themen der angeregten Diskussion waren insbesondere die Arbeit und Erfahrungen des vergangenen Jahres in der neuen Struktur und die Erwartungen und Wünsche der STZ und ST für die kommenden 12 Monate. Dabei äußerten alle STZ und ST, dass sie teilweise erhebliche Einschränkungen ihrer Öffnungszeiten und Angebote durch drastische oder vollständige Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen befürchten. AG „Wohnen und Leben im Alter“ Auf Einladung und unter Leitung der Bezirksstadträtin konstituierte sich am 12.01.11 die Arbeitsgruppe „Wohnen und Leben im Alter“ zu ihrer ersten Sitzung. Die Arbeitsgruppe beschäftigt sich im Rahmen der Erstellung eines Lichtenberger Demografiekonzeptes schwerpunktmäßig mit der Betrachtung der komplexen Frage, wie ältere Menschen zukünftig im Bezirk leben und wohnen wollen und welche Bedingungen hierfür geschaffen werden sollten. Neben Mitarbeiter/innen der Verwaltung sind auch die Seniorenvertretung, freie Träger sowie eine Wohnungsbaugenossenschaft in der AG vertreten. Im Berichtszeitraum hat die AG bisher 2 Mal getagt. Dabei wurden u.a. der aktuelle Stand der Fortschreibung des Seniorenhandlungskonzeptes sowie die Ergebnisse einer Bewohnerbefragung einer Wohnungsbaugenossenschaft vorgestellt. Lichtenberger Seniorenuniversität Am 19.01.11 sowie am 24.03.11 kamen auf Einladung der Bezirksstadträtin Vertreter/innen der vier im Bezirk ansässigen Hochschulen ins Rathaus, um gemeinsam die Möglichkeiten der Durchführung einer Lichtenberger Seniorenuniversität zu diskutieren und zu planen. Das Vorhaben stieß bei den Hochschulen auf große Offenheit und Interesse. Die gemeinsame Umsetzung ist für den Juni 2011 geplant. Informationsveranstaltung mit Pflegeanbietern Am 08.02.11 führte das Bezirksamt in der Seniorenbegegnungsstätte Einbecker Str. 85 eine Informationsveranstaltung zum Projekt „Organisationsentwicklungsprozess in der Hilfe zur Pflege“ durch. Die anwesenden Vertreter der in Lichtenberg tätigen ambulanten Pflegedienste wurden über die Ziele, den Ablauf und die ersten Ergebnisse des berlinweit laufenden Organisationsentwicklungsprozesses, an welchem Lichtenberg als einer von vier Pilotbezirken teilnimmt, informiert. Bundesweiter Workshop „Transfersteuerung in der Hilfe zur Pflege“ Seite 58 von 59 Dieser bundesweite Workshop, der unter Beteiligung des Bezirksamtes am 03.03.11 in Berlin stattfand, behandelte schwerpunktmäßig folgende Themen und Leitfragen: • Welche Verfahren zur Optimierung der individuellen Leistungssteuerung haben sich in der ambulanten Hilfe zur Pflege besonders bewährt (Instrumente und Vorgehensweisen zur Hilfebedarfsfeststellung, Leistungsüberprüfung und Qualitätssicherung der Leistungen)? • Welche Verfahren bzw. Methoden werden angewendet, um ein Fachcontrolling in der Hilfe zur Pflege zu implementieren? • Inwieweit werden dabei die fachlichen und fiskalischen Anforderungen berücksichtigt? Mit diesem Workshop wurde das Ziel verfolgt, auf Basis bundesweiter konkreter Projekterfahrungen Beispiele guter Praxis der Schnittstellengestaltung herauszuarbeiten. Außerdem wurden bundesweite Erfahrungen zur Qualitätskontrolle bei Leistungsanbietern zusammengetragen und die Fachdiskussion an diesem Punkt weiter entwickelt. Blaue Seiten 2011 Die Broschüre „Die Blauen Seiten 2011 – Leben in Lichtenberg“ ist in aktualisierter Auflage erschienen. Sie ist in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks, u.a. im Sozialamt, den Seniorenbegegnungsstätten, Bürgerämtern, Bibliotheken, Stadtteilzentren, der Volkshochschule und im Gesundheitsamt kostenfrei erhältlich. Übersichtlich sortiert und gut aufbereitet sind hier Ansprechpartner im Bezirksamt, unterschiedlichste soziale, kulturelle und gesundheitsfördernde Initiativen, Treffpunkte in den Stadtteilzentren, Seniorenbegegnungsstätten und Kirchengemeinden zu finden. Zahlreiche Hinweise auf kulturelle Veranstaltungen, Feste und weitere Höhepunkte im Jahresverlauf machen die attraktive und bunte Vielfalt des bezirklichen Lebens deutlich und unterstreichen den Anspruch Lichtenbergs, familienfreundlicher Bezirk zu sein. Rat suchende Bürger erhalten dazu einen umfassenden Einblick in die Angebote der Bereiche Soziales, Bürgerdienste und Wohnen. Christina Emmrich Seite 59 von 59