VzK-Anlage.pdf

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin 14.10.2011 Bericht des Bezirksamtes für das 3.Quartal 2011 Bezirksbürgermeisterin Bezirkliche Höhepunkte Die Offizielle Einweihung eines neuen Radwegs fand am 28. Juli in der Gotlindestraße/Ecke Kriemhildstraße durch den Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Herrn Geisel statt. Dieser Radweg ermöglicht vom Bahnhof Lichtenberg bis zu IKEA an der Landsberger Allee durchgehend zu radeln. Zur Eröffnung der Ausstellung „Berliner Tatorte“, ein Projekt von ReachOut - Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, begrüßte am 3. August im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg Katrin Framke, Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste die Gäste. Die Ausstellung lief bis zum 30. September. Den Neubau für die Jugendfeizeiteinrichtung „Haus der 2 Türen“ in der Gensinger Straße 56a übergab am 4. August Bezirksstadtrat Dr. Andreas Prüfer an die Abteilung Jugend und den Bezirksstadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit,Herrn Räßler-Wolff. Im September nahmen die „Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken“ und die „Jungen HumanistInnen im Humanistischen Verband“ jeweils „ihre“ Einrichtung in Besitz. Lichtenbergs erste Gesamtschule, die Schule im Grünen, wurde am 10. August, in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung, von Staatssekretärin Claudia Zinke, Bildungsstadträtin Kerstin Beurich sowie Schulleiter Tobias Barthl durch die feierliche Unterzeichnung der Projektvereinbarung besiegelt. Während der 53. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 25. August unterzeichneten Vertreter der Fraktion gemeinsam mit dem Vorsteher der BVV den „Berliner Konsens gegen rechts“. Damit verständigten sich die Parteien auf ein gemeinsames Vorgehen im Berliner Wahlkampf gegen rechts. Am Wochenende des 27. und 28. August fanden eine Vielzahl Kultur- und Freizeitangebote statt. Das Schloss Friedrichsfelde bot die Kulisse für ein Kostümfest der Extraklasse. Höhepunkt war das Konzert-Picknick im Schlossgarten. Ein „Open air classic“ für die ganze Familie und ohne Eintritt am 27. August konnte man im Oberseepark erleben. Das Wasserfest an der Rummelsburger Bucht am 27. und 28. August fand auf der Lichtenberger Seite der Uferpromenade statt. Zum interkulturellen Straßenfest auf dem Münsterlandplatz lud der Lichtenberger Kulturverein am 27. August ein. Das Fest stand unter dem Motto „Friedlich zusammenleben und gemeinsam feiern“. Senatorin Katrin Lompscher, Staatsekretärin Iris Spranger, der Direktor von Zoo und Tierpark, Dr. Bernhard Blaszkiewitz sowie Gabriele Thöne, kaufmännischer Vorstand der Zoo AG und Geschäftsführerin des Tierparks, stellten das von Tierpark und Senat beauftragte Konzept „Masterplan 2020+“ am 29. August vor und diskutierten es mit Interessierten. Am 1. September war der Ausbildungsbeginn für 27 Jugendliche. Sie wurden von der Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich im Rathaus begrüßt. Unter den 27 Auszubildenden sind drei Berufsanfänger/innen mit Migrationshintergrund. -1- Bei der U 18 Wahl haben in über 30 Lichtenberger Wahllokalen in Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen am 9. September junge Menschen unter 18 Jahren ihre Stimme abgegeben. Die Stimmzettel sind den Stimmzetteln der Erwachsenen nachempfunden. Dazu fanden zahlreiche Gespräche, Diskussionen und Projekte in den Kinder- und Jugendeinrichtungen und Schulen statt. Am 20. September verliehen Mitglieder der „AG Bürgerkommune“ und Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich zum ersten Mal das Signet „Bürgerkommune“. Es geht an Menschen, die verantwortlich und ehrenamtlich ein Projekt oder eine Aktivität auf den Weg gebracht haben, um dazu beizutragen, dass Lichtenberg ein bisschen mehr so wird, wie sie es gerne hätten. Mit jeweils fünf Punkten konnten Lichtenberger Bürger/innen am Votierungstag, dem 29. September, in ihren 13 Stadtteilen und an 20 Standorten Vorschläge zum Bürgerhaushalt bewerten. Über die Online- Vorschläge konnte im Internet bis zum 29. September abgestimmt werden. Eine Delegation aus Hanoi unter Leitung von Frau Ngo Thi Doan Thanh, stellvertretende Bürgermeisterin von Hanoi, Vorsteherin des Hanoier Volkskongresses und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams, besuchte am 9. September den Bezirk Lichtenberg. Die Besucher/innen informierten sich in der Max-Taut-Aula über den Denkmalschutz und wurden im Rathaus Lichtenberg von Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich und Vertreter/innen von Fraktionen in der BVV empfangen. Themen waren die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung, die Bildungspolitik und die Entwicklung von Schulpartnerschaften. Gemeinwesenentwicklung Bürgerkommune Berlin-Lichtenberg Am 20. September 2011 wurde in Lichtenberg zum ersten Mal das Signet Bürgerkommune verliehen. Es ging an Menschen, die verantwortlich und ehrenamtlich ein Projekt oder eine Aktivität auf den Weg gebracht haben, um dazu beizutragen, dass Lichtenberg ein bisschen mehr wird, wie sie es gerne hätten. Es wurden besonders anerkennenswerte Projekte oder Aktivitäten mit dem Signet Bürgerkommune geehrt, deren Verantwortliche durch ihr bürgerschaftliches Engagement einen Beitrag zu einem wünschenswerten Zusammenleben in Nachbarschaft, Stadtteil und Bezirk geleistet haben. Folgende Projekte wurden geehrt: • Projekt „Familienpaten“, • Projekt Kiezbeirat „Lebensnetz“, • Projekt „Seeparkfamilie“, • Projekt „Natur- und Hundefreunde Karlshorst“, • Projekt „Streuobstwiese Reichenberger Straße“ und • Kommunale Seniorenbegegnungsstätten Lichtenberg. Die Verleihung nahmen Mitglieder der „AG Bürgerkommune“ und Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich vor. Eine Präsentation über die einzelnen Projekte finden Sie auf der Internetseite des Bezirksamtes Lichtenberg unter folgendem Link: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/gemeinwesen/gemeinwesen001.html Bürgerhaushalt Im II. und III. Quartal konnten sich die Bürgerinnen und Bürger Lichtenbergs zum insgesamt siebten Mal an der bezirklichen Haushaltsplanung beteiligen. In Bürgerversammlungen und in dem Internetdialog haben die Lichtenberger/innen insgesamt 230 Vorschläge für Schwerpunktsetzungen im Haushaltsplan 2013 eingebracht. Zur Votierung konnten -2- 193 zugelassen werden. An den Bürgerversammlungen, zielgruppenbezogenen Diskussionsrunden und im Internet haben sich ca. 1.400 Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Die Votierung erfolgt wie in den vergangenen Jahren auch auf drei Wegen: Beteiligungsweg Votierungstag 29.09.2011 Teilnehmer/innen 2.975 Internet 16. – 29.09.2011 Haushalteabstimmung 113 (Ergebnis liegt noch nicht vor) Der Votierungstag zum Bürgerhaushalt am 29. September wurde an zahlreichen Votierungsorten in ganz Lichtenberg erfolgreich durchgeführt. Unterstützt wurde er durch zahlreiche Auszubildende und auch Mitgliedern von Kiezbeiräten und Bürgerjurys. Gemeinwesenarbeit Am 16. August und am 27. September fanden die beiden letzten Beratungen des Begleitgremiums Quartiersentwicklung statt. Es erfolgte die Vorstellung der von Projekten aus den Verkehrszellen Biesenbrower- und Ribnitzer Straße. Der Entwurf der abschließenden Bewertung des Prozesses Quartiersentwicklung, den auch die BVV zur Kenntnis erhält, wurde diskutiert, überarbeitet und in der Septembersitzung abschließend beraten. Er soll im Sinne eines Wissenstransfers zukünftigen Gremien nutzbar sein. Damit findet ein erfolgreiches Kapitel bezirklicher Gemeinwesenarbeit vorerst seinen Abschluss. Die Projekte der Verkehrszellen Biesenbrower- und Ribnitzer Straße werden in einer Ausstellung vom 27. Oktober bis 4. November im Linden-Center Hohenschönhausen vorgestellt. Im Prozess der Gemeinwesenentwicklung und des Bürgerhaushaltes 2013 fanden Ende August/Anfang September die letzten Bürgerversammlungen statt. Schwerpunktthema des Mobilitätsrates beim Bezirksamt waren am 24. August die Abstellanlagen für Fahrräder. Dazu waren im Bezirk ansässige Wohnungsunternehmen eingeladen, die über ihre Angebote für Mieterinnen und Mietern berichteten und mit positiven Beispielen zur Nachahmung anregen. Gremienarbeit Am 1. September informierte die Mobile Beratung gegen rechts die AG Umsetzung Aktionsplan für Demokratie und Toleranz über die Wahlkampfstrategien der rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien in Lichtenberg. Des Weiteren wurde ein Projekt des Lokalen Aktionsplanes Hohenschönhausen zur Demokratieerziehung in den Jugendfreizeiteinrichtungen vorgestellt. Das Stadtteilmanagement arbeitet im Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplanes Hohenschönhausen mit. Zusammen mit dem Stadtteilzentrum, dem Kiezmanagement Welsekiez und dem Bürgerverein Hohenschönhausen konzipierte sie ein Konzept zur Durchführung einer Konferenz aller Akteure und Beteiligten für Dezember 2011, die der Überprüfung der Handlungsziele und der daraus resultierenden Wirksamkeit der Projekte des LAP dienen soll. Der Begleitausschuss des LAP Lichtenberg-Mitte arbeitet insbesondere in Arbeitsgruppen, in denen auch die Stadtteilmanagerin vertreten ist und lokale Projekte wie eine Ehrenamtsmesse und die Gründung eines Ressourcenpools nach der Beendigung städtebaulicher Förderung in NeuLichtenberg konkret unterstützt. Unterstützung Bürgerinteressen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit Am 30. August konstituierte sich unter Beteiligung des Stadtteilmanagments ein Baubeirat am Mühlengrund. Die zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger, Verordneten, Unternehmen und Projekte wollen das zukünftige Planungs- und Baugeschehen auf dem Platz Mühlengrund aktiv mit gestalten. Das Stadtteilmanagement war bei der Vorbereitung und Durchführung folgender Feste und Veranstaltungen beteiligt: -3- Deutsch-Spanischem Familienfest in der Victoriastadt (02.06.11), „Wir im Kiez“ auf dem Münsterlandplatz (27. 08.11), 3. Kiezfest für „Jung und Alt“ an der Volkradstraße (03.09.11), „Viva Victoria“ anläßlich des Tages des offenen Denkmals (10.09.11). Ein Kiezspaziergang der Bezirksbürgermeisterin führte im 3. Quartal zum Thema historischer Stätten durch Rummelsburg. Dabei wurden der imposante Schrotkugelturm, das bezirkliche Museum im Stadthaus und die denkmalgerecht instandgesetzte Jugendfreizeiteinrichtung in der Lückstraße besichtigt. Hohenschönhausen Nord In Hohenschönhausen Nord und den Dörfern koordinierte die regionale Arbeitsgruppe unter Leitung der Stadtteilmanagerin folgende Aktivitäten : • die Sicherung des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums für Vietnamesinnen und Vietnamesen bei einem neuen Träger • die Vernetzung der Kiez- und Bürgeraktive in Neu-Hohenschönhausen und die Dis-kussion zum Thema Bürgerarbeit • Entwicklung eines Projektes innerhalb des Lokalen Aktionsplan für Demokratie und Toleranz in Gesamthohenschönhausen zum Umgang mit der Rockergruppe „Hells Angels“ und ihren Rekrutierungen von Jugendlichen in Hohenschönhausen • die Einbindung des Paritätischen Seniorenwohnens in der Vincent-van-Gogh-Straße bzgl. ihres Neubaus einer Seniorenwohnheimes Hohenschönhausen Süd Am 19.September fand im Kieztreff Anna-Ebermann-Straße eine Beratung mit dem dortigen Kiezaktiv zu anstehenden Baumaßnahmen im Wohngebiet und an der Gehrenseestraße statt. Lichtenberg Mitte Im Juni stellte das beauftragte Stadtforschungsinstitut TOPOS seine Schlussstudien zu den beiden Sanierungsgebieten Kaskelkiez und Weitlingkiez fertig. Für die Sozial- und Mietentwicklung des Weitlingkiezes wurde nunmehr in der Steuerungsrunde, an der auch das Stadtteilmanagement beteiligt ist, beschlossen, Befragungen in dem Gebiet als Ganzes durchzuführen und nicht nur in den vom Sanierungsgebiet betroffenen Wohnhäusern. Zudem wurden Fragen nach der sozialen Infrastruktur einbezogen. Die Studien können auf der bezirklichen Internetseite eingesehen werden. In einer Wohnanlage der GSW in Neu-Lichtenberg treten verstärkt Bürgerbeschwerden auf, in denen sich Mieterinnen und Mieter über eine fehlende Instandsetzung und Mängelbeseitigung des Vermieters sowie Sorge über die Entwicklung der Mieterstruktur äußern. Die Stadtteilmanagerin organisierte daraufhin mit Mietern und Sprechern des Forums Weitlingkiez Beratungen zur Erarbeitung von Lösungsstrategien - insbesondere in Vorbereitung eines Gesprächs mit der Geschäftsführung. Eine Mieterversammlung Ende September wurde zahlreich besucht. Anliegen ist dabei auch, bei Bedarf die Bildung einer Interessenvertretung zu unterstützen und Strategien zur Stärkung des Quartiers zu entwickeln. Demografiekonzept für den Bezirk Lichtenberg Im August fand eine weitere Zwischenauswertung der Projektgruppen statt. Im Mittelpunkt stand die Gliederung des Konzeptes, die auf dieser Runde abgestimmt wurde. Bis Ende Oktober liefern alle Projektgruppen ihre Konzeptentwürfe, die nach Zusammenstellung als Gesamtkonzept diskutiert werden. Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2011 Das Bezirksamt Lichtenberg hat für dieses Jahr Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften in Höhe von 49.000,00 Euro zur Verfügung gestellt bekommen. Die übertragenen Mittel wurden wie (wie aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich) vergeben und werden voraussichtlich bis Jahresende vollständig verausgabt. -4- Kita (Eigenbetrieb und Freie Träger) JFE (BA Lichtenberg und Freie Träger) Schule 8.100,00 € 15.882,49 € Sport 2.793,22 € Sonstige Träger 14.659,50 € Insgesamt 48.887,21 € 7.452,00 € Katastrophenschutz Das Projekt Digitale Datensammlung (DiDaKat) wird in einigen Bezirken im Probeechtbetrieb eingesetzt. Mit dieser Webbasierten Datensammlung können Notfallhandbücher ersetzt und Kommunikationsdaten überall und zu jedem Zeitpunkt aktuell abgefragt werden. Der Bezirk Lichtenberg hat frühzeitig an der Struktur dieser Webbasierten Datensammlung mitgearbeitet, um diese später auch in allen anderen Berliner Bezirken einsetzen zu können. Der Studiengang Sicherheitsmanagement der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) des Wintersemesters 2010/2011 beteiligte sich mit einem eigenen Teilaspekt an dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekt „TankNotStrom“, welches sich mit der Problematik der Kraftstoffversorgung von Netzersatzanlagen bei Stromausfall befasst. Die Ergebnisse des HWR-Projektes wurde allen bezirklichen Katastrophenschutzbeauftragten in Lichtenberg vorgestellt. Zentrale Frage des HWR-Projektes „Leuchtturm“ war, Wie muss ein Krisenmanagement in der Stadt Berlin bei länger anhaltendem Stromausfall gestaltet sein, dass es den unterschiedlichen Lebenslagen der Bevölkerung gerecht wird? Für dieses Projekt wurden unterschiedlichste Daten erfasst, die ein differenziertes und realitätsnahes Bild von der Verwundbarkeit und den Ressourcen der Menschen in ihrem Umfeld aufzeigen. Aus den Projektergebnissen zeichnen sich Handlungsempfehlungen an die Bezirke ab, die in einer berlinweiten Arbeitsgruppe erarbeitet werden sollen. Arbeitsmarktpolitik Statistische Daten für die gemeinsame Einrichtung (gE) Jobcenter Berlin Lichtenberg: September 2011 (absolute Zahlen) Differenz aktueller Monat zu Vorjahresmonat Bestand Arbeitslose ª davon unter 25 Jahren: 14.855 1.565 - 273 - 181 Bestand Bedarfsgemeinschaften 25.642 - 119 Bestand der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (eHb) 32.639 - 159 -5- August 2011 Integrationsquote im Jobcenter Lichtenberg 15,6 Realisierte Förderfälle bzw. Teilnehmerplätze 2011: Eintritte vom 01.01.-30.09.2011 Berufliche Weiterbildung ª davon unter 25 Jährige 1.333 65 Eingliederungszuschuss ª davon unter 25 Jährige 440 56 Einstiegsgeld ª davon unter 25 Jährige 168 5 Marktersatz: Arbeitsgelegenheit MAE Arbeitsgelegenheit Entgelt 2.440 435 Im August begrüßte die Trägerversammlung die Vorsitzende des Personalrates der gE Jobcenter Berlin Lichtenberg, Frau Elke Sichting. Sie erläuterte die Erwartungen an die Arbeit der Geschäftsführung des Jobcenters, u. a. an eine gemeinsame Personalentwicklung beider Träger. Auf Beschluss der Trägerversammlung konnte die Dienstvereinbarung zur alternierenden Telearbeit im Jobcenter zwischen der gemeinsamen Einrichtung (gE) Jobcenter Berlin Lichtenberg und dem Personalrat des Jobcenters Berlin Lichtenberg abgeschlossen werden. Im Interesse der Beschäftigten des Jobcenters Berlin Lichtenberg wird das Angebot der „alternierenden Telearbeit“ fortgesetzt. Am 07.09.2011 hatte das Jobcenter Lichtenberg freie Träger und gemeinnützige Gesellschaften zur Vorbereitung der Maßnahmeplanung für 2012 eingeladen. Ab sofort konnten und können Konzepte im Bereich Arbeitsgelegenheiten (AGH) auf Grundlage des § 16d SGB II eingereicht werden. Vor dem Hintergrund der geplanten Arbeitsmarktinstrumentenreform in 2012 werden pro Träger maximal drei Konzepte für AGH -ausschließlich AGH mit Mehraufwandsentschädigung (MAE)entgegen genommen, für AGH Entgeltvariante nicht. Die Konzepte sollen für die Zielgruppen der Jugendlichen, Älteren ab 25 Jahre und Fallmanagement-Kunden eingereicht werden. Nach einer ersten Vorprüfung der Konzepte im Jobcenter ist mit dem Bezirksamt Lichtenberg vereinbart, dass die in Frage kommenden Konzepte im Bezirksamt nach lokaler Kenntnis und kommunaler Bedarfe votiert werden und dem Jobcenter eine Prioritätenliste für die Bewilligung vorgelegt wird. Für alle jetzt laufenden AGH MAE-Maßnahmen, die bis zum 30.11.2011 enden würden, wird die Laufzeit bis zum 31.01.2012 verlängert. Von den 120 Bürgerarbeitsplätzen im Bezirk sind bisher 90 Stellen bewilligt. Für die restlichen Stellen liegen die Anträge zur ersten Vorprüfung und Weiterleitung an das Bundesverwaltungsamt vor bzw. sind in Arbeit. Deren Einsätze werden zum 01.11.11 bzw. 01.12.11 bzw. erst im Januar 2012 planmäßig beginnen. -6- Die Kommune hat die Absicht, mehr Transparenz für die Träger von Beschäftigungsmaßnahmen hinsichtlich der Planung der Berliner Jobcenter zu schaffen. Anlass sind die hohen Unsicherheiten der Träger hinsichtlich des aktuellen Planungsstandes des Jobcenters. Die Träger benötigen auch nach der Trägerinformation im Herbst des laufenden Jahres rechtzeitige und aktuelle Planungsaussagen bis Ende Februar des kommenden Jahres, damit Verbindlichkeiten kalkuliert werden können. Die Geschäftsführung des Jobcenters wurde mit der Umsetzung beauftragt. Mit dem Ziel einer funktionierenden Sozialstruktur im Bezirk mit funktionierenden Stadtteilzentren bzw. Sozialen Treffs haben Diskussionsrunden mit der Bürgermeisterin und der Geschäftsführung des Jobcenters stattgefunden. Der Einsatz von Mitteln und Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik zur Unterstützung der StZ/ST für die Stadtteilkoordination und Aufgaben des Gemeinwesens wurden besprochen und Festlegungen getroffen, um gemeinsam dieses Ziel zu erreichen. Förderung Internationaler Kontakte Vorbereitungstreffen Jugendaustausch mit Hajnowka Die erfolgreiche Beendigung des Sommerprojektes KUNST OHNE GRENZEN 2010 war Anlass, die konstruktive Partnerschaft zwischen dem Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk, Verbund Darßer Straße, der Jugendkunstschule und den Bezirksämtern Lichtenberg und Hajnowka fortzusetzen und das Projekt KUNST OHNE GRENZEN II zu planen. Auf Einladung des EJF wurden die inhaltlichen und organisatorischen Details im Rahmen eines Treffens vom 27.-30.07.2011 gemeinsam erarbeitet und im Ergebnis die Anträge an das DeutschPolnische Jugendwerk für 2012 vorbereitet. Am Vorbereitungstreffen nahmen zwei Kolleginnen aus Hajnowka teil. Jugendaustausch zwischen Lichtenberg, Warschau-Bialoleka und Kaliningrad Im Rahmen der Städtepartnerschaft empfingen am ersten Ferientag zehn Jugendliche aus BerlinLichtenberg zehn Gäste zwischen 13 und 16 Jahren aus der Partnerstadt Warschau-Bialoleka. Sie beschäftigten sich in den Workshops „Malen und zeichnen“, „Textilwerkstatt“ und „Installation“ mit dem Thema „Kunst der Freundschaft“. Nachmittags hatten sie Zeit für eine Kiezrallye, Sport und Spiel, Stadtbummel, Bundestagsbesuch und Erholung. Die Ergebnisse der Ferienworkshops wurden als Ausstellung im Jugendgästehaus Falkenberg präsentiert. Der Gegenbesuch fand vom 8. Juli bis zum 15. Juli in Warschau statt. In den Kreativworkshops wurden thematische Buttons hergestellt. Tolle Ergebnisse zeigten die Jugendlichen bei der Herstellung von Handytaschen aus Filz. Der Jugendaustausch, ein Gemeinschaftsprojekt des Vereins Bildungswerk für Jugend-Soziales und Kultur gGmbH, der Alexander-Puschkin-Schule Lichtenberg, der Jugendkunstschule Lichtenberg, der Bezirksämter Lichtenberg und Warschau-Bialoleka wurde vom Deutsch-Polnischen Jugendwerk und vom Bezirksamt Lichtenberg gefördert. Vom 9. bis zum 15 Juli reisten acht Jugendliche zwischen 18 und 26 Jahren mit ihren Betreuern aus der Jugendfreizeiteinrichtung „Arche“ nach Kaliningrad, Partnerstadt des Bezirkes Lichtenberg seit 2001. -7- Mit Jugendlichen des Kaliningrader Human-College’s diskutierten sie über Extremismus, Toleranz im Umgang, Verhaltensregeln sowie Sitten und Gebräuche. Neben einem Empfang in der Stadtverwaltung, sportlichen Aktivitäten und einer Besichtigung der Stadt, war der Ausflug an die Kurische Nehrung mit Camp-Übernachtung ein besonderes highlight. Stadtfest Jurbarkas Vom 14.07.11 bis zum 17. 07.11 besuchte eine Lichtenberger Delegation unter Leitung der Bezirksbürgermeisterin, Frau Christina Emmrich, die Partnerstadt Jurbarkas, Bezirk Tauragė (Tauroggen) in Litauen. Der Bezirk Lichtenberg, der seit 24.10.2003 partnerschaftlich mit Jurbarkas verbunden ist, nahm damit eine Einladung zu den Feierlichkeiten anlässlich des 400-jährigen Jubiläums -1611-2011, der Stadt Jurbarkas an. Die Verleihung der Magdeburger Rechte vor 400 Jahren durch den polnischen König und litauischen Großfürsten Sigesmund Wasa, hatte großen Einfluss auf die Entwicklung der Stadt. In Würdigung dieses Jubiläums feierte Jurbarkas mit Bürgerinnen und Bürgern der Region und Ihren Partnerstädten aus Belgien, Polen, England und Deutschland. Im Rahmen eines Empfangs in der Stadtverwaltung bei Bürgermeister Herr Ricardas Juska und den LeiterInnen der Fachabteilungen Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Öffentlichkeitsarbeit, wurde die Fortsetzung städtepartnerschaftlicher Zusammenarbeit mit dem Bezirk Lichtenberg 2012-2014 vereinbart, konkrete Schwerpunkte vorgeschlagen und diskutiert. Der Bürgermeister von Jurbarkas, Ricardas Juska, bekräftigte den Wunsch, das 10-jährige Jubiläum der Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages 2013, feierlich zu begehen. In Anwesenheit des Ministerpräsidenten Herrn Andrius Kubilius und aller geladenen Gäste, wurden die herausragenden Leistungen von BürgernInnen aus Jurbarkas mit der Verleihung der Namen zum Ehrenbürger gewürdigt. Die Lichtenberger Delegation besuchte das Kinderheim in Viseville. Herr Algimantas Liaudaitis, Leiter des Kinderheimes, stellte ein Projekt für Kinder aus Litauischen Waisenhäusern vor und bat um Teilnahme als Projektpartner. Ziel des Projekts ist die Verbesserung der Integration von Jugendlichen aus Waisenhäusern in den Arbeitsmarkt. Unter Voraussetzung einer Bewilligung durch den EU-Strukturfonds, wird das Projekt im Zeitraum 2012-2014 mit Partnern aus Litauen, Norwegen und Deutschland durchgeführt. Tag der Stadt Kaliningrad Zum Tag der Stadt Kaliningrad empfing Stadtpräsident Herr Alexander Jaroshuk eine Lichtenberger Delegation. Die Stadt beging am 10.September 2011 feierlich ihr 756-jähriges Stadtjubiläum. Die Städtepartnerschaft mit Lichtenberg besteht bereits seit 10 Jahren. Herzlich und mit großer Gastfreundschaft wurden der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Rainer Bosse und die Leiterin des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz, Dr. Claudia Wein, begrüßt. Vizepräsidentin aus Hanoi mit Kollegen zum Erfahrungsaustausch mit Verordneten aus Lichtenberg und Thematik Denkmalschutz Am 09.September 2011 besuchte eine Delegation aus Hanoi unter Leitung von Frau Ngo Thi Doan Thanh, stellvertretende Bürgermeisterin von Hanoi, Vorsteherin des Hanoier Volkskongresses und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnam den Bezirk Lichtenberg. Die Besucher/innen informierten sich unter anderem in der Max-Taut-Aula zu Fragen des Denkmalschutzes.Der Backsteinbau der Max-Taut-Aula genießt internationale Beachtung als Beispiel für die Architektur des "Neuen Bauens". Außerdem wurde die Delegation im Rathaus Lichtenberg von Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich und Vertreter/innen von Fraktionen in der BVV empfangen. Die Gäste aus Vietnam interessierten sich für die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung, die Bildungspolitik und die Entwicklung von Schulpartnerschaften. Der Besuch von Schülerinnen und Schülern des Barnim-Gymnasiums für 2012 in Hanoi ist in Vorbereitung. -8- Der Berliner Bezirk Lichtenberg pflegt bereits freundschaftliche Kontakte mit dem Bezirk Hoan Kiem von Hanoi. Gegenwärtig wird die Unterzeichnung eines Städtepartnerschaftsvertrags vorbereitet. Personal und Finanzen Personal Das Bezirksamt Lichtenberg hat am 25. Aug. 2011 das Zertifikat des „audit berufundfamilie“ erhalten. Damit wurde Lichtenberg als erstes und bisher einziges Bezirksamt für sein Bestreben ausgezeichnet, interne Arbeitsstrukturen auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie auszurichten. Im Rahmen dieses Prozesses widmet sich das Bezirksamt wichtigen Themen wie Kinderbetreuung, Betreuung pflegebedürftiger Angehörige oder alternierender Telearbeit. Das Bezirksamt Lichtenberg hat die im Jahre 2010 eingeleitete aktive Stellenbesetzungspolitik unter Ausschöpfung der haushaltswirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen grundsätzlich alle freien und freiwerdenden Stellen nach zu besetzen, soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben notwendig und keine negativen Folgen für die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung zu erwarten sind - auch 2011 fortgesetzt. Am Ende des III. Quartals waren 2.006 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Bezirksamt Lichtenberg beschäftigt, das sind 19 mehr als zu Jahresbeginn und 5 mehr als zum 30. Juni 2011. Da im gleichen Zeitraum 30 Beschäftigte ausgeschieden sind, wurden insgesamt 49 Stellen besetzt. Schwerpunkte waren das Sozialamt, die Schulsekretariate, das Jugendamt, das Gesundheitsamt und das Baumanagement. Im Rahmen des Einstellungskorridors für die besonderen Berufsfachrichtungen hat das Bezirksamt 14 unbefristeten Einstellungen zugestimmt (4 x WiImm, 5 x FamJugGes, 3 x StadtBauUm, 1 x KultBüD, 1 x SchuleSportSoz). Darüber hinaus hat die SenFin 9 unbefristete Außeneinstellungen zugelassen (4 Schulsekretariate, 2 BuT, 3 Einstellungskorridor für Auszubildende). Entwicklung der Zahl der Beschäftigten nach Abteilungen: Abteilung 01.01.2010 Abt. Bezirksbürgermeisterin Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt, Verkehr Abt. Familie, Jugend, Gesundheit Abt. Kultur und Bürgerdienste Abt. Schule, Sport, Soziales Abt. Wirtschaft und Immobilien Jobcenter (bezirklicher Anteil) Gesamt: Differenz zum 1.1.2011 Zahl der Beschäftigten 01.01.2011 01.10.2011 119 407 126 405 127 398 1 -7 418 228 381 243 157 429 227 399 243 158 434 234 406 254 153 5 7 7 11 -5 1.953 1.987 2006 19 -9- Das Durchschnittsalter der aktiven Beschäftigten lag auch am 1.Oktober 2011 unverändert bei 49,2 Jahren. Am 01.10.2011 waren 243 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schwerbehindert im Sinne des SGB IX, das entspricht einer Quote von 11,7 %. (1.1.2011 = 11,4 %) Ausbildung Am 1. September 2011 konnte die Bezirksbürgermeisterin 27 junge Menschen, davon 4 mit Migrationshintergrund), die für eine Ausbildung in 6 verschiedenen Berufszweigen ausgewählt worden waren. Berufsfachrichtung Ausbildungsbeginn 1. Sept. 2011 Verwaltungsfachangestellte Kaufleute für Bürokommunikation Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste Vermessungstechniker/in Landschaftsgärtner/in 3 1 8 Altenpfleger/in 2 Gesamt 28 9 5 Finanzen Dem Bezirk Lichtenberg stehen im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 642.586.100 € bei den Ausgabetiteln zur Verfügung. Die Ist-Ausgaben lagen im September 2011 bei insgesamt 503.843.894 €, das sind 78,4 % der verfügbaren Mittel. Der Bezirk liegt damit weiterhin leicht über dem Zeit-Soll. Personalausgaben Die Überleitung in das neue Tarifrecht, die zum 1. August 2011 wirksam gewordenen Tarif- und Besoldungserhöhungen werden die Personalausgaben zusätzlich belasten. Die Hochrechnung der plafondrelevanten Personalausgaben lässt erwarten, dass es voraussichtlich zu einer leichten Überschreitung der Ansätze zum Jahresende kommen wird. Dagegen werden die fremdfinanzierten Personalausgaben (insbesondere Kostenerstattungen des Jobcenters) mit einem leichten Überschuss abschließen. Fremdfinanzierung Plafondrelevante Personalausgaben Sonst. Personalausgaben außerh. d. Zuweisung Verfügbare Mittel 2011 6.764.000 € Ist Sept. 2011 4.749.315 € Vorauss. Ist 2011 6.383.000 € 75.354.200 € 55.805.886 € 75.420.000 € 150.000 € 82.268.200 € 72.184 € 60.627.385 € 97.000 € 81.900.000 € - 10 - Hilfen zur Erziehung Die SenFin hat dem Bezirk Mittel in Höhe von 33,2 Mio. € zugemessen. Die Ausgaben 2010 lagen bei 32,4 Mio. €. Für 2011 werden Ausgaben in Höhe von 34,6 € prognostiziert. Die Fallzahlen sind insgesamt weiter gestiegen. Die Ausgaben werden voraussichtlich um ca. 2,3 Mio € über dem Niveau von 2010 liegen. Verfügbare Mittel € Hilfen zur Erziehung • HzE ambulant • HzE stationär • HzE teilstationär • HzE Familienpflege • HzE Inobhutnahme Ist Sept. 2011 € vorauss. Ist 2011 € 33.232.043 25.995.000 5.080.000 4.384.704 25.341.043 18.694.227 379.773 371.000 2.295.000 2.338.030 145.000 198.261 Abweichung € 34.660.000 5.846.300 24.925.600 506.400 3.117.400 264.300 -1.428.000 -766.300 415.443 -135.400 -822.400 -119.300 Die Ausgaben der Hilfen zur Erziehung unterliegen entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses der Basiskorrektur. Der Senat hat angekündigt, für 2011 nach derselben Methode wie 2010 50 % der Mengenabweichung bezogen auf die Zuweisung zum ggf. fortzuschreibenden Zuweisungspreis, nach zu budgetieren. Nach dem gegenwärtigen Stand der KLR-Daten führt die vorläufige Prognose für Lichtenberg zu dem Ergebnis, dass von den überplanmäßigen Mehrausgaben in Höhe von ca. 1,5 Mio. € ca. 800 T€ ausgeglichen werden, d.h. nach gegenwärtigem Stand müsste der Bezirk ca. - 700 T€ der prognostizierten Mehrausgaben selbst tragen. Hilfen in besonderen Lebenslagen Die Ausgaben bei den Eingliederungshilfen, der Hilfe zur Pflege und den Hilfen zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten werden die verfügbaren Mittel voraussichtlich um ca. - 2,4 Mio. € überschreiten. Ursächlich dafür sind gestiegene Fallzahlen. Mehrmengen werden jedoch im Rahmen der Basiskorrektur vollständig zum Zuweisungspreis ausgeglichen. Da die Fallkosten in Lichtenberg im Durchschnitt unter dem Zuweisungspreis liegen, prognostiziert das Bezirksamt zum gegenwärtigen Zeitpunkt einen Ausgleich der Mehrausgaben im Rahmen der Basiskorrektur. Hilfe in bes. Lebenslagen Verfügbare Mittel 2011 72.806.841 € Ist Sept. 2011 56.468.697 € Vorauss. Ist 2011 75.291.596 € Kindertagesbetreuung Der seit der Neuorganisation der Kitalandschaft zum 1. Jan. 2006 zu beobachtende Ausgabentrend für die Kindertagesbetreuung einschl. Tagespflege in Familien setzt sich fort. Jahr Ausgaben (Mio €) 2006 2007 2008 2009 2010 2011 (Hochrechnung) 55,7 57,9 62,2 66,4 73,2 78,9 Die Zuweisung für 2011 wird voraussichtlich um 2,2 Mio. € überschritten. Die erneute deutliche Ausgabensteigerung ist insbesondere auf den Wegfall der Elternbeteiligung an den Kosten für die 3- unter 6-jährigen zurückzuführen. Der Bezirk geht davon aus, dass die Mehrausgaben unverändert in voller Höhe ausgeglichen werden. - 11 - Kindertagesbetreuung Verfügbare Mittel 2011 76.833.629 € Ist Sept. 2011 59.372.226 € Vorauss. Ist 2011 78.875.214 € Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe wurden entsprechend der Regelungen der Senatsverwaltung für Finanzen außerplanmäßige Ausgaben nach § 37 LHO zugelassen. Zurzeit lässt sich nicht ermitteln, wie die Ausgabenentwicklung zum Jahresende aussehen wird. Eine Basiskorrektur ist von SenFin avisiert. Per September wurden 960,8 T€ für diese Leistungen verausgabt. Z-Teil Die Mehrausgaben im Z-Teil und die Transferausgaben für Leistungen in Einrichtungen außerhalb Berlins werden im Rahmen der Basiskorrektur zum Ist ausgeglichen. BAföG Grundsicherung Tabellenwohngeld Verfügbare Mittel 2011 15.824.000 € 29.688.000 € 4.189.000 € Ist Sept. 2011 14.272.093 € 29.722.200 € 5.085.118 € Vorauss. Ist 2011 19.029.458 € 39.629.601 € 6.780.157 € Die Hochrechnung der vorgenannten Ausgabenfelder belegt, dass die tatsächliche Entwicklung der Ausgaben erheblich von den durch die SenFin prognostizierten abweicht. Bei der Grundsicherung im Alter sind die verfügbaren Mittel bereits im September vollständig ausgeschöpft. Die Zuweisung wird voraussichtlich um 10 Mio. € überschritten. Gegenüber den Ausgaben 2010 steigen damit die Aufwendungen um weitere 1,8 Mio. € an. Das nachfolgende Diagramm zeigt, dass die Ausgaben seit 2006 stetig steigen, ein sprunghafter Anstieg jedoch im Jahre 2009 zu verzeichnen ist. Die Fallzahlen sind in allen Bezirken seit 2006 um 30 % gestiegen. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat die Zuweisung für 2012/13 der Entwicklung der Ausgaben angepasst. Ausgaben für Grundsicherung im Alter 2006 - 2011 45.000.000 € 40.000.000 € 35.000.000 € 30.000.000 € 25.000.000 € 20.000.000 € 15.000.000 € 10.000.000 € 5.000.000 € - € Grundsicherung 2006 2007 2008 2009 2010 2011 24.892.682 € 25.568.991 € 27.168.965 € 35.486.841 € 37.950.840 € 39.629.601 € Bewirtschaftungsausgaben Für das Ausgabenfeld A 08 sind im Haushaltsplan 2011 insgesamt 16,5 Mio. € veranschlagt, davon waren bis Ende September 12,6 Mio € kassenwirksam ausgegeben. Aufgrund aktueller Hoch- 12 - rechnungen wird zum jetzigen Zeitpunkt eingeschätzt, dass die veranschlagten Mittel insgesamt auskömmlich sein werden. Bezirkliche Investitionen Die SenFin und der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses haben den benötigten Mehrausgaben gem. Ergänzungsunterlage für das Bauvorhaben „Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung“ in der Otto-Marquard-Str. 12-14 zugestimmt. Die erhöhten Gesamtkosten wurden in die Investitionsplanung eingearbeitet. Dabei hat SenFin die gezielte Zuweisung in 2014 um 600 T€ aufgestockt und gleichzeitig musste der Bezirk in 2014 eine neue Rate im Rahmen der pauschalen Zuweisung in Höhe von 300 T€ veranschlagen. Das bedeutet, dass damit die derzeitige Vorgabe von SenFin für 2014 um diese 300 T€ überschritten wird. Diese Überschreitung muss im Rahmen der nächsten Investitionsplanung durch Verschiebung oder Neuplanung von Maßnahmen bereinigt werden. Im Rahmen der Investitionsplanung 2011 – 2015 hatte der Bezirk den Ergänzungsbau zur LewTolstoi-Schule am Römerweg 120 und die Grundinstandsetzung (Haus A und B) in der Dolgenseestr. 60 angemeldet und hierfür Mittel aus der gezielten Zuweisung für Investitionen beantragt. Mit Schreiben vom 21. Juli und 20. Sept. 2011 hat die SenFin die Aufnahme dieser Baumaßnahmen in die Investitionsplanung abgelehnt mit der Begründung, die Vorhaben seien nicht in die überbezirkliche Dringlichkeitsliste der SenBWF aufgenommen worden. Ausgaben unter Berücksichtigung von voraussichtlichen Basiskorrekturen Feld T Zweck Lehr- und Lernmittel Hochbauunterhaltung Tiefbauunterhaltung Grünflächenunterhaltung Beschaffungen Beköstigung Bewirtschaftung Allg. Verwaltungsausgaben Einnahmeabhängige Ausgaben Investitionen Personal Transferleistungen TZB Transferleistungen mit Zielbudget A01 A02 A03 A04 A05 A07 A08 A09 A10 I P Z Z10 Direkte Zuschüsse an Dritte Einnahmeabhängige Ausgaben verfügbare Mittel 2011€- Ist Sept. 2011 € V-Ist 2011 € Differenz € Zu erwartende Vorauss. JahreserBasisgebnis korrektur € 2011 € 0 0 0 4.727.300 2.598.579 4.727.300 0 0 0 1.956.000 2.487.633 3.759.000 -1.801.000 1.801.000 0 1.152.000 1.408.400 472.554 829.000 892.000 1.408.400 260.000 0 0 0 260.000 0 2.162.000 16.545.900 1.599.759 12.553.773 2.305.453 16.514.856 -143.453 31.044 0 0 -143.500 31.000 5.229.341 4.312.703 5.750.270 -520.929 0 -521.000 36.120.800 36.643.725 36.643.725 -522.925 0 -522.900 12.897.000 7.184.653 13.696.688 -799.688 0 -799.700 82.268.200 60.627.385 81.900.000 368.200 0 368.200 12.799.700 10.837.147 13.914.812 -1.115.112 695.000 -420.000 289.917.478 218.577.092 291.148.368 -1.230.890 800.000 -431.000 173.657.000 143.325.849 191.101.132 -17.444.132 17.444.132 0 -696.700 490.279 653.705 -1.350.405 -1.350.400 - 13 - Feld verfügbare Mittel 2011€- Zweck Ausgaben insgesamt 642.362.719 Ist Sept. 2011 € 503.843.895 V-Ist 2011 € Differenz € Zu erwartende Vorauss. JahreserBasisgebnis korrektur € 2011 € 666.125.390 -23.762.671 20.740.132 -3.529.300 Einnahmen Feld E0 E1 E2 E3 E4 E5 Einnahmen verfügbare Mittel 2011 549.039.700 € 11.105.800 € 521.000 € 11.763.714 € 61.851.300 € 8.080.785 € 642.362.299 € Ist Sept. 1.098.652 € 10.514.679 € 981.333 € 12.358.584 € 27.854.445 € 6.383.244 € 59.190.936 € V-Ist 550.112.652 € 13.056.265 € 1.215.085 € 14.554.601 € 64.924.111 € 8.572.286 € 652.435.000 € Differenz 1.072.952 € 1.950.465 € 694.085 € 2.790.887 € 3.072.811 € 491.501 € 10.072.701 € nach Basiskorrektur 1.073.000 € 1.950.500 € 694.100 € 2.090.800 € 0 0 5.808.400 € Die Einnahmen E 3 liegen per September bereits über der Vorgabe. Diese hohen Einnahmen ergeben sich insbesondere aus: • höheren Personalausweis- und Passgebühren • höheren Geldstrafen und Geldbußen • höheren Ersatz von Jugendhilfeleistungen • einmalig eingezahlten Beträgen für Ausgleichszahlungen für Leistungsrechte gem. § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz. Zu beachten ist, dass die eingezogenen Sondernutzungsgebühren in Höhe von rd. 700 T€ für Trinkwasserrohr-, Schmutz- und Mischwasserkanalnetze von den Berliner Wasserbetrieben in der Einnahmevorgabe 2011 noch nicht enthalten waren und SenFin diese bei der Basiskorrektur durch Erhöhung der Einnahmevorgabe in Abzug bringen wird. Es wird davon ausgegangen, dass in 2011 aus Gebühren und Beiträgen Mehreinnahmen in Höhe von ca. 2,6 Mio. € zu erwarten sind. Voraussichtlich wird die SenFin dafür aber die Einnahmevorgabe für künftige Haushaltsjahre entsprechend erhöhen. Die Einnahmen in den Einnahmefeldern E 01 und E 02 liegen im Soll. Die Einnahmen bei E 04 und E 05 werden am Jahresende durch Anpassung der Einnahmevorgabe finanziell neutral gestellt. Der Bezirkshaushalt 2011 wird nach dem Erkenntnisstand Okt. 2011 somit voraussichtlich mit einem kameralen Überschuss von ca. 2,5 Mio. € nach Basiskorrektur abschließen. Gleichstellungspolitik Die Koordinierungsrunde Gender Mainstreaming(GM) hat – geleitet von den beiden Genderbeauftragten Herrn Güttler-Lindemann (AL Planen und Vermessen) und Frau Müller (AL Weiterbildung) - regelmäßig getagt und die Zielstellungen des BA mit Handlungsfestlegungen untersetzt. In der Sitzung am 23. September wurde das Konzept für das Projekt Öffentlichkeitsarbeit zu GM bestätigt und bekräftigt, dass wir externe Beratung durch eine/n Journalist/in dabei unbedingt benötigen. Die Geschäftsstelle Gleichstellung der Senatsverwaltung Frauen wird gebeten, die entsprechenden Mittel zu bewilligen. Vorbereitet wurde, auch in diesem Jahr den 25.11. „Tag gegen Gewalt gegen Frauen“ zu einem Höhepunkt zu gestalten. Die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten der Berliner Bezirke werden - 14 - gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen 11.500 Taschenkalender mit dem Aufdruck der Telefonnummer der „BIG-Hotline“ herstellen lassen und gemeinsam mit den Mitgliedern der Bezirksämter und den Opferschutzbeauftragten der Polizei verteilen. Außerdem wird an allen Rathäusern eine Fahne mit dem Aufdruck gegen Gewalt gegen Frauen gehisst. Die drei Frauenprojekte mit den Schwerpunkten alleinerziehende Frauen, Frauen mit Migrationshintergrund und Spätaussiedlerinnen sowie langzeitarbeitslose Frauen an 3 Standorten: Welsekiez, Ostseeviertel und Alt-Hohenschönhausen wurden auch in 2011 finanziert. Es wurde mit den Trägern ein Wirksamkeitsdialog vereinbart, der eine quartalsweise Berichterstattung und Beantragung der Mittel für das folgende Quartal, regelmäßige Treffen mit der Bezirksbürgermeisterin zur Abrechnung der Ergebnisse und eine Indikatorenliste für jedes Projekt beinhaltet. Dieses Treffen hat auch für das III. Quartal stattgefunden. Dabei konnte erneut festgestellt werden, dass die Arbeit erfolgreich ist. Der Ausschuss für Gleichstellung/Integration hat empfohlen, diese Projekte im nächsten Jahr fortzuführen. Integrationspolitik Das Lenkungsgremium Integration befasste sich in seiner 45. Sitzung u. a. mit der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge und den Zuarbeiten der Ämter für die Handlungsempfehlungen Spätaussiedler/innen und GUS- Bürger/innen. Die 46. Sitzung nahm die Auswertung der Befragung vietnamesischer Schülerinnen und Schüler zum Stand ihrer Integration, das Ergebnis des Gesprächs der AG Aussiedler mit dem Jobcenter sowie Informationen zum neuen Ausbildungsjahr zur Kenntnis. Der Migrantenrat informierte sich in seiner Juli-Sitzung über die bevorstehenden Wahlen zur Seniorenvertretung. Die September-Sitzung behandelte die Information und Diskussion über Wahlbeteiligung bzw. symbolische Wahlen für Migranten/innen ohne deutschen Pass sowie die Weiterarbeit des Migrantenrates in der neuen Legislaturperiode und die Meldungen von Vereinen für die "Liste der wahlberechtigten Migrantenvereine für den Landesmigrationsbeirat“. Veranstaltungen einiger Vereine zu den Interkulturellen Wochen, z. B. der Kiezspinne und des CJD, wurden zur Kenntnis genommen. Das 9. Fachgespräch im Interkulturellen Bildungszentrum zu den Themen Gesundheitsvorsorge, Eingliederungshilfen, Lebensmittelpersonalhygiene und sozialpsychiatrischer Dienst fand großes Interesse bei den TeilnehmerInnen und sorgte für lebhafte Nachfrage. In der Kanadischen Botschaft wurde das erfolgreiche Schulprojekt der Stadt Toronto vorgestellt, Vergleiche gezogen und diskutiert. Auf der Tagung „Kulturbrücken in Deutschland“ des „Institute for Cultural Diplomacy“ wurde ein Vortrag über die Situation von Migranten/innen und Integrationsmaßnahmen in Umsetzung des Partizipations- und Integrationsgesetzes in Lichtenberg gehalten. Für das Goethe-Institut wurden zwei Seminare mit jeweils 30 Lehrern aus den USA zu den Themen Integration, Staatsangehörigkeits- und Asylrecht, Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit u. a. im Rathaus durchgeführt. Gastgeber zur Eröffnung der bundesweiten Interkulturellen Wochen war in diesem Jahr die syrische Gemeinde in Berlin. Politik für Menschen mit Behinderung Während einer Fragestunde des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderungen informierten die bezirklichen Spitzenpolitiker/ innen der Parteien (Die Linke, CDU und SPD) über ihre Vorhaben zur Umsetzung der UN-BRK auf kommunaler Ebene für ein barrierefreies Lichtenberg. Auf der Konferenz der Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde informiert über: • das Gaststättengesetz auf Landesebene dahingehend zu ändern, dass Gaststätten, die neu in Betrieb genommen werden (erste Inbetriebnahme), auch tatsächlich barrierefrei sein müssen • die laufenden Verhandlungen um den Rundfunk-Änderungsvertrag - 15 - • • im Entwurf des neuen Hochschulgesetztes die gesetzliche Verankerung der Behindertenbeauftragten an den Hochschulen durchzusetzen die geäußerten Willensbekundungen der BVG den ÖPNV in Berlin bis 2020 barrierefrei zu gestalten Beschlossen wurde im Landesbeirat eine neue Arbeitsgruppe für „Menschen mit Behinderung und Migrationshintergrund“ einzurichten. Auf der Konferenz wurde auch Kritik an der Arbeit des Versorgungsamtes beim Landesamt für Gesundheit und Soziales geübt. Bearbeitungszeiten von einem Jahr und länger, Verschleppung der Anerkennung bei lebensbedrohlich erkrankten Menschen und die telefonische Nichterreichbarkeit des Kunden-Centers. Voraussichtlich zum 01. Juli 2012 wird eine neue Software in Betrieb genommen zur Optimierung der Speicherung von LOR-Daten (Lebensweltlich Orientierte Räume). Ebenso bringt die neue Software einen Zeitgewinn beider Bearbeitung von Vorgängen, da sie webbasiert ist. Es wird ein Onlineportal geben, auf dem man Schwerbehindertenanerkennungsanträge stellen kann. Jedes Jahr werden täglich 75 bis 80.000 Anträge auf Anerkennung von Schwerbehinderungen gestellt. Bei der Beantragung werden keine Daten zum Migrationshintergrund erhoben. Vorgestellt hat sich der Träger „ZuB Wohnhaus gGmbH“ der seit August 2009 im Bezirk tätig ist. In der zurück liegenden Zeit wurden vom Träger 2 Wohngemeinschaften und betreutes Einzelwohnen für Menschen im Autismus Spektrum aufgebaut. Der Träger möchte sich nach außen öffnen, und sucht Möglichkeiten für eine Kooperation und Vernetzung im Kiez. Ansprechpartner und Kontaktdaten im Rahmen der Stadtteilarbeit wurden weitergereicht. Der Träger wird sich im Oktober im Beirat für Menschen mit Behinderungen vorstellen. Mit Unterstützung der Bezirksbeauftragten wurde von der Spastikerhilfe Berlin eG in AltHohenschönhausen der Runde Tisch „Hohenschönhausen barrierefrei“ initiiert. Zurzeit werden die Stärken und Schwachstellen für ein barrierefreies Arbeiten und Leben im Kiez analysiert. In Auswertung der Ergebnisse ist ein Kiezspaziergang mit der Bezirksbürgermeisterin im Dezember 2011 geplant. Von der Beauftragten wurden für das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt des Bezirksamtes und Architekten Stellungnahmen zum barrierefreien Bauen und den damit im Zusammenhang stehenden Anträgen auf Abweichung (§51 BauO Bln) abverlangt. Europapolitik Der am 04.02.2011 gemeinsam mit allen Bezirksämtern gestellte Förderantrag für das Follow-up Projekt Logo!Europe – Locals go Europe (ehemals Con Act Europe) im Rahmen des EUProgramms Leonardo da Vinci wurde Ende Mai 2011 bewilligt. Die Teilnehmer/innen (Vorrangige Zielgruppe: Fach- und Führungskräfte aus den Abteilungen Wirtschaft/ Wirtschaftsförderung, Stadtentwicklung und Jugend) bekommen damit eine besondere Möglichkeit ihre fachlichen Kompetenzen zu erweitern, indem sie in einem der beteiligten Partnerländer in der jeweils passenden Abteilung 4 Wochen mitarbeiten. Die Entsendemaßnahmen sind in 2 Tranchen im Frühjahr und Herbst 2012 vorgesehen. Neben der Fortsetzung der guten Zusammenarbeit mit den Partnern aus Stettin (Polen), Bozen (Italien) und Amstelveen (Niederlande) konnten sehr interessante Stadtverwaltungen neu hinzugewonnen werden, nämlich Liverpool (Großbritannien), Istanbul (Türkei), Brüssel (Belgien) und Paris (Frankreich). Neben weiteren Vorbereitungstreffen mit den anderen Bezirksämtern gab es zahlreiche organisatorische Abstimmungen mit den Partnerstädten zu erledigen; der EU-Beauftragte in Lichtenberg ist zuständiger Koordinator für Bozen, Brüssel und Paris. Am 30.08.2011 hat das Bezirksamt Lichtenberg der Vorlage „Entwicklung der Europa-Kompetenz der Verwaltung - EU–Projekt LoGo! Europe (Locals Go Europe) –Fachkräftemobilitäten zur Stärkung der Europafähigkeit der Berliner Verwaltung“ zugestimmt. Am 07. September 2011 fand eine gut besuchte, zentrale Informationsveranstaltung im Rathaus Schöneberg mit ca. 80 Teilnehmer/innen statt. Die Ausschreibung für die interessierten Mitarbeiter/innen in Lichtenberg läuft noch bis zum 21. Oktober 2011; die Auswahlgespräche sollen bis Ende November/ Anfang Dezember abgeschlossen sein. - 16 - Im Rahmen des EU-Programms „Intelligent Energy“ wurde erfolgreich das Projekt Energy Neighbourhoods2 – the Energy Challenge im Förderschwerpunkt Verbraucherverhalten durch die B.&S.U. mbH Berlin beantragt. Bei diesem Projekt geht es um eine Energiesparwette, die zwischen mehreren Energie Nachbarschaften und dem Bezirk abgeschlossen wird, mit dem Ziel allein durch verhaltensändernde Maßnahmen und Verbrauchskontrolle mindestens 9% Energie innerhalb von 4 Monaten einzusparen. Das Partnerkonsortium besteht aus 16 europäischen Ländern. Das Projekt wird mit 75 % von der EU kofinanziert. Nach dem Auftakttreffen der fünf deutschen Teilnehmer (BA Steglitz/ Zehlendorf, BA Charlottenburg/ Wilmersdorf, BA Lichtenberg, Potsdam und Elmshorn) im Juni 2011, einer Telefonkonferenz am 13.09.2011 und der Vorbereitung der Werbematerialien im September 2011 (Flyer, Poster) soll der 1. Durchgang der Wette am 01.12.2011 starten. EU-Projekt „Close to“: Im Rahmen diese Projekts, welches in 11 europäischen Ländern stattgefunden hat wurde ein Konzept entwickelt und erprobt, um junge Verkehrsstraftäter in den Unterricht der Fahrschulen aktiv einzubinden und Fahrlehrer dabei zu unterstützen, die Risikobereitschaft junger Fahranfänger nachhaltig zu beeinflussen. Wesentlichstes Element ist, dass junge Verkehrsstraftäter ihre Deliktgeschichte erzählen (Motive, Tatumstände, Konsequenzen, persönliche Schlussfolgerungen). Es wurde weiter versucht, Lichtenberger Fahrschulen für das Projekt zu interessieren. Projekt "Mitten im Leben – Mitten in Europa": Am 03.02.2011 startete das Seniorenquiz des Vereins Bürger Europas in die 2. Runde. In unterhaltsamen Veranstaltungen steht dabei ein EuropaFilmquiz rund um das Wirken der EU zum Wohle von Seniorinnen und Senioren im Mittelpunkt. Die Veranstaltungsreihe wird bis in das Jahr 2012, dem "Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der generationsübergreifenden Solidarität" fortgegeführt. Über 200 Veranstaltungen sind bundesweit geplant, in 2010 waren die Veranstalter in drei Seniorenbegegnungsstätten in Lichtenberg zu Gast, in 2011 kam Ende März die Seniorenfreizeiteinrichtung Warnitzer Straße hinzu. Weitere Informationen unter: http://www.buerger-europas.de/mittenimleben/index.html Abteilung Wirtschaft und Immobilien Büro für Wirtschaftsförderung Am 24. August informierte der Wirtschaftsstadtrat Professoren und Mitarbeiter/-innen der Hochschule für Wirtschaft und Recht über Aktuelles aus der Arbeit des Bezirksamtes und diskutierte das gemeinsame Anliegen der Profilierung des Standortes Alt-Friedrichsfelde 60. Es wurden gemeinsame Ziele definiert und Aktivitäten verabredet. Am Standort Gehrenseestraße eröffnete die Stadler Pankow GmbH am 5. September eine neue Produktionsstätte. Der Schienenfahrzeughersteller beschäftigt hier 70 Arbeitskräfte. Die Auftragslage ist gut und die Schaffung weiterer Arbeitsplätze ist geplant. Das „Gebietsmanagement Berlin eastside“ zog am 6. September gemeinsam mit den beteiligten Partnern ORCO, BWB, Knorr-Bremse, DOBA und IKEA Bilanz. Es ist gelungen, den Wirtschaftsraum Berlin eastside stärker in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung zu rücken und als Marke zu etablieren. Die Fortführung der Zusammenarbeit auch nach dem Auslaufen des Projektes wurde bekräftigt. Facility Management Baumanagement Die Planungsvorbereitung und Baudurchführung von bezirklichen Baumaßnahmen, finanziert aus Investitions- und Bauunterhaltungsmitteln, aus dem SSSP, Investitionspakt sowie dem Stadtumbau Ost laufen planmäßig. Aus dem Konjunkturpaket II sind planmäßig zum September 2011 bis auf ein Vorhaben alle Baumaßnahmen übergeben und befinden sich in der Abrechnung. - 17 - Zuletzt wurden die Jugendfreizeiteinrichtungen Erieseering 4 bis 6 und Rudolf-Seiffert-Str. 50/50 A abgerechnet. Die Übergabe der Schule in der Alfred-Jung-Str. 10 erfolgte am 09.08.2011. Die noch verbliebene Maßnahme Dachsanierung Rathausstr. 8 wird im Oktober 2011 abgeschlossen und übergeben. Postservice Die Wahlpost wurde störungsfrei bearbeitet und versandt. Zentralarchiv Das Archiv konnte mit Hilfe der Nacherfassungsgruppe weitere, bisher nur auf Karteikarten basierende Findmittel digitalisieren. IT-Service Der IT-Service unterstützte das Wahlamt bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus am Wahlsonntag und war für Vorbereitung der Infrastruktur und Bereitstellung der IuK-Ausstattung für das Wahlamt verantwortlich. Weiter leistete die Serviceabteilung vor Ort Service zur Unterstützung und Gewährleistung der Verfügbarkeit der IuK Infrastruktur, des Fachverfahrens (Wahldatenerfassung) sowie Unterstützung beim Massendruck der Wahlunterlagen. Amt für regionalisierte Ordnungsaufgaben -RegOrdIm Berichtszeitraum sind im Fachbereich der Fahrzeugbeseitigung 5.419 Anzeigen wegen Zuwiderhandlungen gegen das Berliner Straßengesetz –BerlStrG- bzw. Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz –KrW-/AbfG- (Fahrzeuge ohne gültige amtliche Kennzeichen oder Autowracks) eingegangen. Insgesamt wurden während des o. g. Zeitraums im Bereich der Fahrzeugbeseitigung 5.963 Bescheide bzw. Einstellungen erlassen. Im III. Quartal 2011 wurden insgesamt 773 Aufträge, überwiegend zur Beseitigung von Fahrzeugen von öffentlichem Straßenland, erteilt. Hiervon befanden sich 31 Fahrzeuge im Zustand eines Fahrzeugwracks. Am 16.09.2011 wurde in geeigneten Räumlichkeiten des Bezirksamtes Pankow von Berlin eine Fahrzeugversteigerung des Fachbereiches der Fahrzeugbeseitigung durchgeführt. Es konnte ein Versteigerungserlös in Höhe von insgesamt 152.940,00 Euro erzielt werden. Das Angebot der Fahrzeugversteigerung am 16.09.2011 umfasste 310 Fahrzeuge, von denen alle 310 Fahrzeuge versteigert werden konnten. Bei der Versteigerung konnte ein durchschnittlicher Versteigerungserlös pro Fahrzeug in Höhe von 493,34 Euro erzielt werden. An der Versteigerung nahmen insgesamt 112 Personen als Bieter und ca. 40 Personen als Interessierte teil. - 18 - Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt & Verkehr Bau- und Wohnungsaufsichtsamt Die Arbeitsergebnisse des dritten Quartals 2011 verdeutlichen die folgenden Grafiken. Erteilte bauaufsichtliche Bescheide Investitionsvolum en der bauaufsichtlich betreuten Bauvorhaben 580 580 560 560 540 540 520 520 500 500 480 480 460 460 440 420 440 400 420 380 400 360 380 340 360 320 340 300 320 280 300 260 280 240 260 220 240 200 220 180 200 160 140 180 120 160 100 140 80 120 60 100 40 80 20 60 0 40 Investionsumme in Mio € 140,00 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00 Baulasten eing. / geä. / gelöscht Anordnungen Auskünte Baulastenverzeichnis Abweichungen EnEV brandschutztechn. Prüfbericht Abweichungen/Befreiungen Versagungen Abgeschlossheitsbescheinigung BG für Werbung Widerspruchsbescheide Vorbescheide Baugenehmigungen Bescheide gesamt 20 0 160,00 Investistionsvolumen (in Mio €) Quartal 1.1.Quartal Wohnungsaufsichtliche Mängelbeseitigung Quartal 2.2.Quartal Quartal 3.3.Quartal Quartal 4.4.Quartal Einnahmen aus Gebühren, Buß- und Zwangsgeldern 2011 35 55304,75; 55304,75; 22,9% 22,9% 30 25 10747,50; 4,5% 20 175266,38; 72,6% 15 10 5 Buß- und Zwangsgelder Baugebühren brandschutztechn. Prüfbericht 0 angezeigte Mängel Mängelbeseitigung auf Veranlassung des BWA Bauanträge Investistionsvolumen (in Mio €) Bescheide gesamt Vorbescheide Baugenehmigungen Baugenehmigungen für Werbung Widerspruchsbescheide Versagungen Abgeschlossheitsbescheinigung Abweichungen/Befreiungen 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal 162 185 189 GESAMT 536 14,39 40,08 148,07 202,54 394 8 78 471 5 116 546 9 104 1411 22 298 15 8 2 2 20 22 11 3 5 52 28 23 6 12 51 65 42 11 19 123 - 19 - Abweichungen EnEV brandschutztechnischer Prüfbericht Anordnungen Auskünfte Baulastenverzeichnis Baulasten eing. / geä. / gelö. Wohnungsaufsicht angezeigte Mängel Mängelbeseitigung auf Veranlassung des BWA Verwaltungsverfahren erhobene Klagen abgeschl. Klageverfahren gefertigte Klageerwiderungen eingelegte Widersprüche bearbeite Widersprüche Antrag auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung eingeleitete Bußgeldverfahren abgeschlossene Bußgeldverfahren angedrohte Zwangsmittel erlassene Leistungsbescheide / festgesetzte Zwangsmittel 0 0 0 0 34 21 143 47 33 29 155 40 27 33 190 40 94 83 488 127 30 27 30 87 28 20 20 78 5 5 7 19 16 5 11 6 12 15 4 0 5 16 23 14 16 18 47 54 2 5 2 13 5 5 9 23 4 3 9 5 2 4 15 12 0 0 0 0 Im Berichtszeitraum wurden Baugebühren in Höhe von 99.247 € angeordnet und 199.688 € eingenommen; für brandschutztechnische Prüfberichte ergingen Gebührenbescheide über 5.464 €; es wurden 14.917 € vereinnahmt. Im Berichtszeitraum führten Buß- und Zwangsgeldbescheide zu Einnahmen von 3492 €. Die offenen Sollstellungen ohne Ersatzvornahmen konnten um 118.294,55 € auf 186.045,67 € reduziert werden. Die wichtigsten Bauvorhaben Hausvaterweg 39, Berlin-Falkenberg, Tierheim Berlin Das Trainings- und Rehazentrum für Hunde im Tierheim Baubeginn: 18.10.2010 Abnahme: 01.09.2011 Hauptstraße 10, Berlin-Hohenschönhausen Neubau eines Verbrauchermarktes mit offener Garage Baubeginn: 14.04.2011 Rohbaufertigstellung: 13.09.2011 - 20 - Anton-Saefkow-Platz 8, Berlin-Lichtenberg Umbau und Nutzungsänderung des 2. und 3. Obergeschosses von Warenhaus zu Wohnungen Baubeginn: 24.01.2011 Abnahme: 16.08.2011 Georg-Löwenstein-Straße (FS 213, 216) Neubau zweier Stadtvillen Fertigstellung: 15.09.2011 Charlottenstraße 3 Sanierung der Kita „Märcheninsel“ Fertigstellung: 17.08.2011 Gensinger Str. 56A Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung Fertigstellung: 01.09.2011 - 21 - Amt für Planen und Vermessen Fachbereich Stadtplanung Flächennutzungsplanung /Städtebauliche Konzepte Im 3. Quartal 2011 lag dem Bezirksamt der Entwurf des Regionalplanes Uckermark-Barnim, Sachlicher Teilplan, Rohstoffsicherung und –gewinnung im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme vor. Dieser sachliche Teilplan stellt das wesentliche Steuerungsinstrument für die zukünftige Entwicklung von Windkraftanlagen dar. Das Bezirksamt hat in seiner Stellungnahme wegen der inzwischen üblichen (auch hinsichtlich des sog. „Repowering“ vorhandener Anlagen) Bauhöhen von z.T. über 150 m auf die zu erwartenden gravierenden Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und die fehlende Freihaltung von wichtigen Sichtachsen innerhalb der Regionalparks Barnimer Feldmark hingewiesen. Durch eine Höhenbegrenzung der im Grundsatz zulässigen Windkraftanlagen auf eine maximale Gesamtbauhöhe (einschließlich Rotorblätter) von 100 m könnte dagegen die erhebliche Beeinträchtigung des Landschaftsbildes begrenzt werden. Zur Umsetzung der Stadtumbau-Maßnahme am Mühlengrund wurde ein Baubeirat einberufen, dessen erste Sitzung am 30.8.11 stattgefunden hat. Neben der geplanten Neugestaltung des öffentlichen Raumes und der Reaktivierung des Brunnens wurden auch die Pläne für einen Neubau im Bereich der bisherigen Kaufhalle erörtert. Außerdem wurden die folgenden Städtebauliche Planungen weiter bearbeitet: • • • • • • • • • • • • • • • Konzept Alt-Friedrichsfelde 69-71 „Kalinka Gärtner-/Große-Leege-Straße Degner-/Obersee-/Konrad-Wolf-Straße Paul-Koenig-Straße/Titastraße Konzept Ferdinand-Schultze-Straße 41-45 Konzept Gelände Schokoladenfabrik Konzept Reichenberger-/Küstriner Straße Konzept südlich Gehrenseestraße Konzept Landsberger Allee 315-321 Sportforumgelände eh. TLG-Fläche Gotlindestraße/Ruschestraße (Wohnungsbaustandort) Kriemhildstraße/ Rüdigerstraße (Wohnungsbaustandort) Südliche Landsberger Allee. Gotlindestraße 2-20, Lindenhof Konzept „Gartenstadt Karlshorst“ Das Ergebnis der städtebaulichen Rahmenplanung zur Nachnutzung des Geländes Lindenhof ist Grundlage für die Bearbeitung des B-Planaufstellungsbeschlusses. Die Mitarbeit im Lenkungsausschuss für das EU-Projekt „Entwicklung des Standorts Pferdesportpark Berlin-Karlshorst als Bestandteil der Wuhlheide“ wurde seitens der Stadtplanung abgesichert. Bauleitplanung/Bebauungspläne In Umsetzung der Ziele des vom Bezirksamt und von der BVV beschlossenen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes arbeitete das Amt für Planen und Vermessen intensiv an mehreren Bebauungsplänen, z.B. 11-56 VE (Sportfachmarkt Landsberger Allee 230 Zwischenpumpwerk), 11-55 (Landsberger Allee 230). Für die Bebauungspläne 11-56 VE und 11-55 fand die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden statt. - 22 - Anlässlich des Antrags auf Verlängerung der Durchführungsfristen für den XVII-VE2 (Landsberger Allee 358) und der Baugenehmigung ist nach Auslaufen der Bindungsfristen die Aufstellung des BPlans 11-61 mit dem Planungsziel Sondergebiet für nichtzentrenrelevante Fachmärkte erfolgt. Im 3. Quartal 2011 wurden folgende formalen B-Plan-Schritte abgeschlossen: • B-Plan XVII-50a - Teilung in XVII-50aa und XVII-50ab • 11-47a - GuD Klingenberg – Behördenbeteiligung, öffentliche Auslegung und Beschluss über den Bebauungsplan Die Pflege der bezirkseigenen Website (www.karlshorst-west.de) zum Bebauungsplanverfahren 11-47 „Karlshorst-West“ wurde fortgesetzt. Städtebauliche Verträge An folgenden Verträgen bzw. an der Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen wurde im III. Quartal 2011 gearbeitet: • B-Plan XVII-4- städtebaulicher Vertrag • B-Plan XVII-50aa – städtebaulicher Vertrag • B-Plan 11-14a –städtebaulicher Vertrag • B-Plan 11-14b –städtebaulicher Vertrag • B-Plan 11-47a - städtebaulicher Vertrag • B-Plan 11-49 VE-Durchführungsvertrag Stadtumbau Ost Für die laufenden Fördermaßnahmen wurde die Funktion als Förderstelle gegenüber externen Trägern wahrgenommen (Bearbeitung der PSS-Prüfvermerke und Bewilligung von Fördermitteln, Beratung der Träger). Hinsichtlich der bezirklichen Maßnahmen standen die Koordinierung der Berichterstattung gegenüber SenStadt (Quartalsberichte und Verwendungsnachweise inkl. Schlussberichte für abgeschlossene Maßnahmen) sowie die bedarfsgerechte Nachsteuerung bei der Bewirtschaftung im Vordergrund. Die PSS (ProgrammServiceStelle) ist im Auftrag von SenStadt zuständig für die Abrechnung der Fördermaßnahmen im Komplex „Zukunftsinitiative Stadt“, insbesondere auch gegenüber der EU und hat in diesem Zusammenhang leider auch auf die Einhaltung von Vorschriften zu achten, die zu einem (aus bezirklicher Sicht unnötigen) erheblichen bürokratischen Mehraufwand führen. Im 3. Quartal wurden folgende Aufgaben wahrgenommen: • Fortschreibung der Programmplanung für den Aufwertungsteil „Stadtumbau-Ost“, Programmjahr 2012ff (BA-Beschluss 138/11 vom 28.7.2011) • Überarbeitung der Programmanmeldung für die neue Förderkulisse „Frankfurter Allee Nord“, Abstimmung der Startermaßnahmen (Programmjahr 2011, BA-Beschluss 138/11 vom 28.7.2011) • Abstimmung der Maßnahmen mit den Fachämtern • Betreuung externer Maßnahmeträger und Wahrnehmung der Funktion als Förderstelle • Abstimmung mit dem Stadtumbaubeauftragten • Fertigstellung der Statusberichte (Aktualisierung der INSEK) und der Faltblätter • Vorbereitung der Aufgabenstellung für die Beauftragung eines Neuordnungskonzeptes / Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes für die Frankfurter Allee Nord • Vorbereitung von Startermaßnahmen für das Fördergebiet Frankfurter Allee Nord • Mitwirkung an der Beauftragung des Blockkonzeptes für den ehem. MfS-Block • Eröffnung dreier Stadtumbaumaßnahmen: Haus der 2 Türen, Nachbarschaftshaus Ribnitzer Str. 1B und Kita Am Berl 13/15 • Mitwirkung in der Steuerungsgruppe für die Hochbaumaßnahmen des Bezirks Die Website der Senatsverwaltung zum Stadtumbau Ost (www.stadtumbau-berlin.de) wird fortlaufend durch Informationen aus dem Bezirk Lichtenberg aktualisiert. - 23 - Stadterneuerung / Städtebaulicher Denkmalschutz Für den MfS-Block im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord wurde ein Planungsbüro ausgewählt (Stattbau) und dieses mit der Erarbeitung eines Blockkonzepts beauftragt. Nach Aufhebung des Sanierungsgebietes Weitlingstraße werden für die dort betroffenen 248 Grundstücke im umfassenden Verfahren die Ausgleichsbetragsbescheide nach § 154 Abs. 3 BauGB im Zusammenwirken von Sanierungsbeauftragten, FB Stadtplanung / Stadterneuerung und FB Vermessung / Grundstücksbewertung erarbeitet. Von den 248 Grundstücken wurde bereits bei 117 Grundstücken der Ausgleichsbetrag im laufenden Sanierungsverfahren abgelöst bzw. mit geleisteten Ordnungsmaßnahmen des Eigentümers verrechnet. Die Quote dieser erfolgreich abgeschlossenen Fälle liegt momentan bei 94%. Von den verbleibenden 180 Bescheidfällen (Einzelgrundstücke oder Eigentumswohnungen) sind bereits 63 beschieden, für 44 gibt es Ausgleichsbetragsvereinbarungen (zusammen 107 Fälle, was rund 60% Zielerfüllung entspricht). Für weitere 29 Grundstücke bzw. Eigentumswohnungen liegen Bescheidentwürfe vor und man befindet sich in der Anhörungsphase (§ 154 Abs. 4 Satz 2 BauGB). Die Ausgleichsbetragserhebung muss bis zum 31.12.2012 mit einer vollständigen Erstbescheidung abgeschlossen sein. Untere Denkmalschutzbehörde Schwerpunkte der Arbeit der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg im 3. Quartal 2011 waren die Betreuung • der Umbau- und Sanierungsarbeiten des Wohnstandortes auf der ehem. Festungspionierschule in Karlshorst • der Sanierungsarbeiten des Hauses 1 Normannenstraße 20 (ehem. MfS – ASTAKGedenkstätte), • die Betreuung der Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Gedenkstätte Hohenschönhausen sowie • die Betreuung der Sanierungsarbeiten der ehemaligen Zuckerwarenfabrik in AltHohenschönhausen. Begleitet wurden weiter die Tiefbauarbeiten und im Zusammenhang damit die Errichtung einer Lärmschutzwand bei der Erneuerung der Tram-Trasse Straße Am Tierpark und Treskowallee durch die BVG. Initiiert durch die Untere Denkmalschutzbehörde Lichtenberg wurde zum Tag des offenen Denkmals in der Waldsiedlung Lichtenberg am Drosselstieg eine Informationstafel aufgestellt die auf die Denkmalbedeutung der von Peter Behrens geplanten Anlage hinweist. Finanziert wurde die Tafel durch einen privaten Sponsor, die Druckvorlage wurde durch die Untere Denkmalschutzbehörde erstellt. Die Untere Denkmalschutzbehörde Lichtenberg beteiligte sich an den Zusammenkünften der Arbeitsgruppe Gedenktafeln des Ausschusses für Kultur der BVV Lichtenberg von Berlin sowie der Arbeitsgruppe „Kunst am Bau“. Fachbereich Vermessung Im 3. Quartal 2011 wurden externe und interne Nutzer mit vermessungstechnischen Produkten im erforderlichen Mindestumfang versorgt. Mit der Einführung des Verfahren ALKIS voraussichtlich im Jahr 2013 werden die vermessungstechnisch erhobenen Geobasisdaten auf ein technisch verbessertes, und bundeseinheitlich organisiertes Geobasisdatensystem aus ALK- und ALB- Daten umgestellt. Grundsätzlich ist die Prüfung des gesamten Datenbestandes mit Beseitigung aller maschinell aufgedeckten Plausibilitätsdifferenzen erforderlich. Als Verstärkung des Projektteams Geschäftsprozesse sind zwei Mitarbeiter des FB Vermessung zur Prüfung der Geschäftsprozess-SW für ALKIS involviert. - 24 - Die Übernahmezeiten von eingereichten Vermessungsschriften für Grenzvermessungen betrugen im III. Quartal durchschnittlich 8 Wochen, für Gebäudevermessungen 4 Wochen. Zur Übernahme in das Liegenschaftskataster gingen 29 Grenz- und 28 Gebäudevermessungen ein. 28 Anträge auf Rückverfolgung und 56 Anträge auf Vermessungsunterlagen wurden im III. Quartal registriert. Das Automatisierte Liegenschaftsbuches wurde in 1725 Fällen fortgeführt. Zum Abgleich der Datenbestände mit dem Grundbuch von Hohenschönhausen und Lichtenberg wurden ca. 185 Aufträge in das bezirkliche Auftragsbuch eingestellt und abgearbeitet. Alle schriftlichen und mündlichen Auskünfte an interne und externe Nutzer wurden überwiegend innerhalb von 3 Werktagen erteilt. Im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten wurden zur Erhöhung der Aussagekraft der Liegenschaftskarte, des Liegenschafts- und des Grundbuchs 18 Grundstücksverschmelzungen durchgeführt und die Bescheinigungen nach §69 der Kostenordnung der Grundbuchämter erteilt. Die zeitnahe Abgabe analoger und digitaler Karten aus dem Basisinformationssystem ALK wurde sichergestellt, so z.B. Abgabe und Verkauf als EDBS-, TIFF-, DXF- und PDF-Dateien im Umfang von 477 ha. Sonderkarten entstanden in analoger und digitaler Form für verschiedene Fachämter. Die Anfertigung großformatiger Kopien für verschiedene Fachämter des Bezirkes belief sich auf 353 davon 303 in Farbe. Vermessungstechnische Arbeiten für öffentliche Planungs- und Bauaufgaben des Bezirks, insbesondere der Bauleitplanung in Gestalt von B-Plänen bzw. Veränderungssperren wurden im geforderten Umfang erbracht. Weiterhin wurden 101 Grundstücksnummern mit Verwaltungsakten festgesetzt bzw. aufgehoben, 16 Bestandspläne für verschiedene Zwecke ausgeliefert und 4 Grenzvermessungen für Bauvorhaben durchgeführt. Termingerecht wurden 14 Verkehrswertgutachten einschl. der Ablöse- und Ausgleichsermittlungen für Sanierungszwecke erstellt. Zur gesetzlich vorgeschriebenen Kaufpreissammlung des Gutachterausschusses von Berlin konnten 58 Kaufverträge für bebaute, 40 Kaufverträge für unbebaute Grundstücke sowie 95 Verträge für Wohnungseigentum zuzüglich 53 Grunddaten für Wohneigentum beigesteuert werden. Interne und externe Antragsteller wurden mit insgesamt 302 Bodenrichtwertauskünften bedient. Amt für Bauen und Verkehr Es wurden folgende Bauplanungsunterlagen fertig gestellt: • Neubau eines Fußgängerüberweges in der Schreiberhauerstraße Ecke Hirschberger Straße • Neubau einer Radverkehrsanlage in der Straße 10 Es wurden folgende Baumaßnahmen ausgeschrieben: • Diverse Gehwegabsenkungen im Bezirk • Neubau von Radverkehrsanlagen am KP Weißenseer Weg/Konrad-WolfStr./Hohenschönhauser Str. • Einbau der Deckschicht in der Vicki-Baum-Str. • Herstellung eines provisorischen Parkplatzes in der Otto-Schmirgal-Str. vor dem Einkaufszentrum Bärenschaufenster Folgende Baumaßnahme wurde begonnen: • Uferwanderweg am östlichen Abschnitt des Rummelsburger Sees Folgende Baumaßnahmen wurden abgeschlossen: • Neubau der Biesterfelder Straße • Neubau der nördlichen Spittastraße • Fertigstellung der Fußgängerüberwege Storkower Straße und Waldowalle Zur Beseitigung von Gefahrenstellen im öffentlichen Straßenland wurden 1.639.200,85 € abgerechnet. Damit wurden 6.286 kleinere Gefahrenstellen beseitigt und 17.663,17 m² Straßenfläche instand gesetzt. - 25 - Zur Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenlandes wurden 438 Sondernutzungserlaubnisse erteilt. Durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde wurden 1.446 verkehrliche Maßnahmen angeordnet und 639 Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen, davon 260 für Schwerbehinderte erteilt. Zum Befahren der Umweltzone wurden 3 Ausnahmegenehmigungen erteilt. Amt für Umwelt und Natur Fachbereich Grundsatz- und Sonderaufgaben Ausbildung • Spielplatz Charlottenstraße Der 2. BA mit Wegebau und Einbau wassergebundener Wegedecke wurde in der 30. KW fertig gestellt. • Straße am Tierpark Die Arbeiten wurden in der 29. KW beendet. • Viktoriapark (Wolfsschlucht), BA Friedrichshain-Kreuzberg Am 20.06. wurde begonnen, den alten Knüppelzaun Stück für Stück abzureißen und einen neuen aus Robinienholz einzupassen und zu montieren. Werkzeuge und Materialien werden komplett vom BA FK gestellt. Wegen Materialengpässen wurden die Arbeiten für 8 Wochen unterbrochen und werden voraussichtlich im 4. Quartal fortgesetzt. • Zingster Str./Berl Baubeginn war in der 31. KW. Der marode Spielplatz wurde abgerissen und Holzpalisaden wurden entsorgt. Zudem wurden die vorhandenen Pflasterklinker ausgebaut und gesichert, um sie auf dem neuen Spielplatz wieder zu verwenden. • Hohenschönhauser Weg Die Baustelle wurde in der 32. KW mit dem Aushub für Rundweg und Entwässerungsmulde begonnen. • Wirtschaftsfläche Gotlindestr. Mehrere Quadratmeter Mosaikfläche und eine Trockenmauer wurden gebaut und sorgen nun für einen trockenen Zugang zur Übungshalle. Außerdem wurde ein Sickerschacht für das Niederschlagswasser des Friedhofes, das sich bisher auf der Wirtschaftsfläche sammelte, angelegt. Es wurde begonnen, die Umfahrung mit Großsteinkante einzufassen. Ende August bestanden vier Auszubildende ihre Abschlussprüfung. Drei von ihnen wurden im BA Lichtenberg, einer vom BA Friedrichshain-Kreuzberg befristet eingestellt. Ein Azubi bestand die Prüfung nicht. Zwei Azubis nahmen an einem Auslandspraktikum in Frankreich teil, Ein Azubi macht ein Praktikum in einem Berliner Baumarkt. Fachbereich Grünflächenunterhaltung Maßnahmen des Landschaftsbaus Folgende Projekte sind in der Entwurfsplanung: ƒ Das VOF-Vergabeverfahren für die Adam-Ries-Grundschule läuft zur Zeit Folgende Projekte sind in der Ausführungsplanung: ƒ Kastanienhofschule Otto-Marquardt-Str. 12-14 – Gesamtschulhof - die Ausführungsplanung wurde weiter bearbeitet Folgende Bauvorhaben befinden sich derzeit im Ausschreibungs- und Vergabeverfahren ƒ Spielplatzsanierung Paul-Junius-Straße – zz. im Vergabeverfahren ƒ Uferweg Rummelsburger Bucht (Lückenschluss zwischen G.-Holzmann-Str. und Flussbadeanstalt) - zz. im Vergabeverfahren - 26 - In der Bauausführung befinden sich folgende Maßnahmen: ƒ Außenanlagen Carl-von-Linne-Schule, Paul-Junius-Str. 15 ƒ Außenanlagen Vincent-van-Gogh-Straße/ Seehausener Straße, 2. BA – Die Bauarbeiten wurden Ende Juli aufgenommen. ƒ Außenanlagen Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium – Die Bauarbeiten wurden Anfang September aufgenommen. Fertiggestellte Baumaßnahmen: ƒ Radwegeverbindung entlang der ehemaligen NEB –Trasse – die offizielle Eröffnung erfolgte am 09.09.2011 ƒ Außenanlagen Oberseegrundschule 3. BA – die Herstellung der Spielgeräte und die Landschaftsbauarbeiten wurden in der 32. KW fertig gestellt und am 15.08. abgenommen. ƒ Außenanlagen Oberseegrundschule 3. BA – die Landschaftsbauarbeiten wurden von der 27. bis zur 32. KW ausgeführt und am 15.08.2011 abgenommen. ƒ Außenanlagen JFE Gensinger Str. 56 A wurde fertig gestellt ƒ LP Herzberge – Durchwegung am ehemaliger Rangierbahnhof, Eröffnung durch Hr. Geisel erfolgte am 28.07.2011 Unterhaltung der öffentlichen Spiel- und Bewegungsflächen Die turnusmäßigen Kontrollen, auf allen Spielplätzen, deren Verkehrssicherungspflicht uns obliegt, sind durchgeführt worden. Für Reparaturen und die laufende Unterhaltung wurden im III. Quartal 52,3 T€ ausgegeben, für weitere 66,8 T€ sind weitere Aufträge erteilt. Die Kunststofffläche auf dem Bolzplatz am Nöldnerplatz musste komplett erneuert werden – dies verursachte Kosten in Höhe von 13 T€. Eines der größten Problembereiche stellt zurzeit der Spielplatz am Warnitzer Bogen dar. Auf Grund der geologischen Verhältnisse kann das Oberflächenwasser nach Starkniederschlägen nicht versickern. Eine Einleitung in das temporäre Gewässer ist nicht möglich. Gegenwärtig laufen die Vorarbeiten (Ausschreibung) zur Einfriedung der gesamten Spielfläche - dies sah die ursprüngliche Planung für diesen Bereich bereits vor, musste dann aber aus Kostengründen gestrichen werden. Einige Bilder verdeutlichen die Situation vor Ort. Leistungen für das Sportamt Die Turnusmäßige Wartung an Spielgeräten auf Spielplätzen des Sportamtes ist erfolgt An der Half-Pipe / Weißenseer Weg 100 wurden durch die GaLaBau - Firma Gorgas mehrere defekte Stellen versuchsweise mit Unterschiedlichen Mitteln ausgebessert. Bis zum nächsten Frühsommer wird sich zeigen, welches Mittel als geeignet ist, um zukünftig für Reparaturarbeiten eingesetzt zu werden. Winterdienst Die Ausschreibung der Winterdienstleistungen für das Winterhalbjahr 2011/2012 für die Flächen des UmNat wurde federführend durch FM durchgeführt. Die Ausschreibung erfolgte in drei Losen (Nord, Mitte, Süd). - 27 - Die jeweiligen Firmen wurden vertraglich gebunden, die Zuarbeiten der Streckenführungen, Reinigungsbreiten und sonst. Besonderheiten sind an die Firmen übergeben worden. Park- und Grünanlagen Vandalismusschaden: Teile der Kinderplastik wurden aus der Verankerung (Sockelplatte) gerissen. Die beiden Figuren konnten sichergestellt werden und sind zz. im Revierstützpunkt Schwarzmeerstraße 57 eingelagert. Gegenwärtig werden Kostenangebote für die Wiederaufstellung eingeholt. Danach erfolgt die Entscheidung ob die Plastik wiederaufgestellt wird oder dauerhaft eingelagert wird. Zustand am 01.08.2011 / © Pegelow Baumpflege Baumpflegearbeiten der Baumkolonnen Routinemäßig werden Baumpflegearbeiten am öffentlichen Baumbestand, ca. 70.000 Bäume, durch zwei Baumkolonnen mit vier Hebebühnen und einer zusätzlichen Arbeitsgruppe durchgeführt, beispielsweise die Beseitigung von verkehrsgefährdendem Totholz, Herstellung des Verkehrs- und Lichtraumprofils, Freischneiden von Fassaden, Dächern, Straßenlaternen, Straßenschildern, Oberleitungen der Straßenbahn, Fällung von nicht mehr verkehrssicheren Bäumen, Kroneneinkürzungen von Altbäumen etc. Baumpflegearbeiten durch Fremdvergabe Weiterhin werden auch in diesem Jahr zahlreiche Baumpflegearbeiten in Fremdvergabe durch zertifizierte Baumpflegefirmen, schwerpunktmäßig im Bereich Alt Hohenschönhausen, Alt Friedrichsfelde und auf dem Zentralfriedhof durchgeführt. Fachbereich Umwelt Die Zielstellung im Fachbereich Umwelt besteht zum überwiegenden Teil in der Wahrnehmung von ordnungsbehördlichen Aufgaben u.a. mittels Präventionsarbeit zur Erhaltung des Umweltschutzes und Vermeidung von Gefährdungen der Schutzgüter der Umwelt zum Wohl der Allgemeinheit. Schwerpunktaufgaben im Bereich Integrativer Umweltschutz • Durchführung von 298 Anlagenüberwachungen einschließlich Bearbeitung von Beschwerden über Lärmbelästigungen, Abfallablagerungen, Geruchsbelästigungen und sonstigen Beschwerden bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen. Schwerpunkte ergaben sich aus Beschwerden zu Lärmbelästigungen durch nach LImSchG genehmigte und auch - 28 - • • • • nicht angemeldete öffentliche Veranstaltungen insbesondere im Bereich Rummelsburger Bucht. Weiterhin zu Lärm ausgehend von Lüfter- und Kälteanlagen, Wärmepumpen und Anlieferverkehr für Märkte/Handelseinrichtungen Hierzu wurden anlassbezogen an mehreren Wochenenden Schallpegelmessungen durchgeführt und ausgewertet. Insgesamt 80 Vorgänge/Beschwerden betrafen widerrechtliche Abfallablagerungen auf Privatland, insbesondere auf gewerblich genutzten Flächen. Wegen notwendiger Eigentümerermittlungen ziehen sich einzelne Verfahren und damit die Entsorgung von Abfällen in die Länge. Wiederholt kam es zu Beschwerden über die illegale Verbrennung von Siedlungsabfällen. Die Verursacher wurden belehrt bzw. verwarnt. Die Kontrollen der Durchführung von Generalinspektionen und Dichtheitsprüfungen bei Abwasseranlagen wurden fortgesetzt. Diese Ordnungsaufgabe mit insgesamt 103 Vorgängen/Überwachungen ist von erheblicher Bedeutung für die Reduzierung und Vermeidung des Anteils der Einleitungen gefährlicher Abwässer in Abwasseranlagen (Indirekteinleitungen). Bearbeitung von 115 Vorgängen/Prüfberichten im Bereich von Betrieben/Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen. Schwerpunkt war u.a. die Aufforderung an Betreiber solcher Anlagen zur Durchführung und zum Nachweis durchgeführter Prüfungen durch Sachverständige. Erteilung von 87Ausnahmezulassungen bzw. Genehmigungen nach LandesImmissionsschutzgesetz für die Durchführung von öffentlichen Festen und Musikveranstaltungen. Schwerpunktaufgaben im Bereich Boden- und Grundwasserschutz • Weiterführung des Grundwassermonitorings an verschiedenen Standorten (Nöldnerstr., Wiesenweg, Gieselastr., Indira-Gandhi-Str.) • Es wurde an der Bewertung von 168 Flächen mit Verdacht auf oder nachgewiesenen Boden- bzw. Grundwasserverunreinigungen gearbeitet, bei denen Grundstückseigentümer Untersuchungsergebnisse vorgelegt haben. Einige Standorte konnten vom Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen befreit werden, andere wurden erstmalig in das Kataster aufgenommen. • Für landeseigene Baumaßnahmen und Bebauungspläne wurden Zuarbeiten und Stellungnahmen erarbeitet (Untersuchungskonzepte, Umgang mit Bodenaushub und Abfall, Auswertung und Anfertigung von Gutachten) • Weitere Arbeitsschwerpunkte bilden die Entscheidungen zum Umgang mit schadstoffbelastetem Bodenaushub, der bei privaten oder Baumaßnahmen des Bezirkes oder des Landes anfällt oder zum Umgang mit schadstoffbelasteten Böden bei beabsichtigter Niederschlagswasserversickerung. • Gemäß Umweltinformationsgesetz wurden auf Antrag 120 Auskünfte zum Altlastenverdacht erteilt. Abteilung Familie, Jugend und Gesundheit Jugendamt Für den Lokalen Aktionsplan Lichtenberg-Mitte wurde zum 31.08.2011 ein Ergebnisbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis 24.08.2011 bei der Regiestelle für das Bundesprogramm eingereicht. Insgesamt sind sieben Mikroprojekte durch den Begleitausschuss bewilligt worden und befinden sich in der Umsetzung. Folgende Inhalte werden in den Projekten bearbeitet: • Stärkung des Bürger/innengremiums Forum Weitlingkiez • Fortbildungsveranstaltungen für Pädagogen/innen und Sozialarbeiter/innen • Unterstützung integrationsfördernder Netzwerke • Ausbau der Kinder- und Jugendpartizipationsprojekte • Stärkung des entstandenen Lichtenberger Bündnisses für Demokratie und Toleranz und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements - 29 - Für den Lokalen Aktionsplan Hohenschönhausen liegt ein Ergebnisbericht für den Zeitraum 01.01. bis 21.08.2011 bei der Regiestelle vor und es konnte berichtet werden, dass 10 Mikroprojekte realisiert werden. Im Rahmen des Aktionsfonds wurden bisher 10 Projekte gefördert. Am 26.07.11 fand das erste Netzwerktreffen mit allen geförderten Projekten statt. Bündnis Jugendschutz „Na klar - Jugendschutz wird hier ernst genommen!“ Das Projekt „Kassenaufsteller“ in Verkaufseinrichtungen ist eine Aktion im Rahmen des Bündnis Jugendschutz in Lichtenberg und der Berliner „Na klar“- Kampagne. Einkaufscenter ziehen Kinder und Jugendliche mit ihren vielfältigen Angeboten an und sind ein beliebter Treffpunkt in deren Freizeit. Dieser Umstand soll dazu genutzt werden, eindeutige Botschaften zum Jugendschutz zu platzieren. Die Geschäfte, die Alkohol und Tabakwaren in den Centern vertreiben, sollen durch das Platzieren des Kassenaufstellers signalisieren, dass sie das Jugendschutzgesetz konsequent durch entsprechende Maßnahmen (Ausweiskontrolle, Hinweisen auf die gesetzlichen Bestimmungen) umsetzen. Damit die Botschaft des Kassenaufstellers bei der Zielgruppe ankommt, wurde der Aufsteller von Jugendlichen, mit denen Gangway e.V. arbeitet, entworfen und künstlerisch umgesetzt. Am Montag, den 27.06.2011, hat das Lichtenberger Bündnis für Jugendschutz - gegen Alkoholmissbrauch im Linden-Center Hohenschönhausen der Öffentlichkeit den Kassenaufsteller und das adäquate Plakat präsentiert. Wir sind ein kinder- und familienfreundlicher Bezirk Im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Kaliningrad fand vom 09. bis 16.07.2011 ein Jugendaustausch mit Jugendlichen der Jugendfreizeiteinrichtung “Die Arche“ statt. Es war die Rückbegegnung des Jugendaustausches mit dem Human -College in Kaliningrad. Neben der Leiterin der Einrichtung Frau Brauer nahmen 9 Jugendliche im Alter von 18 – 26 Jahren an der Jugendbegegnung teil. Die Rückbegegnung stand unter dem Motto „Freundschaft“ und es wurden Diskussionen zu den Themen: toleranter Umgang, internationale Sitten und Gebräuche; Kampf gegen Extremismus geführt. Der 14. Bandwettbewerb fand vom 31.08. bis 03.09.2011 statt und wurde von der Jugendfreizeiteinrichtung „Die Arche“ veranstaltet. Ca 650 Besucher überzeugten sich vom Können der sehr unterschiedlichen Bands. Von zwölf angemeldeten Bands (davon 2 Mädchen-Bands) kamen sechs Bands ins große Finale. Die Bands wurden von einer sechsköpfigen, ehrenamtlichen Fachjury bewertet. Dank dem Kiezradio Karlshorst konnte man den Bandewettbewerb auch live im Internetradio verfolgen. Als Bonus und Erinnerung erhielt jede Band einen Livemitschnitt der gesamten Veranstaltung. Neues „Zuhause“ für Jugendklubs Nach der Bewilligung der Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erfolgte in den Jahren 2010 und 2011 der Neubau des „Hauses der 2 Türen“ für die Jugendfreizeiteinrichtungen im Wohngebiet Gensinger Straße. Planung und Bau lagen in der Hand des Bezirksamts und wurden vom Jugendamt gemeinsam mit den Trägern begleitet. Am 07.09.2011 fand die feierliche Eröffnung statt. Seit dem halten die JFE „Orange Flip“ (Träger: Junge HumanistInnen) und die „Falkenburg“ (Träger: Die Falken) dort ihre Angebote der Jugendarbeit bereit. Am 14.09.2011 konnte zudem der Jugendklub „Tube“ eröffnet werden. Die bisherige JFE „BBC“ zog in den ehemaligen Fußgängertunnel unter dem Weißenseer Weg. Hier hat der Träger Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg mit finanzieller Förderung durch das Bezirksamt die Tunnelräume und das Eingangsgebäude umgebaut. An den Namensgeber der bisherigen Einrichtung Berhard Bästlein erinnert eine Informationstafel. Ferien bei Gasteltern für Kinder aus schwierigen familiären Verhältnissen Im Jahr 2011 sind aus Lichtenberg insgesamt 68 Kinder zumeist aus schwierigen familiären Verhältnissen zu Gasteltern nach Holland und in die Schweiz gefahren. Von den 16 Neuanträgen für - 30 - dieses Jahr konnten alle Kinder vermittelt werden. Der Großteil der Kinder fuhr nach Holland, zwei Kinder sind in die Schweiz gefahren. Die Kinder verbringen dort drei Wochen ihrer Ferien. Alle teilnehmenden Kinder stammen aus Familien mit geringem Einkommen bzw. leben von Transferleistungen. Durch die über Jahre kontinuierliche enge Zusammenarbeit mit dem veranstaltenden Träger IBKJ e.V. ist es möglich, auch verhaltensschwierige Kinder zu vermitteln. Der Kontakt kommt vorrangig über das Jugendamt oder in den Familien tätige Helfer/innen zustande. Für viele Familien ist dies die einzige Möglichkeit, ihren Kindern Reisen zu ermöglichen. Für manche Familien ist der Gastelternaufenthalt ihrer Kinder eine große Entlastung und mitunter unterstützend im Rahmen von Hilfeleistungen. U 18-Wahl in Lichtenberg Auch in diesem Jahr gab es im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahlen das Projekt „U 18- Wahl“, bei dem sich Jugendliche mit dem Wahlverfahren, der Demokratie und den politischen Zielen der Parteien beschäftigen. In Lichtenberg haben sich 2.611 Kinder und Jugendliche im Alter von 5 -17 Jahren beteiligt. Ergebnisse der U18-Wahl in Lichtenberg: • SPD: 20,15 % • Die Grünen: 16,01 % • CDU: 13,40 % • Piratenpartei: 12,18 % • Die Linken: 11,68 % • Tierschutzpartei: 10,69 % Die Wahlabschlussparty fand am 09.09.2011 auf dem Brunnenplatz in Hohenschönhausen statt. Von 16:00 bis 18:00 Uhr gab es verschiedene Angebote und Bühnenprogrammbeiträge für Kinder. Zwischen 18:00 und 19:00 Uhr diskutierten Politiker/innen der verschiedenen Parteien auf dem Podium und ab 19:00 Uhr spielte die Jugendband „Toxic-Coffee“ aus der JFE „Arche“. Entwicklung in der Kindertagesbetreuung 30.09.2010 30.09.2011 Veränderung Platzkapazitäten lt. Betriebs10.284 10.675 + 391 erlaubnis gem. § 45 SGB VIII Angebot von Plätzen, die vom Träger festgelegt wurden 9.577 9.935 + 358 Belegung zum Erfassungszeitpunkt (vertraglich gebunden) 8.788 9.012 + 224 Die Zahl der Kindertagesstätten erhöhte sich im III. Quartal 2011 auf 93. Im Berichtszeitraum wurden 2.001 Gutscheine ausgestellt. Die Bereitstellung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen in ausreichender Zahl bleibt ein Schwerpunkt mit höchster Priorität in der Tätigkeit des Jugendamtes. Das Jugendamt unterstützt Träger auf vielfältige Weise bei der Neuschaffung bzw. Erweiterung von Kindertagesplätzen und informiert Eltern, die einen Tagesbetreuungsplatz benötigen. Berichte aus den Regionen In den Stadtteil-AGs der Region Lichtenberg Nord wurde das aktuelle Stadtteilmonitoring vorgestellt und diskutiert. In allen 3 Stadtteilen wurden für das Jahr 2012 Richtungsziele auf Adressatenund Professionellenebene diskutiert und formuliert. Im November findet daran anschließend in allen drei Stadtteilen die Diskussion und Vereinbarung zu Handlungszielen und Maßnahmen statt. Das Netzwerk Familienförderung des Stadtteils Alt Lichtenberg hat seine Arbeit für einen offenen Familientreff im Stadtteil aufgenommen. Der Träger Starke Brücken GbR begleitet über einen Projektauftrag das Stadtteilzentrum Kiezspinne im Stadtteil Frankfurter Allee Süd bei der Entwicklung von Angeboten für Familien mit Kin- 31 - dern, besonders im Alter von 0-3 Jahren. Diese Angebote werden zunehmend von Familien im Stadtteil genutzt. Der Träger Caritas führt ab 01.09.2011 das Projekt „Kinderoper“ weiter. Mit diesem Projekt werden einrichtungsübergreifend Kinder aus dem Stadtteil Frankfurter Allee Süd angesprochen. Die Jugendfreizeiteinrichtungen führten im Rahmen der Ferienprogramme Klubfahrten und verschiedene Veranstaltungen durch. Dazu gehörten: Am 12.08.2011 veranstalteten Jugendfreizeiteinrichtungen der Region in Zusammenarbeit mit Gangway und der Tierparkschule einen Trödelmarkt auf dem Datheplatz. Am 19.08.2011 eröffnete die Jugendfreizeiteinrichtung „eastside“ im Garten ihre Fun-Arena und stellte nach umfangreichen Bau- und Renovierungsarbeiten im Haus die neuen Räumlichkeiten für soziale Gruppenarbeit in der Einrichtung vor. Träger der Jugendarbeit beteiligten sich am Wasserfest in der Rummelsburger Bucht am 27./28.08.2011. Das Familienprojekt potpourri veranstaltete am 03.09.2011 sein traditionelles Traberfest. Am 09.09.2011 fand im Jugendfunkhaus (neben der zentralen Wahlparty der U 18-Wahlen am Brunnenplatz, s.o.) eine Wahlparty mit Vorstellung und Gesprächen von Kommunalpolitikern statt. Wir setzen die Ressourcen effektiv ein Der Bezirk Lichtenberg hat im Juli 2011 im Rahmen des Programms „Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen“ aus dem Bildungs- und Teilhabe -Paket vier Stellen für Sozialarbeiter/-innen an Schulen zugewiesen bekommen. Gemeinsam mit der regionalen Schulaufsicht Lichtenberg und dem Jugendamt wurden folgende Schulen vorgeschlagen und durch SenBWF bestätigt: ƒ ƒ ƒ ƒ 11G09 Bürgermeister- Ziethen- Schule bleibt vorerst noch unbesetzt 11G11 Bernhardt- Grzimek- Schule Koop.-Träger: EJF gAG 11G17 Brodewin Schule Koop.-Träger: VAV Hsh e.V. 11G29 Matibi Schule Koop.-Träger: AHB Lichtenberg gGmbH In drei Schulen konnten die Sozialarbeiter/-innen über Zuwendungsmittel auf der Basis von Kooperationsvereinbarungen zwischen Schulen und Trägern der freien Jugendhilfe ab dem 01.09.2011 beschäftigt werden. Die Auswahl der Freien Träger der Jugendhilfe an den jeweiligen Schulen erfolgte auf der Grundlage bereits bestehender Kooperationsbeziehungen der Schulen mit den o.g. Trägern und in Abstimmung mit dem Jugendamt. Kindschaftsrechtliche Beratung und Vertretung Seit 06.07.2011 ist der erste Teil des Gesetzes zur Änderung des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft. Daraus ergeben sich wesentliche Änderungen für die Führung von Vormundschaften/Pflegschaften. So ist u.a. gefordert, dass das Mündel im Regelfall monatlich vom Vormund in seiner gewohnten Umgebung besucht werden soll und die Pflege und Erziehung des Mündels persönlich durch den Vormund bzw. Pfleger zu fördern und zu gewährleisten ist. Hieraus ergeben sich veränderte Arbeitsstrukturen der Vormünder, sowie eine noch intensivere Zusammenarbeit mit anderen sozialen Diensten, Pflegeeltern, Einrichtungen, Eltern, Verwandten sowie den Familiengerichten. Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz: Amtsärztin / Amtsleiterin Durch das Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz wurde das Forschungsprojekt einer französischen Masterstudentin in Gesundheitsgeographie an der Universität Paris X Ouest-Nanterre-LaDéfense, Praktikantin in der Beuth Hochschule für Technik, beratend und logistisch unterstützt. Das Thema lautete „GESUNDHEITSSTATUS UND –VERSORGUNG DER KINDER IN BERLIN Ein Ost-West Vergleich“. Die junge Wissenschaftlerin hatte sich das Thema Kinderärzteversorgung - 32 - in Lichtenberg als Ostbezirk im Vergleich zu dem relativ typischen Westbezirk TempelhofSchöneberg gewählt. Die sich ergebenden spannenden Fragen wurden quantitativ und qualitativ bearbeitet, um die aktuelle und vergangene Situation besser zu verstehen. Im 3. Quartal 2011 wurden die Ergebnisse ihrer Arbeit vorgelegt: Der einzige in diesem Rahmen gefundene noch deutlich bestehende Unterschied zwischen Ost und West ist die Dauer des KitaBesuchs, die in Lichtenberg höher ist als im Vergleichsbezirk Tempelhof-Schöneberg. Die traditionell sehr gute Arbeit des Lichtenberger Zahnärztlichen Dienstes in Schulen und Kitas sowie der Kinderärzte mit ihrem Einsatz für einen guten Impfstatus der Kinder zeigen sich deutlich in den Ergebnissen. Erneut haben sich insgesamt die soziale Umgebung und die Bildung der Eltern als die wichtigsten Faktoren für den Gesundheitsstatus von Kindern erwiesen. Die Öffentlichkeitsarbeit, besonders die Aufklärung von Akteuren im Rahmen der Tuberkulosebekämpfung, wurde intensiv fortgesetzt. Seit 01.08.2011 wird die Arbeit im Lichtenberger Zentrum für tuberkulosekranke und –gefährdete Menschen durch den Einsatz eines ärztlichen Weiterbildungsassistenten unterstützt. Personalengpässe bestehen in der ärztlichen und neu in der sozialarbeiterischen Besetzung leider dennoch. Die begonnenen wissenschaftlichen Kooperationen mit der Charité, dem Deutschen Zentralkomitee zur Bekämpfung der Tuberkulose, dem Robert Koch-Institut, der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Berlin School of Public Health wurden weitergeführt. Planungs- und Koordinierungsstelle 31.08.2011 - Runder Tisch Kindergesundheit (im Bürger Begegnungszentrum Libezem) Neben der Auswertung des Datenmaterials zur ESU 2010 wurde zum zweiten Mal in diesem Jahr über erste Erfahrungen und Erkenntnisse berichtet und diskutiert. Im Vergleich zum Jahr 2009 ist eine leichte Verbesserung der Ergebnisse zu erkennen. Der aktuelle Gesundheitsbericht verdeutlicht wiederholt die Kausalität von sozialer und gesundheitlicher Problemlage auch für unseren Bezirk. Dabei stellt sich die Situation in Lichtenberg regional unterschiedlich dar. Dieses Mal wurden die Problemlagen im Stadtteil Lichtenberg Mitte diskutiert. Auch hier besteht weiterhin klarer Handlungsbedarf zur Förderung der motorischen, sprachlichen und kognitiven Fähigkeiten der Kinder bzw. gezielter unterstützender Maßnahmen für deren Eltern. 14.09.2011- Gesundheitsmesse im Allee Center Prävention und Gesundheitsförderung sind für alle Menschen in jedem Alter wichtig. Um bewährte und neue Angebote vorzustellen, haben wir unsere Lichtenberger Gesundheitsmesse „Gesund und fit“ zum 4. Mal gemeinsam mit zahlreichen Kooperationspartnern durchgeführt. Neben der Präsentation vielfältiger Angebote und Projekte standen Beratungen, Gespräche und Kontaktvermittlungen des Amtes für Gesundheit und Verbraucherschutz Lichtenberg, von freien Trägern und Vereinen sowie Partnern des Allee- Centers Berlin im Mittelpunkt. 14.09.2011 – Kino Filmreihe „Irrsinnig menschlich“ im Kino Cinemotion Zum 4. Mal in diesem Jahr fand eine Veranstaltung zum Kinoprojekt „Irrsinnig menschlich“ statt. Dieses Mal wurde der Film „23“ zum Thema Psychose und Drogen gezeigt. Eine anschließende Expertenrunde beleuchtete das Krankheitsbild und stand für Fragen aus dem Publikum bereit. Die Filmreihe soll auf Grund der guten Nachfrage und Besucherfrequenz auch im Jahr 2012 fortgesetzt werden. Die Planung zur Fortsetzung der Reihe läuft bereits. 21.09.2011 – 3. Männergesundheitskonferenz: „Wie gesund ist Man(n) im Alter?“ Am 21.09.2011 fand in der Seniorenbegegnungsstätte Lichtenberg, Einbecker Str.85, die 3. Gesundheitskonferenz zum Lichtenberger Männergesundheitsbericht statt. Dieses Mal drehte sich alles um das Thema: „Wie gesund ist Man(n) im Alter?“. Der Gesundheitsbeirat hat sich in der Sitzung am 01.09.2011 zu den einzelnen Handlungsempfehlungen zum Thema Männergesundheit verständigt. - 33 - PMO-Mittel Aus dem Fonds der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO) werden über das Gesundheitsamt insgesamt 7 niedrigschwellige Psychiatrie- und Suchthilfeprojekte in den Jahren 2010 und 2011 mit investiven Mitteln gefördert. Im Berichtszeitraum erhielt die Suchtberatungsstelle in der Oberseestraße 98 der Stiftung SPI weitere Finanzmittel zur behindertengerechten Umgestaltung der Einrichtung (Fahrstuhl, Automatiktüren, WC). Ebenso wurde im letzten Quartal die psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle der Albatros gGmbH in der Hagenstraße 5 mit PMO-Mitteln für den gleichen Zweck ausgestattet. Insgesamt wird sich durch den Einsatz dieser Mittel die Attraktivität und Zugänglichkeit der Angebote im Psychiatrie- und Suchtbereich im Sinne des Inklusionsgedankens erheblich verbessern. Patientenaktenarchiv Das Patientenaktenarchiv Lichtenberg hat im III. Quartal 2011 1489 Akten der Kassation zugefügt. Es gab 82 Anfragen von Bürgern, Bereich des Gesundheitswesens und Berufsgenossenschaften. Es wurden 29 Akten ausgeliehen. Infektions-, Katastrophenschutz und umweltbezogener Gesundheitsschutz Aktuelle Gesetzesvorhaben: Am 28.07.2011 wurde ein Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) veröffentlicht, welches zur Bekämpfung nosokomialer Infektionen in medizinischen Einrichtungen verabschiedet wurde. So ist u.a. seitens der Landesregierung (SenGUV) bis zum 31.03.2012 eine Hygieneverordnung zu verabschieden. Die Leiter von Krankenhäusern und von Einrichtungen des ambulanten Operierens haben Art und Umfang des Antibiotikaverbrauchs festzulegen. Im Robert-Koch-Institut wird eine Kommission (ART) eingerichtet, die zukünftig verpflichtende Empfehlungen für Diagnostik und antimikrobielle Therapie, insbesondere bei Infektionen mit resistenten Krankheitserregern, erstellen und veröffentlichen wird. Zum 01.11.2011 tritt die novellierte Trinkwasserverordnung in Kraft. Umfangreiche Zusatzaufgaben für die Gesundheitsämter sind darin vorgesehen. So sollen in Berlin zusätzlich 110.000 Gebäude in die Überwachung durch die Gesundheitsämter einbezogen werden. Seitens der Bezirke besteht Einvernehmen, dass für den Vollzug dieser Gesetze erheblicher Personalmehrbedarf in den Gesundheitsämtern gesehen wird und anzumelden ist. Am 16.08.2011 trat außerdem die novellierte Verordnung über die Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen in Kraft. Es fanden in den Lichtenberger Krankenhäusern wieder zahlreiche Beratungen und Begehungen sowie Stellungnahmen im Rahmen der ordnungsbehördlichen Genehmigungsverfahren zu Bauvorhaben und Raumnutzungsänderungen, neben den laufenden Begehungen nach KrankenhausaufsichtsVO und Infektionsschutzgesetz, statt. Es erfolgten Erinnerungsschreiben zum Austausch bleihaltiger Trinkwasserleitungen in Altbauten an Hauseigentümer. Zum Antrag der Vattenfall Europe Wärme AG auf Errichtung und Betrieb des GuD-Heizkraftwerks Klingenberg, Standort Köpenicker Chaussee 40-41, erfolgte eine umwelthygienische Stellungnahme. Ab Anfang Mai 2011 kam es zu einem EHEC/HUS Ausbruch, der zunächst auf Norddeutschland und Niedersachsen begrenzt war. In der Folge traten dann auch Erkrankungen in anderen Bundesländern auf. Isoliert wurde ein bislang seltener Serotyp, der schwere Nierenkomplikationen (HUS) verursachen konnte. Ab 23. Kalenderwoche kam es zu einem deutlichen Rückgang an Primärerkrankungen und dem Auftreten von Sekundärerkrankungen (Ansteckung Mensch – Mensch). Die epidemiologische Ausbruchsuntersuchung von verdächtigen Lebensmittel hinsichtlich EHEC 0104:H4 durch die „Task Force“ konnte, nachdem kontaminierte Sprossen aus einem Gartenbaubetrieb in Niedersachsen mit hoher Wahrscheinlichkeit als ursächlich identifiziert wurden, am 05.07.2011 beendet werden. Die im vorigen Quartal begonnenen Begehungen der Schulen nach § 36 IfSG wurden auch in diesem Quartal fortgesetzt. Schwerpunkte waren die Mitteilungspflichten über Infektionskrankheiten - 34 - (§ 34 IfSG) gegenüber dem Gesundheitsamt durch die Einrichtungen und gegenüber der Schule durch die Eltern, außerdem die Belehrungspflicht der Beschäftigten durch den Arbeitgeber (§ 35 IfSG). Lebensmittelpersonalhygiene Die seit Nov. 2010 angebotene bargeldlose Zahlung der Belehrungsgebühren in Höhe von € 20 wird von den Bürgern gut angenommen. Mit in Kraft treten der Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 28.07.2011 wurde die jährliche Belehrungspflicht des Arbeitgebers auf eine 2-jährliche Belehrungspflicht reduziert. Sozialpsychiatrischer Dienst Die Besetzungssituation in den Berufsgruppen Sozialarbeiter, Psychologen, Ärzte ist weiterhin vollständig, aktuell sind zwei Sozialarbeiterstellen befristet mit der Option der dauerhaften Übernahme in den Öffentlichen Dienst. Eine Psychologin ist befristet eingestellt als Vertretung für eine Ärztin in Elternzeit. Im Bereich der Verwaltungsangestellten ist der Arbeitsanfall v.a. durch vermehrte Datenerfassung in das Softwareprogramm SpDI gewachsen. Weiter sind zwei Honorarkräfte notwendigerweise unterstützend tätig im Bereich Hilfe zur Pflege (HzP) und Eingliederungshilfe. Beratungsstelle für behinderte, chronisch kranke, krebsund aidsranke Menschen Die Beratungsstelle hat zusammen mit dem Begegnungszentrum „Insel“ mit je einem Infostand erfolgreich am 14.09.2011 an der Gesundheitsmesse teilgenommen. Beide Stände waren gut besucht und es konnten ca. 50 Beratungsgespräche für Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden. Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Lebensmittelaufsicht Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 841 Kontrollen in Einrichtungen durchgeführt, die am Lebensmittelverkehr teilnehmen. In 217 Fällen (25,80%) wurden Beanstandungen festgestellt. Ab dem 01.07.2011 wurde das Projekt „Transparentmachung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen in Berlin“ gestartet. Danach sind z. Zt. 63 Bewertungen von Speisegaststätten und Schankwirtschaften, die im Bezirk ansässig sind, auf einer Internetplattform der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlicht. Die Liste wird ständig erweitert. Veterinäraufsicht Im dritten Quartal wurden 21 Bissvorfälle mit Hunden gemeldet. In 14 Fällen wurden dabei Menschen durch Hunde verletzt. Im Rahmen des Wildtiermonitorings wurden 2 Füchse sowie eine Fledermaus zur Untersuchung auf Tollwut an das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) eingesandt. Die Tiere waren dabei frei von Tollwut. Aus dem Tierpark wurden im Rahmen von TRACES (Trade and Control System) 21 Tiertransporte mit insgesamt 64 Tieren tierseuchen- und tierschutzrechtlich durch das Veterinäramt abgefertigt. Im Berichtszeitraum gastierte im Bezirk 1 Zirkusunternehmen mit 46 Tieren. Die Überprüfung der Tierhaltung und der Tiergesundheit ergab keine Beanstandungen. Im Juli wurde dem Verband Deutscher Brieftaubenzüchter e.V. die Genehmigung zur Errichtung einer Sammelstelle für zugeflogene und übergebene Brief- und Sporttauben in Karlshorst erteilt. - 35 - Abteilung Kultur und Bürgerdienste Kunst- und Kulturamt Im Berichtszeitraum des dritten Quartals 2011 haben insgesamt 167 Veranstaltungen und Kursangebote durch die Einrichtungen des Kunst- und Kulturamtes stattgefunden. Das sind im Vergleich zum 3.Quartal 2010 8 Veranstaltungen weniger als im Vergleichszeitraum 3/11, vor allem verursacht durch Mitarbeiterfluktuation, durch den Eintritt in den Vorruhestand und die Schließung des Kulturhauses in Karlshorst. Insgesamt kann das Kunst- und Kulturamt 19.778 Besucherinnen und Besucher verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zeigt dies einen leichten Rückgang der Besucherzahlen. Grund hierfür ist die planmäßige Umsetzung der Vereine des Kulturhauses Karlshorst in andere Objekte zur Vorbereitung des Rückbaus des Hauses. Quartalsbericht 03/11 Einrichtung Galerie 100 Museum Lichtenberg Keramikatelier Kulturhaus Karlshorst Mies van der Rohe Haus Ratskeller Studio im Hochhaus Gesamt: 3/11 Gesamt: 3/10 Kumuliert 1.-3.Qu / 2011 Anzahl Veranstaltungen 15 34 56 2 27 26 7 167 175 645 Anzahl Besucher 1.255 5.595 1.368 246 7.174 1.221 930 17.789 19.778 43.499 weibl. 725 2.515 1.296 158 3.250 610 497 9.051 10.663 22.696 männlich 530 3.080 72 88 3.924 611 433 8.738 9.085 20.803 Anzahl ausgeliehene Bilder (Galerie 100/Kunst verleih) 26 26 8 112 In der Produktmengenbetrachtung ergibt sich für das Kunst- und Kulturamt folgendes Bild: 3. Quartal 2011 im Vergleich zu 2009 und 2010 Produkt 79401 Kulturförderung 79402 Infrastruktur 79403 Stadtteilgeschichte 79404 Kulturelle Angebote Gesamt : 2009 2 1.253 969 2.844 5.068 2010 0 1.338 1.281 2.750 5.369 2011 2 1.447 1.140 3.146 5.735 Insgesamt besteht in den Leistungsangeboten der bezirklichen Kulturförderung (Kulturprodukte) im Vergleich zum Vorjahr Kontinuität und es ist insgesamt ein Zuwachs zu verzeichnen. 79401 - Kulturförderung In diesem Produkt wurden im Berichtszeitraum 2 Anträge auf BVV Sondermittel durch das Kulturamt befürwortet. - 36 - 79402 - Infrastrukturbereitstellung Im Produkt (79402) Infrastrukturbereitstellung für Dritte ist eine Steigerung der Angebotsstunden zu verzeichnen. Durch einen Mieterwechsel in den Räumen des Stadthauses an Künstler und Kreative, ist auch im III. Quartal 2011 ein weiteres Wachstum zu verzeichnen. Die Jugendkunstschule konnte mit ihren zahlreichen Ferienkursen und Veranstaltungen ihr kulturell-künstlerisches Angebot erweitern. 79403 - Stadtteilgeschichte In diesem Produkt ist ein geringer Rückgang der Mengenentwicklung zu verzeichnen. Im Bereich Stadtteilgeschichte (Museum und Mies van der Rohe Haus) wurden neue Veranstaltungsreihen entwickelt. Diese werden sich in den nächsten Berichtszeiträumen produktwirksam auswirken. 79404 - Kulturelle Angebote Trotz der Schließung des Kulturhauses Karlshorst konnten in diesem Produkt die Mengen im Vergleich zum Vorjahr um 396 Angebotsstunden erweitert werden. Diese Angebotserweiterung ergibt sich aus der Neubewertung des Kunstverleihs (Graphothek) in der Galerie 100 und der Angebote (Öffnungszeiten) des Gartens des Mies van der Rohe Hauses mit seinen künstlerischen Installationen. 2. Juli, 4. Lange Nacht der Bilder Zur vierten Langen Nacht der Bilder nahmen in diesem Jahr neben Lichtenberger Kultureinrichtungen wie dem Mies van der Rohe Haus, studio im hochhaus, Galerie 100, Museum Lichtenberg, galerie ratskeller, BLO-Ateliers und Lichtenberg Studios auch Friedrichshain – Kreuzberger Galerien teil. Aber auch in vielen neuen und bekannten, freien Projektstandorten wurde kunstinteressierten Nachtschwärmern ein abwechslungsreiches Programm geboten. Neben spannenden Kunstausstellungen gab es u. a. Künstlergespräche, Konzerte, Aktionen, Workshops, geführte Touren für Jung und Alt. Die Schirmherrschaft dieses Kunstevents übernahmen freundlicherweise der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg, Christina Emmrich und der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Dr. Franz Schulz. 17.09.2011, Dichter dran. Das große Berliner Lyrikfest Die Literaturwerkstatt Berlin feierte mit einem großen Lyrikfest ihr 20 jähriges Bestehen. Unter anderem fand auch die Weltpremiere des Berlin-Gedichtes statt. 110 Zeilen wurden von Lichtenbergern unter der Begleitung von Andreas Altmann über Lichtenberg gedichtet. Wirkungsdialog und Öffentlichkeitsarbeit Um eine noch größere Öffentlichkeit durch das 2.0 zu erreichen, bietet das Kunst- und Kulturamt neben den Informationen auf den eigenen Internetseiten nun auch die Möglichkeit, über facebook in unmittelbaren Kontakt zu treten, sich über aktuelle Veranstaltungstermine, Ausschreibungen und Bilder zu informieren. Alles zu finden unter http://dede.facebook.com/people/Kulturamt-Lichtenberg/100002633303484. Innerhalb des 3. Quartals 2011 erreichten die Webseiten des Kunst- und Kulturamts folgende Zugriffsraten: Gesamtzugriffe Juli 2011: 2.972 – dies entspricht 62,71 % des Gesamtaufkommens (GA) des Bereichs Freizeit/Kultur. Mit 456 Zugriffen (9,62 % des GA) haben der Kulturkalender bzw. mit 334 Zugriffen (7,05 % des GA) das Keramikatelier (Arbeiten aus den Kursen) den größten Anteil. Gesamtzugriffe August 2011: 3.995 – dies entspricht 64,46 % des Gesamtaufkommens im Bereich Freizeit/Kultur. Mit 793 Zugriffen (12,89 % des GA) haben der Kulturkalender bzw. mit 595 Zugriffen (9,60 % des GA) das Keramikatelier (Arbeiten aus den Kursen) den größten Anteil. Gesamtzugriffe September 2011: 5477 – dies entspricht 65,02 % des Gesamtaufkommens im Bereich Freizeit/Kultur. Mit 764 Zugriffen (9,07 % des GA) haben der Kulturkalender bzw. mit 410 Zugriffen (4,87 % des GA) die Kulturnachrichten den größten Anteil. - 37 - Die Homepage des Museums Lichtenberg weist für den Berichtszeitraum insgesamt 8.803 Besuche auf. Kulturelle Bildung - Jugendkunstschule Bereich Team Schule Das Team des Bereichs Schule an der Jugendkunstschule nahm mit Beginn des neuen Schuljahres seine Arbeit auf. Ziel ist es, den Kunstunterricht vertiefend zu begleiten und projektorientiert mit den Klassen und Kursen zu arbeiten und richtet sich an alle Schülerinnen und Schüler der Lichtenberger Schulen (Jahrgänge 1 bis 13). Es werden bereits folgende Werkstätten angeboten: Textilgestaltung, Druck, Malerei und Stencil. Weitere Werkstätten sind geplant. Die Kurse werden mittwochs von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr für max. 2 Klassen angeboten und beschäftigen sich mit den Themen: Welt der Schriftzeichen, Nacht, Pflanzen, Tanz. Zur festlichen Eröffnung des Bereiches am 28. September waren neben Claudia Zinke, Staatssekretärin für Bildung, Jugend und Familie und Katrin Framke, Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste auch Vertreter der Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung anwesend. Ferienfestspiele Vom 4. bis 15. Juli bot die Jugendkunstschule erneut die Ferienfestspiele für Kinder und Jugendliche an. Unter der künstlerischen Leitung von Diplom Designerin Marlis Funke-Senf probierten die Kinder verschiedene künstlerische Techniken aus und unternahmen Ausflüge, unter anderem ins Theater und den Tierpark. Kulturelle Stadtteilarbeit - Bezirkskulturfonds In den Sommermonaten wurden drei wirkungsvolle und anregende Projekte des Bezirkskulturfonds realisiert. Darunter das Projekt Mozart in Lichtenberg am 27. August am Oberseepark. Trotz des schlechten Wetters genossen ca. 400 BesucherInnen das angebotene Programm des Sinfonieorchesters der Staatsoper. Der Medienkünstler Achim Lengerer stellt seit dem 3. September noch bis zum 15. Oktober in der Lichtenberger Galerie after the butcher in der Victoriastadt sein gefördertes Projekt Little Body Heart Beating vor. © Wolfgang Schubert Anlässlich des Tages des Offenen Denkmals eröffnete der Förderverein des Schlosses Hohenschönhausen seine neue Ausstellung „Friedrich Scharnweber an der Seite des Staatskanzlers Carl August von Hardenberg“ am 9. September 2011. Fonds für Erinnerungskultur Aus dem Fonds Erinnerungskultur wurde in diesem Jahr am Donnerstag, den 8. September 2011 ein Informations- und Gedenkort für die drei mutigen Lichtenbergerinnen Ida Jauch, Emma Harndt und Maria Schönebeck und für den, einem großen Rundfunk- und Fernsehpublikum noch in Erinnerung gebliebenen Hans Rosenthal, mit einer feierlichen Veranstaltung vor der Grundschule am Roederplatz, BernBernhard-Bästlein-Straße 22, 10367 Berlin, der Öffentlichkeit übergeben. Mit der Informations- und Gedenktafel will Lichtenberg den drei couragierten, bereits verstorbenen Frauen ein namentliches Erinnern geben. Das Bezirksamt hat für alle - 38 Traudl Rosenthal, die Witwe von Hans Rosenthal, und ihr Sohn Gert Rosenthal (Bildmitte) sowie die Vorstandsvorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Lala Süsskind (links), weihten gemeinsam mit Lichtenbergs Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (rechts) und Kulturstadträtin Katrin Framke (2. von links) die Tafel ein. © BA Lichtenberg, - drei Frauen den Ehrentitel "Gerechte unter den Völkern" beantragt, die von der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem für nichtjüdische Einzelpersonen vergeben wird, die unter der nationalsozialistischen Herrschaft während des Zweiten Weltkriegs ihr Leben einsetzten, um Juden vor der Ermordung zu retten. Kulturelle Einrichtungen (Auswahl) Museum Lichtenberg Im Berichtzeitraum beschloss das Museum die Ausstellung „Eingeliefert nach Rummelsburg“ am 17. Juli final mit einer Veranstaltung der Reihe „Der Berg der Erinnerung“ und einem Hoffest mit dem Swing-Trio-Berlin. In Anwesenheit vieler ehemaliger politischer Häftlinge der DDR und von interessierten Bürgern wurden zwischen 13 bis 21 Uhr Filme gezeigt, vor allem aber Positionen und Anregungen über Möglichkeiten einer Wissensvermittlung und öffentlichen Erinnerungs- und Gedenkkultur dieses Geschichtsraumes ausgetauscht. Aufgrund der nicht nachlassenden Nachfrage realisierte das Museum auch nachfolgend noch Führungen über das historische Areal der früheren Arbeitshäuser/Haftanstalt. Allein am Tag des offenen Denkmals nutzten über 110 Personen aus allen Bezirken Berlins dieses Angebot und bekundeten ihr Interesse an dem Thema. Als nächste Sonderausstellung eröffnete das Museum zur langen Nacht der Bilder die Ausstellung „WOHNKULTUR“ von Holger Herschel mit fotografierten Wohnungen in Ostdeutschland, die zum großen Teil lange vor 1989 eingerichtet wurden und in denen die neue Konsumkultur sich oft schon allzu deutlich ausbreitet. Verschiedene Menschen haben dem Fotografen ihre Wohnungstüren geöffnet und ihn in Küche und Wohnzimmer und sogar ins Schlafzimmer gelassen. Anlässlich der Langen Nacht der Museen präsentierte das Museum die Fotoausstellung „LICHTENBERGER VEDUTEN“ von Peter Thieme. Im Jahre 1991 begann der Fotograf, die Stadträume Lichtenbergs mit der Kamera abzubilden. In den nächsten Jahren entstanden weitere Arbeiten, die sich mit konkreten Themen der Geschichte Lichtenbergs befassten, u. a. die Industriegebiete, die Wohnsiedlungen und Areale ehemaliger Zwangsarbeiterlager während des Zweiten Weltkrieges. In der kürzlich eröffneten Ausstellung „Abenteuer Wissenskosmos“ werden Geschichte und Hintergründe des Ostberliner Comics „Das Mosaik“ von Hannes Hegen vorgestellt. „Das Mosaik“ begleitete von 1955 bis 1975 nicht nur Kinder und Jugendliche durch den DDR-Alltag. Es hatte Liebhaber in allen Alters- und Bevölkerungsgruppen. Moritz Götze und Peter Lang haben die Präsentation von Originalheften mit ihren Quellen und Bezügen zusammengestellt. Als Besonderheit darf man in zahlreichen Reprintheften blättern. Ein Film mit Interviews und einer aktuellen Umfrage zum Mosaik, Modelle und vieles mehr bereichern diesen Klassiker des DDR-Comics. Die Ausstellung über wird noch über die Weihnachtszeit bis zum 30. Dezember zu sehen sein. Hannes Hegen lebt in Berlin-Karlshorst. Mies van der Rohe Haus Aus Anlass des 125. Geburtstages Ludwig Mies van der Rohes hat das Mies van der Rohe Haus am Obersee unter dem Motto „Mies feiern. Mies tanzen. Mies reden. Mies raten. Mies liegen“ am Sonnabend, den 13. August, von 16 Uhr bis Mitternacht zu einem Picknick im Garten des Hauses, Oberseestraße 60 eingeladen, u. a. fand eine Talkrunde mit Lichtenbergs Kulturstadträtin Katrin Framke (Linke) und Freunden des Hauses statt. Mit dem Fest erinnerte das Bezirksamt an den großen Baukünstler Ludwig Mies van der Rohe, an die Ursprünge von Bauen und Leben, an seine © Katharina Luh, „Mies feiern. Mies tanzen. Mies lebendigen Ideen, die weiterhin Architekten und Künstler reden. Mies raten. Mies liegen“ inspirieren und unsere Umwelt beeinflussen. Das „Picknick am See“ war Teil der gemeinsamen Veranstaltung „48 Stunden Mies“, der Stiftung Bauhaus Dessau und des Mies van der Rohe Hauses. Weitere Ausstellungen im Mies van der Rohe Haus sind Jürgen Partenheimers Raumeinrich- 39 - tung „Lemke“ (bis 27. November) und die Garteninstallation von Udo Dagenbach „ A Star for Mies“ (bis Ende 2012). Kulturhaus Karlshorst Das Kunst- und Kulturamt lobte ein Interessenbekundungsverfahren für ein künstlerisches Nutzungskonzept für den neuen Kulturstandort in Berlin-Karlshorst aus. Bewerbungsschluss war der 26. September. Insgesamt 17 Bewerbungen sind eingegangen und werden am 12. Oktober 2011 durch die Mitglieder des Gründungskuratoriums beraten. Mitglieder des Gründungskuratoriums sind Vertreter aller Kunstsparten, ehemalige Nutzer und Anwohner. galerie ratskeller- Galerie für zeitgenössische Kunst Anlässlich des 80. Geburtstages des Lichtenberger Malers und Filmemachers Jürgen BöttcherStrawalde veranstaltete die Galerie einen Empfang in Anwesenheit des Künstlers und Prominenten aus Kultur und Politik. Die Ausstellung „Berliner Panoramafotografien 2004 - 2011“ von Frank Silberbach, zu sehen bis zum 30. September, war bis jetzt der diesjährige Publikumsrenner, insbesondere auch durch zahlreiche museumspädagogische Führungen für Schulklassen. Fortgeführt wurden die beiden Reihen „Dokfilm im ratskeller“ und „Talk im ratskeller“ mit jeweils einer Veranstaltung. Der Film „peresstroika - Umbau einer Wohnung“ (D 2008 / in Anwesenheit des Produzenten) sprach insbesondere das zahlreiche jüngere Publikum an. Galerie 100 Bis zum 17. August wurde die Ausstellung mit Malerei und Skulpturen des im März 2010 verstorbenen Bildhauers und Malers Jürgen Pansow gezeigt. Der 1939 in Greifswald geborene Künstler war als Bildhauer und Maler in Berlin tätig. Er schuf viele Plastiken für den öffentlichen Raum, so die „Große Laufende“ (1989) im Karlshorster Rheinsteinpark. Aus dem Nachlass zeigt die Ausstellung großformatige Bilder, die bisher kaum öffentlich zugängig waren. Bis zum 28. September wurde die Ausstellung "EHRTARBEITEN - Malerei, satirische Grafik und Skulpturen von Rainer Ehrt" gezeigt. Der 1960 geborene Künstler zeigte Arbeiten aus Malerei, freie Grafik und Illustration sowie Künstlerbücher und Holzskulpturen. Veranstaltungshöhepunkt im Berichtzeitraum war das Konzert „Jazz is what I´m living for“ mit Ruth Hohmann, Hartmut Behrsing und Stefan Lasch, am 22. September. Keramikatelier Ins III. Quartal fällt immer unsere Sommerpause, an den "nur" 56 Veranstaltungen nahmen 700 zahlende BesucherInnen teil. Ende August begannen zwei beliebte Spezialkurse, Fayencemalerei und ein Experimentierkurs, bei beiden konnten leider nicht alle BewerberInnen berücksichtigt werden. Die Ergebnisse werden in den Schaufenstern zu sehen sein. Amt für Weiterbildung Für die Leistungserbringung in den Einrichtungen der Fachbereiche standen teilweise weniger als die Hälfte der Beschäftigten zur Verfügung. Die personelle Unterausstattung ist zum Dauerzustand geworden. In der Tabelle sind die durchschnittlichen Abwesenheitsquoten aufgeführt. Abwesenheitsquoten größer 10 v.H. sind, außer in der Musikschule, die Regel. Folglich sind regelmäßig aufwändige Maßnahmen erforderlich, um die Öffnungszeiten und Angebote für die Bürgerinnen und Bürger aufrecht zu erhalten. Die kontinuierliche Erbringung fachlich qualitativ hochwertiger Leistungen ist mit unten benannten Abwesenheitsquoten über längere Zeiträume nicht mehr möglich. Geschäftsbereich Anna-Seghers-Bibliothek I. Quartal 2011 25 15 II. Quartal 2011 24 15 Juli 2011 35 32 August 2011 16 31 September 2011 20 23 - 40 - Anton-Saefkow-Bibliothek Bodo-Uhse-Bibliothek E.-Erwin-Kisch-Bibliothek Schostakowitsch-Musikschule Volkshochschule 10 14 32 3 17 23 19 25 3 16 31 34 16 33 48 33 35 31 6 42 27 33 18 0 16 Tabelle 1: Durchschnittliche Abwesenheitsquoten 3. Quartal im Vergleich zum 1. und 2. Quartal 2011 [in Prozent] Stadtbibliothek Berlin-Lichtenberg Erstmalig beteiligten sich die Lichtenberger Bibliotheken an der bundesweiten Aktion Kindersoftwarepreis „Tommi“. In 16 VA testeten und bewerteten Kinder elektronische Spiele (PC, WiiKonsole, X-Box und Nintendo DS). Die Bewertungen fließen dann in die Preisvergabe des „Tommi“ auf der Frankfurter Buchmesse 2011 ein. Eine tolle Aktion moderner bibliothekspädagogischer Arbeit. Dank eines hervorzuhebenden persönlichen Engagements in allen Bibliotheken konnten die notwendigen technischen Ausstattungen von Ort zu Ort gefahren werden. Weil alle beteiligten Schüler/innen und Lehrer/innen im nächsten Jahr gern wieder mitmachen möchten und die Angebote für Kinder und Jugendliche interessant und lehrreich sind, müssen die zeitgemäßen technischen Voraussetzungen Standardausstattungen in den Lichtenberger Bibliotheken werden. Abb. 1: Jugendliche Bewerten in der Anna-Seghers-Bibliothek für den Kindersoftware-Preis “Tommi” 2011 Am 10. Europäischen Tag der Sprachen, jährlich am 26. September, haben sich die Lichtenberger Bibliotheken erstmalig beteiligt. In Minisprachkursen, sogenannten „Sprachbädern“, sollte bei Grundschulkindern das Interesse für fremde Sprachen geweckt werden. Die Aktion wurde in Zusammenarbeit von Berliner Bibliotheken und den Europäischen Kulturinstituten in Berlin (EUNIC) gestaltet. In der Anna-Seghers-Bibliothek wurden Sprachkurse in tschechisch und finnisch durchgeführt, in der Anton-Saefkow-Bibliothek waren Mitarbeiter der portugiesischen und belgischen Botschaft zu Gast, 42 Schüler/innen der Bürgermeister-Ziethen-Schule erlebten in der Bodo-UhseBibliothek und andere Schüler der Schule auch in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek den Tag mit Mitarbeiter/innen des Griechischen und Spanischen Kulturinstituts. Alle Kinder und Lehrer/innen erlebten die Vielfalt der Sprache und eine lebendige Vermittlung. Mit multimedialer Unterstützung wurden überwiegend begeisternde Erlebnisse gestaltet. Lehrer/innen und Schüler/innen wünschen sich eine Fortsetzung im Jahr 2012. Die erstmalig entstandenen Kontakte zu Kulturinstituten sind sehr wertvoll und sollen im nächsten Jahr vertieft werden. Anna-Seghers-Bibliothek Am 01.09.2011 wurde die interaktive Ausstellung „ECHT FAIR“ für Kinder und Jugendliche zur Gewaltprävention vom Bezirksstadtrat für Familie, Jugend und Gesundheit, Herrn Räßler-Wolff, - 41 - eröffnet. Die Ausstellung der Berliner Interventionszentrale bei häuslicher Gewalt (BIG) wird vom Kontaktlehrerzentrum Lichtenberg betreut. Alle 5. und 6. Jahrgangsstufen der Schulen des Bezirkes werden sich im Rahmen der Ausstellung mit dem Thema auseinander setzen. Das Projekt „Lass uns miteinander reden – aber wie?“ zum Erlernen der Methode der gewaltfreien Kommunikation, gefördert durch den Lokalen Aktionsplan Lichtenberg wurde im Berichtszeitraum vorbereitet und organisiert. Im Zeitraum von Oktober bis Dezember werden acht Seminare durchgeführt. Interessante Abendveranstaltungen waren für mehrere Hundert Gäste der Bibliothek Lesungen mit Anja Reich und Alexander Osang aus ihrem Buch „Wo warst du?“ und dem Kriminalkommissar a.D. Berndt Marmulla über wahre Kriminalfälle Abb. 2: Lesung mit Anja Reich und Alexander Osang in der Anna-Seghers-Bibliothek am 14.09.2011 Am 17.09. luden wir in die Anna-Seghers-Bibliothek zum Familiensamstag ein. Etwa 70 Kinder, Eltern und Großeltern genossen die gemeinsame Zeit in einer Zaubershow, beim Basteln und Spielen, sie probierten die neuesten X-Box und Wii-Spiele aus oder entdeckten gemeinsam Bücher. Die Gestaltung des Tages wurde unterstützt von der Jugendkunstschule Lichtenberg, der BVG und dem Block House Friedrichshain. Abb. 3: Familiensamstag in der Anna-Seghers-Bibliothek am 17.09.2011 Anton-Saefkow-Bibliothek Im Rahmen der langjährigen Kooperation mit der Körperbehindertenschule präsentierte die Schule zum Ferienauftakt Ergebnisse ihrer keramischen Werkstatt im Schaufenster der Anton-SaefkowBibliothek. Vom 04.07.2011 bis 12.08.2011 wurde die Szene „Zirkus“ gezeigt, die zahlreiche Besucher vor das Fenster „lockte“. - 42 - Abb. 4: Keramikarbeiten der Körperbehindertenschule im Schaufenster der Anton-Saefkow-Bibliothek Während der Sommerferien fanden 20 Veranstaltungen für 117 Kita- und Schulkinder statt. Alle vereinbarten Termine wurden von den Kitas und Schulen genutzt. Im Mittelpunkt standen Veranstaltungen zum Thema Tiere. Erstmalig kamen dabei die neu erworbenen „sprechenden Stifte“ zum Einsatz. Die Kinder hatten viel Spaß mit den Ting Stiften, die auf neue und unterhaltsame Weise Wissen vermitteln. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Mieter-Interessenvertretung, Landsberger Allee175/177, war die Bibliothek im dritten Jahr an der Gestaltung des multikulturellen Kinderfestes beteiligt. Abb. 5: Lesung mit Andrej Hermlin in der Anton-Saefkow-Bibliothek, unterstützt von WGLi und Stadtteilzentrum In Kooperation mit dem Herder-Gymnasium und der Initiative für Toleranz und Demokratie am Anton-Saefkow-Platz fand am 01.09.2011 die dritte Lesung gegen das Vergessen statt. Vor der Anton-Saefkow-Bibliothek lasen 19 Teilnehmer/innen für etwa 70 Zuhörer/innen. Dabei waren die Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste, Katrin Framke, Professor Dr. Finck, Bärbel Schindler-Saefkow, Schüler/innen des Herder-Gymnasiums sowie Anwohner des Stadtteils. Am 10.09.20111 führte der Kiezspaziergang mit der Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich durch den Fennpfuhl und machte auch in der Anton-Saefkow Bibliothek Halt. Die ca. 50 Teilnehmer/innen informierten sich über die erfolgreiche Umsetzung der Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt der Jahre 2007-2010 in den Lichtenberger Bibliotheken sowie über die bevorstehende Auszeichnung der Anton-Saefkow-Bibliothek als Bibliothek des Jahres 2011. - 43 - Abb. 6: Kiezspaziergang der Bezirksbürgermeisterin am 10.09.2011 in der Anton-Saefkow-Bibliothek Anlässlich des Stadteilfestes am Fennpfuhl führte die Bibliothek die 11. Lesenacht für 21 Jungen und Mädchen unter dem Motto „Das Glück dieser Erde…“ durch. Die Lesenacht fand in Zusammenarbeit mit der HOWOGE statt. Beim Fest auf dem Anton-Saefkow-Platz konnten die Bibliotheksangebote an einem Stand präsentiert werden. Trotz unbesetzter bibliothekarischer Stellen begann mit dem Schuljahresanfang auch der Bibliotheksunterricht in der Anton-Saefkow-Bibliothek. Engagiert verfolgen die Mitarbeiterinnen das Ziel, alle Klassen und Vorschulgruppen im Einzugsgebiet der Anton-Saefkow-Bibliothek in die Nutzung der Bibliothek einzuführen. Im September wurden 53 Veranstaltungen im Rahmen des Bibliotheksunterrichts für Klassen und Vorschulgruppen mit insgesamt 820 Teilnehmer/innen durchgeführt. Bodo-Uhse-Bibliothek Vom 28.06.2011 bis zum 13.08.2011 war die Bibliothek wegen Bauarbeiten geschlossen. Die Decke im Bereich der Erwachsenenbibliothek wurde vom Vermieter, Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE mbH, saniert. Die Schließzeit war für Be- und Rückräumaktionen notwendig und wurde vom Bibliotheksteam auch genutzt, Bücher, CDs, DVDs u.a. Medien für die RFID-gestützte Selbstverbuchung vorzubereiten. In Zusammenarbeit mit dem Facility Management wurden technische Komponenten für die Installation der Selbstverbuchungsterminals vorbereitet. Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek Vom 03.08.2011 bis zum 01.10.2011 wurde in der Bibliothek die Ausstellung „Die Flugzeuge kamen immer morgens“ gezeigt. Viele Besucher/innen informierten sich über die Geschichte von Agent Orange Opfern in Vietnam. Das Familienfest für Schul- und Leseanfänger am 27.08.2011 war auch Dank der Partner der Bibliothek ein großer Erfolg. An den Ständen der Kiezspinne, des Stadtteilzentrums Alt-Lichtenberg oder des Jugendclubs „Die Linse“ nutzten die Kinder die Möglichkeit zum Basteln und zum Spielen. Für viele Erwachsene war der große Büchertrödel interessant. Ab 11 Uhr begeisterte das Puppenspiel „Der standhafte Zinnsoldat“ Groß und Klein. Die Kisch-Bibliothek hatte an diesem Samstag 474 Besucher. Im Stadtteil war die Bibliothek ein wertvoller Kooperationspartner. So wurde das Stadtteilfest an der Linse am 17.09.2011 unterstützt, die Bibliothekarin las im Lesewagen vor insgesamt 60 Kindern gruslige, aber auch lustige Geschichten vor. Am 12.08. fand mit Unterstützung von LesArt Lesen im Park in der Kiezspinne statt. Beim großen Thema „Reisen“ hatten die Kinder viele Möglichkeiten mitzumachen. Frau Juliane Eyermann von LesArt führte am 23.09.2011 die Veranstaltung „Von Wölfchen und Wölfen“ in der Kisch-Bibliothek durch. Sie verfolgte mehrere Wolfsspuren mit spielerischen Elementen: den realen Wolf, den vom Aussterben bedrohten Wolf bis hin zum klugen alten Isegrimm. Die 25 Kinder der Schule an der Victoriastadt waren begeistert und liehen zahlreiche Wolfsbücher aus. - 44 - Anlässlich der Interkulturellen Wochen (13.09. – 03.10.2011) führte die Integrationsbeauftragte des Bezirks Lichtenberg am 27.09.2011 und 29.09.2011 Veranstaltungen mit zwei 5. Klassen der Schule am Gutspark durch. Ausgehend von dem mehrfach prämierten Buch „Papa, was ist ein Fremder“ von Tahar Ben Jelloun wurden Begriffe wie Rassismus, Vorurteile oder auch Einzigartigkeit gemeinsam erarbeitet und erklärt. Die Kinder sprachen über eigene Erfahrungen in der Familie und in der Schule. Viele von ihnen nahmen neue Erkenntnisse mit nach Hause und alle werden sicher über die Veranstaltung hinaus über das Thema nachdenken. Schostakowitsch-Musikschule Am 21.09.2011 war der Musikschulstandort in der Wustrower Straße eine Haltestelle auf der diesjährigen Medienrundfahrt „Elite, Talente, Begabungen“ der Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich. Die Pressevertreter/innen konnten sich von der Vielfalt unserer qualifizierten Angebote überzeugen. Eine Gruppe der Jüngsten aus der Musikalischen Früherziehung präsentierten ihre ersten Lieder, unsere Bundespreisträgerin im Gesang bei „Jugend musiziert“ konnte im Unterricht mit ihrer Lehrerin beobachtet werden und der Seniorenchor probte sangesfreudig mehrstimmige Lieder. Das Vitanas Senioren Centrum am Obersee hat im Rahmen einer Kooperation mit der Schostakowitsch-Musikschule zum 01. September Stipendien für ein Jahr an 4 begabte und musikbegeisterte Kinder und Jugendliche des Bezirkes, denen es schwer fällt die Ausbildung selbst zu finanzieren, vergeben. Ein Jahr lang werden die Unterrichtsgebühren für die 4 Stipendiaten vom Vitanas Senioren Centrum übernommen und direkt an die Musikschule gezahlt. Volkshochschule Im Programmbereich Fremdsprachen wurden im September 2011 123 Kurse in 15 Sprachen eröffnet bzw. durchgeführt. Der Semesterbeginn gestaltete sich schwierig, da mit wenigen Ausnahmen das Anmeldeverhalten der Teilnehmer/innen sehr zögerlich verlief. Bis zu einem Tag vor Kursbeginn war es oftmals nicht abzusehen, ob der Kurs durchgeführt werden kann. Im September 2011 wurden im Programmbereich Deutsch im Rahmen der Integrationskurse 16 Kurse/Module eröffnet bzw. durchgeführt. Lediglich ein Abendkurs der höheren Modulstufe musste auf Grund einer zu geringen Teilnehmerzahl abgesagt werden. Weiterhin wurde auf Grund starker Nachfrage ein zusätzlicher Alphabetisierungskurs eingerichtet und erfolgreich gestartet. Ein Sprachtest für die Einbürgerung wurde mit sieben Teilnehmern durchgeführt, ein Einbürgerungstest mit 15 Teilnehmern. Alle Prüfungstrainings für den Einbürgerungstest im Semester II/2011 mussten abgesagt werden, weil die Kursleiterin krankheitsbedingt bis zum Ende des Jahres 2011 ausfällt und für den entsprechenden Kurs keine geeignete Vertretung gefunden werden konnte. Seitens des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurde, Bezug nehmend auf die Sendung „Report Mainz“, eine neue Anwesenheitsliste eingeführt, welche dazu dienen soll, potentiellen Betrugsversuchen vorzubeugen. Hierbei handelt es sich um eine Anwesenheitsliste, in welcher Beginn und Ende des Kurstages global vermerkt und für jeden Teilnehmer Verspätungen und ein eventuell vorzeitiges Verlassen des Kurses separat aufgeführt werden müssen. Diese Angaben sind seitens der Teilnehmer/innen mit Ihrer Unterschrift zu bestätigen. Durch dieses Vorgehen kommt es besonders in niedrigen Niveaustufen und in der ersten Kurswoche zu Verzögerungen des Kursbeginns. Die Baumaßnahmen an der Fassade in der Paul-Junius-Str. 71 haben durch Bauverzögerungen zu Beginn des Semesters für erschwerte Unterrichts- und Arbeitsbedingungen für Teilnehmer/innen, Kursleiter/innen und Mitarbeiter/innen geführt. Tägliches Reagieren und Umorganisieren haben den Kursbetrieb relativ ungestört aufrecht erhalten. Auf Grund von Beschwerden seitens Kursleitern und Teilnehmern über den entstehenden Lärm während der Baumaßnahmen zur Fassadenerneuerung wurden ab dem 19.09.2011 alle Integrationskurse, die am Vormittag stattfinden, in den Standort Paul-Junius-Straße 69, ehemalige Filiale des Herder-Gymnasiums, verlegt. Dieses Vorgehen wurde dem Bundesamt für Migration und - 45 - Flüchtlinge gemeldet und von diesem ohne weitere Auflagen genehmigt. Es war durch die Umlegung jedoch von Nöten, einige Teilnehmer/innen mit Gehbehinderungen in spätere Semester gelegene Kurse umzubuchen, da die Räumlichkeiten des Herder-Gymnasiums nicht behindertengerecht sind. Generell wurde jedoch die Maßnahme der Umlegung seitens der Kursteilnehmer/innen positiv aufgenommen. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurde mitgeteilt, dass diese Umlegung noch bis zur voraussichtlichen 44. Kalenderwoche nötige ist bzw. bestehen bleibt. Ausgebucht sind im Herbstsemester 2011 die Gitarrenkurse. Für einen ausscheidenden Kursleiter konnte durch Unterstützung der Musikschule ein qualifizierter Kursleiter gewonnen werden. Ebenso konnte für den Gitarrenkurs für Erzieher/innen in Kooperation mit dem Kita-Eigenbetrieb NordOst, eine Kursleiterin, die bereits im Bereich musikalische Früherziehung tätig ist, verpflichtet werden. Die Informationsveranstaltung „Ein Schuljahr im Ausland – mit Stipendium“, die in der VHS bereits zum zweiten Mal in Kooperation mit dem AfS (american field service) Interkulturelle Begegnungen e.V. stattgefunden hat, war mit 16 Teilnehmern sehr gut besucht. Die Veranstaltung wurde im Vorfeld sowohl durch die VHS, als auch durch die Organisation an den Lichtenberger Schulen beworben. Amt für Bürgerdienste und Wohnen Das Amt für Bürgerdienste und Wohnen war auch im 3. Quartal geprägt von größeren Personalproblemen in allen Fachbereichen. Zudem gab es einen großen Ansturm von Kunden auf die Bürgerämter und auch den Fachbereich Einbürgerung, so dass leider oftmals die Ausgabe von Wartemarken vorzeitig beendet werden musste. Dieser Besucheransturm ist insbesondere mit einer vermehrten Antragstellung von Personaldokumenten (Personalausweis und Reisepass), einem erhöhten Beratungsbedarf hinsichtlich des Bildungs- und Teilhabepakets und vermehrten Anfragen zu Einbürgerungen zu begründen. Der Personalmehrbedarf in den Bürgerämtern wurde bereits gegenüber der Senatsverwaltung für Finanzen beantragt. Gleichzeitig bestand ein Hauptaugenmerk auf der Vorbereitung und Durchführung der Berliner Wahlen am 18.09.2011, bei der die Suche nach geeigneten Wahllokalen sich sehr schwierig gestaltete. Hintergrund war, dass uns zum einen bisherige Standorte (z. B. Kitas und Seniorenheime) von den Einrichtungen nicht mehr zur Verfügung gestellt wurden, zum anderen fielen Schulen wegen Renovierungsarbeiten weg. Erstaunlich war nur die Tatsache, dass erst verspätet bekannt geworden war, dass diese Arbeiten bereits seit Längerem abgeschlossen waren. Fachbereich Bürgerämter Von Januar bis September 2011 besuchten 234.080 Kunden/innen die Bürgerämter, davon nutzten 18.041 Bürgerinnen und Bürger die Terminsprechstunde, 2.670 von ihnen nahmen die Samstagssprechstunde im Bürgeramt 2 (am Rathaus Lichtenberg) in Anspruch. Der hohe Zuspruch bei der Terminvergabe ist auch darauf zurückzuführen, dass seit 01.08.2011 ein erweiterter Terminservice angeboten wird. Hierbei wurde geregelt, dass montags eine ausschließliche Terminsprechstunde und am Donnerstag Nachmittag von 17.00 bis 19.00 Uhr ebenfalls eine Terminsprechstunde für Berufstätige stattfindet. In der Außenstelle der Bürgerämter am Standort der Kraftfahrzeugzulassungsstelle (Ferdinand– Schultze-Str. 55) nutzten im 3. Quartal 6.391 Bürger/innen das Angebot für Kfz-Angelegenheiten in Verbindung mit Meldeangelegenheiten, der Ausstellung von Dokumenten und der Beantragung von Führerscheinen. Aufgrund der Personalprobleme in den Bürgerämtern musste die Außenstelle leider in der Zeit vom 01.07. bis 12.08.2011 sowie wiederum seit 30.09.2011 geschlossen werden. Im Bürgertelefon erfragten 54.635 Bürger/innen (davon 1.055 aus anderen Bezirken) Zuständigkeiten über die Verwaltung, ließen sich über mitzubringende Unterlagen beraten und vereinbarten Termine mit den Bürgerämtern. Die Akzeptanz des Bürgertelefons in Lichtenberg durch die Bürger aus anderen Bezirken weist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von 100 % auf. - 46 - Im 3. Quartal besuchten 7.552 Bürger die Sprechstunden des mobilen Bürgeramtes und nahmen 8.658 Dienstleistungen in Anspruch. Die individuelle Betreuung der Lichtenberger Seniorenwohnheime erfreut sich weiter großer Beliebtheit, so werden zwischenzeitlich 12 Seniorenheime unseres Bezirkes betreut, wobei in einem Heim eine weitere regelmäßige monatliche Sprechstunde stattfindet. Die monatlichen Hausbesuchstermine haben sich rentiert, pro monatlichen Hausbesuchstag führen wir 10-12 Besuche durch. Bereits jetzt haben wir Voranmeldungen für den Monat November. Dem Schul- und Leistungssportzentrum konnten wir auch in diesem Jahr wieder unsere Unterstützung anbieten und haben 68 junge Sportlerinnen und Sportler an- bzw. abgemeldet. Weiterhin erfolgt die Mitarbeit im Projekt Evaluierung der Mobilen Bürgerdienste bei der Senatsverwaltung für Inneres. Bezirkswahlamt Prüfung von Unterschriften Seit dem 11. Juli 2011 werden in Berlin Unterschriften für das Volksbegehren „Grundschulkinder, leben und lernen in der Ganztagsschule, 1+ für Berlin“ gesammelt. Bisher wurden in den Lichtenberger Bürgerämtern insgesamt 85 Unterschriften geleistet bzw. geprüft, davon 28 im letzten Monat. Vorbereitung und Durchführung der Berliner Wahlen Am 21.07.2011 tagte im Rathaus Lichtenberg der Bezirkswahlausschuss, um über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu entscheiden. Insgesamt 15 Parteien hatten ihre Wahlvorschläge eingereicht. Allerdings waren nicht in jedem Fall die Unterlagen vollständig, so dass der Bezirkswahlausschuss folgende Beschlüsse fasste: Zulassung Abgeordnetenhauswahl Bezirksliste SPD, CDU, FDP Wahlkreisvorschläge: pro Deutschland, SPD, CDU, DIE LINKE, • Wahlkreis 1 GRÜNE, FDP pro Deutschland, SPD, CDU, DIE LINKE, • Wahlkreis 2 GRÜNE, FDP, PIRATEN pro Deutschland, SPD, CDU, DIE LINKE, • Wahlkreis 3 GRÜNE, FDP • Wahlkreis 4 pro Deutschland, SPD, DIE FREIHEIT, CDU, DIE LINKE, GRÜNE, FDP, PIRATEN pro Deutschland, SPD, CDU, DIE LINKE, GRÜNE, FDP, BÜRGERBESTIMMT pro Deutschland, SPD, CDU, DIE LINKE, • Wahlkreis 6 GRÜNE, FDP, PIRATEN Wahl der Bezirksverordnetenversammlung Bezirkswahlvorpro Deutschland, SPD, DIE FREIHEIT, GRÜschläge NE, CDU, FDP, DIE LINKE, PIRATEN, NPD, • Wahlkreis 5 Zurückweisung APPD DIE FREIHEIT DIE FREIHEIT DIE FREIHEIT HUMANWIRTSCHAFT, APPD, FWD FWD DIE FREIHEIT, FWD DIE GRAUEN, FWD Am 18. September 2011 waren insgesamt 209.973 Lichtenbergerinnen und Lichtenberger aufgerufen, an den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin sowie der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg teilzunehmen. Bereits im Vorfeld wurden rund 30.500 Anträge auf Erteilung eines Wahlscheines gestellt. Dies waren im Vergleich zu den letzten Berliner Wahlen im Jahr 2006 rund - 47 - 5.000 Anträge mehr. Rund 6.500 Wählerinnen und Wähler nutzten dabei die Möglichkeit, direkt vor Ort in einer der beiden Ausgabestellen für Briefwahlunterlagen zu wählen. Am Wahltag konnten die Wählerinnen und Wähler in 125 Wahllokalen ihre Stimme(n) abgeben. Leider konnten wir bei dieser Wahl nicht den gewohnten Standard bezüglich der Lage der Wahllokale beibehalten. Hintergrund war, dass uns viele frühere Standorte nicht mehr zur Verfügung standen und keine anderen geeigneten Objekte in unmittelbarer Umgebung vorhanden waren. Dies führte bei einigen Wählerinnen und Wählern zu Verärgerung, wie uns dieselben schriftlich oder telefonisch mitteilten. Alles in allem waren am Wahltag 1326 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz, die mit ihrem hohen bürgerschaftlichen Engagement zum Erfolg der Wahlen beigetragen haben. Wahlergebnisse Die Ermittlungen der Wahlergebnisse brachten einige Aufregungen mit sich. So wurden am Wahlabend bei der Abgeordnetenhauswahl im Wahlkreis 1 im Stimmbezirk 107 die Erststimmen der LINKEN und GRÜNEN vertauscht, mit der Folge, dass der Wahlkreis nicht, wie zuvor verkündet, an die Bewerberin der SPD sondern an die Bewerberin der Partei DIE LINKE ging. Da die Stimmdifferenz im Wahlkreis 3 zwischen dem Bewerber der SPD und der Bewerberin der Partei DIE LINKE sehr knapp ausfiel, wurde seitens des Bezirkswahlleiters eine Nachzählung im kompletten Wahlkreis 3 und, um weitere Fehler auszuschließen, im Wahlkreis 1 angeordnet. Dabei wurde festgestellt, dass auch im Wahlkreis 3 im Stimmbezirk 321 Stimmzettel vertauscht wurden. Auch hier verlor die SPD dadurch ihr Mandat zu Gunsten der LINKEN. Insgesamt gewann die SPD zwei Wahlkreise (Wahlkreise 4 und 5) und DIE LINKE vier Wahlkreise (Wahlkreise, 1, 2, 3 und 6). Wahlsiegerin bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wurde DIE LINKE. Sie konnte insgesamt 37.037 Stimmen auf sich vereinen. Die SPD wurde mit 31.671 Stimmen zweitstärkste Kraft im Bezirk. Für die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung ergibt sich folgende Sitzverteilung: • SPD 17 Sitze • CDU 7 Sitze • GRÜNE 4 Sitze • DIE LINKE - 20 Sitze • NPD 2 Sitze • PIRATEN 5 Sitze Backoffice Wohnen Die sich seit der Wohngeldnovelle 2009 durch eine Antragsflut ergebene hohe Zahl unbearbeiteter Anträge konnte auch im 3. Quartal 2011 nochmals reduziert werden. So waren zum Stand 30.09.2011 nur noch 894 Anträge (bei rd. 800 Neu- und Weiterbewilligungsanträgen pro Monat) nicht abschließend bearbeitet. Die Bearbeitungszeit konnte ebenfalls weiter reduziert werden und liegt nunmehr bei der sowohl vom Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin als auch von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg geforderten 8 Wochen. Insgesamt stehen derzeit 3.620 Wohngeldempfänger/innen im laufenden Leistungsbezug. Bei der der Wohngeldstelle seit April 2011 zugeordneten Zuständigkeit für Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket konnte erst jetzt mit der Bearbeitung der Anträge begonnen werden. Aufgrund fehlender EDV-Unterstützung müssen diese Anträge jedoch weiterhin manuell bearbeitet und beschieden werden. Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung beauftragte EDV-Lösung soll möglicherweise in einem ersten Modul ab November 2011 vorliegen. Im 3. Quartal 2011 sind insgesamt 296 Anträge auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets gestellt worden, die sich in folgende 711 Teilleistungen aufgliedern: 116 x Tagesausflüge, 29 x mehrtägige Klassenfahrten, 85 x Schülerbeförderung, 67 x Lernförderung, 126 x Mittagessen, 204 x Schulmaterial und 84 x Teilhabe. - 48 - Backoffice Ordnungswidrigkeiten Durch die seit 01.11.2010 bestehenden Veränderungen im Personalausweisrecht waren auch rückläufige Verfahren im Bereich Ordnungswidrigkeiten zu verzeichnen, da ab diesem Zeitpunkt bei Personalausweisinhabern, die nicht im Besitz eines gültigen Personaldokuments sind, eine Ahndung nur noch bei vorsätzlichem Handeln erfolgen darf. 1. Einnahmen Soll Ist Verfahren 2011 Verwarnungsgelder Bußgelder 230,00 € 205,00 € 7.749,56 € 3.018,46 € Verfahren 2008 - 2010 Verwarnungsgelder -- -- Bußgelder -- 7.064,20 € II. Quartal III. Quartal 2. Menge Eingeleitete Verfahren Bußgeldverfahren (incl. Ratenzahlung) Verwarnungsgeld 29 19 2 1 Zwangsgeldvorgang 24 35 Bußgeldbescheide gefertigt 19 37 Abgeschlossene Verfahren durch *) Bußgeldzahlung 22 26 VG-Zahlung 3 4 Einstellung 2 3 Aufhebung 26 10 Niederschlagung 15 2 Verfolgungsverjährung 0 0 Vollstreckungsverjährung 0 0 Befreiung von der Ausweispflicht Erteilte Bescheide 66 49 Sonstiges Mahnungen 39 43 Ratenzahlung 0 1 Stundung 1 0 Festsetzung Zwangsgeld 9 16 Einsprüche Anträge auf gerichtliche Entscheidung 0 0 0 0 *) Die Angaben beziehen sich auf die aktuellen Verfahren sowie Verfahren aus den Vorjahren. - 49 - Fachbereich Standesamt Im 3. Quartal 2011 ist ein weiteres Ansteigen der Anzahl der standesamtlichen Beurkundungen insgesamt zu verzeichnen. Die Anzahl der Eheschließungen weist eine gleichbleibende Tendenz auf. Im Berichtszeitraum fanden im Schloss Friedrichsfelde 27 und in der Villa am Anton-SaefkowPlatz 6 Eheschließungen statt. Es wurden drei Sonnabend-Dienste mit 16 Eheschließungen und 2 Lebenspartnerschaften durchgeführt. Die Archivvorgänge sind durch die Abgabe des Archivgutes an das Landesarchiv im September 2010 weiter rückläufig. Der Berichtszeitraum war nach wie vor von einer hohen Arbeitsbelastung durch krankheitsbedingten Ausfall von Standesbeamtinnen und Mitarbeiterinnen gekennzeichnet. Die Einführung des Zeitmanagement-Systems (ZMS) führt auch weiterhin dazu, dass unsere Kunden verstärkt die Möglichkeit zur Terminvereinbarung nutzen. Fachbereich Einbürgerungen und Staatsangehörigkeiten Die Antragszahlen sind gegenüber den Vorjahreszeitraum um mehr als 20 % gestiegen und liegen weiterhin deutlich über dem Niveau der Jahre 2007 bis 2010. Mit einer Abnahme der Antragszahlen ist nicht zu rechnen, so dass davon ausgegangen werden kann, dass die Antragszahlen des Jahres 2011 die Zahlen des Jahres 2010 übersteigen werden. Die Zahl der vollzogenen Einbürgerungen ist gegenüber dem letzten Betrachtungszeitraum 2010 ebenfalls um mehr als 20 % gestiegen. Auf Grund des hohen Aktenbestandes ist im Jahresverlauf mit einer deutlichen Erhöhung der Einbürgerungszahlen gegenüber dem Vorjahr zu rechnen. Im Betrachtungszeitraum mussten acht Anträge (vier Frauen, vier Männer) abgelehnt werden (ca. 2,8 % der Antragsteller im Betrachtungszeitraum). Elf Personen (drei weibliche Einbürgerungsbewerberinnen und acht männliche Einbürgerungsbewerber) haben ihre Anträge nach rechtlicher Beratung zurückgenommen (ca. 3,9 % der gestellten Anträge). Im Hinblick auf die Zahlen der tatsächlich eingebürgerten Personen lässt sich feststellen, dass wieder weniger Frauen als Männer eingebürgert wurden. Bei der Zahl der Antrag stellenden Personen überwiegt jedoch die Zahl der weiblichen Einbürgerungsbewerber. Genderbezogene Rückschlüsse können daraus nicht gezogen werden. Arbeitsstatistik Amt BüD Wohnen Lichtenberg 30.09.2010 1 1.1 1.2 Wohngeld Gestellte Wohngeldanträge Bearbeitete Anträge davon * Erstanträge * Wiederholungsanträge * Erhöhungsanträge 1.3 1.4 2 2.1 2.2 2.3 2.4 Anzahl der Wohngeldempfänger Wohngeldzahlung je Bewilligung monatlich (€) Wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen Beantr. wohnungswirtschaftl. Bescheinigungen (WBS u. a.) Freianzeigen Überlassungen Freistellungen 30.09.2011 8.886 8.674 6.957 7.962 3.284 5.233 157 2.465 5.166 331 3.722 3.620 100,80 91,21 686 397 515 95 674 218 214 114 - 50 - 3 3.1 4 5 6 6.1 6.2 6.3 6.4 6.5 6.6 6.7 6.8 6.9 6.10 6.11 6.12 6.13 7 7.1 7.1.1 7.2 7.3 7.4 7.5 7.6 7.7 8 8.1 8.2 Einnahmen Rückforderungen unberechtigt empfangenen Wohngeldes Wohnungsbestand (gesamt) davon * belegungsgebunden * in % * I. Förderweg * in % * II. Förderweg * in % Integrierte Förderung Bildungs- und Teilhabepaket (Wohngeld/KiZ) Anzahl der Anträge ab April 2011 Bürgerämter Beglaubigungen durch Bürgerämter Dezentr. Bürgerservice in Ausländerangelegenheiten Dezentr. Bürgerservice in Kfz-Zulassungsangelegenheiten Führerscheinangelegenheiten Lohnsteuerkarten Entfällt ab 2011 Meldeangelegenheiten Passangelegenheiten/Kinderausweise Personalausweisangelegenheiten Dezentr. Bürgerservice in Angel. Bundeszentral- u. Gewerberegisters Externe Melderegisterauskünfte Beratung u. Antragsannahme durch Bürgerämter ab 07 nur Beratung Ausgabe u. Verlängerung von Berlin Pässen Ausgabe u. Verlängerung von Berlin Pässen BuT seit Mai 2011 Standesamt Standesamtliche Beurkundungen Nachbeurkundungen (ab 04/09) Personenstandsbücher/ausgestellte Urkunden davon online Eheschließungen/Lebenspartnerschaften Prüfung Ehefähigkeit/Lebenspartnerschaften Geburten Sterbefälle Abgabe Archivgut an LandesArchivvorgänge archiv ab 09/2010 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Anträge (personenbezogen) Einbürgerungen davon Frauen davon Männer Staatsangehörigkeitsausweise Negativatteste Vollziehung/Erteilung Einbürgerungen € € 80.813,35 142.922 82.523,40 142.922 36.043 25,22 2.517 1,76 3.562 2,49 127 36.043 25,39 2.517 1,77 3.702 2,60 127 --- 845 11.131 1.359 14.502 5.830 11.210 29.627 10.008 22.693 9.836 1.690 9.442 5.375 0 26.897 9.829 25.513 8.632 49.326 9.809 12.945 40.503 28.723 28.543 26.653 --- 1.545 3.780 25 6.455 1.417 488 937 1.808 1.621 4071 25 6.155 1.705 481 862 1.819 1.669 520 83 249 230 111 119 322 283 150 133 1 18 193 174 13 26 245 212 - 51 - davon Frauen davon Männer 8.3 Staatsangehörigkeitsausweise Negativatteste Einbürgerung nach Staaten > 5 Personen Ägypten Bulgarien VR China Irak Kasachstan Kosovo Polen Russische Föderation Türkei Ukraine Vietnam 92 82 103 109 1 18 6 27 5 13 7 8 6 15 10 7 6 6 81 17 5 9 9 60 Abteilung Schule, Sport und Soziales Amt für Schule und Sport Fachbereich Schule Feierliche Unterzeichnung der Projektvereinbarung Gemeinschaftsschule Am 10.08.11 erreichte ein spannender Entwicklungsprozess einen vorläufigen Höhepunkt: im Rahmen eines offiziellen Treffens in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung unterzeichneten Schulleiter Tobias Barthl, Staatssekretärin Claudia Zinke und Schulstadträtin Kerstin Beurich die gemeinsame Projektvereinbarung für den Start der Schule im Grünen als Gemeinschaftsschule. Die bisherige Grundschule im Nordwesten Hohenschönhausens, die sich besonders mit umweltbezogenem Lernen und differenzierter Begabtenförderung einen Namen gemacht hat, eröffnet im Schuljahr 2011/12 am Standort Doberaner Straße 55 vier 7. Klassen. Das Bezirksamt wird den Weg der Schule auch weiterhin engagiert begleiten. Einschulungsfeier der Schule an der Victoriastadt Das neue Schuljahr hat begonnen und rund 1800 Lichtenberger Kinder wurden in die 1. Klasse eingeschult. Das Bezirksamt nahm an der Einschulungsfeier der Schule an der Victoriastadt in Lichtenberg Süd teil, gratulierte den Schulanfängern und ihre Eltern zu einem gelungenen Start in diese neue wichtige Phase ihres Lebens. In ihrem Grußwort wies die Stadträtin auf die guten Lernbedingungen im Schulgebäude hin, in das der Bezirk in den vergangenen Jahren viel Geld investiert hat. Preisverleihung „Beste Schülerzeitung in Lichtenberg“ Unter Beteiligung zahlreicher Gäste wurden am 25.08.11 in einem feierlichen Akt im Ratssaal die Gewinner des diesjährigen Wettbewerbs „Beste Schülerzeitung in Lichtenberg“ mit einem Preisgeld geehrt. Dies war möglich durch die freundliche Unterstützung des Verbundes Lichtenberger Seniorenheime. Nachwuchs-Redaktionskollegien von insgesamt neun Schülerzeitungen Lichtenberger Schulen hatten sich mit ihren vielfältig und interessant gestalteten journalistischen Werken am Wettbewerb beteiligt. Grundschulen waren dabei ebenso vertreten wie weiterführende und Sonderschulen. Das Bezirksamt lobte die Kreativität und den Einfallsreichtum der jungen Journalisten. Die Stadträtin unterstrich den besonderen pädagogischen Nutzen des Mediums Schülerzeitung für die Entwicklung und Erprobung kommunikativer Fertigkeiten. Sieger wurden die Schule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und die Manfred-von-Ardenne-Schule. - 52 - Abschlusspräsentation „Lichtenberg mit Courage“ In Verantwortung des LICHT-BLICKE Netzwerks für Demokratie und Toleranz fand am 25. und 26.08.11 ein gemeinsamer Workshop aller Lichtenberger Schulen statt, die den Titel „Schule ohne Rassismus“ tragen. Das Bezirksamt nahm an der zentralen Abschlusspräsentation der WorkshopErgebnisse im Nachbarschaftshaus Orangerie der Kiezspinne FAS e.V. teil. Die betreffenden Schulen treten mit ihrem Engagement gegen rechtes und destruktives Gedankengut für ein tolerantes und wertschätzendes Miteinander im Bezirk in Verschiedenheit ein. Was es für die beteiligten Schüler bedeutet, „Schule ohne Rassismus“ zu sein, wurde in der Präsentation der Projektergebnisse deutlich. Übergabe der Lichtenberger Schulwegpläne Die neuen Schulwegpläne für Lichtenberg sind da. Zu Beginn des neuen Schuljahres wurden die aktualisierten Pläne für einen sicheren Weg zur Schule vom Herausgeber der Pläne, der CÖGA – Gesellschaft für Arbeitsförderung, an das Bezirksamt Lichtenberg übergeben. Alle Schulanfänger erhielten einen eigenen Plan, auf dem der sichere Weg zur jeweiligen Schule beschrieben ist. Die offizielle Übergabe an das Bezirksamt fand am 26.08.11 stellvertretend für alle Schulanfänger an der Friedrichsfelder Grundschule statt. Auftakt zum 100-jährigen Bestehen des Kant-Gymnasiums Im August 2012 feiert die Immanuel-Kant-Schule (Gymnasium) ihr 100-jähriges Bestehen. Zum Auftakt der Feierlichkeiten veranstaltete die Schule am 10.09.11 ein Hoffest mit Sponsorenlauf, um Geld für das bevorstehende Jubiläum zu sammeln. Schüler der Jahrgänge 12 und 13 organisierten den gesamten Tag in Eigenregie. Die Bezirksstadträtin besuchte das Fest und würdigte dabei das Engagement des Festkomitees, der Lehrer, der Eltern und der Schüler. Für die Schule selbst „ist die Zukunft des Gymnasiums als Bildungsinstitution ein wichtiges Anliegen. Herkunft und sozialer Status der Eltern sollten keinen Einfluss auf die Bildungschancen der Kinder haben.“ Medienrundfahrt zu Bildungschancen in Lichtenberg Lichtenberg als Standort vorzüglicher und vielfältiger Bildungsmöglichkeiten, das war Gegenstand einer Medienrundfahrt, die am 21.09.11 über verschiedene Stationen hinweg durch den Bezirk führte. Die Bezirksstadträtin nahm an der Rundfahrt teil und informierte über die differenzierten und vielfältigen Möglichkeiten schulischer Bildung im Bezirk. Namensverleihung der Philipp-Reis-Schule Im Rahmen einer Feierstunde wurde der Lichtenberger 9. Integrierten Sekundarschule im Beisein des Bezirksamtes am 29.09.11 der Name „Phillipp-Reis-Schule“ verliehen. Die Bezirksstadträtin gratulierte der Schule zur erneuten Wahl dieses Namens und dem mit Philipp Reis verbundenen Bekenntnis zu technischem Fortschritt, zu Forschung und Innovation. „Die Person Philipp Reis, Erfinder des „Telephons“ und damit einer der Wegbereiter der modernen Telekommunikation, wird auf diese Weise besonderes Vorbild und Ansporn der Schule“, so die Stadträtin. Abgeschlossene Baumaßnahmen Schule am Fennpfuhl Das Förderzentrum „Schule am Fennpfuhl“ weihte am 29.09.11 gemeinsam mit dem Bezirksamt ihr wiederbezogenes Schulgebäude ein und feierte den Abschluss der umfassenden Sanierung mit einem Hoffest. Für rund 2,2 Mio. € wurden umfassende bauliche Maßnahmen mit dem Schwerpunkt einer energetischen Sanierung am Schulgebäude durchgeführt, wie die Sanierung der kompletten Gebäudeaußenhülle, der Fenster, der Außentreppe, die Trockenlegung des Sockelgeschosses, die Schadstoffsanierung der Flure, der Ersatz eines Großteils der Bodenbeläge in allen Fluren und vielen Klassenräumen, neue Arbeitslehreräume, eine neue Verteilerküche und die malermäßige Instandsetzung innen. In der Schule im Ostseekarree (Barther Straße 27) und der Schule am Breiten Luch (Am Breiten Luch 19) erfolgte eine umfassende Fenstersanierung. Aus dem Konjunkturprogramm I - Stadtumbau Ost – wurden Mittel in Höhe von ca. 587.000 € bzw. ca.455.000 € investiert. - 53 - Schulmittagessen Das Verfahren zur Lieferung von Schulmittagessen an die Carl-von-Linné-Schule wurde mit Erteilung des Zuschlags am 28.09.2011 abgeschlossen. Das Vergabeverfahren selbst wurde in Zusammenarbeit mit dem Facilty Management, dem Schulamt und der Carl-von-Linné-Schule durchgeführt. Die Schule erarbeitete anhand der bestehenden Vorgaben und mit Hilfe des Schulamtes das gesamte Konzept zum Auswahlverfahren und führte alle erforderlichen Schritte, inklusive der Auswertung der Bewertungsergebnisse durch. Den Zuschlag erhielt die Bietergemeinschaft „Natürlich essen UG/ Projekt Management“ zum Preis von 2.25 Euro/ Portion inkl. Serviceleistungen und Getränk. Die neuen Auftragnehmer bieten wie die Vorgänger neben den Privatverträgen, bei denen der volle Essenpreis bezahlt werden muss, das subventionierte Mittagessen zum Preis von pauschal 23,- € monatlich bzw. 276,- € im Jahr sowie für leistungsberechtigte Schüler/innen des BuT das Schulmittagessen für 1,- € pro Portion an. Die Beköstigung durch die neuen Auftragnehmer erfolgt ab dem 01.11.2011. Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Umsetzung der Module „Eintägige Tagesausflüge“ und Schulmittagessen Seit Inkrafttreten des Gesetzes zum BuT bleibt die Inanspruchnahme der Leistungen durch die Leistungsberechtigten weit hinter den Erwartungen zurück. Vom Bezirksamt wurde deshalb für die Lichtenberger Eltern ein Informationsbrief verfasst und verteilt, der die möglichen Leistungen verständlich, übersichtlich und transparent vermittelt. Die Lichtenberger Schulen haben in der Folge rückgemeldet, dass nach Ende der Sommerferien vermehrt „Berlinpässe“ vorgelegt werden, so dass viele Kinder kostenfrei an Wandertagen und Schulexkursionen teilnehmen können. Die Gesamtzahl wird in einer Abrechnung zum Jahresende ermittelt. Den Lichtenberger Schulen wurden zur Finanzierung der Tagesausflüge derzeit ca. 95.000 € zur Verfügung gestellt. In der Besprechung mit dem Jugendamt zur Umsetzung des Moduls Schulmittagessens wurde vom Jugendamt darauf hingewiesen, dass die Bezieher/innen von ALGII gemäß § 19 SchulG in Verbindung mit § 4 KitaFöG keinen Hortplatz bekommen, da sie die Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllen würden. Auch diese Kinder brauchen nur einen Euro pro Mittagessen zu bezahlen. Die Eltern müssen hierzu jedoch selbst einen Essenvertrag mit dem Essenlieferer abschließen. Wie oben bereits erwähnt, nimmt das Kind dann an der Schulspeisung teil, eine Hortbetreuung findet jedoch nicht statt. Das Jugendamt wurde gebeten, bei den Personen, die einen Antrag auf eine Hortbetreuung stellen und die Anspruchsvoraussetzungen des BuT erfüllen, für eine Inanspruchnahme der Leistungen des BuT zu werben. Von den Schulmittagessen sind bislang rd. 2.600 Portionen über das BuT subventioniert worden. Dies bleibt weit hinter den Minimalprognosen von rd. 78.000 Portionen allein im OGB im vergleichbaren Zeitraum zurück. Fachbereich Sport Veranstaltungen HOWOGE Arena „Hans- Zoschke“ 07. bis 09.07.11 17.09.11 Stadion Friedrichsfelde 11.08. bis 14.08.11 Audimax der HTW Karlshorst 13.08. bis 21.08.11 Bright Trade Show 2011 im Rahmen der Fashion Week, Bright GmbH & Co. KG Stadionfest, SV Lichtenberg 47 e.V. Deutsche Jugend- und Juniorenmeisterschaften im Casting, SC Borussia Friedrichsfelde 1920 e.V. Lichtenberger Sommer - offenes Schachturnier Schachclub Friesen Lichtenberg e.V. - 54 - Sportanlage Prendener Straße 29 27.08.11 Familienfest, 15 Jahre SV Tora Berlin e.V. „Sportlergala“ im Sportforum Am 24.06.11 nahm das Bezirksamt als Ehrengast an der diesjährigen „Sportlergala“ des Sportund Leistungszentrums Berlin (SLZB) in der großen Halle des Sportforums teil. Die „Sportlergala“ stellt das festliche Ende eines jeden Schuljahres am SLZB dar. Hier werden die von der Schülerschaft gewählten besten Sportlerinnen und Sportler bzw. Mannschaften geehrt. Street-Soccer-Turnier Am 28.06.11 eröffnete die Bezirksstadträtin als Schirmherrin bereits zum 5. Mal das traditionelle Street-Soccer-Turnier. Das Kooperationsprojekt zwischen dem Verein pad e.V., dem Lichtenberger Allee-Center und der Berliner Sportjugend gibt kickenden 9 bis 17-jährigen Schüler/innen die Gelegenheit, im Straßenfußball ihre Kräfte zu messen. Zwischen 14 und 18 Uhr traten Mädchen und Jugend in 16 Mannschaften gegeneinander an. Parallel fand ein Kickerturnier statt. 2. Europacup der Judo-Junioren Die Weltklasse der Judo-Junioren besuchte Lichtenberg. Im Rahmen des traditionellen internationalen Judoturniers „EUROPEAN JUNIOR CUP“ der Frauen und Männer U20 am 13. und 14.08.11 begrüßten die Veranstalter in der Großen Halle des Sportforums Hohenschönhausen rund 400 Sportler/innen aus Deutschland und 31 weiteren europäischen Staaten und Kanadas. Ausrichter und Gastgeber des hochkarätigen Turniers unter Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters war der Sportclub Berlin. Das Bezirksamt nahm an den Endkämpfen teil und gratulierte dem Hauptorganisator Joachim Thärig vom SC Berlin zu dieser erneut großartigen organisatorischen Leistung. Für viele Judoka waren die Wettkämpfe Vorbereitung und Test für die EM im September im belgischen Lommel sowie die WM im November in Kapstadt. Schachtunier „10. Lichtenberger Sommer“ Der Schachclub Friesen-Lichtenberg e.V. veranstaltete vom 13. bis 21.08.11 im Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft bereits zum 10. Mal das internationale Schachturnier "Lichtenberger Sommer". Das Bezirksamt nahm an der Eröffnung des insgesamt neuntägigen Sportereignisses teil und gratulierte am Ende der Turnierwoche den Siegern den verschiedenen Altersklassen. Insgesamt 229 Teilnehmer/innen aus Berlin, ganz Deutschland jedoch auch aus der Schweiz, aus Spanien, Österreich und Mazedonien traten im Rahmen des Turniers gemäß der FIDE-Regeln gegeneinander an. Besonders gewürdigt wurden auch die vielen Ehrenamtlichen, die ein Schachturnier dieser Größenordnung mit einer aufwendigen Logistik erst möglich gemacht haben. Siegerehrung beim 4. Uferlauf der Bürgerhilfe gGmbH Am 27. und 28.08.11 fand in Verantwortung des Stadtteilzentrums Lichtenberg Süd und mit Unterstützung eines Trägerkreises an der Rummelsburger Bucht bereits zum 5. Mal das Wasserfest statt. Im Rahmen dieses Wochenend-Ereignisses richtete die Bürgerhilfe gGmbH wieder ihren traditionellen Uferlauf aus, der in verschiedenen Altersgruppen in mehreren Einzelläufen über 10 km, 5 km und 2 km (Familienlauf) rund um die Bucht führte. Das Bezirskamt nahm am 27.08. am Bolle-Ufer die Siegerehrung der Läufer vor. Der Uferlauf ist ein Volkslauf mit breiter Zielgruppe und Brückenbauerfunktion: er vereint Familien- und Freizeitsportler mit professionellen Läufern und verbindet zudem die beiden Bezirke FriedrichshainKreuzberg und Lichtenberg. Jubiläumsfeier 15 Jahre SV Tora Der Sportverein SV Tora e.V. beging am 27.08.11 mit einem Jubiläumsvereins- und Familienfest sein 15-jähriges Bestehen. Das Bezirksamt nahm als Ehrengast am Festakt in der Sportanlage der Fritz-Reuter-Schule teil, gratulierte Vorstand und Sportlern zu ihrer erfolgreichen Vereinsarbeit und - 55 - dankte für das sportliche Engagement im Bezirk Lichtenberg. Viele sportliche und spielerische Überraschungen, Wettbewerbe, eine Hüpfburg und mehr sorgten für einen ereignisreichen Tag. Der SV Tora ist in mehreren Bezirken sportlich aktiv. Schwerpunkte des Vereins sind der RehaSport, Gymnastik, Tanzen und traditionelles Karate. Deutsche Meisterschaft für Bögen ohne Visier in Lichtenberg Am 27. und 28.08.11 fanden in Verantwortung des SV Bau-Union Berlin e.V. die Deutschen Meisterschaften im Bogenschießen ohne Visier statt. Das Bezirksamt eröffnete die Meisterschaften im Stadion 1. Mai in der Scheffelstraße. Dabei konnte die Stadträtin 130 Sportler/innen aus allen Teilen Deutschlands begrüßen. Sie verwies dabei auf die unlängst attraktiv sanierte Sportanlage, die solche sportlichen Höhepunkte möglich macht. Männer, Frauen und Kinder waren im Schießen mit Blankbogen und Langbogen angetreten, um einen Deutschen Meistertitel zu gewinnen. Geschossen wurde auf Entfernungen von jeweils 50, 40, 30 bzw. 20 Metern Distanz. 19. Friedrichsfelder Gartenlauf Am 04.09.11 erfolgte im Beisein des Bezirksamtes zum 19. Mal der Startschuss für den Friedrichsfelder Gartenlauf. Die Bezirksstadträtin nahm die Siegerehrung der besten Läufer/innen über 2 km vor. Der Friedrichsfelder Gartenlauf ist eine Veranstaltung der Laufgruppe des SC Borussia Friedrichsfelde Berlin e.V., die – mit wachsendem Erfolg – bereits seit 1993 organisiert wird. Am diesjährigen Lauf nahmen 210 Starter, darunter 70 Frauen (35 %) aus allen Berliner Bezirken, Luckenwalde, Potsdam, Leipzig und sogar Hannover teil. 60 Jahre Lichtenberger Tennisclub Am 10.09.11 feierte der Lichtenberger Tennis Club e.V. (LTC) sein 60jähriges Bestehen. Das Bezirksamt nahm an dem Festakt aus Anlass dieses Jubiläums auf der Spielstätte in der Bornitzstraße teil und gratulierte den Verantwortlichen und Aktiven zu diesem besonderen Anlass. Im Jahre 1951 wurde in der damaligen BSG Einheit Lichtenberg eine Sektion Tennis gegründet, die einige Jahre später in BSG Einheit Friesen umbenannt wurde – zu Ehren von Karl Friedrich Friesen. In den vergangenen 60 Jahren hat sich die Tennisanlage dank großem ehrenamtlichen Engagements und umfangreicher Eigenleistungen vieler Mitglieder in einen attraktiven Ort für den Freizeitund Erholungssport entwickelt. Mädchen- und Frauenfußballvereins FFC 09 e.V. Der Lichtenberger Mädchen- und Frauenfußballverein FFC 09 beging am 10.09.11 im Beisein des Bezirksamtes seinen Saisonstart. Als einziger reiner Lichtenberger Frauen- und Mädchenfußballverein kümmert er sich gezielt um den weiblichen Nachwuchs im Bezirk. Das Bezirksamt informierte sich zum Entwicklungsstand des noch jungen Vereins. Mit den Mädchen der B- bis F-Jugend und einer Frauenmannschaft sind in der neuen Saison sechs Teams am Start. Stadionfest des SV Lichtenberg 47 Unter dem Motto "Fit & Fun für Jedermann" feierte der traditionsreiche Sportverein Lichtenberg 47 e.V. am 17.09.11 sein diesjähriges Stadionfest in der HOWOGE-Arena „Hans-Zoschke“. Das Bezirksamt besuchte das Fest und informierte sich über die aktuellen Entwicklungen des Vereins. Die Abteilung Boxen veranstaltete ein Boxturnier, verschiedene andere Abteilungen luden darüber hinaus zur sportlichen Betätigung und zum Kennenlernen der Disziplinen, Trainer und Betreuer ein. Viele Mitmachangebote, u.a. ein Fitnessparcours, Volleyball, Tischtennis, Sportakrobatik, Kegeln, Torwandschießen, Kinderschminken und Hüpfburgen, sorgten für Spiel und Spaß. Baumaßnahmen Die Bauarbeiten der im Rahmen der politischen Schwerpunktsetzung des Sportanlagensanierungsprogramms geänderten Maßnahme „Dachsanierung der Sporthalle Gensinger Str. 56“ (anstatt der ursprünglich geplanten Baumaßnahme Sporthalle Rhinstr. 127A) haben im September begonnen und sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Die Sporthalle Gensinger Str. 56 ist deshalb seit Anfang September bis Oktober gesperrt. - 56 - Sozialamt Treffen mit Schuldnerberatungsstellen Am 29.06.11 fand im Sozialamt ein Treffen mit den Lichtenberger Schuldnerberatungsstellen von Julateg e.V. und dem Caritasverband u.a. zum Thema „Schulden im Alter“ und einem weiteren Erfahrungsaustausch statt. Ein nächster gemeinsamer Termin wurde für den 23.11.11 vereinbart. Fachrunde Stadtteilzentren und Soziale Treffpunkte Die Fachrunde der Stadtteilzentren fand am 04.08.11 im Lichtenberger Rathaus statt. Themenschwerpunkte waren die Kiezfonds, der Bürgerhaushalt 2013 sowie die neue Organisationseinheit „Sozialräumliche Planungskoordination“. Die Bezirkstadträtin für Schule, Sport und Soziales, Frau Beurich, informierte über die Beantwortung der Großen Anfrage für die BVV zur Arbeit der Stadtteilzentren. 3. Mitmach-Sommer mit dem Verbund Lichtenberger Seniorenheime Das bereits 3. Mitmach-Sommerfest wurde am 10.08.2011 durch die Bezirksstadträtin in der Einbecker Str. 85 eröffnet. Das Fest wurde von der Seniorenbegegnungsstätte gemeinsam mit dem im gleichen Gebäude beheimateten kommunalen Verbund Lichtenberger Seniorenheime unter Einbindung einer Integrations-Kita, einer Mutter-Kind-Einrichtung sowie von Anwohnern und Nachbarn veranstaltet. Als Piratenfest gestaltet, luden verschiedene Spiel- und Sportstationen zu Bewegung und dem Ausprobieren der eigenen Fähigkeiten ein. Das Mittsommerfest baut Brücken zwischen den sozialen Projekten und gestaltet einen Rahmen für ein Miteinander verschiedener Generationen aus dem Wohngebiet. Im Garten des Hauses konnten rund 160 Besucher/innen begrüßt werden. 25 Jahre Seniorenheim „Käthe Kern“ Am 27.08.11 nahm das Bezirksamt am 25jährigen Jubiläum des Seniorenheim „Käthe Kern“ teil. Eingerahmt in einen „Tag der offenen Tür“ gab es ein Festprogramm mit Zeitzeugen, Live-Musik, Showfrisieren und Preisrätsel für die Heimbewohner aber auch die Anwohnerschaft aus dem Kiez. 2. Kiezfest „Alt und Jung“ im Park an der Volkradpassage Das Bezirksamt nahm am 03.09.11 an der Eröffnung des 2. Kiezfestes für „Jung und Alt“ im Park an der Volkradpassage teil. Das Kiezfest wurde von verschiedenen freien Trägern aus der Umgebung der Volkradpassage (darunter u.a. die Volkssolidarität, der Verein Miteinander Wohnen, die JULI – Jugendhilfe in Lichtenberg sowie das Altenzentrum „Erfülltes Leben“ GmbH) für die Anwohnerschaft ausgerichtet. Neben Spiel, Spaß und guter Musik (u.a. ein Konzert der „Jazz Amateure“) fand erstmals eine Ehrenamtsmesse statt. Erbschaft Nitzsche Zum 2. Mal bestand für den Bezirk die Möglichkeit, aus Mitteln der Erbschaft Nitzsche am 05. und 06.09.11 Busreisen nach Warnemünde und Magdeburg durchzuführen. 200 Senioren/innen konnten an diesen Reisen teilnehmen. Kiezspaziergang im Fennpfuhl Am 06.09.11 hatten die Bezirksstadträtin und das Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord Anwohner und Interessierte zu einem Kiezspaziergang im Fennpfuhl eingeladen. Von der Schule am Roederplatz ging es über die Freizeitsportanlage Weißenseer Weg, die Sporthalle am Anton-SaefkowPlatz, das Stadtteilzentrum zur Sonnenuhr-Schule. Mitarbeiter/innen der besuchten Institutionen und Bürger/innen nutzten diese gute Gelegenheit, ihre Probleme und Anliegen mit der Stadträtin besprechen zu können. Bürgerhaushalt Lichtenberg Verschiedene Mitarbeiter/innen des Sozialamtes beteiligten sich im 3. Quartal 2011 als fachliche Ansprechpartner an den Bürgerversammlungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Lichtenberg. Die Bürgerversammlungen fanden statt in Neu-Hohenschönhausen-Süd am 29.06.11, am Fenn- 57 - pfuhl am 25.08.11, in Alt-Lichtenberg am 30.08.11, im Raum Frankfurter Allee Süd am 05.09.11, in Alt-Hohenschönhausen-Süd am 06.09.11 und in Alt-Hohenschönhausen-Nord am 08.09.11 Betreuungsbehörde Eine erste gemeinsame Dienstberatung des Fachbereichs 2 des Sozialamtes mit der bezirklichen Betreuungsbehörde (bisher im Gesundheitsamt angesiedelt) erfolgte am 06.09.11. Diese stand im Zusammenhang mit der künftigen Zuordnung der Betreuungsbehörde zum Sozialamt ab 01.01.12. Eröffnung des 2. Pflegestützpunktes Als neue Anlaufstelle für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige wurde am 08.09.11 durch das Bezirksamt und den Vorstand der Betriebskrankenkasse·VBU der zweite Pflegestützpunkt des Bezirks eingeweiht. Dieser befindet sich im Sana-Gesundheitszentrum „Am Tierpark“, Rummelsburger Straße 13. Die Bezirksstadträtin unterstrich in ihrem Grußwort das Ziel, pflegebedürftige Menschen, so lange es geht, in ihrer Umgebung belassen zu können und dort zu betreuen. Dazu leisten die beiden Pflegestützpunkte im Bezirk über die fachliche Information und Beratung der Betroffenen und ihrer Angehörigen einen zentral wichtigen Beitrag. Infoveranstaltung zum Projekt „Steuerung der ambulanten Hilfe zu Pflege“ Am 14.09.2011 fand in der Kiezspinne eine Infoveranstaltung zum Projekt „Steuerung der ambulanten Hilfe zu Pflege“ zum Sachstand der bisherigen Entwicklungen in den 4 Pilotbezirken für Nichtpilotbezirke statt. Das Projekt der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der 4 Pilotbezirke verfolgt die Ziele, die Qualität der Pflegeleistungen zu erhöhen und abzusichern, sowie die Steigerungsraten bei den Transferausgaben zu dämpfen. Eröffnung Seniorenbegegnungsstätte Am 15.09.11 wurde im Beisein des Bezirksamtes und vieler weiterer Gäste die kommunale Seniorenbegegnungsstätte im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel (Ribnitzer Str. 1b) feierlich eröffnet. Die Bezirksstadträtin unterstrich in ihrem Grußwort, dass es „mit der Neueröffnung der Seniorenbegegnungsstätte Ribnitzer Straße gelungen ist, die Infrastruktur für unsere älteren Lichtenberger wieder ein wichtiges Stück zu verbessern! Attraktive, einladende Rahmenbedingungen sind eine wichtige Voraussetzung für die offene Seniorenarbeit und im konkreten Fall ein besonderer Gewinn für Hohenschönhausen!“. Besuch im Caritas-Beratungszentrum am Fennpfuhl Ebenfalls am 15.09.11 besuchte die Bezirksstadträtin das Beratungszentrum der Caritas am Fennpfuhl. Dort wurde sie über die verschiedenen sozialen Hilfen und Angebote informiert, die im Beratungszentrum untergebracht sind. Dazu zählen der bundesfinanzierte Caritas-Migrationsdienst, die ambulanten Wohnungslosenhilfen und eine Pflegefachberatung. Die Stadträtin unterstrich die gute Kooperation des Bezirksamtes mit der Caritas und zeigte sich von der sozialen Relevanz des Zentrums für Lichtenberg beeindruckt. 20 Jahre Miteinander Wohnen e.V. Der Lichtenberger Verein Miteinander Wohnen e.V. beging am 16.09.11 sein 20-jähriges Vereinsjubiläum. Das Bezirksamt nahm an der Festveranstaltung im Altenzentrum „Erfülltes Leben“ teil und gratulierte zu 20 Jahren erfolgreichen sozialen Engagements für Menschen im Bezirk. Unter dem Motto „Aktiv und geborgen im Alter“ leistet Miteinander Wohnen e.V. mit dem von ihm betriebenen Nachbarschaftstreff Melle24, dem Kiezladen Friederike, dem Begleiteten Wohnen und zahlreichen Veranstaltungen zu altersrelevanten Themen einen ganz unverzichtbaren Beitrag für die ältere Generation im Bezirk an sich und das Miteinander der Generationen über die Altersgrenzen hinweg Nachbarschaftshaus „Ostseeviertel“ Das neue Nachbarschaftshaus „Ostseeviertel“ (Ribnitzer Str. 1b) wurde als Mietobjekt am 30.06.11 an den Verein für ambulante Versorgung Hohenschönhausen e.V. übergeben. Nach erfolgter - 58 - Überarbeitung wurde der Mietvertrag durch den Verein für ambulante Versorgung e.V. unterzeichnet und liegt seit 05.09.11 vor. Die Bezirksstadträtin eröffnete am 23.09.11 das neue Nachbarschaftshaus unter Teilnahme von Vertretern der Landes- und Bezirkspolitik, vieler freier Träger und zahlreicher weiterer Gäste feierlich im Rahmen eines Tages der offenen Tür. Das Nachbarschaftshaus stellte hier seine vielfältigen Angebote vor, wie beispielsweise die bezirkliche Seniorenbegegnungsstätte, die ambulante Wohnhilfe, das Café "Klönsnack", den Verein Existere, die Angebote der Familienpflege und der Freiwilligen-Agentur, Kreativkurse, Beratungsmöglichkeiten und vieles mehr. Das Haus entstand in 25 Monaten Bauzeit mit ca. 2,2 Mio. € aus Mitteln des Stadtumbau-Ost. Wahlen zur Seniorenvertretung Die Vorbereitung der Wahlen zur neuen Seniorenvertretung ist in vollem Gange. Über Veröffentlichungen in der Presse, im Internet und durch Aushang in zahlreichen Einrichtungen und Institutionen wurde dazu aufgerufen, entsprechende Wahlvorschläge für künftige Mitglieder in der Seniorenvertretung zu machen. 17 Vorschläge sind eingegangen; darunter auch für zwei Lichtenberger mit Migrationshintergrund. Die Wahlen selbst finden vom 7. bis 11.11.11 an 5 verschiedenen Orten statt. Bildungs- und Teilhabepaket Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes werden für den Personenkreis der Leistungsberechtigten nach dem SGB XII und dem AsylbLG im Fachbereich bearbeitet. Hauptsächlich werden Leistungen beansprucht, die durch den Besitz der Berlin-Karte-BuT erlangt werden können: Vergünstigungen im örtlichen Nahverkehr und Essenversorgung in der Schule. Besucher- und Beratungs-Statistiken Besucherstatistik der Seniorenbegegnungsstätten III. Quartal 2011 Einrichtung Hechtgraben Warnitzer Str. Joachimsthaler Str. Hönower Str. Ruschestr. Sewanstr. Judith-Auer-Str. Einbecker Str. Besucher/innen insgesamt Besucher/innen 1.179 3.374 963 1.451 3.146 4.514 4.980 6.300 Anteil Männer (%) 34 % 21 % 29 % 29 % 18 % 28 % 31 % 30 % Anteil Frauen (%) 66 % 79 % 71 % 71 % 82 % 72 % 69 % 70 % 25.906 27 % 73 % Statistik Gratulationen/Hohe Ehrungen III. Quartal 2011 Alter/ Gratula-tionen 80 85 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 3. Quartal 357 211 108 94 65 35 29 32 16 18 15 12 Gratulationen ohne Ehrungen Ehrung ab 100. Geb. EheEhrungen Gratulationen und Ehrungen 992 16 52 1.060 Altersjubilare (ohne Ehejubiläen) Frauen 715 71% Männer 293 29% - 59 - Im ehrenamtlichen Dienst (den Sozialkommissionen und Sondersozialkommissionen) waren insgesamt 180 ehrenamtliche Mitarbeiter/innen tätig. Entwicklung der Fallzahlen Fachbereich I Die Entwicklung der Fallzahlen im Fachbereich I stellt sich wie folgt dar: Aktenbestand per 30.09.2011 Aktenbestand per 30.09.2010 2.498 3.000 1.497 1.553 100 207 Rückforderungen BAföG/USG/AFBG 2.110 1.655 Kosteneinziehungsvorgänge Insolvenzvorgänge Kostenerstattungsvorgänge §106 SGB XII, §107 BSHG ff. Leistungen nach SED- Unrechtsbereinigungsgesetz Unterhaltsforderungen davon BSHG alt 8.915 1.402 9.006 1.340 196 199 21 21 8.913 180 8.268 186 Leistungsart BAföG (Bundesausbildungsförderungsgesetz) AFBG (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz) USG (Unterhaltssicherungsgesetz) Fachstelle für Wohnungssicherung und Wohnungsversorgung In der Fachstelle erfolgten im 3. Quartal 2011 insgesamt 2.907 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung und Sicherung von Wohnraum“ (36% weiblich; 64% männlich), 207 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen“ (37% weiblich; 63% männlich), 1.182 Beratungen zum Produkt „psychosoziale Betreuung/sozial-pädagogische Beratung zur Eingliederung in Arbeit“ (37% weiblich; 63% männlich), 33 Beratungen zum Produkt „Seniorenspezifische Beratung und Betreuung“ (45% weiblich; 55% männlich) sowie 140 allgemeine soziale Beratungen (47% weiblich; 53% männlich). In 305 Fällen wurde Wohnungslosen ein Unterkunftsplatz in einer nicht betreuten Unterkunft neu vermittelt bzw. weiter bewilligt (26% weiblich; 74% männlich). Betreuende Hilfen gem. §§ 67/68 SGB XII zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten wurden in 339 Fällen neu vermittelt bzw. weiter bewilligt (31% weiblich; 69% männlich). 27 Personen wurden mit Wohnraum über das Geschützte Marktsegment versorgt (44% weiblich; 56 % männlich). Im 3. Quartal 2011 gab es 110 Kontakte des Sozialdienstes der Fachstelle im Rahmen der Nachbetreuung von Mietschuldnern (44% weiblich; 56% männlich) und 438 Kontakte im Rahmen der Nachbetreuung von Mietern des „Geschützten Marktsegmentes“ (39% weiblich; 61% männlich). Beratungen gem. § 16 SGB II – Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Im 3. Quartal 2011 wurden insgesamt 111 Bürger/innen vom Jobcenter im Rahmen der Notwendigkeit kommunaler Eingliederungsleistungen an die Fachstelle verwiesen (36% weiblich; 64% männlich). 1.635 Bürger/innen (37% weiblich; 63% männlich) meldeten sich mit Beratungsbedarf im Sozialamt; davon bezogen 1.463 Bürger/innen Arbeitslosengeld 2 (37% weiblich; 63% männlich). Seniorenberatung Die Seniorenberatungsstelle führte im 3. Quartal 2011 insgesamt 452 Beratungen zum Produkt „Seniorenspezifische Beratung und Betreuung“ durch (65% weiblich; 35% männlich). - 60 - 11 Beratungen erfolgten zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung und Sicherung von Wohnraum“ (43% weiblich; 57% männlich) und 489 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung behinderter, pflegebedürftiger und kranker Menschen“ (74% weiblich; 26% männlich). Die Sozialarbeiter/innen der Seniorenberatungsstelle führten weiterhin 177 allgemeine soziale Beratungen und 261 allgemeine Pflegeberatungen im 3. Quartal 2011 durch. Es erfolgten insgesamt 201 Pflegebedarfsfeststellungen. Sozialdienst Eingliederungshilfe Durch den Sozialdienst Eingliederungshilfe wurden im 3. Quartal 2011 insgesamt 249 Beratungen zum Produkt „Sozialpädagogische Beratung und Hilfevermittlung für Hilfen außerhalb des Landes Berlin“ geleistet (35% weiblich; 65% männlich). Zur Erstellung bzw. Fortschreibung von Gesamtplänen kam es in 140 Fällen. Durch die Leistungsabteilung erfolgten im 3. Quartal 2011 insgesamt 388 Aufträge an den Sozialdienst, von denen 111 Fälle (29%) umfassend bearbeitet, 160 Fälle (41%) mit Kurzbericht bearbeitet wurden und 7 Fälle (2%) wegen fehlender Kapazitäten abgesagt werden mussten. 110 Fälle (28%) sind aktuell noch in laufender Bearbeitung. Christina Emmrich - 61 -