Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
2. Version vom 06.04.2011.pdf
Größe
94 kB
Erstellt
17.10.15, 14:56
Aktualisiert
27.01.18, 13:30
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Beschlussempfehlung
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Stephan Schmidt
Vorsitzender
Datum:
1332/XVIII
06.04.2011
Ursprungsdrucksachenart:
Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1300/XVIII
Ursprungsinitiator:
SPD-Fraktion
Uwe Brockhausen
Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße
Beratungsfolge:
Datum
08.12.2010
04.01.2011
01.03.2011
05.04.2011
11.05.2011
Gremium
BVV Reinickendorf
Bau-/Stapl.-A.
Bau-/Stapl.-A.
Bau-/Stapl.-A.
BVV Reinickendorf
BVV/047/2010
Bau/040/2011
Bau/041/2011
Bau/042/2011
BVV/052/2011
überwiesen
vertagt
vertagt
im Ausschuss abgelehnt
Sachverhalt:
Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung,
den Ergänzungsantrag – Drucksache Nr. 1332/XVIII –:
Die BVV missbilligt, dass der zuständige Stadtrat die Straßenbreite beim
Straßenausbauvorhaben in der Alemannenstraße ohne erneute Anliegerbeteiligung und
Zustimmung durch die BVV ändern wollte.
Die BVV erwartet, dass Ausbaumaßnahmen zukünftig erst zum Beschluss vorgelegt werden,
wenn die Ausbauvariante abschließend feststeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht
auf verlässliche Planung und frühzeitige und umfangreiche Informationen.
abzulehnen.
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
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Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________